VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Abstract

 Die Erfindung betrifft u.a. eine Verriegelungsvorrichtung (10) für, insbesondere elektrische, Geräte, insbesondere Waschmaschinen, mit einem linear bewegbaren Verriegelungsstift (18) und einem linear bewegbaren Stößel (16) für den Verriegelungsstift (18), wobei der Stößel (16) mittels einer Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift (18) verbunden ist. Die Verriegelungsvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass die Spanneinrichtung zwei koaxial angeordnete Federn (30, 32) aufweist, wobei eine erste innere Feder (30) der Spanneinrichtung von einer zweiten äußeren Feder (32) der Spanneinrichtung wenigstens teilweise umgeben ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für, insbesondere elektrische, Geräte, insbesondere Waschmaschinen, mit einem linear bewegbaren Verriegelungsstift und einem linear bewegbaren Stößel für den Verriegelungsstift, wobei der Stößel mittels einer Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift verbunden ist.

[0002] Außerdem betrifft die Erfindung ein elektrisches Gerät, insbesondere Waschmaschine, sowie eine Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung.

[0003] Im Stand der Technik sind Verriegelungsvorrichtungen bekannt, wobei Verriegelungsvorrichtungen dort eingesetzt werden, wo Maschinenteile oder Anlagenteile, z.B. Türen oder Klappen, in einer bestimmten Position verriegelt werden.

[0004] Beispielsweise werden Verriegelungsvorrichtungen auch in Waschmaschinen eingesetzt.

[0005] In DE 10 2012 204 490 B4 ist ein Vorverriegelungsmechanismus für ein motorisch betätigtes Verriegelungssystem und ein Verriegelungssystem beschrieben.

[0006] Außerdem offenbart DE 603 16 237 T2 eine Vorrichtung zur Verriegelung der Tür einer Waschmaschine.

[0007] Darüber hinaus ist in EP 1 826 309 B1 ein Verschluss für die Tür einer Vorrichtung mit Drehtrommel beschrieben. Des Weiteren zeigt EP 0 439 849 B1 eine Türverriegelungsvorrichtung mit schneller Verriegelung und verzögerter Entriegelung, insbesondere für eine Waschmaschine.

[0008] Ferner ist in DE 10 2017 128 301 B1 eine gattungsgemäße Verriegelungsvorrichtung mit einem linear bewegbaren Verriegelungsstift und einem linear bewegbaren Stößel für den Verriegelungsstift, wobei der Stößel mittels einer Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift verbunden ist, beschrieben. Hierbei weist die Spanneinrichtung zwei in Reihe hintereinander angeordnete Federn auf.

[0009] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine, vorzugsweise alternative, Verriegelungsvorrichtung, z.B. für Waschmaschinen, bereitzustellen, wobei die Verriegelungsvorrichtung kleinbauend sein soll und eine zuverlässige Verriegelung, z.B. eine Tür oder Klappe, ermöglichen soll.

[0010] Gelöst wird die Aufgabe durch eine Verriegelungsvorrichtung für, insbesondere elektrische, Geräte, insbesondere Waschmaschinen, mit einem linear bewegbaren Verriegelungsstift und einem linear bewegbaren Stößel für den Verriegelungsstift, wobei der Stößel mittels einer Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift verbunden ist, der dadurch weitergebildet ist, dass die Spanneinrichtung zwei koaxial angeordnete Federn aufweist, wobei eine erste innere Feder der Spanneinrichtung von einer zweiten äußeren Feder der Spanneinrichtung wenigstens teilweise umgeben ist.

[0011] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass die Verriegelungsvorrichtung eine Spanneinrichtung zwei ineinander und koaxial zueinander angeordneter Federn aufweist, wodurch sich eine kompakte Anordnung der inneren (ersten) Feder und der äußeren (zweiten) Feder ergibt. Somit wird eine kompakte Verriegelungsvorrichtung ermöglicht. Dadurch, dass die Verriegelungsvorrichtung wenig Bauraum erfordert, ist es vorteilhafterweise möglich, die Verriegelungsvorrichtung in zahlreiche und gegebenenfalls verschiedene Geräte, wie z.B. Waschmaschinen, einzubauen. Durch die kleinbauende Verriegelungsvorrichtung lassen sich auch unterschiedliche Geräte oder Maschinen mit erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtungen für Türen oder dergleichen ausrüsten bzw. nachzurüsten.

[0012] Unter Verwendung der erfindungsgemäßen Spanneinrichtung sind der, vorzugsweise linear bewegbare, Stößel und der, vorzugsweise linear bewegbare, Verriegelungsstift, ausschließlich miteinander, insbesondere mechanisch, gekoppelt. Insbesondere sind die Bewegungsrichtung des, vorzugsweise stiftförmigen oder zylinderförmigen, Stößels und die Bewegungsrichtung des Verriegelungsstifts kollinear, so dass beispielsweise durch eine lineare Bewegung des Stößels der Verriegelungsstifte linear bewegt wird oder bewegbar ist.

[0013] Ferner ist die Spanneinrichtung zwischen dem Stößel und dem Verriegelungsstift vorgespannt. Der Stößel ist insbesondere stiftförmig bzw. zylinderförmig und mit einem kreisrunden Querschnitt ausgebildet.

[0014] Im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung greift der Verriegelungsstift in einen zu verriegelnden Verriegelungskörper, z.B. eines Türschlosses, ein.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung ist vorgesehen, dass ein Ende des Stößels mit der Spanneinrichtung mit den koaxial angeordneten Federn in einer Aufnahmekammer des Verriegelungsstifts angeordnet ist. Dadurch sind ein Ende des Stößels und die Spanneinrichtung in dem Verriegelungsstift positioniert.

[0016] Insbesondere sind in einer Weiterbildung die erste innere Feder der Spanneinrichtung und die zweite äußere Feder der Spanneinrichtung mechanisch voneinander entkoppelt.

[0017] Dazu ist in Ausführung der Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, dass die erste innere Feder und die zweite äußere Feder konzentrisch zum Stößel und/oder zur Bewegungsachse des Stößels angeordnet sind, wobei insbesondere die erste innere Feder und die zweite äußere Feder den Stößel umgeben.

[0018] Des Weiteren zeichnet sich die Verriegelungsvorrichtung in einer Ausgestaltung dadurch aus, dass zwischen der ersten inneren Feder und der zweiten äußeren Feder ein, insbesondere hülsenartiger, Kopplungskörper angeordnet ist.

[0019] Dazu ist vorteilhafterweise weiter vorgesehen, dass die erste innere Feder zwischen dem Stößel und dem Kopplungskörper angeordnet ist und/oder die zweite äußere Feder zwischen dem Kopplungskörper und dem den Stößel umgebenden Verriegelungsstift angeordnet ist. Durch den Kopplungskörper wird eine räumliche Trennung der ersten inneren Feder und der zweiten äußeren Feder ermöglicht.

[0020] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung sind für die erste innere Feder am Stößel und am Kopplungskörper jeweils ein Anschlag und/oder für die zweite äußere Feder am Kopplungskörper und am Verriegelungsstift jeweils ein Anschlag vorgesehen.

[0021] Außerdem zeichnet sich eine Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung dadurch aus, dass die erste innere Feder der Spanneinrichtung und/oder die zweite äußere Feder der Spanneinrichtung jeweils als Druckfeder, insbesondere Schraubendruckfeder oder Spannfeder, ausgebildet sind.

[0022] Insbesondere sind die, vorzugsweise als Druckfeder ausgebildete, erste innere Feder der Spanneinrichtung und/oder die, vorzugsweise als zweite Druckfeder ausgebildete, zweite äußere Feder der Spanneinrichtung derart am Stößel angeordnet, dass die Feder oder die Federn von dem Stößel durchsetzt sind.

