REINIGUNGSEINRICHTUNG

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung (1) mit einem aus einer Vielzahl von an mindestens einem Halteelement (110) umlaufend angeordneten Borsten (111) gebildeten Bürstenkopf (11) sowie einem länglichen Griffteil (10), welches mit dem Bürstenkopf (11) verbunden ist. Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffteil (10) sowie dem Bürstenkopf (11) mindestens ein elastisch ausgebildetes Verbindungsorgan (12) vorgesehen ist, mittels dem der Bürstenkopf (11) und/oder das Halteelement (110) winkelbeweglich mit dem Gritteil (11) verbunden ist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Gemäß dem Stand der Technik sind Reinigungseinrichtungen in Form von Reinigungsbürsten, Toilettenbürsten oder Klobürsten mit einem aus einer Vielzahl von an mindestens einem Halteelement umlaufend angeordneten Borsten gebildeten Bürstenkopf sowie einem länglichen Griffteil, welches mit dem Bürstenkopf verbunden ist, unlängst bekannt. Derartige Reinigungseinrichtungen werden vornehmlich zur Reinigung der Innenseite von Toilettenschüsseln verwendet. Nachteilig bei den handelsüblichen Reinigungseinrichtungen ist, dass sich Verunreinigungen insbesondere im unteren Bereich der Innenseite der Toilettenschüssel, vor allem im Bereich des Siphons aufgrund der schweren Zugänglichkeit nur mit einem hohen (Druck-) Aufwand beseitigen lassen. Der Einsatz dieses hohen Drucks zur Reinigung schwer zugänglicher Stellen führt zudem dazu, dass der Bürstenkopf bzw. dessen Bürsten schnell verschleißen bzw. durch das ständige Umknicken unbrauchbar werden.

Darstellung der Erfindung

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und eine Reinigungseinrichtungen zu schaffen, welche auch an schwer zugänglichen Bereichen eines Objekts wie bspw. einer Toilettenschüssel leicht einsetzbar ist und Verunreinigungen problemlos beseitigt.

[0004] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0005] Erfindungsgemäß ist eine Reinigungseinrichtung der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Griffteil sowie dem Bürstenkopf mindestens ein elastisch ausgebildetes Verbindungsorgan vorgesehen ist.

[0006] Es wurde überraschend gefunden, dass es die elastische Verbindung zwischen Griffteil und Bürstenkopf an der besagten Verbindungsstelle ermöglicht, den Bürstenkopf und/oder das Halteelement winkelbeweglich mit dem Gritteil zu verbinden. Hierdurch ist es am Beispiel des abgewinkelten Syphons einer Toilettenschüssel bspw. möglich, die Reinigungseinrichtung auch in diesem ansonsten schwer zugänglichen Bereich ohne den Einsatz eines an sich unnötigen Drucks zu verwenden, ohne dass die Borsten hierbei unnötig belastet werden.

[0007] So ist es auch besonders vorteilhaft, dass der elastische Widerstand in Bezug auf die Winkelbeweglichkeit des Verbindungsorgans gleich oder kleiner ist als der elastische Widerstand einer Vielzahl V an Borsten, die sich auf mindestens einer Seite der Reinigungseinrichtung befinden, wobei vorzugsweise davon ausgegangen wird, dass eine Vielzahl V an Borsten mindestens einem Zehntel der Summe aller Borsten an der Reinigungseinrichtung entspricht.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

[0008] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.

In der Zeichnung zeigt

[0009] Fig. 1 die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung in einer vorteilhaften Ausführungsform in der Frontansicht.

Ausführung der Erfindung

[0010] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 1 aus einem aus einer Vielzahl von an mindestens einem Halteelement 110 umlaufend angeordneten Borsten 111 gebildeten Bürstenkopf 11 sowie einem länglichen Griffteil 10, welches mit dem Bürstenkopf 11 reversibel oder irreversibel verbunden ist.

[0011] Zwischen dem Griffteil 10 sowie dem Bürstenkopf 11 ist das mindestens eine elastisch ausgebildete Verbindungsorgan 12 vorgesehen, mittels dem der Bürstenkopf 11 und/oder das Halteelement 110 winkelbeweglich mit dem Gritteil 11 verbunden ist.

[0012] Das Verbindungsorgan 12 ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung aus einem spiralartig und/oder spiralförmig ausgebildeten Formteil gebildet, wobei es darüber hinaus besonders vorteilhaft ist, wenn das Verbindungsorgan 12 aus einem elastischen und/oder flexiblen Mittelsteg 120 gebildet ist, der von mindestens einer spiralförmigen Hülse 121 ummantelt ist.

[0013] In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform der Erfindung kann das Verbindungsorgan 12 weiterhin auch aus einem elastischen und/oder flexiblen Mittelsteg 120 gebildet sein, der von einer Vielzahl ringförmiger Hülsen ummantelt ist.

[0014] Wie in Fig. 1 dargestellt und bereits erörtert, ist der elastische Widerstand in Bezug auf die Winkelbeweglichkeit des Verbindungsorgans 12 gleich oder kleiner ist als der elastische Widerstand einer Vielzahl V an Borsten 111, die sich auf mindestens einer Seite der Reinigungseinrichtung 1 befinden.

[0015] Das Griffteil 10 ist vorzugsweise aus einem Hand- 100 und einem Halteteil 101 gebildet, wobei das Verbindungsorgan 12 an dem Halteteil 101 angeordnet ist.

[0016] So wie der er Bürstenkopf 11 reversibel an dem Verbindungsorgan 12 angeordnet sein kann, ist es auch denkbar, dass das Verbindungsorgan 12 reversibel an dem Halteteil 101 angeordnet ist, um einen Austausch nach Verschleiß oder Verunreinigung zu ermöglichen. Hierzu kann an dem Bürstenkopf 11 ein erstes Verbindungsmittel und an dem Verbindungsorgan 12 ein zweites zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem ersten entsprechend korrespondierendes Verbindungsmittel vorgesehen sein. Ebenso kann alternativ oder zusätzlich in der weiteren Ausführung der Erfindung an dem Halteteil 101 ein erstes Verbindungsmittel und an dem Verbindungsorgan 12 ein zweites zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem ersten entsprechend korrespondierendes Verbindungsmittel vorgesehen sein.

[0017] Das Verbindungsorgan 12 ist vorzugsweise aus einem elastischen Kunststoff gebildet.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung entspricht die Länge des Verbindungsorgans 12 mindestens einem Vierteil, vorzugsweise mindestens einem Drittel der Länge des Gritteils 11.

Liste der Bezugsziffern

[0019] 

1

Reinigungseinrichtung (WC-Bürste)

10

längliches Griffteil

11

Bürstenkopf

12

elastisches Verbindungsorgan

100

Handteil am länglichen Griffteil

101

Halteteil am länglichen Griffteil

110

Halteelement am Bürstenkopf

111

Borsten am Bürstenkopf

120

Mittelsteg am elastischen Verbindungsorgan

121

spiralförmige Hülse am Mittelsteg

V

Vielzahl an Borsten

Ansprüche

1. Reinigungseinrichtung (1) mit einem aus einer Vielzahl von an mindestens einem Halteelement (110) umlaufend angeordneten Borsten (111) gebildeten Bürstenkopf (11) sowie einem länglichen Griffteil (10), welches mit dem Bürstenkopf (11) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem Griffteil (10) sowie dem Bürstenkopf (11) mindestens ein elastisch ausgebildetes Verbindungsorgan (12) vorgesehen ist, mittels dem der Bürstenkopf (11) und/oder das Halteelement (110) winkelbeweglich mit dem Gritteil (11) verbunden ist.

2. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsorgan (12) aus einem spiralartig und/oder spiralförmig ausgebildeten Formteil gebildet ist.

3. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsorgan (12) aus einem elastischen und/oder flexiblen Mittelsteg (120) gebildet ist, der von mindestens einer spiralförmigen Hülse (121) ummantelt ist.

4. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsorgan (12) aus einem elastischen und/oder flexiblen Mittelsteg (120) gebildet ist, der von einer Vielzahl ringförmiger Hülsen ummantelt ist.

5. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der elastische Widerstand in Bezug auf die Winkelbeweglichkeit des Verbindungsorgans (12) gleich oder kleiner ist als der elastische Widerstand einer Vielzahl (V) an Borsten (111), die sich auf mindestens einer Seite der Reinigungseinrichtung (1) befinden.

6. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Griffteil (10) aus einem Hand- (100) und einem Halteteil (101) gebildet ist, wobei das Verbindungsorgan (12) an dem Halteteil (101) angeordnet ist.

7. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Bürstenkopf (11) reversibel an dem Verbindungsorgan (12) angeordnet ist.

8. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Bürstenkopf (11) ein erstes Verbindungsmittel und an dem Verbindungsorgan (12) ein zweites zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem ersten entsprechend korrespondierendes Verbindungsmittel vorgesehen ist.

9. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsorgan (12) reversibel an dem Halteteil (101) angeordnet ist.

10. Reinigungseinrichtung (1) nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Halteteil (101) ein erstes Verbindungsmittel und an dem Verbindungsorgan (12) ein zweites zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung mit dem ersten entsprechend korrespondierendes Verbindungsmittel vorgesehen ist.

11. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsorgan (12) aus einem elastischen Kunststoff gebildet ist.

12. Reinigungseinrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Länge des Verbindungsorgans (12) mindestens einem Vierteil, vorzugsweise mindestens einem Drittel der Länge des Gritteils (11) entspricht.

Zeichnung