Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen, mit einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen, mit einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, und mit einem Befestigungsflansch zur Festlegung des Ablaufgehäuses an einer Ablauföffnung einer Dusch- oder Badewanne.

Eine derartige Ablaufgarnitur ist aus der EP 2 363 543 B1 bekannt. Die Ablaufgarnitur hat eine zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen liegende, eine Überlaufkante definierende Gehäusewand (Trennwand). In der Gehäusewand ist für Reinigungszwecke eine Öffnung ausgebildet, die durch einen herausnehmbaren Stopfen verschlossen ist, der ein vom Innenraum her zugängliches Griffelement aufweist. Der in die Reinigungsöffnung eingesetzte Stopfen wird durch das in das Ablaufgehäuse eingesetzte Tauchrohr in Schließposition gehalten und fixiert. Er bleibt daher selbst bei Verwendung einer Saugglocke zur Reinigung der Ablaufgarnitur und der daran angeschlossenen Ablaufleitung sicher in der Reinigungsöffnung angeordnet und dichtet diese zuverlässig ab, um einen Sperrwasserverlust im Geruchverschluss zu verhindern. Andererseits kann der Stopfen aber auch nach Entnahme des Tauchrohres einfach aus der Öffnung entnommen werden, um bei Bedarf den Ablaufstutzen sowie die daran angeschlossene Ablaufleitung mittels einer biegsamen Reinigungsspirale oder eines Druckwasser-Spülschlauches zu reinigen.

Zur Festlegung des Ablaufgehäuses gemäß der EP 2 363 543 B1 an der Ablauföffnung einer Dusch- oder Badewanne ist ein Befestigungsflansch vorgesehen, der sich mit einer leicht konischen Schrägfläche an die obere Randfläche der Ablauföffnung anlegt, während ein die Einlassöffnung des Ablaufgehäuses umgebender Dichtungsring gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung der Dusch- oder Badewanne gepresst wird, und zwar durch Anziehen von Befestigungsschrauben, die in Durchstecklöcher des Befestigungsflansches gesteckt und in Gewindebohrungen des Ablaufgehäuses eingeschraubt werden. An der Ablauföffnung der Dusch- oder Badewanne ergibt sich zwischen der konischen Schrägfläche des Befestigungsflansches und dem Dichtungsring ein Hohlraum, dessen Größe von der Formgebung der Ablauföffnung und der Bodendicke der Dusch- oder Badewanne abhängig ist. In diesem Hohlraum kann sich gegebenenfalls Schmutz ablagern.

Die aus der EP 2 363 543 B1 bekannte Ablaufgarnitur der Anmelderin hat sich in der Praxis sehr gut bewährt. Gleichwohl scheint diese Ablaufgarnitur hinsichtlich einer Vermeidung von Schmutznestern im Bereich zwischen Befestigungsflansch und Dichtungsring noch verbesserungsfähig.

Die DE 20 2008 010 106 U1 offenbart eine Ablaufgarnitur für Duschwannen, mit einem Geruchverschluss, der einen becherförmigen Behälter und ein in den Behälter hineinragendes Tauchrohr aufweist. Das Tauchrohr ist an der Zulauföffnung des Gehäuses der Ablaufgarnitur entfernbar gehalten. Hierzu weist das Gehäuseoberteil einen an der Zulauföffnung ausgebildeten Absatz auf, an dem das Tauchrohr mit einem am oberen Ende des Tauchrohres ausgebildeten, radial abstehenden Flansch. gehalten ist. Die Oberseite des Flansches liegt im eingesetzten Zustand des Tauchrohres geringfügig unterhalb des Niveaus des angrenzenden Oberflächenbereichs des Gehäuseoberteils. Der Flansch ist mit einer seitlichen Ringnut versehen, in die ein Dichtungsring eingesetzt werden kann. Ferner sind an dem Flansch zwei radial vorstehende Ohren ausgebildet, denen entsprechend ausgebildete Ausnehmungen im Gehäuseoberteil zugeordnet sind. Die Ausnehmungen und die darin formschlüssig einsetzbaren Ohren sollen eine bestimmte Ausrichtung des Tauchrohres in Bezug auf das Gehäuseoberteil bzw. den becherförmigen Behälter sicherstellen.

Die DE 196 51 405 A1 offenbart einen Siphon für Dusch- und Badewannen. Der Siphon verfügt über einen Siphonkörper, an dessen oberer Wand ein Zuflussrohr festgelegt ist. Im Innern des Siphonkörpers ist ein koaxial zu dem Zuflussrohr verlaufendes Tauchrohr angeordnet. Des Weiteren verfügt der Siphon über einen seitlichen Auslass für den Wasserabfluss. In dem Siphonkörper ist um das Tauchrohr herum ein entnehmbares Gefäss vorgesehen, das mit dem Tauchrohr eine Siphonkammer begrenzt. Zu seiner Positionierung weist das Tauchrohr eine Vielzahl von Ringnuten auf, in denen eine oder mehrere ringförmige Dichtungen eingesetzt sind, die durch Reibung mit der Innenfläche des Zuflussrohres zusammenarbeiten.

Die EP 1 775 395 A1 beschreibt eine Ablaufarmatur für Dusch- oder Badewannen, mit einem Gehäuse, das eine Einlauföffnung und einen an einer Entsorgungsleitung anzuschliessenden Ablaufstutzen sowie eine Wandung aufweist, die einen Gehäuseraum mit einer Überlaufkante bildet. Ein Tauchrohr, das herausnehmbar in den Gehäuseraum eingesetzt ist, bildet mit diesem einen Geruchsverschluss. Das Tauchrohr weist an seinem oberen Ende eine Ringnut auf, in die eine Dichtung eingesetzt ist, die dichtend an der Innenfläche eines Zuflussrohres anliegt, das zu seiner Festlegung am Wannenboden einen Kragen aufweist und in einen Gehäusedeckel von oben eingeschraubt ist.

Die DE 196 49 239 A1 zeigt eine Ablaufarmatur für Dusch- oder Brausewannen, mit einem vertikal einstellbaren Tauchrohr. Die Ablaufarmatur ist an unterschiedliche Wandstärken der Dusch- oder Brausewanne anpassbar. In einer der gezeigten Ausführungsformen weist das Tauchrohr an seinem oberen Ende einen Kragen auf. An dem Kragen lässt sich eine Ringnut zur Aufnahme einer O-Ring-Dichtung erkennen, die durch zwei ringförmige, vertikal voneinander beabstandete Kragenabschnitte begrenzt ist. Die O-Ring-Dichtung dient zur Abdichtung gegenüber einem Auslauf- oder Zuflussrohr, das seinerseits am oberen Ende einen Kragen aufweist, mit dem es auf der Oberseite des Wannenbodens anliegt. Der Kragen des Auslauf- oder Zuflussrohres weist innenseitig einen Absatz auf, in den der Kragen des Tauchrohres formschlüssig eingesetzt ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs genannten Art hinsichtlich einer Vermeidung von Schmutznestern unterhalb des Befestigungsflansches zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufgarnitur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr an seinem oberen Ende einen kürzbaren ringförmigen Kragen aufweist, der eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden, wobei der ringförmige Kragen im ungekürzten Auslieferungszustand mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs solcher Kragenabschnitte aufweist, und wobei sich mittels des Kragens im montierten Zustand der Ablaufgarnitur ein Hohlraum, der im Bereich der Ablauföffnung der Dusch- oder Badewanne zwischen dem auf der Unterseite des Wannenbodens angeordneten Ablaufgehäuse und dem auf der Oberseite des Wannenbodens angeordneten Befestigungsflansch liegt, überdecken lässt.

Mittels des ringförmigen Kragens des Tauchrohres lässt sich ein Hohlraum, der im Bereich der Wannenbodenöffnung zwischen dem auf der Unterseite des Wannenbodens angeordneten Ablaufgehäuse und dem auf der Oberseite des Wannenbodens angeordneten Befestigungsflansch liegt und in welchem sich Schmutznester bilden können, überdecken, so dass das Auftreten besagter Schmutznester vermieden wird.

Dadurch, dass der Kragen eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden, lässt sich die Höhe des Kragens auf einfache Weise an unterschiedliche Bodendicken von Dusch- oder Badewannen im Bereich der Bodenablauföffnung bzw. an unterschiedliche Höhen des zu verdeckenden Hohlraums anpassen. Der ringförmige Kragen des Tauchrohrs weist im ungekürzten Auslieferungszustand mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs, besonders bevorzugt mindestens acht solcher Kragenabschnitte auf.

Der Befestigungsflansch hat vorzugsweise einen umlaufenden, im Wesentlichen zylindrischen Kragen oder Blechdurchzug, an den sich ein Flanschabschnitt anschließt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Kragenabschnitte vertikal abwechselnd aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, und aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt sind. Der jeweilige aus einer weichen Komponente gefertigte ringförmige Kragenabschnitt ermöglicht eine gute oder verbesserte Abdichtfunktion an dem Befestigungsflansch. Insbesondere ermöglichen die weichen Kragenabschnitte einen radialen Toleranzausgleich zwischen dem Kragen und dem Befestigungsflansch. Bei der Weichkomponente handelt es sich beispielsweise um einen elastischen Kunststoff, vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten oder thermoplastischen Kunststoffe.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass der Kragen des Tauchrohres so bemessen ist, dass er im eingesetzten Zustand des Tauchrohres eine Presspassung oder Übergangspassung mit dem Befestigungsflansch bildet. Hierdurch lässt sich die Abdichtfunktion des Kragens an dem Befestigungsflansch optimieren. Vorzugsweise wird die Presspassung oder Übergangspassung des Kragens mit dem Befestigungsflansch durch mindestens einen der aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte bewirkt.

Vorzugsweise stehen die aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte gegenüber den aus einer Hartkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitten nach außen vor.

Um bei kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine relativ große freie Querschnittsfläche des Tauchrohres und damit eine hohe Ablaufleistung zu erzielen, sieht eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur vor, dass das Tauchrohr vertikal verlaufende Ausnehmungen oder Nischen zur formschlüssigen Aufnahme von im Ablaufgehäuse ausgebildeten Schraubdomen aufweist. Hierdurch lassen sich der im Ablaufgehäuse für die Aufnahme des Tauchrohres zur Verfügung stehende Raum optimal nutzen und die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres maximieren.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die eine Überlaufkante definierende Trennwand flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird es möglich, dass hinter der Trennwand liegende Bereiche des Ablaufgehäuses für eine Reinigung erheblich einfacher zugänglich werden.

Mit dem Ausdruck "muldenförmig verformbar" ist insbesondere ein reversibles Erzeugen einer Mulde oder muldenförmigen Vertiefung in der Trennwand gemeint. Die flexible Verformbarkeit der Trennwand ist jedoch hierauf nicht beschränkt. Vielmehr umfasst die flexible Verformbarkeit der Trennwand auch ein teilweises oder vollständiges Umkrempeln der flexibel verformbaren Trennwand entlang ihrer Überlaufkante.

Die flexibel verformbare Trennwand ist reversibel verformbar.

Die Trennwand ist vorzugsweise als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses einstückig mit demselben verbunden.

Des Weiteren ist die Trennwand vorzugsweise ringförmig ausgebildet, so dass sie den von der oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum des Ablaufgehäuses umlaufend begrenzt, wobei das Ablaufgehäuse zusammen mit der Trennwand einen ringförmigen, den Innenraum umgebenden Ablaufkanal begrenzt.