[0023] Vorzugsweise ist ein Ende des Stößels für den Verriegelungsstift wenigstens teilweise in einem Hohlraum des Verriegelungsstifts aufgenommen.

[0024] Darüber hinaus ist in einer Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, dass für eine lineare Bewegung des Stößels ein Antrieb, insbesondere Hubantrieb, vorgesehen ist, wobei insbesondere der Antrieb, insbesondere Hubantrieb, als bistabiler Hubmagnet, insbesondere Umkehrhubmagnet, ausgebildet ist.

[0025] Insbesondere ist der Stößel im Verriegelungsstift linear geführt. Vorzugweise sind der Stößel und der Verriegelungsstift relativ zueinander (linear) bewegbar.

[0026] Außerdem ist in einer bevorzugten Ausgestaltung der Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, dass ein, insbesondere drehbarer, Verriegelungskörper vorgesehen ist, wobei in einer verriegelten Position des Verriegelungsstifts der Verriegelungsstift in den Verriegelungskörper eingreift. Hierzu weist beispielsweise der Verriegelungskörper eine Ausnehmung auf, in der der Verriegelungsstift in der Verriegelungsposition des Verriegelungskörpers eingreift. Dadurch ist der Verriegelungskörper in seiner Bewegung gehemmt bzw. fixiert. Im geöffneten Zustand greift der Verriegelungsstift nicht in den Verriegelungskörper bzw. nicht in die Ausnehmung des Verriegelungskörpers ein, wodurch der Verriegelungskörper freigegeben ist.

[0027] Ferner wird die Aufgabe gelöst durch ein elektrisches Gerät, insbesondere Waschmaschine, mit einer schließbaren Tür und mit einer voranstehend beschriebenen Verriegelungsvorrichtung für die Tür. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen.

[0028] Außerdem wird die Aufgabe gelöst durch eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung, wie voranstehend beschrieben, in einem elektrischen Gerät, insbesondere Waschmaschine.

[0029] Weitere Merkmale der Erfindung werden aus der Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsformen zusammen mit den Ansprüchen und den beigefügten Zeichnungen ersichtlich. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllen.

[0030] Im Rahmen der Erfindung sind Merkmale, die mit "insbesondere" oder "vorzugsweise" gekennzeichnet sind, als fakultative Merkmale zu verstehen.

[0031] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:

Fig. 1

schematisch eine perspektivische Ansicht einer Verriegelungseinrichtung und

Fig. 2

schematisch eine Querschnittsansicht einer Verriegelungseinrichtung im geöffneten Zustand.

[0032] In den Zeichnungen sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente und/oder Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer erneuten Vorstellung jeweils abgesehen wird.

[0033] In Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verriegelungseinrichtung 10 schematisch gezeigt. Fig. 2 zeigt schematisch einen Querschnitt durch die Verriegelungseinrichtung 10, die beispielsweise für Waschmaschinen, insbesondere für Industriewaschmaschinen, eingesetzt wird.

[0034] Im Rahmen der Erfindung ist es denkbar, dass die Verriegelungseinrichtung auch zum Schließen von Türen, Klappen oder dergleichen in anderen elektrischen Geräten eingesetzt wird.

[0035] Die Verriegelungseinrichtung 10 ist beispielsweise in einem Gehäuse (hier nicht dargestellt) angeordnet. Die Verriegelungseinrichtung 10 weist einen bistabilen Hubmagneten 12 auf, der als Antrieb bzw. Hubantrieb für einen linear bewegbaren Stößel 16 eingesetzt wird. Am Stößel 16 ist im Inneren des Hubmagneten 12 ein Anker 14 angeordnet. Der Stößel 16 durchsetzt den bistabilen Hubmagneten 12, wobei bei Bestromung der jeweils endseitigen Spulen des bistabilen Hubmagneten 12 der Stößel 16 mittels den im Hubmagneten 12 bewegbaren Ankern 14 zwischen den Endlagen hin und her bewegt wird. Bei der in Fig. 2 dargestellten Position des Stößels 16 bzw. des Ankers 14 ist dieser in seiner oberen Endlage angeordnet. Insbesondere ist der Hubmagnet 12 als Umkehrhubmagnet ausgebildet.

[0036] Außerhalb des bistabilen Hubmagneten 12 ist ein Ende des Stößels 16 im Innern eines Verriegelungsstiftes 18 angeordnet, wobei der Stößel 16 im Verriegelungsstift 18 teilweise aufgenommen ist. Der Stößel 16 ist hierbei zur Betätigung des Verriegelungsstifts 18 vorgesehen.

[0037] Der Verriegelungsstift 18 ist an dem vom bistabilen Hubmagneten 12 abgewandten Ende mit einem frontseitigen Verriegelungszapfen 20 ausgebildet, der in eine Verriegelungsnut 22 eines drehbaren Drehsegments 24 zum Verriegeln eines Türhakens 26 (vgl. Fig. 1) eingreift. Hierbei ist der Türhaken 26 einer (hier nicht dargestellten) Tür drehbar gelagert und wird in eine Türhakenaufnahme 28 des Drehsegments 24 eingebracht.

[0038] In Fig. 1 ist das Drehsegment 24 in einer entriegelten Position angeordnet. In Fig. 2 ist das Drehsegment 24 in einer Verriegelungsposition angeordnet.

[0039] Im Inneren des Verriegelungsstiftes 18 ist das darin aufgenommene Ende des Stößels 16 von einer ersten Druckfeder 30 und einer zweiten Druckfeder 32 umgeben, wobei die erste Druckfeder 30 und die zweite Druckfeder 32 koaxial angeordnet sind und die erste innere Druckfeder 30 von der zweiten äußeren Druckfeder 32 umgeben ist.

[0040] Zwischen der ersten Druckfeder 30 und der zweiten Druckfeder 32 ist ein hülsenartiger Kopplungskörper 34 angeordnet, wodurch die erste Druckfeder 30 und die zweite Druckfeder 32 voneinander getrennt sind. Der Kopplungskörper 34 ist zwischen den Druckfedern 30 und 32 angeordnet, wobei die mit dem Kopplungskörper 34 in Kontakt stehenden Federn 30, 32 der Kopplungskörper 34 linear beweglich relativ zum Verriegelungsstift 18 angeordnet sind.

[0041] Für die innere Druckfeder 30 ist am Stößel 16 ein oberer, endseitiger Sicherungsring 36, der dem Hubmagneten 12 zugewandt, als Anschlag für die innere Feder 30 ausgebildet, so dass die innere Druckfeder 30 den Kopplungskörper 34 gegen einen zweiten Sicherungsring 38, der vom Hubmagneten 12 abgewandt ist, am Stößel 16 drückt. Hierbei dient der Sicherungsring 38 als Anschlag für den Kopplungskörper 34. Mittels der zweiten Druckfeder 32, die zwischen dem Kopplungskörper 34 und dem Verriegelungsstift 18 angeordnet ist, wird der Verriegelungsstift 18 nach oben bzw. in Richtung des bistabilen Hubmagneten 12 gedrückt. Die erste Druckfeder 30 und die zweite Druckfeder 32 sind jeweils vorgespannt.

[0042] Die erste Druckfeder 30 und die zweite Druckfeder 32 sind koaxial in Bezug auf die Längsachse des Stößel 16 bzw. die Bewegungsachse des Stößels 16 angeordnet, wobei die Druckfedern 30, 32 ineinander angeordnet sind. Die erste Druckfeder 30 und die zweite Druckfeder 32 bilden eine Spanneinrichtung zwischen dem linearbewegbaren Stößel 16 und dem linear bewegbaren Verriegelungsstift 18 aus, so dass aufgrund der Vorspannung der Druckfedern 30, 32 der Stößel 16 mit dem Verriegelungsstift 18 verbunden bzw. gekoppelt ist.

