(19)
(11) EP 4 021 365 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.10.2024  Patentblatt  2024/40

(21) Anmeldenummer: 20767483.9

(22) Anmeldetag:  26.08.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61G 3/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A61G 3/061; A61G 2220/16
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2020/073797
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2021/037881 (04.03.2021 Gazette  2021/09)

(54)

FAHRZEUG-TÜRKONSTRUKTION MIT INTEGRIERTER RAMPE

VEHICLE DOOR STRUCTURE WITH INTEGRATED RAMP

STRUCTURE DE PORTE DE VÉHICULE À RAMPE INTÉGRÉE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 28.08.2019 DE 102019006083
19.12.2019 DE 102019135081

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.07.2022  Patentblatt  2022/27

(73) Patentinhaber: MAN Truck & Bus SE
80995 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BITTL, Michael
    80995 München (DE)
  • KLITZING, Tatjana
    80995 München (DE)

(74) Vertreter: v. Bezold & Partner Patentanwälte - PartG mbB 
Ridlerstraße 57
80339 München
80339 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 501 467
WO-A1-2013/086559
US-A- 4 339 224
WO-A1-2008/081201
JP-A- 2001 001 836
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine vorzugsweise mehrteilige Fahrzeug-Türkonstruktion mit Rampe, insbesondere Rollstuhlrampe.

    [0002] Die WO 2013/086559 A1 offenbart eine Rampenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend ein Rampenelement, das z. B. schwenkbar am Fahrzeug angebracht werden kann. Das Rampenelement kann zwischen einer eingezogenen Position, in der das Rampenelement relativ zum Fahrzeug eingezogen ist, und einer ausgefahrenen Position, in der sich das Rampenelement im Gebrauch von dem Fahrzeug nach außen in Richtung einer Bodenfläche erstreckt, beweglich sein. In der eingezogenen Position kann sich das Rampenelement z. B. im Wesentlichen vertikal und quer über eine Tür in der geschlossenen Position erstrecken.

    [0003] Die US 4,339,224 A offenbart ein System zur Unterbringung von Personen, die in einem Rollstuhl sitzen, in einem öffentlichen Verkehrsmittel. Eine am Verkehrsmittel angebrachte Rampe ermöglicht die Beförderung des Rollstuhls an den Rand einer Drehscheibe, so dass der Rollstuhl auf eine von mehreren Stationen, in die die Drehscheibe unterteilt ist, bewegt werden kann. Der Drehtisch wird gedreht, um eine weitere Station zur Aufnahme eines weiteren Rollstuhls von der Rampe auszurichten. Die Rampe kann z. B. den unteren Abschnitt einer Tür bilden.

    [0004] Die WO 2008/081201 A1 offenbart ein Fahrzeug, das für einen behindertengerechten Zugang geeignet ist, umfassend eine Rampe, die unterhalb des Niveaus eines Bodens schwenkbar mit dem Fahrzeug verbunden ist.

    [0005] Die EP 3 501 467 A1 offenbart ein Kraftfahrzeug umfassend eine Schiebetüre, wobei die Schiebetüre zumindest einen seitlich am Kraftfahrzeug zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung verschiebbaren Schiebetürflügel umfasst, wobei der Schiebetürflügel einen Unterteil des Schiebetürflügels umfasst, wobei der Unterteil in der Geschlossenstellung der Schiebetür an seiner Oberkante und soweit erforderlich an seinen Seitenkanten von der restlichen Schiebetür lösbar ist und an seiner Unterkante schwenkbar gelagert ist, so dass der Unterteil in der Geschlossenstellung der Schiebetür in eine Rampenstellung geschwenkt werden kann, in welcher der Unterteil eine Rampe bildet.

    [0006] Die DE 20 319 248 U1 betrifft ein Fahrzeug mit einer Türkonstruktion mit einer Rampe zum Erleichtern des Ein- und Ausstiegs mobilitätsbeeinträchtigter Personen. Das Fahrzeug umfasst eine Flurfläche, einen die Flurfläche tragenden Unterbau und in mindestens einem Türbereich einen Ausschnitt in der Flurfläche zur Aufnahme einer Rollstuhlrampe. Ein Nachteil besteht hierbei allerdings z. B. darin, dass die Rollstuhlrampe in ihrer eingefahrenen Stellung Bauraum beansprucht, der anderweitig genutzt werden könnte.

    [0007] Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine alternative und/oder verbesserte Fahrzeug-Türkonstruktion mit Rampe zu schaffen, insbesondere eine Fahrzeug-Türkonstruktion, deren Rampe möglichst wenig Bauraum im Fahrzeugboden beansprucht.

    [0008] Diese Aufgabe kann mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelöst werden. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart oder ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung.

    [0009] Die Erfindung betrifft eine Türkonstruktion vorzugsweise zum Einbau in ein Fahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus. Die Türkonstruktion kann vorzugsweise eine Außenschwenktürkonstruktion, eine Innenschwenktürkonstruktion oder eine Schwenkschiebetürkonstruktion oder eine Rolltor-, Spiraltor- oder Sektionaltorkonstruktion sein.

    [0010] Die Türkonstruktion umfasst zumindest ein Türblatt, das wahlweise in eine Öffnungsstellung (insbesondere zum Öffnen einer Türöffnung) und eine Schließstellung (insbesondere zum Schließen der Türöffnung) bringbar ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann die Türkonstruktion z. B. zwei Türblätter umfassen, die wahlweise in eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung bringbar sind.

    [0011] Die Türkonstruktion umfasst eine Rampe (z. B. Rollstuhlrampe), die wahlweise in eine erste Stellung und zumindest eine zweite Stellung bringbar ist.

    [0012] Die erste Stellung ist vorzugsweise eine Funktionsstellung.

    [0013] Die zumindest eine zweite Stellung ist vorzugsweise zumindest eine Bereitschaftsstellung.

    [0014] Die Rampe dient vorzugsweise in der Funktionsstellung zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs z. B. für Personen wie z. B. mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste (z. B. Rollstuhlfahrer) vorzugsweise in das Fahrzeug und aus dem Fahrzeug.

    [0015] In der Funktionsstellung fungiert die Rampe folglich vorzugsweise als Ein- und Ausstiegshilfe und/oder als Rollstuhlrampe.

