WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINER TRENNWAND

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (107) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei der Laugenbehälter (107) eine Behälteröffnung (109) aufweist, einer Manschette (111), welche an der Behälteröffnung (109) angeordnet und ausgebildet ist, die Behälteröffnung (109) abzudichten, wobei die Manschette (111) einen Einlassstutzen (113) aufweist, und einem Schalengehäuse (117), in welchem eine Einspülschale (105) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz aufgenommen ist, wobei das Schalengehäuse (117) einen Auslassstutzen (115) aufweist, welcher mit dem Einlassstutzen (113) der Manschette (111) fluidtechnisch verbunden ist. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Trennwand (129) auf, welche in dem Auslassstutzen (115) angeordnet und geformt ist, einen Innenraum (131) des Auslassstutzens (115) in einen Flüssigkeitskanal (133) zur Leitung von Flüssigkeit und in einen Luftkanal (135) zur Leitung von Luft zu unterteilen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Trennwand.

[0002] In herkömmlichen Wäschepflegegeräten, insbesondere Waschmaschinen, wird die Waschflüssigkeit aus der Einspülschale dem Laugenbehälter oftmals durch ein Schalengehäuse und einen Einlassstutzen zugeführt, wobei der Einlassstutzen in einer Manschette des Wäschepflegegeräts angeordnet ist. Die Manschette ist hierbei insbesondere als ein Elastomer-Kunststoffring ausgebildet, welcher eine der Gerätetür zugewandte Behälteröffnung des Laugenbehälters abdichtet. Oftmals tritt jedoch bei entsprechenden herkömmlichen Waschmaschinen das Problem auf, dass ein wirksamer Druckausgleich zwischen dem Laugenbehälter und dem Außenbereich des Wäschepflegegeräts nicht mehr ausreichend sichergestellt ist, so dass z.B. bei einem Wäscheschleudergang durch einen dabei auftretenden Unterdruck in dem Laugenbehälter ein Ansaugeffekt des Laugenbehälters in Richtung Gerätetür auftritt, bzw. das Abpumpen von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter negativ beeinträchtigt werden kann.

[0003] In der DE 197 57 303 A1 ist eine Entlüftungsleitung einer Waschmaschine als integraler Bestandteil des Ablaufstutzens der Waschmitteleinspülschale ausgebildet.

[0004] Die DE 10 2011 089 395 A1 offenbart eine Einspülanordnung für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken.

[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät mit einem Laugenbehälter bereitzustellen, wobei ein wirksamer Druckausgleich zwischen dem Laugenbehälter und einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts sichergestellt wird.

[0006] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

[0007] Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät gelöst, mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei der Laugenbehälter eine Behälteröffnung aufweist, einer Manschette, welche an der Behälteröffnung angeordnet und ausgebildet ist, die Behälteröffnung abzudichten, wobei die Manschette einen Einlassstutzen aufweist, und einem Schalengehäuse, in welchem eine Einspülschale zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz aufgenommen ist, wobei das Schalengehäuse einen Auslassstutzen aufweist, welcher mit dem Einlassstutzen der Manschette fluidtechnisch verbunden ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Trennwand aufweist, welche in dem Auslassstutzen angeordnet und geformt ist, einen Innenraum des Auslassstutzens in einen Flüssigkeitskanal zur Leitung von Flüssigkeit und in einen Luftkanal zur Leitung von Luft zu unterteilen.

[0008] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Trennwand innerhalb des Auslassstutzens den Flüssigkeitskanal wirksam von dem Luftkanal abgrenzt, so dass während des Zuführens von Waschflüssigkeit durch den Flüssigkeitskanal gleichzeitig Luft aus dem Laugenbehälter durch den Luftkanal austreten kann, so dass ein wirksamer Druckausgleich zwischen dem Laugenbehälter und dem Außenbereich des Wäschepflegegeräts sichergestellt werden kann.

[0009] Die Behälteröffnung ist hierbei insbesondere an einer Vorderseite des Laugenbehälters angeordnet, wobei die Vorderseite einer Gerätetür des Wäschepflegegeräts zugewandt ist. Die Manschette umläuft hierbei insbesondere die Behälteröffnung, um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen der Behälteröffnung und einem Gerätefenster der Gerätetür des Wäschepflegegeräts sicherzustellen.

