(19)
(11) EP 4 032 438 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2022  Patentblatt  2022/30

(21) Anmeldenummer: 22151167.8

(22) Anmeldetag:  12.01.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 9/06(2006.01)
A41B 13/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A41D 11/00; A41B 13/06; A41B 2400/22; A41D 31/10; A47G 9/068
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 25.01.2021 DE 202021100334 U

(71) Anmelder: Haase, Maria
18057 Rostock Mecklenburg Vorpommern (DE)

(72) Erfinder:
  • Haase, Maria
    18057 Rostock Mecklenburg Vorpommern (DE)

(74) Vertreter: Grünbaum, Annekathrin 
Schnick & Garrels Patentanwälte PartG mbB Schonenfahrerstraße 7
18057 Rostock
18057 Rostock (DE)

   


(54) SCHLUPFSACK


(57) Die Erfindung betrifft einen Schlupfsack zum Schutz einer zu transportierenden Person, insbesondere eines Kindes, in einem Lastenrad und/oder einem Fahrradanhänger vor Kälte und Wind.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und einen Schlupfsack bereitzustellen, welcher leicht herzustellen, wasserabweisend ist, im Fußraum ein Durchnässen des Schlupfsackes verhindert und/oder welcher mitwachsend ist. Ferner soll die Herstellung des Schlupfsackes kostengünstig und einfach möglich sein.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im Anspruch 1 aufgeführten Merkmale.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlupfsack zum Schutz einer zu transportierenden Person, insbesondere eines Kindes, in einem Lastenrad und/oder einem Fahrradanhänger vor Kälte und Wind.

[0002] Im Stand der Technik sind Schlupfsäcke offenbart, welche für den Einsatz in Rollstühlen geeignet sind. Diese haben zum Nachteil, dass dreckige und/oder nasse Schuhe den Schlupfsack von innen stark beanspruchen und verdrecken.

[0003] In der Offenbarungsschrift DE7911895U1 Betr.: Fußsack für Kinder von 1-3 Jahren, die etwas größer geraten sind als die Norm, wobei der Fußsack für Kinderwagen, Sportwagen oder Buggys konzipiert ist. Die Vorteile des hier offenbarten Fußsackes werden wie folgt beschrieben: Der Fußsack ist unten offen, so dass große Kinder ihre Füße unten im Wagen, Sportwagen, Buggy usw. abstellen können. Er wird in der Mitte von unten nach oben mit einem Reißverschluß geöffnet, so dass man ihn wie einen Mantel öffnen kann. Dadurch hat man keine Probleme, das Kind mit einem dicken Mantel in den Sack zu bekommen. Oben ist der Fußsack etwas breiter geschnitten, so dass man bei strenger Kälte auch die Arme hineinstecken kann, und der Po genug Platz hat. Nach unten ist er etwas schmaler gearbeitet. Er wird links und rechts mit 2 (3 cm) breiten (20 cm) langen starken Bändern am Wagen befestigt (mit einer doppelten Schleife), die man zu jeder Zeit an eine andere Stelle verlegen kann, um den Sack der Größe des Kindes anzupassen. Ferner ist der Fußsack aus Vistram, weich, anschmiegsam, wasserdicht, dick mit Teddy-Futter gefüttert, und er lässt sich leicht in eine Tragetüte drücken.

[0004] Die Veröffentlichungsschrift DE29723592U1 Die Erfindung betrifft einen Warmhaltesack für Kinder, insbesondere zur Verwendung in Verbindung mit einem Kinderwagen oder Buggy, einer Baby-Tragetasche oder einem Schlitten, mit einem Unterteil, einem Oberteil und einem in Verlängerung des Unterteils angeordneten, eine Auflage bildenden Kopfteil, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kopfteil mit Verbindungsmitteln ausgestattet ist, über die sich das Kopfteil zu einer Kapuze zusammenfügen lässt, so dass es wahlweise eine Auflage oder eine Kapuze bildet.

[0005] In der Schrift DE 202008008338U1 ist ein Liegeelement zum Einlegen in einen Sitz- und Liegeeinsatz eines Kinderwagens offenbart, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass das Liegeelement aus einem Kopf- und Rückenteil und einem Beinteil derart gebildet ist, dass sich die einander zugewandt liegenden Endbereiche überlappen, wobei die Gesamtlänge des Liegeelementes durch Änderung der Überlappung des Kopf- und Rückenteiles mit dem Beinteil variierbar ist.

[0006] Mittels der Schrift DE 1924032U ist ein Liege- bzw. Sitzpolster, insbesondere für Kleinkinder, mit einem Fußsack zum Einstecken der Beine und einem annähernd ebenen Rückenteil offenbart, wobei der Fußsack lösbar mit dem Rückenteil verbunden ist und wobei eine Verlängerung des Rückenteiles in den Fußsack einsteckbar ausgebildet.

[0007] In der Offenbarungsschrift DE6600725U ist ein Schlaf- und Fußsack für Kinderbetten, Kindersportwagen oder dergl. mit einen verlängerten Rückenteil offenbart wobei dem Außensack ein von diesem lösbarer und entnehmbarer Innensack zugeordnet ist. Dies soll einen Schlaf- und Fußsack bereitstellen, welcher derart ausgebildet ist, dass dieser leichter und schneller zu reinigen ist.

Darstellung der Erfindung



[0008] Es ist daher Aufgabe der Erfindung die Nachteile des Standes der Technik zu beseitigen und einen Schlupfsack bereitzustellen, welcher leicht herzustellen, wasserabweisend ist, im Fußraum ein Durchnässen des Schlupfsackes verhindert und/oder welcher mitwachsend ist. Ferner soll die Herstellung des Schlupfsackes kostengünstig und einfach möglich sein.

[0009] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die im Anspruch 1 aufgeführten Merkmale.

[0010] Gemäß verschiedenen Ausführungsformen weist der erfindungsgemäße Schlupfsack eine Vorderseite, eine Rückseite, eine offene Oberseite und einen Fußraum auf, wobei der Fußraum derart mittels einer wasserdichten Beschichtung im Inneren des Schlupfsackes ausgestaltet ist, dass ein Durchnässen des Schlupfsackes im Fußraum verhindert wird. Ferner ist der Fußraum derart ausgestaltet, dass dieser mittels eines Verstellmechanismus im Schlupfsack höhenverstellbar ist.

[0011] Gemäß verschiedenen Ausführungsformen weist der Schlupfsack eine Einstiegsklappe an der Vorderseite mit einem ersten Verschlussmechanismus auf.

[0012] Ferner weist der Schlupfsack eine Schleppe an der Vorderseite hin zur offenen Oberseite auf. Diese ist zum Klappen ausgestaltet und weist bevorzugt einen zweiten Verschlussmechanismus auf.

[0013] Ferner weist der Schlupfsack gemäß eines Ausführungsbeispiels einen Kragen an der Rückseite hin zur offenen Oberseite auf. Der Kragen weist bevorzugt einen dritten Verschlussmechanismus, um den Kragen derart zu schließen, dass dieser einen Schutzwirkung gegen Wind und Kälte erwirkt.

[0014] Ferner weist der erfindungsgemäße Schlupfsack gemäß verschiedenen Ausführungsformen zumindest eine Befestigungsmöglichkeit auf, welche an der Rückseite des Schlupfsackes angeordnet ist. Diese ist wiederum bevorzugt derart ausgestaltet, dass mittels zumindest drei verstärkten Schlitzen an der Rückseite eine 3-Punkte-Sicherung gewährleistet wird. Alternativ kann die zumindest eine Befestigungsmöglichkeit in Form eines Klettverschlusssystems ausgestaltet sein, um eine Befestigung des Schlupfsackes am Lastenfahrrad o.ä. zu ermöglichen, auch wenn kein Gurtsystem am Lastenfahrrad vorhanden ist. Eine Verwendung weiterer alternativer Befestigungsmöglichkeiten ist denkbar.

[0015] Der Schlupfsack ist bevorzugt aus einem Hautkontaktfreundlichen Baumwollstoff und/oder Jerseystoff auf der Innenseite der Schleppe und/oder innerhalb des Schlupfsackes und/oder auf der Innenseite des Kragens gefertigt.

[0016] Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist der dritte Verschlussmechanismus ein Tunnelzug im Kragen.

[0017] Ferner weist der Schlupfsack Verstärkungen und/oder Einlagen und/oder Falten auf, um mehr Halt des Materials und/oder ein Bestehen der Form des Schlupfsackes gewährleisten zu können.

[0018] Ferner ist der Schlupfsack gemäß verschiedenen Ausführungsformen aus Biozertifizierten und/oder Schadstofffreien Materialien gefertigt.

[0019] Bei dem erfindungsgemäßen Schlupfsack handelt es sich um einen in sich stabilen, wärmenden sack- bzw. beutelähnlichen Aufbau aus Walkstoff/Wolle. Der Fußraum des Beutels, beispielsweise ab der Höhe eines Schienbeins, ist bevorzugt innen komplett beschichtet mit einem wasserdichten Material, welches zudem bevorzugt aus schadstofffreiem Material gefertigt ist.

[0020] Bevorzugt ist der erfindungsgemäße Schlupfsack geeignet für eine wärmende und vor Witterung schützende Funktion eines Kindes, wobei sich der Schutz (vor Feuchtigkeit, Regen, Schnee, Wind/ Fahrtwind) vorwiegend auf einen Transport des Kindes in einem Lastenrad und/oder einem Fahrradanhänger aller Art, unabhängig von Marke und Bollerwagen, bezieht.

[0021] Der Schlupfsack bietet vorteilhafterweise einen kopfhohen halbrunden Schutzkragen, bevorzugt inklusive Befestigungsmöglichkeit an der Rücklehne des Lastenrades und/oder Fahrradanhängers.

[0022] Der erfindungsgemäße Schlupfsack gewährleistet durch drei verstärkte Schlitze die 3-Punkte-Sicherung einer zu transportierenden Person, beispielsweise eines Kindes, während der Nutzung im Lastenrad/ Anhänger.

[0023] Bevorzugt ist ein stabiler langer Reißverschluss ab Bauchhöhe bis runter an die Beschichtung im Fußraum einseitig vernäht, und an der Vorderseite, an den Schienbeinen, entlang, wodurch ein umklappen der Vorderseite ermöglicht wird.

[0024] Eine Erweiterung im Detail kann eine Verlängerung der wasserdichten Beschichtung innen sein, welche ab Sitzbereich/ Kniehöhe auf der Innenseite angeordnet ist, um nasse, dreckige Kinderschuhe noch problemloser und schonender in den Schlupfsack setzen zu können

[0025] Gemäß verschiedenen Ausführungsformen ist ab Bauchhöhe und/oder ab Anfang des Reißverschlusses (in der oberen Hälfte des Schlupfsackes) die Möglichkeit gegeben Arme und Hände außerhalb des Schlupfsackes platzieren zu können, was beispielsweise beim Essen vorteilhaft sein kann.

[0026] Bei zunehmender Kälte, Schnee oder Regeneinbruch kann ab Bauchhöhe eine eingearbeitete Schleppe als zusätzlicher Wärme und Witterungsschutz hochgeklappt werden bis auf Brusthöhe. Die Schleppe kann beispielsweise mit Druckknöpfen oder Ösen und Knöpfen links und rechts an der Außenseite des Schlupfsackes befestigt werden.

[0027] Bevorzugt ist der Schlupfsack innen zusätzlich verstärkt, beispielsweise durch eine Einlage und/oder Falten um mehr Halt des Materials und ein Bestehen der Form gewährleisten zu können.

[0028] Die bevorzugten Maße des erfindungsgemäßen Schlupfsackes sind:

Breite: 25-30 cm,

Tiefe: 15-30 cm,

Länge: 75-90 cm.

Bevorzugt weist hierbei die Länge des Sackes an der Vorderseite 75-80cm auf und die Rückseite, an welcher der Schlupfsack an dem Lastenfahrrad o.ä. befestigt wird, ca. 80-90 cm aufweist. Bevorzugt weist der untere Teil des Schlupfsacks und/oder der Fußraum eine Tiefe von 20-30cm auf und eine Breite von 20-30cm auf. Hierdurch ergibt sich eine im unteren Bereich des Schlupfsackes in der Breite eine Verjüngung, wodurch Material und Kosten eingespart werden können.

[0029] Besonders vorteilhaft ist der höhenverstellbare, wasserabweisende Fußraum. Durch diese Möglichkeit kann der Schlupfsack auf verschiedene Größen der zu transportierenden Person angepasst werden. Beispielsweise ist es so denkbar, dass der Schlupfsack für den Transport eines Kindes "mitwächst" und durch die Höhenverstellbarkeit des Fußraumes an die zunehmende Größe eines Kindes angepasst werden kann. Ferner kann zwischen verschieden großen Personen gewechselt werden, ohne dabei den Schlupfsack durch verdreckte und/oder nasse Schuhe über zu beanspruchen.

Ausführung der Erfindung



[0030] Die Erfindung wird anhand eines/mehrerer Ausführungsbeispiels näher erläutert. Hierzu zeigen
Figur 1
Seitenansicht des Schlupfsacks
Figur 2
Frontansicht des Schlupfsackes mit geöffneter Einstiegsklappe


[0031] In der Beschreibung wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in denen zur Veranschaulichung spezifische Ausführungsformen gezeigt sind, in denen die erfindungsgemäße Anordnung ausgeübt werden kann. In dieser Hinsicht wird eine Richtungsterminologie wie etwa "oben", "unten" usw. mit Bezug auf die Orientierung der beschriebenen Zeichnungen verwendet. Die Richtungsterminologie dient der Veranschaulichung und ist auf keinerlei Weise einschränkend.

[0032] Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Es versteht sich, dass die Merkmale der hierin beschriebenen verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen miteinander kombiniert werden können, sofern nicht spezifisch anders angegeben. Die folgende ausführliche Beschreibung ist deshalb nicht in einschränkendem Sinne aufzufassen, und der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung wird durch die angefügten Ansprüche definiert.

[0033] In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen, soweit dies zweckmäßig ist.

[0034] In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Schlupfsack (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3), sowie einer offener Oberseite (4) und einem Fußraum (5) dargestellt. Der Fußraum (5) ist derart mittels einer wasserdichten Beschichtung im Inneren des Schlupfsackes (1) ausgestaltet ist, dass ein Durchnässen des Schlupfsackes im Fußraum verhindert wird. Der Fußraum (5) ist ferner derart ausgestaltet ist, dass dieser mittels eines Verstellmechanismus (51) im Schlupfsack (1) höhenverstellbar ist und/oder herausnehmbar ist (hier nicht dargestellt).

[0035] Ferner weist der Schlupfsack (1) gemäß verschiedenen Ausführungsformen eine Einstiegsklappe (6) an der Vorderseite (2) mit einem ersten Verschlussmechanismus (7) auf.

[0036] Es ist denkbar, dass an dem Schlupfsack (1) eine Schleppe (8) an der Vorderseite (2) an der offenen Oberseite (4) angeordnet ist, welche zum Klappen ist und mit einem zweiten Verschlussmechanismus (9) ausgestattet ist.

[0037] Gemäß verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten ist ein Kragen (10) an der Rückseite (3) an der offenen Oberseite (4) mit einem dritten Verschlussmechanismus (11) angeordnet, wobei der dritte Verschlussmechanismus (11) eine Kordel/Gummieband oder ähnliches in einem Tunnelzug im Kragen (10) sein kann.

[0038] Ferner weist der Schlupfsack (1) zumindest eine Befestigungsmöglichkeit (12) auf, welche an der Rückseite (3) des Schlupfsackes (1) angeordnet ist und welche derart ausgestaltet ist, dass mittels zumindest drei verstärkten Schlitzen (13) an der Rückseite eine 3-Punkte-Sicherung während eines Transports einer Person in einem Lastenrad Und/oder einem Fahrradanhänger gewährleistet ist.

[0039] Figur 2 zeigt den Schlupfsack (1) in der Frontalansicht von vorn mit einer geöffneten Einstiegsklappe (6). Durch den geöffneten Schlupfsack (1) ist die Befestigungsmöglichkeit (11) in Form von Schlitzen (12), in diesem Fall werden in dieser Ausführungsform drei Schlitze (12) verwendet.

[0040] Figur 3 zeigt einen Fußraum (5), welcher im Schlupfsack (1) höhenverstellbar und/oder herausnehmbar ist. Hierfür ist im Schlupfsack (1) und/oder am Fußraum (5) zumindest ein Verstellmechanismus (51) angeordnet. In der Figur 3 ist der Fußraum (5) mit einem Verstellmechanismus (51) ausgestattet. Ferner weißt der Fußraum (5) bevorzugt verschweißte Nähte (52) und besonders bevorzugt nach außen verschweißte Nähte (52) auf, so dass ein Durchdringen von Feuchtigkeit, welche beispielsweise durch nasse Schuhe in den Schlupfsack (1) hineingebracht wird, des Fußraums (5) hin zum Schlupfsack (1) verhindert oder reduziert wird.

[0041] Figur 4 zeigt wieder einen geöffneten Schlupfsack (1), wobei hier zum einen 4 Schlitze (12) als Befestigungsmöglichkeit verwendet werden und der Fußraum (5), sowie der Schlupfsack (1) sind im unteren Bereich konisch ausgestaltet. Ferner kann der Fußraum (5) über Verstellmechanismen (51), welche im Schlupfsack (1) und/oder am Fußraum (51) angeordnet sind, in der Höhe variiert angeordnet werden oder herausgenommen werden. Durch die Möglichekit den Fußraum (5) aus dem Schluofsack (1) zu entfernen, kann der Fußraum (5) separat zum Trocknen aufgehängt oder gereinigt werden.

[0042] Denkbar ist auch die Verwendung von zwei Schlupfsäcken (1) nebeneinander in einem entsprechend groß dimensionierten Lastenfahrrad, um zwei Kindern bzw. Personen einen wärmenden Schutz während des Transports zu ermöglichen. Denkbar ist jedoch auch, dass Schlupfsack (1) in Form eines Geschwisterschlupfsackes (1) entsprechend breiter dimensioniert ist, um in einem Schlupfsack (1) zwei Personen/Kinder zu transportieren. In einem entsprechenden Geschwisterschlupfsack kann die Einstiegsklappe (6) beispielsweise über einen ersten Verschlussmechanismus (7), beispielsweise in Form eines sehr langen Reisverschlusses, welcher über die gesamte Länge rechts und links und über die Breite im oberen Bereich des Schlupfsackes (1) entlangführt oder über zwei zwei erste Verschlussmechanismen (7), welche rechts und links an der Vorderseite (2) des Schlupfsackes (1) angeordnet sind, um die Einstiegsklappe an zwei Seiten öffnen zu können.

Bezugszeichen



[0043] 
1
Schlupfsack
2
Vorderseite
3
Rückseite
4
Offene Oberseite
5
Fußraum
51 Verstellmechanismus
52 Verschweißte Nähte
6
Einstiegsklappe
7
Erster Verschlussmechanismus
8
Schleppe
9
Zweiter Verschlussmechanismus
10
Kragen
11
Dritter Verschlussmechanismus
12
Befestigungsmöglichkeit
13
Schlitze



Ansprüche

1. Schlupfsack (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3), sowie einer offener Oberseite (4) und einem Fußraum (5), dadurch gekennzeichnet, dass
der Fußraum (5) derart mittels einer wasserdichten Beschichtung im Inneren des Schlupfsackes (1) ausgestaltet ist, dass ein Durchnässen des Schlupfsackes im Fußraum verhindert wird, wobei der Fußraum (5) ferner derart ausgestaltet ist, dass dieser mittels eines Verstellmechanismus (51) im Schlupfsack (1) höhenverstellbar und/oder herausnehmbar ist.
 
2. Schlupfsack (1) gemäß Anspruch 1, ferner aufweisend
eine Einstiegsklappe (6) an der Vorderseite (2) mit einem ersten Verschlussmechanismus (7).
 
3. Schlupfsack (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, ferner aufweisend
eine Schleppe (8) an der Vorderseite (2) an der offenen Oberseite (4) zum Klappen mit einem zweiten Verschlussmechanismus (9).
 
4. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen Kragen (10) an der Rückseite (3) an der offenen Oberseite (4) mit einem dritten Verschlussmechanismus (11).
 
5. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend zumindest eine Befestigungsmöglichkeit (12), welche an der Rückseite (3) des Schlupfsackes (1) angeordnet ist.
 
6. Schlupfsack (1) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass
die zumindest eine Befestigungsmöglichkeit derart ausgestaltet ist, dass mittels zumindest drei verstärkten Schlitzen (13) an der Rückseite eine 3-Punkte-Sicherung gewährleistet wird.
 
7. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend einen Hautkontaktfreundlichen Baumwollstoff und/oder Jerseystoff auf der Innenseite der Schleppe (8) und/oder innerhalb des Schlupfsackes (1) und/oder auf der Innenseite des Kragens (10).
 
8. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass der dritte Verschlussmechanismus ein Tunnelzug im Kragen (10) ist.
 
9. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend Verstärkungen und/oder Einlagen und/oder Falten um mehr Halt des Materials und Bestehen der Form gewährleisten zu können.
 
10. Schlupfsack (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner aufweisend Biozertifizierte und/oder Schadstofffreie Materialien.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente