(19)
(11) EP 4 026 456 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.07.2022  Patentblatt  2022/28

(21) Anmeldenummer: 21205469.6

(22) Anmeldetag:  29.10.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 3/18(2006.01)
A47C 1/022(2006.01)
A47C 7/38(2006.01)
A47C 17/04(2006.01)
A47C 7/50(2006.01)
A47C 1/023(2006.01)
A47C 7/40(2006.01)
A47C 17/16(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 17/04; A47C 1/023; A47C 7/402; A47C 7/38; A47C 17/163; A47C 1/022; A47C 3/18; A47C 7/5066
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 07.01.2021 DE 202021100055 U

(71) Anmelder: Steinpol Central Services Sp.z.o.o.
69-110 Rzepin (PL)

(72) Erfinder:
  • Wußler, Artur
    77723 Gegenbach (DE)

(74) Vertreter: Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)

   


(54) SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBELSTÜCK


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) umfassend ein Untergestell (100) mit einem vorderen Ende (103) und einem dem vorderen Ende (103) gegenüberliegenden hinteren Ende (104), eine Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und ein oder mehrere Sitz- beziehungsweise Liegeelemente (201a, 201b) umfasst, und eine Rückenlehne (300), die ein oder mehrere Lehnelemente (301a, 301b) umfasst. Die Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) und die Rückenlehne (300) sind jeweils an dem Untergestell (100) angeordnet. Mindestens ein Sitzbeziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) ist drehbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) und um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) gerichtet ist. Mindestens ein Lehnelement (301a, 301b) ist verstellbar an dem Untergestell (100) befestigt, wobei die Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) unter Änderung des Abstands des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) zum vorderen Ende (103) des Untergestells (100) verstellbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelstück, das zum Sitzen und/oder zum Liegen geeignet ist.

[0002] Moderne Sitzmöbel beziehungsweise Liegemöbel sehen gelegentlich Verstellmöglichkeiten vor, um den Komfort des Benutzers zu erhöhen. Das erfindungsgemäße Möbelstück zielt insbesondere darauf ab, die Sitz- beziehungsweise Liegefläche an die Bedürfnisse des Benutzers anpassen zu können.

[0003] Das Sitz- und/oder Liegemöbelstück (Möbelstück) kann insbesondere ein Polstermöbelstück, wie beispielsweise ein Sessel, ein Sofa, eine Couch, eine Recamiere oder eine Chaiselongue sein.

[0004] Das erfindungsgemäße Möbelstück umfasst ein Untergestell, eine Sitz- beziehungsweise Liegefläche und eine Rückenlehne. Die Sitz- beziehungsweise Liegefläche und die Rückenlehne sind jeweils an dem Untergestell angeordnet. Das Untergestell weist ein vorderes Ende und ein dem vorderen Ende gegenüberliegendes hinteres Ende auf. Die Rückenlehne ist im Bereich des hinteren Endes angeordnet. Die Rückenlehne kann ein oder mehrere Lehnelemente umfassen. Auch die Sitz- beziehungsweise Liegefläche kann ein oder mehrere Sitz- beziehungsweise Liegeelemente umfassen. Die Sitz- beziehungsweise Liegefläche weist eine Haupterstreckungsebene auf.

[0005] Das erfindungsgemäße Möbelstück zeichnet sich durch die Kombination zweier Verstellmöglichkeiten aus. Zum einen ist das mindestens ein Sitz- beziehungsweise Liegeelement drehbar an dem Untergestell befestigt. Dadurch ist das mindestens eine Sitzbeziehungsweise Liegeelement gegenüber dem Untergestell und um eine Rotationsachse drehbar, die im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitzbeziehungsweise Liegefläche gerichtet ist. Zum anderen ist das mindestens eine Lehnelement verstellbar an dem Untergestell befestigt. Dabei ist die Position des mindestens einen Lehnelements in Bezug auf das Untergestell unter Änderung des Abstands des mindestens einen Lehnelements zum vorderen Ende des Untergestells verstellbar. Hierdurch können Tiefe und/oder Breite des Möbelstücks und damit unter Umständen auch dessen Funktion angepasst werden.

[0006] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Sitz- beziehungsweise Liegefläche und die Rückenlehne jeweils an dem Untergestell befestigt sind und dass die Rückenlehne nur über das Untergestell mit der Sitz- beziehungsweise Liegefläche verbunden ist. Somit bewirkt eine Rotation des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements gegenüber dem Untergestell keine Rotation der Rückenlehne oder des mindestens einen Lehnelements gegenüber dem Untergestell. Ebenso bewirkt ein Verstellen des mindestens einen Lehnelements gegenüber dem Untergestell keine Bewegung des mindestens einen Sitzbeziehungsweise Liegeelements gegenüber dem Untergestell.

[0007] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass eine Rotation des mindestens einen Sitzbeziehungsweise Liegeelements gegenüber dem Untergestell unabhängig von der Position des mindestens einen Lehnelements möglich ist. Auch umgekehrt kann die Position des mindestens einen Lehnelements in Bezug auf das Untergestell unabhängig von der Ausrichtung des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements verstellbar sein.

[0008] Was die Drehbarkeit des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements betrifft, kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement um die Rotationsachse um einen Winkel von bis zu 180° drehbar ist. Insbesondere kann der Winkel im Wesentlichen 90° betragen. Dabei kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement arretierbar ist, zumindest wenn es eine erste Ausrichtung (entsprechend einer Rotation von 0°) oder eine zweite Ausrichtung (entsprechend der maximal möglichen Rotation) einnimmt. Jedoch kann auch vorgesehen sein, dass das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement in einer beliebigen Ausrichtung zwischen der ersten und der zweiten Ausrichtung arretierbar ist.

[0009] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das mindestens eine Lehnelement in Bezug auf das Untergestell zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbar, wobei das mindestens eine Lehnelement in der ersten Position weiter von dem vorderen Ende des Untergestells beabstandet ist als in der zweiten Position. Dadurch kann die Sitztiefe des Möbelstücks angepasst werden. Konkret kann vorgesehen sein, dass in der ersten Position der Abstand des mindestens einen Lehnelements zum vorderen Ende des Untergestells um 10 bis 20 cm, insbesondere um 15 cm, größer ist als in der zweiten Position.

[0010] Zum Verstellen des mindestens einen Lehnelements kann ein Schwenkmechanismus vorgesehen sein, über den das mindestens eine Lehnelement an dem Untergestell befestigt ist. Dabei kann der Schwenkmechanismus mindestens einen Schwenkarm umfassen, dessen erstes Ende um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem mindestens einen Lehnelement befestigt ist und dessen zweites Ende um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Untergestell befestigt ist.

[0011] Dabei erstrecken sich die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse im Wesentlichen parallel zu einer Breitenrichtung des Möbelstücks. Die Breitenrichtung ist als die Richtung definiert, entlang der sich das vordere Ende und das hintere Ende des Untergestells erstrecken. Demgegenüber erstrecken sich das vordere Ende und das hintere Ende des Untergestells quer zu einer Tiefenrichtung des Sitz- und/oder Liegemöbelstücks. Ergänzend sei an dieser Stelle erwähnt, dass sich die Breitenrichtung und die Tiefenrichtung des Möbelstücks jeweils parallel zu der Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche erstrecken.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform schließt sich an die Rückenlehne (beziehungsweise an das mindestens eine Lehnelement), und zwar an ihrem dem Untergestell abgewandten Ende, eine Kopfstütze an. Die Kopfstütze kann verstellbar an der Rückenlehne befestigt sein. Insbesondere kann der Winkel zwischen der Erstreckungsebene der Kopfstütze und der Erstreckungsebene der Rückenlehne beziehungsweise des mindestens einen Lehnelements verstellbar sein. So kann die Kopfstütze beispielsweise zwischen einer aufrechten und einer oder mehreren abgewinkelten Position(en) verstellbar sein.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Figuren näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
ein Sitzmöbelstück gemäß einer Ausführungsform mit einem Lehnelement in einer ersten Position und mit einem Sitzelement in einer ersten Ausrichtung;
Figur 2
das Sitzmöbelstück aus Figur 1, wobei das Sitzelement eine zweite Ausrichtung einnimmt;
Figur 3
das Sitzmöbelstück aus Figur 1, wobei sich das Lehnelement in einer zweiten Position befindet;
Figur 4
das Sitzmöbelstück aus Figur 1, wobei sich das Lehnelement in der zweiten Position befindet und wobei das Sitzelement die zweite Ausrichtung einnimmt;
Figur 5
ein Sitz- und Liegemöbelstück gemäß einer Ausführungsform mit zwei Lehnelementen und zwei Sitz- beziehungsweise Liegeelementen, wobei die zwei Sitz- beziehungsweise Liegeelemente zwei unterschiedliche Ausrichtungen einnehmen;
Figur 6
das Sitz- und Liegemöbelstück aus Figur 5, wobei beide Sitzbeziehungsweise Liegeelemente dieselbe Ausrichtung einnehmen;
Figur 7
eine Rückansicht der Lehnelemente aus Figur 5 jeweils mit einem Schwenkmechanismus zur Befestigung an einem Untergestell;
Figur 8
eine schematische Darstellung in der Seitenansicht eines Lehnelements mit Schwenkmechanismus und Untergestell aus Figur 7 in der ersten Position;
Figur 9
eine schematische Darstellung in der Seitenansicht eines Lehnelements mit Schwenkmechanismus und Untergestell aus Figur 7 in der zweiten Position; und
Figuren 10-12
verschiedene perspektivische Ansichten von zwei Lehnelementen jeweils mit Kopfstütze gemäß einer Ausführungsform.


[0014] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Sitzmöbelstücks 1. Das Sitzmöbelstück 1 umfasst ein Untergestell 100, eine Sitzfläche 200, eine Rückenlehne 300 und eine Kopfstütze 400. Die Sitzfläche 200, die Rückenlehne 300 und die Kopfstütze 400 sind gepolstert. Das Untergestell 100 ist von der Seite betrachtet L-förmig und bietet eine untere Auflagefläche 101 und eine obere Auflagefläche 102. Die untere Auflagefläche 101 erstreckt sich ausgehend von einem vorderen Ende 103 des Untergestells 100 in Richtung eines hinteren Endes 104 des Untergestells 100, das dem vorderen Ende 103 gegenüberliegt. Höhenversetzt schließt sich die obere Auflagefläche 102 an die untere Auflagefläche 101 an und erstreckt sich bis zum hinteren Ende 104 des Untergestells.

[0015] Die Sitzfläche 200 umfasst beispielhaft ein Sitzelement 201a. Die Rückenlehne umfasst ebenfalls ein Lehnelement 301a, das dem Sitzelement 201a zugeordnet ist. Das Sitzelement 201a ist an der unteren Auflagefläche 101 angeordnet und an dieser befestigt, während das Lehnelement 301a an der oberen Auflagefläche 102 angeordnet und befestigt ist. Der Abstand (Höhenunterschied) zwischen der unteren Auflagefläche 101 und der oberen Auflagefläche 102 entspricht der Dicke des Sitzelements 201a. Das Lehnelement 301a ragt in Richtung des vorderen Endes 103 über die obere Auflagefläche 102 hinaus, so dass das Lehnelement 301a abschnittsweise auch an dem Sitzelement 201a anliegt, um so eine optisch ansprechende Einheit mit dem Sitzelement 201a zu bilden.

[0016] Die Kopfstütze 400 schließt sich an das dem Untergestell 100 abgewandten Ende des Lehnelements 301a an und ist beispielhaft in einer abgewinkelten Position gezeigt. Auf die Verstellmöglichkeiten der Kopfstütze 400 wird im Zusammenhang mit den Figuren 5, 6 und 10 bis 12 näher eingegangen.

[0017] Das Sitzelement 201a weist in der Draufsicht eine Rechteckform auf. Auch die untere Auflagefläche 101 weist in der Draufsicht eine Rechteckform auf. Die Rechtecke stimmen in ihrer Größe im Wesentlichen überein. In Figur 1 ist das Sitzelement 201a in seiner ersten Ausrichtung dargestellt. In der ersten Ausrichtung bedeckt das Sitzelement 201a im Wesentlichen die untere Auflagefläche 101 vollständig. Das Lehnelement 301a befindet sich in Figur 1 in einer ersten Position.

[0018] Die Sitzfläche 200 ist um eine Rotationsachse R drehbar an dem Untergestell 100 befestigt. Die Rotationsachse R erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitzfläche 200 und zur unteren Auflagefläche 101. So kann das Sitzelement 201a auf der unteren Auflagefläche 101 verdreht werden. In Figur 2 ist das Sitzmöbelstück 1 aus Figur 1 dargestellt, wobei jedoch das Sitzelement 201a eine zweite Ausrichtung annimmt, in der das Sitzelement 201a gegenüber der ersten Ausrichtung (Figur 1) um 90° gedreht ist. Aufgrund der Rechteckform des Sitzelements 201a bedeckt das Sitzelement 201a in der zweiten Ausrichtung nicht mehr vollständig die untere Auflagefläche 101. Vielmehr ragt ein Abschnitt des Sitzelements 201a über das vordere Ende 103 des Untergestells 100 (und damit über das vordere Ende der unteren Auflagefläche 101) hinaus, während ein Abschnitt der unteren Auflagefläche 101 nicht durch das Sitzelement 201a bedeckt ist. In der zweiten Ausrichtung des Sitzelements 201a (Figur 2) weist das Sitzmöbelstück 1 eine größere Tiefe auf als in der ersten Ausrichtung (Figur 1). Das Lehnelement 301a befindet sich auch in Figur 2 in der ersten Position.

[0019] Das Lehnelement 301a ist in Bezug auf das Untergestell 100 zwischen der in den Figuren 1 und 2 dargestellten ersten Position und einer zweiten Position verstellbar. In Figur 3 ist das Sitzmöbelstück 1 aus Figur 1 dargestellt, wobei sich das Lehnelement 301a in der zweiten Position befindet. In der ersten Position (Figur 1) ist das Lehnelement 301a weiter von dem vorderen Ende 103 des Untergestells 100 beabstandet als in der zweiten Position (Figur 3). So ist das Lehnelement 301a in seiner zweiten Position vorverlagert und die Tiefe des Möbelstücks 1 verkürzt. Mittels eines Verstellmechanismus, der später im Zusammenhang mit den Figuren 7 bis 9 erläutert wird, ist das Lehnelement 301a zwischen der ersten und der zweiten Position verstellbar. In Figur 3 nimmt das Sitzelement 201a wieder (wie in Figur 1) die erste Ausrichtung an.

[0020] In Figur 4 ist das Sitzmöbelstück 1 aus Figur 1 dargestellt, wobei sich das Lehnelement 301a (wie in Figur 3) in der zweiten Position befindet und das Sitzelement 201a (wie in Figur 2) die zweite Ausrichtung annimmt.

[0021] Wie die Figuren 1 bis 4 zeigen, kann mittels des Lehnelements 301a einerseits und des Sitzelements 201a andererseits die Tiefe des Möbelstücks 1 eingestellt werden.

[0022] Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Sitz- und Liegemöbelstücks 1 in Form eines Sofas. Das Möbelstück 1 aus Figur 5 entspricht in wesentlichen Teilen dem Möbelstück 1 aus den Figuren 1 bis 4, so dass gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Das Möbelstück 1 aus Figur 5 unterscheidet sich von jenem der Figuren 1 bis 4 insbesondere darin, dass anstelle eines Sitzelements 201a zwei Sitz- beziehungsweise Liegeelemente 201a, 201b vorgesehen sind, die nebeneinander auf der unteren Auflagefläche 101 angeordnet und befestigt sind. Dabei ist mindestens das eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a drehbar an der unteren Auflagefläche 101 befestigt. Das andere Sitzbeziehungsweise Liegeelement 201b kann aber muss nicht drehbar an der unteren Auflagefläche 101 befestigt sein. Das eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a nimmt in Figur 5 die zweite Ausrichtung an, in der das Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a über das vordere Ende 103 des Untergestells 100 hinausragt, während es in Figur 6 die erste Ausrichtung annimmt, in der das Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a bündig mit dem vorderen Ende 103 des Untergestells 100 abschließt. Das andere Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201b nimmt sowohl in Figur 5 als auch in Figur 6 die erste Ausrichtung an.

