(19)
(11) EP 4 030 009 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.07.2022  Patentblatt  2022/29

(21) Anmeldenummer: 22151812.9

(22) Anmeldetag:  17.01.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 5/02(2006.01)
E03D 5/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03D 5/024; E03D 5/105
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.01.2021 CN 202120129589 U

(71) Anmelder: Oceanwell (Xiamen) Industrial Co., Ltd.
Xiamen, Fujian (CN)

(72) Erfinder:
  • Peng, Dong
    Dongfu, Town Haicang Dist., Xiamen (CN)
  • Chen, Gamming
    Dongfu, Town Haicang Dist., Xiamen (CN)
  • Yu, Xingyi
    Dongfu, Town Haicang Dist., Xiamen (CN)

(74) Vertreter: Rätsch, Caroline 
RÄTSCH:IP Patentanwaltskanzlei Alte Bonbonfabrik Schanzenstrasse 20a
40549 Düsseldorf
40549 Düsseldorf (DE)

   


(54) SPÜLVORRICHTUNG MIT KOMBINIERTEM MANUELLEM UND SENSORISCHEM SPÜLEN


(57) Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung mit einer Körpersignal-Empfangsvorrichtung (10), einer PCB-Steuerungsvorrichtung (20) sowie einer Luftpumpe (30). Die Körpersignal-Empfangsvorrichtung (10) ist mit der PCB-Steuerungsvorrichtung (20) kommunikativ verbunden. Die PCB-Steuerungsvorrichtung (20) steht mit der Luftpumpe (30) in Steuerverbindung. Die Spülvorrichtung umfasst ferner ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil (40-1), ein erstes normalerweise geöffnetes Ventil (40-2) sowie einen ersten Aufpumpmechanismus (40-3), wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung (20) mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil und dem ersten normalerweise geöffneten Ventil in Steuerverbindung steht. Das erste normalerweise geschlossene Ventil (40-1) ist mit der Luftpumpe (30) und mit einem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung (50) verbunden. Das erste normalerweise geöffnete Ventil (40-1) ist mit dem ersten Aufpumpmechanismus (40-3) und mit dem ersten Luftsack (50) verbunden. Durch Abstimmung zwischen dem ersten normalerweise geöffneten Ventil (40-1) und dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil (40-2) kann der erste Luftsack entweder in Verbindung mit der Luftpumpe oder dem ersten Aufpumpmechanismus gebracht werden.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung, insbesondere eine Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen.

Stand der Technik



[0002] Im Zuge der Verbreitung intelligenter Anwendungen in Sanitärräumen besteht ein zunehmender Marktbedarf an sensorischen Spülungen. Gegenwärtig ist bei Spülbedienelementen für Spülkästen in verdeckter Ausführung zumeist manuelles Spülen und teilweise sensorisches Spülen vorgesehen. Beispielsweise wird in dem Gebrauchsmuster Nr. CN203174729U eine sensorische Spülvorrichtung mit Handbewegung offenbart. Vorrichtungen mit sensorischem Spülen nach dem Stand der Technik weisen folgende Mängel auf: Einerseits ist eine Verwendung im Falle von Stromausfällen unmöglich. Außerdem weisen elektronische Produkte in Sanitärräumen mit feuchter Umgebung eine relativ kurze Lebensdauer auf. Somit können sensorische Spülvorrichtungen im Falle einer Störung das Spülen der Toilette nicht steuern, was eine unzureichende Funktionalität bedeutet. Falls man die gegenwärtig am Markt vorhandenen Lösungen von manuellem Spülen und sensorischem Spülen direkt zur Verwendung bei Toiletten kombinieren würde, entspräche dies der Ausstattung mit zwei kompletten unabhängigen Spülvorrichtungen. Dies brächte nicht nur hohe Kosten mit sich, sondern bedeutete eine komplizierte Konstruktion mit relativ großem Platzbedarf und schwieriger Montage.

Inhalt der Erfindung



[0003] Die Erfindung schafft eine Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen, welche die beim Stand der Technik vorhandenen Mängel überwindet. Die vorliegende Erfindung löst das zugrunde liegende technische Problem durch die folgende technische Konzeption:
Die Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen umfasst eine Körpersignal-Empfangsvorrichtung, eine PCB-Steuerungsvorrichtung sowie eine Luftpumpe, wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung mit der PCB-Steuerungsvorrichtung kommunikativ verbunden ist, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit der Luftpumpe in Steuerverbindung steht, wobei außerdem ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil, ein erstes normalerweise geöffnetes Ventil sowie ein erster Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil und dem ersten normalerweise geöffneten Ventil in Steuerverbindung steht, und wobei das Lufteinlassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der Luftpumpe verbunden ist. Das Luftauslassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils ist mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden, wobei das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus mit dem Lufteinlassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist. Wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung ein Körpersignal empfängt, steuert die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils, während das erste normalerweise geöffnete Ventil geschlossen wird. Nach der Aktivierung der Luftpumpe gelangt Luft durch das erste normalerweise geschlossene Ventil in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung, wobei das erste normalerweise geschlossene Ventil anschließend in den geschlossenen Zustand zurückkehrt, während das erste normalerweise geöffnete Ventil in den geöffneten Zustand zurückkehrt, und wobei der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung durch das erste normalerweise geöffnete Ventil Luft entweichen lässt.

[0004] Wenn eine manuelle Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus erfolgt, wird Luft durch das erste normalerweise geöffnete Ventil geführt und gelangt anschließend in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung.

[0005] Im Vergleich zum Stand der Technik bietet das vorliegende Konzept die folgenden Vorteile:
Die Luftpumpe ist über das erste normalerweise geschlossene Ventil mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden, während der erste Aufpumpmechanismus über das erste normalerweise geöffnete Ventil mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist. Wenn somit das erste normalerweise geschlossene Ventil in den geöffneten Zustand übergeht und das erste normalerweise geöffnete Ventil in den geschlossenen Zustand übergeht, kann die Luftpumpe das Aufpumpen des ersten Luftsacks zur Aktivierung der Toilettenspülung vornehmen, um das sensorische Spülen zu bewirken. Wenn sich das erste normalerweise geschlossene Ventil und das erste normalerweise geöffnete Ventil im ursprünglichen Zustand befinden, also das erste normalerweise geschlossene Ventil geschlossen und das erste normalerweise geöffnete Ventil geöffnet ist, kann der erste Aufpumpmechanismus das Aufpumpen des ersten Luftsacks zur Aktivierung der Toilettenspülung vornehmen, um das manuelle Spülen zu bewirken. Zusammenfassend kann bei der erfindungsgemäßen Spülvorrichtung durch Abstimmung zwischen dem ersten normalerweise geöffneten Ventil und dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung entweder in Verbindung mit der Luftpumpe oder mit dem ersten Aufpumpmechanismus gebracht werden. Dies führt zu den Vorteilen eines kombinierten manuellen und sensorischen Spülens und einer einfachen Konstruktion.

Erläuterung der Figuren



[0006] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der anhängenden Zeichnung näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine modulare Darstellung der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen.

Figur 2 zeigt das Prinzip der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen im Modus des sensorischen Spülens.

Figur 3 zeigt das Prinzip der Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen im Modus des manuellen Spülens.


Bevorzugtes Ausführungsbeispiel



[0007] Die in Figur 1 bis Figur 3 gezeigte Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen umfasst eine Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10, eine PCB-Steuerungsvorrichtung 20 sowie eine Luftpumpe 30, wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 mit der PCB-Steuerungsvorrichtung 20 kommunikativ verbunden ist, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 mit der Luftpumpe 30 in Steuerverbindung steht, und wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 nach dem Empfang eines Körpersignals das Signal an die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 übermittelt und die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 nach dem Erhalt des Signals die Luftpumpe 30 aktiviert, so dass sie pumpt, was als Antriebsquelle für das automatisch-sensorische Spülen der Toilette dient. Bei der Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 kann es sich um einen kapazitiven Sensor oder um eine Infrarot-Sensorvorrichtung handeln. Bei der praktischen Realisierung können für die Verbindung zwischen der Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10, der PCB-Steuerungsvorrichtung 20 und der Luftpumpe 30 sowie für deren Betriebsprinzip aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen verwendet werden.

[0008] Die Spülvorrichtung umfasst ferner ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil 40-1, ein erstes normalerweise geöffnetes Ventil 40-2 sowie einen ersten Aufpumpmechanismus 40-3, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil 40-1 und dem ersten normalerweise geöffneten Ventil 40-2 in Steuerverbindung steht und das Öffnen oder Schließen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 und des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 steuern kann. Das Lufteinlassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 ist mit dem Luftauslassende der Luftpumpe 30 verbunden, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus 40-3 mit dem Lufteinlassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 verbunden ist, und wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils 40-2 mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 verbunden ist. Bei dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 handelt es sich um eine Konstruktion nach dem Stand der Technik, wobei der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 nach der Ausdehnung das Wasserauslassventil der Toilette öffnen kann, um den Wasserauslass zu bewirken.

[0009] Bei dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil 40-1 handelt es sich um ein Schaltventil, das sich normalerweise im geschlossenen Zustand befindet, aber in den geöffneten Zustand umschalten kann. Bei dem ersten normalerweise geöffneten Ventil 40-2 handelt es sich ebenfalls um ein Schaltventil, das sich normalerweise im geöffneten Zustand befindet, aber in den geschlossenen Zustand umschalten kann.

[0010] Wie in Figur 2 gezeigt, ist bei der Benutzung vorgesehen, dass, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 ein Körpersignal empfängt, die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 steuert, während das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 geschlossen wird, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe 30 Luft durch das erste normalerweise geschlossene Ventil 40-1 in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 gelangt, um das Spülen zu bewirken (bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel entspricht dies einem starken Spülen).

[0011] Anschließend kehrt das erste normalerweise geschlossene Ventil 40-1 in den geschlossenen Zustand zurück, während das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 Luft durch das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 entweicht.

[0012] Wenn eine manuelle Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus 40-3 erfolgt, befindet sich das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2, wie in Figur 3 gezeigt, im geöffneten Zustand und Luft wird durch das erste normalerweise geöffnete Ventil 40-2 geführt und gelangt anschließend in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50, um das Spülen zu bewirken.

[0013] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Spülvorrichtung außerdem ein zweites normalerweise geschlossenes Ventil 60-1, ein zweites normalerweise geöffnetes Ventil 60-2 sowie einen zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 umfasst, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 mit dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil 60-1 und dem zweiten normalerweise geöffneten Ventil 60-2 in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils 60-1 mit dem Luftauslassende der Luftpumpe 30 verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils 60-1 mit einem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 mit dem Lufteinlassende des zweiten normalerweise geöffneten Ventils 60-2 verbunden ist, und wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geöffneten Ventils 60-2 mit dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 verbunden ist. Bei dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 handelt es sich um eine Konstruktion nach dem Stand der Technik, wobei der zweite Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 nach der Ausdehnung das Wasserauslassventil der Toilette öffnen kann, um den Wasserauslass zu bewirken.

[0014] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50 und der zweite Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 jeweils das starke Spülen und schwache Spülen der Toilette steuern. Somit ist die Art der Verbindung zwischen dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil 60-1, dem zweiten normalerweise geöffneten Ventil 60-2, dem zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 und dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 identisch wie bei dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil 40-1, dem ersten normalerweise geöffneten Ventil 40-2, dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 und dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 50. Konkret handelt es sich bei dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil 60-1 um ein Schaltventil, das sich normalerweise im geschlossenen Zustand befindet, aber in den geöffneten Zustand umschalten kann. Bei dem zweiten normalerweise geöffneten Ventil 60-2 handelt es sich ebenfalls um ein Schalterventil, das sich normalerweise im geöffneten Zustand befindet, aber in den geschlossenen Zustand umschalten kann.

[0015] Wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung 10 ein Körpersignal empfängt, steuert die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils 40-1 oder des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils 60-1, wobei, wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils steuert, der Betrieb wie in Figur 2 gezeigt abläuft. Wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung 20 das Öffnen des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils 60-1 steuert, ist das zweite normalerweise geöffnete Ventil 60-2 geschlossen, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe 30 Luft durch das zweite normalerweise geschlossene Ventil 60-1 in den zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 gelangt, um das Spülen zu bewirken (bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel entspricht dies dem schwachen Spülen). Anschließend kehrt das zweite normalerweise geschlossene Ventil 60-1 in den geschlossenen Zustand zurück, während das zweite normalerweise geöffnete Ventil 60-2 in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70 Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil 60-2 entweicht. Wenn eine manuelle Betätigung des zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 erfolgt, wird Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil 60-2 geführt und gelangt anschließend in den zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung 70, um das Spülen zu bewirken.

[0016] Vorzugsweise handelt es sich bei dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder um einen Luftsack, wobei lediglich die Fähigkeit zur Luftausgabe erforderlich ist. Ebenso kann es sich bei dem zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder um einen Luftsack handeln.

[0017] Bevorzugt ist vorgesehen, dass an dem ersten Aufpumpmechanismus 40-3 eine Betätigungstaste vorgesehen ist, ebenso wie an dem zweiten Aufpumpmechanismus 60-3 eine Betätigungstaste vorgesehen sein kann.

[0018] Bei den beschriebenen Ausführungen handelt es sich lediglich um vorteilhafte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung, ohne dass dies eine entsprechende Beschränkung des Schutzumfangs der vorliegenden Erfindung bedeutet. Nach den Ansprüchen und der Beschreibung der vorliegenden Erfindung vorgenommene äquivalente Modifikationen und Ausgestaltungen fallen ebenfalls unter den Schutzumfang der vorliegenden Erfindung.


Ansprüche

1. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen, umfassend
eine Körpersignal-Empfangsvorrichtung, eine PCB-Steuerungsvorrichtung sowie eine Luftpumpe, wobei die Körpersignal-Empfangsvorrichtung mit der PCB-Steuerungsvorrichtung kommunikativ verbunden ist, und wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit der vorstehend bezeichneten Luftpumpe in Steuerverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein erstes normalerweise geschlossenes Ventil, ein erstes normalerweise geöffnetes Ventil sowie ein erster Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit dem ersten normalerweise geschlossenen Ventil und dem ersten normalerweise geöffneten Ventil in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der vorstehend bezeichneten Luftpumpe verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten Aufpumpmechanismus mit dem Lufteinlassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils verbunden ist, wobei das Luftauslassende des ersten normalerweise geöffneten Ventils mit dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung ein Körpersignal empfängt, die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils steuert, während das erste normalerweise geöffnete Ventil geschlossen wird, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe Luft durch das erste normalerweise geschlossene Ventil in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt, wobei das erste normalerweise geschlossene Ventil anschließend in den geschlossenen Zustand zurückkehrt, während das erste normalerweise geöffnete Ventil in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung Luft durch das erste normalerweise geöffnete Ventil entweicht, und wobei, wenn eine manuelle Betätigung des ersten Aufpumpmechanismus erfolgt, Luft durch das erste normalerweise geöffnete Ventil geführt wird und anschließend in den ersten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt.
 
2. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem ersten Aufpumpmechanismus um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder um einen Luftsack handelt.
 
3. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Aufpumpmechanismus eine Betätigungstaste vorgesehen ist.
 
4. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein zweites normalerweise geschlossenes Ventil, ein zweites normalerweise geöffnetes Ventil sowie ein zweiter Aufpumpmechanismus umfasst sind, wobei die PCB-Steuerungsvorrichtung mit dem zweiten normalerweise geschlossenen Ventil und dem zweiten normalerweise geöffneten Ventil in Steuerverbindung steht, wobei das Lufteinlassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem Luftauslassende der Luftpumpe verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils mit dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten Aufpumpmechanismus mit dem Lufteinlassende des zweiten normalerweise geöffneten Ventils verbunden ist, wobei das Luftauslassende des zweiten normalerweise geöffneten Ventils mit dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung verbunden ist, wobei, wenn die Körpersignal-Empfangsvorrichtung ein Körpersignal empfängt, die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des ersten normalerweise geschlossenen Ventils oder des zweiten normalerweise geschlossenen Ventil steuert, wobei, wenn die PCB-Steuerungsvorrichtung das Öffnen des zweiten normalerweise geschlossenen Ventils steuert, das zweite normalerweise geöffnete Ventil geschlossen wird, wobei nach der Aktivierung der Luftpumpe Luft durch das zweite normalerweise geschlossene Ventil in den zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt, wobei das zweite normalerweise geschlossene Ventil anschließend in den geschlossenen Zustand zurückkehrt, während das zweite normalerweise geöffnete Ventil in den geöffneten Zustand zurückkehrt, wobei aus dem zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil entweicht, und wobei, wenn eine manuelle Betätigung des zweiten Aufpumpmechanismus erfolgt, Luft durch das zweite normalerweise geöffnete Ventil geführt wird und anschließend in den zweiten Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung gelangt.
 
5. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem zweiten Aufpumpmechanismus um einen Kolben-Zylinder-Mechanismus oder um einen Luftsack handelt.
 
6. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Aufpumpmechanismus eine Betätigungstaste vorgesehen ist.
 
7. Spülvorrichtung mit kombiniertem manuellem und sensorischem Spülen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung ein starkes Spülen und der zweite Luftsack zur Aktivierung der Toilettenspülung ein schwaches Spülen der Toilette bewirkt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente