SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EINE MULDENGRUBE EINES UNTERFLUR-ABFALLCONTAINERS

Abstract

 Es wird eine neue Sicherheitsvorrichtung (3) für eine Muldengrube eines Unterflur-Abfallcontainers beschrieben, welche einen Rahmen (4) mit Trägern (5) aufweist, an welchem eine Plattform (10) auf- und abbewegbar geführt ist, wobei die Plattform (10) mittels Stahlseilen und Umlenkrollen an Betonplatten (9) als Gegengewicht aufgehängt sind. Beidseitig ist im Bereich der Mitte der Plattform (10) auf gegenüberliegenden Seiten je eine Verriegelung (14) mit einem Kniehebelmechanismus (16) vorgesehen.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für eine Muldengrube eines Unterflur-Abfallcontainers nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Unnerflur-Abfallcontainer mit einer Einwurfsäule sind seit längerem bekannt und werden von Villiger Entsorgungssysteme AG in Oberrüti, Schweiz seit Jahrzehnten vertrieben. Um die Sicherheit bei der Entleerung eines Unterflur-Abfallcontainers zu gewährleisten, vertreibt die Firma seit über 15 Jahren eine Sicherheitsplattform, welche mit Gegengewichten aus Beton beim Anheben des Unterflur-Abfallcontainers nach oben bewegt wird. In Figur 1 ist ein solcher bekannter Unterflur-Abfallcontainer 1 mit einer Einwurfsäule 2 dargestellt, welcher aus einer Muldengrube 3 angehoben wird (siehe Pfeil A). Zur Sicherung der Muldengrube 3 ist eine Sicherheitsvorrichtung 4 mit einem Rahmen 5 aus vertikalen Trägern 6 aus Stahl und unteren und oberen Verstrebungen 7 und 8 vorgesehen. In den Trägern 6 sind Längsnuten eingelassen, in welchen seitlich jeweils eine Betonplatte 9 geführt ist. Wie ersichtlich sind jeweils vier Betonplatten 9 vorgesehen. Mittels Umlenkrohlen und Stahlseilen wird eine Plattform 10 beim Anheben des Unterflur-Abfallcontainers 1 automatisch durch die Betonplatten 9 als Gegengewicht nach oben bewegt (siehe Pfeile B in Figur 1). Wenn der Unterflur-Abfallcontainer 1 vollständig aus der Muldengrube 3 angehoben worden ist, befindet sich die Plattform 10 fast ebenerdig mit dem Boden (vgl. Pfeile C in Figur 2), so dass eine Person nicht in die Muldengrube 3 hineinfallen kann. Diese bekannte Sicherheitvorrichtung 4 ist für ein maximal zulässiges Gewicht von 150 kg ausgebildet. Wenn sich somit mehrere Personen auf der angehobenen Plattform 10 befinden, kann diese sich unverhofft wieder nach unten bewegen, so dass Unfälle dennoch nicht ausgeschlossen sind. Mit einem höheren Gewicht der Betonplatten 9 könnte eine höhere Sicherheit erhalten werden, was stärkere Stahlseile und stärkere Träger 6 bedingt.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsvorrichtung für eine Muldengrube eines Unterflur-Abfallcontainers derart zu verbessern, dass eine wesentlich höhere Sicherheit gegen Unfälle gewährleistet werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Sicherheitsvorichtung für eine Muldengrube eines Unnerflur-Abfallcontainers mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0005] Die Erfindung hat den Vorteil, dass der eine sichere Auslösung der Verriegelung beim Anheben eines Unterflur-Abfallcontainers gewährleistet ist.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0006] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird. Es zeigt:

Fig. 3

eine Sicherheitsvorrichtung für Unterflur-Abfallcontainer in perspek-tivischer Ansicht,

Fig. 4

einen oberen Ausschnitt der Sicherheitsvorrichtung der Figur 3,

Fig. 5

eine Darstellung der Sicherheitsvorrichtung mit abgesenkter Plattform ohen Unterflur-Abfallcontainer

Fig. 6

einen unteren Ausschnitt gemäss der Sicherheitsvorrichtung der Figur 5,

Fig. 7

eine erfindungsgemässe Verriegelung für die Plattform im Querschnit im verriegelten Zustand, und

Fig. 8

die erfindungsgemässe Verriegelung im Querschnitt im entriegelten Zustand.

[0007] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

[0008] In den Figuren 3 bis 6 ist die Sicherheitsvorrichtung 4 wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, wobei die Plattform 10 zwei Verriegelungen 15 aufweist, welchen in Detail in den Figuren 7 und 8 gezeigt sind. Diese Verriegelungen 15 sind im Bereich der Mitte und auf gegenüberliegenden Seiten der Plattform 10 angeordnet, damit ein darauf abgestellter Unterflur-Abfallcontainer mit die Verriegelungen sicher lösen kann. In der Praxis hat sich nämlich herausgestellt, dass vier solche Verriegelungen an den Ecken der Plattform 10 zu gröberen Problemen bei der Auslösung geführt haben.

[0009] Wie in den Figuren 3 und 4 ersichtlich, ist unterhalb der oberen Verstrebung 8 eine Öse 12 vorgesehen, in welcher ein Verriegelungsstift 15 der Verriegelung 14 im verriegelten Zustand hineinragt.

[0010] In Figur 7 ist die Verriegellung 14 mit einem Kniehebelmechanismus 16 gezeigt, der eine Zugstange 17, ein Verbindungsstück 18 und einen Hebelarm 19 aufweist. Der Hebelarm 19 ist um einen an der Plattform 10 befestigten Stift 20 drehbar montiert. In der Zugstange 17 ist ein Langloch 21 vorgesehen, so dass die Hin- und Herbewegung der Zugstange 17 durch den Stift 20 begrenzt ist. Das Verbindungsstück 18 ist an seinen Enden mit je einem Stift 22 bzw. 23 zwischen der Zugstange 17 und dem Hebelarm 19 drehbar befestigt. Eine Druckfeder 24 ist zwischen dem Verriegelungsstift 15 und der Zugstange 17 vorgesehen, so dass der Hebelarm 19 im verriegelten Zustand nach oben vorsteht.

[0011] In Figur 8 ist der Hebelarm 19 von einem nicht-dargestellten Unterflur-Abfallcontainer 1 nach unten gedrückt, so dass die Zugstange 17 mittels des Verbindungsstücks 18 nach rechts gezogen und somit der Verriegelungsstift 14 zurückgezogen wird, und die Plattform 10 nach unten gedrückt werden kann (vgl. Figur 1).

Ansprüche

1. Sicherheitsvorrichtung (3) für eine Muldengrube eines Unterflur-Abfallcontainers, welche einen Rahmen (4) mit Trägern (5) aufweist, an welchem eine Plattform (10) auf- und abbewegbar geführt ist, wobei die Plattform (10) mittels Stahlseilen und Umlenkrollen an Betonplatten (9) als Gegengewicht aufgehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig im Bereich der Mitte der Plattform (10) auf gegenüberliegenden Seiten je eine Verriegelung (14) mit einem Kniehebelmechanismus (16) vorgesehen ist.

2. Sicherheitsvorrichtung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (14) einen Verriegelungsstift (15) aufweist, welcher mit einer Öse (12) am Rahmen (4) zusammenwirkt.

3. Sicherheitsvorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zugstange (17) am Kniehebelmechanismus (16) vorgesehen ist, welche von einer Druckfeder (24) beaufschlagt ist.

4. Sicherheitsvorrichtung (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kniehebelmechanismus (16) einen über die Plattform (10) vorstehenden Hebelarm (19) aufweist.

Zeichnung