BESCHLAG ZUR BEGRENZUNG EINER ÖFFNUNGSWEITE EINES GEGEN EINEN RAHMEN SCHWENKBAREN FLÜGELS EINES FENSTERS

Abstract

 Ein Beschlag (3) zur Begrenzung einer Öffnungsweite eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) hat einen in einer Beschlagnut geführten Gleiter (12) mit einem Rasthaken (23). Der Rasthaken (23) dringt in eine lang gestreckte Rastausnehmung (21) ein. Ein in der Rastausnehmung (21) angeordneter Anschlag (24) begrenzt die Bewegung des Rasthakens (23) und damit die Öffnungsweite des Flügels (2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur Begrenzung einer Öffnungsweite eines gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügels eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer flügelseitigen Beschlaganordnung und einer rahmenseitigen Beschlaganordnung, mit einem die Beschlaganordnungen miteinander verbindenden Begrenzungselement, wobei eine der Beschlaganordnungen einen Anschlag und ein dem Anschlag gegenüberstehendes Rastmittel zur Begrenzung der Öffnungsweite hat, wobei in einer der Beschlaganordnungen ein mit dem Begrenzungselement gekoppelter Gleiter längsverschieblich geführt ist und die den Gleiter führende Beschlaganordnung den Anschlag zur Begrenzung des Bewegungsbereichs aufweist.

[0002] Ein Beschlag zur Begrenzung der Öffnungsweite eines Flügels eines Fensters ist aus der Praxis in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Durch die Begrenzung der Öffnungsweite wird eine Belüftung durch das Fenster ermöglicht, jedoch eine weitere Öffnung, beispielsweise aus Sicherungsgründen, verhindert. Jedoch ist es beispielsweise für Reinigungszwecke häufig erforderlich, den Flügel vollständig zu öffnen.

[0003] Eine Öffnungsbegrenzungseinrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der EP 3 034 728 A1 bekannt. Bei dieser Öffnungsbegrenzungseinrichtung lässt sich ein verschieblicher Stellkörper mit einem federnden Rastbolzen verbinden. Der Gleiter lässt sich auf den von dem Rastbolzen gehaltenen Stellkörper zu und von diesem weg bewegen. Hierdurch hat die Öffnungsbegrenzungseinrichtung sehr viele zu montierende Bauteile und ist aufwändig aufgebaut.

[0004] Eine Öffnungsbegrenzung für einen Beschlag ist aus der EP 2 107 194 A1 bekannt. Bei dieser Öffnungsbegrenzung ist ein Anschlag zur Begrenzung der Öffnungsweite mit Rastmitteln gekoppelt, die eine Bewegung des Flügels in Schließrichtung ermöglichen und in Öffnungsrichtung verhindern. Durch Betätigung eines Entriegelungsmittels lässt sich der Anschlag entriegeln, um den Flügel über den Anschlag hinaus in Öffnungsrichtung zu bewegen. Die Bewegung des Flügels im Betrieb führt jedoch zu einer regelmäßigen Belastung der Rastmittel. Hierdurch haben die Bauteile zur Begrenzung der Öffnungsweite nur eine sehr geringe Stabilität.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass er eine hohe Stabilität aufweist und kompakt aufgebaut ist.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Anschlag am Ende einer Rastausnehmung angeordnet ist und dass das Rastmittel als beweglicher Rasthaken ausgebildet ist und in die Rastausnehmung eindringt.

[0007] Durch diese Gestaltung stellt der Gleiter eine zuverlässige Führung der Bauteile gegenüber dem Anschlag sicher. Der Gleiter kann bei heutigen, eine Falznut aufweisenden Rahmen und Flügeln einfach in der Falznut geführt werden. Hierdurch hat der Beschlag eine besonders hohe Stabilität. Zudem ist der Beschlag besonders kompakt aufgebaut. Dank der Erfindung begrenzt der Rasthaken in der einen Raststellung den Bewegungsbereich des Gleiters. Bewegt man den Rasthaken in der anderen Raststellung aus der Rastausnehmung heraus, ist der Bewegungsbereich des Gleiters von dem Anschlag gelöst.

[0008] Eine wahlweise Freigabe oder Begrenzung der Öffnungsweite gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die den Gleiter aufweisende Beschlaganordnung eine Rasteinrichtung hat und wenn der Gleiter in der einen Raststellung der Rasteinrichtung mit dem Anschlag gekoppelt ist und in einer anderen Raststellung von dem Anschlag gelöst ist.

[0009] Der Rasthaken könnte beispielsweise unmittelbar mit einem Aktor verbunden sein, um die beiden Stellungen der Rasteinrichtung anzusteuern. Die Belastung des Aktors im Betrieb des Beschlags lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn der Rasthaken in die Rastausnehmung vorgespannt ist und wenn ein ansteuerbarer Aktor zur Bewegung des Rasthakens aus der Rastausnehmung ausgebildet ist. Durch diese Gestaltung wird eine Belastung des Aktors vermieden, wenn das Begrenzungselement im Betrieb des Beschlags die Öffnungsweite begrenzt.

[0010] Die Ansteuerung der Rasteinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Aktor ein in den Bewegungsbereich des Rasthakens bewegbares Stellelement hat und wenn in der einen Stellung des Stellelementes der Rasthaken aus dem Bewegungsbereich des Anschlages herausgedrückt ist und in der anderen Stellung dem Anschlag gegenübersteht.

[0011] Das Stellelement lässt sich auf vielfältige Weise zwischen den beiden Stellungen antreiben. Hierzu kann beispielsweise ein einfach zu betätigender Knopf oder ein elektronisches Stellelement eingesetzt werden. Da im Betrieb die Begrenzung der Öffnungsweite beispielsweise von Reinigungspersonal oder Monteuren aufgehoben werden soll, gestaltet sich die Ansteuerung des Stellelementes gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Aktor einen mit dem Stellelement verbundenen Schließzylinder hat.

[0012] Die Öffnungsweite lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung bei der Montage des Beschlags einfach festlegen, wenn die Rastausnehmung auf einem zur feststehenden Anordnung vorgesehenen Fixierteil angeordnet ist. Durch diese Gestaltung legt die Position des Fixierteils an dem Fenster die Position des Anschlags und damit die Öffnungsweite fest. Das Fixierteil kann, wie bei Fensterbeschlägen üblich, mit dem Flügel oder dem Rahmen verschraubt oder verklemmt werden.

[0013] Der Beschlag lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach auf die vorgesehene Öffnungsweite anpassen, wenn das Fixierteil einen Haltearm mit der Rastausnehmung hat und wenn die Rastausnehmung eine auf die Öffnungsweite begrenzte Länge hat. Durch diese Gestaltung lässt sich einfach ein Haltearm mit einer langen Rastausnehmung einsetzen, wenn eine große Öffnungsweite gewünscht ist. Anderenfalls lässt sich ein Haltearm mit einer kurzen Rastausnehmung einsetzen, um die Öffnungsweite gering zu halten.

[0014] Der Gleiter und das Fixierteil weisen gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine hohe Stabilität auf, wenn der Rasthaken durch eine Ausnehmung in dem Gleiter in die Rastausnehmung des Haltearms eindringt.

[0015] Die Begrenzung der Öffnungsweite gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn das Begrenzungselement an einem Ende des Gleiters gelagert ist und wenn das Fixierteil dem anderen Ende des Gleiters gegenübersteht.

[0016] Der Beschlag lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach auf verschiedene Rahmen oder Flügel anpassen, wenn der Gleiter einen einer Führungsnut im Flügel oder Rahmen in der Form angepassten Gleitschuh hat und wenn der Gleitschuh mit dem Gleiter lösbar verbunden ist. Durch diese Gestaltung lassen sich für die verschiedenen Rahmen und Flügel entsprechend gestaltete Gleiter anpassen und vorrätig halten. Bei der Montage lässt sich einfach der dem Rahmen oder dem Flügel angepasste Gleitschuh mit dem Gleiter verbinden. Weiterhin kann der Gleitschuh aus einem Material mit einer hohen Gleitfähigkeit gefertigt werden, während die übrigen Bauteile des Gleiters für eine hohe Stabilität bemessen sind. Vorzugsweise ist der Gleitschuh mit dem Gleiter verrastet.

[0017] Der Flügel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung in der vollständig geöffneten Stellung verrasten, wenn der Gleiter und ein die Beschlagteile miteinander verbindbares Lagerteil über eine Brems- und Koppeleinrichtung verrastbar miteinander verbunden sind.

[0018] Die vollständig geöffnete Stellung lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach festlegen, wenn die Brems- und Koppeleinrichtung ein erstes, am Gleiter angeordnetes Koppel- und/oder Bremsteil und ein zweites, im Bewegungsbereich des Gleiters feststellbares Koppel- und/oder Bremsteil hat.

[0019] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

ein Fenster mit einem Beschlag zur Begrenzung der Öffnungsweite,

Fig.2

den Beschlag aus Figur 1 in vollständig drehgeöffneter Stellung,

Fig.3

den Beschlag aus Figur 1 mit einer begrenzten Öffnungsweite,

Fig.4

den Beschlag aus Figur 1 in geschlossener Stellung,

Fig.5

vergrößert ein Lagerteil des Beschlags aus Figur 1,

Fig.6

eine Lagerung eines Begrenzungselementes des Beschlags aus Figur 1,

Fig.7

eine Rasteinrichtung mit einem Teilbereich des Begrenzungselementes aus Figur 6,

Fig.8

die Rasteinrichtung aus Figur 7 in einer gegenüberliegenden Stellung,

Fig.9

eine Schnittdarstellung durch die Rasteinrichtung aus Figur 8 entlang der Linie IX - IX.

[0020] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 mit einem Beschlag 3 zur Begrenzung der Öffnungsweite des Flügels 2. Der Beschlag 3 hat ein Begrenzungselement 4 und einen von einem Schließzylinder 5 ansteuerbaren Aktor 6. Weiterhin ist in Figur 1 ein Lagerteil 7 des Beschlags 3 dargestellt.

[0021] Figur 2 zeigt den Beschlag 3 aus Figur 1 in einer vollständig drehgeöffneten Stellung. Zur Vereinfachung der Darstellung sind der Rahmen 1 und der Flügel 2 nicht dargestellt. Der Beschlag 3 hat eine rahmenseitige Beschlaganordnung 8 und eine flügelseitige Beschlaganordnung 9, welche über das Begrenzungselement 4 miteinander verbunden sind. Die rahmenseitige Beschlaganordnung 8 hat eine fest mit dem Rahmen 1 verbundene Lagerung 10 für das Begrenzungselement 4. Das flügelseitige Beschlagteil 9 hat das Lagerteil 7 und eine den von dem Schließzylinder 5 ansteuerbaren Aktor 6 aufweisende Rasteinrichtung 11. Weiterhin hat das flügelseitige Beschlagteil 9 einen mit dem Begrenzungselement 4 drehbeweglich verbundenen Gleiter 12, welcher in der dargestellten vollständig drehgeöffneten Stellung über eine Brems- und Koppeleinrichtung 13 nahe des Lagerteils 7 gehalten ist.

[0022] Figur 3 zeigt den Beschlag 3 aus Figur 1 in einer begrenzten Öffnungsweite. Der Gleiter 12 ist hier mittels der Rasteinrichtung 11 an einem am Flügel befestigten Fixierteil 15 gehalten. Die Rasteinrichtung 11 verhindert die Bewegung des Gleiters 12 in die in Figur 2 dargestellte Stellung und damit die Bewegung des in Figur 1 dargestellten Flügels 2 in die vollständig drehgeöffnete Stellung. Die Bauteile der Brems- und Koppeleinrichtung 13 sind in dieser begrenzten Öffnungsweite weit entkoppelt.

[0023] Figur 4 zeigt den Beschlag 3 in geschlossener Stellung, in der der in Figur 1 dargestellte Flügel 2 im Rahmen 1 liegt. Im Vergleich zu Figur 3 ist hier der Gleiter 12 weiter in das Fixierteil 15 hinein bewegt.

[0024] Figur 5 zeigt vergrößert das Lagerteil 7 mit einem Brems- und Koppelteil 16 der Brems- und Koppeleinrichtung 13 aus Figur 2. Das Brems- und Koppelteil 16 lässt sich über ein Feststellelement 17 in dem Flügel 2 verrasten und ist damit im Bewegungsbereich des Gleiters 12 fixiert. In der dargestellten Stellung ist das Brems- und Koppelteil 16 nahe am Lagerteil 7 fixiert und ermöglicht damit eine sehr große Öffnung des Flügels 2 in der vollständig geöffneten Stellung. Durch Montage des Brems- und Koppelteils 16 näher an der in den Figuren 2 bis 4 dargestellten Rasteinrichtung 11 lässt sich die Öffnung in der vollständig geöffneten Stellung enger begrenzen. Zur Vereinfachung der Darstellung sind in den Figuren 5 bis 7 der Rahmen 1 und der Flügel 2 strichpunktiert dargestellt.

[0025] Figur 6 zeigt die Lagerung 10 des einen Endes des Begrenzungselementes 4 am Rahmen. Die Lagerung 10 hat eine mit dem Rahmen 1 verschraubbare Platte 18, auf der das Begrenzungselement 4 drehbeweglich gelagert ist.

[0026] Figur 7 zeigt die Rasteinrichtung 11 mit dem Gleiter 12 und angrenzenden Bereichen des Begrenzungselementes 4 in der in Figur 3 dargestellten Stellung, in der die Öffnungsweite des Beschlags 3 begrenzt ist. An der Lagerung des Gleiters 12 am Begrenzungselement 4 ist eines der Brems- und Koppelteile 14 der in Figur 5 beschriebenen Brems- und Koppeleinrichtung 13 angeordnet. Dieses Brems- und Koppelteil14 ist komplementär zu dem in Figur 5 dargestellten Brems- und Koppelteil 16 gestaltet, so dass die beiden Brems- und Koppelteile 14, 16 in der in Figur 2 dargestellten Stellung des Beschlags 3 ineinander greifen und den Flügel 2 in der vollständig geöffneten Stellung kraftschlüssig haltern. Zudem bewirken die Brems- und Koppelteile 14, 16 eine Bremswirkung bei der Bewegung des Ineinandergreifens. Dabei ist eines der Brems- und Koppelteile 14, 16, bevorzugt das Brems- und Koppelteil 16, elastisch ausgeführt. Der Gleiter 12 ist an dem Fixierteil 15 gehalten und hat einen Gleitschuh 19. Das Fixierteil 15 ist mit dem Flügel 2 fest verschraubt und hat einen Haltearm 20 mit einer lang gestreckten Rastausnehmung 21. Der Aktor 6 ist mit einem Stellelement 22 verbunden.

[0027] Figur 8 zeigt die Rasteinrichtung 11 aus Figur 7 in einer gegenüberliegenden und gedrehten Ansicht auf das Stellelement 22.

[0028] Figur 9 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Rasteinrichtung 11 aus Figur 8 entlang der Linie IX - IX. Zur Vereinfachung ist in den Figuren 8 und 9 der Gleitschuh 19 von dem Gleiter 12 entfernt. Die Rasteinrichtung 11 hat einen in die lang gestreckte Rastausnehmung 21 vorgespannten Rasthaken 23. Am Ende der Rastausnehmung 21 ist ein Anschlag 24 für den Rasthaken 23 angeordnet. Der Rasthaken 23 ist von einem Federelement 25 in die Rastausnehmung 21 vorgespannt. Das von dem Aktor 6 antreibbare Stellelement 22 dringt in die Rastausnehmung 21 und damit in den Bewegungsbereich des Rasthakens 23 ein. In dieser Stellung des Stellelementes 22 wird bei einer Öffnung des Flügels 2 der Rasthaken 23 über den Anschlag 24 hinweg bewegt und der Flügel 2 kann in die vollständig geöffnete Stellung bewegt werden. Verstellt man das Stellelement 22 jedoch in eine außerhalb der Rastausnehmung 21 befindliche Stellung, welche in Figur 9 strichpunktiert dargestellt ist, verbleibt der Rasthaken 23 in der in die Rastausnehmung 21 vorgespannten Stellung und gelangt bei der Öffnung des Flügels 2 zur Begrenzung dessen Öffnungsweite gegen den Anschlag 24. Der Rasthaken 23 hat eine Rampe 26, so dass er bei der Rückbewegung aus der vollständig geöffneten Stellung des Flügels 2 in die geschlossene Stellung von dem Haltearm 20 unter den Anschlag 24 hindurch in die Rastausnehmung 21 gedrückt wird.

Ansprüche

1. Beschlag (3) zur Begrenzung einer Öffnungsweite eines gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügels (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen mit einer flügelseitigen Beschlaganordnung (9) und einer rahmenseitigen Beschlaganordnung (8), mit einem die Beschlaganordnungen (8, 9) miteinander verbindenden Begrenzungselement (4), wobei eine der Beschlaganordnungen (8, 9) einen Anschlag (24) und ein dem Anschlag (24) gegenüberstehendes Rastmittel zur Begrenzung der Öffnungsweite hat, wobei in einer der Beschlaganordnungen (8, 9) ein mit dem Begrenzungselement (4) gekoppelter Gleiter (12) längsverschieblich geführt ist und die den Gleiter (12) führende Beschlaganordnung (9) den Anschlag (24) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (24) am Ende einer Rastausnehmung (21) angeordnet ist und dass das Rastmittel als beweglicher Rasthaken (23) ausgebildet ist und in die Rastausnehmung (21) eindringt.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die den Gleiter aufweisende Beschlaganordnung (9) eine Rasteinrichtung (11) hat und dass der Gleiter (12) in der einen Raststellung der Rasteinrichtung (11) mit dem Anschlag (24) gekoppelt ist und in einer anderen Raststellung von dem Anschlag (24) gelöst ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (23) in die Rastausnehmung (21) vorgespannt ist und dass ein ansteuerbarer Aktor (6) zur Bewegung des Rasthakens (23) aus der Rastausnehmung (21) ausgebildet ist.

4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (6) ein in den Bewegungsbereich des Rasthakens (23) bewegbares Stellelement (22) hat und dass in der einen Stellung des Stellelementes (22) der Rasthaken (23) aus dem Bewegungsbereich des Anschlages (24) herausgedrückt ist und in der anderen Stellung dem Anschlag (24) gegenübersteht.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktor (6) einen mit dem Stellelement (22) verbundenen Schließzylinder (5) hat.

6. Beschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastausnehmung (21) auf einem zur feststehenden Anordnung vorgesehenen Fixierteil (15) angeordnet ist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierteil (15) einen Haltearm (20) mit der Rastausnehmung (21) hat und dass die Rastausnehmung (21) eine auf die Öffnungsweite begrenzte Länge hat.

8. Beschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (23) durch eine Ausnehmung in dem Gleiter (12) in die Rastausnehmung (21) des Haltearms (20) eindringt.

9. Beschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (4) an einem Ende des Gleiters (12) gelagert ist und dass das Fixierteil (15) dem anderen Ende des Gleiters (12) gegenübersteht.

10. Beschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (12) einen einer Führungsnut im Flügel (2) oder Rahmen (1) in der Form angepassten Gleitschuh (19) hat und dass der Gleitschuh mit dem Gleiter lösbar verbunden ist.

11. Beschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleiter (12) und ein die Beschlagteile (8, 9) miteinander verbindbares Lagerteil (7) über eine Brems- und Koppeleinrichtung (13) verrastbar miteinander verbunden sind.

12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Brems- und Koppeleinrichtung (13) ein erstes, am Gleiter (12) angeordnetes Koppel- und/oder Bremsteil (14) und ein zweites, im Bewegungsbereich des Gleiters (12) feststellbares Koppel- und/oder Bremsteil (16) hat.

Zeichnung