ABLAUFGARNITUR, INSBESONDERE FÜR DUSCHWANNEN, MIT FLEXIBEL VERFORMBARER TRENNWAND

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Duschwannen, mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen, mit einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen, wobei die Trennwand als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses einstückig mit dem Ablaufgehäuse verbunden ist, und mit einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse, das einen von einer oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen, mit einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen, wobei die Trennwand als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses einstückig mit dem Ablaufgehäuse verbunden ist, und mit einem in das Ablaufgehäuse eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr.

[0002] Eine derartige Ablaufgarnitur ist aus der EP 2 363 543 B1 bekannt. Die Ablaufgarnitur hat eine zwischen dem Innenraum und dem Ablaufstutzen liegende, eine Überlaufkante definierende Gehäusewand (Trennwand). In der Gehäusewand ist für Reinigungszwecke eine Öffnung ausgebildet, die durch einen herausnehmbaren Stopfen verschlossen ist, der ein vom Innenraum her zugängliches Griffelement aufweist. Der in die Reinigungsöffnung eingesetzte Stopfen wird durch das in das Ablaufgehäuse eingesetzte Tauchrohr in Schließposition gehalten und fixiert. Er bleibt daher selbst bei Verwendung einer Saugglocke zur Reinigung der Ablaufgarnitur und der daran angeschlossenen Ablaufleitung sicher in der Reinigungsöffnung angeordnet und dichtet diese zuverlässig ab, um einen Sperrwasserverlust im Geruchverschluss zu verhindern. Andererseits kann der Stopfen aber auch nach Entnahme des Tauchrohres einfach aus der Öffnung entnommen werden, um bei Bedarf den Ablaufstutzen sowie die daran angeschlossene Ablaufleitung mittels einer biegsamen Reinigungsspirale oder eines Druckwasser-Spülschlauches zu reinigen.

[0003] Die aus der EP 2 363 543 B1 bekannte Ablaufgarnitur der Anmelderin hat sich in der Praxis sehr gut bewährt. Gleichwohl scheint diese Ablaufgarnitur hinsichtlich einer mitunter erforderlichen Reinigung noch verbesserungsfähig.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur der eingangs genannten Art hinsichtlich einer einfachen Reinigung derselben zu verbessern.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufgarnitur mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0006] Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die eine Überlaufkante definierende Trennwand flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird es möglich, dass hinter der Trennwand liegende Bereiche des Ablaufgehäuses für eine Reinigung erheblich einfacher zugänglich werden.

[0007] Mit dem Ausdruck "muldenförmig verformbar" ist insbesondere ein reversibles Erzeugen einer Mulde oder muldenförmigen Vertiefung in der Trennwand gemeint. Die flexible Verformbarkeit der Trennwand der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist jedoch hierauf nicht beschränkt. Vielmehr umfasst die flexible Verformbarkeit der Trennwand auch ein teilweises oder vollständiges Umkrempeln der flexibel verformbaren Trennwand entlang ihrer Überlaufkante.

[0008] Die flexibel verformbare Trennwand der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist reversibel verformbar.

[0009] Die eine Überlaufkante definierende Trennwand ist vorzugsweise ringförmig ausgebildet, so dass sie den von der oberen Einlassöffnung her zugänglichen Innenraum des Ablaufgehäuses umlaufend begrenzt, wobei das Ablaufgehäuse zusammen mit der Trennwand einen ringförmigen, den Innenraum umgebenden Ablaufkanal begrenzt.

[0010] Die flexible Verformbarkeit der Trennwand wird beispielsweise durch Materialeigenschaften erreicht, die eine plastische oder elastische Verformung der Trennwand zumindest entlang eines Teilabschnitts der Überlaufkante ermöglichen.

[0011] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums des Ablaufgehäuses muldenförmig verformbar ist. Anders ausgedrückt, ist die Trennwand bei dieser Ausgestaltung derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung einwärts in Richtung eines topfförmigen Abschnitts des Ablaufgehäuses muldenförmig verformbar ist. Hierdurch wird beispielsweise ein in den Ablaufstutzen mündender Ablaufkanal, der vom Innenraum des Ablaufgehäuses aus gesehen hinter der Trennwand liegt und diese vorzugsweise ringförmig oder zumindest abschnittsweise umgibt, für eine Reinigung einfacher zugänglich.

[0012] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass die Trennwand derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens muldenförmig verformbar ist. Anders ausgedrückt, ist die Trennwand bei dieser Ausgestaltung derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich nach außen in Richtung einer Gehäusewand des Ablaufgehäuses bzw. des Gehäuseunterteils muldenförmig verformbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Reinigung des Ablaufstutzens sowie einer daran angeschlossenen Ablaufleitung mittels einer biegsamen Reinigungsspirale oder eines Druckwasser-Spülschlauchs, und dies im Unterschied zu der aus der EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur ohne eine in der Trennwand ausgebildete, durch einen entnehmbaren Stopfen verschließbare Reinigungsöffnung.

[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist das Ablaufgehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil zusammengesetzt, wobei das Gehäuseunterteil zusammen mit der Trennwand einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von Sperrwasser definiert, wobei das Gehäuseunterteil einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum nach außen erstreckenden Absatz aufweist, wobei der Absatz in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils erstreckende Gehäusewand übergeht, und wobei die Gehäusewand, der Absatz und die flexibel verformbare Trennwand einen Ablaufkanal definieren, der in den Ablaufstutzen mündet. Durch diese Ausgestaltung lässt sich bei vergleichsweise kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine hohe Ablaufleistung erzielen. Im Unterschied zu der aus der EP 2 363 543 B1 bekannten Ablaufgarnitur erfordert die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur keine doppelwandige Ausführung der eine Überlaufkante definierenden Trennwand; vielmehr kann die Trennwand bei der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur als einwandige Trennwand ausgeführt werden, wodurch Material für die Trennwand gespart werden kann und sich Abmessungen des Ablaufgehäuses reduzieren lassen.

[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass die flexibel verformbare Trennwand aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt ist. Hierdurch lässt sich eine gute Verformbarkeit der Trennwand im Falle einer erforderlichen Reinigung eines hinter der Trennwand gelegenen Ablaufbereichs erzielen. Die flexible verformbare Trennwand lässt sich als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses zuverlässig und kostengünstig durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen herstellen, wobei die Trennwand und der mit der Trennwand unmittelbar verbundene Teil des Ablaufgehäuses aus unterschiedlichen Kunststoffen hergestellt werden. Bei der Weichkomponente handelt es beispielsweise um einen elastischen Kunststoff, vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten oder thermoplastischen Kunststoffe.

[0015] Das Gehäuseunterteil und/oder das Gehäuseoberteil sind beispielsweise aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt. Das betreffende Gehäuseteil lässt sich somit in komplexer Form und mit hoher Formstabilität kostengünstig herstellen.

[0016] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur weist die Trennwand einen bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt auf, der dem Ablaufstutzen zugewandt ist. Diese Ausgestaltung der Trennwand ermöglicht bei passender Ausgestaltung des Tauchrohres mit einem daran ausgebildeten Einlaufflächenabschnitt, der den bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand nach außen überkragt, nach Entnahme des Tauchrohres einen verbesserten Reinigungszugang zu dem Ablaufstutzen. Mitunter muss der bogenförmige, nach innen gewölbte Wandabschnitt der Trennwand für eine Reinigung des Ablaufstutzens und der daran angeschlossenen Ablaufleitung kaum verformt werden, um nach Entnahme des Tauchrohres eine biegsame Reinigungsspirale oder einen Druckwasser-Spülschlauch von der oberen Einlassöffnung des Ablaufgehäuses her in den Ablaufstutzen einführen zu können.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur sieht vor, dass der bogenförmige, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbte Wandabschnitt der Trennwand über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle flüssigkeitsdicht mit der Trennwand verbunden ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht ein vereinfachtes, konturgenaues Herausreißen oder Herausschneiden des besagten Wandabschnitts der Trennwand. Die Dünnstelle kann auch als Abreißnut bezeichnet werden. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur lässt sich somit auch ohne eigenen integrierten Geruchverschluss in Ablaufsystemen verwenden, die einen zentralen Bodenablauf mit Geruchverschluss aufweisen, über den alle wasserableitenden Sanitäreinrichtungsgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommen Toiletten, entwässert werden. Insoweit ist es hier nicht notwendig, einen Siphon in der Ablaufgarnitur der Dusche vorzusehen. In solchen Ablaufsystemen, wie sie zum Beispiel in Südeuropa üblich sind, kann die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur auch ohne das Tauchrohr und ohne den bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand betrieben werden. Die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur lässt sich somit an länderspezifische Anforderungen einfach und kostengünstig anpassen. Hierdurch wird die Herstellung unterschiedlicher Ablaufgarnituren zur Erfüllung länderspezifischer Anforderungen vermieden bzw. vereinheitlicht, wodurch Kosten insbesondere in der Herstellung, Lagerhaltung sowie Logistik solcher Ablaufgarnituren reduziert werden können.