    [0016] Die Türkonstruktion zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Rampe zweckmäßig in der Bereitschaftsstellung in das zumindest eine Türblatt integriert ist, vorzugsweise so, dass es in der Schließstellung des zumindest einen Türblatts einen (z. B. unteren) Teil des zumindest einen Türblatts bilden kann. Alternativ oder ergänzend zeichnet sich die Türkonstruktion insbesondere dadurch aus, dass die Rampe zweckmäßig in der Bereitschaftsstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, vorzugsweise mit einer Abweichung von der Vertikalen von z. B. kleiner 15°, kleiner 10°, kleiner 5° oder kleiner 3°.

    [0017] In der Bereitschaftsstellung fungiert die Rampe vorzugsweise nicht als Rampe zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs, sondern vorzugsweise als Teil des zumindest einen Türblatts.

    [0018] Die Bereitschaftsstellung der Rampe kann vorzugsweise im Wesentlichen die Schließstellung des zumindest einen Türblatts umfassen und/oder im Wesentlichen die Öffnungsstellung des zumindest einen Türblatts umfassen.

    [0019] Im Kontext der Erfindung kann die Bereitschaftsstellung vorzugsweise eine (zweckmäßig erste) Bereitschaftsstellung umfassen, die im Wesentlichen mit der Schließstellung des zumindest einen Türblatts korrespondiert, und/oder vorzugsweise eine (zweckmäßig zweite) Bereitschaftsstellung umfassen, die im Wesentlichen mit der Öffnungsstellung des zumindest einen Türblatts korrespondiert.

    [0020] Es ist möglich, dass die Rampe in der Bereitschaftsstellung nicht im Fahrzeugboden untergebracht ist, sondern vorzugsweise einen Teil des zumindest einen Türblatts bilden kann, und deshalb vorteilhaft Bauraum im Fahrzeugboden freigegeben werden kann, insbesondere im Einstiegsbereich der Türkonstruktion.

    [0021] Es ist möglich, dass die Rampe in der insbesondere die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung zusammen mit dem zumindest einen Türblatt in der Schließstellung eine vorzugsweise im Wesentlichen gemeinsame und/oder im Wesentlichen wasserdichte Schließebene z. B. zum Schließen einer Türöffnung bildet.

    [0022] Es ist möglich, dass die Rampe und das zumindest eine Türblatt stirnkantenseitig vorzugsweise im Wesentlichen wasserdicht miteinander verbunden sind, z. B. mittelbar (beispielhaft über eine Dichtungs- und/oder Befestigungskonstruktion) oder unmittelbar aneinandergekoppelt sind, vorzugsweise wenn die Rampe in der Bereitschaftsstellung ist und das zumindest eine Türblatt in der Schließstellung ist und/oder in der Öffnungsstellung ist.

    [0023] Alternativ oder ergänzend ist es möglich, dass die Rampe und das zumindest eine Türblatt mit ihren Außenflächen im Wesentlichen parallel (zweckmäßig planparallel) und/oder im Wesentlichen bündig zueinander ausgerichtet sind, insbesondere wenn die Rampe in der Bereitschaftsstellung ist und das zumindest eine Türblatt in der Schließstellung ist und/oder in der Öffnungsstellung ist.

    [0024] Die Rampe wird zusammen (z. B. gemeinsam und/oder als Einheit) mit dem zumindest einen Türblatt in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahren, beispielsweise verschwenkt und/oder verschoben werden, insbesondere falls die Rampe als Ein- und Ausstiegshilfe nicht benötigt wird. Hierzu können in einer Ausführungsform die Rampe und das zumindest eine Türblatt z. B. mittels einer Verriegelung oder einer anderen geeigneten Befestigung aneinander montiert werden und/oder miteinander verschwenkt werden.

    [0025] Die Rampe kann folglich vorzugsweise zusammen mit dem zumindest einen Türblatt in die Öffnungsstellung gebracht werden, um insbesondere die Türöffnung freizugeben.

    [0026] Die Rampe ist mehrteilig (zweckmäßig zweiteilig) ausgebildet mit einer ersten Teilrampe und einer zweiten Teilrampe.

    [0027] Die erste Teilrampe und die zweite Teilrampe können z. B. im Wesentlichen in Breitenrichtung der Türkonstruktion nebeneinander angeordnet sein.

    [0028] Die Breitenrichtung der Türkonstruktion kann vorzugsweise der Längsrichtung des Fahrzeugs entsprechen.

    [0029] Es ist möglich, dass die erste Teilrampe und die zweite Teilrampe als Einheit und somit vorzugsweise gemeinsam in die Funktionsstellung und vorzugsweise die Bereitschaftsstellung bringbar sind.

    [0030] Es ist möglich, dass z. B. der ersten Teilrampe eine eigene vorzugsweise elektrische Antriebseinheit (z. B. erster Motor) zugeordnet ist und der zweiten Teilrampe eine eigene vorzugsweise elektrische Antriebseinheit (z. B. zweiter Motor) zugeordnet ist.

    [0031] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die erste Teilrampe und die zweite Teilrampe wahlweise als Einheit und somit z. B. gemeinsam oder unabhängig voneinander in die Funktionsstellung und die Bereitschaftsstellung bringbar sind, z. B. die erste Teilrampe in der Bereitschaftsstellung bleibt, wobei die zweite Teilrampe in die Funktionsstellung gebracht wird oder umgekehrt.

    [0032] Die erste Teilrampe und die zweite Teilrampe können z. B. ausgebildet sein, um synchron und/oder asynchron in die Funktionsstellung und die Bereitschaftsstellung gebracht werden zu können.

    [0033] Die Türkonstruktion umfasst zwei Türblätter.

    [0034] Die erste Teilrampe ist zusammen (z. B. als Einheit und/oder gemeinsam) mit dem einen Türblatt in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahrbar (z. B. verschwenkbar und/oder verschiebbar) und die zweite Teilrampe ist zusammen (z. B. als Einheit und/oder gemeinsam) mit dem anderen Türblatt in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahrbar (z. B. verschwenkbar und/oder verschiebbar).

    [0035] Es ist möglich, dass die Rampe um eine Schwenkachse in die Funktionsstellung auf-klappbar und/oder in die die Schießstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu-klappbar ist. Die Rampe kann somit vorzugsweise klappenartig in die Funktionsstellung und/oder die Bereitschaftsstellung gebracht werden.

    [0036] Die Schwenkachse verläuft vorzugsweise am unteren Ende der Rampe, wenn die Rampe in der zweckmäßig die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung ist. Alternativ oder ergänzend kann die Schwenkachse sich im Wesentlichen in Breitenrichtung der Türkonstruktion erstrecken. Die Schwenkachse kann sich z. B. benachbart zum Fahrzeugboden, auf dem Fahrzeugboden und/oder im Fahrzeugboden erstrecken.