[0043] Im Normalbetrieb wird der drehbare Türhaken 26 in die Türhakenaufnahme 28 des Drehsegments 24 eingebracht (vgl. Fig. 1), wobei anschließend das Drehsegment 24 in eine Verriegelungsposition im Uhrzeigersinn gedreht wird, bis die Verriegelungsnut 22 des Drehsegments 24 unterhalb des Verriegelungszapfens 20 des Verriegelungsstifts 18 angeordnet ist (vgl. Fig. 2). Anschließend wird der Anker 14 zusammen mit dem Stößel 16 aus einer Endlage (obere Position in Fig. 2) in die zweite Endlage (untere Position) bewegt, wodurch der Verriegelungszapfen 20 in Richtung der Verriegelungsnut 22 bewegt wird und eingreift. Dadurch ist das Drehsegment 24 zusammen mit dem Türhaken 26 gesperrt.

[0044] Im Fall, dass das Drehsegment 24 nicht in der Verriegelungsposition für den Verriegelungsvorgang, wie in Fig. 1 dargestellt, positioniert ist, kann der Verriegelungsstift 18 in eine Wartestellung für die Verriegelung gebracht werden, indem der Hubmagnet 12 bestromt wird, wodurch der Stößel 16 (nach unten) bewegt wird, so dass die erste Druckfeder 30 weiter bzw. noch mehr vorgespannt wird. In dieser Position drückt der Verriegelungsstift 18 gegen das Drehsegment 24. Um das Drehsegment 24 zu verriegeln, wird dieses im Uhrzeigersinn gedreht, so dass der Verriegelungszapfen 20 des Verriegelungsstifts 18 aufgrund der vorgespannten ersten (inneren) Druckfeder 32 in die Verriegelungsnut 22 des Drehsegments 24 gebracht wird.

[0045] Bei Entriegelung bzw. Verriegelung des Drehsegments 24 werden beim Öffnen bzw. beim Schließen der Verriegelungsvorrichtung 10 bei Bestromung des bistabilen Hubmagneten 12 der Stößel 16 und der Verriegelungsstift 18 in Richtung bzw. entgegen der Richtung des Hubmagneten bewegt, wodurch aufgrund der am Stößel 16 gleichzeitig eingreifenden Druckfedern 30, 32 der Verriegelungsstift 18 entsprechend bewegt wird.

[0046] Im Fall, dass in einer Verriegelungsposition, in der der Verriegelungszapfen 20 des Verriegelungsstifts 18 in die Verriegelungsnut 22 des Drehsegments 24 eingreift und das Drehsegment 24 mit einer äußeren, manuellen Kraft gegen den eingreifenden Verriegelungszapfen 20 gedreht wird, so dass der Verriegelungsstift 18 an einer freien linearen Bewegung gehindert wird, ist es möglich, dass durch die Bestromung des Hubmagneten 12 der Stößel 16 in Richtung des Hubmagneten 14 bewegt wird, wodurch die zweite äußere Druckfeder 32 (noch mehr) vorgespannt wird, wobei der Verriegelungsstift 18 in der Verriegelungsposition gehalten ist oder wird. Wird anschließend die Verriegelung des Verriegelungsstifts 18 gelöst, wird der blockierte Verriegelungsstift 18 durch die vorgespannten Druckfeder 32 in die entriegelte Position linear bewegt.

[0047] Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden sowie auch einzelne Merkmale, die in Kombination mit anderen Merkmalen offenbart sind, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen. Erfindungsgemäße Ausführungsformen können durch einzelne Merkmale oder eine Kombination mehrerer Merkmale erfüllt sein.

Bezugszeichenliste

[0048] 

10

Verriegelungsvorrichtung

12

Hubmagnet

14

Anker

16

Stößel

18

Verriegelungsstift

20

Verriegelungszapfen

22

Verriegelungsnut

24

Drehsegments

26

Türhaken

28

Türhakenaufnahme

30

Feder

32

Feder

34

Kopplungskörper

36

Sicherungsring

38

Sicherungsring

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (10) für, insbesondere elektrische, Geräte, insbesondere Waschmaschinen, mit einem linear bewegbaren Verriegelungsstift (18) und einem linear bewegbaren Stößel (16) für den Verriegelungsstift (18), wobei der Stößel (16) mittels einer Spanneinrichtung mit dem Verriegelungsstift (18) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinrichtung zwei koaxial angeordnete Federn (30, 32) aufweist, wobei eine erste innere Feder (30) der Spanneinrichtung von einer zweiten äußeren Feder (32) der Spanneinrichtung wenigstens teilweise umgeben ist.

2. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Stößels (16) mit der Spanneinrichtung mit den koaxial angeordneten Federn (30, 32) in einer Aufnahmekammer des Verriegelungsstifts (18) angeordnet ist.

3. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Feder (30) der Spanneinrichtung und die zweite äußere Feder (32) der Spanneinrichtung mechanisch voneinander entkoppelt sind.

4. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Feder (30) und die zweite äußere Feder (32) konzentrisch zum Stößel (16) und/oder zur Bewegungsachse des Stößels (16) angeordnet sind, wobei insbesondere die erste innere Feder (30) und die zweite äußere Feder (32) den Stößel (16) umgeben.

5. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten inneren Feder (30) und der zweiten äußeren Feder (32) ein, insbesondere hülsenartiger, Kopplungskörper (34) angeordnet ist.

6. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Feder (30) zwischen dem Stößel (16) und dem Kopplungskörper (34) angeordnet ist und/oder die zweite äußere Feder (32) zwischen dem Kopplungskörper (34) und dem den Stößel (16) umgebenden Verriegelungsstift (18) angeordnet ist.

7. Verriegelungsvorrichtung (10) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass für die erste innere Feder (30) am Stößel (16) und am Kopplungskörper (34) jeweils ein Anschlag (36) und/oder für die zweite äußere Feder (32) am Kopplungskörper (34) und am Verriegelungsstift (18) jeweils ein Anschlag (38) vorgesehen sind.

8. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste innere Feder (30) der Spanneinrichtung und/oder die zweite äußere Feder (32) der Spanneinrichtung jeweils als Druckfeder (30, 32), insbesondere Schraubendruckfeder oder Spannfeder, ausgebildet sind.

9. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die, vorzugsweise als Druckfeder (30, 32) ausgebildete, erste innere Feder (30) der Spanneinrichtung und/oder die, vorzugsweise als zweite Druckfeder (32) ausgebildete, zweite äußere Feder (32) der Spanneinrichtung derart am Stößel (16) angeordnet sind, dass die Feder (30, 32) oder die Federn (30, 32) von dem Stößel (16) durchsetzt sind.

10. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass für eine lineare Bewegung des Stößels (16) ein Antrieb (12), insbesondere Hubantrieb (12), vorgesehen ist, wobei insbesondere der Antrieb, insbesondere Hubantrieb, als bistabiler Hubmagnet (21), insbesondere Umkehrhubmagnet, ausgebildet ist.

11. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (16) im Verriegelungsstift (18) linear geführt ist.

12. Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein, insbesondere drehbarer, Verriegelungskörper (24) vorgesehen ist, wobei in einer verriegelten Position des Verriegelungsstifts (18) der Verriegelungsstift (18) in den Verriegelungskörper (24) eingreift.

13. Elektrisches Gerät, insbesondere Waschmaschine, mit einer schließbaren Tür und mit einer Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 für die Tür.

14. Verwendung einer Verriegelungsvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in einem elektrischen Gerät, insbesondere Waschmaschine.

Zeichnung