[0010] Der Einlassstutzen durchbricht hierbei insbesondere die Manschette, um die Waschflüssigkeit durch die Manschette und durch die Behälteröffnung in den Laugenbehälter einzuführen. Insbesondere weist der Einlassstutzen auf der dem Laugenbehälter zugewandten Seite eine Einlassdüse auf, um die Waschflüssigkeit gerichtet in den Laugenbehälter einzusprühen. Insbesondere ist der Einlassstutzen, bzw. die Einlassdüse derart an der Manschette angeordnet, um die zugeführte Waschflüssigkeit axial, insbesondere axial versetzt zu einer Trommelrotationsachse einer Wäschetrommel, in den Laugenbehälter einzuführen.

[0011] Das Schalengehäuse weist den Auslassstutzen auf. Insbesondere ist der Auslassstutzen an einem Gehäuseunterteil des Schalengehäuses angeordnet, wobei das Gehäuseunterteil mit einem Gehäuseoberteil des Schalengehäuses verbunden ist, und wobei zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil ein Aufnahmeraum zur Aufnahme einer Einspülschale zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz angeordnet ist.

[0012] Insbesondere ist der Auslassstutzen direkt mit dem Einlassstutzen des Laugenbehälters verbunden. Insbesondere ist der Auslassstutzen in den Einlassstutzen des Laugenbehälters eingeführt.

[0013] Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

[0014] In einer vorteilhaften Ausführungsform erstreckt sich die Trennwand von dem Auslassstutzen aus zumindest abschnittsweise in den Einlassstutzen der Manschette.

[0015] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die sich von dem Auslassstutzen in den Einlassstutzen erstreckende Trennwand die Trennung des Luftkanals von dem Flüssigkeitskanal zumindest abschnittsweise nach unten in den Einlassstutzen fortgeführt wird, so dass eine wirksame fluidtechnische Trennung von Flüssigkeitszufuhr und Luftzufuhr erreicht wird.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Schalengehäuse ein Gehäuseunterteil auf, an welchem der Auslassstutzen angeordnet ist, wobei sich die in dem Auslassstutzen angeordnete Trennwand zumindest abschnittsweise in einen Innenraum des Gehäuseunterteils erstreckt.

[0017] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die in dem Auslassstutzen angeordnete Trennwand zumindest abschnittsweise nach oben in den Innenraum des Gehäuseunterteils fortgesetzt wird, so dass die fluidtechnische Trennung von Flüssigkeitszufuhr und Luftzufuhr auch oberhalb des Auslassstutzens in dem Gehäuseunterteil fortgeführt wird. Bei einem Rückstau von Waschflüssigkeit in dem Innenraum des Gehäuseunterteils wird somit, durch die sich nach oben in den Innenraum des Gehäuseunterteils erstreckende Trennwand, sichergestellt, dass der Luftkanal zur Leitung von Luft freigehalten wird.

[0018] Insbesondere ist an einer den Innenraum des Gehäuseunterteils begrenzenden Wandung des Gehäuseunterteils ein Kontaktelement angeordnet, an welchem ein Gehäusedeckel des Schalengehäuses befestigt ist, um das Gehäuseunterteil an einer Oberseite abzuschließen.

[0019] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die sich zumindest abschnittsweise in den Innenraum des Gehäuseunterteils erstreckende Trennwand eine Trennwandoberseite auf, wobei zwischen der Trennwandoberseite und einem auf dem Gehäuseunterteil angeordneten Gehäusedeckel eine Trennwandöffnung geformt ist, welche den Flüssigkeitskanal mit dem Luftkanal fluidtechnisch verbindet.

[0020] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Trennwandöffnung sicherstellt, dass bei einem signifikanten Rückstau von Waschflüssigkeit in dem Innenraum des Gehäuseunterteils, die Waschflüssigkeit durch die Trennwandöffnung in den Luftkanal strömen kann, so dass der Luftkanal als ein Notablauf für die Waschflüssigkeit dient.

[0021] Der Gehäusedeckel ist hierbei insbesondere an einer den Innenraum des Gehäuseunterteils begrenzenden Oberseite des Gehäuseunterteils angeordnet und schließt die Oberseite des Gehäuseunterteils hierbei insbesondere ab.

[0022] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Querschnitt des Flüssigkeitskanals gleich groß ist wie ein Querschnitt des Luftkanals, oder ist ein Querschnitt des Flüssigkeitskanals größer als ein Querschnitt des Luftkanals.

[0023] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einer gleich großen Querschnittsfläche von Luftkanal und Flüssigkeitskanal eine wirksame symmetrische Aufteilung sichergestellt ist. Ist die Querschnittsfläche des Flüssigkeitskanals größer als die Querschnittsfläche des Luftkanals, so wird sichergestellt, dass auch ein großes Volumen von Waschflüssigkeit durch den Auslassstutzen wirksam abgeführt werden kann.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführungsform weisen der Flüssigkeitskanal und/oder der Luftkanal einen halbkreisförmigen Querschnitt auf.

