SANITÄR-ABLAUFGARNITUR MIT FILTERKORB

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für ein Becken, eine Wanne oder dergleichen, wobei die Ablaufgarnitur Folgendes umfasst: einen rohrförmigen Behälter (2, 6) mit einer zentralen Längsachse, dessen oberes axiales Ende zum Anbringen an einem Becken- bzw. Wannenboden ausgebildet ist und dessen unteres axiales Ende einen Auslass (22) aufweist; eine Becken-Verschlusskappe (42) mit einem diese stützenden Adapter, der einen in den Behälter (2, 6) passenden Außenring (36) und eine zentrale Nabe (38) aufweist, die durch Speichen (40) miteinander verbunden sind, und mit einem länglichen Verbindungselement (44) zum Verbinden der Verschlusskappe (42) mit der Nabe (38) des Adapters; und einen Filterkorb (20, 20', 20"), der von oben in den Behälter (2, 6) einsetzbar bzw. daraus herausnehmbar ist; wobei das Verbindungselement (44) zum Verbinden der Verschlusskappe (42) mit der Nabe (38) einen Feder- und Rastmechanismus enthält, mit dem es zusammen mit dem Adapter und der Verschlusskappe (42) ein Push-Up-Ablaufventil bildet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für ein Becken, eine Wanne oder dergleichen, die Folgendes aufweist: einen rohrförmigen Behälter mit einer zentralen Längsachse, dessen oberes, stromaufwärtiges axiales Ende zum Anbringen an einem Becken- bzw. Wannenboden ausgebildet ist und dessen unteres, stromabwärtiges axiales Ende einen Auslass aufweist; eine Becken-Verschlusskappe mit einem diese stützenden Adapter, der einen in den Behälter passenden Außenring und eine zentrale Nabe aufweist, die durch Speichen miteinander verbunden sind; ein längliches Verbindungselement zum Verbinden der Verschlusskappe mit der Nabe des Adapters; und einen Filterkorb, der von oben in den Behälter einsetzbar bzw. daraus herausnehmbar ist; gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dabei kann das Becken oder die Wanne als Spülbecken, Waschbecken oder dergleichen ausgebildet sein.

[0002] Eine Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 ist aus der US2008/168596 A1 bekannt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die bekannte Ablaufgarnitur dahingehend zu verbessern, dass sie sowohl einfacher zu öffnen und zu verschließen ist als auch in modernen Küchen, wo nur sehr wenig Einbauhöhe unter dem Spülbecken zur Verfügung steht, wirksamen Schutz vor unangenehmen Gerüchen bietet.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufgarnitur mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, bei der das Verbindungselement zum Verbinden der Verschlusskappe mit der Nabe einen Feder- und Rastmechanismus enthält, mit dem es zusammen mit dem Adapter und der Verschlusskappe ein Push-Up-Ablaufventil bildet.

[0005] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0006] Sanitär-Push-Up-Ablaufventile, seltener auch Pop-Up-Ventile, sind an sich bekannt und enthalten einen Feder- und Rastmechanismus, der es erlaubt, die Verschlusskappe durch einfaches Drücken von oben auf die Verschlusskappe zu schließen und wieder zu öffnen. Gegenüber Verschlusskappen, die einfach aus einem Gummistöpsel bestehen, oder solchen mit Hebel und Stange zum Öffnen und Schließen von außen hat ein Push-Up-Ablaufventil einige Vorteile. Da der Feder- und Rastmechanismus innerhalb des Ablaufs abgestützt sein muss, werden Push-Up-Ablaufventile üblicherweise als eine vormontierte Garnitur angeboten, die den ganzen vorhandenen Ablaufstrang vom Waschbecken bis zum Siphon ersetzt. Eine derartige Ablaufgarnitur hat dann eine effektive Gesamt-Einbauhöhe, die sich mit den Anforderungen vieler moderner Küchen nicht verträgt. Außerdem sind die Anschaffungskosten und der Montageaufwand von im Handel erhältlichen Push-Up-Ablaufventilen nicht unbeträchtlich.

[0007] Gemäß der Erfindung ist der Feder- und Rastmechanismus in das Verbindungselement zum Verbinden der Verschlusskappe mit der Nabe integriert, was viel Platz spart und somit eine relativ geringe Einbauhöhe ermöglicht, weil das Verbindungselement einen ansonsten eher ungenutzten Raum im Zentrum des Filterkorbs einnehmen kann.

[0008] Begriffe wie "oben", "unten" und "Höhe" beziehen sich hierin auf die Ausrichtung der Ablaufgarnitur im montierten Zustand, und die Begriffe "stromaufwärts" und "stromabwärts" beziehen sich auf die Flussrichtung des Wassers durch die Ablaufgarnitur.

[0009] Der Begriff "rohrförmig" bezieht sich hierin in erster Linie auf allgemein rotationssymmetrische und insbesondere zylindrische Gebilde, wobei der Fachmann erkennt, dass zumindest einige der Komponenten auch andere Querschnitte als kreisförmig haben können, z. B. elliptisch oder polygonal, und dass zumindest einige der Komponenten auch nicht rotationssymmetrische Querschnitte haben können.

[0010] In bevorzugten Ausführungsformen enthält das Verbindungselement zum Verbinden der Verschlusskappe mit der Nabe ein rohrförmiges Gehäuse, das sich in Richtung der Längsachse erstreckt und zum Verbinden mit der Nabe ausgebildet ist. Außerdem enthält das Verbindungselement einen zentralen Verbindungsstift, der sich in Richtung der Längsachse erstreckt, entlang der Längsachse beweglich in dem Verbindungsstift gelagert ist und ein aus dem Verbindungsstift vorstehendes Ende zur Verbindung mit der Verschlusskappe aufweist, wobei in dem rohrförmigen Gehäuse außerdem der zwischen dem rohrförmigen Gehäuse und dem Verbindungsstift wirksame Feder- und Rastmechanismus untergebracht ist.

[0011] In bevorzugten Ausführungsformen enthält die Ablaufgarnitur einen in dem Behälter untergebrachten und in den Auslass mündenden Glockengeruchsverschluss, der vorzugsweise aus zwei rohrförmigen Hülsen besteht, nämlich einer in den Auslass passenden Innenhülse, an deren Umfang sich mehrere über den Umfang verteilte Flügel sowohl radial nach außen als auch über ein oberes Ende des rohrförmigen Teils der Innenhülse hinaus von dem Auslass weg nach oben erstrecken, und einer über die Innenhülse einschließlich deren Flügeln stülpbaren becherförmigen Außenhülse.

[0012] Ein Glockengeruchsverschluss, wie er z. B. aus der DE 10 2011 053 345 B4 oder der DE 20 2011 050 359 U1 bekannt ist, dient als Gas- und Geruchssperre gegen Kanalgase aus einer Abwasserrohrleitung. Dabei verhindert eine im Glockengeruchsverschluss verbleibende Wassermenge (sogenanntes Sperrwasser) das Aufsteigen von Gasen bzw. Gerüchen aus der Kanalisation und der Abwasserrohrleitung. Ein derartiger Glockengeruchsverschluss benötigt eine viel geringere Einbauhöhe als ein Röhrensiphon, wie er üblicherweise verwendet wird.

[0013] In bevorzugten Ausführungsformen enthält die Ablaufgarnitur eine von dem Filterkorb getrennte Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz, die ein Antiseptikum, ein keimabtötendes Mittel, eine antibakterielle und/oder fungizide Substanz, ein Deodorant, ein Duftstoff, ein Parfüm, ein Reinigungsmittel oder eine andere wasserlösliche Substanz oder ein Gemisch der vorgenannten Substanzen ist oder enthält.

[0014] Bei einer Ablaufgarnitur, wie sie aus der o. g. US2008/168596 A1 bekannt ist, besteht die stückige wasserlösliche Substanz aus vielen Pellets, die ein Deodorant enthalten und - jedenfalls im Neuzustand - wesentlich größer als die Löcher im Filterkorb sind, so dass sie in dem Filterkorb selbst aufgenommen und zurückgehalten werden können, bis sie sich verbraucht haben. Weil der Filterkorb sowohl die Pellets auch Schmutz aus dem Spülwasser enthält und die Pellets mit der Zeit kleiner werden, entsteht darin mit der Zeit ein immer weniger wasserdurchlässiger Brei aus beidem. Damit der Filterkorb dann noch ausreichend Wasser durchlassen kann, muss er recht lang bzw. hoch sein. Zusammen mit der Länge des außerdem vorgesehenen Röhrensiphons mit einem S-förmig gebogenem Rohr ergibt sich eine Einbauhöhe, welche die bekannte Ablaufgarnitur ungeeignet für moderne Küchen macht. Und wenn man den Filterkorb reinigen muss, bevor sich die Pellets verbraucht haben, bleibt einem praktisch nichts anderes übrig, als die noch nicht verbrauchten Pellets mit zu entsorgen.

[0015] Die vorgenannte Ausführungsform der Erfindung ermöglicht eine räumliche Trennung von Filterkorb und wasserlöslicher Substanz, die viel weniger von der Substanz nötig macht. Die wenigen Gerüche, die noch in dem Glockengeruchsverschluss entstehen bzw. daraus entweichen können, können mit sehr wenig von der wasserlöslichen Substanz neutralisiert werden.

[0016] Daher genügt z. B. ein einziger Reinigungsstein oder Duftstein, der auch in einer relativ kurzen Ablaufgarnitur noch stromabwärts des Filters und stromaufwärts über dem Glockengeruchsverschluss angeordnet werden kann. Und wenn man den Filterkorb, der bei der Erfindung ebenfalls relativ kurz bzw. flach sein kann, zum Reinigen nach oben herausnimmt, sieht man von dort aus, ob das Stück wasserlösliche Substanz noch groß genug ist oder erneuert werden muss.

[0017] In bevorzugten Ausführungsformen enthält die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz eine nach oben offene Ablage dafür oder ist als eine solche ausgebildet. Die Ablage kann an die Form einer Tablette angepasst sein, in der die stückige wasserlösliche Substanz vorzugsweise vorliegt.

[0018] In bevorzugten Ausführungsformen ist die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz ein allgemein tellerförmiger und lose in den Behälter passender Einsatz, in dessen Zentrum ein allgemein tassenförmiger Substanzablageabschnitt mit einem löchrigen Boden ausgebildet ist.

[0019] Alternativ könnte die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz einstückig mit der Außenhülse des Glockengeruchsverschlusses ausgebildet sein, z. B. dadurch, dass die Oberseite der Außenhülse des Glockengeruchsverschlusses allgemein eben ist, aber an ihrem Umfang mit nach oben vorstehenden zinnenförmigen Vorsprüngen versehen ist, deren Abstände voneinander kleiner als ein Durchmesser oder eine kleinste Ausdehnung eines Stücks wasserlösliche Substanz sind.

[0020] In bevorzugten Ausführungsformen besteht der rohrförmige Behälter aus zwei Teilen, nämlich einem oberen Behälterteil in Form eines kurzen Rohrstücks mit einem radial verlaufenden Flansch an einem Ende und einem unteren Behälterteil in Form eines längeren rohrförmigen Gebildes mit einem radial verlaufenden Flansch an einem Ende, wobei der obere Behälterteil und der untere Behälterteil dafür eingerichtet sind, koaxial miteinander verschraubt zu werden. Dies geschieht derart, dass die beiden Flansche von oben bzw. unten gegen den Rand eines Lochs im Boden eines Beckens drücken, an dem die Ablaufgarnitur montiert wird.

[0021] Der Adapter, der die Becken-Verschlusskappe stützt, ist vorzugsweise ausgebildet, um von oben in den oberen Behälterteil eingesetzt und in diesem Zustand fixiert zu werden.

[0022] In bevorzugten Ausführungsformen wird die Verschraubbarkeit des oberen Behälterteils und des unteren Behälterteils durch mehrgängiges Steilgewinde bereitgestellt, dessen Gewindegänge in Bezug auf den Rohrdurchmesser schmal sind. Derartige Gewinde, auch "Schnellschraubungen" genannt, können mit weniger Umdrehungen beziehungsweise in kürzerer Zeit verschraubt werden. Die nötige Selbsthemmung wird hier durch vergleichsweise schmale Gewindegänge erreicht. Alternativ können hierfür aber auch übliche Flachgewinde verwendet werden.

[0023] Vorzugsweise ist der Filterkorb herausnehmbar und wieder einsetzbar, während die Ablaufgarnitur an einem Becken oder einer Wanne montiert ist, und er hat vorzugsweise die Form eines zylindrischen Topfes, der einen geschlossenen Boden und ein Filter oder Sieb als Umfangswand aufweist.

[0024] In Ausführungsformen, in denen keine Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz und/oder kein Glockengeruchsverschluss vorgesehen ist, kann man den Filterkorb entsprechend länger machen, so dass er mehr Schmutz speichern kann. Dabei kann man anstelle eines Glockengeruchsverschlusses einen konventionellen Siphon wie z. B. einen Röhrensiphon verwenden.

[0025] Um den Anforderungen vieler moderner Küchen gerecht zu werden, kann der untere Behälterteil stromabwärts des Filterkorbs an seinem Umfang mit mindestens einem Einlassstutzen versehen sein, der radial nach außen ragt.

[0026] Der oder die Einlassstutzen ermöglichen es, Ablaufschläuche von Spülmaschinen, Waschmaschinen und dergleichen seitlich an die Ablaufgarnitur anzuschließen, und zwar auf Höhe des Filters bzw. des Glockengeruchsverschlusses, statt mehrere verschiedene Abflüsse erst stromabwärts der Ablaufgarnitur zu sammeln. Dies trägt ebenfalls zur Verringerung der benötigten Einbauhöhe bei. Wenn oder soweit die Einlassstutzen nicht benötigt werden, können sie mit Schraubdeckeln verschlossen werden.

[0027] Es folgt eine Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ablaufgarnitur eines ersten Ausführungsbeispiels in einem auseinandergebauten Zustand;

Fig. 2

eine Seitenansicht der Ablaufgarnitur von Fig. 1 in einem zusammengebauten Zustand;

Fig. 3

eine Längsschnittansicht der Ablaufgarnitur von Fig. 1 im zusammengebauten Zustand;

Fig. 4

eine Seitenansicht der Ablaufgarnitur von Fig. 1 im auseinandergebauten Zustand;

Fig. 5

eine Längsschnittansicht der Ablaufgarnitur von Fig. 1 im auseinandergebauten Zustand;

Fig. 6

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ablaufgarnitur eines zweiten Ausführungsbeispiels in einem auseinandergebauten Zustand; und

Fig. 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Ablaufgarnitur eines dritten Ausführungsbeispiels in einem auseinandergebauten Zustand.

[0028] Die gezeigte Ablaufgarnitur umfasst einen rohrförmigen Behälter, der aus zwei Teilen besteht, nämlich einem oberen Behälterteil 2 in Form eines kurzen Rohrstücks mit einem radial verlaufenden Flansch 4 an einem Ende und einem unteren Behälterteil 6 in Form eines längeren rohrförmigen Gebildes mit einem radial verlaufenden Flansch 8 an einem Ende.

[0029] Der obere Behälterteil 2 und der untere Behälterteil 6 sind im Ausführungsbeispiel zylindrisch und haben ungefähr gleiche Durchmesser, und sie können koaxial, d. h. entlang einer zentralen Längsachse, welche die verschiedenen Komponenten der Ablaufgarnitur gemeinsam haben, miteinander verschraubt werden, so dass die beiden Flansche 4, 8 von oben bzw. unten gegen den Rand eines Lochs im Boden eines Beckens 10 drücken, an dem die Ablaufgarnitur montiert wird, wie in Fig. 3 veranschaulicht. Fig. 3 zeigt eine Längsschnittansicht entlang III-III in Fig. 3, wobei die Linie III-III der zentralen Längsachse entspricht.

[0030] Im Ausführungsbeispiel wird die Verschraubbarkeit des oberen Behälterteils 2 und des unteren Behälterteils 6 durch mehrgängiges Steilgewinde bereitgestellt, mit jeweils mehreren Gewindegängen 12, 14 an den Behälterteilen 2 und 6, wie man wie in Figuren 1, 4 und 5 erkennt.

[0031] Der untere Behälterteil 6 weist unterhalb der Gewindegänge 14 einen Absatz 16 auf, auf dem ein an einem Ende eines Filterkorbes 20 ausgebildeter Flansch 18 aufsitzt, wenn der Filterkorb 20 in den unteren Behälterteil 6 eingesetzt ist, wie aus Fig. 3 ersichtlich. Der Filterkorb 20 hat die Form eines zylindrischen Topfes, der einen geschlossenen Boden und ein Filter oder Sieb als Umfangswand aufweist.

[0032] Der untere Behälterteil 6 verjüngt sich an seinem unteren axialen Ende zu einem Ablaufstutzen, der einen Auslass 22 bildet.

[0033] In dem Auslass 22 sitzt eng passend eine rohrförmige Innenhülse 24, an deren Umfang vier über den Umfang verteilte Flügel 26 angeformt sind, die sich sowohl radial nach außen als auch über ein oberes Ende des rohrförmigen Teils der Innenhülse 24 hinaus von dem Auslass 22 weg nach oben erstrecken. Über der Innenhülse 24 einschließlich deren Flügeln 26 sitzt eng passend eine becherförmige Außenhülse 28. Die Innenhülse 24 und die Außenhülse 28 bilden zusammen einen Glockengeruchsverschluss.

[0034] Unterhalb des Filterkorbs 20 und oberhalb des Glockengeruchsverschlusses ist ein allgemein tellerförmiger und lose in den unteren Behälterteil 6 passender Einsatz 30 vorgesehen, in dessen Zentrum ein allgemein tassenförmiger Abschnitt 32 mit einem löchrigen Boden ausgebildet ist. Der tassenförmige Abschnitt 32 ist durch vier radiale Streben 34 mit einem Außenring verbunden, der den Einsatz 30 im Wesentlichen zentrisch im unteren Behälterteil 6 hält. Der Einsatz 30 liegt lose auf der Oberseite der Außenhülse 28 des Glockengeruchsverschlusses auf.

[0035] Der tassenförmige Abschnitt 32 des Einsatz 30 ist so bemessen, dass man genau einen (nicht gezeigten) tablettenförmigen Reinigungs- oder Duftstein von einem für die Ablaufgarnitur vorgesehenen Typ von oben hinein geben kann, nachdem man den Filterkorb 20 entfernt hat, was durchgeführt werden kann, während die Ablaufgarnitur an einem Becken 10 montiert ist.

[0036] Der Einsatz 30 bildet somit eine Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten eines Stücks wasserlösliche Substanz und insbesondere eine nach oben offene Ablage dafür. Auch der Einsatz 30 ist nach Entfernen des Filterkorbes 20 aus dem unteren Behälterteil 6 herausnehmbar, ebenso wie die Außenhülse 28 des Glockengeruchsverschlusses.

[0037] Ganz oben auf der Ablaufgarnitur befindet sich eine Becken-Verschlusskappe 42, die von zwei Komponenten gestützt wird.

