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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>0009210-RPUB02</B007EP></eptags></B000><B100><B110>4013695</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20250507</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>20757258.7</B210><B220><date>20200812</date></B220><B240><B241><date>20220218</date></B241><B242><date>20240208</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102019121652</B310><B320><date>20190812</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20250507</date><bnum>202519</bnum></B405><B430><date>20220622</date><bnum>202225</bnum></B430><B450><date>20250507</date><bnum>202519</bnum></B450><B452EP><date>20250214</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D  25/48        20060101AFI20210219BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  47/14        20060101ALI20210219BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B520EP><classifications-cpc><classification-cpc sequence="1"><text>B65D  47/06        20130101 LI20200730BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="2"><text>B65D  25/48        20130101 FI20201218BHEP        </text></classification-cpc><classification-cpc sequence="3"><text>B65D  47/142       20130101 LI20201218BHEP        </text></classification-cpc></classifications-cpc></B520EP><B540><B541>de</B541><B542>EINRICHTUNG ZUR ENTNAHME EINER FLÜSSIGKEIT AUS EINEM BEHÄLTER, INSBESONDERE ZUR ENTNAHME EINES GETRÄNKS AUS EINER GETRÄNKEFLASCHE, SOWIE GETRÄNKEBEHÄLTER</B542><B541>en</B541><B542>DEVICE FOR REMOVING A FLUID FROM A CONTAINER, IN PARTICULAR FOR REMOVING A DRINK FROM A DRINKS BOTTLE, AND DRINKS CONTAINER</B542><B541>fr</B541><B542>DISPOSITIF POUR PRÉLEVER UN LIQUIDE CONTENU DANS UN RÉCIPIENT, EN PARTICULIER POUR PRÉLEVER UNE BOISSON CONTENUE DANS UNE BOUTEILLE À BOISSON, ET RÉCIPIENT À BOISSON</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 202017 101 989</text></B561><B561><text>US-A1- 2014 190 923</text></B561><B561><text>US-A1- 2015 313 388</text></B561><B561><text>US-B1- 6 264 072</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Bouvel, Mike</snm><adr><str>Möwenweg 20</str><city>66538 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Kirsch, Jennifer</snm><adr><str>Möwenweg 20</str><city>66538 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Bouvel, Mike</snm><iid>101937699</iid><irf>220015</irf><adr><str>Möwenweg 20</str><city>66538 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731><B731><snm>Kirsch, Jennifer</snm><iid>101937698</iid><irf>220015</irf><adr><str>Möwenweg 20</str><city>66538 Neunkirchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Zeiner, Johannes Michael</snm><iid>101792892</iid><adr><str>AAA-Patent
Heinrich-Barth-Straße 20</str><city>66115 Saarbrücken</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2020072562</anum></dnum><date>20200812</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2021028454</pnum></dnum><date>20210218</date><bnum>202107</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entnahme einer Flüssigkeit aus einem Behälter, insbesondere zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche, die einen mit einem Durchgangskanal für die Flüssigkeit versehenen Grundkörper mit einem Verbindungsabschnitt aufweist, der zur fluidischen Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist, wobei der Verbindungsabschnitt dazu vorgesehen ist, einen Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters zu umschließen. Ferner betrifft die Erfindung einen Getränkebehälter.</p>
<p id="p0002" num="0002"><patcit id="pcit0001" dnum="US6264072B1"><text>US 6,264,072 B1</text></patcit> beschreibt eine Ausgießhilfe für einen Farbeimer, die auf den Farbeimer aufsteckbar ist und durch deren verschließbare Öffnung Farbe entnehmbar ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aus <patcit id="pcit0002" dnum="US20150313388A1"><text>US 2015/0313388 A1</text></patcit> ist ein aus Glas gebildeter Aufsatz zur Entnahme eines Getränks aus einer Plastikflasche bekannt, der einem Benutzer des Aufsatzes beim Trinken aus der Flasche ein Gefühl suggeriert, wonach aus einer Glasflasche getrunken wird. Der Aufsatz ist durch ein Schraubgewinde auf die Flasche aufschraubbar.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0003" dnum="DE202017101989U1"><text>DE 20 2017 101 989 U1</text></patcit> beschreibt einen zweiteiligen, auf einen Getränkebehälter aufschraubbaren Ausgussstopfen mit einem aus Glas- oder Keramik gebildeten röhrenförmigen Ausguss mit einem umlaufenden, abgerundeten Rand.