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(11) | EP 4 026 460 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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SPEISENZUBEREITUNGSGERÄT ZUM SCHNEIDEN VON LEBENSMITTELN, ZERKLEINERUNGSAUFSATZ UND VERFAHREN FOOD PREPARATION DEVICE FOR CUTTING FOOD, CRUSHING ATTACHMENT AND METHOD APPAREIL DE PRÉPARATION DES ALIMENTS PERMETTANT DE COUPER LES ALIMENTS, PIÈCE RAPPORTÉE DE BROYAGE ET PROCÉDÉ |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |