VERSCHLUSSVORRICHTUNG MIT ANEINANDER ANSETZBAREN VERSCHLUSSTEILEN

Abstract

 Eine Verschlussvorrichtung (1) umfasst ein erstes Verschlussteil (2), das einen Grundkörper (20) und zumindest ein um eine Drehachse (D) drehbar an dem Grundkörper (20) angeordnetes Verschlusselement (22) aufweist, wobei das zumindest eine Verschlusselement (22) einen Basiskörper (220) und zumindest einen an dem Basiskörper (220) angeordneten, ersten Sperrabschnitt (222, 22A, 222A, 223, 223A, 223B) aufweist, und zumindest ein zweites Verschlussteil (3), das ein Basiselement (30) und zumindest einen an dem Basiselement (30) angeordneten, zweiten Sperrabschnitt (302, 303) aufweist. Das erste Verschlussteil (2) und das zumindest eine zweite Verschlussteil (3) sind entlang einer Ansetzrichtung (A) aneinander ansetzbar, wobei das erste Verschlussteil (2) und das zumindest eine zweite Verschlussteil (3) in einer Schließstellung derart aneinander angesetzt sind, dass der zumindest eine erste Sperrabschnitt (222, 222A, 222B, 223, 223A, 223B) des zumindest einen Verschlusselements (22) und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt (302, 303) des zumindest einen zweiten Verschlussteils (3) miteinander in Eingriff stehen und zum Lösen des ersten Verschlussteils (2) und des zumindest einen zweiten Verschlussteils (3) voneinander der zumindest eine erste Sperrabschnitt (222, 222A, 222B, 223, 223A, 223B) des zumindest einen Verschlusselements (22) und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt (302, 303) des zumindest einen zweiten Verschlussteils (3) durch Verdrehen des zumindest einen Verschlusselements (22) zu dem Grundkörper (20) des ersten Verschlussteils (2) außer Eingriff voneinander bringbar sind,

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Verschlussvorrichtung umfasst ein erstes Verschlussteil, das einen Grundkörper und zumindest ein um eine Drehachse drehbar an dem Grundkörper angeordnetes Verschlusselement aufweist. Das zumindest eine Verschlusselement umfasst einen Basiskörper und zumindest einen an dem Basiskörper angeordneten, ersten Sperrabschnitt. Zumindest ein zweites Verschlussteil weist ein Basiselement und zumindest einen an dem Basiselement angeordneten zweiten Sperrabschnitt auf. Das erste Verschlussteil und das zumindest eine zweite Verschlussteil sind entlang einer Ansetzrichtung aneinander ansetzbar derart, dass in einer Schließstellung der zumindest eine Sperrabschnitt des zumindest einen Verschlusselements und der Sperrabschnitt des zumindest einen zweiten Verschlussteils miteinander in Eingriff stehen und die Verschlussteile somit aneinander befestigt sind. Zum Lösen des ersten Verschlussteils und des zumindest einen zweiten Verschlussteils voneinander kann das zumindest eine Verschlussteil zu dem Grundkörper des ersten Verschlussteils verdreht werden, um auf diese Weise den zumindest einen ersten Sperrabschnitt des zumindest einen Verschlusselements und den zumindest einen zweiten Sperrabschnitt des zumindest einen zweiten Verschlussteils außer Eingriff voneinander zu bringen.

[0003] Bei Verschlüssen zum Befestigen eines Gurts zum Beispiel für einen Kindersitz oder einen Kinderwagen ist zum einen eine einfache Handhabung insbesondere zum Schließen der Verschlussvorrichtung wünschenswert, bei festem, belastbarem Halt in der Schließstellung. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass bei Anwendung an einen Kindersitz in einem Fahrzeug in besonderen Umstände, zum Beispiel in einem Crashfall, hohe Belastungskräfte wirken können, die nicht dazu führen dürfen, dass sich die Verschlussvorrichtung öffnet.

[0004] Zudem ist wünschenswert, eine solche Verschlussvorrichtung auch zum Öffnen in einfacher Weise bedienen zu können.

[0005] Bei einer aus der WO 2014/090926 A1 bekannten Verschlussvorrichtung können ein erstes Verschlussteil und ein zweites Verschlussteil aneinander angesetzt werden und stehen in einer Schließstellung über Eingriffsvorsprünge formschlüssig miteinander in Eingriff. Zwischen den Verschlussteilen wirken magnetische Mittel, um beim Ansetzen die Verschlussteile miteinander in Eingriff zu ziehen und die Verschlussteile in der Schließstellung aneinander zu halten.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung zur Verfügung zu stellen, die einfach und komfortabel zu schließen, aber auch wieder zu öffnen ist, bei großer Belastbarkeit insbesondere zur Anwendung an einem Kindersitz oder Kinderwagen oder auch an einem Helm, insbesondere einem Sporthelm wie einem Skihelm oder einem Fahrradhelm.

[0007] Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Demnach weist die Verschlussvorrichtung ein verstellbar an dem Grundkörper angeordnetes Betätigungselement auf, das mit dem zumindest einen Verschlusselement derart in Wirkverbindung steht, dass durch Verstellen des Betätigungselements zu dem Grundkörper das zumindest eine Verschlusselement zu dem Grundkörper drehbar ist.

[0009] Das Verschlusselement an dem Grundkörper des ersten Verschlussteils kann somit über ein Betätigungselement betätigt werden. Das Betätigungselement kann durch einen Nutzer gegenüber dem Grundkörper verschoben oder verdreht werden, um auf diese Weise eine Stellkraft auf das Verschlusselement zu übertragen und dieses zu dem Grundkörper insbesondere zum Öffnen der Verschlussvorrichtung so zu verstellen, dass das Verschlusselement mit seinem ersten Sperrabschnitt außer Eingriff von dem zweiten Sperrabschnitt des zweiten Verschlussteils gelangt und das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteile somit voneinander gelöst werden können.

[0010] Die Verschlussvorrichtung kann insbesondere mehrere an dem Grundkörper drehbar angeordnete Verschlusselemente aufweisen, an die jeweils ein (baugleiches) zweites Verschlussteil angesetzt werden kann. Eine solche Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung kann insbesondere vorteilhaft sein bei Anwendung zum Beispiel an einem Gurtsystem zum Beispiel für einen Kindersitz in einem Fahrzeug, um auf diese Weise eine Mehrpunkt-Befestigung zu schaffen. So kann an jedem zweiten Verschlussteil ein Gurt angeordnet sein, sodass durch Befestigen der zweiten Verschlussteile an dem ersten Verschlussteil mehrere Gurte zu dem ersten Verschlussteil festgelegt werden können. Es ergibt sich eine einfache Handhabung insbesondere zum Verschließen der Verschlussvorrichtung.

[0011] Sind an dem Grundkörper mehrere Verschlusselemente zum Befestigen mehrerer zweiten Verschlussteile an dem ersten Verschlussteil vorgesehen, so wirkt das Betätigungselement vorteilhafterweise gleichzeitig mit allen Verschlusselementen zusammen, sodass durch das Betätigungselement die Verschlusselemente insbesondere zum Öffnen der Verschlussvorrichtung gemeinsam betätigt werden können. Das Betätigungselement kann hierbei mit allen Verschlusselementen gesondert in Wirkverbindung stehen. Denkbar und möglich ist aber auch, dass das Betätigungselement auf eines der Verschlusselement einwirkt, das wiederum mit einem anderen Verschlusselement gekoppelt ist, sodass Verstellkräfte von dem Betätigungselement in ein Verschlusselement und von dem einen Verschlusselement in die anderen Verschlusselemente eingeleitet werden.

[0012] Das Betätigungselement kann auf unterschiedliche Weise ausgestaltet sein. So kann das Betätigungselement beispielsweise einen Koppelabschnitt aufweisen, über den das Betätigungselement formschlüssig oder kraftschlüssig mit dem zumindest einen Verschlusselement wirkverbunden ist. Das Betätigungselement kann hierbei beispielsweise als Stangenelement, als Radelement, als Seilelement, als Kette, als kraftumlenkende Schräge oder als Kulissenelement ausgestaltet sein. Ebenso ist denkbar, das Betätigungselement als Drücker (Pushbutton) auszugestalten, der durch Drücken betätigt werden kann, wobei die Drückbewegung über eine geeignete Kraftumlenkung, zum Beispiel eine Schrägverzahnung, in eine Drehbewegung des Verschlusselements umgesetzt werden kann.

[0013] In einer Ausgestaltung ist das Betätigungselement als Zahnstange oder als Zahnrad ausgebildet. Entsprechend weist das Betätigungselement eine Verzahnung auf, die mit einer zugeordneten Gegenverzahnung des Verschlusselements zusammenwirkt und somit das Verschlusselement antreibt. Ist das Betätigungselement beispielsweise als Zahnstange ausgebildet, so ist das Betätigungselement vorzugsweise linear zu dem Grundkörper verschiebbar. Ist das Betätigungselement als Zahnrad (beispielsweise als Hohlrad mit einer Innenverzahnung) ausgebildet, so ist das Betätigungselement rotatorisch zu dem Grundkörper verdrehbar.

[0014] Anstelle einer formschlüssigen Kopplung mit einem zugeordneten Verschlusselement über eine Verzahnung ist auch denkbar, dass Betätigungselement kraftschlüssig mit dem Verschlusselement zu koppeln, beispielsweise durch einen Reibschluss unter Zusammenwirken einer Reibfläche des Betätigungselements mit einer zugeordneten Reibfläche des Verschlusselements.

[0015] In einer Ausgestaltung ist der zumindest eine erste Sperrabschnitt starr an dem Basiskörper des zumindest einen Verschlusselements angeordnet. Ebenso ist der zumindest eine zweite Sperrabschnitt starr an dem Basiselement des zumindest einen zweiten Verschlussteils angeordnet. Der zumindest eine erste Sperrabschnitt und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt sind damit jeweils starr und im Wesentlichen unelastisch ausgebildet und bilden somit starre Hinterschnitte aus. Bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils an ein zugeordnetes Verschlusselement des ersten Verschlussteils gelangen die Sperrabschnitte formschlüssig miteinander in Eingriff, sodass eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem zugeordneten Verschlusselement des ersten Verschlussteils hergestellt wird.

[0016] Die Verschlussvorrichtung kann jedoch auch eine andere Verbindungstechnik verwenden, bei der insbesondere einer der Sperrabschnitte elastisch federnd ausgebildet sein kann. Insbesondere kann die Verschlussvorrichtung nach Art eines Verschlusses ausgebildet sein, wie er in der EP 2 040 572 B1, der EP 2 166 895 B1, der WO 2014/090926 A1, der EP 3 019 757 A2, der EP 3 116 747 B1 oder der EP 2 271 233 B1 beschrieben ist.

[0017] Eine solche Verschlussvorrichtung kann ein oder mehrere Verschlusselemente an dem ersten Verschlussteil aufweisen, sodass ein oder mehrere zweite Verschlussteile an das erste Verschlussteil angesetzt werden können.

[0018] In einer Ausgestaltung steht der zumindest eine erste Sperrabschnitt entlang der Drehachse von dem Basiskörper des Verschlusselements vor, und genauso kann auch der zumindest eine zweite Sperrabschnitt entlang der Drehachse von dem Basiselement des zweiten Verschlussteils vorstehen. Wird das zweite Verschlussteil an ein zugeordnetes Verschlusselement des ersten Verschlussteils angesetzt, so gelangen die Sperrabschnitte miteinander in Eingriff und stellen somit eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem ersten Verschlussteil her, sodass das zweite Verschlussteil in der Schließstellung fest und belastbar an dem ersten Verschlussteil gehalten ist.

[0019] In einer Ausgestaltung weist der zumindest eine erste Sperrabschnitt einen ersten Rastvorsprung und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt einen zweiten Rastvorsprung auf. Der erste Rastvorsprung und der zweite Rastvorsprung, die (insbesondere starr ausgebildete) Hinterschnitte verwirklichen, stehen in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung formschlüssig miteinander in Eingriff und stellen somit die Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verschlusselement des ersten Verschlussteils her.

[0020] An den Rastvorsprüngen können beispielsweise Auflaufschräge ausgebildet sein, sodass bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils an das Verschlusselement des ersten Verschlussteils die Rastvorsprünge aufeinander auflaufen können und somit aneinander vorbei bewegt werden, bis die Rastvorsprünge in der Schließstellung miteinander in Eingriff gelangen.

[0021] In einer Ausgestaltung weist das Verschlusselement zwei (oder mehr) an dem Basiskörper angeordnete erste Sperrabschnitte auf, die an unterschiedlichen Seiten der Drehachse angeordnet sind und sich beispielsweise diametral zur Drehachse gegenüberstehen. Das zweite Verschlussteil weist entsprechend zwei (oder mehr) zweite Sperrabschnitte auf, die in der Schließstellung mit den ersten Sperrabschnitten des Verschlusselements formschlüssig in Eingriff stehen, sodass eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verschlusselement über mehrere Paare von Sperrabschnitten hergestellt wird.

[0022] An jedem ersten Sperrabschnitt kann hierbei ein erster Rastvorsprung angeordnet sein und an jedem zweiten Sperrabschnitt entsprechend ein zweiter Rastvorsprung. Einer der ersten Rastvorsprünge weist hierbei vorzugsweise radial nach innen, während der andere der ersten Rastvorsprünge radial nach außen weist, was ermöglicht, dass die zweiten Rastvorsprünge des zweiten Verschlussteils in eine gemeinsame Eingriffsrichtung quer zur Drehachse in Eingriff mit den ersten Rastvorsprüngen am Verschlusselement gebracht werden können, um in der Schließstellung das zweite Verschlussteil formschlüssig mit dem Verschlusselement zu verbinden.

[0023] Das Verschlusselement ist vorzugsweise zum Öffnen der Verschlussvorrichtung um einen Winkel größer 90°, beispielsweise bis hin zu 180° oder sogar mehr als 180°, zu dem zweiten Verschlussteil verdrehbar. Entsprechend sind die ersten Sperrabschnitte des Verschlusselements und die zweiten Sperrabschnitte des zweiten Verschlussteils geformt und angeordnet, sodass bei einem Verdrehen des Verschlusselements zu dem zweiten Verschlussteil die Sperrabschnitte eine Verdrehbewegung zwischen dem Verschlusselement und dem zweiten Verschlussteil nicht behindern.

[0024] Beispielsweise können die Rastvorsprünge der ersten Sperrabschnitten des Verschlusselements auf unterschiedlichen Radien (mit Bezug auf die Drehachse) angeordnet sein, sodass ein Formschluss zwischen den ersten Sperrabschnitten und den zweiten Sperrabschnitten an unterschiedlichen radialen Positionen hergestellt wird.

[0025] In einer Ausgestaltung weist das zumindest eine zweite Verschlussteil ein Blockierelement mit einem Blockierabschnitt auf, das dazu dient, die Verbindung des zweiten Verschlussteils mit dem zugeordneten Verschlusselement in der Schließstellung zu sichern. Entsprechend ist der Blockierabschnitt in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung an einer dem zumindest einen zweiten Sperrabschnitt abgewandten Seite des zumindest einen ersten Sperrabschnitt des Verschlusselements angeordnet und blockiert somit den Eingriff zwischen dem ersten Sperrabschnitt und dem zugeordneten zweiten Sperrabschnitt. Der erste Sperrabschnitt und der zweite Sperrabschnitt können somit nicht durch eine Querbewegung quer zur Drehachse außer Eingriff voneinander gelangen, sondern sind über den Blockierabschnitt formschlüssig in Eingriff miteinander gehalten.

[0026] Der Blockierabschnitt kann hierbei in der Schließstellung insbesondere radial innerhalb des zumindest einen Sperrabschnitts angeordnet sein. Dies ermöglicht zum einen eine zuverlässige Blockierung, weil zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verschlusselement quer zur Drehachse wirkende Kräfte mit einem ungünstigen Hebelarm auf den Blockierabschnitt einwirken und somit nicht zu einem (ungewollten) Verstellen des Blockierabschnitts führen können. Zudem kommt der Blockierabschnitt außerhalb eines solchen Raums zu liegen, den die Sperrabschnitte bei einem Verdrehen des Verschlusselements überstreichen, sodass das Blockierelement mit seinem Blockierabschnitt eine Drehbewegung des Verschlusselements insbesondere zum Öffnen der Verschlussvorrichtung nicht behindert.

[0027] Das Blockierelement ist, in einer Ausgestaltung, zu dem Basiselement des zumindest einen zweiten Verschlussteils verstellbar. Beispielsweise kann das Blockierelement zu dem Basiselement entlang der Drehachse elastisch vorgespannt sein, beispielsweise über ein geeignetes Federelement oder durch magnetische Kraftwirkung zwischen dem Blockierelement und dem Basiselement, die das Blockierelement in Richtung einer Blockierstellung zum Blockieren des Eingriffs zwischen den Sperrabschnitten vorspannt.

[0028] Das Blockierelement kann beispielsweise mit einem Kopfabschnitt in einem Aufnahmeraum des zweiten Verschlussteils aufgenommen und in dem Aufnahmeraum verstellbar sein. Mit seinem Blockierabschnitt ragt das Blockierelement in den Bereich der Sperrabschnitte hinein, sodass über den Blockierabschnitt die formschlüssige Verbindung zwischen den Sperrabschnitten gesichert werden kann, wenn sich die Verschlussvorrichtung in ihrer Schließstellung befindet.

[0029] In einer Ausgestaltung weist das zumindest eine Verschlusselement eine erste Seite und eine zweite Seite auf. An der ersten Seite und an der zweiten Seite ist hierbei jeweils zumindest ein erster Sperrabschnitt angeordnet, wobei jeweils ein zweites Verschlussteil an die erste Seite und an die zweite Seite angesetzt werden kann. Es können somit zwei zweite Verschlussteile an unterschiedlichen, vorzugsweise einander gegenüberliegenden Seiten an das Verschlusselement angesetzt werden, sodass das Verschlusselement mit mehreren zweiten Verschlussteilen verbunden werden kann. Durch Verdrehen des Verschlusselements zu dem Grundkörper des ersten Verschlussteils können die zweiten Verschlussteile gleichzeitig von dem Verschlusselement gelöst werden, sodass sich eine konstruktiv einfache, komfortabel zu bedienende Verschlussvorrichtung ergibt.

[0030] Das an die erste Seite anzusetzende zweite Verschlussteil und das an die zweite Seite anzusetzende zweite Verschlussteile können hierbei baugleich sein, sodass Verschlussteile gleiche Art an die unterschiedlichen Seiten des Verschlusselements angesetzt werden können.

[0031] Die Verschlussvorrichtung kann rein mechanisch ausgebildet sein und ein Ansetzen des zumindest einen zweiten Verschlussteils an ein zugeordnetes Verschlusselement des ersten Verschlussteils ermöglichen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Verschlussvorrichtung jedoch als magneto-mechanische Verschlussvorrichtung ausgebildet, bei der das Ansetzen des zumindest einen zweiten Verschlussteils an das erste Verschlussteil in magnetischer Weise unterstützt wird.

[0032] Hierzu weisen das zumindest eine Verschlusselement des ersten Verschlussteils zumindest ein erstes Magnetelement und das zumindest eine zweite Verschlussteil zumindest ein zweites Magnetelement auf, wobei das zumindest eine erste Magnetelement und das zumindest eine zweite Magnetelement ausgebildet sind, bei Ansetzen des ersten Verschlussteils und des zumindest einen zweiten Verschlussteils aneinander magnetisch anziehend zusammen zu wirken, sodass das Ansetzen in magnetischer Weise unterstützt wird. Das zweite Verschlussteil wird somit magnetisch in Eingriff mit dem zugeordneten Verschlusselement gezogen und gelangt somit in Verbindung mit dem Verschlusselement.

[0033] Beim Verdrehen des Verschlusselements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung können das zumindest eine erste Magnetelement des Verschlusselements und das zumindest eine zweite Magnetelement des zweiten Verschlussteils hierbei so zueinander verstellt werden, dass die magnetische Anziehungskraft abgeschwächt oder gar in eine Abstoßung umgedreht wird. Beispielsweise können das Verschlusselement und das zweite Verschlussteil jeweils zwei Magnetelemente, ausgebildet durch Permanentmagnete, aufweisen, die durch Verdrehen des Verschlusselements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung gegeneinander verpolt werden, sodass eine magnetische Anziehungskraft in eine magnetische Abstoßung umgekehrt wird. Auf diese Weise kann auch das Öffnen der Verschlussvorrichtung in magnetischer Weise unterstützt werden.

[0034] Das erste Verschlussteil weist, in einer Ausgestaltung, Rückstellmittel zum Zurückstellen des Betätigungselements in eine der Schließstellung zugeordnete Ausgangsstellung auf. Solche Rückstellmittel können beispielsweise durch eine Feder ausgebildet sein, die vorspannend zwischen dem Grundkörper und dem Betätigungselement wirken. Solche Rückstellmittel können beispielsweise aber auch magnetisch wirken.

[0035] Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Verschlussvorrichtung mit einem ersten Verschlussteil, das ein Verschlusselement mit einem Basiskörper und zumindest einem an dem Basiskörper angeordneten, ersten Sperrabschnitt aufweist, und einem zweiten Verschlussteil, das ein Basiselement und zumindest einen an dem Basiselement angeordneten, zweiten Sperrabschnitt aufweist. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind entlang einer Ansetzrichtung aneinander ansetzbar. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind in einer Schließstellung derart aneinander angesetzt, dass der zumindest eine erste Sperrabschnitt des Verschlusselements und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt des zweiten Verschlussteils miteinander in Eingriff stehen. Zum Lösen des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils voneinander sind der zumindest eine erste Sperrabschnitt des Verschlusselements und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt des zweiten Verschlussteils durch Verdrehen des Verschlusselements um eine Drehachse zu dem zweiten Verschlussteil außer Eingriff voneinander bringbar. Dabei ist vorgesehen, dass das zweite Verschlussteil ein Blockierelement mit einem Blockierabschnitt aufweist, der in der Schließstellung mit Bezug auf die Drehachse radial innerhalb des zumindest einen ersten Sperrabschnitts angeordnet ist und den Eingriff des zumindest einen ersten Sperrabschnitts und des zumindest einen zweiten Sperrabschnitts miteinander blockiert.

[0036] Durch Vorsehen des Blockierelements können der erste Sperrabschnitt und der zweite Sperrabschnitt somit nicht durch eine Querbewegung quer zur Drehachse außer Eingriff voneinander gelangen, sondern sind über den Blockierabschnitt formschlüssig in Eingriff miteinander gehalten.

[0037] Dadurch, dass der Blockierabschnitt in der Schließstellung radial innerhalb des zumindest einen Sperrabschnitts angeordnet ist, wird zum einen eine zuverlässige Blockierung ermöglicht, weil zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verschlusselement quer zur Drehachse wirkende Kräfte mit einem ungünstigen Hebelarm auf den Blockierabschnitt einwirken und somit nicht zu einem (ungewollten) Verstellen des Blockierabschnitts führen können. Zudem kommt der Blockierabschnitt außerhalb eines solchen Raums zu liegen, den die Sperrabschnitte bei einem Verdrehen des Verschlusselements überstreichen, sodass das Blockierelement mit seinem Blockierabschnitt eine Drehbewegung des Verschlusselements insbesondere zum Öffnen der Verschlussvorrichtung nicht behindert.

[0038] Das Blockierelement ist, in einer Ausgestaltung, zu dem Basiselement des zumindest einen zweiten Verschlussteils verstellbar. Beispielsweise kann das Blockierelement zu dem Basiselement entlang der Drehachse elastisch vorgespannt sein, beispielsweise über ein geeignetes Federelement oder durch magnetische Kraftwirkung zwischen dem Blockierelement und dem Basiselement, die das Blockierelement in Richtung einer Blockierstellung zum Blockieren des Eingriffs zwischen den Sperrabschnitten vorspannt.

[0039] Das Blockierelement kann beispielsweise mit einem Kopfabschnitt in einem Aufnahmeraum des zweiten Verschlussteils aufgenommen und in dem Aufnahmeraum verstellbar sein. Mit seinem Blockierabschnitt ragt das Blockierelement in den Bereich der Sperrabschnitte hinein, sodass über den Blockierabschnitt die formschlüssige Verbindung zwischen den Sperrabschnitten gesichert werden kann, wenn sich die Verschlussvorrichtung in ihrer Schließstellung befindet.

[0040] In einer Ausgestaltung weist das Verschlusselement zwei (oder mehr) an dem Basiskörper angeordnete erste Sperrabschnitte auf, die an unterschiedlichen Seiten der Drehachse angeordnet sind und sich beispielsweise diametral zur Drehachse gegenüberstehen. Das zweite Verschlussteil weist entsprechend zwei (oder mehr) zweite Sperrabschnitte auf, die in der Schließstellung mit den ersten Sperrabschnitten des Verschlusselements formschlüssig in Eingriff stehen, sodass eine Verbindung zwischen dem zweiten Verschlussteil und dem Verschlusselement über mehrere Paare von Sperrabschnitten hergestellt wird.

[0041] An jedem ersten Sperrabschnitt kann hierbei ein erster Rastvorsprung angeordnet sein, und an jedem zweiten Sperrabschnitt entsprechend ein zweiter Rastvorsprung. Einer der ersten Rastvorsprünge weist hierbei vorzugsweise radial nach innen, während der andere der ersten Rastvorsprünge radial nach außen weist, was ermöglicht, dass die zweiten Rastvorsprünge des zweiten Verschlussteils in eine gemeinsame Eingriffsrichtung quer zur Drehachse in Eingriff mit den ersten Rastvorsprüngen am Verschlusselement gebracht werden können, um in der Schließstellung das zweite Verschlussteil formschlüssig mit dem Verschlusselement zu verriegeln.

[0042] Das Verschlusselement ist hierbei vorzugsweise zum Öffnen der Verschlussvorrichtung um einen Winkel größer 90°, beispielsweise bis hin zu 180° oder sogar mehr als 180°, zu dem zweiten Verschlussteil verdrehbar. Entsprechend sind die ersten Sperrabschnitte des Verschlusselements und die zweiten Sperrabschnitte des zweiten Verschlussteils geformt und angeordnet, sodass bei einem Verdrehen des Verschlusselements zu dem zweiten Verschlussteil die Sperrabschnitte eine Verdrehbewegung zwischen dem Verschlusselement und dem zweiten Verschlussteil nicht behindern.

[0043] Beispielsweise können die Rastvorsprünge der ersten Sperrabschnitten des Verschlusselements auf unterschiedlichen Radien (mit Bezug auf die Drehachse) angeordnet sein, sodass ein Formschluss zwischen den ersten Sperrabschnitten und den zweiten Sperrabschnitten an unterschiedlichen radialen Positionen hergestellt wird.

[0044] Das Verschlusselement kann, in einer Ausgestaltung, das erste Verschlussteil ausbilden, sodass die Verschlussvorrichtung zweiteilig ausgebildet ist und das Verschlusselement insgesamt zum Öffnen der Verschlussvorrichtung zu dem zweiten Verschlussteil verdrehbar ist. Denkbar und möglich ist aber auch, das erste Verschlussteil dreiteilig auszugestalten, mit einem Grundkörper, an dem das Verschlusselement um die Drehachse drehbar angeordnet ist. An dem Grundkörper kann beispielsweise eine Gurtbefestigung zum Befestigen eines Gurts angebracht sein, wobei das Verschlusselement bei stationärem Grundkörper zu dem zweiten Verschlussteil verdrehbar ist, um die Verschlussvorrichtung zu öffnen.

[0045] Vorteilhafterweise ist die Verschlussvorrichtung als magneto-mechanische Verschlussvorrichtung ausgebildet. Hierzu weisen das Verschlusselement des ersten Verschlussteils zumindest ein erstes Magnetelement und das zweite Verschlussteil zumindest ein zweites Magnetelement auf, wobei das zumindest eine erste Magnetelement und das zumindest eine zweite Magnetelement ausgebildet sind, bei Ansetzen des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils aneinander magnetisch anziehend zusammen zu wirken, sodass das Ansetzen in magnetischer Weise unterstützt wird. Das zweite Verschlussteil wird somit magnetisch in Eingriff mit dem zugeordneten Verschlusselement gezogen und gelangt somit in Verbindung mit dem Verschlusselement.

[0046] Beim Verdrehen des Verschlusselements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung können das zumindest eine erste Magnetelement des Verschlusselements und das zumindest eine zweite Magnetelement des zweiten Verschlussteils hierbei so zueinander verstellt werden, dass die magnetische Anziehungskraft abgeschwächt oder gar in eine Abstoßung umgedreht wird. Beispielsweise können das Verschlusselement und das zweite Verschlussteil jeweils zwei Magnetelemente, ausgebildet durch Permanentmagnete, aufweisen, die durch Verdrehen des Verschlusselements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung gegeneinander verpolt werden, sodass eine magnetische Anziehungskraft in eine magnetische Abstoßung umgekehrt wird. Auf diese Weise kann aber Öffnen der Verschlussvorrichtung in magnetischer Weise unterstützt werden.

[0047] Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Verschlussvorrichtung mit einem ersten Verschlussteil, das ein Verschlusselement mit einem Basiskörper und zumindest einem an dem Basiskörper angeordneten, ersten Sperrabschnitt aufweist, und einem zweiten Verschlussteil, das ein Basiselement und zumindest einen an dem Basiselement angeordneten, zweiten Sperrabschnitt aufweist. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind entlang einer Ansetzrichtung aneinander ansetzbar. Das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil sind in einer Schließstellung derart aneinander angesetzt, dass der zumindest eine erste Sperrabschnitt des Verschlusselements und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt des zweiten Verschlussteils miteinander in Eingriff stehen. Zum Lösen des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils voneinander sind der zumindest eine erste Sperrabschnitt des Verschlusselements und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt des zweiten Verschlussteils durch Verdrehen des Verschlusselements um eine Drehachse zu dem zweiten Verschlussteil außer Eingriff voneinander bringbar. Dabei ist vorgesehen, dass das Verschlusselement eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei an der ersten Seite und an der zweiten Seite jeweils zumindest ein erster Sperrabschnitt angeordnet ist, wobei jeweils ein zweites Verschlussteil an die erste Seite und an die zweite Seite ansetzbar ist.

[0048] Es können somit zwei zweite Verschlussteile an unterschiedlichen, vorzugsweise einander gegenüberliegenden Seiten an das Verschlusselement angesetzt werden, sodass der Verschlusselement mit mehreren zweiten Verschlussteilen verbunden werden kann. Durch Verdrehen des Verschlusselements zu dem Grundkörper des ersten Verschlussteils können die zweiten Verschlussteile gleichzeitig von dem Verschlusselement gelöst werden, sodass sich eine konstruktiv einfache, komfortabel zu bedienende Verschlussvorrichtung ergibt.

[0049] Das an die erste Seite anzusetzende zweite Verschlussteil und das an die zweite Seite anzusetzende zweite Verschlussteile können hierbei baugleich sein, sodass Verschlussteile gleiche Art an die unterschiedlichen Seiten des Verschlusselements angesetzt werden können.

[0050] Eine Verschlussvorrichtung der vorangehend beschriebenen Art kann als Verschluss zum Verbinden zweier oder mehrerer Teile miteinander eingesetzt werden. Insbesondere kann eine Verschlussvorrichtung der beschriebenen Art als Gurtschloss zum Beispiel für einen Sitz, insbesondere für einen Kindersitz in einem Fahrzeug oder für einen Kinderwagen eingesetzt werden, um einen oder mehrere Gurtabschnitte mit einem Gurtschloss zu verbinden.

[0051] Eine Verschlussvorrichtung der beschriebenen Art kann zudem zum Beispiel als Verschluss für einen Helm, insbesondere für einen Sporthelm, zum Beispiel einen Skihelm oder Fahrradhelm, eingesetzt werden.

[0052] Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1

eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, die ein erstes Verschlussteil mit mehreren drehbar an einem Grundkörper angeordneten Verschlusselementen und mehrere zweite Verschlussteile aufweist, in einer geöffneten Stellung;

Fig. 2

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung, in einer Schließstellung;

Fig. 3

eine Explosionsansicht der Verschlussvorrichtung;

Fig. 4

eine Ansicht eines anderen Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, in einer geöffneten Stellung;

Fig. 5

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 4, in einer Schließstellung;

Fig. 6

eine Explosionsansicht der Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 4 und 5;

Fig. 7

eine Draufsicht auf ein an einem Verschlusselement eines ersten Verschlussteils angeordnetes zweites Verschlussteil;

Fig. 8A

eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß Fig. 7 beim Ansetzen zweier Verschlussteile der Verschlussvorrichtung aneinander;

Fig. 8B

eine Schnittansicht der Verschlussvorrichtung entlang der Linie A-A gemäß Fig. 7, in einer Schließstellung;

Fig. 8C

eine Schnittansicht der Verschlussvorrichtung entlang der Linie A-A gemäß Fig. 7, beim Öffnen der Verschlussvorrichtung;

Fig. 9

eine Draufsicht auf eine Anordnung, bei der zwei zweite Verschlussteile an ein Verschlusselement eines ersten Verschlussteils angesetzt sind;

Fig. 10

eine Schnittansicht entlang der Linie B-B gemäß Fig. 9;

Fig. 11A

eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, in einer Schließstellung;

Fig. 11B

eine Schnittansicht längs durch die Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 11A;

Fig. 12A

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung beim Öffnen;

Fig. 12B

eine Schnittansicht durch die Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 12A;

Fig. 13

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung bei voneinander getrennten Verschlussteilen;

Fig. 14A

eine Ansicht einer Verschlussvorrichtung, in einer Schließstellung;

Fig. 14B

eine Schnittansicht durch die Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 14A;

Fig. 15A

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung beim Öffnen;

Fig. 15B

eine Schnittansicht durch die Verschlussvorrichtung gemäß Fig. 15A; und

Fig. 16

eine Ansicht der Verschlussvorrichtung bei voneinander getrennten Verschlussteilen.

[0053] Fig. 1 bis 3 zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1, die ein erstes Verschlussteil 2 mit einer Mehrzahl von an einem Grundkörper 20 angeordneten Verschlusselementen 22 und eine Mehrzahl von an die Verschlusselemente 22 des ersten Verschlussteils 2 entlang einer Ansetzrichtung A anzusetzende zweite Verschlussteile 3 aufweist. Die zweiten Verschlussteile 3 sind hierbei in einer in Fig. 2 dargestellten Schließstellung mit den Verschlusselementen 22 verbunden und darüber an dem ersten Verschlussteil 2 gehalten.

[0054] An dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 ist eine Gurtbefestigung 21 angeordnet, über die ein Gurt 4 (schematisch eingezeichnet in Fig. 2) an dem ersten Verschlussteil 2 befestigt werden kann. Zudem weist jedes zweite Verschlussteil 3 eine Gurtbefestigung 31 auf, über die jeweils ein Gurt 4 an einem jeden zweiten Verschlussteil 3 befestigt werden kann. In der Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 wird auf diese Weise eine Mehrpunkt-Befestigung geschaffen, im Rahmen derer mehrere Gurte 4 miteinander verbunden sind.

[0055] Eine solche Verschlussvorrichtung kann beispielsweise als Gurtschloss bei einem Kindersitz in einem Fahrzeug oder bei einem Kinderwagen zum Einsatz kommen.

[0056] Die Verschlusselemente 22 des ersten Verschlussteils 2 sind jeweils um eine Drehachse D drehbar an dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 angeordnet. Ein jedes Verschlusselement 22 weist hierbei einen Basiskörper 220 und einen daran geformten, entlang der Drehachse D von dem Basiskörper 220 vorstehenden Sperrabschnitt 222 auf, der dazu dient, mit einem zugeordneten Sperrabschnitt 302 eines zweiten Verschlussteils 3 formschlüssig in Eingriff zu gelangen.

[0057] In der Schließstellung steht der Sperrabschnitt 222 eines jeden Verschlusselements 22 über einen daran geformten, radial nach außen weisenden Rastvorsprung formschlüssig in Eingriff mit einem radial nach innen weisenden Rastvorsprung an dem Sperrabschnitt 302 eines zugeordneten zweiten Verschlussteils 3. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, sind auf diese Weise die Verschlussteile 3 jeweils mit einem Verschlusselement 22 formschlüssig verbunden und darüber an dem ersten Verschlussteil 2 gehalten.

[0058] Der Sperrabschnitt 302 bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 3 ist funktional identisch dem Sperrabschnitt 302 des nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 4 bis 10, sodass diesbezüglich auf die nachstehenden Erläuterungen, insbesondere die Erläuterungen zu Fig., 8A bis 8C, verwiesen werden soll.

[0059] Die Verschlusselemente 22 weisen jeweils eine Magneteinrichtung 23 mit zwei vorzugsweise durch Permanentmagnete gebildeten Magnetelementen 230, 231 auf. Wie aus den Explosionsansichten gemäß Fig. 3 ersichtlich, weist zudem ein jedes zweite Verschlussteil 3 eine Magneteinrichtung 33 mit zwei vorzugsweise durch Permanentmagnete gebildeten Magnetelementen 330, 331 auf, die bei Ansetzen der zweiten Verschlussteile 3 an das erste Verschlussteil 2 mit den Magnetelementen 230, 231 der Verschlusselemente 22 zusammenwirken und somit das Ansetzen der zweiten Verschlussteile 3 durch magnetische Anziehungskraft unterstützen.

[0060] Aufgrund der Magnetwirkung werden insbesondere die Sperrabschnitte 222, 302 der Verschlusselemente 22 und der zweiten Verschlussteile 3 formschlüssig miteinander in Eingriff gezogen, sodass die zweiten Verschlussteile 3 in der Schließstellung sicher und zuverlässig mit den Verschlusselementen 22 an dem ersten Verschlussteil 2 verrastet sind.

[0061] Wie aus den Explosionsansichten gemäß Fig. 3 ersichtlich, weist der Grundkörper 20 Lageröffnungen 200 auf, in denen jeweils ein Verschlusselement 22 um eine zugeordnete Drehachse D drehbar gelagert ist. Die Verschlusselemente 22 weisen hierbei an ihrem Basiskörper 220 jeweils eine umlaufende, radial nach außen vorstehende Verzahnung 221 auf, die mit einer Innenverzahnung 242 an einem Bund 241 eines als Hohlrad ausgebildeten Betätigungselements 24 in Eingriff steht. Über eine von einem Körper 240 des Betätigungselements 24 vorstehende Welle 243 ist das Betätigungselement 24 an einer zentralen Lageröffnung 201 am Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 drehbar gelagert, sodass das Betätigungselement 24 entlang einer Betätigungsrichtung B zu dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 verdreht werden kann.

[0062] Die Verschlusselemente 22 können über Rückstellmittel, zum Beispiel eine zwischen einem zugeordneten Verschlusselement 22 und dem Grundkörper 20 wirkende Feder, in ihre der Schließstellung zugeordnete Ausgangsstellung zurückstellbar sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Betätigungselement 24 über Rückstellmittel in Richtung seiner der Schließstellung zugeordneten Ausgangsstellung zurückgestellt werden.

[0063] Mittels des Betätigungselements 24 können die Verschlusselemente 22 gemeinsam zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 betätigt werden. Durch Verdrehen des Betätigungselements 24 entlang der Betätigungsrichtung B werden, aufgrund des kämmenden Eingriffs der Verzahnung 242 des Betätigungselements 24 mit den Verzahnungen 221 der Verschlusselemente 22, die Verschlusselemente 22 jeweils um ihre Drehachse D entlang einer Betätigungsrichtung B1 zu dem Grundkörper 20 verdreht, sodass jeder Sperrabschnitt 222 an dem Basiskörper 220 außer Eingriff von dem zugeordneten Sperrabschnitt 302 des jeweiligen zweiten Verschlussteils 3 gedreht wird und die zweiten Verschlussteile 3 somit entgegen der Ansetzrichtung A von dem ersten Verschlussteil 2 abgenommen werden können.

[0064] Durch das Verdrehen der Verschlusselemente 22 (um näherungsweise 180°) werden hierbei auch die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 zueinander umgepolt, sodass die magnetische Anziehungskraft in eine magnetische Abstoßungskraft umgekehrt wird, sodass bei verdrehten Verschlusselementen 22 die zweiten Verschlussteile 3 entgegen der Ansetzrichtung A von dem ersten Verschlussteil 2 abgestoßen und somit selbsttätig von dem ersten Verschlussteil 2 getrennt werden.

[0065] Die Magnetelemente 230, 231 eines jeweiligen Verschlusselements 22 weisen mit ungleichnamigen Polen (N, S) hin zu einem zugeordneten zweiten Verschlussteil 3. Ebenso weisen die Magnetelemente 330, 331 des zweiten Verschlussteils 3 mit ungleichnamigen Polen (S, N) hin zu dem zugeordneten Verschlusselement 22, wobei bei Ansetzen die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 so zueinander angeordnet sind, dass die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 sich anziehen. Durch Verdrehen des jeweiligen Verschlusselements 22 zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 werden die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 jedoch zueinander bewegt, sodass die Magnetelemente 230, 231 auf Seiten des Verschlusselements 22 nunmehr mit gleichnamigen Polen mit den Magnetelemente 330, 331 auf Seiten des zugeordneten zweiten Verschlussteils 3 in Gegenüberlage gelangen und somit eine magnetische Abstoßung zwischen dem zweiten Verschlussteil 3 und dem Verschlusselement 22 besteht.

[0066] Mittels der Verschlussvorrichtung 1 können eine Mehrzahl von zweiten Verschlussteilen 3 in einfacher, komfortabler Weise an ein erstes Verschlussteil 2 angesetzt werden, um eine Mehrpunkt-Befestigung zu schaffen. Die Verschlussvorrichtung 1 ist belastbar und hält die zweiten Verschlussteile 3 auch unter Last zuverlässig an dem ersten Verschlussteil 2.

[0067] Ein jedes zweites Verschlussteil 3 weist ein in einem Aufnahmeraum 300 des Basiselements 30 des zweiten Verschlussteils 3 aufgenommenes Blockierelement 32 auf, das einen in dem Aufnahmeraum 300 einliegenden Kopfabschnitt 320 und einen axial von dem Kopfabschnitt 320 vorstehenden Blockierabschnitt 321 aufweist. Das Blockierelement 32 dient zum Blockieren des Eingriffs der Sperrabschnitte 222, 302 in der Schließstellung miteinander, wie dies nachstehend anhand der weiteren Ausführungsbeispiele noch erläutert werden soll.

[0068] Bei einem weiteren, in Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind zweite Verschlussteile 3 an Verschlusselemente 22 eines ersten Verschlussteils 2 anzusetzen, wobei bei diesem Ausführungsbeispiel ein jedes Verschlusselement 22 zwei Sperrabschnitte 222A, 223A, 222B, 223B an unterschiedlichen Seiten aufweist und somit die zweiten Verschlusselemente 3 von unterschiedlichen Seiten an ein Verschlusselement 22 angesetzt werden können. In der in Fig. 5 dargestellten Schließstellung sind an jeder Seite des ersten Verschlussteils 2 zwei zweite Verschlussteile 3 gehalten, sodass wiederum eine Mehrpunkt-Befestigung geschaffen ist.

[0069] Ein Gurt 4 ist hierbei an einer Gurtbefestigung 21 an einem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 angeordnet. Zudem weist ein jedes zweites Verschlussteil 3 eine Gurtbefestigung 31 an einem Basiselement 30 auf, über die ein Gurt 4 an dem jeweiligen zweiten Verschlussteil 3 festgelegt ist, wie dies schematisch in Fig. 5 eingezeichnet ist.

[0070] Bei dem in Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel sind auf jeder Seite eines Verschlusselements 22 zwei diametral zu einer Drehachse D (um die das Verschlusselement 22 drehbar an dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 gelagert ist) gegenüberliegende Sperrabschnitte 222A, 223A, 222B, 223B angeordnet, die jeweils mit zwei Sperrabschnitten 302, 303 an zugeordneten zweiten Verschlussteilen 3 formschlüssig in Eingriff gebracht werden können.

[0071] Wie aus den Explosionsansichten gemäß Fig. 6 ersichtlich, weist ein jedes zweites Verschlussteil 3 ein Blockierelement 32 auf, das mit einem Kopfabschnitt 320 in einem Aufnahmeraum 300 des Basiselements 30 des jeweils zugeordneten zweiten Verschlussteils 3 aufgenommen ist und mit einem Blockierabschnitt 321 in den Bereich der Sperrabschnitte 302, 303 an dem Basiselement 30 des zweiten Verschlussteils 3 ragt. Der Aufnahmeraum 300 ist nach außen hin durch ein Deckelelement 301 verschlossen.

[0072] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 zum Ansetzen, Halten und Lösen eines zweiten Verschlusselements 3 an einem zugeordneten Verschlusselement 22 des ersten Verschlussteils 2 soll nachfolgend anhand von Fig. 7 und 8A bis 8C erläutert werden. Fig. 7 und 8A, 8B, 8C zeigen hierbei ein zweites Verschlusselement 3 an einem zugeordneten Verschlusselement 22, das um eine Drehachse D an dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 drehbar gelagert ist.

[0073] An dem Verschlusselement 22 sind zwei Magnetelemente 230, 231 angeordnet, die bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils 3 an das Verschlusselement 22 mit Magnetelementen 330, 331 an dem Basiselement 30 des zweiten Verschlussteils 3 magnetisch anziehend zusammenwirken (Fig. 8A bis 8C zeigen die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 in angeschnittener Weise; wie aus Fig. 9 in Zusammenschau mit Fig. 10 ersichtlich, sind die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 jeweils zylindrisch geformt und liegen sich bei Ansetzen eines zweiten Verschlussteils 3 an ein zugeordnetes Verschlusselement 22 mit ungleichnamigen Polen derart gegenüber, dass eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem zweiten Verschlussteil 3 und dem Verschlusselement 22 besteht).

[0074] Bei Ansetzen des zweiten Verschlussteils 3 an das Verschlusselement 22 gelangen die Sperrabschnitte 302, 303 mit daran geformten Rastvorsprüngen 304 in Anlage mit den Sperrabschnitten 222A, 223A an der zugeordneten Seite des Verschlusselements 22 und laufen mit Auflaufschrägen 305 auf Auflaufschräge 225 an den Sperrabschnitte 222A, 223A des Verschlusselements 22 auf, sodass die Sperrabschnitte 302, 303 unter Versatz quer zur Drehrichtung D (entgegen einer Eingriffsrichtung E) an den Sperrabschnitten 222A, 223A des Verschlusselements 22 vorbeibewegt werden. Dabei gelangt der Blockierabschnitt 321 des Blockierelements 32 an dem zweiten Verschlussteil 3 in Ansetzrichtung A in Anlage mit dem Sperrabschnitt 222A des Verschlusselements 22 und wird durch den Sperrabschnitt 222A gegenüber dem Basiselement 30 verstellt, entgegen einer magnetischen Anziehungskraft zwischen dem Blockierelement 32 und dem Basiselement 30 aufgrund einer Wechselwirkung zwischen einem Magnetelement 322 an dem Kopfabschnitt 320 des Blockierelements 32 (ausgebildet zum Beispiel durch einen aus ferromagnetischen Material bestehenden magnetischen Anker) und den Magnetelementen 330, 331 an dem Basiselement 30.

[0075] Aufgrund der Magnetwirkung zwischen den Magnetelementen 230, 231, 330, 331 an dem Verschlusselement 22 einerseits und dem Basiselement 30 des zweiten Verschlussteils 3 andererseits werden die Sperrabschnitte 222A, 223A, 302, 303 sodann in die Eingriffsrichtung E miteinander in Eingriff gezogen, sodass das zweite Verschlussteil 3 in die in Fig. 8B dargestellte Schließstellung gelangt und das zweite Verschlussteil 3 somit formschlüssig an dem Verschlusselement 22 gehalten ist, wie dies aus Fig. 8B ersichtlich ist.

[0076] In der Schließstellung kommt der Blockierabschnitt 321 des Blockierelements 32 an einer dem Sperrabschnitt 302 abgewandten, radial inneren Seite des Sperrabschnitts 222A des Verschlusselements 22 zu liegen, wie dies aus Fig. 8B ersichtlich ist. Durch den Blockierabschnitt 321 ist somit der Eingriff zwischen den Sperrabschnitt 222A, 302 und darüber auch der Eingriff zwischen den Sperrabschnitten 223A, 303 auf der anderen Seite gesichert. Insbesondere kann das zweite Verschlussteil 3 nicht entgegen der Eingriffsrichtung E zu dem Verstellelement 22 versetzt und der Formschluss zwischen den Sperrabschnitten 222A, 223A, 302, 303 aufgehoben werden.

[0077] Soll die Verschlussvorrichtung 1 geöffnet und das zweite Verschlussteil 3 von dem Verschlusselement 22 gelöst werden, so kann das Verschlusselement 22 um die Drehachse D entlang einer Betätigungsrichtung B1 um näherungsweise 180° verdreht werden, sodass, wie in Fig. 8C dargestellt, die Sperrabschnitte 222A, 223A, 302, 303 außer Eingriff voneinander gelangen und der Formschluss zwischen dem zweiten Verschlussteil 3 und dem Verschlusselement 22 somit aufgehoben ist.

[0078] Durch das Verdrehen des Verschlusselements 22 werden zudem die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 so zueinander verdreht, dass die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 nunmehr jeweils paarweise mit gleichnamigen Polen in Gegenüberlage sind, sodass sich die Magnetelemente 230, 231, 330, 331 magnetisch abstoßen und das Lösen des zweiten Verschlussteils 3 von dem Verschlusselement 22 somit magnetisch unterstützt wird.

[0079] Wie aus Fig. 9 und 10 ersichtlich, kann an jede Seite des Verschlusselements 22 jeweils ein zweites Verschlussteil 3 angesetzt werden. Die zweiten Verschlussteile 3 sind hierbei baugleich, und die formschlüssige Verbindung wird für jedes zweite Verschlussteil 3 auf gleiche Weise hergestellt und kann auch auf gleiche Weise wieder gelöst werden.

[0080] Bei dem in Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel, weist das erste Verschlussteil 2 ein Betätigungselement 24 auf, das als Zahnstange ausgebildet ist und entlang einer Betätigungsrichtung B zu dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 verschiebbar ist. Das Betätigungselement 24 ist an einer Führungsaussparung 202 des Grundkörpers 20 aufgenommen und in der Führungsaussparung 202 entlang der Betätigungsrichtung B geführt. Abstützelemente 245 ragen hierbei in Federaufnahmen 203 beidseitig der Führungsaussparung 202 hinein und wirken auf in den Federaufnahmen 203 aufgenommene Federelemente 244 in Form von Druckfedern ein, über die das Betätigungselement 24 entgegen der Betätigungsrichtung B zu dem Grundkörper 20 federmechanisch in Richtung einer in Fig. 5 dargestellten, der Schließstellung zugeordneten Ausgangsstellung vorgespannt ist.

[0081] Das Betätigungselement 24 nach Art einer Zahnstange weist zwei Verzahnungen 242 an einander gegenüberliegenden Seiten auf, die mit jeweils einem der Verschlusselemente 22 in koppelndem Eingriff stehen. Ein jedes Verschlusselement 22 weist hierzu einen Koppelabschnitt 221 in Form einer umlaufenden Verzahnung auf, über die das Betätigungselement 24 mit dem jeweiligen Verschlusselement 22 kämmt, sodass bei Betätigung des Betätigungselements 24 in die Betätigungsrichtung B die Verschlusselemente 22 gemeinsam jeweils entlang einer Betätigungsrichtung B1, B2 zu dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 verdreht werden. Dadurch werden die Verschlusselemente 22 zu den jeweils zugeordneten zweiten Verschlussteilen 3 verstellt, sodass der Formschluss zwischen den Verschlusselementen 22 und den zweiten Verschlussteilen 3 aufgehoben und die zweiten Verschlussteile 3 somit von dem ersten Verschlussteil 2 zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 entnommen werden können.

[0082] Dadurch, dass der Blockierabschnitt 321 des Blockierelements 32 in der Schließstellung radial innerhalb des zugeordneten Sperrabschnitts 222A des Verschlusselements 22 zu liegen kommt, ergibt sich ein vorteilhaftes Verhalten bei belasteten Verschlussteilen 2, 3 derart, dass die Sperrabschnitte 222A, 302 durch den Blockierabschnitt 321 in Eingriff gehalten werden und auch ein Spiel zwischen den Sperrabschnitten 222A, 302 bei wirkenden Belastungskräften nicht zu einem Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 führen kann.

[0083] Dadurch, dass zweite Verschlussteile 3 an unterschiedliche Seiten eines Verschlusselements 22 angesetzt werden können, können zudem Magnetelemente 230, 231 in Form von Permanentmagneten an dem Verschlusselement 22 mit den Verschlussteilen 3 an den unterschiedlichen Seiten gleichermaßen zusammenwirken. Das Verbinden der zweiten Verschlussteile 3 mit dem Verschlusselement 22 an dessen gegenüberliegenden Seiten ermöglicht somit eine einfache Ausgestaltung zum Bereitstellen einer Mehrpunkt-Befestigung unter Reduzierung der Bauteilezahl der Verschlussvorrichtung 1, bei zudem einfacher Handhabung insbesondere zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1.

[0084] Die Anordnung gemäß Fig. 7 und 8A bis 8C kann auch eine Verschlussvorrichtung 1 als solche mit (genau) einem Verschlusselement 22, an das zwei zweite Verschlussteile 3 ansetzbar sind, verwirklichen.

[0085] Während die Ausführungsbeispiele gemäß Fig. 1 bis 10 Verschlussvorrichtungen 1 verwirklichen, bei denen mehrere zweite Verschlussteile 3 an ein erstes Verschlussteil 2 anzusetzen sind, können bei anderen Ausführungsbeispielen einer Verschlussvorrichtung 1 auch lediglich ein erstes Verschlussteil 2 und ein zweites Verschlussteil 3 miteinander zu verbinden sein.

[0086] Bei einem in Fig. 11A, 11B bis 13 dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Verschlussvorrichtung 1 ein erstes Verschlussteil 2 und ein daran anzusetzendes zweites Verschlussteil 3 auf, die in ihrer Funktionsweise zum Ansetzen des zweiten Verschlussteils 3 an das erste Verschlussteil 2 und zum Lösen der Verschlussteile 2, 3 voneinander dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 und 8A bis 8C identisch sind, sodass insbesondere mit Blick auf die Funktionsweise der Sperrabschnitte 222, 223, 302, 303 und des Blockierelements 32 des zweiten Verschlussteils 3 vollumfänglich auf die vorangehenden Ausführungen verwiesen werden soll.

[0087] Bei dem in Fig. 11A, 11B bis 13 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verschlusselement 22 des ersten Verschlussteils 2 einstückig mit einer Gurtbefestigung 21 ausgebildet. Die Verschlussteile 2, 3 können zum Öffnen zueinander verdreht werden, wie dies im Übergang von Fig. 11A, 11B hin zu Fig. 12A, 12B dargestellt ist. Es wird somit eine zweiteilige Verschlussvorrichtung 1 mit einem ersten Verschlussteil 2 und einem zweiten Verschlussteil 3 geschaffen.

[0088] Bei einem in Fig. 14A, 14B bis 16 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Verschlusselement 22 des ersten Verschlussteils 2 demgegenüber drehbar an einem Grundkörper 20, dessen Bestandteil auch eine Gurtbefestigung 21 ist, angeordnet und kann bei stationärem Grundkörper 20 um eine Drehachse D relativ zu dem Grundkörper 20 verdreht werden, um die Verschlussrichtung 1 zu öffnen, wie dies im Übergang von Fig. 14A, 14B hin zu Fig. 15A, 15B dargestellt ist. Beim Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 können die Gurtbefestigungen 21, 31 des ersten Verschlussteils 2 und des zweiten Verschlussteils 3 somit in Position zueinander verbleiben.

[0089] Ansonsten ist die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 insbesondere zum Herstellen der formschlüssigen Verbindung bei Ansetzen und zum Lösen identisch wie vorangehend insbesondere anhand von Fig. 7 und 8A bis 8C geschildert. Insbesondere mit Blick auf die Funktionsweise der Sperrabschnitte 222, 223, 302, 303 und das Blockierelement 32 des zweiten Verschlussteils 3 soll somit auf die obigen Ausführungen verwiesen werden.

[0090] Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke ist nicht auf die vorangehend geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern lässt sich grundsätzlich auch in gänzlich andersgearteter Weise verwirklichen.

[0091] Eine Verschlussvorrichtung der beschriebenen Art kann als Gurtschloss an einem Kindersitz zur Verwendung in einem Fahrzeug oder auch als Gurtschloss für einen Kinderwagen zum Einsatz kommen. Insbesondere solche Ausführungsbeispiele, bei denen mehrere zweite Verschlussteile mit einem ersten Verschlussteil zu verbinden sind, können als Mehrpunkt-Befestigungen bei Mehrpunkt-Gurtsystemen zum Einsatz kommen.

[0092] Eine solche Verschlussvorrichtung kann aber auch eine Verbindung zwischen zwei einzelnen Verschlussteilen schaffen. Eine solche Verschlussvorrichtung kann beispielsweise als Schnalle bei einem Helm, zum Beispiel einem Sporthelm, beispielsweise einem Skihelm oder einem Fahrradhelm, zum Einsatz kommen. Eine solche Verschlussvorrichtung kann aber auch zum Verbinden ganz anderer Baugruppen miteinander Verwendung finden, beispielsweise als Verschluss für eine Tasche, beispielsweise einen Schulranzen oder zum Befestigen sonstiger Teile aneinander.

[0093] Ein Betätigungselement zum Betätigen eines Verschlusselements des ersten Verschlussteils oder zur gemeinsamen Betätigung mehrerer Verschlusselemente des ersten Verschlussteils kann, wie beschrieben, als Zahnrad oder Zahnstange ausgebildet sein. Denkbar sind aber auch andere Betätigungselemente zum Beispiel in Form einer Kette, eines Seils, eines Drückers (Pushbutton), einer Kurbelstange oder eines Kulissenelements, wobei eine Kraftumlenkung zum Wandeln einer Betätigungsbewegung in eine Drehbewegung eines oder mehrerer Verschlusselemente erfolgt.

Bezugszeichenliste

[0094] 

1

Verschlussvorrichtung

2

Erstes Verschlussteil

20

Grundkörper

200,201

Lageröffnung

202

Führungsbahn

203

Federaufnahme

21

Gurtbefestigung

22

Verschlusselement

220

Basiskörper

221

Koppelabschnitt (Verzahnung)

222

Sperrabschnitt

222A, 222B

Sperrabschnitt

223A, 223B

Sperrabschnitt

224

Rastvorsprung

225

Auflaufschräge

23

Magneteinrichtung

230,231

Magnetelement

24

Betätigungselement

240

Körper

241

Bund

242

Koppelabschnitt (Verzahnung)

243

Welle

244

Federelement

245

Abstützelement

3

Zweites Verschlussteil

30

Basiselement

300

Aufnahmeraum

301

Deckelelement

302

Sperrabschnitt

303

Sperrabschnitt

304

Rastvorsprung

305

Auflaufschräge

31

Gurtbefestigung

32

Blockierelement

320

Kopfabschnitt

321

Blockierabschnitt

322

Magnetelement

33

Magneteinrichtung

330,331

Magnetelement

4

Gurt

A

Ansetzrichtung

B

Betätigungsrichtung

B1, B2

Drehrichtung

D

Drehachse

E

Eingriffsrichtung

Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (1), mit

einem ersten Verschlussteil (2), das ein Verschlusselement (22) mit einem Basiskörper (220) und zumindest einem an dem Basiskörper (220) angeordneten, ersten Sperrabschnitt (222, 22A, 222A, 223, 223A, 223B) aufweist, und

einem zweiten Verschlussteil (3), das ein Basiselement (30) und zumindest einen an dem Basiselement (30) angeordneten, zweiten Sperrabschnitt (302, 303) aufweist,

wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Ansetzrichtung (A) aneinander ansetzbar sind,

wobei das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) in einer Schließstellung derart aneinander angesetzt sind, dass der zumindest eine erste Sperrabschnitt (222, 222A, 222B, 223, 223A, 223B) des Verschlusselements (22) und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt (302, 303) des zweiten Verschlussteils (3) miteinander in Eingriff stehen und

wobei zum Lösen des ersten Verschlussteils (2) und des zweiten Verschlussteils (3) voneinander der zumindest eine erste Sperrabschnitt (222, 222A, 222B, 223, 223A, 223B) des Verschlusselements (22) und der zumindest eine zweite Sperrabschnitt (302, 303) des zweiten Verschlussteils (3) durch Verdrehen des Verschlusselements (22) um eine Drehachse (D) zu dem zweiten Verschlussteil (2) außer Eingriff voneinander bringbar sind,

dadurch gekennzeichnet,
dass das Verschlusselement (22) eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, wobei an der ersten Seite und an der zweiten Seite jeweils zumindest ein erster Sperrabschnitt (222A, 223A) angeordnet ist, wobei jeweils ein zweites Verschlussteil (3) an die erste Seite und an die zweite Seite ansetzbar ist.

2. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (22) zumindest ein erstes Magnetelement (230, 231) und jedes zweite Verschlussteil (3) zumindest ein zweites Magnetelement (330, 331) aufweisen, wobei das zumindest eine erste Magnetelement (230, 231) und das zumindest eine zweite Magnetelement (330, 331) ausgebildet sind, bei Ansetzen jedes zweiten Verschlussteils (3) an das erste Verschlussteil (2) magnetisch anziehend zusammenwirken.

3. Verschlussvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das an die erste Seite des Verschlusselements (22) anzusetzende zweite Verschlussteil (3) und das an die zweite Seite des Verschlusselements (22) anzusetzende zweite Verschlussteil (3) baugleich sind.

4. Gurteinrichtung für einen Sitz, insbesondere für einen Kindersitz, mit einer Verschlussvorrichtung (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche zum Befestigen eines Gurts (4).

5. Verschluss für einen Helm, mit einer Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche.

Zeichnung