Technisches Gebiet
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung, insbesondere eine Spülvorrichtung
mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen.
Stand der Technik
[0002] Im Zuge der Verbreitung intelligenter Anwendungen in Sanitärräumen besteht ein zunehmender
Marktbedarf an sensorischen Spülungen. Gegenwärtig ist bei Spülbedienelementen für
Spülkästen in verdeckter Ausführung zumeist manuelles Spülen und teilweise sensorisches
Spülen vorgesehen. Beispielsweise wird in dem Gebrauchsmuster Nr.
CN203174729U eine sensorische Spülvorrichtung mit Handbewegung offenbart. Vorrichtungen mit sensorischem
Spülen nach dem Stand der Technik weisen folgende Mängel auf: Einerseits ist eine
Verwendung im Falle von Stromausfällen unmöglich. Außerdem weisen elektronische Produkte
in Sanitärräumen mit feuchter Umgebung eine relativ kurze Lebensdauer auf. Somit können
sensorische Spülvorrichtungen im Falle einer Störung das Spülen der Toilette nicht
steuern, was eine unzureichende Funktionalität bedeutet. Falls man die gegenwärtig
am Markt vorhandenen Lösungen von manuellem Spülen und sensorischem Spülen direkt
zur Verwendung bei Toiletten kombinieren würde, entspräche dies der Ausstattung mit
zwei kompletten unabhängigen Spülvorrichtungen. Dies brächte nicht nur hohe Kosten
mit sich, sondern bedeutete eine komplizierte Konstruktion mit relativ großem Platzbedarf
und schwieriger Montage.
Inhalt der Erfindung
[0003] Die Erfindung schafft eine Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem
Spülen, welche die beim Stand der Technik vorhandenen Mängel überwindet. Die vorliegende
Erfindung löst das zugrunde liegende technische Problem durch die folgende technische
Konzeption:
Die Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen umfasst eine
Körpersignal-Empfangsvorrichtung, eine PCB-Steuerungsvorrichtung sowie eine Luftpumpe,
wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung mit der PCB-Steuerungsvorrichtung kommunikativ
verbunden ist, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit der Luftpumpe in Steuerverbindung
steht, wobei außerdem ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil, ein erstes normalerweise
geöffnetes Ventil sowie ein erster Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung
mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil und dem ersten normalerweise geöffneten
Ventil in Steuerverbindung steht, und wobei das Lufteinlassende des ersten normalerweise
geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der Luftpumpe verbunden ist. Das Luftauslassende
des ersten normalerweise geschlossenen Ventils ist mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung verbunden, wobei das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus
mit dem Lufteinlassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils verbunden ist,
wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils mit dem ersten
Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist. Wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung
ein Körpersignal empfängt, steuert die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten
normalerweise geschlossenen Ventils, während das erste normalerweise geöffnete Ventil
geschlossen wird. Nach der Aktivierung der Luftpumpe gelangt Luft durch das erste
normalerweise geschlossene Ventil in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung,
wobei das erste normalerweise geschlossene Ventil anschließend in den geschlossenen
Zustand zurückkehrt, während das erste normalerweise geöffnete Ventil in den geöffneten
Zustand zurückkehrt, und wobei der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung
durch das erste normalerweise geöffnete Ventil Luft entweichen lässt.
[0004] Wenn eine manuelle Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus erfolgt, wird Luft durch
das erste normalerweise geöffnete Ventil geführt und gelangt anschließend in den ersten
Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung.
[0005] Im Vergleich zum Stand der Technik bietet das vorliegende Konzept die folgenden Vorteile:
Die Luftpumpe ist über das erste normalerweise geschlossene Ventil mit dem ersten
Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden, während der erste Aufpumpmechanismus
über das erste normalerweise geöffnete Ventil mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung verbunden ist. Wenn somit das erste normalerweise geschlossene
Ventil in den geöffneten Zustand übergeht und das erste normalerweise geöffnete Ventil
in den geschlossenen Zustand übergeht, kann die Luftpumpe das Aufpumpen des ersten
Luftsacks zur Aktivierung der Toilettenspülung vornehmen, um das sensorische Spülen
zu bewirken. Wenn sich das erste normalerweise geschlossene Ventil und das erste normalerweise
geöffnete Ventil im ursprünglichen Zustand befinden, also das erste normalerweise
geschlossene Ventil geschlossen und das erste normalerweise geöffnete Ventil geöffnet
ist, kann der erste Aufpumpmechanismus das Aufpumpen des ersten Luftsacks zur Aktivierung
der Toilettenspülung vornehmen, um das manuelle Spülen zu bewirken. Zusammenfassend
kann bei der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung durch Abstimmung zwischen dem ersten
normalerweise geöffneten Ventil und dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil
der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung entweder in Verbindung mit
der Luftpumpe oder mit dem ersten Aufpumpmechanismus gebracht werden. Dies führt zu
den Vorteilen eines kombinierten manuellen und sensorischen Spülens und einer einfachen
Konstruktion.
Erläuterung der Figuren
[0006] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im
Zusammenhang mit der anhängenden Zeichnung näher erläutert.
Figur 1 zeigt eine modulare Darstellung der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem
und sensorischem Spülen.
Figur 2 zeigt das Prinzip der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem
Spülen im Modus des sensorischen Spülens.
Figur 3 zeigt das Prinzip der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem
Spülen im Modus des manuellen Spülens.
Bevorzugtes Ausführungsbeispiel
[0007] Die in Figur 1 bis Figur 3 gezeigte Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und
sensorischem Spülen umfasst eine Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10, eine PCB-Steuerungsvorrichtung
20 sowie eine Luftpumpe 30, wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 mit der
PCB-Steuerungsvorrichtung 20 kommunikativ verbunden ist, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung
20 mit der Luftpumpe 30 in Steuerverbindung steht, und wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung
10 nach dem Empfang eines Körpersignals das Signal an die PCB-Steuerungsvorrichtung
20 übermittelt und die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 nach dem Erhalt des Signals die
Luftpumpe 30 aktiviert, so dass sie pumpt, was als Antriebsquelle für das automatisch-sensorische
Spülen der Toilette dient. Bei der Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 kann es sich
um einen kapazitiven Sensor oder um eine Infrarot-Sensorvorrichtung handeln. Bei der
praktischen Realisierung können für die Verbindung zwischen der Körpersignal-Empfangsvorrichtung
10, der PCB-Steuerungsvorrichtung 20 und der Luftpumpe 30 sowie für deren Betriebsprinzip
aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen verwendet werden.
[0008] Die Spülvorrichtung umfasst ferner ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil
40-1, ein erstes normalerweise geöffnetes Ventil 40-2 sowie einen ersten Aufpumpmechanismus
40-3, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 mit dem ersten normalerweise geschlossenen
Ventil 40-1 und dem ersten normalerweise geöffneten Ventil 40-2 in Steuerverbindung
steht und das Öffnen oder Schließen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils
40-1 und des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 steuern kann. Das Lufteinlassende
des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 ist mit dem Luftauslassende der
Luftpumpe 30 verbunden, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geschlossenen
Ventils 40-1 mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 verbunden
ist, wobei das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus 40-3 mit dem Lufteinlassende
des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 verbunden ist, und wobei das Luftauslassende
des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung 50 verbunden ist. Bei dem ersten Luftsack zur Aktivierung der
Toilettenspülung 50 handelt es sich um eine Konstruktion nach dem Stand der Technik,
wobei der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 nach der Ausdehnung
das Wasserauslassventil der Toilette öffnen kann, um den Wasserauslass zu bewirken.
[0009] Bei dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil 40-1 handelt es sich um ein Schaltventil,
das sich normalerweise im geschlossenen Zustand befindet, aber in den geöffneten Zustand
umschalten kann. Bei dem ersten normalerweise geöffneten Ventil 40-2 handelt es sich
ebenfalls um ein Schaltventil, das sich normalerweise im geöffneten Zustand befindet,
aber in den geschlossenen Zustand umschalten kann.
[0010] Wie in Figur 2 gezeigt, ist bei der Benutzung vorgesehen, dass, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung
10 ein Körpersignal empfängt, die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des ersten
normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 steuert, während das erste normalerweise
geöffnete Ventil 40-2 geschlossen wird, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe 30
Luft durch das erste normalerweise geschlossene Ventil 40-1 in den ersten Luftsack
zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 gelangt, um das Spülen zu bewirken (bei dem
vorliegenden Ausführungsbeispiel entspricht dies einem starken Spülen).
[0011] Anschließend kehrt das erste normalerweise geschlossene Ventil 40-1 in den geschlossenen
Zustand zurück, während das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 in den geöffneten
Zustand zurückkehrt, wobei aus dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung
50 Luft durch das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 entweicht.
[0012] Wenn eine manuelle Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus 40-3 erfolgt, befindet
sich das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2, wie in Figur 3 gezeigt, im geöffneten
Zustand und Luft wird durch das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 geführt
und gelangt anschließend in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung
50, um das Spülen zu bewirken.
[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Spülvorrichtung außerdem
ein zweites normalerweise geschlossenes Ventil 60-1, ein zweites normalerweise geöffnetes
Ventil 60-2 sowie einen zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 umfasst, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung
20 mit dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil 60-1 und dem zweiten normalerweise
geöffneten Ventil 60-2 in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des zweiten
normalerweise geschlossenen Ventils 60-1 mit dem Luftauslassende der Luftpumpe 30
verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils
60-1 mit einem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 verbunden
ist, wobei das Luftauslassende des zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 mit dem Lufteinlassende
des zweiten normalerweise geöffneten Ventils 60-2 verbunden ist, und wobei das Luftauslassende
des zweiten normalerweise geöffneten Ventils 60-2 mit dem zweiten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung 70 verbunden ist. Bei dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der
Toilettenspülung 70 handelt es sich um eine Konstruktion nach dem Stand der Technik,
wobei der zweite Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 nach der Ausdehnung
das Wasserauslassventil der Toilette öffnen kann, um den Wasserauslass zu bewirken.
[0014] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der erste Luftsack
zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 und der zweite Luftsack zur Aktivierung der
Toilettenspülung 70 jeweils das starke Spülen und schwache Spülen der Toilette steuern.
Somit ist die Art der Verbindung zwischen dem zweiten normalerweise geschlossenen
Ventil 60-1, dem zweiten normalerweise geöffneten Ventil 60-2, dem zweiten Aufpumpmechanismus
60-3 und dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 identisch wie
bei dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil 40-1, dem ersten normalerweise geöffneten
Ventil 40-2, dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 und dem ersten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung 50. Konkret handelt es sich bei dem zweiten normalerweise geschlossenen
Ventil 60-1 um ein Schaltventil, das sich normalerweise im geschlossenen Zustand befindet,
aber in den geöffneten Zustand umschalten kann. Bei dem zweiten normalerweise geöffneten
Ventil 60-2 handelt es sich ebenfalls um ein Schalterventil, das sich normalerweise
im geöffneten Zustand befindet, aber in den geschlossenen Zustand umschalten kann.
[0015] Wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 ein Körpersignal empfängt, steuert die
PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils
40-1 oder des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils 60-1, wobei, wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung
das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils steuert, der Betrieb wie
in Figur 2 gezeigt abläuft. Wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des zweiten
normalerweise geschlossenen Ventils 60-1 steuert, ist das zweite normalerweise geöffnete
Ventil 60-2 geschlossen, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe 30 Luft durch das
zweite normalerweise geschlossene Ventil 60-1 in den zweiten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung 70 gelangt, um das Spülen zu bewirken (bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel
entspricht dies dem schwachen Spülen). Anschließend kehrt das zweite normalerweise
geschlossene Ventil 60-1 in den geschlossenen Zustand zurück, während das zweite normalerweise
geöffnete Ventil 60-2 in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem zweiten
Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 Luft durch das zweite normalerweise
geöffnete Ventil 60-2 entweicht. Wenn eine manuelle Betätigung des zweiten Aufpumpmechanismus
60-3 erfolgt, wird Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil 60-2 geführt
und gelangt anschließend in den zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung
70, um das Spülen zu bewirken.
[0016] Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus
oder um einen Luftsack, wobei lediglich die Fähigkeit zur Luftausgabe erforderlich
ist. Ebenso kann es sich bei dem zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus
oder um einen Luftsack handeln.
[0017] Bevorzugt ist vorgesehen, dass an dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 eine Betätigungstaste
vorgesehen ist, ebenso wie an dem zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 eine Betätigungstaste
vorgesehen sein kann.
[0018] Bei den beschriebenen Ausführungen handelt es sich lediglich um vorteilhafte Ausführungsbeispiele
der vorliegenden Erfindung, ohne dass dies eine entsprechende Beschränkung des Schutzumfangs
der vorliegenden Erfindung bedeutet. Nach den Ansprüchen und der Beschreibung der
vorliegenden Erfindung vorgenommene äquivalente Modifikationen und Ausgestaltungen
fallen ebenfalls unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.
1. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen, umfassend
eine Körpersignal-Empfangsvorrichtung, eine PCB-Steuerungsvorrichtung sowie eine Luftpumpe,
wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung mit der PCB-Steuerungsvorrichtung kommunikativ
verbunden ist, und wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit der vorstehend bezeichneten
Luftpumpe in Steuerverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil, ein erstes normalerweise geöffnetes
Ventil sowie ein erster Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung
mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil und dem ersten normalerweise geöffneten
Ventil in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des ersten normalerweise
geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der vorstehend bezeichneten Luftpumpe
verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils
mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei
das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus mit dem Lufteinlassende des ersten
normalerweise geöffneten Ventils verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten
normalerweise geöffneten Ventils mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung
verbunden ist, wobei, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung ein Körpersignal empfängt,
die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils
steuert, während das erste normalerweise geöffnete Ventil geschlossen wird, wobei
nach der Aktivierung der Luftpumpe Luft durch das erste normalerweise geschlossene
Ventil in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt, wobei
das erste normalerweise geschlossene Ventil anschließend in den geschlossenen Zustand
zurückkehrt, während das erste normalerweise geöffnete Ventil in den geöffneten Zustand
zurückkehrt, wobei aus dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung Luft
durch das erste normalerweise geöffnete Ventil entweicht, und wobei, wenn eine manuelle
Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus erfolgt, Luft durch das erste normalerweise
geöffnete Ventil geführt wird und anschließend in den ersten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung gelangt.
2. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Aufpumpmechanismus um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder
um einen Luftsack handelt.
3. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1
oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Aufpumpmechanismus eine Betätigungstaste vorgesehen ist.
4. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein zweites normalerweise geschlossenes Ventil, ein zweites normalerweise
geöffnetes Ventil sowie ein zweiter Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung
mit dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil und dem zweiten normalerweise geöffneten
Ventil in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des zweiten normalerweise
geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der Luftpumpe verbunden ist, wobei das
Luftauslassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem zweiten Luftsack
zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei das Luftauslassende des
zweiten Aufpumpmechanismus mit dem Lufteinlassende des zweiten normalerweise geöffneten
Ventils verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geöffneten
Ventils mit dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist,
wobei, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung ein Körpersignal empfängt, die PCB-Steuerungsvorrichtung
das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils oder des zweiten normalerweise
geschlossenen Ventil steuert, wobei, wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen
des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils steuert, das zweite normalerweise
geöffnete Ventil geschlossen wird, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe Luft durch
das zweite normalerweise geschlossene Ventil in den zweiten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung gelangt, wobei das zweite normalerweise geschlossene Ventil anschließend
in den geschlossenen Zustand zurückkehrt, während das zweite normalerweise geöffnete
Ventil in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem zweiten Luftsack zur Aktivierung
der Toilettenspülung Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil entweicht,
und wobei, wenn eine manuelle Betätigung des zweiten Aufpumpmechanismus erfolgt, Luft
durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil geführt wird und anschließend in den
zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt.
5. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zweiten Aufpumpmechanismus um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder
um einen Luftsack handelt.
6. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1
oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Aufpumpmechanismus eine Betätigungstaste vorgesehen ist.
7. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung ein starkes Spülen und der
zweite Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung ein schwaches Spülen der Toilette
bewirkt.