Eine flexible Verformbarkeit der Trennwand wird beispielsweise durch Materialeigenschaften erreicht, die eine plastische oder elastische Verformung der Trennwand zumindest entlang eines Teilabschnitts der Überlaufkante ermöglichen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur weist die Trennwand einen bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt auf, der dem Ablaufstutzen zugewandt ist. Diese Ausgestaltung der Trennwand ermöglicht bei passender Ausgestaltung des Tauchrohres mit einem daran ausgebildeten Einlaufflächenabschnitt, der den bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand nach außen überkragt, nach Entnahme des Tauchrohres einen verbesserten Reinigungszugang zu dem Ablaufstutzen. Mitunter muss der bogenförmige, nach innen gewölbte Wandabschnitt der Trennwand für eine Reinigung des Ablaufstutzens und der daran angeschlossenen Ablaufleitung kaum verformt werden, um nach Entnahme des Tauchrohres eine biegsame Reinigungsspirale oder einen Druckwasser-Spülschlauch von der oberen Einlassöffnung des Ablaufgehäuses her in den Ablaufstutzen einführen zu können.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass der bogenförmige, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbte Wandabschnitt der Trennwand über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle flüssigkeitsdicht mit der Trennwand verbunden ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht ein vereinfachtes, konturgenaues Herausreißen oder Herausschneiden des besagten Wandabschnitts der Trennwand. Die Dünnstelle kann auch als Abreißnut bezeichnet werden. Die Ablaufgarnitur lässt sich somit, in einem nicht unter die beanspruchte Erfindung fallenden Zustand, auch ohne eigenen integrierten Geruchverschluss in Ablaufsystemen verwenden, die einen zentralen Bodenablauf mit Geruchverschluss aufweisen, über den alle wasserableitenden Sanitäreinrichtungsgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommen Toiletten, entwässert werden. Insoweit ist es hier nicht notwendig, einen Siphon in der Ablaufgarnitur der Dusche vorzusehen. In solchen Ablaufsystemen, wie sie zum Beispiel in Südeuropa üblich sind, kann die Ablaufgarnitur in einem nicht unter die beanspruchte Erfindung fallenden Zustand auch ohne das Tauchrohr und ohne den bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand betrieben werden. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur lässt sich an länderspezifische Anforderungen einfach und kostengünstig anpassen. Hierdurch wird die Herstellung unterschiedlicher Ablaufgarnituren zur Erfüllung länderspezifischer Anforderungen vermieden bzw. vereinheitlicht, wodurch Kosten insbesondere in der Herstellung, Lagerhaltung sowie Logistik solcher Ablaufgarnituren reduziert werden können. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur hat das Tauchrohr ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt, der dem nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand zugeordnet ist, wobei der Rohrwandabschnitt ein Außenprofil aufweist, in welches der Wandabschnitt der Trennwand hineinragt oder formschlüssig eingreift. Diese Ausgestaltung ermöglicht bei kompakten bzw. vorgegebenen Abmessungen des Ablaufgehäuses und bei guter Zugänglichkeit der Ablaufbereiche, die in Fließrichtung des abzuleitenden Abwassers gesehen hinter der Trennwand liegen, eine relativ große freie Querschnittsfläche des Tauchrohres und damit eine hohe Ablaufleistung.

Hinsichtlich einer guten Zugänglichkeit der Ablaufbereiche, die, in Fließrichtung des abzuleitenden Abwassers gesehen, hinter der Trennwand liegen, sowie hinsichtlich einer hohen Ablaufleistung ist es auch vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur das Tauchrohr einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt aufweist, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres den nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand nach außen überkragt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums des Ablaufgehäuses muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird beispielsweise ein in den Ablaufstutzen mündender Ablaufkanal, der vom Innenraum des Ablaufgehäuses aus gesehen hinter der Trennwand liegt und diese vorzugsweise ringförmig oder zumindest abschnittsweise umgibt, für eine Reinigung einfacher zugänglich.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens muldenförmig verformbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Reinigung des Ablaufstutzens sowie einer daran angeschlossenen Ablaufleitung mittels einer biegsamen Reinigungsspirale oder eines Druckwasser-Spülschlauchs, und dies im Unterschied zu der aus der EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur ohne eine in der Trennwand ausgebildete, durch einen entnehmbaren Stopfen verschließbare Reinigungsöffnung.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist das Ablaufgehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil zusammengesetzt, wobei das Gehäuseunterteil zusammen mit der Trennwand einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von Sperrwasser definiert, wobei das Gehäuseunterteil einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum nach außen erstreckenden Absatz aufweist, wobei der Absatz in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils erstreckende Gehäusewand übergeht, und wobei die Gehäusewand, der Absatz und die flexibel verformbare Trennwand einen Ablaufkanal definieren, der in den Ablaufstutzen mündet. Durch diese Ausgestaltung lässt sich bei vergleichsweise kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine hohe Ablaufleistung erzielen. Im Unterschied zu der aus der EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur erfordert die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur keine doppelwandige Ausführung der eine Überlaufkante definierenden Trennwand; vielmehr kann die Trennwand bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur als einwandige Trennwand ausgeführt werden, wodurch Material für die Trennwand gespart werden kann und sich Abmessungen des Ablaufgehäuses reduzieren lassen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die flexibel verformbare Trennwand aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt ist. Hierdurch lässt sich eine gute Verformbarkeit der Trennwand im Falle einer erforderlichen Reinigung eines hinter der Trennwand gelegenen Ablaufbereichs erzielen. Die flexible verformbare Trennwand lässt sich als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses zuverlässig und kostengünstig durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen herstellen, wobei die Trennwand und der mit der Trennwand unmittelbar verbundene Teil des Ablaufgehäuses aus unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt werden. Bei der Weichkomponente, aus der die Trennwand gefertigt ist, handelt es sich z. B. ebenfalls um einen elastischen Kunststoff, vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten oder thermoplastischen Kunststoffe.

Das Gehäuseunterteil und/oder das Gehäuseoberteil sind beispielsweise aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt. Das betreffende Gehäuseteil lässt sich somit in komplexer Form und mit hoher Formstabilität kostengünstig herstellen. Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines Fußbodens mit integrierter Duschwanne, die mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ausgerüstet ist, und mit neben der Duschwanne angeordnetem, freiliegend gezeigtem Zentralgeruchverschluss;

Fig. 2

eine Vertikalschnittansicht der Duschwanne mit der Ablaufgarnitur und dem Zentralgeruchverschluss entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ablaufgarnitur;

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ablaufgarnitur in einem nicht erfindungsgemäßen Zustand ohne Geruchverschlussfunktion;

Fig. 5

ein Gehäuseunterteil der Ablaufgarnitur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 6

eine vergrößerte Darstellung des Details D aus Fig. 5;

Fig. 7

das Ablaufgehäuse der Ablaufgarnitur mit einem Tauchrohr und einer Zwischenwand in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 8

das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem Tauchrohr;

Fig. 9

das Tauchrohr aus Fig. 8, in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 10

das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem, am oberen Ende abgelängtem Tauchrohr;

Fig. 11

das Tauchrohr aus Fig. 10, in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 12

eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses und des daraus entnommenen Tauchrohres;

Fig. 13

eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist; und

Fig. 14

das Gehäuseunterteil des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt der eine Überlaufkante definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist, in einer perspektivischen Darstellung;

Die in der Zeichnung gezeigte Ablaufgarnitur ist insbesondere zur Entwässerung einer Bade- oder Duschwanne 1 bestimmt. Sie weist ein Ablaufgehäuse 2 auf, das aus einem Gehäuseunterteil 2.1 und einem Gehäuseoberteil 2.2 gebildet ist. Die beiden Teile 2.1, 2.2 sind miteinander stoffschlüssig gefügt, beispielsweise verschweißt. Das Gehäuseoberteil 2.2 weist eine Aufnahme 3 für einen Dichtungsring 4 auf, der im montierten Zustand der Ablaufgarnitur die Ablauföffnung im Wannenboden umgebend, dichtend an der Unterseite der Duschwanne (Duschtasse) 1 anliegt.

Zur Festlegung des Ablaufgehäuses 2 an der unteren Randfläche der Ablauföffnung der Duschwanne 1 ist ein Befestigungsflansch 5 vorgesehen, der sich mit einer umlaufenden Schrägfläche an die obere Randfläche der Ablauföffnung der Duschwanne anlegt, während der Dichtungsring 4 gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung gepresst wird, und zwar durch Anziehen von Befestigungsschrauben 6, die in Durchstecköffnungen des Befestigungsflansches 5 gesteckt und in im Gehäuseoberteil 2.2 vorgesehene Gewindebohrungen eingeschraubt werden. Die Gewindebohrungen sind beispielsweise durch in das aus Kunststoff hergestellte Gehäuseoberteil 2.2 eingegossene Gewindehülsen gebildet. Der Befestigungsflansch 5 hat einen umlaufenden, zylindrischen Kragen oder Blechdurchzug 5.1, an den sich ein Flanschabschnitt 5.2 anschließt.

Auf den Befestigungsflansch 5 bzw. die Befestigungsschrauben 6 ist eine Abdeckhaube 7 aufgesteckt, die an ihrer Unterseite stegförmige Abstandshalter 7.1 sowie hohlzylindrische Abstandshalter 7.2 zur formschlüssigen Aufnahme der Köpfe der Befestigungsschrauben 6 aufweist. Die Abdeckhaube 7 lässt sich zur Reinigung des Ablaufgehäuses 2 von den Befestigungsschrauben 6 manuell abnehmen.

Das Gehäuseoberteil 2.2 und das Gehäuseunterteil 2.1 begrenzen einen Innenraum 8, der von der in dem Gehäuseoberteil ausgebildeten Einlassöffnung (Zulauföffnung) 9 her zugänglich ist. An dem Gehäuseunterteil 2.1 ist ein Ablaufstutzen 10 angeformt, an dem eine Ablaufrohrleitung 11 angeschlossen werden kann. Der Ablaufstutzen 10 weist hierzu ein Außengewinde 12 auf, so dass die in den Ablaufstutzen 10 eingesteckte Ablaufrohrleitung 11 mit einer Überwurfmutter 13 dichtend und kraftschlüssig mit dem Ablaufstutzen 10 verbunden werden kann.

Das Ablaufgehäuse 2, und zwar das Gehäuseunterteil 2.1 umfasst des Weiteren zwischen dem Innenraum 8 und dem Ablaufstutzen 10 eine Trennwand 14, die eine Überlaufkante 15 definiert. Die Trennwand 14 ist integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses 2 und einstückig mit dem Gehäuseunterteil 2.1 verbunden. Das Gehäuseunterteil 2.1 definiert zusammen mit der Trennwand 14 einen Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme von Sperrwasser. Das Gehäuseunterteil 2.1 weist dabei einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum 16 nach außen erstreckenden Absatz (Boden) 2.11 auf, der in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils 2.2 erstreckende Gehäusewand 2.12 übergeht. Die Gehäusewand 2.12, der Absatz (Boden) 2.11 und die Trennwand 14 definieren einen ringförmigen Ablaufkanal 17, der in den Ablaufstutzen 10 mündet. Der Boden 2.11 des ringförmigen Ablaufkanals 17 ist zu dem Ablaufstutzen 10 hin geneigt.

Des Weiteren umfasst die Ablaufgarnitur ein in das Gehäuse 2 eingesetztes und aus demselben entnehmbares Tauchrohr 19, das zusammen mit dem topfförmigen Abschnitt 20 des Gehäuseunterteils 2.1 und der Trennwand 14 einen Geruchverschluss bildet. Das Tauchrohr 19 weist an seinem oberen Ende einen Kragen 19.1 auf, mit dem es in die Einlassöffnung 9 des Ablaufgehäuses 2 formschlüssig eingesetzt werden kann. Der Kragen 19.1 steht gegenüber dem rohrförmigen Abschnitt 19.5 des Tauchrohrs 19 radial nach außen vor. Im oberen Ende des Tauchrohres 19 ist vorzugsweise ein Griff (nicht gezeigt) vorgesehen, so dass das Tauchrohr leicht ergriffen und aus dem Ablaufgehäuse 2 herausgezogen werden kann. Die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 ist deutlich größer als die freie Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10 (vgl. Fig. 7). In den dargestellten Ausführungsbeispielen beträgt die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 beispielsweise mehr als 1,5-fache der freien Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10. Es ist zu erkennen, dass der Innenraum 8 des Ablaufgehäuses 2 nach Entnahme des Tauchrohres 19 für Reinigungszwecke gut zugänglich ist.

Das Tauchrohr 19 hat ausgehend von seinem unteren Ende bis zu seinem oberen Kragen 19.1 ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt 19.2, der dem Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 zugeordnet ist (vgl. Fig. 8 bis 11). Der Rohrwandabschnitt 19.2 weist ein Außenprofil auf, in welches der nach innen gewölbte Trennwandabschnitt 14.1 hineinragt. Des Weiteren weist das Tauchrohr 19 einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt 19.3 auf, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres 19 den nach innen gewölbten Trennwandabschnitt 14.1 nach außen überkragt (vgl. Fig. 3). Der Einlaufflächenabschnitt 19.3 ist ausgehend vom Kragen 19.1 des Tauchrohres zu dessen rohrförmigen Abschnitt 19.5 hin geneigt. Im Bereich seines Kragens 19.1 sowie im Bereich seines rohrförmigen Abschnitts 19.5 weist das Tauchrohr 19 vertikal verlaufende Ausnehmungen oder Nischen 19.6 auf, die der formschlüssigen Aufnahme von im Gehäuseunterteil 2.1 und im Gehäuseoberteil 2.2 ausgebildeten Schraubdomen 2.13, 2.21 dienen.

Mittels des ringförmigen Tauchrohrkragens 19.1 lässt sich ein Hohlraum 22 überdecken und abdichten, der an der Duschwannenbodenöffnung zwischen dem Ablaufgehäuse 2 und dem Befestigungsflansch 5 liegt und in welchem sich ohne die Überdeckung mittels des Kragens 19.1 Schmutznester bilden können. Um je nach Ausgestaltung der Wannenbodenöffnung unterschiedlich hohe Hohlräume 22 überdecken zu können und damit das Auftreten von Schmutznester zu vermeiden, weist der Kragen 19.1 im Auslieferzustand eine gewisse Höhe auf, die durch vertikale Kürzung an die Höhe des zu überdeckenden Hohlraums 22 angepasst werden kann. Der Tauchrohrkragen 19.1 liegt dichtend an dem Kragen oder Blechdurchzug 5.1 des Befestigungsflansches 5 an.

Um ein möglichst ebenes, rechtwinkliges Ablängen des Tauchrohrkragens 19.1 relativ zu der Längsmittelachse des Tauchrohres 19 zu erleichtern, weist der Kragen 19.1 eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten 19.11, 19.12 auf, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden. Die unterschiedlichen Kragenabschnitte 19.11, 19.12 des Tauchrohres 19 lassen sich durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen verwirklichen. Der jeweilige härtere Kragenabschnitt oder Kragenabschnitt mit geringerer Wanddicke erleichtert die Führung eines Schneidwerkzeuges beim passenden Kürzen des Kragens 19.1.

Beispielsweise weist der ringförmige Kragen 19.1 des Tauchrohrs 19 im ungekürzten Auslieferungszustand mindestens vier, vorzugsweise mindestens sechs, besonders bevorzugt mindestens acht solcher Kragenabschnitte 19.11, 19.12 auf.

Die Kragenabschnitte 19.11, 19.12 sind vertikal abwechselnd vorzugsweise aus einer Weichkomponente, beispielsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, und aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt. Ferner ist der Kragen 19.1 so bemessen ist, dass er im eingesetzten Zustand des Tauchrohres 19 eine Presspassung oder Übergangspassung mit dem Befestigungsflansch 5 bildet. Vorzugsweise wird die Presspassung oder Übergangspassung des Kragens 19.1 mit dem Befestigungsflansch 5 durch mindestens einen der aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte 19.12 bewirkt. Wie insbesondere in Fig. 8 gezeigt, stehen die aus einer Weichkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitte 19.12 gegenüber den aus einer Hartkomponente gefertigten ringförmigen Kragenabschnitten 19.11 nach außen umlaufend vor. Der aus einer Weichkomponente gefertigte Abschnitt 19.12 des Tauchrohrkragens, der an dem Blechdurchzug oder Kragen 5.1 des Befestigungsflansches 5 anliegt, bildet zusammen mit letzterem eine Abdichtung des Hohlraums 22.

Die eine Überlaufkante 15 definierende Trennwand 14 ist flexibel verformbar ausgeführt, so dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformt werden kann (vgl. Fig. 12 und 13). Somit ist auch ein in Fließrichtung des Abwassers gesehen hinter der Trennwand 14 gelegener Abschnitt des Gehäuses 2 für Reinigungszwecke gut zugänglich. Um die Trennwand 14 an der Überlaufkante 15 flexibel muldenförmig verformen oder umkrempeln zu können, ist die Trennwand 14 beispielsweise aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt. Dagegen sind das Gehäuseunterteil 2.1 sowie das Gehäuseoberteil 2.2 vorzugsweise aus einer Hartkomponente gefertigt, beispielsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen. Die einstückige Verbindung von Trennwand 14 und Gehäuseunterteil 2.1, die aus unterschiedlichen Komponenten hergestellt werden, lässt sich durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen verwirklichen.

Die Trennwand 14 ist insbesondere derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums 8 des Gehäuses 2 muldenförmig verformt werden kann (vgl. Fig. 13 und 14).

In den Figuren 5 und 14 ist zu sehen, dass die Trennwand 14 einen im Querschnitt bogenförmigen, nach innen in Richtung Innenraum 8 bzw. Tauchrohr 19 gewölbten Wandabschnitt 14.1 aufweist, dessen konkave Seite dem Ablaufstutzen 10 zugewandt ist. Im Bereich des Abschnitts 14.1 ist die Trennwand derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens 10 muldenförmig verformt werden kann. Ferner ist der Trennwandabschnitt 14.1 über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle 14.2 flüssigkeitsdicht mit der Trennwand 14 verbunden. Die Dünnstelle 14.2 kann auch als Abreißnut oder Abreißkante bezeichnet werden. Sie erleichtert ein Herausschneiden bzw. Herausreißen des Wandabschnitts 14.1 in nicht erfindungsgemäßen Anwendungsfällen, die eine Geruchverschlussfunktion der Ablaufgarnitur nicht erfordern. Solche Anwendungsfälle existieren beispielsweise in Südeuropa, wo Ablaufsysteme verlangt werden, die einen zentralen Bodenablauf 21 mit Geruchverschluss aufweisen, über den alle wasserabführenden Sanitärgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommenen Toiletten, entwässert werden (vgl. Fig. 1). In solchen Ablaufsystemen mit Zentralgeruchverschluss kann die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur in einem nicht erfindungsgemäßen Zustand auch ohne das Tauchrohr 19 und ohne den heraustrennbaren Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 betrieben werden.

Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von den gezeigten Ausführungsbeispielen abweichender Gestaltung von der in den Ansprüchen offenbarten Erfindung Gebrauch machen.