(19)
(11) EP 4 033 155 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2022  Patentblatt  2022/30

(21) Anmeldenummer: 22153011.6

(22) Anmeldetag:  24.01.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 14/00(2006.01)
D06F 33/00(2020.01)
A47L 15/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F24C 14/005; D06F 25/00; A47L 15/0057; A47L 15/4236; A47L 2301/026; A47L 2501/07; A47L 2501/16; A47L 2501/01; D06F 33/43; D06F 2101/00; D06F 2105/02; D06F 2105/38
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 26.01.2021 DE 102021200678

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Arth, Joel
    67470 Schaffhouse-pres-Seltz (FR)
  • Lego, Dieter
    76137 Karlsruhe (DE)
  • Schall, Rudolf
    76646 Bruchsal (DE)
  • Spengel, Simon
    75015 Bretten (DE)

   


(54) DURCHFÜHREN EINES REINIGUNGSABLAUFS EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS


(57) Ein Verfahren (S1-S13) dient zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei ein Nutzer zur Angabe eines zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert wird (S2), nach Angabe des Reiningungsmittelkonzentrats durch das Haushaltsgerät (1) eine Wassermenge berechnet wird, um zusammen mit dem Reinigungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben (S3), durch das Haushaltsgerät (1) diese Wassermenge in ein durch einen Nutzer mit dem Haushaltsgerät (1) fluidisch verbundenes Gefäß (15) gefördert wird (S5-S6), mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts (1) durchgeführt wird (S8) und nach erfolgtem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungslösung zurück in das Gefäß gefördert wird (S9). Ein Haushaltsgerät (1) mit internen wasserführenden Komponenten (5) ist dazu eingerichtet ist, das Verfahren (S1-S13) durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfbehandlungsfunktion.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts, bei dem mittels einer Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts durchgeführt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät mit internen wasserführenden Komponenten, wobei das Haushaltsgerät dazu eingerichtet ist, zumindest eine der wasserführenden Komponenten automatisch mittels einer Reinigungslösung zu reinigen, wobei das Haushaltsgerät mindestens eine Nutzerschnittstelle, eine Datenverarbeitungseinrichtung und eine Fördereinrichtung zum Fördern von Wasser aufweist, wobei Haushaltsgerät ferner dazu eingerichtet ist, das Verfahren durchzuführen. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Backöfen mit Dampfbehandlungsfunktion.

[0002] DE 10 2011017021 A1 offenbart eine Reinigungsvorrichtung für Nahrungsmittelaufnahme- oder Zubereitungsgeräte, insbesondere Gar-, Grill-, Warmhalte-, oder Gärgeräte, mit:
  • einer Dosiereinrichtung zur Generierung eines Reinigungsgemisches, wenigstens einem Behälter zur Aufnahme des Reinigungsgemisches, einer Kupplungseinrichtung zum Anschluss der Reinigungsvorrichtung an ein zu reinigendes Nahrungsmittelaufnahme- oder Nahrungsmittelzubereitungsgerät, und einer Steuerungseinrichtung zur Ansteuerung der Reinigungsvorrichtung derart, dass diese das Reinigungsgemisch nach Maßgabe einer vorgegeben Zusammensetzung generiert und das Reinigungsgemisch in das zu reinigende Nahrungsmittelaufnahme- oder Nahrungsmittelzubereitungsgerät transferiert.


[0003] EP 3 076 086 A1 offenbart ein Haushaltsgargerät und ein Verfahren zum Betreiben desselben auf. Das Haushaltsgargerät weist einen Garraum, mindestens eine Dosiervorrichtung zur aufeinanderfolgenden Zugabe mehrerer Behandlungszusätze (81, 82) zu Wasser zur Bildung eines jeweiligen Behandlungsmittels, wobei der Garraum durch die mehreren Behandlungsmittel nacheinander behandelbar ist, und ein Aufnahmemittel zur gemeinsamen Aufnahme der Behandlungsmittel nach der jeweiligen Behandlung des Garraums, auf, wobei das Haushaltsgargerät einen nutzerseitig mit dem Wasser füllbaren ersten Tank aufweist, die Dosiervorrichtung dazu eingerichtet ist, die Behandlungszusätze geräteseitig zuzugeben und das Aufnahmemittel als ein nutzerseitig entleerbarer Tank ausgebildet ist. Das Verfahren dient zum Betreiben eines Haushaltsgargeräts, wobei aus einem ersten, nutzerseitig füllbaren ersten Tank stammendes Wasser in einen Garraum verbracht wird und ein erster Behandlungszusatz in den Garraum zugegeben wird, um mit dem Wasser ein erstes Behandlungsmittel zu bilden.

[0004] EP 3 511 079 A1 offenbart ein Reinigungssystem zum Reinigen eines Hohlraums einer Zubereitungsvorrichtung für Lebensmittel oder Getränke. Der Hohlraum ist mit einem Rohrsystem verbunden. Das Rohrsystem leitet eine Flüssigkeit durch das Rohrsystem zum Hohlraum. Wenn der Flüssigkeitsstrom stoppt, wird jeglicher Rest der Flüssigkeit im Rohrsystem entfernt, indem ein Gas (zum Beispiel Luft) durch das Rohrsystem oder durch ein Ventil geleitet wird, das an einer hohen Stelle des Rohrsystems angeordnet ist.

[0005] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine besonders nutzerfreundliche Möglichkeit zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts bereitzustellen.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts, bei dem
  1. (a) abhängig von einem zum Durchführen des Reinigungsablaufs zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrat durch das Haushaltsgerät eine Wassermenge berechnet wird, um zusammen mit dem Reiningungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben,
  2. (b) durch das Haushaltsgerät diese Wassermenge in ein durch einen Nutzer mit dem Haushaltsgerät fluidisch verbundenes Gefäß gefördert wird,
  3. (c) mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts durchgeführt wird und
  4. (d) nach erfolgtem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungslösung abgelassen wird.


[0008] Durch dieses Verfahren wird der Vorteil erreicht, dass ein Nutzer die Reinigungslösung nicht mehr selbst anzumischen braucht und die Reinigungslösung zudem mit hoher Zuverlässigkeit in einem vorgegebenen Konzentrationsbereich liegt.

[0009] Das wasserführende Haushaltsgerät kann ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät-Großgerät wie z.B. ein Gargerät (z.B. ein Backofen mit Dampfbehandlungsfunktionalität oder ein Dampfgarer), ein Wäschepflegegerät (z.B. eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner) oder eine Spülmaschine sein. Das Haushaltsgerät kann ein elektrisch betriebenes Haushaltsgerät-Kleingerät wie z.B. eine Kaffeemaschine usw. sein.

[0010] Der Reinigungsablauf kann den in Schritt (c) durchgeführten Reinigungsvorgang als solchen und ggf. weitere Vorgänge wie einen Spülvorgang umfassen.

[0011] Das Reinigungsmittelkonzentrat kann beispielsweise in Form eines Tabs, einer Flüssigkeit, eines Granulats, eines Pulvers usw. vorliegen.

[0012] Das Berechnen der Wassermenge in Schritt (a) kann so erfolgen, dass die Konzentration der Reinigungslösung innerhalb eines vorgegebenen Konzentrationsbereichs liegt. Das Berechnen kann z.B. anhand gespeicherter Tabellen erfolgen.

[0013] Das Fördern der Wassermenge in Schritt (b) kann durch Ablassen bzw. Einfüllen oder Pumpen der Wassermenge erfolgen. Das Gefäß ist ein eingeständig handhabbares Gefäß. Besonders einfach und preiswert ist das Verfahren durchführbar, wenn die Reinigungslösung in einem nutzerseitig bereitgestellten Gefäß angemischt wird. Ein solches Gefäß braucht nicht von dem Haushaltsgerät vorgehalten zu werden, was Komponenten und Platz spart. Der Nutzer braucht nur sicherzustellen, dass das Gefäß ein ausreichendes Füllungsvolumen aufweist. Jedoch kann ein Nutzer auch ein Gefäß des Haushaltsgeräts nutzen, z.B. bei einer Kaffeemaschine dessen Kaffeekanne.

[0014] Mit Vorhandensein der Reinigungslösung in dem Haushaltsgerät kann dieses in Schritt (c) auf grundsätzlich bekannte Weise eine Reinigung, insbesondere Entkalkung, seiner internen wasserführenden Komponenten durchführen.

[0015] Es ist eine Weiterbildung, dass die verbrauchte Reinigungslösung in Schritt (d) zurück in das Gefäß gefördert wird. Anschließend an Schritt (d) kann ein Nutzer die verbrauchte Reinigungslösung entsorgen, z.B. durch Ausschütten des Gefäßes in einen Abfluss. So kann vorteilhafterweise eine Entfernung der verbrauchten Reinigungslösung auf besonders einfache Weise umgesetzt werden, insbesondere auch bei Haushaltsgeräten ohne Abwasseranschluss. Alternativ kann die verbrauchte Reinigungslösung in andere entnehmbare oder entleerbare Flüssigkeitsreservoirs des Haushaltsgeräts abgelassen werden. Bei Haushaltsgeräten mit Abwasseranschluss kann die verbrauchte Reinigungslösung in das Abwasser abgelassen werden.

[0016] Es ist eine Ausgestaltung, dass vor Schritt (a) ein Nutzer zur Angabe eines zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert wird. Dies kann umfassen, dass er ein Art des Reinigungsmittelkonzentrats (z.B. einen Hersteller, einen Produktnamen und/oder einen Wirkstoff), eine Menge des Reinigungsmittelkonzentrats (z.B. in g oder ml) und/oder eine Zugabeform (z.B. als Flüssigkeit, Granulat oder Tab usw.) an dem Haushaltsgerät angeben kann. Diese Angabe(n) kann bzw. können über eine Nutzerschnittstelle des Haushaltsgeräts erfolgen, z.B. menügesteuert. Insbesondere kann einem Nutzer eine Auswahl gespeicherter Reinigungsmittelkonzentrate zur Auswahl angeboten werden. Die Speicherung der Reinigungsmittelkonzentrate kann durch einen Nutzer und/oder durch einen Hersteller erfolgen. Dass die Wassermenge abhängig von einem zum Durchführen des Reinigungsablaufs zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats berechnet wird, kann also umfassen, dass die Wassermenge abhängig von der Angabe des zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats berechnet wird.

[0017] Jedoch kann zum Durchführen eines Reinigungsablaufs auf diesen Schritt auch verzichtet werden, z.B. wenn nur ein Reinigungsmittelkonzentrat zur Auswahl steht oder ein bestimmtes Reinigungsmittelkonzentrat aus einer Liste von Reinigungsmittelkonzentraten als Standardeinstellung gekennzeichnet ist. Der erste Fall kann beispielsweise vorliegen, wenn bei Inbetriebnahme des Haushaltsgeräts oder vor einem Durchführen eines Reinigungsablaufs ein Nutzer nur ein Reinigungsmittelkonzentrat angegeben hat (z.B. bezüglich dessen Art, Zugabeform und/oder Menge) und dies für folgende Reinigungsabläufe nicht ändert. Dann wird in Schritt (a) die Wassermenge auch für folgende Reinigungsabläufe automatisch berechnet, ohne dass der Nutzer zuvor weitere Angaben zu tätigen braucht. Der erste Fall kann beispielsweise auch eintreten, wenn ein bestimmtes Reinigungskonzentrat von einem Hersteller vorgegeben worden ist, aber nutzerseitig abgeändert werden kann. Der zweite Fall kann beispielsweise eintreten, wenn zwar mehrere Reinigungsmittelkonzentrate bzw. deren Angaben gespeichert bzw. hinterlegt sind, aber eines davon als Standardeinstellung oder "Default Setting" markiert ist.

[0018] Ein Nutzer kann die Gruppe der Reinigungsmittelkonzentrate insbesondere ergänzen oder andere Standardeinstellungen beispielsweise über ein Einstellungsmenü vornehmen. Der Nutzer kann in einer Weiterbildung einstellen, ob er vor Durchführen eines Reinigungsablaufs zur Angabe eines zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert werden soll, oder nicht.

[0019] Es ist eine Ausgestaltung, dass zwischen den Schritten (b) und (c) der weitere Schritt durchgeführt wird, dass die in dem Gefäß erzeugte Reinigungslösung automatisch in das Haushaltsgerät gesaugt wird. So wird der Vorteil einer besonders hohen Nutzerfreundlichkeit erreicht, da ein Nutzer sich nicht mehr darum zu kümmern braucht, die Reinigungslösung in das Haushaltsgeräts zu verbringen. Alternativ kann der Nutzer das Gefäß mit der durch Schritt (b) angemischten Reinigungslösung entnehmen und die Reinigungslösung selbst in das Haushaltsgerät einfüllen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass sich so auch in einfacher Weise in dem Gerät befindliches Restwasser in das Gefäß fördern lässt, das ansonsten vor dem Reinigungsvorgang aus dem Haushaltsgerät abgelassen werden müsste

[0020] Es ist eine Ausgestaltung, dass in Schritt (b) die in das Gefäß geförderte Wassermenge sensorisch gemessen wird. Dies ergibt den Vorteil, dass die zugegebene Wassermenge direkt und besonders präzise erfassbar ist. Auf eine vorgelagerte Abmessung der Wassermenge in dem Haushaltsgerät vor Befüllung des Gefäßes kann verzichtet werden.

[0021] Es ist eine Weiterbildung, dass die in das Gefäß geförderte Wassermenge mittels mindestens eines Durchflussmessers gemessen wird. Dies ist besonders vorteilhaft bei einem nutzerseitig bereitgestellten Gefäß, das bspw. außerhalb des Haushaltsgeräts oder innerhalb eines Behandlungsraum des Haushaltsgeräts (z.B. in einem Garraum) abgestellt wird.

[0022] Es ist eine Ausgestaltung, dass in Schritt (b) die in das Gefäß geförderte Wassermenge in dem Haushaltsgerät abgemessen und folgend (insbesondere ohne weitere Messung der Wassermenge) in das Gefäß gefördert wird. Dadurch kann vorteilhafterweise auf eine direkte Messung der in das Gefäß geförderten Wassermenge verzichtet werden, was besonders preiswert umsetzbar ist, insbesondere wenn die vorgelagerte Abmessung durch bereits in dem Gerät vorhandene Mittel durchgeführt werden kann.

[0023] Es ist eine Ausgestaltung, dass die in dem Haushaltsgerät abgemessene Wassermenge durch Ermittlung des Gewichts der Wassermenge gemessen wird. Dies ergibt den Vorteil, dass die zugeführte Wassermenge mittels preiswerter Sensoren (z.B. Kraft- oder Drucksensoren) bestimmt werden kann. Dazu kann z.B. ein Gewicht eines in dem Haushaltsgeräts befindlichen Wasserspeichers gemessen werden und aus dem Taragewicht des Wassers dessen Menge berechnet werden.

[0024] Es ist eine Ausgestaltung, dass die in dem Haushaltsgerät abgemessene Wassermenge mittels mindestens eines Füllstandssensors eines in dem Haushaltsgeräts befindlichen Wasserspeichers gemessen wird. Auch dies ergibt den Vorteil, dass die zugeführte Wassermenge mittels preiswerter Sensoren (z.B. eines Schwimmerschalters) bestimmt werden kann.

[0025] Es ist eine Ausgestaltung, dass in Schritt (b) das Wasser mindestens einmal aus mindestens einem Wasserspeicher des Haushaltsgeräts mit bekanntem Füllvolumen in das Gefäß gefördert wird. So wird der Vorteil erreicht, dass die in das Gefäß geleitete Wassermenge auch unter Nutzung eines internen Wasserspeichers mit einem im Vergleich zu einer typischerweise benötigten Wassermenge kleinen Füllvolumen einfach erreicht werden kann, was besonders preiswert ist. Weist das Haushaltsgerät beispielsweise einen Wasserspeicher mit einer Füllmenge von 100 ml auf und sollen zur Anmischung der Reinigungslösung 500 ml Wasser in das Gefäß gegeben werden, kann mittels des Haushaltsgeräts dieser Wasserspeicher fünfmal mit Wasser gefüllt werden, das jeweils folgend in das Gefäß entleert wird, o.ä.

[0026] Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät einen nutzerseitig zugänglichen Anschluss ("Reinigungsanschluss ") aufweist, an den der Nutzer einen Wartungsschlauch anschließen kann, der in das Gefäß eingeführt wird. Durch den Reinigungsanschluss kann sowohl Wasser in das Gefäß eingegeben als ggf. auch die Reinigungslösung aus dem Gefäß in das Haushaltsgerät eingesaugt werden. Dazu kann das Haushaltsgerät über mindestens eine Pumpe verfügen. So wird der Vorteil erreicht, dass ein Nutzer einfach eine fluidische Verbindung zwischen dem Gefäß und dem Haushaltsgerät herstellen kann. Ist das Haushaltsgerät auch dazu ausgebildet, die Reinigungslösung aus dem Gefäß in das Haushaltsgerät einzusaugen, wird der Vorteil erreicht, dass der Nutzer die Reinigungslösung nicht mehr selbst in das Haushaltsgerät einzubringen braucht.

[0027] Es ist eine Ausgestaltung, dass der Nutzer vor Schritt (b) aufgefordert wird, den Wartungsschlauch an den Reinigungsanschluss des Haushaltsgeräts anzuschließen und den Wartungsschlauch in das Gefäß einzuführen. Dies ist besonders nutzerfreundlich.

[0028] Es ist eine Ausgestaltung, dass sich Schritt (d) ein Schritt (f) anschließt, bei dem das Haushaltsgerät einen Spülvorgang mit Frischwasser durchführt und die dabei entstehende Spülflüssigkeit ebenfalls in das Gefäß gefördert wird. So wird der Vorteil erreicht, dass Reste der Reinigungslösung aus dem Haushaltsgerät entfernt und einfach entsorgt werden können.

[0029] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushaltsgerät mit internen wasserführenden Komponenten, wobei das Haushaltsgerät dazu eingerichtet ist, zumindest eine der wasserführenden Komponenten automatisch mittels einer Reinigungslösung zu reinigen, wobei das Haushaltsgerät aufweist:
  • eine Nutzerschnittstelle, über die ein Nutzer ein für einen Reinigungsvorgang zu verwendendes Reiningungsmittelkonzentrat angeben kann;
  • eine Datenverarbeitungseinrichtung zur Berechnung einer Wassermenge, die dem Reiningungsmittelkonzentrat hinzugegeben werden sollte, um eine Reinigungslösung gewünschter Konzentration zu erhalten; und
  • eine Fördereinrichtung zum Fördern von Wasser der berechneten Wassermenge in ein Gefäß,
wobei Haushaltsgerät ferner dazu eingerichtet ist, das Verfahren wie oben beschrieben durchzuführen. Das Haushaltsgerät kann analog zu dem Verfahren ausgebildet sein, und umgekehrt, und ergibt die gleichen Vorteile.

[0030] Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät ein Backofen mit einem Garraum und einem außerhalb des Garraums angeordneten Verdampfer ist, welcher Verdampfer einen Wasserspeicher in Form eines heizbaren Verdampfungsraums aufweist, der mit einem Füllstandssensor zum Erkennen zumindest eines vollgefüllten Verdampfungsraums versehen ist. So wird der Vorteil erreicht, dass ein nutzerfreundlicher Reinigungsvorgang, insbesondere Entkalkungsvorgang, des Verdampfers durchführbar ist. Insbesondere kann der Verdampfungsraum auch als Wasserspeicher zum vorgelagerten Abmessen einer Wassermenge verwendet werden. Zudem wird so der Vorteil erreicht, dass in dem Verdampfungsraum befindliches Restwasser der in das Gefäß zu fördernden Wassermenge zugerechnet wird, so dass auf einen vorherige Entleerung des Verdampfern von seinem Restwasser verzichtet werden kann.

[0031] Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät einen nutzerseitig zugänglichen Reinigungsanschluss aufweist, der mit der Fördereinrichtung verbunden ist und an den nutzerseitig ein Wartungsschlauch anschließbar ist, wobei der Reinigungsanschluss in einer Wandung des Garraums angeordnet ist. Dadurch lässt sich vorteilhafterweise ein nutzerseitig bereitgestelltes Gefäß einfach an das Gargerät anschließen, und zwar auch, wenn das Gargerät ein Einbaugerät ist. Das Gefäß kann für einen Reinigungsvorgang z.B. in den Garraum gestellt werden, wodurch vorteilhafterweise platzsparende Anordnung erreicht wird.

[0032] Es ist eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät einen Festwasseranschluss aufweist. So wird der Vorteil erreicht, dass ein Nutzer nicht nachzuprüfen braucht, ob in dem Haushaltsgerät eine ausreichende Wassermenge zur Anmischung der Reinigungslösung vorhanden ist. Alternativ weist das Haushaltsgerät keinen Festwasseranschluss auf, sondern z.B. einen ausreichend großen nutzerseitig befüllbaren, insbesondere entnehmbaren Wassertank.

[0033] Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.
Fig.1
zeigt in Seitensicht eine Skizze eines Haushaltsgeräts in Form eines Backofens mit Dampfbehandlungsfunktion; und
Fig.2
zeigt einen möglichen Ablauf zur Reinigung des Haushaltsgeräts aus Fig.1.


[0034] Fig.1 zeigt in Seitensicht eine Skizze eines Haushaltsgeräts in Form eines Backofens 1 mit Dampfbehandlungsfunktion. Das Backofen weist einen Garraum 2 auf, dessen Beschickungsöffnung frontseitig mit einer Tür 3 verschließbar ist. Außerhalb des Garraums 2 ist ein Verdampfer 4 angeordnet, der einen heizbaren Verdampfungsraum 5 aufweist, welcher über einen Festwasseranschluss 6 mit einem steuerbaren Absperrventil 7 mit Wasser befüllbar ist. In dem Verdampfungsraum 5 befindliches Wasser kann mittels des Verdampfers 4 zum Sieden gebracht werden, so dass dabei entstehender Dampf in den Garraum 2 geleitet wird. Der Verdampfungsraum 5 ist mit einem Füllstandssensor 8 ausgerüstet, welcher einer Steuereinrichtung 9 meldet, wenn der Verdampfungsraum 5 voll mit Wasser gefüllt ist. Die Steuereinrichtung 9 kann den Verdampfer 4, das Absperrventil 7 und weitere Komponenten des Backofens 1 wie Heizelemente zur Erhitzung des Garraums 2 (o. Abb.) ansteuern. Die Steuereinrichtung 9 ist ferner mit einer Nutzerschnittstelle 10 verbunden, die insbesondere einen Bildschirm, insbesondere einen berührungsempfindlichen Bildschirm ("Touchscreen"), aufweisen kann.

[0035] In einer Garraumwandung des Garraums, insbesondere in einer Seitenwand 11 des Garraums 2, ist ein Reinigungsanschluss 12 vorhanden, der über eine Fördereinrichtung 13 mit dem Verdampfungsraum 5 des Verdampfers 4 verbunden ist. Die Fördereinrichtung 13 kann z.B. eine Einwegpumpe und ein Ventilsystem, zwei umgekehrt fördernde Einwegpumpen oder eine in beide Richtungen fördernde Pumpe aufweisen. Mittels der Fördereinrichtung 13 kann Flüssigkeit wahlweise aus dem Verdampfungsraum 5 zum Reinigungsanschluss 12 und umgekehrt von dem Reinigungsanschluss 12 in den Verdampfungsraum 5 gepumpt werden.

[0036] An den Reinigungsanschluss 12 kann nutzerseitig ein Wartungsschlauch 14 anschlossen werden, der in ein nutzerseitig bereitgestelltes Gefäß 15 eingeführt werden kann. Das Gefäß 15 kann zum Durchführen eines Reinigungsablaufs beispielsweise in dem Garraum 2 abgestellt werden.

[0037] Fig.2 zeigt einen möglichen Ablauf zur Reinigung des Backofens 1, insbesondere dessen Verdampfungsraums 5, der aufgrund des dort durchgeführten Siedens von Wasser besonders schnell verkalkt.

[0038] Zum Durchführen eines Reinigungsablaufs des Backofens 1 startet ein Nutzer diesen in einem Schritt S1 über die Nutzerschnittstelle 10.

[0039] In einem Schritt S2 wird der Nutzer an über die Nutzerschnittstelle 10 zur Angabe eines zu verwendenden Reiningungsmittelkonzentrats aufgefordert, z.B. menügeführt.

[0040] In einem Schritt S3 wird nach Angabe des Reinigungsmittelkonzentrats in Schritt S2 durch die Steuereinrichtung 9 eine Wassermenge berechnet wird, die benötigt wird, um zusammen mit dem Reiningungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration (typischerweise innerhalb eines vorgegebenen Konzentrationsbereichs) des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben.

[0041] In einem Schritt S4 über die Nutzerschnittstelle 10 aufgefordert, das Reiningungsmittelkonzentrat in das Gefäß 15 zu geben, den Wartungsschlauch 14 an den Reinigungsanschluss 12 anzuschließen und in das Gefäß 15 zu legen.

[0042] Die Schritte S2 und S3 bzw. der Schritt S4 können auch in umgekehrter Reihenfolge oder parallel durchgeführt werden.

[0043] In einem folgenden Schritt S5 wird durch die Steuereinrichtung 9 das Absperrventil 7 geöffnet, um den Verdampfungsraum 5 des Verdampfers 4 zu füllen, falls dieser nicht bereits voll gefüllt ist. Der Verdampfungsraum 5 weist ein bekanntes Füllvolumen auf, z.B. 100 ml. Das Erreichen des voll gefüllten Zustands des Verdampfungsraum 5 wird der Steuereinrichtung 9 durch den Füllstandssensor 8 gemeldet, woraufhin die Steuereinrichtung 9 das Absperrventil 7 schließt. Dabei kann in einer Weiterbildung berücksichtigt werden, dass nach Sperren des Absperrventil 7 noch in der Leitung von dem Absperrventil 7 zu dem Verdampfungsraum 5 befindliches Wasser ggf. in den Verdampfungsraum 5 abfließen kann. Der Verdampfungsraum 5 dient also während des Reinigungsablaufs als Wasserspeicher zur Zwischenspeicherung und Abmessung der zu fördernden Wassermenge.

[0044] In einem Schritt S6 wird durch die Steuereinrichtung 9 die Fördereinrichtung 13 betätigt, um das in dem Verdampfungsraum 5 befindliche Wasser durch den Reinigungsanschluss 12 und den Wartungsschlauch 14 in das Gefäß 15 zu fördern. Somit entspricht die minimal dem Gefäß 15 zuführbare Wassermenge dem Füllvolumen des Verdampfungsraum 5, hier z.B. 100 ml. Ist die berechnete minimale Wassermenge, die dem Gefäß zugeführt werden muss, um den vorgegebenen Konzentrationsbereich zu erhalten, größer als das Füllvolumen des Verdampfungsraum 5, werden die Schritte S5 bis S6 mehrfach durchgeführt, bis die berechnete Wassermenge erreicht ist, wie durch den gepunkteten Pfeil angedeutet. Dabei kann die Steuereinrichtung 9 in Schritt S3 bereits berücksichtigen, dass die berechnete Wassermenge nur in Schritten von 100 ml dem Gefäß 15 zugegeben werden kann.

[0045] Schritt S6 ergibt insbesondere den Vorteil, dass dann auch in dem Verdampfungsraum 5 befindliche Restwasser mitberücksichtigt wird und mit in das Gefäß 15 gefördert wird, so das auf ein gesondertes Ablassen des Restwassers verzichtet werden kann.

[0046] In einem Schritt S7 wird nun, ggf. nach einer gewissen Verzögerungszeit, die sich in dem Gefäß 15 aus der Reinigungskonzentration und dem zugegebenen Wasser gebildete Reinigungslösung die Fördereinrichtung 13 durch die Steuereinrichtung 9 so angesteuert, dass sie die Reinigungslösung aus dem Gefäß 15 saugt und in den Verdampfungsraum 5 pumpt.

[0047] In einem Schritt S8 wird nun mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang durchgeführt, durch den der Verdampfungsraum 5 gereinigt, insbesondere entkalkt wird.

[0048] Nach erfolgtem Reinigungsvorgang steuert die Steuereinrichtung 9 in einem Schritt S9 die Fördereinrichtung 13 an, um die verbrauchte Reinigungslösung zurück in das Gefäß 15 zu fördern.

[0049] In einem Schritt S10 wird durch die Steuereinrichtung 9 das Absperrventil 7 erneut geöffnet, um die Verdampfungsraum 5 mit Frischwasser zu füllen und damit zu spülen.

[0050] In einem Schritt S11 steuert die Steuereinrichtung 9 die Fördereinrichtung 13 erneut an, um die Spülflüssigkeit ebenfalls in das Gefäß 15 zu fördern.

[0051] In einem Schritt S12 steuert die Steuereinrichtung 9 die Nutzerschnittstelle 10, um dem Nutzer darüber zu informieren, dass der Reinigungsablauf beendet ist.

[0052] In einem Schritt S13 kann der Nutzer nun das Gefäß 15 entnehmen und entleeren und den Wartungsschlauch 14 von dem Reinigungsanschluss abstecken.

[0053] Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt.

[0054] Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden werden, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

[0055] Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Toleranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste



[0056] 
1
Backofen
2
Garraum
3
Tür
4
Verdampfer
5
Verdampfungsraum
6
Festwasseranschluss
7
Absperrventil
8
Füllstandssensor
9
Steuereinrichtung
10
Nutzerschnittstelle
11
Seitenwand des Garraums
12
Reinigungsanschluss
13
Fördereinrichtung
14
Wartungsschlauch
15
Gefäß
S1-S13
Verfahrensschritte



Ansprüche

1. Verfahren (S1-S13) zum Durchführen eines Reinigungsablaufs eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), bei dem

(a) abhängig von einem zum Durchführen des Reinigungsablaufs zu verwendenden Reiningungsmittelkonzentrat durch das Haushaltsgerät (1) eine Wassermenge berechnet wird, um zusammen mit dem Reinigungsmittelkonzentrat eine Reinigungslösung mit vorgegebener Konzentration des Reiningungsmittelkonzentrats zu ergeben (S3),

(b) durch das Haushaltsgerät (1) diese Wassermenge in ein durch einen Nutzer mit dem Haushaltsgerät (1) fluidisch verbundenes Gefäß (15) gefördert wird (S5-S6),

(c) mittels der Reinigungslösung ein Reinigungsvorgang des Haushaltsgeräts (1) durchgeführt wird (S8) und

(d) nach erfolgtem Reinigungsvorgang die verbrauchte Reinigungslösung aus dem Haushaltsgerät (1) abgelassen wird, insbesondere zurück in das Gefäß (15) gefördert wird (S9).


 
2. Verfahren (S1-S13) nach Anspruch 1, bei dem vor Schritt (a) ein Nutzer zur Angabe des zu verwendenden Reinigungsmittelkonzentrats aufgefordert wird (S2) und dann in Schritt (a) die Wassermenge berechnet wird.
 
3. Verfahren (S1-S13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem zwischen den Schritten (b) und (c) der weitere Schritt durchgeführt wird, dass die in dem Gefäß (15) erzeugte Reinigungslösung automatisch in das Haushaltsgerät (1) gesaugt wird (S7).
 
4. Verfahren (S1-S13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in Schritt (b) die in das Gefäß (15) geförderte Wassermenge sensorisch gemessen wird.
 
5. Verfahren (S1-S13) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem in Schritt (b) die in das Gefäß (15) geförderte Wassermenge in dem Haushaltsgerät (1) abgemessen (S5) und folgend in das Gefäß (15) gefördert wird (S6).
 
6. Verfahren (S1-S13) nach Anspruch 5, bei dem die in dem Haushaltsgerät (1) abgemessene Wassermenge durch Ermittlung des Gewichts der Wassermenge gemessen wird.
 
7. Verfahren (S1-S13) nach Anspruch 5, bei dem die in dem Haushaltsgerät (1) abgemessene Wassermenge mittels mindestens eines Füllstandssensors (8) eines in dem Haushaltsgerät (1) befindlichen Wasserspeichers (5) gemessen wird (S5).
 
8. Verfahren (S1-S13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem in Schritt (b) Wasser mindestens einmal aus mindestens einem Wasserspeicher (5) des Haushaltsgeräts mit bekanntem Füllvolumen in das Gefäß (15) gefördert wird (S5, S6).
 
9. Verfahren (S1-S13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das Haushaltsgerät (1) einen nutzerseitig zugänglichen Reinigungsanschluss (12) aufweist, an den der Nutzer einen Wartungsschlauch (14) anschließen kann, der in das Gefäß (15) einführbar ist.
 
10. Verfahren (S1-S13) nach Anspruch 9, bei dem der Nutzer vor Schritt (b) aufgefordert wird, den Wartungsschlauch (14) an den Reinigungsanschluss (12) anzuschließen und den Wartungsschlauch (14) in das Gefäß einzuführen (S4).
 
11. Verfahren (S1-S13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem sich Schritt (d) ein Schritt (f) anschließt, bei dem das Haushaltsgerät (1) einen Spülvorgang mit Frischwasser durchführt (S10) und die dabei entstehende Spülflüssigkeit ebenfalls aus dem Haushaltsgerät (1) abgelassen wird, insbesondere zurück in das Gefäß (15) gefördert wird (S11).
 
12. Haushaltsgerät (1) mit internen wasserführenden Komponenten (5), wobei das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet ist, zumindest eine der wasserführenden Komponenten (5) automatisch mittels einer Reinigungslösung zu reinigen, wobei das Haushaltsgerät (1) aufweist:

- eine Nutzerschnittstelle (10), über die ein Nutzer ein für einen Reinigungsvorgang zu verwendendes Reiningungsmittelkonzentrat angeben kann;

- eine Datenverarbeitungseinrichtung (9) zur Berechnung einer Wassermenge, die dem Reiningungsmittelkonzentrat hinzugegeben werden sollte, um eine Reinigungslösung gewünschter Konzentration zu erhalten; und

- eine Fördereinrichtung (13) zum Fördern von Wasser der berechneten Wassermenge in ein Gefäß (15),

wobei Haushaltsgerät (1) ferner dazu eingerichtet ist, das Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche (S1-S13) durchzuführen.
 
13. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 12, wobei das Haushaltsgerät (1) ein Backofen mit einem Garraum (2) und einem außerhalb des Garraums (2) angeordneten Verdampfer (4) ist, welcher Verdampfer (4) einen Wasserspeicher in Form eines heizbaren Verdampfungsraums (5) aufweist, der mit einem Füllstandssensor (8) zum Erkennen zumindest eines vollgefüllten Verdampfungsraums (5) versehen ist.
 
14. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 13, aufweisend einen nutzerseitig zugänglichen Reinigungsanschluss (12), der mit der Fördereinrichtung (13) verbunden ist und an den nutzerseitig ein Wartungsschlauch (14) anschließbar ist, wobei der Reinigungsanschluss (12) in einer Wandung (11) des Garraums (2) angeordnet ist.
 
15. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, wobei das Haushaltsgerät (1) einen Festwasseranschluss (6) aufweist.
 




Zeichnung










Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente