[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen,
mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen
Innenraum aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen, mit
einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen,
mit einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil
eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, und mit einem Befestigungsflansch zur
Festlegung des Ablaufgehäuses an einer Ablauföffnung einer Dusch- oder Badewanne.
[0002] Eine derartige Ablaufgarnitur ist aus der
EP 2 363 543 B1 bekannt. Die Ablaufgarnitur hat eine zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen
liegende, eine Überlaufkante definierende Gehäusewand (Trennwand). In der Gehäusewand
ist für Reinigungszwecke eine Öffnung ausgebildet, die durch einen herausnehmbaren
Stopfen verschlossen ist, der ein vom Innenraum her zugängliches Griffelement aufweist.
Der in die Reinigungsöffnung eingesetzte Stopfen wird durch das in das Ablaufgehäuse
eingesetzte Tauchrohr in Schließposition gehalten und fixiert. Er bleibt daher selbst
bei Verwendung einer Saugglocke zur Reinigung der Ablaufgarnitur und der daran angeschlossenen
Ablaufleitung sicher in der Reinigungsöffnung angeordnet und dichtet diese zuverlässig
ab, um einen Sperrwasserverlust im Geruchverschluss zu verhindern. Andererseits kann
der Stopfen aber auch nach Entnahme des Tauchrohres einfach aus der Öffnung entnommen
werden, um bei Bedarf den Ablaufstutzen sowie die daran angeschlossene Ablaufleitung
mittels einer biegsamen Reinigungsspirale oder eines Druckwasser-Spülschlauches zu
reinigen.
[0003] Zur Festlegung des Ablaufgehäuses gemäß der
EP 2 363 543 B1 an der Ablauföffnung einer Dusch- oder Badewanne ist ein Befestigungsflansch vorgesehen,
der sich mit einer leicht konischen Schrägfläche an die obere Randfläche der Ablauföffnung
anlegt, während ein die Einlassöffnung des Ablaufgehäuses umgebender Dichtungsring
gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung der Dusch- oder Badewanne gepresst wird,
und zwar durch Anziehen von Befestigungsschrauben, die in Durchstecklöcher des Befestigungsflansches
gesteckt und in Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses eingeschraubt werden. An der Ablauföffnung
der Dusch- oder Badewanne ergibt sich zwischen der konischen Schrägfläche des Befestigungsflansches
und dem Dichtungsring ein Hohlraum, dessen Größe von der Formgebung der Ablauföffnung
und der Bodendicke der Dusch- oder Badewanne abhängig ist. In diesem Hohlraum kann
sich gegebenenfalls Schmutz ablagern.
[0004] Die aus der
EP 2 363 543 B1 bekannte Ablaufgarnitur der Anmelderin hat sich in der Praxis sehr gut bewährt. Gleichwohl
scheint diese Ablaufgarnitur hinsichtlich einer Vermeidung von Schmutznestern im Bereich
zwischen Befestigungsflansch und Dichtungsring noch verbesserungsfähig.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs
genannten Art hinsichtlich einer Vermeidung von Schmutznestern unterhalb des Befestigungsflansches
zu verbessern.
[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufgarnitur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen
gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sind in
den Unteransprüchen angegeben.
[0007] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr
an seinem oberen Ende einen ringförmigen Kragen aufweist, der eine Vielzahl von sich
in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten aufweist,
die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine
unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden. Mittels des ringförmigen Kragens des
Tauchrohres lässt sich ein Hohlraum, der im Bereich der Wannenbodenöffnung zwischen
dem auf der Unterseite des Wannenbodens angeordneten Ablaufgehäuse und dem auf der
Oberseite des Wannenbodens angeordneten Befestigungsflansch liegt und in welchem sich
Schmutznester bilden können, überdecken, so dass das Auftreten besagter Schmutznester
vermieden wird.
[0008] Dadurch, dass der Kragen eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden
ringförmigen Kragenabschnitten aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche
Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden,
lässt sich die Höhe des Kragens auf einfache Weise an unterschiedliche Bodendicken
von Dusch- oder Badewannen im Bereich der Bodenablauföffnung bzw. an unterschiedliche
Höhen des zu verdeckenden Hohlraums anpassen. Beispielsweise weist der ringförmige
Kragen des Tauchrohrs im ungekürzten Auslieferungszustand mindestens vier, vorzugsweise
mindestens sechs, besonders bevorzugt mindestens acht solcher Kragenabschnitte auf.
[0009] Der Befestigungsflansch hat vorzugsweise einen umlaufenden, im Wesentlichen zylindrischen
Kragen oder Blechdurchzug, an den sich ein Flanschabschnitt anschließt.
[0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch
gekennzeichnet, dass die ringförmigen Kragenabschnitte vertikal abwechselnd aus einer
Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, und aus
einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt
aus Polypropylen, gefertigt sind. Der jeweilige aus einer weichen Komponente gefertigte
ringförmige Kragenabschnitt ermöglicht eine gute oder verbesserte Abdichtfunktion
an dem Befestigungsflansch. Insbesondere ermöglichen die weichen Kragenabschnitte
einen radialen Toleranzausgleich zwischen dem Kragen und dem Befestigungsflansch.
Bei der Weichkomponente handelt es sich beispielsweise um einen elastischen Kunststoff,
vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten oder thermoplastischen
Kunststoffe.
[0011] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht
vor, dass der Kragen des Tauchrohres so bemessen ist, dass er im eingesetzten Zustand
des Tauchrohres eine Presspassung oder Übergangspassung mit dem Befestigungsflansch
bildet. Hierdurch lässt sich die Abdichtfunktion des Kragens an dem Befestigungsflansch
optimieren. Vorzugsweise wird die Presspassung oder Übergangspassung des Kragens mit
dem Befestigungsflansch durch mindestens einen der aus einer Weichkomponente gefertigten
ringförmigen Kragenabschnitte bewirkt.
[0012] Vorzugsweise stehen die aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte
gegenüber den aus einer Hartkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitten
nach außen vor.
[0013] Um bei kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine relativ große freie Querschnittsfläche
des Tauchrohres und damit eine hohe Ablaufleistung zu erzielen, sieht eine weitere
Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur vor, dass das Tauchrohr vertikal
verlaufende Ausnehmungen oder Nischen zur formschlüssigen Aufnahme von im Ablaufgehäuse
ausgebildeten Schraubdomen aufweist. Hierdurch lassen sich der im Ablaufgehäuse für
die Aufnahme des Tauchrohres zur Verfügung stehende Raum optimal nutzen und die freie
Querschnittsfläche des Tauchrohres maximieren.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist
dadurch gekennzeichnet, dass die eine Überlaufkante definierende Trennwand flexibel
verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung
muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird es möglich, dass hinter der Trennwand
liegende Bereiche des Ablaufgehäuses für eine Reinigung erheblich einfacher zugänglich
werden.
[0015] Mit dem Ausdruck "muldenförmig verformbar" ist insbesondere ein reversibles Erzeugen
einer Mulde oder muldenförmigen Vertiefung in der Trennwand gemeint. Die flexible
Verformbarkeit der Trennwand ist jedoch hierauf nicht beschränkt. Vielmehr umfasst
die flexible Verformbarkeit der Trennwand auch ein teilweises oder vollständiges Umkrempeln
der flexibel verformbaren Trennwand entlang ihrer Überlaufkante.
[0016] Die flexibel verformbare Trennwand ist reversibel verformbar.
[0017] Die Trennwand ist vorzugsweise als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses einstückig
mit demselben verbunden.
[0018] Des Weiteren ist die Trennwand vorzugsweise ringförmig ausgebildet, so dass sie den
von der oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum des Ablaufgehäuses umlaufend
begrenzt, wobei das Ablaufgehäuse zusammen mit der Trennwand einen ringförmigen, den
Innenraum umgebenden Ablaufkanal begrenzt.
[0019] Eine flexible Verformbarkeit der Trennwand wird beispielsweise durch Materialeigenschaften
erreicht, die eine plastische oder elastische Verformung der Trennwand zumindest entlang
eines Teilabschnitts der Überlaufkante ermöglichen.
[0020] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
weist die Trennwand einen bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten
Wandabschnitt auf, der dem Ablaufstutzen zugewandt ist. Diese Ausgestaltung der Trennwand
ermöglicht bei passender Ausgestaltung des Tauchrohres mit einem daran ausgebildeten
Einlaufflächenabschnitt, der den bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten
Wandabschnitt der Trennwand nach außen überkragt, nach Entnahme des Tauchrohres einen
verbesserten Reinigungszugang zu dem Ablaufstutzen. Mitunter muss der bogenförmige,
nach innen gewölbte Wandabschnitt der Trennwand für eine Reinigung des Ablaufstutzens
und der daran angeschlossenen Ablaufleitung kaum verformt werden, um nach Entnahme
des Tauchrohres eine biegsame Reinigungsspirale oder einen Druckwasser-Spülschlauch
von der oberen Einlassöffnung des Ablaufgehäuses her in den Ablaufstutzen einführen
zu können.
[0021] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht
vor, dass der bogenförmige, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbte Wandabschnitt
der Trennwand über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle flüssigkeitsdicht mit
der Trennwand verbunden ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht ein vereinfachtes, konturgenaues
Herausreißen oder Herausschneiden des besagten Wandabschnitts der Trennwand. Die Dünnstelle
kann auch als Abreißnut bezeichnet werden. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur lässt
sich somit auch ohne eigenen integrierten Geruchverschluss in Ablaufsystemen verwenden,
die einen zentralen Bodenablauf mit Geruchverschluss aufweisen, über den alle wasserableitenden
Sanitäreinrichtungsgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommen Toiletten, entwässert
werden. Insoweit ist es hier nicht notwendig, einen Siphon in der Ablaufgarnitur der
Dusche vorzusehen. In solchen Ablaufsystemen, wie sie zum Beispiel in Südeuropa üblich
sind, kann die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur auch ohne das Tauchrohr und ohne den
bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand
betrieben werden. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur lässt sich somit an länderspezifische
Anforderungen einfach und kostengünstig anpassen. Hierdurch wird die Herstellung unterschiedlicher
Ablaufgarnituren zur Erfüllung länderspezifischer Anforderungen vermieden bzw. vereinheitlicht,
wodurch Kosten insbesondere in der Herstellung, Lagerhaltung sowie Logistik solcher
Ablaufgarnituren reduziert werden können.
[0022] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
hat das Tauchrohr ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt,
der dem nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand zugeordnet
ist, wobei der Rohrwandabschnitt ein Außenprofil aufweist, in welches der Wandabschnitt
der Trennwand hineinragt oder formschlüssig eingreift. Diese Ausgestaltung ermöglicht
bei kompakten bzw. vorgegebenen Abmessungen des Ablaufgehäuses und bei guter Zugänglichkeit
der Ablaufbereiche, die in Fließrichtung des abzuleitenden Abwassers gesehen hinter
der Trennwand liegen, eine relativ große freie Querschnittsfläche des Tauchrohres
und damit eine hohe Ablaufleistung.
[0023] Hinsichtlich einer guten Zugänglichkeit der Ablaufbereiche, die, in Fließrichtung
des abzuleitenden Abwassers gesehen, hinter der Trennwand liegen, sowie hinsichtlich
einer hohen Ablaufleistung ist es auch vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung
der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur das Tauchrohr einen radial nach außen vorstehenden
Einlaufflächenabschnitt aufweist, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres den
nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand nach außen
überkragt.
[0024] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch
gekennzeichnet, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt
der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums
des Ablaufgehäuses muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird beispielsweise ein
in den Ablaufstutzen mündender Ablaufkanal, der vom Innenraum des Ablaufgehäuses aus
gesehen hinter der Trennwand liegt und diese vorzugsweise ringförmig oder zumindest
abschnittsweise umgibt, für eine Reinigung einfacher zugänglich.
[0025] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht
vor, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante
durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens muldenförmig
verformbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Reinigung des Ablaufstutzens
sowie einer daran angeschlossenen Ablaufleitung mittels einer biegsamen Reinigungsspirale
oder eines Druckwasser-Spülschlauchs, und dies im Unterschied zu der aus der
EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur ohne eine in der Trennwand ausgebildete, durch einen entnehmbaren
Stopfen verschließbare Reinigungsöffnung.
[0026] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur
ist das Ablaufgehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil zusammengesetzt,
wobei das Gehäuseunterteil zusammen mit der Trennwand einen Aufnahmeraum zur Aufnahme
von Sperrwasser definiert, wobei das Gehäuseunterteil einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum
nach außen erstreckenden Absatz aufweist, wobei der Absatz in eine sich nach oben
in Richtung des Gehäuseoberteils erstreckende Gehäusewand übergeht, und wobei die
Gehäusewand, der Absatz und die flexibel verformbare Trennwand einen Ablaufkanal definieren,
der in den Ablaufstutzen mündet. Durch diese Ausgestaltung lässt sich bei vergleichsweise
kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine hohe Ablaufleistung erzielen. Im Unterschied
zu der aus der
EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur erfordert die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur keine doppelwandige
Ausführung der eine Überlaufkante definierenden Trennwand; vielmehr kann die Trennwand
bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur als einwandige Trennwand ausgeführt werden,
wodurch Material für die Trennwand gespart werden kann und sich Abmessungen des Ablaufgehäuses
reduzieren lassen.
[0027] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist
dadurch gekennzeichnet, dass die flexibel verformbare Trennwand aus einer Weichkomponente,
vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt ist. Hierdurch
lässt sich eine gute Verformbarkeit der Trennwand im Falle einer erforderlichen Reinigung
eines hinter der Trennwand gelegenen Ablaufbereichs erzielen. Die flexible verformbare
Trennwand lässt sich als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses zuverlässig und
kostengünstig durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen herstellen, wobei die
Trennwand und der mit der Trennwand unmittelbar verbundene Teil des Ablaufgehäuses
aus unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt werden. Bei der Weichkomponente, aus
der die Trennwand gefertigt ist, handelt es sich z. B. ebenfalls um einen elastischen
Kunststoff, vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten
oder thermoplastischen Kunststoffe.
[0028] Das Gehäuseunterteil und/oder das Gehäuseoberteil sind beispielsweise aus einer Hartkomponente,
vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen,
gefertigt. Das betreffende Gehäuseteil lässt sich somit in komplexer Form und mit
hoher Formstabilität kostengünstig herstellen.
[0029] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines Fußbodens mit integrierter Duschwanne, die
mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ausgerüstet ist, und mit neben der Duschwanne
angeordnetem, freiliegend gezeigtem Zentralgeruchverschluss;
- Fig. 2
- eine Vertikalschnittansicht der Duschwanne mit der Ablaufgarnitur und dem Zentralgeruchverschluss
entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ablaufgarnitur;
- Fig. 4
- eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ablaufgarnitur ohne
Geruchverschlussfunktion;
- Fig. 5
- ein Gehäuseunterteil der Ablaufgarnitur in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 6
- eine vergrößerte Darstellung des Details D aus Fig. 5;
- Fig. 7
- das Ablaufgehäuse der Ablaufgarnitur mit einem Tauchrohr und einer Zwischenwand in
einer perspektivischen Explosionsdarstellung;
- Fig. 8
- das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise
dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem Tauchrohr;
- Fig. 9
- das Tauchrohr aus Fig. 8, in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 10
- das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise
dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem, am oberen Ende abgelängtem Tauchrohr;
- Fig. 11
- das Tauchrohr aus Fig. 10, in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 12
- eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses und des daraus entnommenen Tauchrohres;
- Fig. 13
- eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt einer eine Überlaufkante
definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist; und
- Fig. 14
- das Gehäuseunterteil des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt der eine Überlaufkante
definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist, in einer perspektivischen
Darstellung;
[0030] Die in der Zeichnung gezeigte Ablaufgarnitur ist insbesondere zur Entwässerung einer
Bade- oder Duschwanne 1 bestimmt. Sie weist ein Ablaufgehäuse 2 auf, das aus einem
Gehäuseunterteil 2.1 und einem Gehäuseoberteil 2.2 gebildet ist. Die beiden Teile
2.1, 2.2 sind miteinander stoffschlüssig gefügt, beispielsweise verschweißt. Das Gehäuseoberteil
2.2 weist eine Aufnahme 3 für einen Dichtungsring 4 auf, der im montierten Zustand
der Ablaufgarnitur die Ablauföffnung im Wannenboden umgebend, dichtend an der Unterseite
der Duschwanne (Duschtasse) 1 anliegt.
[0031] Zur Festlegung des Ablaufgehäuses 2 an der unteren Randfläche der Ablauföffnung der
Duschwanne 1 ist ein Befestigungsflansch 5 vorgesehen, der sich mit einer umlaufenden
Schrägfläche an die obere Randfläche der Ablauföffnung der Duschwanne anlegt, während
der Dichtungsring 4 gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung gepresst wird, und
zwar durch Anziehen von Befestigungsschrauben 6, die in Durchstecköffnungen des Befestigungsflansches
5 gesteckt und in im Gehäuseoberteil 2.2 vorgesehene Gewindebohrungen eingeschraubt
werden. Die Gewindebohrungen sind beispielsweise durch in das aus Kunststoff hergestellte
Gehäuseoberteil 2.2 eingegossene Gewindehülsen gebildet. Der Befestigungsflansch 5
hat einen umlaufenden, zylindrischen Kragen oder Blechdurchzug 5.1, an den sich ein
Flanschabschnitt 5.2 anschließt.
[0032] Auf den Befestigungsflansch 5 bzw. die Befestigungsschrauben 6 ist eine Abdeckhaube
7 aufgesteckt, die an ihrer Unterseite stegförmige Abstandshalter 7.1 sowie hohlzylindrische
Abstandshalter 7.2 zur formschlüssigen Aufnahme der Köpfe der Befestigungsschrauben
6 aufweist. Die Abdeckhaube 7 lässt sich zur Reinigung des Ablaufgehäuses 2 von den
Befestigungsschrauben 6 manuell abnehmen.
[0033] Das Gehäuseoberteil 2.2 und das Gehäuseunterteil 2.1 begrenzen einen Innenraum 8,
der von der in dem Gehäuseoberteil ausgebildeten Einlassöffnung (Zulauföffnung) 9
her zugänglich ist. An dem Gehäuseunterteil 2.1 ist ein Ablaufstutzen 10 angeformt,
an dem eine Ablaufrohrleitung 11 angeschlossen werden kann. Der Ablaufstutzen 10 weist
hierzu ein Außengewinde 12 auf, so dass die in den Ablaufstutzen 10 eingesteckte Ablaufrohrleitung
11 mit einer Überwurfmutter 13 dichtend und kraftschlüssig mit dem Ablaufstutzen 10
verbunden werden kann.
[0034] Das Ablaufgehäuse 2, und zwar das Gehäuseunterteil 2.1 umfasst des Weiteren zwischen
dem Innenraum 8 und dem Ablaufstutzen 10 eine Trennwand 14, die eine Überlaufkante
15 definiert. Die Trennwand 14 ist integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses 2 und
einstückig mit dem Gehäuseunterteil 2.1 verbunden. Das Gehäuseunterteil 2.1 definiert
zusammen mit der Trennwand 14 einen Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme von Sperrwasser.
Das Gehäuseunterteil 2.1 weist dabei einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum 16 nach
außen erstreckenden Absatz (Boden) 2.11 auf, der in eine sich nach oben in Richtung
des Gehäuseoberteils 2.2 erstreckende Gehäusewand 2.12 übergeht. Die Gehäusewand 2.12,
der Absatz (Boden) 2.11 und die Trennwand 14 definieren einen ringförmigen Ablaufkanal
17, der in den Ablaufstutzen 10 mündet. Der Boden 2.11 des ringförmigen Ablaufkanals
17 ist zu dem Ablaufstutzen 10 hin geneigt.
[0035] Des Weiteren umfasst die Ablaufgarnitur ein in das Gehäuse 2 eingesetztes und aus
demselben entnehmbares Tauchrohr 19, das zusammen mit dem topfförmigen Abschnitt 20
des Gehäuseunterteils 2.1 und der Trennwand 14 einen Geruchverschluss bildet. Das
Tauchrohr 19 weist an seinem oberen Ende einen Kragen 19.1 auf, mit dem es in die
Einlassöffnung 9 des Ablaufgehäuses 2 formschlüssig eingesetzt werden kann. Der Kragen
19.1 steht gegenüber dem rohrförmigen Abschnitt 19.5 des Tauchrohrs 19 radial nach
außen vor. Im oberen Ende des Tauchrohres 19 ist vorzugsweise ein Griff (nicht gezeigt)
vorgesehen, so dass das Tauchrohr leicht ergriffen und aus dem Ablaufgehäuse 2 herausgezogen
werden kann. Die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 ist deutlich größer als
die freie Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10 (vgl. Fig. 7). In den dargestellten
Ausführungsbeispielen beträgt die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 beispielsweise
mehr als 1,5-fache der freien Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10. Es ist zu
erkennen, dass der Innenraum 8 des Ablaufgehäuses 2 nach Entnahme des Tauchrohres
19 für Reinigungszwecke gut zugänglich ist.
[0036] Das Tauchrohr 19 hat ausgehend von seinem unteren Ende bis zu seinem oberen Kragen
19.1 ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt 19.2,
der dem Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 zugeordnet ist (vgl. Fig. 8 bis 11). Der
Rohrwandabschnitt 19.2 weist ein Außenprofil auf, in welches der nach innen gewölbte
Trennwandabschnitt 14.1 hineinragt. Des Weiteren weist das Tauchrohr 19 einen radial
nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt 19.3 auf, der im eingesetzten Zustand
des Tauchrohres 19 den nach innen gewölbten Trennwandabschnitt 14.1 nach außen überkragt
(vgl. Fig. 3). Der Einlaufflächenabschnitt 19.3 ist ausgehend vom Kragen 19.1 des
Tauchrohres zu dessen rohrförmigen Abschnitt 19.5 hin geneigt. Im Bereich seines Kragens
19.1 sowie im Bereich seines rohrförmigen Abschnitts 19.5 weist das Tauchrohr 19 vertikal
verlaufende Ausnehmungen oder Nischen 19.6 auf, die der formschlüssigen Aufnahme von
im Gehäuseunterteil 2.1 und im Gehäuseoberteil 2.2 ausgebildeten Schraubdomen 2.13,
2.21 dienen.
[0037] Mittels des ringförmigen Tauchrohrkragens 19.1 lässt sich ein Hohlraum 22 überdecken
und abdichten, der an der Duschwannenbodenöffnung zwischen dem Ablaufgehäuse 2 und
dem Befestigungsflansch 5 liegt und in welchem sich ohne die Überdeckung mittels des
Kragens 19.1 Schmutznester bilden können. Um je nach Ausgestaltung der Wannenbodenöffnung
unterschiedlich hohe Hohlräume 22 überdecken zu können und damit das Auftreten von
Schmutznester zu vermeiden, weist der Kragen 19.1 im Auslieferzustand eine gewisse
Höhe auf, die durch vertikale Kürzung an die Höhe des zu überdeckenden Hohlraums 22
angepasst werden kann. Der Tauchrohrkragen 19.1 liegt dichtend an dem Kragen oder
Blechdurchzug 5.1 des Befestigungsflansches 5 an.
[0038] Um ein möglichst ebenes, rechtwinkliges Ablängen des Tauchrohrkragens 19.1 relativ
zu der Längsmittelachse des Tauchrohres 19 zu erleichtern, weist der Kragen 19.1 eine
Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten
19.11, 19.12 auf, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder
durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden. Die unterschiedlichen Kragenabschnitte
19.11, 19.12 des Tauchrohres 19 lassen sich durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen
verwirklichen. Der jeweilige härtere Kragenabschnitt oder Kragenabschnitt mit geringerer
Wanddicke erleichtert die Führung eines Schneidwerkzeuges beim passenden Kürzen des
Kragens 19.1. Beispielsweise weist der ringförmige Kragen 19.1 des Tauchrohrs 19 im
ungekürzten Auslieferungszustand mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs, besonders
bevorzugt mindestens acht solcher Kragenabschnitte 19.11, 19.12 auf.
[0039] Die Kragenabschnitte 19.11, 19.12 sind vertikal abwechselnd vorzugsweise aus einer
Weichkomponente, beispielsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, und
aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders
bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt. Ferner ist der Kragen 19.1 so bemessen ist,
dass er im eingesetzten Zustand des Tauchrohres 19 eine Presspassung oder Übergangspassung
mit dem Befestigungsflansch 5 bildet. Vorzugsweise wird die Presspassung oder Übergangspassung
des Kragens 19.1 mit dem Befestigungsflansch 5 durch mindestens einen der aus einer
Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte 19.12 bewirkt. Wie insbesondere
in Fig. 8 gezeigt, stehen die aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte
19.12 gegenüber den aus einer Hartkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitten
19.11 nach außen umlaufend vor. Der aus einer Weichkomponente gefertigte Abschnitt
19.12 des Tauchrohrkragens, der an dem Blechdurchzug oder Kragen 5.1 des Befestigungsflansches
5 anliegt, bildet zusammen mit letzterem eine Abdichtung des Hohlraums 22.
[0040] Die eine Überlaufkante 15 definierende Trennwand 14 ist flexibel verformbar ausgeführt,
so dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig
verformt werden kann (vgl. Fig. 12 und 13). Somit ist auch ein in Fließrichtung des
Abwassers gesehen hinter der Trennwand 14 gelegener Abschnitt des Gehäuses 2 für Reinigungszwecke
gut zugänglich. Um die Trennwand 14 an der Überlaufkante 15 flexibel muldenförmig
verformen oder umkrempeln zu können, ist die Trennwand 14 beispielsweise aus einer
Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt.
Dagegen sind das Gehäuseunterteil 2.1 sowie das Gehäuseoberteil 2.2 vorzugsweise aus
einer Hartkomponente gefertigt, beispielsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders
bevorzugt aus Polypropylen. Die einstückige Verbindung von Trennwand 14 und Gehäuseunterteil
2.1, die aus unterschiedlichen Komponenten hergestellt werden, lässt sich durch Zwei-
oder Mehrkomponenten-Spritzgießen verwirklichen.
[0041] Die Trennwand 14 ist insbesondere derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt
der Überlaufkante 15 durch Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums 8 des
Gehäuses 2 muldenförmig verformt werden kann (vgl. Fig. 13 und 14).
[0042] In den Figuren 5 und 14 ist zu sehen, dass die Trennwand 14 einen im Querschnitt
bogenförmigen, nach innen in Richtung Innenraum 8 bzw. Tauchrohr 19 gewölbten Wandabschnitt
14.1 aufweist, dessen konkave Seite dem Ablaufstutzen 10 zugewandt ist. Im Bereich
des Abschnitts 14.1 ist die Trennwand derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt
der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens
10 muldenförmig verformt werden kann. Ferner ist der Trennwandabschnitt 14.1 über
eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle 14.2 flüssigkeitsdicht mit der Trennwand
14 verbunden. Die Dünnstelle 14.2 kann auch als Abreißnut oder Abreißkante bezeichnet
werden. Sie erleichtert ein Herausschneiden bzw. Herausreißen des Wandabschnitts 14.1
in Anwendungsfällen, die eine Geruchverschlussfunktion der Ablaufgarnitur nicht erfordern.
Solche Anwendungsfälle existieren beispielsweise in Südeuropa, wo Ablaufsysteme verlangt
werden, die einen zentralen Bodenablauf 21 mit Geruchverschluss aufweisen, über den
alle wasserabführenden Sanitärgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommenen
Toiletten, entwässert werden (vgl. Fig. 1). In solchen Ablaufsystemen mit Zentralgeruchverschluss
kann die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur auch ohne das Tauchrohr 19 und ohne den heraustrennbaren
Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 betrieben werden.
[0043] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele
beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von den gezeigten
Ausführungsbeispielen abweichender Gestaltung von der in den Ansprüchen offenbarten
Erfindung Gebrauch machen.
1. Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse (2),
das einen von einer oberen Einlassöffnung (9) her zugänglichen Innenraum (8) aufweist,
mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen (10), mit einer eine Überlaufkante
(15) definierenden Trennwand (14) zwischen dem Innenraum (8) und dem Ablaufstutzen
(10), mit einem in das Ablaufgehäuse (2) eingesetzten, aus demselben entnehmbaren,
einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (19), und mit einem Befestigungsflansch
(5) zur Festlegung des Ablaufgehäuses (2) an einer Ablauföffnung einer Dusch- oder
Badewanne, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) an seinem oberen Ende einen ringförmigen Kragen (19.1) aufweist,
der eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen
Kragenabschnitten (19.11, 19.12) aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche
Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden.
2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Kragenabschnitte (19.11, 19.12) vertikal abwechselnd aus einer Weichkomponente,
vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, und aus einer Hartkomponente,
vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen,
gefertigt sind.
3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte (19.12) gegenüber
den aus einer Hartkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitten (19.11) nach
außen vorstehen.
4. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19.1) des Tauchrohres (19) so bemessen ist, dass er im eingesetzten Zustand
des Tauchrohres (19) eine Presspassung oder Übergangspassung mit dem Befestigungsflansch
(5) bildet.
5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (19.1) vertikal verlaufende Nischen (19.6) zur formschlüssigen Aufnahme
von im Ablaufgehäuse (2) ausgebildeten Schraubdomen (2.13, 2.21) aufweist.
6. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) einen bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr (19) gewölbten
Wandabschnitt (14.1) aufweist, der dem Ablaufstutzen (10) zugewandt ist.
7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbte Wandabschnitt (14.1)
der Trennwand (14) über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle (14.2) flüssigkeitsdicht
mit der Trennwand (14) verbunden ist.
8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt
(19.2) aufweist, der dem nach innen gewölbten Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14)
zugeordnet ist, wobei der Rohrwandabschnitt (19.2) ein Außenprofil aufweist, in welches
der Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) hineinragt oder formschlüssig eingreift.
9. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt (19.3)
aufweist, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres (19) den nach innen gewölbten
Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) nach außen überkragt.
10. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante
(15) durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist.
11. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante
durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums (8) des Ablaufgehäuses
(2) muldenförmig verformbar ist.
12. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante
(15) durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens (10)
muldenförmig verformbar ist.
13. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (2) aus einem Gehäuseunterteil (2.1) und einem Gehäuseoberteil
(2.2) zusammengesetzt ist, wobei das Gehäuseunterteil (2.1) zusammen mit der Trennwand
(14) einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme von Sperrwasser definiert, wobei das Gehäuseunterteil
(2.1) einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum (16) nach außen erstreckenden Absatz
(2.11) aufweist, wobei der Absatz (2.11) in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils
(2.2) erstreckende Gehäusewand (2.12) übergeht, und wobei die Gehäusewand (2.12),
der Absatz (2.11) und die Trennwand (14) einen Ablaufkanal (17) definieren, der in
den Ablaufstutzen (10) mündet.
14. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder
aus einem Polyolefin, gefertigt ist.
15. Ablaufgarnitur nach Anspruch 13 oder 14 in Kombination mit Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (2.1) und/oder das Gehäuseoberteil (2.2) aus einer Hartkomponente,
vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen,
gefertigt sind.