[0025] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der halbkreisförmige Querschnitt von Flüssigkeitskanal und/oder der Luftkanal ein optimiertes Strömungsverhalten der Fluide sicherstellt.

[0026] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Trennwand einen Trennwandinnenabschnitt auf, welcher in dem Auslassstutzen angeordnet ist, wobei der Trennwandinnenabschnitt insbesondere gerade oder gekrümmt geformt ist.

[0027] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Trennwandinnenabschnitt, welcher innerhalb des Auslassstutzens angeordnet ist, eine wirksame Trennung des Luftkanals und des Flüssigkeitskanals sicherstellt. Durch die gerade oder gekrümmte Form des Trennwandinnenabschnitts können der Luftkanal und/oder Flüssigkeitskanal in der gewünschten Form gestaltet werden.

[0028] In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die Trennwand und der Auslassstutzen einstückig geformt, wobei die Trennwand und der Auslassstutzen insbesondere als ein Spritzgussteil geformt sind.

[0029] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die einstückige Ausbildung von Trennwand und Auslassstutzen, insbesondere als Spritzgussteil, eine einfache Fertigung sichergestellt wird.

[0030] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Auslassstutzen des Schalengehäuses in den Einlassstutzen der Manschette eingeführt, wobei insbesondere eine Schelle den Einlassstutzen außenseitig umschließt, um eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Einlassstutzen und dem Auslassstutzen sicherzustellen.

[0031] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine einfache und wirksame fluiddichte Verbindung zwischen dem Auslassstutzen und dem Einlassstutzen sichergestellt wird.

[0032] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Schalengehäuse ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil auf, an welchem der Auslassstutzen geformt ist, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil ein Aufnahmeraum zur Aufnahme der Einspülschale angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum mit dem Gehäuseunterteil fluidtechnisch verbunden ist, um Wäschepflegesubstanz aus dem Aufnahmeraum einem Innenraum des Gehäuseunterteils zuzuführen, wobei der Innenraum des Gehäuseunterteils insbesondere durch einen Gehäusedeckel abgeschlossen ist.

[0033] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Gehäuseoberteil und durch das Gehäuseunterteil mit dem Auslassstutzen eine wirksame Zuführung von Waschflüssigkeit aus der Einspülschale sichergestellt wird, und dass durch den Gehäusedeckel ein wirksamer oberseitiger Abschluss des Innenraums des Gehäuseunterteils sichergestellt ist.

[0034] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Aufnahmeraum durch einen Siphon mit dem Innenraum des Gehäuseunterteils fluidtechnisch verbunden, wobei der Siphon insbesondere durch ein Gehäusedeckel des Gehäuseunterteils in einen Fallabschnitt und einen Steigabschnitt unterteilt ist.

[0035] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Siphon eine wirksame fluidtechnische Verbindung zwischen dem zwischen dem Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil angeordneten Aufnahmeraum und dem Innenraum des Gehäuseunterteils sichergestellt wird, und die in dem Siphon, insbesondere in dem U-förmigen Siphon, stehende Waschflüssigkeit insbesondere einen luftdichten Verschluss sicherstellt, so dass Gerüche aus dem Inneren des Laugenbehälters nicht nach außen dringen können.

[0036] Der Gehäusedeckel, welcher eine Oberseite des Innenraums des Gehäuseunterteils verschließt, insbesondere einen Trennabschnitt des Gehäusedeckels, erstreckt sich insbesondere in den Siphon und unterteilt den Siphon in den Fallabschnitt und den Steigabschnitt. Die Waschflüssigkeit, welche aus dem Aufnahmeraum in den Siphon austritt, fällt hierbei durch den Fallabschnitt nach unten und steigt durch den Steigabschnitt des Siphons wieder nach oben, bevor sie anschließend in den Innenraum des Gehäuseunterteils eintritt.

[0037] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Gehäuseoberteil einen Oberteilstutzen auf, welcher mit einem Gehäuseunterteilstutzen des Gehäuseunterteils durch eine Schlauchleitung verbunden ist, um aus dem Luftkanal austretende Luft durch den Gehäuseunterteilstutzen durch die Schlauchleitung und durch den Oberteilstutzen in das Innere des Gehäuseoberteils zu leiten.

[0038] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den Luftkanal austretende Luft mit einer hohen Luftfeuchtigkeit durch die Schlauchleitung aus dem Gehäuseunterteil in das Gehäuseoberteil geleitet werden kann, um dort aus zu kondensieren.

[0039] Insbesondere ist der Oberteilstutzen an einer hinteren Seite des Gehäuseoberteils angeordnet, welche einem Schalengriff der Einspülschale abgewandt ist, so dass sichergestellt wird, dass die durch das Auskondensieren an der hinteren Seite des Gehäuseoberteils niedergeschlagene Flüssigkeit nicht an dem Schalengriff der Einspülschale auskondensiert.

[0040] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Trennwand einen unteren Trennwandabschnitt auf, welcher sich zumindest abschnittweise über einen unteren Stutzenrand des Auslassstutzens hinaus erstreckt, wobei der weitere Trennwandabschnitt sich insbesondere in Richtung des Einlassstutzens verjüngt.

[0041] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sich der nach unten über den Stutzenrand hinaus erstreckende untere Trennwandabschnitt zumindest abschnittsweise in den Einlassstutzen der Manschette erstreckt, so dass der Luftkanal und der Flüssigkeitskanal vorteilhaft in dem Einlassstutzen fortgeführt werden können. Durch die Verjüngung des unteren Trennwandabschnitts kann ein vorteilhaftes Einführen des unteren Trennwandabschnitts in den Einlassstutzen sichergestellt werden.

[0042] In einer vorteilhaften Ausführungsform begrenzt der untere Trennwandabschnitt zumindest einen Hohlkanal begrenzt, welcher den Luftkanal und/oder den Flüssigkeitskanal umfasst, und sich über den Stutzenrand hinaus erstreckt.

[0043] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der untere Trennwandabschnitt eine vorteilhafte Fortführung des Luftkanals und/oder des Flüssigkeitskanals sicherstellt. Insbesondere bildet der unter Trennwandabschnitt einen hohlzylinderförmigen Luftkanal und/oder einen hohlzylinderförmigen Flüssigkeitskanal.

[0044] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Luftkanal innerhalb des Einlassstutzens länger als der Flüssigkeitskanal, oder ist der Flüssigkeitskanal innerhalb des Einlassstutzens länger als der Luftkanal.

[0045] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass je nach Einbausituation der Flüssigkeitszuführung in den Laugenbehälter, bzw. die Luftabführung aus dem Laugenbehälter vorteilhaft gestaltet werden kann.

[0046] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2

eine schematische Ansicht eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 3

eine schematische Ansicht eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 4

eine schematische Ansicht eines Auslassstutzens eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts; und

Fig. 5

eine weitere schematische Ansicht eines Auslassstutzens eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts.

[0047] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 weist ein Gerätegehäuse 101 auf. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Gerätetür 103 zum Beladen des Wäschepflegegerätes 100 mit Wäsche. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 105, in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann.

[0048] Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts.

[0049] Das Wäschepflegegerät 100 weist einen Laugenbehälter 107 zur Aufnahme von Waschflüssigkeit auf, wobei der Laugenbehälter 107 eine in der Fig. 2 lediglich schematisch dargestellte Behälteröffnung 109 aufweist, welche sich insbesondere in Richtung der in Fig. 2 nicht dargestellten Gerätetür 103 erstreckt.

[0050] Um eine wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen der Behälteröffnung 109 des Laugenbehälters 107 und der Gerätetür 103 sicherzustellen, ist an der Behälteröffnung 109 eine Manschette 111 angeordnet, welche die Behälteröffnung 109 abdichtet. Die Manschette 111 ist insbesondere aus einem elastisch verformbaren Kunststoff ausgebildet und umläuft die Behälteröffnung 109.

[0051] Die Manschette 111 weist einen Einlassstutzen 113 auf, welcher mit einem Auslassstutzen 115 eines Schalengehäuses 117 des Wäschepflegegeräts 100 verbunden ist, wobei in dem Schalengehäuse 117 eine in Fig. 2 nicht dargestellte Einspülschale 105 zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz aufgenommen ist.

[0052] Somit kann die Wäschepflegesubstanz aus der in Fig. 2 nicht dargestellten Einspülschale 105 durch den Auslassstutzen 115 und durch den Einlassstutzen 113 vorteilhaft über die Behälteröffnung 109 des Laugenbehälters 107 in den Laugenbehälter 107 eingebracht werden. Insbesondere kann die Wäschepflegesubstanz, bzw. Waschflüssigkeit, vorteilhaft axial, insbesondere axial versetzt zu einer Trommelrotationsachse einer Wäschetrommel, in den Laugenbehälter 107 eingebracht werden, um insbesondere die in einer Wäschetrommel aufgenommene Wäsche vorteilhaft zu benetzen.

[0053] Das Schalengehäuse 117 weist ein Gehäuseoberteil 119 auf, und das Schalengehäuse 117 weist ein Gehäuseunterteil 121 auf, an welchem der Auslassstutzen 115 angeordnet ist.

[0054] Das Gehäuseoberteil 119 und das Gehäuseunterteil 121 begrenzen einen Aufnahmeraum 120 zur Aufnahme der in Fig. 2 nicht dargestellten Einspülschale 105.

[0055] Das Aufnahmeraum 120 ist durch einen Siphon 123 fluidtechnisch mit dem Gehäuseunterteil 121 verbunden, insbesondere mit einem Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 verbunden. Der Siphon 123 ist durch einen Gehäusedeckel 125, insbesondere durch einen Trennabschnitt 125-1 des Gehäusedeckels 125 in einen Fallabschnitt 123-1 und einen Steigabschnitt 123-2 unterteilt.

[0056] Ein Flüssigkeitsstand 127 von in dem Siphon 123, insbesondere in dem Fallabschnitt 123-1 und in dem Steigabschnitt 123-2, stehender Flüssigkeit ist in der Fig. 2 nur schematisch dargestellt.

[0057] Wie aus der Fig. 2 ferner erkennbar ist, weist der Gehäusedeckel 125 einen mit dem Trennabschnitt 125-1 verbundenen Abschlussabschnitt 125-2, welcher das Gehäuseunterteil 121 an der Oberseite des Innenraums 141 abschließt. Der Abschlussabschnitt 125-1 des Gehäusedeckels 125 bildet insbesondere eine zumindest abschnittsweise Begrenzung des Aufnahmeraums 120.

[0058] Das Wäschepflegegerät 100 gemäß der vorliegenden Offenbarung weist eine Trennwand 129 auf, welche in dem Auslassstutzen 115 angeordnet ist und derart geformt ist, dass ein Innenraum 131 des Auslassstutzens 115 in einen Flüssigkeitskanal 133 zur Leitung von Flüssigkeit und in einen Luftkanal 135 zur Leitung von Luft unterteilt wird.

[0059] Somit kann aus dem Aufnahmeraum 120, bzw. der darin aufgenommenen Einspülschale 105, Waschflüssigkeit durch den Fallabschnitt 123-1 und durch den Steigabschnitt 123-2 des Siphons 123 dem Gehäuseunterteil 121 zugeführt werden, und die Waschflüssigkeit aus dem Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 durch den Flüssigkeitskanal 133 in dem Auslassstutzen 115 und durch den Einlassstutzen 113 dem Laugenbehälter 107 zugeführt werden. Eine entsprechende Flüssigkeitszuführungsrichtung 137 ist in der Fig. 2 durch Pfeilmarkierungen dargestellt.

[0060] Während der Zuführung von Waschflüssigkeit aus der Einspülschale 105 durch den Flüssigkeitskanal 133, kann Luft durch den Luftkanal 135 ausströmen, so dass ein wirksamer Druckausgleich sichergestellt werden kann.

[0061] Während eines Schleudervorganges der Wäschetrommel kann in dem Laugenbehälter 107 ein Unterdruck entstehen, welcher durch sowohl durch den Luftkanal 135 als auch durch den Flüssigkeitskanal 133 ausgeglichen werden kann.

[0062] Um einen Druckausgleich zwischen dem Laugenbehälter 107 und dem Gehäuseunterteil 121 sicherzustellen, kann die Luft entlang der in der Fig. 2 durch Pfeilmarkierungen dargestellten Luftführungsrichtung 139 aus dem Laugenbehälter 107 durch den Einlassstutzen 113 und durch den in dem Auslassstutzen 115 gebildeten Luftkanal 135 in das Gehäuseunterteil 121 strömen.

[0063] Durch den Druckausgleich kann eine Entwässerung verbessert werden und der Ansaugeffekt des Laugenbehälters 107 in Richtung des Türfensters der Gerätetür 103 kann abgeschwächt werden.

[0064] Die in dem Auslassstutzen 115 angeordnete Trennwand 129 trennt somit wirksam den Luftkanal 135 von dem Flüssigkeitskanal 133 ab. Wie aus der Fig. 2 ersichtlich ist, erstreckt sich die Trennwand 129 insbesondere von dem Auslassstutzen 115 zumindest abschnittsweise in den Einlassstutzen 113 der Manschette 111, bzw. ist in den Einlassstutzen 113 der Manschette 111 eingeschoben, um eine wirksame fluiddichte Verbindung zwischen dem Auslassstutzen 115 und dem Einlassstutzen 113 sicherzustellen. Hierbei kann insbesondere eine in Fig. 2 nicht dargestellte Schelle den Einlassstutzen 113 außenseitig umschließen, um eine wirksame fluiddichte Verbindung zwischen dem Einlassstutzen 113 und dem Auslassstutzen 115 sicherzustellen.

[0065] Wie aus der Fig. 2 ferner hervorgeht, erstreckt sich die Trennwand 129 zumindest abschnittsweise von dem Auslassstutzen 115 in einen Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121. Hierbei weist die Trennwand 129 eine Trennwandoberseite 129-1 auf, welche dem Gehäusedeckel 125 zugewandt ist. Hierbei ist zwischen der Trennwandoberseite 129-1 und dem Gehäusedeckel 125 eine Trennwandöffnung 129-2 geformt.

[0066] Durch die Trennwandöffnung 129-2 wird sichergestellt, dass bei einem ansteigenden Waschflüssigkeitsstand in dem Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 die Waschflüssigkeit über die Trennwandöffnung 129-2 in den Luftkanal 135 strömen und von dem Luftkanal 135 in den Laugenbehälter 107 strömen kann. Somit dient der Luftkanal 135 als Notablauf für Waschflüssigkeit.

[0067] Für weitere Details zur Ausbildung der Trennwand 129 wird auf die Ausführungen zu den nachfolgenden Figuren verwiesen.

[0068] In einer Ausführungsform kann das Gehäuseunterteil 121 einen in Fig. 2 nicht dargestellten Unterteilstutzen aufweisen, welcher durch eine Schlauchleitung, mit einem in Fig. 2 nicht dargestellten Oberteilstutzen des Gehäuseoberteils 119 verbunden ist.

[0069] Aus dem Luftkanal 135 austretende Luft kann somit durch den Unterteilstutzen, durch die Schlauchleitung und durch den Oberteilstutzen dem Gehäuseoberteil 119 zugeführt werden. Dies ermöglicht zum Beispiel, dass aus dem Luftkanal 135 austretende Luft mit einer hohen Luftfeuchtigkeit dem Gehäuseoberteil 119 zugeführt werden kann und dort auskondensieren kann. Insbesondere ist der Oberteilstutzen an einer Rückseite des Gehäuseoberteils 119 angeordnet, so dass ein Auskondensieren von Flüssigkeit an der Vorderseite des Gehäuseoberteils 119, bzw. des Schalengriffs der Einspülschale 105 verhindert wird.

[0070] Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts. In der Fig. 3 ist der Gehäusedeckel 125 und Gehäuseoberteil 119 nicht dargestellt, so dass in der Perspektive gemäß der Fig. 3 ein direkter Einblick in den Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 sichergestellt ist.

[0071] Aus der Fig. 3 geht hervor, dass die Trennwand 129 in dem Auslassstutzen 115 angeordnet ist, und sich zumindest abschnittsweise in den Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 erstreckt, um den Flüssigkeitskanal 133 und den Luftkanal 135 voneinander abzugrenzen. Zwischen einer Trennwandoberseite 129-1 und dem in Fig. 3 nicht dargestellten Gehäusedeckel 125 ist eine Trennwandöffnung 129-2 gebildet.

[0072] Zudem weist die Trennwand 129 einen Trennwandoberabschnitt 129-3, welche sich an dem Gehäuseunterteil 121 in Richtung des in Fig. 3 nicht dargestellten Gehäusedeckels 125 erstreckt.

[0073] In der Fig. 3 ist ferner eine Siphonausgangsöffnung 143 dargestellt, durch welche Flüssigkeit aus dem Siphon 123 in den Innenraum 141 des Gehäuseunterteils 121 strömen kann.

[0074] Ferner ist in der Fig. 3 ein Kontaktelement 145 gezeigt, welches den Gehäusedeckel 125 kontaktiert.

[0075] Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines Auslassstutzens eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts.

[0076] In der Fig. 4 ist eine Ansicht auf die Unterseite des Gehäuseunterteils 121 des Schalengehäuses 117 gezeigt, wobei in dem Auslassstutzen 115 des Gehäuseunterteils 121 die Trennwand 129 angeordnet ist.

[0077] Hier weist die Trennwand 129 insbesondere einen in dem Auslassstutzen 115 angeordneten Trennwandinnenabschnitt 129-4, welcher insbesondere gekrümmt ausgebildet ist. Durch die gekrümmte Ausbildung des Trennwandinnenabschnitts 129-4 weist der Flüssigkeitskanal 133 insbesondere einen größeren Querschnitt als der Luftkanal 135 auf.

[0078] Wie aus der Fig. 3 ferner hervorgeht ist die Trennwand 129 und der Auslassstutzen 115 einstückig geformt, insbesondere als ein Spritzgussformteil.

[0079] Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Ansicht eines Auslassstutzens eines Gehäuseunterteils eines Schalengehäuses eines Wäschepflegegeräts.

[0080] Fig. 5 zeigt eine seitliche Ansicht des Auslassstutzens 115, wobei die Trennwand 129 einen unteren Trennwandabschnitt 129-5 aufweist, welcher sich zumindest abschnittsweise über einen unteren Stutzenrand 115-1 des Anschlussstutzens 115 hinaus erstreckt. Insbesondere erstreckt sich der untere Trennwandabschnitt 129-5 zumindest abschnittsweise in einen in Fig. 5 nicht dargestellten Einlassstutzen 113 der Manschette 111.

[0081] Gemäß einer in Fig. 5 nicht dargestellten Alternative kann sich der weitere Trennwandabschnitt 129-5 insbesondere in Richtung des Einlassstutzens 113 verjüngen.

[0082] Gemäß einer in Fig. 5 nicht dargestellten Alternative kann der untere Trennwandabschnitt 129-5 zumindest einen Hohlkanal begrenzen, insbesondere hohlzylinderförmigen Hohlkanal, welcher den Luftkanal 135 und/oder den Flüssigkeitskanal 134 umfasst.

[0083] Gemäß einer in Fig. 5 nicht dargestellten Alternative kann der Luftkanal 135 innerhalb des Einlassstutzens 113 länger als der Flüssigkeitskanal 134 sein, oder kann der Flüssigkeitskanal 133 insbesondere länger als der Luftkanal 135 sein.

[0084] Gemäß der vorliegenden Offenbarung wird eine gute Entwässerung aus dem Schalengehäuse 117 sichergestellt und ein Ansaugeffekt des Laugenbehälters 107 in Richtung Türfenster der Gerätetür 103 wird reduziert.

[0085] Eine Kondensation der Luft aus dem Laugenbehälter 107 findet nicht im Bereich des Schalengriffs der Einspülschale 105 statt, sondern in einem hinteren Bereich des Gehäuseoberteils 119. Zudem werden die Baukosten reduziert, der zur Verfügung stehende Bauraum wird effektiv ausgenutzt, und die Montagelinie wird optimal ausgenutzt.

[0086] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

[0087] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0088] 

100

Wäschepflegegerät

101

Gerätegehäuse

103

Gerätetür

105

Einspülschale

107

Laugenbehälter

109

Behälteröffnung

111

Manschette

113

Einlassstutzen

115

Auslassstutzen

115-1

Unterer Stutzenrand

117

Schalengehäuse

119

Gehäuseoberteil

121

Gehäuseunterteil

123

Siphon

123-1

Fallabschnitt

123-2

Steigabschnitt

125

Gehäusedeckel

125-1

Trennabschnitt

125-2

Abschlussabschnitt

127

Flüssigkeitsstand

129

Trennwand

129-1

Trennwandoberseite

129-2

Trennwandöffnung

129-3

Trennwandoberabschnitt

129-4

Trennwandinnenabschnitt

129-5

Unterer Trennwandabschnitt

131

Innenraum des Auslassstutzens

133

Flüssigkeitskanal

135

Luftkanal

137

Flüssigkeitszuführungsrichtung

139

Luftzuführungsrichtung

141

Innenraum des Gehäuseunterteils

143

Siphonausgangsöffnung

145

Kontaktelement

Ansprüche

1. Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (107) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, wobei der Laugenbehälter (107) eine Behälteröffnung (109) aufweist, einer Manschette (111), welche an der Behälteröffnung (109) angeordnet und ausgebildet ist, die Behälteröffnung (109) abzudichten, wobei die Manschette (111) einen Einlassstutzen (113) aufweist, und einem Schalengehäuse (117), in welchem eine Einspülschale (105) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanz aufgenommen ist, wobei das Schalengehäuse (117) einen Auslassstutzen (115) aufweist, welcher mit dem Einlassstutzen (113) der Manschette (111) fluidtechnisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Wäschepflegegerät (100) eine Trennwand (129) aufweist, welche in dem Auslassstutzen (115) angeordnet und geformt ist, einen Innenraum (131) des Auslassstutzens (115) in einen Flüssigkeitskanal (133) zur Leitung von Flüssigkeit und in einen Luftkanal (135) zur Leitung von Luft zu unterteilen.

2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trennwand (129) von dem Auslassstutzen (115) aus zumindest abschnittsweise in den Einlassstutzen (113) der Manschette (111) erstreckt.

3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalengehäuse (117) ein Gehäuseunterteil (121) aufweist, an welchem der Auslassstutzen (115) angeordnet ist, wobei sich die in dem Auslassstutzen (115) angeordnete Trennwand (129) zumindest abschnittsweise in einen Innenraum (141) des Gehäuseunterteils (121) erstreckt.

4. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die sich zumindest abschnittsweise in den Innenraum (141) des Gehäuseunterteils (121) erstreckende Trennwand (12) eine Trennwandoberseite (129-1) aufweist, wobei zwischen der Trennwandoberseite (129-1) und einem auf dem Gehäuseunterteil (121) angeordneten Gehäusedeckel (125) eine Trennwandöffnung (129-2) geformt ist, welche den Flüssigkeitskanal (133) mit dem Luftkanal (135) fluidtechnisch verbindet.

5. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt des Flüssigkeitskanals (133) gleich groß ist wie ein Querschnitt des Luftkanals (135), oder dass ein Querschnitt des Flüssigkeitskanals (133) größer ist als ein Querschnitt des Luftkanals (135) ist.

6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitskanal (133) und/oder der Luftkanal (135) einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen.

7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (129) einen Trennwandinnenabschnitt (129-4) aufweist, welche in dem Auslassstutzen (115) angeordnet ist, wobei der Trennwandinnenabschnitt (129-4) insbesondere gerade oder gekrümmt geformt ist.

8. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (129) und der Auslassstutzen (115) einstückig geformt sind, wobei die Trennwand (129) und der Auslassstutzen (115) insbesondere als ein Spritzgussteil geformt sind.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassstutzen (115) des Schalengehäuses (117) in den Einlassstutzen (113) der Manschette (111) eingeführt ist, wobei insbesondere eine Schelle den Einlassstutzen (113) außenseitig umschließt, um eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Einlassstutzen (113) und dem Auslassstutzen (115) sicherzustellen.

10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalengehäuse (117) ein Gehäuseoberteil (119) und ein Gehäuseunterteil (121) aufweist, an welchem der Auslassstutzen (115) geformt ist, wobei zwischen dem Gehäuseoberteil (119) und dem Gehäuseunterteil (121) ein Aufnahmeraum zur Aufnahme der Einspülschale (105) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeraum mit dem Gehäuseunterteil (121) fluidtechnisch verbunden ist, um Wäschepflegesubstanz aus dem Aufnahmeraum einem Innenraum (141) des Gehäuseunterteils (121) zuzuführen, wobei der Innenraum (141) des Gehäuseunterteils (121) insbesondere durch einen Gehäusedeckel (125) abgeschlossen ist.

11. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum durch einen Siphon (123) mit dem Innenraum (141) des Gehäuseunterteils (121) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Siphon (123) insbesondere durch ein Gehäusedeckel (125) des Gehäuseunterteils (121) in einen Fallabschnitt (123-1) und einen Steigabschnitt (123-2) unterteilt ist.

12. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseoberteil (119) einen Oberteilstutzen aufweist, welcher mit einem Gehäuseunterteilstutzen des Gehäuseunterteils (121) durch eine Schlauchleitung verbunden ist, um aus dem Luftkanal (135) austretende Luft durch den Gehäuseunterteilstutzen durch die Schlauchleitung und durch den Oberteilstutzen in das Innere des Gehäuseoberteils (119) zu leiten.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Trennwand (129) einen unteren Trennwandabschnitt (129-5) aufweist, welcher sich zumindest abschnittweise über einen unteren Stutzenrand (115-1) des Auslassstutzens (115) hinaus erstreckt, wobei sich der untere Trennwandabschnitt (129-5) sich insbesondere in Richtung des Einlassstutzens (113) verjüngt.

14. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Trennwandabschnitt (129-5) zumindest einen Hohlkanal begrenzt, welcher den Luftkanal (135) und/oder den Flüssigkeitskanal (133) umfasst, wobei sich der zumindest eine Hohlkanal über den unteren Stutzenrand (115-1) hinaus erstreckt.

15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (135) innerhalb des Einlassstutzens (113) länger als der Flüssigkeitskanal (133) ist, oder dass der Flüssigkeitskanal (133) innerhalb des Einlassstutzens (113) länger als der Luftkanal (135) ist.

Zeichnung