    [0037] Die Türkonstruktion umfasst eine Führungsvorrichtung vorzugsweise mit Umlenkeinrichtung zum Führen und/oder Umlenken der Rampe, zweckmäßig, um die Rampe in die Funktionsstellung und vorzugsweise die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung bringen zu können.

    [0038] Entlang der Führungsvorrichtung kann ein erster vorzugsweise oberer Teilabschnitt der Rampe (z. B. zumindest ein zu führendes Bauteil, z. B. ein Vorsprung, eine Rampenkante, ein Stift, ein Bolzen oder andere zu führende Bauteile) insbesondere translatorisch auf- und abgeschoben werden, vorzugsweise zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikal, um die Rampe z. B. mittels einer Umlenkeinrichtung in die Funktionsstellung und vorzugsweise wieder zurück in die zweckmäßig die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu bringen.

    [0039] Es ist möglich, dass der erste Teilabschnitt in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung ein zweckmäßig oberer Teilabschnitt ist und die Rampe in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung einen zweiten zweckmäßig unteren Teilabschnitt aufweist, wobei der erste Teilabschnitt aus der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung insbesondere translatorisch nach unten schiebbar ist, wodurch der zweite Teilabschnitt nach außen in die Funktionsstellung verfahren wird, und/oder der erste Teilabschnitt aus der Funktionsstellung insbesondere translatorisch nach oben schiebbar ist, wodurch der zweite Teilabschnitt nach innen in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung verfahren wird.

    [0040] Die Führungsvorrichtung umfasst z. B. zumindest eine zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikale Führungsschiene, insbesondere zum Führen des ersten Teilabschnitts.

    [0041] Die Führungsvorrichtung, insbesondere die zumindest eine Führungsschiene, kann abschnittsweise auch gekrümmt ausgeführt sein, insbesondere um das Verfahren der Rampe in die Funktionsstellung und/oder die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu erleichtern oder zu erzwingen.

    [0042] Es ist möglich, dass entlang und insbesondere in der zumindest einen Führungsschiene der erste Teilabschnitt auf- und abgeschoben werden kann, um die Rampe in die Funktionsstellung und die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu bringen.

    [0043] Bevorzugt sind z. B. zwei in Breitenrichtung der Türkonstruktion voneinander beabstandete Führungsschienen zur Verfügung gestellt.

    [0044] Es ist möglich, dass das zumindest eine Türblatt und die Rampe ausgebildet sind, um zumindest zeitweise synchron und/oder asynchron zueinander bewegt zu werden, insbesondere in Bezug auf die Öffnungsstellung und die Funktionsstellung und/oder in Bezug auf die Schließstellung und die Bereitschaftsstellung.

    [0045] Die Rampe kann z. B. zumindest einen beweglichen Rampenverlängerungskörper umfassen, um eine Verlängerung der Rampe zu ermöglichen, wobei vorzugsweise der Rampenverlängerungskörper z. B. auf- und zuklappbar ist oder teleskopartig aus- und einfahrbar ist. Dadurch kann die Rampe z. B. auch an Haltestellen ohne Buskapstein verwendet werden. Der Rampenverlängerungskörper kann motorisch und/oder manuell betätigt werden.

    [0046] Es ist möglich, dass das zumindest eine Türblatt zur Seite (zweckmäßig im Wesentlichen in Breitenrichtung der Türkonstruktion und/oder Längsrichtung des Fahrzeugs) in die Öffnungsstellung verfährt oder nach oben (zweckmäßig im Wesentlichen in Höhenrichtung der Türkonstruktion und/oder des Fahrzeugs) in die Öffnungsstellung verfährt.

    [0047] Es ist möglich, dass das zumindest eine Türblatt ein Rolltor oder Spiraltor oder Sektionaltor umfasst.

    [0048] Das Rolltor, Spiraltor oder Sektionaltor kann z. B. in die Öffnungsstellung nach oben fahren und/oder in die Schließstellung nach unten fahren.

    [0049] Das zumindest eine Türblatt kann z. B. eine Vielzahl an Paneelen aufweisen, die vorzugsweise zumindest teiltransparent oder im Wesentlichen volltransparent ausgebildet sein können.

    [0050] Vorzugsweise kann insbesondere das Rolltor oder Spiraltor oder Sektionaltor eine Vielzahl an zumindest teiltransparenten oder im Wesentlichen volltransparent Paneelen umfassen.

    [0051] Die Paneele können z. B. (zweckmäßig mittelbar oder unmittelbar) gelenkig miteinander verbunden sein, vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Breitenrichtung der Türkonstruktion, im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Fahrzeugs und/oder im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse der Rampe.

    [0052] Zu erwähnen ist noch, dass die Rampe vorzugsweise motorisch in die Funktionsstellung und/oder die die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung bringbar ist, z. B. auf Anweisung (z. B. per Knopfdruck) eines Fahrzeug-Führers. Ebenso kann die Verlängerung der Rampe auf Anweisung eines Fahrzeug-Führers motorisch erfolgen.

    [0053] Hierzu kann z. B. in Reichweite eines Fahrzeug-Führer-Sitzes einen Bedieneinrichtung angeordnet sein, mittels der der oder die Motoren zum Antreiben der Rampe und/oder des Rampenverlängerungskörper steuerbar sind.

    [0054] Ebenfalls sind Ausführungsformen möglich, in denen die Rampe automatisch und somit vorzugsweise immer in die Funktionsstellung gebracht wird, wenn das zumindest eine Türblatt in die Öffnungsstellung gebracht wird und/oder die Rampe automatisch in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung gebracht wird, wenn das zumindest eine Türblatt in die Schließstellung gebracht wird.

    [0055] Allerdings sind auch Ausführungsformen möglich, in denen die Rampe manuell in die Funktionsstellung und/oder die die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung bringbar ist.

    [0056] Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, vorzugsweise einen Omnibus, mit einer Türkonstruktion wie hierin offenbart.

    [0057] Die Türkonstruktion kann z. B. einen vorzugsweise an die Türkonstruktion anschließenden Einstiegsbereich umfassen, wobei eine oder mehrere Fahrzeug-Batterien im Fahrzeugboden im Einstiegsbereich untergebracht sein können. Dadurch können vorteilhaft eine oder mehrere Fahrzeug-Batterien unmittelbar hinter der Türkonstruktion im Fahrzeugboden untergebracht werden.

    [0058] Die Tiefe des Einstiegsbereichs in Breitenrichtung des Fahrzeugs kann sich z. B. weniger als 2m, 1,5m, 1m oder 0,5m in das Fahrzeug hinein erstrecken.

    [0059] Die Länge des Einstiegsbereichs in Längsrichtung des Fahrzeugs ist vorzugsweise kleiner als die Breite der Türkonstruktion in Längsrichtung des Fahrzeugs.

    [0060] Bevorzugt ist die Rampe in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung nicht im Fahrzeugboden untergebracht, vorzugsweise auch nicht darauf liegend angeordnet.

    [0061] Die zuvor beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen und Merkmale der Erfindung sind miteinander kombinierbar. Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart oder ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Figuren.
    Figur 1
    zeigt eine schematische Vorderansicht eines Fahrzeugs, mit einer Türkonstruktion mit einer Rampe in Funktionsstellung und Türblättern in Öffnungsstellung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
    Figur 2
    zeigt schematisch die Türkonstruktion gemäß der Figur 1, mit der Rampe in Bereitschaftsstellung und den Türblättern in Schließstellung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
    Figur 3
    zeigt eine schematische Draufsicht auf die Türkonstruktion der Figuren 1 und 2, mit der Rampe in Bereitschaftsstellung und den Türblättern in Schließstellung,
    Figur 4
    zeigt schematisch die Türkonstruktion der Figuren 1 bis 3, mit der Rampe in Funktionsstellung und den Türblättern in Öffnungsstellung,
    Figur 5
    zeigt schematisch die Türkonstruktion der Figuren 1 bis 4, mit der Rampe in Bereitschaftsstellung und den Türblättern in Öffnungsstellung,
    Figur 6
    zeigteine schematische Draufsicht auf eine Türkonstruktion gemäß einer nicht beanspruchten Ausführungsform, mit Rampe in Bereitschaftsstellung und Türblättern in Schließstellung,
    Figur 7
    zeigt schematisch die Türkonstruktion der Figur 6, mit der Rampe in Funktionsstellung und den Türblättern in Öffnungsstellung,
    Figur 8
    zeigt schematisch ein Rampen-Bewegungsprinzip gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
    Figur 9
    zeigt schematisch ein Rampen-Bewegungsprinzip gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung,
    Figur 10
    zeigt eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs mit einer Türkonstruktion gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,
    Figur 11
    zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Türkonstruktion gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, und
    Figur 12
    zeigt eine schematische Schnittansicht der Türkonstruktion der Figur 11.


    [0062] Die unter Bezugnahme auf die Figuren beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen stimmen teilweise überein, wobei für ähnliche oder identische Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet werden und zu deren Erläuterung auch auf die Beschreibung der anderen Ausführungsformen verwiesen werden kann.

    Figur 1 zeigt eine Vorderansicht eines Fahrzeugs 1 mit einer Türkonstruktion 2 mit zwei Türblättern 3.1, 3.2 in Öffnungsstellung zum Öffnen einer Türöffnung und einer Rampe 4 in Funktionsstellung.

    Figur 2 zeigt die Türkonstruktion 2 gemäß der Figur 1 mit der Rampe 4 in Bereitschaftsstellung und den Türblättern 3.1, 3.2 in Schließstellung zum Schließen der Türöffnung.

    Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf die Türkonstruktion 2 der Figuren 1 und 2, mit den Türblättern 3.1, 3.2 in Schließstellung und der Rampe 4 in Bereitschaftsstellung. Die Figuren 2 und 3 zeigen eine Bereitschaftsstellung der Rampe 4, wobei die Bereitschaftsstellung die Schließstellung der Türblätter 3.1, 3.2 umfasst, so dass die Bereitschaftsstellung der Rampe 4 im Wesentlichen mit der Schließstellung der zwei Türblätter 3.1, 3.2 korrespondiert.

    Figur 4 zeigt die Türkonstruktion 2 mit den Türblättern 3.1, 3.2 in Öffnungsstellung und der Rampe 4 in Funktionsstellung.

    Figur 5 zeigt die Türkonstruktion 2 der Figuren 1 bis 4, allerdings mit den Türblättern 3.1, 3.2 in Öffnungsstellung und der Rampe 4 in Bereitschaftsstellung. Die Figur 5 zeigt eine Bereitschaftsstellung der Rampe 4, wobei die Bereitschaftsstellung die Öffnungsstellung der Türblätter 3.1, 3.2 umfasst, so dass die Bereitschaftsstellung der Rampe 4 im Wesentlichen mit der Öffnungsstellung der Türblätter 3.1, 3.2 korrespondiert. Figur 5 zeigt einen Fall, in der die Rampe 4 nicht als Einstiegs- und/oder Einfahrhilfe benötigt wird.



    [0063] Die Türkonstruktion 2 wird nachfolgend unter gemeinsamer Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5 beschrieben.

    [0064] Bezugszeichen X kennzeichnet die Breitenrichtung der Türkonstruktion 2 und insbesondere die Längsrichtung des Fahrzeugs 1.

    [0065] Bezugseichen Y kennzeichnet die Breitenrichtung des Fahrzeugs 1.

    [0066] Bezugszeichen Z kennzeichnet die Höhenrichtung der Türkonstruktion 2 und insbesondere die Höhenrichtung des Fahrzeugs 1.

    [0067] Bezugszeichen 8 kennzeichnet einen Buskapstein.

    [0068] Die Türkonstruktion 2 ist in der dargestellten Ausführungsform eine zweiblättrige Außenschwenktürkonstruktion mit den zwei Türblättern 3.1, 3.2. Auch eine Ausführung z. B. als Innenschwenktür oder Schwenkschiebetüre ist möglich.

    [0069] Die Türblätter 3.1, 3.2 können wahlweise in die Öffnungsstellung zum Öffnung der Türöffnung und in die Schließstellung zum Schließen der Türöffnung gebracht werden.

    [0070] Die Rampe 4 kann wahlweise in eine Funktionsstellung und in der beispielhaften Ausführungsform der Figuren 1 bis 5 insbesondere zwei Bereitschaftsstellungen gebracht werden, nämlich eine die Schließstellung der Türblätter 3.1, 3.2 umfassende Bereitschaftsstellung und eine die Öffnungsstellung der Türblätter 3.1, 3.2 umfassende Bereitschaftsstellung.