[0023] Ferner umfasst jedes Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a, 201b einen kippbaren Endabschnitt 2011a, 2011b, der sich entweder wie in Figur 5 gezeigt in der Haupterstreckungsebene der Sitz- und Liegefläche 200 oder wie in Figur 6 gezeigt in einem Winkel zu dieser Haupterstreckungsebene erstreckt. Wenn sich die kippbaren Endabschnitte 2011a, 2011b in der Haupterstreckungsebene der Sitz- und Liegefläche 200 befinden und die entsprechenden Sitz- beziehungsweise Liegeelemente 201a, 201b die erste Ausrichtung einnehmen, so liegen auch die kippbaren Endabschnitte 2011a, 2011b auf der unteren Auflagefläche 101 auf. Die kippbaren Endabschnitte 2011a, 2011b können als Kopfstütze für eine liegende Person dienen, beispielsweise wenn die beiden Sitz- beziehungsweise Liegeelemente 201a, 201b die erste Ausrichtung annehmen. Auch das Sitzelement 201a aus den Figuren 1 bis 4 umfasst einen solchen kippbaren Endabschnitt. In den Figuren 1 bis 4 erstreckt sich dieser stets in der Haupterstreckungsebene der Sitzfläche 200.

[0024] Das Möbelstück 1 aus Figur 5 unterscheidet sich von jenem der Figuren 1 bis 4 zudem darin, dass anstelle eines Lehnelements 301a zwei Lehnelemente 301a, 301b vorgesehen sind. Dabei ist jedem Lehnelement 301a, 301b ein Sitz- beziehungsweise Liegeelement 201a, 201b zugeordnet. In Figur 5 befinden sich beide Lehnelemente 301a, 301b in der ersten Position. In Figur 6 befindet sich das eine Lehnelement 301a in der zweiten Position und das andere Lehnelement 301b in der ersten Position.

[0025] Ferner ist in den Figuren 5 und 6 dargestellt, dass die Kopfstütze 400 verstellbar an dem entsprechenden Lehnelement 301a, 301b befestigt ist, so dass die Kopfstütze 400 zwischen einer aufrechten Position (links in Figur 6) und einer abgewinkelten Position (links in Figur 5) verstellbar ist.

[0026] Figur 7 zeigt in einer Rückansicht das Untergestell 100 mit seiner oberen Auflagefläche 102 und zwei Lehnelementen 301a, 301b (an die sich jeweils auch eine Kopfstütze anschließt), die an dem Untergestell 100 befestigt sind. Die Lehnelemente 301a, 301b sind über jeweils einen Schwenkmechanismus 500 an dem Untergestell 100 befestigt. Die Schwenkmechanismen 500 sind unabhängig voneinander bedienbar.

[0027] Die Figuren 8 und 9 zeigen den Schwenkmechanismus 500, der das Untergestell 100 und ein Lehnelement 301a miteinander verbindet, schematisch in einer Seitenansicht in zwei unterschiedlichen Positionen.

[0028] Der Schwenkmechanismus 500 umfasst zwei Schwenkarme 510. (Alternativ kann auch nur ein Schwenkarm vorgesehen sein.) Die Schwenkarme 510 sind gleich lang und parallel zueinander angeordnet. Jeder Schwenkarm 510 erstreckt sich zwischen dem Lehnelement 301a und dem Untergestell 100. Dabei ist ein erstes Ende 511 jedes Schwenkarms 510 dem Lehnelement 301a zugewandt und ein zweites Ende 512 jedes Schwenkarms 510 dem Untergestell 100.

[0029] Das erste Ende 511 jedes Schwenkarms 510 ist um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Lehnelement 301a befestigt und das zweite Ende 512 um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Untergestell 100. Die erste und die zweite Schwenkachse verlaufen parallel zueinander. Insbesondere verlaufen die erste und die zweite Schwenkachse parallel zur Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche 200 des Möbelstücks 1 und parallel zur Breitenrichtung B des Möbelstücks 1. Die Breitenrichtung B ist quer zur Tiefenrichtung T definiert, die von dem vorderen Ende 103 des Untergestells 100 zum hinteren Ende 104 des Untergestells 100 gerichtet ist.

[0030] In Figur 8 ist das erste Ende 511 jedes Schwenkarms 510 gegenüber dem zweiten Ende 512 weiter von dem vorderen Ende 103 des Untergestells 100 beabstandet. Das an dem Schwenkarm 510 befestigte Lehnelement 301a befindet sich in seiner ersten Position. In Figur 9 ist das erste Ende 511 jedes Schwenkarms 510 gegenüber dem zweiten Ende 512 in Richtung des vorderen Endes 103 des Untergestells 100 vorverlagert. Das an dem Schwenkarm 510 befestigte Lehnelement 301a befindet sich in seiner zweiten Position. Durch das Verschwenken der Schwenkarme 510 kann der Abstand des Lehnelements 301a zum vorderen Ende 103 des Untergestells und damit die Tiefe des Möbelstücks 1 verändert werden. Die Länge der Schwenkarme 510 und der maximal mögliche Schwenkwinkel bestimmen dabei die Größe der Abstandsänderung. Beispielhaft können die Schwenkarme 510 und der Schwenkwinkel so bemessen sein, dass das Lehnelement 301a in der ersten Position (Figur 8) um 15 cm weiter vom vorderen Ende 103 des Untergestells 100 beabstandet ist als in der zweiten Position (Figur 9). Als Schwenkwinkel wird der Winkel zwischen den beiden maximalen Auslenkungen eines Schwenkarms 510 bezeichnet.

[0031] In der ersten Position und der zweiten Position des Lehnelements 301a liegt das Lehnelement 301a jeweils auf der oberen Auflagefläche 102 des Untergestells 100 (beziehungsweise auf einem Polster, das die obere Auflagefläche 102 verkleidet) auf. Durch den Schwenkmechanismus 500 wird das Lehnelement 301a beim Übergang zwischen der ersten und der zweiten Position leicht angehoben. Durch die doppelten Schwenkachsen kann die (in den Figuren 8 und 9 dargestellte) aufrechte Ausrichtung des Lehnelements 301a gegenüber dem Untergestell 100 in der ersten und der zweiten Position des Lehnelements 301a sowie beim Übergang zwischen den beiden Positionen beibehalten und ein Abwinkeln vermieden werden.

[0032] Der Schwenkmechanismus 500, der im Zusammenhang mit den Figuren 7 bis 9 detailliert beschrieben ist, dient in allen hier beschriebenen Ausführungsformen des Möbelstücks 1 zur Befestigung eines Lehnelements 301a, 301b an einem Untergestell 100.

[0033] Die Figuren 8 und 9 zeigen zudem schematisch, dass die Kopfstütze um eine dritte Schwenkachse schwenkbar an dem Lehnelement befestigt ist. Die dritte Schwenkachse verläuft parallel zu der ersten und der zweiten Schwenkachse. In den Figuren 8 und 9 ist die Kopfstütze 400 jeweils in der abgewinkelten Position zu sehen.

[0034] Die Figuren 10 bis 12 zeigen ein Untergestell 100 mit zwei Lehnelementen 301a, 301b und zwei sich an die Lehnelemente 301a, 301b anschließende Kopfstützen 400. Das eine Lehnelement 301a befindet sich in der ersten Position, und die dazugehörige Kopfstütze 400 befindet sich in einer aufrechten Position. Das andere Lehnelement 301b befindet sich in der zweiten Position, und die dazugehörige Kopfstütze 400 befindet sich in der abgewinkelten Position (die auch in den Figuren 8 und 9 dargestellt ist). In der abgewinkelten Position ist der Winkel, den die Erstreckungsebene der Kopfstütze 400 mit der Erstreckungsebene der Sitzbeziehungsweise Liegefläche des Möbelstücks 1 einschließt, kleiner als in der aufrechten Position. Demgegenüber ist in der abgewinkelten Position der Winkel, den die Erstreckungsebene der Kopfstütze 400 mit der Erstreckungsebene des entsprechenden Lehnelements 301b einschließt, größer als in der aufrechten Position. Die Kombination von Lehnelement in der ersten (zweiten) Position und Kopfstütze in der aufrechten (abgewinkelten) Position ist in den Figuren 10 bis 12 nur beispielhaft. So kann die Position der Kopfstütze unabhängig von der Position des Lehnelements gewählt werden und vice versa.


Ansprüche

1. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) umfassend ein Untergestell (100) mit einem vorderen Ende (103) und einem dem vorderen Ende (103) gegenüberliegenden hinteren Ende (104), eine Sitz- beziehungsweise Liegefläche(200), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und ein oder mehrere Sitz- beziehungsweise Liegeelemente (201a, 201b) umfasst, und eine Rückenlehne (300), die ein oder mehrere Lehnelemente (301a, 301b) umfasst, wobei

- die Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) und die Rückenlehne (300) jeweils an dem Untergestell (100) angeordnet sind,

- mindestens ein Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) drehbar an dem Untergestell (100) befestigt ist, wobei das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) und um eine Rotationsachse (R) drehbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) gerichtet ist, und

- mindestens ein Lehnelement (301a, 301b) verstellbar an dem Untergestell (100) befestigt ist, wobei die Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) unter Änderung des Abstands des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) zum vorderen Ende (103) des Untergestells (100) verstellbar ist.


 
2. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) und die Rückenlehne (300) jeweils an dem Untergestell (100) befestigt sind und dass die Rückenlehne (300) nur über das Untergestell (100) mit der Sitz- beziehungsweise Liegefläche (200) verbunden ist.
 
3. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rotation des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) keine Rotation der Rückenlehne (300) oder des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) gegenüber dem Untergestell (100) bewirkt.
 
4. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rotation des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements (201a, 201b) gegenüber dem Untergestell (100) unabhängig von der Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) möglich ist.
 
5. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sitz- beziehungsweise Liegeelement (201a, 201b) um einen Winkel von bis zu 180° drehbar ist, insbesondere um einen Winkel von im Wesentlichen 90°.
 
6. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lehnelement (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verstellbar ist, wobei das mindestens eine Lehnelement (301a, 301b) in der ersten Position weiter von dem vorderen Ende (103) des Untergestells (100) beabstandet ist als in der zweiten Position.
 
7. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Position der Abstand des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) zum vorderen Ende (103) des Untergestells (100) um 10 bis 20 cm, insbesondere um 15 cm, größer ist als in der zweiten Position.
 
8. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das vordere Ende (103) und das hintere Ende (104) des Untergestells (100) jeweils entlang einer Breitenrichtung (B) des Sitz- und/oder Liegemöbelstücks (1) und quer zu einer Tiefenrichtung (T) des Sitz- und/oder Liegemöbelstücks (1) erstrecken, und dass sich die Breitenrichtung (B) und die Tiefenrichtung (T) jeweils parallel zu der Haupterstreckungsebene der Sitzbeziehungsweise Liegefläche (200) erstrecken.
 
9. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Lehnelement (301a, 301b) über einen Schwenkmechanismus (500) an dem Untergestell (100) befestigt ist.
 
10. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach Anspruch 8 und Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus (500) mindestens einen Schwenkarm (510) umfasst, dessen erstes Ende (511) um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem mindestens einen Lehnelement (301a, 301b) befestigt ist und dessen zweites Ende (512) um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Untergestell (100) befestigt ist, wobei sich die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse im Wesentlichen parallel zur Breitenrichtung (B) des Sitz- und/oder Liegemöbelstücks (1) erstrecken.
 
11. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des mindestens einen Lehnelements (301a, 301b) in Bezug auf das Untergestell (100) unabhängig von der Ausrichtung des mindestens einen Sitz- beziehungsweise Liegeelements (201a, 201b) verstellbar ist.
 
12. Sitz- und/oder Liegemöbelstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an die Rückenlehne (300) eine Kopfstütze (400) anschließt, wobei die Kopfstütze (400) verstellbar an der Rückenlehne (300) befestigt ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









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