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0004" dnum="US20140190923A1"><text>US 2014/0190923 A1</text></patcit> beschreibt einen zylindrischen Aufsatz ("bottle neck adapter") für eine Getränkeflasche mit einen Durchgangskanal, durch den das Getränk entnehmbar ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus dem Stand der Technik ist ferner ein sogenannter Weinausgießer bekannt, der in einen Weinflaschenhals eingesteckt wird und kraftschlüssig gehalten wird. Dadurch, dass eine Innenseite der Flasche glatt ist, rutscht der Weinausgießer häufig aus der Flasche und fällt in ein Glas, in das Wein eingeschenkt werden soll. Bei einer nicht vollständig geleerten Flasche muss der Weinausgießer außerdem entfernt und zur weiteren Lagerung des Weins durch einen Korken ersetzt werden, um eine Qualitätsverschlechterung zu vermeiden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entnahmeeinrichtung der eingangs genannten Art auszubilden, die die zum Dekantieren von Schwebstoffen aus der Flüssigkeit geeignet ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird durch eine Einrichtung gelöst, die die Merkmale von Anspruch 1 aufweist. besonders stabile und insbesondere lösbare Anbringung ist möglich.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zweckmäßigerweise ist der Verbindungsabschnitt zur Ausbildung einer fluiddichten Verbindung mit dem Behälter eingerichtet. Insbesondere werden Undichtigkeiten verhindert. Vorteilhaft kann keine Flüssigkeit an Nahtstellen austreten und beispielsweise die Flasche verschmutzen oder einen Flüssigkeitsstrahl an einem Behälter, in den die Flüssigkeit gefüllt werden soll, vorbeileiten. Der Verbindungsabschnitt kann beispielsweise aus einem elastischen Material wie Gummi gebildet sein und über den Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters, der beispielsweise ein Flaschenhals sein kann, gestülpt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Verbindungsabschnitt einstückig an den Grundkörper angeformt. Vorteilhaft wird ein Herstellungsprozess vereinfacht. Außerdem liegen keine Verbindungsstellen vor, an denen Undichtigkeiten auftreten können. Obwohl der Verbindungsabschnitt vorzugsweise einstückig an den Grundkörper angeformt ist, ist denkbar, dass beide aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind. Beispielsweise kann eine im Spritzgussverfahren aus einem Kunststoff hergestellte erfindungsgemäße Einrichtung einen Grundkörper aufweisen, der aus einem anderen Kunststoff gebildet ist als ein Verbindungsabschnitt, und daran angespritzt ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist der Verbindungsabschnitt ein Einsatzteil auf, welches zur fluiddichten Verbindung mit dem Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters eingerichtet ist. Das Einsatzteil ist vorzugsweise austauschbar und ist insbesondere aus einem elastischen Kunststoff wie Gummi oder Moosgummi gebildet. Dadurch,<!-- EPO <DP n="3"> --> dass ein austauschbares Einsatzteil vorgesehen ist, können verschieden große Einsatzteile für verschiedene große oder geformte Flaschenhälse benutzt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zweckmäßigerweise ist der Verbindungsabschnitt mit einem Innengewinde versehen, welches zum Eingriff mit einem Außengewinde des Flüssigkeitsentnahmeabschnitts des Behälters eingerichtet ist. Durch ein Aufschrauben kann eine besonders haltbare Verbindung hergestellt werden, die vorzugsweise gasdicht ausgebildet ist. Außerdem ist ein einfaches Aufschrauben der Entnahmeeinrichtung auf einen Behälter möglich.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Grundkörper auf einer dem Verbindungsabschnitt abgewandten Seite einen umlaufenden Rand auf, über den die Flüssigkeit bei deren Entnahme aus dem Behälter strömt, wobei der Rand im Längsschnitt vorzugsweise sichelförmig ausgebildet ist. Durch den Rand wird verhindert, dass nach einer Entnahme der Flüssigkeit einzelne Flüssigkeitstropfen an dem Behälter herunterlaufen und diesen verschmutzen. Insbesondere beim Ausschenken aus Getränkebehältern, die milchhaltige Produkte beinhalten, muss darauf geachtet werden, dass der Inhalt nicht auf einer Außenseite des Behälters anhaftet. Dies kann neben einem optisch wenig ansprechenden Anblick beispielsweise Schimmelbildung begünstigen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Obwohl denkbar ist, dass der umlaufende Rand scharfkantig, abgerundet oder gebördelt ist, ist er vorzugsweise sichelförmig ausgebildet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Außerdem ist denkbar, dass einzelne Randabschnitte anders ausgebildet sind als benachbarte Randabschnitte. Beispielsweise kann ein Randabschnitt scharfkantig ausgebildet sein, während ein benachbarter Randabschnitt sichelförmig ausgebildet ist. Vorteilhaft kann eine einzige Entnahmeeinrichtung für Flüssigkeiten mit unterschiedlichen Eigenschaften benutzt werden.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zweckmäßigerweise ist ein dem Verbindungsabschnitt abgewandtes Ende des Grundkörpers mit einem Gewinde, insbesondere einem Außengewinde, versehen, das zur Ausbildung einer gasdichten Verbindung mit einem Verschlussstopfen vorgesehen ist. Vorteilhaft findet kein Gasaustausch eines Behälterinneren, in dem sich die Flüssigkeit befindet, mit einem Behälteräußeren statt. Vorteilhaft kann die Entnahmeeinrichtung insbesondere für kohlensäurehaltige Flüssigkeiten, beispielsweise Getränke wie Mineralwasser oder Limonade, genutzt werden. Selbst wenn die Flasche nicht vollständig geleert wird, kann ein nahezu konstanter Kohlensäuregehalt sichergestellt werden. Bei hochwertigen Getränken wie Wein oder Champagner kann außerdem verhindert werden, dass Umgebungsluft an den Flascheninhalt gelangt und eine Getränkequalität verschlechtert.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Durchmesser des Durchgangskanals des Grundkörpers im Bereich des Verbindungsabschnitts größer, kleiner oder gleich einem Durchmesser des Durchgangskanals in einem dem Verbindungsabschnitt abgewandten Ausgussbereich des Grundkörpers. Vorteilhaft kann ein Ausströmverhalten der Flüssigkeit beeinflusst werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Durchgangskanal vorzugsweise zylindrisch und weist in einer Längsrichtung des Grundkörpers einen veränderlichen Durchmesser auf, der insbesondere in einem Mittelbereich am größten ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zweckmäßigerweise ist der Grundkörper aus einem Metall, einer Metalllegierung, Kunststoff, Glas und/oder einem keramischen Werkstoff gebildet. Während ein Kunststoff besonders günstig ist, ist ein Grundkörper aus einen Metall, einer Metalllegierung, aus Glas oder einer Keramik besonders korrosionsbeständig und lebensmittelecht. Ferner ist eine Reinigung auch bei hohen Temperaturen sowie mit scharfen Reinigungsmitteln möglich.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Erfindung wird nachfolgend näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> Entnahmeeinrichtungen, die nicht Teil der Erfindung sind.</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> Entnahmeeinrichtungen, von denen <figref idref="f0002">Fig. 2a</figref> nicht Teil der Erfindung ist und <figref idref="f0002">Fig. 2b</figref> Teil der Erfindung ist.</li>
<li><figref idref="f0002 f0003">Fig. 3</figref> Entnahmeeinrichtungen, von denen die <figref idref="f0002">Figuren 3a und 3b</figref> nicht Teil der Erfindung sind, und die <figref idref="f0003">Figur 3c</figref>, die Teil der Erfindung ist</li>
</ul></p>
<p id="p0021" num="0021">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte, aus einem Kunststoff gebildete Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche umfasst einen hohlzylindrischen Grundkörper (2) mit einem ein Gewinde (3) aufweisenden Verbindungsabschnitt (4), der einstückig an den Grundkörper (2) angeformt ist. In einem Ausgussbereich (5) an einem dem Verbindungsabschnitt (4) abgewandten Ende des Grundkörpers (2) befindet sich ein scharfkantiger, umlaufender Rand (6). Aufgrund des Gewindes (3) kann die Einrichtung (1) auf eine in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> nicht gezeigte Getränkeflasche aufgeschraubt werden und einen mit einem Außengewinde versehenen Flaschenhals zumindest teilweise umschließen, wobei eine flüssigkeits- oder gasdichte Verbindung ausgebildet wird. Durch einen Durchgangskanal (7) kann bei Kippen der Getränkeflasche aus einer Lagerstellung in eine Ausgießstellung ein zu entnehmendes<!-- EPO <DP n="5"> --> Getränk hindurchströmen und über den umlaufenden Rand (6) beispielsweise in ein Glas einströmen. Durch eine scharfe Kante (8) des Randes wird bei einem Zurückkippen der Getränkeflasche in die Lagerstellung der Getränkestrom derart unterbrochen, dass kein Getränketropfen auf einer Außenseite (9) der Entnahmeeinrichtung (1) herunterlaufen und eine Verschmutzung verursachen kann.</p>
<p id="p0022" num="0022">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1b</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref> gezeigten dadurch, dass ein hohlzylindrischen Grundkörper (2) aus Stahl gebildet ist und ein Verbindungsabschnitt (4) ein aus einem Hartgummi gebildetes, austauschbares Einsatzteil (10) aufweist, das in einer umlaufenden Innennut (11) in dem Verbindungsabschnitt ortsfest kraft- und formschlüssig angeordnet ist. Das Einsatzteil (10) ist auf einer Innenseite mit einem Innengewinde (12) versehen, durch das die Einrichtung (1) auf eine Getränkeflasche aufschraubbar ist. Eine kraft- sowie formschlüssige Verbindung ist möglich.</p>
<p id="p0023" num="0023">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1c</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1b</figref> gezeigten dadurch, dass ein Einsatzteil (10) vorgesehen ist, das aus einem besonders elastischen Kunststoff, beispielsweise Moosgummi, gebildet ist, das in eine umlaufende Innennut (11) eines Verbindungsabschnitts (4) eingebracht ist. Die Entnahmeeinrichtung (1) kann auf eine in <figref idref="f0001">Fig. 1c</figref> nicht gezeigte Getränkeflasche, beispielsweise eine aus Glas gebildete Weinflasche, aufgesteckt werden derart, dass eine kraftschlüssige, gasdichte Klemmverbindung ausgebildet wird.</p>
<p id="p0024" num="0024">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1d</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1b und 1c</figref> gezeigten dadurch, dass ein Einsatzteil (10) aus einem besonders elastischen Kunststoff gebildet ist und in Ausströmrichtung eines Getränks im Durchmesser linear abnimmt. Dadurch kann beim Aufstecken der Einrichtung (1) auf eine Getränkeflasche eine besonders dichte Klemmverbindung ausgebildet werden. Ferner ist ein umlaufender Rand (6) im Längsschnitt sichelförmig ausgebildet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Es wird nun auf <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe a beigefügt ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Eine in <figref idref="f0002">Fig. 2a</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1a) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten dadurch, dass ein Durchgangskanal (7a) eines rotationssymmetrischen Grundkörpers (2a) einen in Ausströmrichtung eines Getränks veränderlichen Durchmesser aufweist, der sich von einem Verbindungsabschnitt (4a) zu einem Mittelbereich (13) hin vergrößert und von dem Mittelbereich (13) zu einem umlaufenden, scharfkantigen Rand (6a) abnimmt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Eine in <figref idref="f0002">Fig. 2b</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte erfindungsgemäße Einrichtung (1a) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von derjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigten dadurch, dass ein Durchgangskanal (7a) eines rotationssymmetrischen Grundkörpers (2a) einen in Ausströmrichtung eines Getränks veränderlichen Durchmesser aufweist, der sich in Richtung eines umlaufenden Randes (6a) sprunghaft verkleinert und sich danach erneut vergrößert. Durch die starke Verkleinerung wird in dem Grundkörper eine Dekantiertasche (14) ausgebildet, in der sich in einem aus einer Flasche zu entnehmenden Getränk vorhandene Schwebstoffe während einer Getränkeentnahme ansammeln können. Dadurch können beispielsweise keine Korkreste aus einer Weinflasche in ein Weinglas gelangen.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es wird nun auf <figref idref="f0002 f0003">Fig. 3</figref> Bezug genommen, wo gleiche oder gleichwirkende Teile mit derselben Bezugszahl wie in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> bezeichnet sind und der betreffenden Bezugszahl jeweils der Buchstabe b beigefügt ist.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine in <figref idref="f0002">Fig. 3a</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1b) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> gezeigten dadurch, dass ein Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist, der ein Innengewinde (16) aufweist, welches in einer in <figref idref="f0002">Fig. 3a</figref> gezeigten Schließstellung in ein Außengewinde (17) eingreift, das in eine Außenseite (9b) in einem Ausgussbereich (5b) eines Grundkörpers (2b) eingebracht ist. In der Schließstellung ist der Verschlussstopfen (15) gasdicht angebracht. Ferner bildet ein Innenwandabschnitt des Verschlussstopfens (15) mit einer Stirnfläche (18) eines Grundkörpers (2b) eine Dichtfläche.</p>
<p id="p0030" num="0030">Eine in <figref idref="f0002">Fig. 3b</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte Einrichtung (1b) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> gezeigten dadurch, dass ein aufschraubbarer Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist und ein Durchmesser eines Durchtrittskanals (7b) in einem Ausgussbereich<!-- EPO <DP n="7"> --> (5b) größer ist als in einem Mittelbereich (13b) eines rotationsymmetrischen Grundkörpers (2b).</p>
<p id="p0031" num="0031">Eine in <figref idref="f0003">Fig. 3c</figref> schematisch im Längsschnitt gezeigte erfindungsgemäße Einrichtung (1b) zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche unterscheidet sich von denjenigen in <figref idref="f0002">Fig. 2b</figref> gezeigten dadurch, dass ein aufschraubbarer Verschlussstopfen (15b) vorgesehen ist, der in einer in <figref idref="f0002">Fig. 3b</figref> gezeigten Schließstellung gasdicht angebracht ist. Eine solche Entnahmeeinrichtung eignet sich besonders gut für Weine sowie Schaumweine.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Einrichtung (1a; 1b) zur Entnahme eines Getränks aus einem Behälter, insbesondere zur Entnahme eines Getränks aus einer Getränkeflasche, die einen mit einem Durchgangskanal (7a; 7b) für die Flüssigkeit versehenen rotationssymmetrischen Grundkörper (2a; 2b) mit einem Verbindungsabschnitt (4a; 4b) aufweist, der zur fluidischen Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist, wobei der Verbindungsabschnitt (4a; 4b) dazu vorgesehen ist, einen Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters zu umschließen,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Durchgangskanal (7a; 7b) in einer Längsrichtung des Grundkörpers (2a; 2b) einen veränderlichen Durchmesser aufweist, der sich in einem Mittelbereich (13; 13b) zur Schaffung einer Dekantiertasche (14; 14b) sprunghaft verkleinert und danach erneut vergrößert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verbindungsabschnitt (4a; 4b) zur Ausbildung einer fluiddichten Verbindung mit dem Behälter eingerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verbindungsabschnitt (4a; 4b) einstückig an den Grundkörper (2; 2a; 2b) angeformt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Verbindungsabschnitt (4a; 4b) ein Einsatzteil (10a; 10b) aufweist, welches zur fluiddichten Verbindung mit dem Flüssigkeitsentnahmeabschnitt des Behälters eingerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="9"> -->dass</b> der Verbindungsabschnitt (4a; 4b) mit einem Innengewinde 12a; 3b, 12b) versehen ist, welches zum Eingriff mit einem Außengewinde des Flüssigkeitsentnahmeabschnitts des Behälters eingerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Grundkörper (2a; 2b) auf einer dem Verbindungsabschnitt (4a; 4b) abgewandten Seite einen umlaufenden Rand (6a; 6b) aufweist, über den die Flüssigkeit bei deren Entnahme aus dem Behälter strömt, wobei der Rand (6a; 6b) im Längsschnitt vorzugsweise sichelförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein dem Verbindungsabschnitt (4a; 4b) abgewandtes Ende des Grundkörpers (2a; 2b) mit einem Gewinde, insbesondere einem Außengewinde (17) versehen ist, das zur Ausbildung einer gasdichten Verbindung mit einem Verschlussstopfen (15) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein Durchmesser des Durchgangskanals (7a; 7b) des Grundkörpers (2a; 2b) im Bereich des Verbindungsabschnitts (4a; 4b) größer, kleiner oder gleich einem Durchmesser des Durchgangskanals (7a; 7b) in einem dem Verbindungsabschnitt (4a; 4b) abgewandten Ausgussbereich (5a; 5b) des Grundkörpers (2a; 2b) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Grundkörper (2a; 2b) aus einem Metall, einer Metalllegierung, Kunststoff, Glas und/oder einem keramischen Werkstoff gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Getränkebehälter, insbesondere Getränkeflasche, die eine Flüssigkeitsentnahmeeinrichtung (1a; 1b) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device (1a; 1b) for removing a beverage from a container, in particular for removing a beverage from a beverage bottle, which has a rotationally symmetrical base body (2a; 2b) provided with a passage channel (7a; 7b) for the liquid and having a connecting section (4a; 4b) which is configured for a fluidic connection to the container, the connecting section (4a; 4b) being provided to enclose a liquid removal section of the container,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the passage channel (7a; 7b) has a variable diameter in a longitudinal direction of the base body (2a; 2b), which diameter decreases abruptly in a central region (13; 13b) to create a decanting pocket (14; 14b) and then increases again.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the connecting section (4a; 4b) is designed to form a fluid-tight connection with the container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the connecting section (4a; 4b) is integrally formed on the base body (2; 2a; 2b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the connecting section (4a; 4b) has an insert part (10a; 10b) which is designed for fluid-tight connection to the liquid removal section of the container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the connecting portion (4a; 4b) has an internal thread 12a; 3b, 12b) which is adapted to engage with an external thread of the liquid removal portion of the container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 5,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="11"> -->the base body (2a; 2b) has, on a side facing away from the connecting section (4a; 4b), a circumferential edge (6a; 6b) over which the liquid flows when it is removed from the container, the edge (6a; 6b) preferably being sickle-shaped in longitudinal section.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
an end of the base body (2a; 2b) facing away from the connecting section (4a; 4b) is provided with a thread, in particular an external thread (17), which is provided to form a gas-tight connection with a sealing plug (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a diameter of the passage channel (7a; 7b) of the base body (2a; 2b) in the region of the connecting section (4a; 4b) is greater than, less than or equal to a diameter of the passage channel (7a; 7b) in a spout region (5a; 5b) of the base body (2a; 2b) facing away from the connecting section (4a; 4b).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Device according to one of claims 1 to 8,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the base body (2a; 2b) is formed from a metal, a metal alloy, plastic, glass and/or a ceramic material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Beverage container, in particular beverage bottle, which has a liquid removal device (1a; 1b) according to one of claims 1 to 9.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif (1a ; 1b) pour prélever un liquide contenu dans un récipient, en particulier pour prélever une boisson contenue dans une bouteille à boisson, qui comprend un corps de base (2a ; 2b) symétrique en rotation, comportant un canal de passage (7a ; 7b) pour le liquide, avec une section de raccordement (4a ; 4b) qui est conçue pour une raccordement fluidique avec le récipient, la section de raccordement (4a ; 4b) étant conçue pour entourer une section de prélèvement de liquide du récipient,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le canal de passage (7a ; 7b) présente, dans une direction longitudinale du corps de base (2a ; 2b), un diamètre variable qui diminue brusquement dans une zone centrale (13 ; 13b) pour créer une poche de décantation (14 ; 14b) et qui augmente à nouveau en suite.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la section de raccordement (4a ; 4b) est adaptée pour former une raccordement étanche aux fluides avec le récipient.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la section de raccordement (4a ; 4b) est formée d'une seule pièce avec le corps de base (2; 2a ; 2b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la section de raccordement (4a ; 4b) comprend une pièce d'insertion (10a ; 10b) adaptée pour être connectée de manière étanche aux fluides à la section de prélèvement de liquide du récipient.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la section de raccordement (4a ; 4b) est munie d'un filetage femelle 12a ; 3b, 12b) adapté pour venir en prise avec un filetage mâle de la section de prélèvement de liquide du récipient.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le corps de base (2a ; 2b) comporte, sur un côté opposé à la section de raccordement (4a ; 4b), un bord périphérique (6a ; 6b) sur lequel s'écoule le liquide lors de son prélèvement du récipient, le bord (6a ; 6b) étant de préférence réalisé en forme de faucille en coupe longitudinale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
une extrémité du corps de base (2a ; 2b) opposée à la section de raccordement (4a ; 4b) comporte un filetage, en particulier un filetage mâle (17), qui est conçu pour former un raccordement étanche aux gaz avec un bouchon de fermeture (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7,<br/>
<b>caractérisé en ce qu'</b><br/>
un diamètre du canal de passage (7a ; 7b) du corps de base (2a ; 2b) dans la zone de la section de raccordement (4a ; 4b) est supérieur, inférieur ou égal à un diamètre du canal de passage (7a ; 7b) dans une zone de déversement (5a ; 5b) du corps de base (2a ; 2b) opposée à la section de raccordement (4a ; 4b).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le corps de base (2a ; 2b) est formé d'un métal, d'un alliage de métaux, d'une matière plastique, de verre et/ou d'un matériau céramique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Récipient à boisson, en particulier bouteille de boisson, qui comporte un dispositif de prélèvement de liquide (1a ; 1b) selon l'une des revendications 1 à 9.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1a,1b,1c,1d"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="145" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2a,2b,3a,3b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="154" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3c"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="88" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6264072B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6264072</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US20150313388A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20150313388</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE202017101989U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202017101989</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US20140190923A1"><document-id><country>US</country><doc-number>20140190923</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