    [0071] In der Funktionsstellung der Rampe 4 (vgl. Figuren 1 und 4) dient die Rampe 4 als Einstiegs- und/oder Einfahrhilfe für z. B. mobilitätsbeeinträchtige Personen (z. B. Rollstuhlfahrer) in das Fahrzeug 1.

    [0072] Eine Besonderheit ist, dass die Rampe 4 in die Türblätter 3.1, 3.2 integriert ist und vorzugsweise Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist. Die Rampe 4 kann insbesondere einen Teil der Türblätter 3.1, 3.2 bilden, wenn die Türblätter 3.1, 3.2 in der Schließstellung sind und/oder wenn die Türblätter 3.1, 3.2 in der Öffnungsstellung sind.

    [0073] Wenn die Rampe 4 sich in der in den Figuren 2 und 3 gezeigten die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung befindet, ist die Rampe 4 folglich nicht wie im Stand der Technik üblich in den Fahrzeugboden integriert, sondern in die Türblätter 3.1, 3.2 integriert. Dabei bildet die Rampe 4 einen Teil der Türblätter 3.1, 3.2 und zusammen mit den Türblättern 3.1, 3.2 eine vorzugsweise im Wesentlichen gemeinsame Schließebene zum Schließen der Türöffnung.

    [0074] Die Rampe 4 und die Türblätter 3.1, 3,2 sind mit ihren Außenflächen im Wesentlichen planparallel und im Wesentlichen bündig zueinander ausgerichtet und darüber hinaus stirnkantenseitig zweckmäßig unmittelbar oder mittelbar z. B. über eine Dichtungs- und/oder Befestigungskonstruktion miteinander verbunden, wenn die Türblätter 3.1, 3.2 in der Schließstellung sind und die Rampe 4 in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung ist (vgl. Figuren 2 und 3) ist, aber auch, wenn die Türblätter 3.1, 3.2 in der Öffnungsstellung sind und die Rampe 4 in der die Öffnungsstellung umfassenden Bereitschaftsstellung ist (vgl. Figur 5).

    [0075] Die Rampe 4 kann z. B. zweiteilig ausgebildet sein und eine erste Teilrampe 4.1 und eine zweite Teilrampe 4.2 aufweisen.

    [0076] Wird die Rampe 4 zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs für Personen wie z. B. mobilitätsbeeinträchtigte Fahrgäste (z. B. Rollstuhlfahrer) in das Fahrzeug 1 oder aus dem Fahrzeug 1 benötigt, kann die Rampe 4 in die Funktionsstellung gebracht werden, wie z. B. in den Figuren 1 und 4 gezeigt.

    [0077] Wird die Rampe 4 allerdings nicht zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs benötigt, kann die Teilrampe 4.1 zusammen dem Türblatt 3.1 in die Öffnungsstellung verfahren werden, wobei die Teilrampe 4.2 zusammen dem Türblatt 3.2 in die Öffnungsstellung verfahren werden kann, wie z. B. in Figur 5 gezeigt. Figur 5 zeigt folglich die Türblätter 3.1, 3.2 in Öffnungsstellung und die Rampe 4 in inaktiver Bereitschaftsstellung. Die in Figur 5 gezeigte Bereitschaftsstellung der Rampe 4 korrespondiert folglich mit der Öffnungsstellung der Türblätter 3.1, 3.2.

    [0078] Figur 6 zeigt eine Draufsicht auf eine Türkonstruktion 2 gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, mit Türblättern 3.1, 3.2 in Schließstellung und Rampe 4 in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung, wobei Figur 7 die Türkonstruktion 2 mit den Türblättern 3.1, 3.2 in Öffnungsstellung und der Rampe 4 in Funktionsstellung zeigt.

    [0079] Eine Besonderheit der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsform ist, dass die Rampe 4 als einteilige Rampe ausgebildet ist und somit nicht in eine erste Teilrampe 4.1 und eine zweite Teilrampe 4.2 unterteilt ist. Die Rampe 4 der Figuren 5 und 6 kann nicht mit den Türblättern 3.1, 3.2 in die Öffnungsstellung verfahren werden, so dass die Rampe 4 der Figuren 5 und 6 keine zur Öffnungsstellung korrespondierende Bereitschaftsstellung einnehmen kann.

    [0080] Die Rampe 4 der Figuren 1 bis 5 und ebenso die Rampe 4 der Figuren 6 und 7 kann z. B. zumindest einen beweglichen Rampenverlängerungskörper umfassen, um eine Verlängerung der Rampe 4 zu ermöglichen. Der Rampenverlängerungskörper kann teleskopartig aus- und einfahrbar sein oder auf- und zu-klappbar sein, um die Rampe 4 z. B. auch an Haltestellen ohne Buskapstein 8 (siehe z. B. Figuren 1 und 2) verwenden zu können.

    [0081] Figur 8 zeigt ein Rampen-Bewegungsprinzip gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, um eine Rampe 4 in die Funktionsstellung und eine die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung bringen zu können.

    [0082] Bei dem in Figur 8 gezeigten Rampen-Bewegungsprinzip ist die Rampe 4 um eine Schwenkachse 5 in die Funktionsstellung klappenartig aufklappbar und in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung klappenartig zuklappbar. Die Schwenkachse 5 verläuft am unteren Ende der Rampe 4 und vorzugsweise im Wesentlichen in Breitenrichtung X der Türkonstruktion 2.

    [0083] Figur 9 zeigt ein Rampen-Bewegungsprinzip gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, um eine Rampe 4 in die Funktionsstellung und die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung bringen zu können.

    [0084] Bei dem in Figur 9 gezeigten Rampen-Bewegungsprinzip ist eine Führungsvorrichtung mit insbesondere zwei sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikal erstreckenden Führungsschienen vorgesehen, entlang und insbesondere in denen ein erster in der Bereitschaftsstellung oberer Teilabschnitt der Rampe 4 (z. B. ein linkes zu führendes Bauteil und ein rechtes zu führendes Bauteil, z. B. Vorsprünge, Bolzen, Stifte etc.) auf- und abgeschoben (zweckmäßig verrutscht) werden kann, um die Rampe 4 (z. B. mittels einer Umlenkeinrichtung) in die Funktionsstellung und die Bereitschaftsstellung zu bringen.