[0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur hat das Tauchrohr ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt, der dem nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand zugeordnet ist, wobei der Rohrwandabschnitt ein Außenprofil aufweist, in welches der Wandabschnitt der Trennwand hineinragt oder formschlüssig eingreift. Diese Ausgestaltung ermöglicht bei kompakten bzw. vorgegebenen Abmessungen des Ablaufgehäuses und bei guter Zugänglichkeit der Ablaufbereiche, die in Fließrichtung des abzuleitenden Abwassers gesehen hinter der Trennwand liegen, eine relativ große freie Querschnittsfläche des Tauchrohres und damit eine hohe Ablaufleistung.

[0019] Hinsichtlich einer guten Zugänglichkeit der Ablaufbereiche, die, in Fließrichtung des abzuleitenden Abwassers gesehen, hinter der Trennwand liegen, sowie hinsichtlich einer hohen Ablaufleistung ist es auch vorteilhaft, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur das Tauchrohr einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt aufweist, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres den nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbten Wandabschnitt der Trennwand nach außen überkragt.

[0020] Um bei kompakten Abmessungen des Ablaufgehäuses eine relativ große freie Querschnittsfläche des Tauchrohres und damit eine hohe Ablaufleistung zu erzielen, sieht eine weitere Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur vor, dass das Tauchrohr vertikal verlaufende Ausnehmungen oder Nischen zur formschlüssigen Aufnahme von im Ablaufgehäuse ausgebildeten Schraubdomen aufweist. Hierdurch lassen sich der im Ablaufgehäuse für die Aufnahme des Tauchrohres zur Verfügung stehende Raum optimal nutzen und die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres maximieren.

[0021] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ist dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr an seinem oberen Ende einen ringförmigen Kragen aufweist, der eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden. Durch den ringförmigen Kragen des Tauchrohres lässt sich ein Zwischenraum überdecken, der im Bereich der Duschwannenbodenöffnung zwischen dem auf der Unterseite des Wannenbodens angeordneten Ablaufgehäuse und einem auf der Oberseite des Wannenbodens angeordneten Befestigungsring (Befestigungsflansch) liegt und in welchem sich ohne die Überdeckung mittels des Kragens Schmutznester bilden können. Dadurch, dass der Kragen eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden, lässt sich die Höhe des Kragens auf einfache Weise an unterschiedliche Bodendicken von Duschwannen im Bereich der Bodenablauföffnung bzw. an unterschiedliche Höhen des zu verdeckenden Zwischenraums anpassen.

[0022] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer mehrere Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen Abschnitt eines Fußbodens mit integrierter Duschwanne, die mit einer erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur ausgerüstet ist, und mit neben der Duschwanne angeordnetem, freiliegend gezeigtem Zentralgeruchverschluss;

Fig. 2

eine Vertikalschnittansicht der Duschwanne mit der Ablaufgarnitur und dem Zentralgeruchverschluss entlang der Schnittlinie II-II in Fig. 1;

Fig. 3

eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ab laufgarnitur;

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Details X aus Fig. 2 mit der Ablaufgarnitur ohne Geruchverschlussfunktion;

Fig. 5

ein Gehäuseunterteil der Ablaufgarnitur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 6

eine vergrößerte Darstellung des Details D aus Fig. 5;

Fig. 7

das Ablaufgehäuse der Ablaufgarnitur mit einem Tauchrohr und einer Zwischenwand in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 8

eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses und des daraus entnommenen Tauchrohres;

Fig. 9

eine Vertikalschnittansicht des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt einer eine Überlaufkante definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist;

Fig. 10

das Gehäuseunterteil des Ablaufgehäuses, wobei ein Abschnitt der eine Überlaufkante definierenden Trennwand im Ablaufgehäuse muldenförmig verformt ist, in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 11

das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem Tauchrohr;

Fig. 12

das Tauchrohr aus Fig. 11, in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 13

das Ablaufgehäuse im montierten Zustand an einer Bodenablauföffnung einer abschnittsweise dargestellten Duschwanne, mit eingesetztem, am oberen Ende abgelängtem Tauchrohr; und

Fig. 14

das Tauchrohr aus Fig. 13, in einer perspektivischen Darstellung.

[0023] Die in der Zeichnung gezeigte Ablaufgarnitur ist insbesondere zur Entwässerung einer Bade- oder Duschwanne 1 bestimmt. Sie weist ein Ablaufgehäuse 2 auf, das aus einem Gehäuseunterteil 2.1 und einem Gehäuseoberteil 2.2 gebildet ist. Die beiden Teile 2.1, 2.2 sind miteinander stoffschlüssig gefügt, beispielsweise verschweißt. Das Gehäuseoberteil 2.2 weist eine Aufnahme 3 für einen Dichtungsring 4 auf, der im montierten Zustand der Ablaufgarnitur die Ablauföffnung im Wannenboden umgebend, dichtend an der Unterseite der Duschwanne (Duschtasse) 1 anliegt.

[0024] Zur Festlegung des Ablaufgehäuses 2 an der unteren Randfläche der Ablauföffnung der Duschwanne 1 ist ein Befestigungsflansch 5 vorgesehen, der sich mit einer umlaufenden Schrägfläche an die obere Randfläche der Ablauföffnung der Duschwanne anlegt, während der Dichtungsring 4 gegen die untere Randfläche der Ablauföffnung gepresst wird, und zwar durch Anziehen von Befestigungsschrauben 6, die in Durchstecköffnungen des Befestigungsflansches 5 gesteckt und in im Gehäuseoberteil 2.2 vorgesehene Gewindebohrungen eingeschraubt werden. Die Gewindebohrungen sind beispielsweise durch in das aus Kunststoff hergestellte Gehäuseoberteil 2.2 eingegossene Gewindehülsen gebildet.

[0025] Auf den Befestigungsflansch 5 bzw. die Befestigungsschrauben 6 ist eine Abdeckhaube 7 aufgesteckt, die an ihrer Unterseite stegförmige Abstandshalter 7.1 sowie hohlzylindrische Abstandshalter 7.2 zur formschlüssigen Aufnahme der Köpfe der Befestigungsschrauben 6 aufweist. Die Abdeckhaube 7 lässt sich zur Reinigung des Ablaufgehäuses 2 von den Befestigungsschrauben 6 manuell abnehmen.

[0026] Das Gehäuseoberteil 2.2 und das Gehäuseunterteil 2.1 begrenzen einen Innenraum 8, der von der in dem Gehäuseoberteil ausgebildeten Einlassöffnung (Zulauföffnung) 9 her zugänglich ist. An dem Gehäuseunterteil 2.1 ist ein Ablaufstutzen 10 angeformt, an dem eine Ablaufrohrleitung 11 angeschlossen werden kann. Der Ablaufstutzen 10 weist hierzu ein Außengewinde 12 auf, so dass die in den Ablaufstutzen 10 eingesteckte Ablaufrohrleitung 11 mit einer Überwurfmutter 13 dichtend und kraftschlüssig mit dem Ablaufstutzen 10 verbunden werden kann.

[0027] Das Ablaufgehäuse 2, und zwar das Gehäuseunterteil 2.1 umfasst des Weiteren zwischen dem Innenraum 8 und dem Ablaufstutzen 10 eine Trennwand 14, die eine Überlaufkante 15 definiert. Die Trennwand 14 ist integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses 2 und einstückig mit dem Gehäuseunterteil 2.1 verbunden. Das Gehäuseunterteil 2.1 definiert zusammen mit der Trennwand 14 einen Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme von Sperrwasser. Das Gehäuseunterteil 2.1 weist dabei einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum 16 nach außen erstreckenden Absatz (Boden) 2.11 auf, der in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils 2.2 erstreckende Gehäusewand 2.12 übergeht. Die Gehäusewand 2.12, der Absatz (Boden) 2.11 und die Trennwand 14 definieren einen ringförmigen Ablaufkanal 17, der in den Ablaufstutzen 10 mündet. Der Boden 2.11 des ringförmigen Ablaufkanals 17 ist zu dem Ablaufstutzen 10 hin geneigt.

[0028] Des Weiteren umfasst die Ablaufgarnitur ein in das Gehäuse 2 eingesetztes und aus demselben entnehmbares Tauchrohr 19, das zusammen mit dem topfförmigen Abschnitt 20 des Gehäuseunterteils 2.1 und der Trennwand 14 einen Geruchverschluss bildet. Das Tauchrohr 19 weist an seinem oberen Ende einen Kragen 19.1 auf, mit dem es in die Einlassöffnung 9 des Ablaufgehäuses 2 formschlüssig eingesetzt werden kann. Im oberen Ende des Tauchrohres 19 ist vorzugsweise ein Griff (nicht gezeigt) vorgesehen, so dass das Tauchrohr 19 leicht ergriffen und aus dem Ablaufgehäuse 2 herausgezogen werden kann. Die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 ist deutlich größer als die freie Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10 (vgl. Fig. 7). In den dargestellten Ausführungsbeispielen beträgt die freie Querschnittsfläche des Tauchrohres 19 beispielsweise mehr als 1,5-fache der freien Querschnittsfläche des Ablaufstutzens 10. Es ist zu erkennen, dass der Innenraum 8 des Ablaufgehäuses 2 nach Entnahme des Tauchrohres 19 für Reinigungszwecke gut zugänglich ist.

[0029] Die eine Überlaufkante 15 definierende Trennwand 14 ist flexibel verformbar ausgeführt, so dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformt werden kann (vgl. Fig. 8 und 9). Somit ist auch ein in Fließrichtung des Abwassers gesehen hinter der Trennwand 14 gelegener Abschnitt des Gehäuses 2 für Reinigungszwecke gut zugänglich. Um die Trennwand 14 an der Überlaufkante 15 flexibel muldenförmig verformen oder umkrempeln zu können, ist die Trennwand 14 beispielsweise aus einer Weichkomponente gefertigt. Bei der Weichkomponente handelt es beispielsweise um einen elastischen Kunststoff, vorzugsweise gummielastischen Kunststoff, aus der Gruppe der vernetzten oder thermoplastischen Kunststoffe, wie z. B. Elastomere oder Polyolefine. Dagegen sind das Gehäuseunterteil 2.1 sowie das Gehäuseoberteil 2.2 vorzugsweise aus einer Hartkomponente gefertigt, beispielsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen. Die einstückige Verbindung von Trennwand 14 und Gehäuseunterteil 2.1, die aus unterschiedlichen Komponenten hergestellt werden, lässt sich durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen verwirklichen. Die Trennwand 14 ist insbesondere derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums 8 des Gehäuses 2 muldenförmig verformt werden kann (vgl. Fig. 9 und 10).

[0030] In den Figuren 5 und 10 ist zu sehen, dass die Trennwand 14 einen im Querschnitt bogenförmigen, nach innen in Richtung Innenraum 8 bzw. Tauchrohr 19 gewölbten Wandabschnitt 14.1 aufweist, dessen konkave Seite dem Ablaufstutzen 10 zugewandt ist. Im Bereich des bogenförmigen Abschnitts 14.1 ist die Trennwand derart flexibel verformbar, dass ein Abschnitt der Überlaufkante 15 durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens 10 muldenförmig verformt werden kann.

[0031] Ferner ist der Trennwandabschnitt 14.1 über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle 14.2 flüssigkeitsdicht mit der Trennwand 14 verbunden. Die Dünnstelle 14.2 kann auch als Abreißnut oder Abreißkante bezeichnet werden. Sie erleichtert ein Herausschneiden bzw. Herausreißen des Wandabschnitts 14.1 in Anwendungsfällen, die eine Geruchverschlussfunktion der Ablaufgarnitur nicht erfordern. Solche Anwendungsfälle existieren beispielsweise in Südeuropa, wo Ablaufsysteme verlangt werden, die einen zentralen Bodenablauf 21 mit Geruchverschluss aufweisen, über den alle wasserabführenden Sanitärgegenstände, insbesondere Duschwannen, ausgenommenen Toiletten, entwässert werden (vgl. Fig. 1). In solchen Ablaufsystemen mit Zentralgeruchverschluss kann die erfindungsgemäße Ablaufgarnitur auch ohne das Tauchrohr 19 und ohne den heraustrennbaren Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 betrieben werden.

[0032] Das Tauchrohr 19 hat ausgehend von seinem unteren Ende bis zu seinem oberen Kragen 19.1 ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt 19.2, der dem Wandabschnitt 14.1 der Trennwand 14 zugeordnet ist (vgl. Fig. 11 bis 14). Der Rohrwandabschnitt 19.2 weist ein Außenprofil auf, in welches der nach innen gewölbte Trennwandabschnitt 14.1 hineinragt. Des Weiteren weist das Tauchrohr 19 einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt 19.3 auf, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres 19 den nach innen gewölbten Trennwandabschnitt 14.1 nach außen überkragt (vgl. Fig. 3). Der Einlaufflächenabschnitt 19.3 ist ausgehend vom Kragen 19.1 des Tauchrohres zu dessen rohrförmigen Abschnitt 19.5 hin geneigt. Im Bereich seines Kragens 19.1 sowie im Bereich seines rohrförmigen Abschnitts 19.5 weist das Tauchrohr 19 vertikal verlaufende Ausnehmungen oder Nischen 19.6 auf, die der formschlüssigen Aufnahme von im Gehäuseunterteil 2.1 und im Gehäuseoberteil 2.2 ausgebildeten Schraubdomen 2.13, 2.21 dienen.

[0033] Mittels des ringförmigen Tauchrohrkragens 19.1 lässt sich ein Zwischenraum (Hohlraum) 22 überdecken und abdichten, der an der Duschwannenbodenöffnung zwischen dem Ablaufgehäuse 2 und dem Befestigungsflansch 5 liegt und in welchem sich ohne die Überdeckung mittels des Kragens 19.1 Schmutznester bilden können. Um je nach Ausgestaltung der Wannenbodenöffnung unterschiedlich hohe Zwischenräume 22 überdecken zu können und damit das Auftreten von Schmutznester zu vermeiden, weist der Kragen 19.1 im Auslieferzustand eine gewisse Höhe auf, die durch vertikale Kürzung an die Höhe des zu überdeckenden Zwischenraums 22 angepasst werden kann. Um ein möglichst ebenes, rechtwinkliges Ablängen des Kragens 19.1 relativ zu der Längsmittelachse des Tauchrohres 19 zu erleichtern, weist der Kragen 19.1 eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten 19.11, 19.12 auf, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden. Die unterschiedlichen Kragenabschnitte 19.11, 19.12 des Tauchrohres 19 lassen sich durch Zwei- oder Mehrkomponenten-Spritzgießen verwirklichen. Der jeweilige härtere Kragenabschnitt oder Kragenabschnitt mit geringerer Wanddicke erleichtert die Führung eines Schneidwerkzeuges beim passenden Kürzen des Kragens 19.1.

[0034] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei von den gezeigten Ausführungsbeispielen abweichender Gestaltung von der in den Ansprüchen offenbarten Erfindung Gebrauch machen. Zum Beispiel ist es auch möglich, dass die Trennwand 14 derart flexibel verformbar bzw. ausgeführt ist, dass sie entlang ihrer Überlaufkante 15 teilweise oder vollständig umgekrempelt werden kann.

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur, insbesondere für Dusch- oder Badewannen, mit einem Ablaufgehäuse (2), das einen von einer oberen Einlassöffnung (9) her zugänglichen Innenraum (8) aufweist, mit einem von dem Ablaufgehäuse abstehenden Ablaufstutzen (10), mit einer eine Überlaufkante (15) definierenden Trennwand (14) zwischen dem Innenraum (8) und dem Ablaufstutzen (10), wobei die Trennwand (14) als integraler Bestandteil des Ablaufgehäuses (2) einstückig mit dem Ablaufgehäuse verbunden ist, und mit einem in das Ablaufgehäuse (2) eingesetzten, aus demselben entnehmbaren, einen Teil eines Geruchverschlusses bildenden Tauchrohr (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) flexibel verformbar ist, derart, dass ein Abschnitt der Überlaufkante (15) durch mechanische Druckeinwirkung muldenförmig verformbar ist.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Innenraums (8) des Ablaufgehäuses (2) muldenförmig verformbar ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) derart flexibel verformbar ist, dass ein Abschnitt der Überlaufkante (15) durch mechanische Druckeinwirkung seitlich in Richtung des Ablaufstutzens (10) muldenförmig verformbar ist.

4. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufgehäuse (2) aus einem Gehäuseunterteil (2.1) und einem Gehäuseoberteil (2.2) zusammengesetzt ist, wobei das Gehäuseunterteil (2.1) zusammen mit der Trennwand (14) einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme von Sperrwasser definiert, wobei das Gehäuseunterteil (2.1) einen sich relativ zu dem Aufnahmeraum (16) nach außen erstreckenden Absatz (2.11) aufweist, wobei der Absatz (2.11) in eine sich nach oben in Richtung des Gehäuseoberteils (2.2) erstreckende Gehäusewand (2.12) übergeht, und wobei die Gehäusewand (2.12), der Absatz (2.11) und die Trennwand (14) einen Ablaufkanal (17) definieren, der in den Ablaufstutzen (10) mündet.

5. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flexibel verformbare Trennwand (14) aus einer Weichkomponente, vorzugsweise aus einem Elastomer oder aus einem Polyolefin, gefertigt ist.

6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 4 oder 5 in Kombination mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (2.1) und/oder das Gehäuseoberteil (2.2) aus einer Hartkomponente, vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff, besonders bevorzugt aus Polypropylen, gefertigt sind.

7. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (14) einen bogenförmigen, nach innen in Richtung Tauchrohr (19) gewölbten Wandabschnitt (14.1) aufweist, der dem Ablaufstutzen (10) zugewandt ist.

8. Ablaufgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der bogenförmige, nach innen in Richtung Tauchrohr gewölbte Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) über eine im Wesentlichen U-förmige Dünnstelle (14.2) flüssigkeitsdicht mit der Trennwand (14) verbunden ist.

9. Ablaufgarnitur nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) ein nicht-kreisringförmiges Querschnittsprofil mit einem Rohrwandabschnitt (19.2) aufweist, der dem nach innen gewölbten Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) zugeordnet ist, wobei der Rohrwandabschnitt (19.2) ein Außenprofil aufweist, in welches der Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) hineinragt oder formschlüssig eingreift.

10. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) einen radial nach außen vorstehenden Einlaufflächenabschnitt (19.3) aufweist, der im eingesetzten Zustand des Tauchrohres (19) den nach innen gewölbten Wandabschnitt (14.1) der Trennwand (14) nach außen überkragt.

11. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) vertikal verlaufende Nischen (19.6) zur formschlüssigen Aufnahme von im Ablaufgehäuse (2) ausgebildeten Schraubdomen (2.13, 2.21) aufweist.

12. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (19) an seinem oberen Ende einen Kragen (19.1) aufweist, der eine Vielzahl von sich in vertikaler Richtung einander abwechselnden ringförmigen Kragenabschnitten (19.11, 19.12) aufweist, die sich voneinander durch eine unterschiedliche Materialhärte und/oder durch eine unterschiedliche Kragenwanddicke unterscheiden.

Zeichnung