[0038] Die eine stützende Komponente ist ein Adapter bestehend aus einem in den oberen Behälterteil 2 passenden Außenring 36 und einer zentralen Nabe 38, die durch zwei Speichen 40 miteinander verbunden sind. Der Adapter kann von oben in den oberen Behälterteil 2 eingesetzt und durch Drehen dort fixiert werden, indem vier am Innenumfang verteilte Vorsprünge im oberen Behälterteil 2 in entsprechende Ausnehmungen im Außenring 36 eingreifen, wie aus Fig. 1 ersichtlich.

[0039] Die andere stützende Komponente ist ein längliches Verbindungselement 44, das sich entlang der Längsachse erstreckt und die Verschlusskappe 42 mit der Nabe 38 des Adapters verbindet. Der innere Aufbau des Verbindungselements 44 ist in den Figuren nicht dargestellt. Es enthält einen Feder- und Rastmechanismus, mit dem es zusammen mit dem Adapter und der Verschlusskappe 42 ein Push-Up-Ablaufventil bildet.

[0040] Insbesondere hat das Verbindungselement 44 ein rohrförmiges Gehäuse, das sich in Richtung der Längsachse erstreckt und an seinem oberen Ende ein Außengewinde aufweist, dass von unten in ein entsprechendes Innengewinde in der Nabe 38 geschraubt ist.

[0041] Außerdem enthält das Verbindungselement 44 einen zentralen Verbindungsstift, der sich in Richtung der Längsachse erstreckt, entlang der Längsachse beweglich innerhalb des Verbindungselements 44 gelagert ist und ein daraus hervorstehendes Ende 46 aufweist, das an seinem oberen Ende ein Außengewinde aufweist, das von unten in ein entsprechendes Innengewinde im Zentrum der Verschlusskappe 42 geschraubt ist.

[0042] Im Inneren des Verbindungselements 44 ist außerdem der nicht gezeigte Feder- und Rastmechanismus angeordnet, der es auf eine dem Fachmann bekannte Art und Weise erlaubt, die Verschlusskappe 42 durch einfaches Drücken von oben auf die Verschlusskappe 42 zu schließen und wieder zu öffnen.

[0043] Eine hier nicht gezeigte und nicht beanspruchte Alternative zu dem Push-Up-Ablaufventil wäre ein konventionelles "Pull-Up-Push-Down"-Ablaufventil, das durch Ziehen an der Verschlusskappe 42 geöffnet und durch Drücken auf die Verschlusskappe 42 geschlossen wird. Es könnte einen einfachen Rastmechanismus enthalten, mit dem ein Verbindungselement zwischen dem Adapter und der Verschlusskappe 42 in zwei Stellungen einrasten kann, in denen die Verschlusskappe 42 entweder verschlossen oder offen ist.

[0044] Der untere Behälterteil 6 ist an seinem Umfang mit vier Einlassstutzen 46 versehen, die sich radial nach außen erstrecken und stromabwärts des Filterkorbs 20 in den unteren Behälterteil 6 münden. Die Einlassstutzen 46 ermöglichen es, Ablaufschläuche von Spülmaschinen, Waschmaschinen und dergleichen seitlich an die Ablaufgarnitur anzuschließen. Nicht angeschlossene Einlassstutzen 46 können mit nicht gezeigten Schraubdeckeln verschlossen werden.

[0045] In dem in Fig. 6 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel ist die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz kein separates Teil wie der Einsatz 30 in Figuren 1 bis 5, sondern ist einstückig mit der Außenhülse 28 des Glockengeruchsverschlusses ausgebildet, in diesem Ausführungsbeispiel dadurch, dass die Oberseite einer Außenhülse 28' des Glockengeruchsverschlusses allgemein eben ist, aber an ihrem Umfang mit nach oben vorstehenden zinnenförmigen Vorsprüngen 29 versehen ist, deren Abstände voneinander kleiner als ein Durchmesser oder eine kleinste Ausdehnung eines Stücks wasserlösliche Substanz sind.

[0046] Da der Einsatz 30 in diesem zweiten Ausführungsbeispiel entfällt, kann man hier einen längeren Filterkorb 20' als im ersten Ausführungsbeispiel vorsehen, wie in Fig. 6 dargestellt.

[0047] In dem in Fig. 7 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel gibt es auch keinen Glockengeruchsverschluss, so dass außer dem Einsatz 30 des Ausführungsbeispiels eins auch die Innenhülse 24 und die Außenhülse 28 der Ausführungsbeispiele eins und zwei entfallen.

[0048] Somit kann man im dritten Ausführungsbeispiel einen noch längeren Filterkorb 20" als im ersten Ausführungsbeispiel und im zweiten Ausführungsbeispiel vorsehen, wie in Fig. 7 dargestellt. Als Ersatz für den hier fehlenden Glockengeruchsverschlusses kann man einen konventionellen Röhrensiphon 48 an den Auslass 22 anschrauben, wie in Fig. 7 gezeigt.

[0049] Auch im dritten Ausführungsbeispiel ist es möglich, eine Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz vorzusehen. Zum Beispiel kann man einfach einen Einsatz 30, wie er für das erste Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, von oben in den unteren Behälterteil 6 setzen, bevor man den Filterkorb 20" einsetzt.

[0050] Die Ausführungsbeispiele zwei und drei sind im Übrigen ebenso wie das erste Ausführungsbeispiel gestaltet, also entsprechend den Seiten- und Längsschnittansichten der Figuren 2 bis 5.

Bezugszeichenliste:

[0051] 

2

Oberer Behälterteil

4

Flansch

6

Unterer Behälterteil

8

Flansch 8

10

Becken

12

Gewindegänge

14

Gewindegänge

16

Absatz

18

Flansch

20

Filterkorb

20'

Filterkorb

20"

Filterkorb

22

Auslass

24

Innenhülse

26

Flügel

28

Außenhülse

28'

Außenhülse

29

Vorsprünge

30

Einsatz

32

Tassenförmiger Abschnitt

34

Streben

36

Außenring

38

Nabe

40

Speichen

42

Verschlusskappe

44

Verbindungselement

46

Hervorstehendes Ende

48

Röhrensiphon

Ansprüche

1. Ablaufgarnitur für ein Becken, eine Wanne oder dergleichen, wobei die Ablaufgarnitur Folgendes umfasst:

- einen rohrförmigen Behälter (2, 6) mit einer zentralen Längsachse, dessen oberes axiales Ende zum Anbringen an einem Becken- bzw. Wannenboden ausgebildet ist und dessen unteres axiales Ende einen Auslass (22) aufweist;

- eine Becken-Verschlusskappe (42) mit einem diese stützenden Adapter, der einen in den Behälter (2, 6) passenden Außenring (36) und eine zentrale Nabe (38) aufweist, die durch Speichen (40) miteinander verbunden sind, und mit einem länglichen Verbindungselement (44) zum Verbinden der Verschlusskappe (42) mit der Nabe (38) des Adapters; und

- einen Filterkorb (20, 20', 20"), der von oben in den Behälter (2, 6) einsetzbar bzw. daraus herausnehmbar ist;

dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (44) zum Verbinden der Verschlusskappe (42) mit der Nabe (38) einen Feder- und Rastmechanismus enthält, mit dem es zusammen mit dem Adapter und der Verschlusskappe (42) ein Push-Up-Ablaufventil bildet.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (44) ein rohrförmiges Gehäuse, das sich in Richtung der Längsachse erstreckt und zum Verbinden mit der Nabe (38) ausgebildet ist, und einen zentralen Verbindungsstift aufweist, der sich in Richtung der Längsachse erstreckt, entlang der Längsachse beweglich in dem Verbindungsstift (42) gelagert ist und ein aus dem Verbindungsstift vorstehendes Ende (44) zur Verbindung mit der Verschlusskappe (42) aufweist, wobei in dem rohrförmigen Gehäuse außerdem der zwischen ihm und dem Verbindungsstift wirksame Feder- und Rastmechanismus untergebracht ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufgarnitur bzw. der rohrförmige Behälter (2, 6) einen in den Auslass (22) mündenden Glockengeruchsverschluss enthält.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Glockengeruchsverschluss aus zwei rohrförmigen Hülsen (24; 28, 28') besteht, nämlich einer in den Auslass passenden Innenhülse (24), an deren Umfang sich mehrere über den Umfang verteilte Flügel (26) sowohl radial nach außen als auch über ein oberes Ende des rohrförmigen Teils der Innenhülse (24) hinaus von dem Auslass (22) weg nach oben erstrecken, und einer über die Innenhülse (24) einschließlich deren Flügeln (26) stülpbaren becherförmigen Außenhülse (28, 28').

5. Ablaufgarnitur nach Anspruch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine von dem Filterkorb (20, 20', 20") getrennte Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz aufweist, die ein Antiseptikum, ein keimabtötendes Mittel, eine antibakterielle und/oder fungizide Substanz, ein Deodorant, ein Duftstoff, ein Parfüm, ein Reinigungsmittel oder eine andere wasserlösliche Substanz oder ein Gemisch der vorgenannten Substanzen ist oder enthält.

6. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz eine nach oben offene Ablage aufweist oder als eine solche ausgebildet ist.

7. Ablaufgarnitur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die stückige wasserlösliche Substanz ein einziges Stück wasserlösliche Substanz ist, insbesondere ein Reinigungsstein oder Duftstein, insbesondere in Form einer Tablette.

8. Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz ein allgemein tellerförmiger und lose in den Behälter (2, 6) passender Einsatz (30) ist, in dessen Zentrum ein allgemein tassenförmiger Abschnitt (32) mit einem löchrigen Boden ausgebildet ist.

9. Ablaufgarnitur nach Anspruch 4 und nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Aufnehmen und Festhalten einer stückigen wasserlöslichen Substanz einstückig mit der Außenhülse (28') des Glockengeruchsverschlusses ausgebildet ist.

10. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Glockengeruchsverschlusses allgemein eben ist, aber an ihrem Umfang mit nach oben vorstehenden zinnenförmigen Vorsprüngen (29) versehen ist, deren Abstände voneinander kleiner als ein Durchmesser oder eine kleinste Ausdehnung eines Stücks wasserlösliche Substanz sind.

11. Ablaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Behälter aus zwei Teilen besteht, nämlich einem oberen Behälterteil (2) in Form eines kurzen Rohrstücks mit einem radial verlaufenden Flansch (4) an einem Ende und einem unteren Behälterteil (6) in Form eines längeren rohrförmigen Gebildes mit einem radial verlaufenden Flansch (8) an einem Ende, wobei der obere Behälterteil (2) und der untere Behälterteil (6) dafür eingerichtet sind, koaxial miteinander verschraubt zu werden.

12. Ablaufgarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der die Becken-Verschlusskappe (42) stützende Adapter ausgebildet ist, um von oben in den oberen Behälterteil (2) eingesetzt und in diesem Zustand fixiert zu werden, oder dadurch gekennzeichnet, dass die Verschraubbarkeit des oberen Behälterteils (2) und des unteren Behälterteils (6) durch mehrgängiges Steilgewinde bereitgestellt wird, dessen Gewindegänge in Bezug auf den Rohrdurchmesser schmal sind.

13. Ablaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkorb (20, 20', 20") herausnehmbar und wieder einsetzbar ist, während die Ablaufgarnitur an einem Becken oder einer Wanne montiert ist.

14. Ablaufgarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkorb (20, 20', 20") die Form eines zylindrischen Topfes hat, der einen geschlossenen Boden und ein Filter oder Sieb als Umfangswand aufweist.

15. Ablaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Behälterteil (6) stromabwärts des Filterkorbs (20, 20', 20") an seinem Umfang mit mindestens einem Einlassstutzen (46) versehen ist, der sich radial nach außen erstreckt.

Zeichnung