    [0085] Die Rampe 4 kann einen zweiten in der Bereitschaftsstellung unteren Teilabschnitt aufweisen. Der erste Teilabschnitt ist aus der Bereitschaftsstellung entlang und insbesondere in den Führungsschienen nach unten verschiebbar (zweckmäßig verrutschbar), wodurch der zweite Teilabschnitt nach außen in die Funktionsstellung verfahren wird. Der erste Teilabschnitt ist aus der Funktionsstellung entlang der Führungsschienen nach oben verschiebbar (zweckmäßig verrutschbar), wodurch der zweite Teilabschnitt nach innen in die Bereitschaftsstellung verfahren wird.

    [0086] Figur 10 zeigt eine schematische Ansicht eines Fahrzeugs 1 mit einer Türkonstruktion 2 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

    [0087] Die Türkonstruktion 2 umfasst einen Einstiegsbereich 6.

    [0088] Die Tiefe des Einstiegsbereichs 6 in Breitenrichtung Y des Fahrzeugs 1 kann sich z. B. weniger als 2m, 1,5m, 1m oder 0,5m in das Fahrzeug 1 hinein erstrecken. Die Länge des Einstiegsbereichs 6 in Längsrichtung X des Fahrzeugs 1 ist vorzugsweise kleiner als die Breite der Türkonstruktion 2 in Längsrichtung X des Fahrzeugs 1.

    [0089] Im Stand der Technik ist im Einstiegsbereich im Fahrzeugboden üblicherweise die Rollstuhlrampe untergebracht.

    [0090] Bei der in Figur 10 gezeigten Ausführungsform hingegen können im Fahrzeugboden im Einstiegsbereich 6 z. B. eine oder mehrere Fahrzeug-Batterien 7 untergebracht werden, weil die Rampe 4 insbesondere in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung in die Türblätter 3.1, 3.2 integriert ist und/oder im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.

    [0091] Figur 11 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine Türkonstruktion 2 gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung, wobei Figur 12 eine zugehörige schematische Schnittansicht zeigt.

    [0092] Eine Besonderheit der in den Figuren 11 und 12 gezeigten Ausführungsform ist, dass das zumindest eine Türblatt 3.1 als Roll- oder Spiraltor ausgebildet ist, wobei auch ein Sektionaltor möglich ist. Das Roll-, Spiral- oder Sektionaltor kann z. B. eine Vielzahl an vorzugsweise zumindest teiltransparenten Paneelen 9 umfassen. Die Paneele 9 sind vorzugsweise gelenkig miteinander verbunden. Das Rolltor, Spiraltor oder Sektionaltor kann zum Öffnen der Türöffnung nach oben fahren und zum Schließen der Türöffnung nach unten fahren, wie in den Figuren 11 und 12 durch den Doppelpfeil schematisch angedeutet.

    [0093] Die Figuren wurden unter Bezugnahme auf eine insbesondere zweiblättrige Türkonstruktion, vorzugsweise Außenschwenktürkonstruktion beschrieben. Es sind allerdings ebenfalls Türkonstruktionen mit nur einem Türblatt möglich.

    Bezugszeichenliste



    [0094] 
    1
    Fahrzeug, insbesondere Omnibus
    2
    Türkonstruktion
    3.1
    Türblatt
    3.2
    Türblatt
    4
    Rampe
    4.1
    Teilrampe
    4.2
    Teilrampe
    5
    Schwenkachse
    6
    Einstiegsbereich
    7
    Fahrzeug-Batterien
    8
    Buskapstein
    9
    Paneele
    X
    Breitenrichtung der Türkonstruktion und/oder Längsrichtung des Fahrzeugs
    Y
    Breitenrichtung des Fahrzeugs
    Z
    Höhenrichtung der Türkonstruktion und/oder Höhenrichtung des Fahrzeugs



    Ansprüche

    1. Türkonstruktion (2) zum Einbau in ein Fahrzeug (1), vorzugsweise einen Omnibus, aufweisend zumindest ein Türblatt (3.1, 3.2), das wahlweise in eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung bringbar ist, und eine Rampe (4), die wahlweise in eine Funktionsstellung und zumindest eine Bereitschaftsstellung bringbar ist, wobei die Rampe (4) in der Funktionsstellung zum Erleichtern eines Ein- und Ausstiegs für mobilitätsbeeinträchtigte Personen dient, wobei die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung in das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) integriert ist und/oder die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei die Rampe (4) zusammen mit dem zumindest einen Türblatt (3.1, 3.2) in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahrbar ist,

    wobei die Rampe (4) eine erste Teilrampe (4.1) und eine zweite Teilrampe (4.2) aufweist und vorzugsweise die erste Teilrampe (4.1) und die zweite Teilrampe (4.2) in Breitenrichtung (X) der Türkonstruktion (2) nebeneinander angeordnet sind,

    wobei die Türkonstruktion (2) zwei Türblätter (3.1, 3.2) umfasst und die erste Teilrampe (4.1) zusammen mit dem einen Türblatt (3.1) in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahrbar ist und die zweite Teilrampe (4.2) zusammen mit dem anderen Türblatt (3.2) in die Öffnungsstellung und/oder die Schließstellung verfahrbar ist, und

    wobei die Türkonstruktion (2) eine Führungsvorrichtung umfasst, entlang der ein erster Teilabschnitt der Rampe (4) auf- und ab-geschoben werden kann, vorzugsweise zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikal, um die Rampe (4) in die Funktionsstellung und in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu bringen.


     
    2. Türkonstruktion (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereitschaftsstellung die Schließstellung des zumindest einen Türblatts (3.1, 3.2) umfasst und/oder die Öffnungsstellung des zumindest einen Türblatts (3.1, 3.2) umfasst.
     
    3. Türkonstruktion (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung zusammen mit dem zumindest einen Türblatt (3.1, 3.2) in der Schließstellung eine Schließebene bildet.
     
    4. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) und das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) stirnkantenseitig miteinander verbunden sind, wenn die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung ist und das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) in der Schließstellung ist und/oder in der Öffnungsstellung ist.
     
    5. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) und das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) mit ihren Außenflächen im Wesentlichen parallel und bündig zueinander ausgerichtet sind, wenn die Rampe (4) in der Bereitschaftsstellung ist und das zumindest eine Türblatt (3.1, 3.2) in der Schließstellung ist und/oder in der Öffnungsstellung ist.
     
    6. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) um eine Schwenkachse (5) in die Funktionsstellung aufklappbar ist und vorzugsweise in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung zu-klappbar ist.
     
    7. Türkonstruktion (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (5) sich im Wesentlichen in Breitenrichtung (X) der Türkonstruktion (2) erstreckt und/oder in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung am unteren Ende der Rampe (4) verläuft.
     
    8. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teilabschnitt in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung ein oberer Teilabschnitt ist und die Rampe (4) in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung einen zweiten unteren Teilabschnitt aufweist, wobei der erste Teilabschnitt aus der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung nach unten schiebbar ist, wodurch der zweite Teilabschnitt nach außen in die Funktionsstellung verfahren wird, und der erste Teilabschnitt aus der Funktionsstellung nach oben schiebbar ist, wodurch der zweite Teilabschnitt nach innen in die die Schließstellung umfassende Bereitschaftsstellung verfahren wird.
     
    9. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung zumindest eine sich zumindest abschnittsweise im Wesentlichen vertikal erstreckende Führungsschiene aufweist, insbesondere zur Führung des ersten Teilabschnitts.
     
    10. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) zumindest einen beweglichen Rampenverlängerungskörper umfasst, um eine Verlängerung der Rampe (4) zu ermöglichen und vorzugsweise der zumindest eine Rampenverlängerungskörper teleskopartig aus- und einfahrbar ist oder auf- und zuklappbar ist.
     
    11. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) auf Anweisung eines Fahrzeug-Führers motorisch in die Funktionsstellung und die Bereitschaftsstellung bringbar ist.
     
    12. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Türblatt (3.1) zur Seite in die Öffnungsstellung verfährt oder nach oben in die Öffnungsstellung verfährt.
     
    13. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Türblatt (3.1) ein Rolltor, Spiraltor oder Sektionaltor umfasst.
     
    14. Türkonstruktion (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Türblatt (3.1), vorzugsweise das Rolltor, Spiraltor oder Sektionaltor, eine Vielzahl an Paneelen (9) aufweist.
     
    15. Türkonstruktion (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Paneele (9) zumindest teiltransparent ausgebildet sind und/oder gelenkig miteinander verbunden sind.
     
    16. Türkonstruktion (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Türkonstruktion (2) als Außenschwenktür-, Innenschwenktür- oder Schwenk-Schiebetür-Konstruktion ausgebildet ist.
     
    17. Fahrzeug (1), vorzugsweise Omnibus, mit einer Türkonstruktion (2) nach einem der vorstehenden Ansprüchen.
     
    18. Fahrzeug (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (4) in der die Schließstellung umfassenden Bereitschaftsstellung nicht im Fahrzeugboden untergebracht ist und/oder die Türkonstruktion (2) einen Einstiegsbereich (6) umfasst und eine oder mehrere Fahrzeug-Batterien (7) im Fahrzeugboden im Einstiegsbereich (6) untergebracht sind.
     


    Claims

    1. A door structure (2) for installation in a vehicle (1), preferably a bus, having at least one door leaf (3.1, 3.2), which can be selectively brought into an open position and a closed position, and a ramp (4), which can be selectively brought into a functional position and at least one stand-by position, wherein the ramp (4), in the functional position, serves to make it easier for persons with impaired mobility to board and disembark, wherein the ramp (4), in the stand-by position, is integrated into the at least one door leaf (3.1, 3.2) and/or the ramp (4), in the stand-by position, is oriented substantially vertically, wherein the ramp (4) can be moved, together with the at least one door leaf (3.1, 3.2), into the open position and/or the closed position, wherein the ramp (4) has a first partial ramp (4.1) and a second partial ramp (4.2), and preferably the first partial ramp (4.1) and the second partial ramp (4.2) are arranged adjacent to one another in the width direction (X) of the door structure (2),

    wherein the door structure (2) comprises two door leaves (3.1, 3.2), and the first partial ramp (4.1) can be moved, together with one door leaf (3.1), into the open position and/or the closed position, and the second partial ramp (4.2) can be moved, together with the other door leaf (3.2), into the open position and/or the closed position, and

    wherein the door structure (2) comprises a guide device, along which a first sub-portion of the ramp (4) can be pushed on and off, preferably, at least in certain portions, substantially vertically, in order to bring the ramp (4) into the functional position and into the stand-by position comprising the closed position.


     
    2. The door structure (2) according to Claim 1, characterized in that the stand-by position comprises the closed position of the at least one door leaf (3.1, 3.2) and/or comprises the open position of the at least one door leaf (3.1, 3.2).
     
    3. The door structure (2) according to Claim 1 or 2, characterized in that the ramp (4) in the stand-by position forms, together with the at least one door leaf (3.1, 3.2) in the closed position, a closure plane.
     
    4. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the ramp (4) and the at least one door leaf (3.1, 3.2) are connected to one another at their end edges, when the ramp (4) is in the stand-by position and the at least one door leaf (3.1, 3.2) is in the closed position and/or is in the open position.
     
    5. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the ramp (4) and the at least one door leaf (3.1, 3.2) are oriented with their outer faces substantially parallel and flush with respect to one another, when the ramp (4) is in the stand-by position and the at least one door leaf (3.1, 3.2) is in the closed position and/or is in the open position.
     
    6. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the ramp (4) can be swung open into the functional position and preferably can be swung shut into the stand-by position comprising the closed position about a pivot axis (5).
     
    7. The door structure (2) according to Claim 6, characterized in that the pivot axis (5) extends substantially in the width direction (X) of the door structure (2) and/or runs at the lower end of the ramp (4) in the stand-by position comprising the closed position.
     
    8. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the first sub-portion, in the stand-by position comprising the closed position, is an upper sub-portion, and the ramp (4), in the stand-by position comprising the closed position, has a second lower sub-portion, wherein the first sub-portion can be pushed downwards from the stand-by position comprising the closed position, as a result of which the second sub-portion is moved outwards into the functional position, and the first sub-portion can be pushed upwards out of the functional position, as a result of which the second sub-portion is moved inwards into the stand-by position comprising the closed position.
     
    9. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the guide device has at least one guide rail, which extends, at least in certain portions, substantially vertically, in particular for guiding the first sub-portion.
     
    10. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the ramp (4) comprises at least one movable ramp extension body, in order to make it possible for the ramp (4) to be extended, and preferably the at least one ramp extension body can be telescopically retracted and extended or can be swung open and shut.
     
    11. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that, upon instruction from a vehicle driver, the ramp (4) can be brought into the functional position and the stand-by position using a motor.
     
    12. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one door leaf (3.1) moves to the side into the open position or moves upwards into the open position.
     
    13. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one door leaf (3.1) comprises a roller door, spiral door or sectional door.
     
    14. The door structure (2) according to one of the preceding claims, characterized in that the at least one door leaf (3.1), preferably the roller door, spiral door or sectional door, has a multiplicity of panels (9).
     
    15. The door structure (2) according to Claim 14, characterized in that the panels (9) are designed to be at least partially transparent and/or are connected to one another in an articulated manner.
     
    16. The door structure (2) according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the door structure (2) is designed as an outwardly pivoting door structure, inwardly pivoting door structure or pivoting-sliding door structure.
     
    17. A vehicle (1), preferably a bus, having a door structure (2) according to one of the preceding claims.
     
    18. The vehicle (1) according to Claim 17, characterized in that the ramp (4), in the stand-by position comprising the closed position, is not accommodated in the vehicle floor and/or the door structure (2) comprises a boarding region (6), and one or more vehicle batteries (7) are accommodated in the vehicle floor in the boarding region (6) .
     


    Revendications

    1. Structure de porte (2) destinée à être montée dans un véhicule (1), de préférence un autobus, présentant au moins un vantail de porte (3.1, 3.2), qui est apte à être amené au choix dans une position d'ouverture et une position de fermeture, et une rampe (4), qui est apte à être amenée au choix dans une position de fonction et au moins une position d'attente, la rampe (4) servant, dans la position de fonction, à faciliter la montée et la descente de personnes à mobilité réduite, la rampe (4) étant, dans la position d'attente, intégrée dans ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) et/ou la rampe (4) étant orientée sensiblement verticalement dans la position d'attente, la rampe (4) étant apte à être déplacée avec ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) dans la position d'ouverture et/ou la position de fermeture,

    la rampe (4) présentant une première rampe partielle (4.1) et une deuxième rampe partielle (4.2) et de préférence la première rampe partielle (4.1) et la deuxième rampe partielle (4.2) étant agencées l'une à côté de l'autre dans le sens de la largeur (X) de la structure de porte (2),

    la structure de porte (2) comprenant deux vantaux de porte (3.1, 3.2) et la première rampe partielle (4.1) étant apte à être déplacée conjointement avec l'un des vantaux de porte (3.1) dans la position d'ouverture et/ou la position de fermeture et la deuxième rampe partielle (4.2) étant apte à être déplacée conjointement avec l'autre vantail de porte (3.2) dans la position d'ouverture et/ou la position de fermeture, et

    la structure de porte (2) comprenant un dispositif de guidage le long duquel une première section partielle de la rampe (4) est apte à être poussée vers le haut et vers le bas, de préférence au moins par sections essentiellement verticales, afin d'amener la rampe (4) dans la position de fonction et dans la position d'attente comprenant la position de fermeture.


     
    2. Structure de porte (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la position d'attente comprend la position de fermeture dudit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) et/ou comprend la position d'ouverture dudit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2).
     
    3. Structure de porte (2) selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que la rampe (4) forme un plan de fermeture dans la position d'attente conjointement avec ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) dans la position de fermeture.
     
    4. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rampe (4) et ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) sont reliés l'un à l'autre du côté du bord frontal lorsque la rampe (4) est en position d'attente et ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) est en position de fermeture et/ou est en position d'ouverture.
     
    5. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rampe (4) et ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) sont alignés avec leurs surfaces extérieures sensiblement parallèles et affleurantes l'une par rapport à l'autre lorsque la rampe (4) est en position d'attente et ledit au moins un vantail de porte (3.1, 3.2) est en position de fermeture et/ou est en position d'ouverture.
     
    6. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rampe (4) est apte à être relevée autour d'un axe de pivotement (5) dans la position de fonction et est apte à être rabattue de préférence dans la position d'attente comprenant la position de fermeture.
     
    7. Structure de porte (2) selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'axe de pivotement (5) s'étend sensiblement dans le sens de la largeur (X) de la structure de porte (2) et/ou la position d'attente comprenant la position de fermeture s'étend à l'extrémité inférieure de la rampe (4).
     
    8. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première section partielle dans la position d'attente comprenant la position de fermeture est une section partielle supérieure et la rampe (4) dans la position d'attente comprenant la position de fermeture présente une deuxième section partielle inférieure, la première section partielle étant apte à être poussée vers le bas à partir de la position d'attente comprenant la position de fermeture, la deuxième section partielle étant ainsi déplacée vers l'extérieur dans la position de fonction, et la première section partielle étant apte à être poussée vers le haut à partir de la position de fonction, la deuxième section partielle étant ainsi déplacée vers l'intérieur dans la position d'attente comprenant la position de fermeture.
     
    9. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de guidage présente au moins un rail de guidage s'étendant sensiblement verticalement au moins par sections, en particulier pour le guidage de la première section partielle.
     
    10. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rampe (4) comprend au moins un corps d'extension de rampe mobile pour permettre une extension de la rampe (4) et, de préférence, ledit au moins un corps d'extension de rampe est apte à être déployé et rétracté de manière télescopique ou est apte à être ouvert et fermé.
     
    11. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la rampe (4) est apte à être amenée par un moteur dans la position de fonctionnement et dans la position d'attente sur instruction d'un conducteur de véhicule.
     
    12. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que ledit au moins un vantail de porte (3.1) se déplace vers le côté dans la position d'ouverture ou se déplace vers le haut dans la position d'ouverture.
     
    13. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que ledit au moins un vantail de porte (3.1) comprend une porte roulante, une porte à spirale ou une porte sectionnelle.
     
    14. Structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que ledit au moins un vantail de porte (3.1), de préférence la porte roulante, la porte en spirale ou la porte sectionnelle, comprend une pluralité de vantaux (9).
     
    15. Structure de porte (2) selon la revendication 14, caractérisée en ce que les vantaux (9) sont au moins partiellement transparents et/ou sont reliés entre eux de manière articulée.
     
    16. Structure de porte (2) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que la structure de porte (2) est conçue comme une structure de porte pivotante extérieure, de porte pivotante intérieure ou de porte coulissante pivotante.
     
    17. Véhicule (1), de préférence un autobus, avec une structure de porte (2) selon l'une des revendications précédentes.
     
    18. Véhicule (1) selon la revendication 17, caractérisé en ce que la rampe (4) n'est pas logée dans le plancher du véhicule dans la position d'attente comprenant la position de fermeture et/ou la structure de porte (2) comprend une zone d'accès (6) et une ou plusieurs batteries de véhicule (7) sont logées dans le plancher du véhicule dans la zone d'accès (6).
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente