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(11) |
EP 4 034 758 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.05.2024 Patentblatt 2024/19 |
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Anmeldetag: 17.09.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2020/000158 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2021/058124 (01.04.2021 Gazette 2021/13) |
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BRENNKRAFTMASCHINE MIT IM ZYLINDERKURBELGEHÄUSE INTEGRIERTEM ÖLKÜHLER UND EINER KÜHLWASSERSTEUERUNG
INTERNAL COMBUSTION ENGINE COMPRISING AN OIL COOLER INTEGRATED INTO THE CYLINDER BLOCK,
AND COOLING WATER CONTROL
MOTEUR À COMBUSTION INTERNE COMPRENANT UN REFROIDISSEUR D'HUILE INTÉGRÉ DANS LE BLOC-CYLINDRES,
ET COMMANDE D'EAU DE REFROIDISSEMENT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
23.09.2019 DE 102019006664
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.08.2022 Patentblatt 2022/31 |
| (73) |
Patentinhaber: DEUTZ Aktiengesellschaft |
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51149 Köln (DE) |
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Erfinder: |
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- SLIWA, Marco
53721 Siegburg (DE)
- KLOSTERBERG, Johannes
53913 Swisttal (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 3 441 592 DE-A1- 4 313 506
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DE-A1- 2 034 203 DE-C1- 4 400 952
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Aus der
DE 10 2005 040 635 A1 wird eine Wassermenge in eine nicht dargestellte Ölkühlerleitung gefördert, die entlang
den Kurbelgehäusekühlräumen verläuft und einen an der Brennkraftmaschine integrierten
Ölkühler beschickt. Von dem Ölkühler wird das Wasser über den Zylinderkopfkühlraum
dem Kühlwasserthermostat zugeführt.
[0002] Die
DE 43 22 030 A1 offenbart eine Ölwanne mit Kühlrippen, bei der ein separater Ölkühler entfallen kann.
[0003] Weiter ist aus der
EP 2 375 025 B1 bekannt, mehrere Wärmetauscher stromab des Zylinderkopfes anzuordnen.
[0004] Die
DE 44 00 952 C1 offenbart eine Brennkraftmaschine mit einem integrierten Ölkühler, gemäss dem Obenbegriff
des Anspruchs 1.
[0005] Daran ist nachteilig, dass entweder kein Ölkühler und somit im Zweifel eine zu geringe
Ölkühlleistung vorhanden ist oder aber die Leitungswege für extern angeordnete Ölkühler
zu lang und zu aufwendig ausfallen.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die oben genannten Nachteile zu vermeiden
und einen strömungsgünstigen Ölkühler zu schaffen, der eine wirksame und möglichst
rohrleitungsleitungslose Versorgung des Ölkühlers mit Öl und Wasser bzw. Kühlmedium
gewährleistet.
[0007] Die Aufgabe wird durch eine Brennkraftmaschine nach Anspruch 1 und ein Verfahren
nach Anspruch 8 gelöst. Mit Hilfe dieser Lösung werden die Leckageverluste auf ein
Minimum reduziert. Die Strömungsgeschwindigkeiten und somit die Kühlwirkung am Ölkühler
5 werden im Umkehrschluss deutlich erhöht bzw. verbessert. Aufgrund der Möglichkeit,
die Bearbeitung am Kurbelgehäuse jederzeit anpassen zu können, kann zudem auf Designänderungen
des Ölkühlers jederzeit reagiert werden.
[0008] Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Die Erfindung wird nachstehend an zwei Ausführungsbeispielen näher erläutert. In
der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1:
- montierter Ölkühler am Kurbelgehäuse
- Fig. 2:
- Kurbelgehäuse mit Tasche zur Aufnahme des Ölkühlers
- Fig. 3:
- Ölkühlerdeckel mit innenliegenden Leitrippen
- Fig. 4:
- Ölkühler
- Fig. 5:
- Schnitt C-C aus Fig. 2, eingebauter Ölkühler im Schnitt
[0010] Der in Fig. 1 dargestellte Ölkühler wird durch die Kontur der Kurbelgehäusetasche
3 im Kurbelgehäuse 1 vom Ölkühlerdeckel 2 wasserdicht abgedeckt. Somit fließt das
Kühlwasser um den Ölkühler 5 herum.
[0011] Das Kühlwasser wird durch den Ölkühler 5 geleitet.
[0012] In Fig. 2 wird das Kurbelgehäuse 1 mit Kurbelgehäusetasche 3 zur Aufnahme des Ölkühlers
5 gezeigt. Innerhalb der ins Kurbelgehäuse 1 integrierten Kurbelgehäusetasche 3, die
von einem Flansch zur dichtenden Aufnahme des Ölkühlerdeckels 2 umsäumt wird befinden
sich zwei Gussrippen 7 sowie der Ölzulauf 8 und der Ölablauf 9 auf deren Flansche
der Ölkühler 5 angeordnet wird als auch der Kühlmitteleintritt 10 und der Kühlmittelaustritt
11, die ins Kurbelgehäuse eingegossen sind und offen in die Kurbelgehäusetasche 3
münden. Die Abdichtung des Wasserkreislaufs im Bereich des Ölkühlers 5 erfolgt mittels
des Ölkühlerdeckels 2.
[0013] Fig. 3 zeigt die Ölkühlerdeckel 2 mit zwei innenliegenden Leitrippen 6, die räumlich
im montierten Zustand gegenüber den Gussrippen 7 angeordnet sind, wie dies auch im
Schnitt der Fig. 5 offenbart wird.
[0014] In Fig. 4 wird der Ölkühler 5 mit seinen Kühlerlamellen 4 und den Verschraubungsblechen
zur Aufnahme des Ölkühlers 5 auf den Ölzulauf- und - ablauf -Flanschen 8 und 9 aus
Fig. 2 dargestellt.
[0015] Fig. 5 zeigt den Schnitt C-C aus Fig. 2 mit dem eingebauten Ölkühler 5 im Schnitt.
[0016] Am Ölkühlerdeckel 2 sind Kühlwasserleitrippen 6 angebracht, in der Kurbelgehäusetasche
3 Gussrippen 7 eingefügt, die sowohl in Fig. 2 als auch in Fig. 5 zu sehen sind. Die
Gussrippen 7 im Kurbelgehäuse 1 und die Kühlwasserleitrippen 6 im Ölkühlerdeckel 2
werden bis auf einen kleinen Spalt an den Ölkühler 5 herangeführt, wie dies in Fig.
5 dargestellt wird. Auf diese Weise wird der Leckagequerschnitt bis auf den verbleibenden
Spalt stark reduziert. Um die toleranzbedingte Varianz der Spaltbreite und damit der
Streuung der Drosselwirkung zu reduzieren, erfolgt kurbelgehäuseseitig eine Bearbeitung
der Gussrippen 7. Hierbei wird aufgrund der geringen Rippenbreite nur wenig Material
zerspannt und somit die Bearbeitungszeit des Kurbelgehäuses 1 nur geringfügig erhöht.
Die Kühlwasserleitrippen 6 am Ölkühlerdeckel 2 müssen hingegen nicht zwingend bearbeitet
werden, da die Toleranzen bei Druckguss schon ausreichend genau sind. In Fig. 2 wird
der Ölkühler 5 längs durchströmt und befindet sich dabei in einer Art Kurbelgehäusetasche
3 direkt im Kurbelgehäuse 1 des Motors ohne eigenes Gehäuse, wie dies auch in Fig.
1 zu sehen ist. Die Längsdurchströmung erlaubt es, dass aufgrund des großen durchströmten
Querschnittes die gesamte Wassermenge des Motors dem Ölkühler 5 zur Verfügung gestellt
wird. Durch die Längsdurchströmung des Ölkühlers 5 wird genügend Energie vom Öl an
das Wasser abgegeben. Diese Anordnung ist aufgrund ihrer Funktionsweise ideal hinsichtlich
Kühlwirkung und wasserseitigem Druckverlust.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Kurbelgehäuse
- 2
- Ölkühlerdeckel
- 3
- Kurbelgehäusetasche
- 4
- Kühlerlamellen
- 5
- Ölkühler
- 6
- Kühlwasserleitrippen
- 7
- Gussrippen
- 8
- Ölzulauf
- 9
- Ölablauf
- 10
- Kühlmitteleintritt
- 11
- Kühlmittelaustritt
1. Brennkraftmaschine
mit einem Kurbelgehäuse (1) und einem Zylinderkopf, umfassend
wenigstens einen Zylinderblock,
eine in das Kurbelgehäuse (1) integrierte Kurbelgehäusetasche (3);
einen Ölkühler (5), der in der Kurbelgehäusetasche (3) aufgenommen ist und eine integrierte
Öldurchführung aufweist,
eine ebene Flanschfläche, die die Kurbelgehäusetasche (3) zur dichtenden Aufnahme
eines Ölkühlerdeckels (2) umsäumt,
einen Ölzulauf (8) und einen Ölablauf (9) zum Ölkühler (5), die jeweils Flansche aufweisen,
auf denen der Ölkühler (5) angeordnet ist, und
eine interne Kühlstrecke mit einem Kühlmitteleintritt (10) zum Ölkühler (5) und einen
Kühlmittelaustritt (11) vom Ölkühler (5), die in das Kurbelgehäuse (1) eingegossen
sind und offen in die Kurbelgehäusetasche (3) münden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kurbelgehäuse (1) Gussrippen (7) und der Ölkühlerdeckel (2) Kühlwasserleitrippen
(6) umfassen, die so angeordnet sind, dass ein Spalt zwischen diesen und dem Ölkühler
(5) gebildet ist.
2. Brennkraftmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlstrecke Turbulenzerzeuger aufweist.
3. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmitteleintritt (10) zum Ölkühler (5) regelbar ausgeführt ist.
4. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der Öleintritt zum Ölkühler (5) regelbar ausgeführt ist.
5. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die ebene Flanschfläche im Wesentlichen an der Längsseite des Kurbelgehäuses (1)
zur Aufnahme eines Ölkühlers (5) angeordnet ist.
6. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ölkühler (5) und dem Kurbelgehäuse (1) Blenden und/oder Drosseleinrichtungen
eingesetzt sind.
7. Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die zwischen dem Ölkühler (5) und dem Kurbelgehäuse (1) eingesetzten Blenden und/oder
Drosseleinrichtungen insbesondere durch die Kühlwasserleitrippen (6) in dem Ölkühlerdeckel
(2) und durch die Gussrippen (7) in dem Kurbelgehäuse (1) realisiert sind.
8. Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Brennkraftmaschine nach einem oder mehreren der vorgenannten Ansprüche zum Einsatz
kommt.
1. An internal combustion engine
with a crankcase (1) and a cylinder head, comprising
at least one cylinder block,
a crankcase pocket (3) integrated in the crankcase (1);
an oil cooler (5) that is accommodated in the crankcase pocket (3) and has an integrated
oil feedthrough,
a flat flange surface that surrounds the crankcase pocket (3) to hold an oil cooler
cover (2) in a leak-tight manner,
an oil inlet (8) and an oil outlet (9) to the oil cooler (5), which each have flanges
on which the oil cooler (5) is arranged, and
an internal cooling section with a coolant inlet (10) to the oil cooler (5) and a
coolant outlet (11) from the oil cooler (5), which are cast into the crankcase (1)
and open into the crankcase pocket (3),
characterized in that the crankcase (1) comprises cast fins (7) and the oil cooler cover (2) comprises
cooling water guide fins (6) which are arranged in such a way that a gap is formed
between these and the oil cooler (5).
2. The internal combustion engine according to claim 1,
characterized in that the cooling zone has turbulence generators.
3. The internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the coolant inlet (10) to the oil cooler (5) is designed to be controllable.
4. The internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the oil inlet to the oil cooler (5) is designed to be controllable.
5. The internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the flat flange surface is substantially arranged on the longitudinal side of the
crankcase (1) to accommodate an oil cooler (5).
6. The internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that baffles and/or throttle devices are inserted between the oil cooler (5) and the crankcase
(1).
7. The internal combustion engine according to one or more of the preceding claims,
characterized in that the baffles and/or throttle devices inserted between the oil cooler (5) and the crankcase
(1) are implemented in particular by the cooling water guide fins (6) in the oil cooler
cover (2) and by the cast fins (7) in the crankcase (1).
8. A method for operating an internal combustion engine,
characterized in that an internal combustion engine according to one or more of the preceding claims is
being used.
1. Moteur à combustion interne
avec un carter (1) et une culasse, comprenant
au moins un bloc-cylindre,
une poche de carter (3) intégrée dans le carter (1) ;
un refroidisseur d'huile (5) logé dans la poche de carter (3) et présentant un passage
d'huile intégré,
une surface de bride plane qui borde la poche de carter (3) pour recevoir de manière
étanche un couvercle de refroidisseur d'huile (2),
une arrivée d'huile (8) et une sortie d'huile (9) vers le refroidisseur d'huile (5),
présentant respectivement des brides sur lesquelles le refroidisseur d'huile (5) est
disposé, et
une ligne de refroidissement interne comprenant une entrée de liquide de refroidissement
(10) vers le refroidisseur d'huile (5) et une sortie de liquide de refroidissement
(11) du refroidisseur d'huile (5), qui sont coulées dans le carter (1) et débouchent
de manière ouverte dans la poche de carter (3),
caractérisé en ce que le carter (1) comprend des nervures de coulée (7) et en ce que le couvercle du refroidisseur d'huile (2) comprend des nervures de guidage d'eau
de refroidissement (6) disposées de telle sorte qu'un espace est formé entre celles-ci
et le refroidisseur d'huile (5).
2. Moteur à combustion interne selon la revendication 1,
caractérisé en ce que la ligne de refroidissement présente des générateurs de turbulence.
3. Moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'entrée de liquide de refroidissement (10) vers le refroidisseur d'huile (5) est
réalisée de manière réglable.
4. Moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'entrée d'huile vers le refroidisseur d'huile (5) est réalisée de manière réglable.
5. Moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la surface de bride plane est disposée essentiellement sur le côté longitudinal du
carter (1) afin de recevoir un refroidisseur d'huile (5).
6. Moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que des diaphragmes et/ou des dispositifs d'étranglement sont insérés entre le refroidisseur
d'huile (5) et le carter (1).
7. Moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les diaphragmes et/ou les dispositifs d'étranglement insérés entre le refroidisseur
d'huile (5) et le carter (1) sont réalisés en particulier par les nervures de guidage
d'eau de refroidissement (6) dans le couvercle du refroidisseur d'huile (2) et par
les nervures de coulée (7) dans le carter (1).
8. Procédé de fonctionnement d'un moteur à combustion interne,
caractérisé en ce qu'un moteur à combustion interne selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes
est utilisé.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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