NOTÖFFNUNG EINER FAHRZEUGTÜR

Abstract

 Die vorliegende Erfindung befasst sich mit Notöffnungen von Fahrzeugtüren. Um eine Notentriegelung mit verbessertem Bedienkomfort zur Verfügung zu stellen, ist ein Verriegelungssystem (10) mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür vorgesehen, das eine Schlossvorrichtung (12) und eine Notöffnungsvorrichtung (14) aufweist. Die Schlossvorrichtung weist wenigstens ein Türschloss (16) zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor (18) zum Öffnen des wenigstens einen Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung für ein Notöffnen der Fahrzeugtür ist als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen ist und weist für eine Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung (20) mit wenigstens einem Aktuator (22) auf, die mit der Schlossvorrichtung in einer mechanischen Wirkverbindung steht.

Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Notöffnung einer Fahrzeugtür. Die vorliegende Erfindung befasst sich insbesondere mit einem Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür, mit einem Rahmenmodul für eine Kraftfahrzeugtür, mit einem Kraftfahrzeugtürmodul und mit einem Verfahren zum Öffnen einer Fahrzeugtür.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Im Zusammenhang mit der Entwicklung der Fahrzeugklasse der autonom fahrenden Kleinbusse gewinnt zum Beispiel die Erhöhung der Crashsicherheit an Bedeutung. In diesem Zusammenhang wird der Einsatz von Türschlössern bei Türzugangssystemen bei sogenannten "People Movern" diskutiert. Hier kann es sinnvoll sein, dass diese Schlösser bei einer vorliegenden Notsituation von innen notentriegelt werden können. Es hat sich jedoch gezeigt, dass eine Notentriegelung auch durch zum Beispiel Kinder möglich sein sollte.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Notentriegelung mit verbessertem Bedienkomfort zur Verfügung zu stellen.

[0004] Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere Beispiele sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Die im folgenden beschriebenen Aspekte gelten für das Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür, für das Rahmenmodul für eine Kraftfahrzeugtür, für das Kraftfahrzeugtürmodul und auch für das Verfahren zum Öffnen einer Fahrzeugtür.

[0005] Gemäß der Erfindung ist ein Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür vorgesehen. Das System weist eine Schlossvorrichtung und eine Notöffnungsvorrichtung auf. Die Schlossvorrichtung weist wenigstens ein Türschloss zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor zum Öffnen des wenigstens einen Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen und weist für eine Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung mit wenigstens einem Aktuator auf, die mit der Schlossvorrichtung in einer mechanischen Wirkverbindung steht.

[0006] Die Notöffnungsvorrichtung ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen.

[0007] Dadurch wird eine Möglichkeit zur Verfügung gestellt, die Fahrzeugtür auch in einem Notfall öffnen zu können, zum Beispiel vom Innenraum her. In geschlossenem Zustand ist die Fahrzeugtür durch die Schlossvorrichtung zuverlässig gehalten. Außerdem lässt sich mit Hilfe der Schlossvorrichtung eine Verriegelung der Fahrzeugtür vornehmen, was eine zusätzliche Sicherheit bzw. Komfort bietet.

[0008] Gemäß einem Beispiel weist die Notöffnungsvorrichtung eine manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung auf, mit der die Aktuatoranordnung für eine Notöffnung der Fahrzeugtür aktivierbar ist.

[0009] Gemäß einem Beispiel weist die Aktuatoranordnung für eine redundante Notöffnungskrafterzeugung als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft, und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft auf, die mit der Schlossvorrichtung in mechanischer Wirkverbindung stehen. Bei einem Ausfall des primären Aktuators erfolgt die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den sekundären Aktuator.

[0010] Die primäre Öffnungskraft kann auch als primäre Notöffnungskraft bezeichnet werden; die sekundäre Öffnungskraft kann als sekundäre Notöffnungskraft bezeichnet werden.

[0011] Beispielsweise erfolgt die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den manuellen Antrieb, z.B. einen Hebel oder Drehgriff zur Betätigung (als der sekundäre Aktuator), wenn der elektrische Antrieb (als der primäre Aktuator) ausfällt und der eigentliche Antrieb im Schloss auch ausgefallen ist.

[0012] Der primäre Aktuator kann auch als Notöffnungsaktuator bezeichnet werden,

[0013] Die Begriffe "primär" und "sekundär" beziehen sich auf die Funktion des Notöffnens zusätzlich zu der Öffnungsfunktion des Schlosses selbst.

[0014] Wenn die sozusagen standardmäßig vorgesehene Öffnungsfunktion des Schlosses als die primäre Öffnungsfunktion bezeichnet wird, da sie bei jedem Öffnen zum Einsatz kommt, wäre der zusätzlich vorgesehene Aktuator, z.B. der zusätzliche elektrische Antrieb, für das Notöffnen als sekundäre Öffnungsfunktion vorgesehen und das manuelle Notöffnen als tertiäre Öffnungsfunktion. Es gäbe dann entsprechend auch drei Aktuatoren auf drei Ebenen: der erste, d.h. primäre Aktuator wäre dann der Schlossmotor; der zweite, d.h. sekundäre Aktuator wäre dann der zusätzliche Notöffhungsmotor; und der dritte, d.h. tertiäre Aktuator wäre dann der manuell betätigbare Notöffnungshebel.

[0015] In einer Option ist ein zweites Türschloss zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür vorgesehen. Das zweite Türschloss weist einen elektrischen Motor zum Öffnen des zweiten Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür auch als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen des zweiten Türschlosses vorgesehen.

[0016] Gemäß einem Beispiel weist die Schlossvorrichtung wenigstens ein erstes Türschloss und ein zweites Türschloss zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor zum Öffnen des ersten und des zweiten Türschlosses auf. Die Aktuatoranordnung steht mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss in mechanischer Wirkverbindung.

[0017] In einer Option weist die Aktuatoranordnung für eine redundante Öffnungskrafterzeugung als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft auf, wobei der primäre Aktuator und der sekundäre Aktuator mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss in mechanischer Wirkverbindung stehen. Bei einem Ausfall des primären Aktuators erfolgt die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den sekundären Aktuator.

[0018] Gemäß einem Beispiel ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von einer Ausgangstellung in eine erste Stellung bewegbar, um in der ersten Stellung den primären Aktuator zum Erzeugen der primären Öffnungskraft zu aktivieren. Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung ist außerdem in eine zweite Stellung bewegbar, um mit der Aktivierungsvorrichtung die sekundäre Öffnungskraft zu erzeugen.

[0019] Als Option ist vorgesehen, dass die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung einen Sensor aufweist, der ausgebildet ist, eine Bewegung der Aktivierungsvorrichtung von der Ausgangsstellung in die erste Stellung, oder als Option auch in die zweite Stellung, zu erfassen und ein Aktivierungssignal für den primären Aktuator zur Verfügung zu stellen.

[0020] In einer ersten Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung ohne den Sensor vorgesehen.

[0021] In einer zweiten Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung mit dem Sensor vorgesehen.

[0022] Als weitere Option ist vorgesehen, dass der primäre Aktuator mit der manuell betätigbaren Aktivierungsvorrichtung derart aktivierbar ist, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

[0023] In einer weiteren Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung ohne Sensor vorgesehen und ist ohne die Variante aktivierbar, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

[0024] In einer noch weiteren Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung mit dem Sensor vorgesehen und ist aber ebenfalls ohne die Variante aktivierbar, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

[0025] In einer weiteren Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung ohne Sensor vorgesehen und ist aber mit der Option ausgebildet, dass sie derart aktivierbar ist, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

[0026] In einer noch weiteren Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung mit dem Sensor vorgesehen und ist ebenfalls mit der Option ausgebildet, dass sie derart aktivierbar ist, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

[0027] Gemäß einem Beispiel sind der primäre und der sekundäre Aktuator über eine Kopplungsvorrichtung mit einer gemeinsamen Stellvorrichtung verbunden, die mit der Schlossvorrichtung gekoppelt ist. Zur Kraftübertragung sind Bowdenzüge vorgesehen.

[0028] Alternativ oder ergänzend können zur Kraftübertragung auch Schubstangen vorgesehen sein.

[0029] Gemäß einem Beispiel bildet die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung den als manuellen Antrieb vorgesehenen sekundären Aktuator. Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung und der primäre Aktuator sind parallel mit der Kopplungsvorrichtung verbunden.

[0030] Alternativ ist der primäre Aktuator in Reihe angeordnet über die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung mit der Kopplungsvorrichtung verbunden.

[0031] Gemäß einem Beispiel weist die gemeinsame Stellvorrichtung ein mit der Kopplungsvorrichtung verbundenes erstes Stellelement, eine mit diesem verbundene Y-Weiche und zwei weitere, mit der Y-Weiche verbundene Stellelemente auf, die jeweils mit einem der beiden Türschlösser verbunden sind.

[0032] Gemäß einem Beispiel weist die gemeinsame Stellvorrichtung ein mit der Kopplungsvorrichtung verbundenes erstes Stellelement, das mit einem der beiden Türschlösser verbunden ist, und ein zweites Stellelement auf, welches das erste Stellelement mit dem anderen der beiden Türschlösser verbindet.

[0033] Gemäß einem Beispiel sind das erste Türschloss und das zweite Türschloss mechanisch miteinander verbunden.

[0034] Als Option sind Schubstangen zwischen dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss vorgesehen zur mechanischen Kopplung für die Notöffnung.

[0035] Gemäß einem Beispiel ist eine Backup-Energieversorgung für den elektrischen Antrieb vorgesehen. Dadurch kann eine Notöffnung durch den elektrischen Antrieb auch erfolgen, wenn das Bordnetz ausgefallen ist.

[0036] Gemäß der Erfindung ist auch ein Rahmenmodul für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Das Rahmenmodul weist eine Rahmenstruktur mit wenigstens einem Türrahmensegment, und ein Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Die Rahmenstruktur ist mit dem wenigstens einen Türrahmensegment ausgebildet, wenigstens ein bewegliches Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand aufzunehmen. Die Rahmenstruktur ist mit dem wenigstens einen Türrahmensegment zur Befestigung an einer Kraftfahrzeugstruktur ausgebildet. Die Schlossvorrichtung ist ausgebildet, das wenigstens eine bewegliche Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand an dem wenigstens einen Türrahmensegment lösbar zu halten. Das wenigstens eine Türschloss der Schlossvorrichtung ist an der Rahmenstruktur befestigt.

[0037] Als Option ist vorgesehen, dass wenigstens ein Aktuator der Aktuatoranordnung an der Rahmenstruktur befestigt ist.

[0038] In einer Option sind wenigstens drei Türrahmensegmente vorgesehen, die wenigstens einen U-förmigen Türrahmen bilden.

[0039] In einer weiteren Option ist vorgesehen, dass wenigstens vier Türrahmensegmente vorgesehen sind, die einen umlaufenden Rahmen bilden.

[0040] Gemäß einem Beispiel ist ein Beschlagsystem zur beweglichen Befestigung für wenigstens ein Fahrzeugtürelement an einem Fahrzeug vorgesehen.

[0041] Als Option ist vorgesehen, dass das Beschlagsystem einen Schiebe-Schwenk-Mechanismus für eine als Schiebe-Schwenktür ausgebildete Fahrzeugtür aufweist.

[0042] Als Option ist wenigstens ein Fahrzeugtürelement vorgesehen, das mit dem Beschlagsystem an der Rahmenstruktur bewegbar befestigt ist.

[0043] Als alternative oder zusätzliche Option ist vorgesehen, dass zwei Fahrzeugtürelemente vorgesehen sind, die als zweiflügelige Fahrzeugtür ausgebildet sind und mit denen eine gemeinsame Öffnung verschließbar ist.

[0044] Als weitere alternative oder zusätzliche Option ist vorgesehen, dass die zwei Fahrzeugtürelemente in geschlossener Position in einem mittleren Bereich aneinander anliegen.

[0045] Als noch weitere alternative oder zusätzliche Option weist das wenigstens eine Fahrzeugtürelement eine umlaufende Türdichtung auf.

[0046] Die genannten Optionen des Rahmenmoduls sind in unterschiedlichen Kombinationen vorgesehen.

[0047] Gemäß der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugtürmodul vorgesehen. Das Kraftfahrzeugtürmodul weist wenigstens ein Fahrzeugtürelement und ein Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Das wenigstens eine Fahrzeugtürelement kann mit der Schlossvorrichtung in einem geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür an einem Fahrzeug lösbar verschlossen werden.

[0048] Gemäß der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Öffnen einer Fahrzeugtür vorgesehen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:

• Betätigen eines elektrischen Motors eines Türschlosses einer Schlossvorrichtung einer Fahrzeugtür, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken;
• Betätigen eines elektrischen Antriebs als primärer Aktuator einer Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken; und
• Betätigen eines manuellen Antriebs als sekundärer Aktuator der Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken.

[0049] Der zweite Schritt ist vorgesehen, wenn der erste Schritt das Türschloss geschlossen lässt; und der dritte Schritt ist vorgesehen, wenn der erste und der zweite Schritt das Türschloss geschlossen lassen.

[0050] Gemäß einem Aspekt wird eine Fremdkraft-unterstützte Notentriegelung vorgeschlagen, die sich zum Beispiel als Notentriegelung-by-wire für autonom fahrende Fahrzeuge eignet.

[0051] Gemäß einem ersten Aspekt ist ein Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür vorgesehen. Das System weist eine Schlossvorrichtung und eine Notöffnungsvorrichtung auf. Die Schlossvorrichtung weist wenigstens ein Türschloss zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor zum Öffnen des Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen und weist für eine redundante Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung auf, die als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft aufweist, die mit der Schlossvorrichtung in einer mechanischen Wirkverbindung stehen.

[0052] Gemäß einem zweiten Aspekt ist ein Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür vorgesehen. Das System weist eine Schlossvorrichtung und eine Notöffnungsvorrichtung auf. Die Schlossvorrichtung weist wenigstens ein erstes Türschloss und ein zweites Türschloss zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor zum Öffnen des ersten und des zweiten Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen und weist für eine Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung auf, die mit der Schlossvorrichtung in mechanischer Wirkverbindung steht.

[0053] Es sei daraufhingewiesen, dass die Merkmale der Ausführungsbeispiele des Verriegelungssystems mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür auch für Ausführungsformen des Rahmenmoduls für eine Kraftfahrzeugtür, für Ausführungsformen des Kraftfahrzeugtürmodul und für Ausführungsformen des Verfahrens zum Öffnen einer Fahrzeugtür gelten und umgekehrt. Außerdem können auch diejenigen Merkmale frei miteinander kombiniert werden, bei denen dies nicht explizit erwähnt ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0054] Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf Ausführungsbeispiele der Erfindung eingegangen.

Fig. 1

zeigt schematisch ein Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür.

Fig. 2

zeigt ein weiteres Beispiel des Verriegelungssystems mit Notöffnungsfunktion.

Fig. 3

zeigt eine Variante des Verriegelungssystems mit Notöffnungsfunktion mit einem elektrischen Aktuator und einem manuell betätigbaren Aktuator.

Fig. 4

zeigt eine Variante des Verriegelungssystems mit Notöffnungsfunktion mit zwei über eine Aktuatoranordnung notöffenbaren Türschlössern.

Fig. 5

zeigt eine Variante des Verriegelungssystems mit Notöffnungsfunktion mit einem elektrischen und einem manuell betätigbaren Aktuator und zwei Türschlössern, die über die Aktuatoren notgeöffnet werden können.

Fig. 6

zeigt ein Beispiel des Verriegelungssystems im Kontext einer zweiflügeligen Fahrzeugtür und eine schematische Darstellung der mechanischen Wirkverbindungen des Verriegelungssystems.

Fig. 7

zeigt eine Variante der Anbindung eines elektrischen Aktuators und eines als manueller Aktuator vorgesehenen Bedienelements.

Fig. 8

zeigt ein Beispiel eines Rahmenmoduls für eine Kraftfahrzeugtür mit Notöffnungsfunktion.

Fig. 9

zeigt ein Detail eines Beispiels für eine mechanische Anbindung des Verriegelungssystems an ein Türschloss.

Fig. 10

zeigt ein Beispiel eines Fahrzeugs mit einer Fahrzeugtür, die ein Verriegelungssystem mit Notöffnungsfunktion aufweist.

Fig. 11

zeigt ein Beispiel eines vormontierten Türmoduls für eine Kraftfahrzeugtür mit Notöffnungsfunktion mit Rahmen und eingesetzten Türelementen.

Fig. 12

zeigt ein Beispiel eines Verfahrens zum Öffnen einer Fahrzeugtür.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0055] Bevor die Figuren näher beschrieben werden, wird im Folgenden auf weitere Aspekte zur Notentriegelung eingegangen.

[0056] Notentriegelungshebel können zum Beispiel über Bowdenzüge an Türschlösser zur Notentriegelung angeschlossen sein. Um die aufzubringende Kraft möglichst gering zu halten, ist eine Fremdkraft-unterstützte Notentriegelung vorgesehen. Dabei wird in einem Beispiel ein Notentriegelungshebel (Notentriegelungseinrichtung) mit drei unterschiedlichen (Hub-) Stufen vorgesehen. Diese Stufen können durch einen oder mehrere Mikroschalter ausgelesen werden. Um die Notentriegelung auszulösen, muss Kraft aufgebracht werden, um über den Hebel und entsprechende Bowdenzüge samt Y-Verzweigungen alle Schlösser gleichzeitig notentriegeln zu können. Hierfür wird beispielsweise ein elektrischer Aktuator zur Unterstützung eingesetzt, so dass ein geringes Maß an Handkraft benötigt wird, welche zum Beispiel von Kindern auch im Notfall aufgebracht werden kann. Daher eignet sich die Notentriegelung insbesondere auch für autonome Fahrzeuge, bei denen ein Fahrer nicht zur Verfügung steht, der im Notfall unterstützen könnte. Liegt eine Notsituation vor, bei welcher die Türen notentriegelt werden sollen, kann der Passagier die Notentriegelungseinrichtung betätigen.

[0057] In einem Beispiel ist eine erste Hubstufe eines Betätigungshebels vorgesehen: Wird über den entsprechenden (Mikro-) Schalter die erste Hubstufe erkannt, wird ein elektronisches Signal an die Schlösser übermittelt. Sofern das Bordnetz noch aktiv ist, werden die Schlösser über in die Türschlösser integrierte elektrische Antriebe, z.B. OBW-Motoren (open-by-wire Motoren) entriegelt; durch den Dichtungsgegendruck poppt die Tür auf und kann durch Handbetätigung geöffnet werden. Die Türen werden also via Notentriegelung-by-wire geöffnet.

[0058] In einem Beispiel ist außerdem eine zweite Hubstufe des Betätigungshebels vorgesehen: Wird über den entsprechenden Mikroschalter die zweite Hubstufe erkannt, wird zunächst gegengeprüft, ob ein OBW-Öffnen der Schlösser möglich ist. Ist dies nicht der Fall (zum Beispiel durch den Ausfall eines Türschlosses, Beschädigung der Kabel-Zuleitung, Defekt der Elektronik, etc.), wird beispielsweise eine Vorrichtung aktiviert, welche das Betätigen der Notentriegelung-Bowdenzüge aller Schlösser forciert, z.B. eine zusätzliche (für die Notentriegelung zweckentfremdete) Zuziehhilfe, welche genügend Kraft aufbringt, um den Bowdenzug zu aktivieren zur Notentriegelung aller Schlösser, sofern die Bordnetzspannung noch vorliegt. Diese kann nahe an dem eigentlichen Betätigungs-Hebel sitzen und beide (Hebel und Vorrichtung) durch eine Y-Weiche des Bowdenzugs an die Notentriegelungsbowdenzüge der Schlösser angeschlossen werden. Als Erweiterung dieser Hubstufe kann zusätzlich noch ein separater Energiespeicher integriert werden, welcher in einer solchen Notsituation (Ausfall des Bordnetzes) genügend Energie vorenthält, um die Zuziehhilfe zur Notentriegelung zu aktivieren. Die Türen werden also via Notentriegelung durch elektrischen Aktuator geöffnet.

[0059] Die ersten beiden Hubstufen können durch eine entsprechende Raste des Hebels für den Nutzer haptisch erkennbar ausgeführt werden.

[0060] In einem weiteren Beispiel ist außerdem eine dritte Hubstufe des Betätigungshebels vorgesehen: Sollte ein totaler Systemausfall vorliegen und auch kein Back-Up-Energiespeicher zur Aktivierung des primären Aktuators vorliegen, gibt es die Möglichkeit, durch das Ziehen des Notentriegelungshebels (mit entsprechendem längeren Hub-Weg als die beiden vorangegangenen Hubstufen) die Schlösser zu entriegeln, d.h. notzuentriegeln beziehungsweise notzuöffnen. Die Türen werden also via Notentriegelung durch manuelle Kraft geöffnet.

[0061] In einem Beispiel sind drei Hubstufen des Betätigungshebels für die Notöffnung vorgesehen: In der ersten Stufe erfolgt die Öffnung durch den/die Schlossmotor/en. In der zweiten Stufe erfolgt die Öffnung durch den/die zusätzlichen primären Aktuator/en. In der dritten Stufe erfolgt die manuelle Öffnung durch den Betätigungshebel. Beispielsweise sind dann zwei Mikroschalter vorgesehen, einer für die erste Stufe und einer für die zweite Stufe.

[0062] In einem anderen Beispiel sind zwei Hubstufen des Betätigungshebels vorgesehen: In der ersten Stufe wird zunächst die Öffnung durch den/die Schlossmotor/en aktiviert. Wenn dies nicht funktioniert, wird die Öffnung durch den zusätzlichen primären Aktuatoren aktiviert. In der zweiten Stufe erfolgt dann die manuelle Öffnung durch den Betätigungshebel. Beispielsweise ist dann nur ein Mikroschalter vorgesehen, einer für die erste Stufe.

[0063] In einem Beispiel ist ein Mikroschalter vorgesehen, der eine manuelle Betätigung, d.h. Bewegung des Betätigungshebels detektiert und eine Öffnung durch den OBW-Motor im Schloss aktiviert. Wenn diese nicht funktioniert, wird der zusätzliche Antrieb aktiviert, d.h. der primäre Aktuator, der die angetriebene Notöffnung umsetzt. Wenn diese auch nicht funktioniert, erfolgt in einem nachfolgenden Hub des Betätigungshebels eine mechanische, d.h. manuell angetriebene Notöffnung.

[0064] In einem Beispiel ist der Mikroschalter im Betätigungshebel angeordnet, um dort direkt die Bewegung des Betätigungshebels zu erfassen.

[0065] In einem anderen Beispiel ist der Mikroschalter nicht am Betätigungshebel angeordnet, sondern an einem Kraftübertragungsmittel, das mit dem Betätigungshebel verbunden ist, um an dem Kraftübertragungsmittel die Bewegung des Betätigungshebels zu erfassen.

[0066] Die beiden Stufen, a) Öffnen durch den Schlossmotor und b) Öffnen durch den primären Aktuator, werden beispielsweise zusammen in der ersten Stufe ausgelöst. Beispielsweise benötigt der interne Schlossmotor, z.B. der OBW-Antrieb, ca. 40-50 ms und der als primärer Aktuator vorgesehene Elektromotor benötigt ca. 700-1000 ms. Zum Beispiel können die beiden Antriebe auch gleichzeitig ausgelöst werden. Entweder zieht der Aktuator dann an dem schon geöffneten Schloss, oder er öffnet das Schloss.

[0067] Anstatt eines Notentriegelungshebels kann auch eine Kombination aus Taster für die by-wire-Notentriegelung und entsprechendem Hebel für die Back-Up-Notentriegelung durch Handkraft vorgesehen sein.

[0068] Zudem kann eine Möglichkeit vorgesehen werden, dass eine Leitstelle von extern eine Notentriegelung veranlassen kann, z.B. durch entsprechendes OBW-Öffnen oder Aktuator-Betätigung.

[0069] In einer Option ist eine Integration der Notentriegelungsfunktionalität in bestehende Zuziehhilfen des Systems vorgesehen. Dafür benötigen diese statt nur einer zwei Drehrichtungen, wodurch ein entsprechender Bowdenzug betätigt werden kann. Anhand dieser Variante kann ein zusätzliches Bauteil (der Motor zur Notentriegelung) eingespart werden.

[0070] Fig. 1 zeigt schematisch ein Beispiel eines Verriegelungssystems 10 mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür. Das Verriegelungssystem 10 weist eine Schlossvorrichtung 12 und eine Notöffnungsvorrichtung 14 auf. Die Schlossvorrichtung 12 weist wenigstens ein Türschloss 16 zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor 18 zum Öffnen des wenigstens einen Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung 14 ist für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen. Die Notöffnungsvorrichtung 14 weist für eine Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung 20 mit wenigstens einem Aktuator 22 auf. Die Aktuatoranordnung 20 steht mit der Schlossvorrichtung in einer mechanischen Wirkverbindung.

[0071] Eine erste Verbindungslinie 24 deutet schematisch die Betätigung des Türschlosses durch den elektrischen Motor 18 an. Die mechanische Wirkverbindung des Aktuators 22 mit der Schlossvorrichtung 12, zum Beispiel mit dem Türschloss 16, wird durch eine zweite Verbindungslinie 26 dargestellt.

[0072] Ein gestrichelter Rahmen 28 deutet die Fahrzeugtür an.

[0073] Das Türschloss 16 ist zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in beispielsweise einer Hauptraste und einer Vorraste ausgebildet. Außerdem kann das Türschloss auch eine Offenstellung einnehmen, in der die Fahrzeugtür durch das Türschloss 16 nicht gehalten ist.

[0074] Beispielsweise können mit der Schlossvorrichtung Schiebetüren, Schwenktüren oder Schwenk-Schiebetüren in geschlossenem Zustand gehalten werden. Zusätzliche Beaufschlagung mit Druckluft während des Fahrzeugbetriebs ist dann nicht mehr erforderlich.

[0075] Die Notöffnungsvorrichtung kann auch als Notöffhungseinrichtung oder Notöffnungsanordnung bezeichnet werden. Die Schlossvorrichtung kann auch als Schlosseinrichtung oder Schlossanordnung bezeichnet werden. Die Aktuatoranordnung kann auch als Aktuatoreinrichtung oder Aktuatorvorrichtung bezeichnet werden.

[0076] Das Türschloss ist zum Beispiel mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke ausgebildet. Die Drehfalle und die Sperrklinke bilden das Sperrwerk des Türschlosses. Die Notentriegelung greift zum Beispiel in das Sperrwerk ein, um das Schloss zu öffnen.

[0077] Das wenigstens eine Türschloss ist mit einem in das Türschloss integrierten motorischen Antrieb ausgebildet, zum Beispiel einem Elektromotor, mit dem das Türschloss im Normalbetrieb des Fahrzeugs betätigt wird.

[0078] Die Aktuatoranordnung weist ist in einer Variante einen elektrischen Aktuator auf. In einer anderen Variante weist die Aktuatoranordnung wenigstens einen manuell betriebenen Aktuator auf.

[0079] Der Begriff "Aktuator" bezieht sich auf die Erzeugung der zu übertragenden Stellkraft. Dies kann über einen elektrischen Antrieb erfolgen oder mittels manuell aufgebrachter Kraft.

[0080] Der primäre Aktuator ist zum Beispiel ein elektrischer Motor und der sekundäre Aktuator ist zum Beispiel ein manuell bewegbarer Hebel oder Drehgriff.

[0081] In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die Schlossvorrichtung mit einer elektrischen Zuziehhilfe ausgebildet ist. Die Zuziehhilfe dient beispielsweise dazu, die Tür gegen die Türdichtung in die Schließposition der Tür zu ziehen.

[0082] In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die Schlossvorrichtung mit einer elektrischen Öffnungshilfe ausgebildet ist. Zum Beispiel ist eine sogenannte Pushout-Unit, d.h. Aufdrückeinheit, vorgesehen.

[0083] Die Fahrzeugtür kann ein Türelement oder zwei Türelemente aufweisen.

[0084] Fig. 2 zeigt ein weiteres Beispiel des Verriegelungssystems 10 mit Notöffnungsfunktion. Die Notöffnungsvorrichtung 14 weist eine manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 auf, mit der die Aktuatoranordnung 20 für eine Notöffnung der Fahrzeugtür aktivierbar ist. Eine dritte Verbindungslinie 32 deutet die Aktivierung der Aktuatoranordnung 20 an.

[0085] Die manuelle Betätigung stellt eine zusätzliche Sicherheit zur Verfügung, wenn zum Beispiel die Versorgungmit elektrischer Energie an Bord eins Fahrzeugs ausgefallen ist und kein Strom zur Verfügung steht.

[0086] Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ist beispielsweise als Nothebel, Notschalter oder Notdrehknopf ausgebildet. In einem Beispiel ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ein Hebel. In einem anderen Beispiel ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ein Schlitten. In einem anderen Beispiel ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ein Drehschalter. Bei dem Hebel, dem Schlitten oder dem Drehschalter kann ein Freilauf ausgebildet sein.

[0087] Fig. 3 zeigt eine Variante des Verriegelungssystems 10 mit Notöffnungsfunktion. Die Aktuatoranordnung 20 weist für eine redundante Notöffnungskrafterzeugung als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb 34 zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb 36 zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft auf, die mit der Schlossvorrichtung 12 in mechanischer Wirkverbindung stehen. Bei einem Ausfall des primären Aktuators erfolgt die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den sekundären Aktuator.

[0088] Eine vierte Verbindungslinie 38 stellt die (mechanische) Wirkverbindung des elektrischen Antriebs 34 dar; eine fünfte Verbindungslinie 40 stellt die (mechanische) Wirkverbindung des manuellen Antriebs 36 dar. Eine sechste Verbindungslinie 42 stellt die Aktivierung des elektrischen Antriebs 34 durch die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 dar; eine siebte Verbindungslinie 44 stellt die Aktivierung des manuellen Antriebs 36 durch die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 dar.

[0089] Aus der redundanten Notöffnungskrafterzeugung ergibt sich für das Türschloss insgesamt eine zweifache, d.h. doppelte Redundanz: Wenn das Öffnen über den normalen Motor im Türschloss nicht mehr funktioniert, kommt der elektrische Antrieb der Notöffnung als erste Redundanz zum Einsatz. Wenn dies auch nicht funktioniert, kommt der manuelle Antrieb der Notöffnung als zweite Redundanz zum Einsatz.

[0090] Dadurch ergibt sich eine mehrstufige Sicherheit bei gleichzeitigem Nutzer- bzw. Bedienkomfort. Wenn das Öffnen des Türschlosses über die Schlossmotoren nicht mehr möglich ist, wenn es beispielsweise zu einem Defekt oder Ausfall der Schlossmotoren gekommen ist, kann in einer Notsituation zunächst versucht werden, die Türen mit dem elektrischen Aktuator, d.h. dem elektrischen Antrieb zu öffnen. Wenn das Öffnen des Türschlosses auch über den elektrischen Aktuator nicht mehr möglich ist, wenn es beispielsweise zu einem kompletten Zusammenbruch des Bordnetzes gekommen ist oder auch zu einem Defekt oder Ausfall des elektrischen Aktuators, kann die Tür in einer Notsituation mit dem manuellen Aktuator, d.h. dem manuellen Antrieb zu öffnen.

[0091] In einem Beispiel weist die Notöffnungsvorrichtung für die redundante Öffnungskrafterzeugung den primären Aktuator und den sekundären Aktuator auf. Der primäre Aktuator und der sekundäre Aktuator stehen jeweils mit dem Türschloss in mechanischer Wirkverbindung. Der primäre Aktuator und der sekundäre Aktuator bilden die Aktuatoranordnung 20, die mit der Schlossvorrichtung in mechanischer Wirkverbindung steht.

[0092] In einem Beispiel steht der elektrische Antrieb 34 mit dem Türschloss in einer primären mechanischen Wirkverbindung. In einem Beispiel steht der manuelle Antrieb 36 mit dem Türschloss in einer sekundären mechanischen Wirkverbindung.

[0093] In einer Option ist vorgesehen, dass die primäre mechanische Wirkverbindung und die sekundäre mechanische Wirkverbindung integriert, d.h. gemeinsam erfolgen.

[0094] In einer Option ist vorgesehen, dass die primäre mechanische Wirkverbindung und die sekundäre mechanische Wirkverbindung getrennt erfolgen.

[0095] Der primäre Aktuator ist beispielsweise ein separater Motor. In einer Variante ist der primäre Aktuator ein für eine andere Anwendung im Bereich der Fahrzeugtür vorgesehener Motor, der als Zusatzanwendung für die Notöffnung zum Einsatz kommt. Beispielsweise ist der Motor einer Zuziehhilfe in einer ersten Richtung tätig, um eine Zuziehkraft auf die Fahrzeugtür aufzubringen. In einer zweiten Richtung, zum Beispiel der ersten entgegengesetzt, ist der Motor der Zuziehhilfe tätig, um in einem Notfall das Türschloss zu öffnen.

[0096] In einer Option ist vorgesehen, dass der elektrische Antrieb 34 ein Motor ist, der sonst auch für andere Zwecke bei Fahrzeugtüren zum Einsatz kommen kann. Beispielsweise eignen sich elektrische Zuziehhilfen als elektrische Antriebe für die Notöffnung, da Zuziehhilfen einerseits kompakt aufgebaut sind und sich wirtschaftlich herstellen lassen und andererseits auch leistungsfähig genug sind, um ein zuverlässiges Notöffnen der Fahrzeugtür zu gewährleisten.

[0097] Der elektrische Antrieb 34 bildet einen Hilfsaktuator für das Fahrzeugschloss.

[0098] In einer nicht näher gezeigten Variante des Beispiels aus Fig. 3 ist ein zweites Türschloss zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür vorgesehen. Das zweite Türschloss weist einen elektrischen Motor zum Öffnen des zweiten Türschlosses auf. Die Notöffnungsvorrichtung 14 für ein Notöffnen der Fahrzeugtür ist auch als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen des zweiten Türschlosses vorgesehen.

[0099] In einem Beispiel sind zwei bewegliche Türelemente, d.h. Türblätter oder Türflügel, d.h. zwei als Paar angeordnete Fahrzeugtüren vorgesehen. Jede Tür, bzw. jeder Türflügel ist mit zwei Türschlössern ausgestattet. Es können pro Türflügel auch drei, vier oder fünf Türschlösser vorgesehen sein.

[0100] Fig. 4 zeigt eine weitere Variante des Verriegelungssystems 10 mit Notöffnungsfunktion. Die Schlossvorrichtung 12 weist wenigstens ein erstes Türschloss 46 und ein zweites Türschloss 48 zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor M zum Öffnen des ersten und des zweiten Türschlosses 46, 48 auf. Die Aktuatoranordnung 20 steht mit dem ersten Türschloss 46 und dem zweiten Türschloss 48 in mechanischer Wirkverbindung.

[0101] Beispielsweise weist das erste Türschloss 46 einen ersten elektrischen Motor 50 zum Öffnen des ersten Türschlosses 46 auf, und das zweite Türschloss 48 weist einen zweiten elektrischen Motor 52 zum Öffnen des zweiten Türschlosses 48 auf.

[0102] In einem anderen Beispiel ist ein gemeinsamer Motor für das erste Türschloss 46 und das zweite Türschloss 48 zum Öffnen des ersten und zweiten Türschlosses 46, 48 vorgesehen.

[0103] Die mechanische Wirkverbindung der Aktuatoranordnung 20 mit dem ersten Türschloss 46 zeigt eine achte Verbindungslinie 54; die mechanische Wirkverbindung der Aktuatoranordnung 20 mit dem zweiten Türschloss 48 zeigt eine neunte Verbindungslinie 56.

[0104] In einem Beispiel erfolgt die Notbetätigung manuell. In einem anderen Beispiel erfolgt die Notbetätigung elektrisch. In einem weiteren Beispiel erfolgt die Notbetätigung wahlweise manuell und/oder elektrisch.

[0105] In einem Beispiel ist die Notöffnungsvorrichtung 14 zum Öffnen des ersten Türschlosses 46 und des zweiten Türschlosses 48 vorgesehen und weist für die Öffnungskrafterzeugung einen Aktuator auf, der mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss in mechanischer Wirkverbindung steht.

[0106] Die Notöffnungseinrichtung kann auch als Notöffnungsvorrichtung bezeichnet werden.

[0107] In einem Beispiel sind das erste und das zweite Türschloss 46, 48 für die Ver- und Entriegelung der gleichen Fahrzeugtür vorgesehen.

[0108] Mit der Notöffnungsvorrichtung als zusätzliche Öffnungsvorrichtung sind das erste Türschloss und das zweite Türschloss öffenbar, d.h. mit der Notöffnungsvorrichtung können das erste und das zweite Türschloss geöffnet werden.

[0109] Das erste und das zweite Türschloss 46, 48 sind im Normalbetrieb elektrisch ansteuerbar, d.h. sie werden im Normalbetrieb elektrisch angesteuert.

[0110] In einem Beispiel sind zwei bewegliche Türelemente, d.h. Türblätter oder Türflügel, d.h. zwei als Paar angeordnete Fahrzeugtüren vorgesehen. Jede Tür ist mit zwei Türschlössern ausgestattet. Bei zwei Türflügeln sind also vier Türschlösser vorgesehen, die alle mit der Aktuatoranordnung der Notöffnungsvorrichtung in mechanischer Wirkverbindung stehen.

[0111] Die Türen sind beispielsweise rechts und links beweglich angeschlagen und in der Mitte aneinander und an oberen und unteren Rahmenbereichen gehalten.

[0112] Bei einer Variante ist vorgesehen, dass zwei Türen ausgebildet sind, bei denen jeweils zwei Türschlösser vorgesehen sind, also insgesamt vier Türschlösser. An jedem der Türschlösser ist ein Motor im Schloss vorhanden. An wenigstens einem Türschloss ist zusätzlich eine Zuziehhilfe vorgesehen. Zum Beispiel sind alle vier Türschlösser mit einer Zuziehhilfe ausgestattet. Eine oder auch mehrere der Zuziehhilfen können als Zweitfunktion als die primären Aktuatoren der Aktuatoranordnung vorgesehen sein. Beispielsweise sind zwei Zuziehhilfen vorgesehen, z.B. jeweils eine pro Tür, und eine Zuziehhilfe übernimmt die Zusatzfunktion. Die mechanische Verbindung mit den vier Türschlössern kann dann über Bowdenzüge und/oder Gestänge erfolgen, die sich zum Beispiel leicht im Türrahmen oder entlang der Türrahmenbereiche verlegen lassen.

[0113] In einer nicht näher gezeigten Variante des Beispiels aus Fig. 4 weist die Aktuatoranordnung für eine redundante Öffnungskrafterzeugung als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft auf. Der primäre Aktuator und der sekundäre Aktuator stehen mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss in mechanischer Wirkverbindung. Bei einem Ausfall des primären Aktuators erfolgt die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den sekundären Aktuator.

[0114] Fig. 5 zeigt eine Variante des Verriegelungssystems 10 mit Notöffnungsfunktion mit einem elektrischen Aktuator, z.B. dem elektrischen Antrieb 34, und einem manuell betätigbaren Aktuator, z.B. dem manuellen Antrieb 36, und zwei Türschlössern, z.B. dem ersten Türschloss 46 und dem zweiten Türschloss 48, die über die beiden Aktuatoren notgeöffnet werden können, wenn die Betätigung über die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 erfolgt.

[0115] In einem Beispiel (siehe auch Fig. 6) ist vorgesehen, dass die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 von einer Ausgangstellung P₀ in eine erste Stellung P₁ bewegbar ist, um in der ersten Stellung den primären Aktuator zum Erzeugen der primären Öffnungskraft zu aktivieren. Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ist außerdem in eine zweite Stellung P₂ bewegbar, um mit der Aktivierungsvorrichtung 30 die sekundäre Öffnungskraft zu erzeugen. Die zweite Stellung P₂ kann auch als Endstellung bezeichnet werden.

[0116] Der elektrische Antrieb 34 ist ein zusätzlich zu dem Schlossmotor M vorgesehener Antrieb. Beispielsweise ist der elektrische Antrieb 34 stärker als der Schlossmotor.

[0117] In einem Beispiel (siehe Fig. 6) ist vorgesehen, dass die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung einen Sensor 58 aufweist, der ausgebildet ist, eine Bewegung der Aktivierungsvorrichtung von der Ausgangsstellung P₀ in die erste Stellung P₁ oder (als Option) die zweite Stellung P₂ zu erfassen und ein Aktivierungssignal für den primären Aktuator zur Verfügung zu stellen.

[0118] Als Option ist vorgesehen, dass der primäre Aktuator mit der manuell betätigbaren Aktivierungsvorrichtung 30 derart aktiviert werden kann, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 von der ersten Stellung P₁ in die zweite Stellung P₂ bewegt.

[0119] Der Sensor 58 ist beispielsweise ein Mikroschalter oder Mikrotaster, der in der Aktivierungsvorrichtung 30 angeordnet ist. Zum Beispiel ist eine Steuerung für den primären Aktuator vorgesehen, die ein Relais (nicht gezeigt) aufweist, das bei anliegendem Aktivierungssignal den primären Aktuator aktiviert.

[0120] In einer Option bildet die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 den als den manuellen Antrieb 36 vorgesehenen sekundären Aktuator.

[0121] Fig. 6 zeigt ein Beispiel des Verriegelungssystems 10 im Kontext einer zweiflügeligen Fahrzeugtür 60 mit einem ersten Türflügel 62 und einem zweiten Türflügel 64. In Fig. 6 sind die mechanischen Wirkverbindungen des Verriegelungssystems 10 schematisch dargestellt.

[0122] Der erste Türflügel 62 und der zweite Türflügel 64 sind beispielsweise als Schiebe-Schwenkflügel mit einem nicht nähergezeigten Beschlag an gegenüberliegenden seitlichen Randbereichen beweglich gehalten. Um den ersten Türflügel 62 und den zweiten Türflügel 64 im geschlossenen Zustand zu halten, d.h. temporär zu fixieren, ist im mittleren Bereich oben eine Arretierung 65 vorgesehen, in welche die Türflügel mit einem dazu passenden Arretierungsgegenstück beim Schließen der Türflügel in Eingriff gelangen.

[0123] Um den ersten Türflügel 62 im geschlossenen Zustand seitlich zu halten, sind am (linken) seitlichen Rand des ersten Türflügels zwei Türschlösser, d.h. ein erstes Türschloss 66a und ein zweites Türschloss 66b vorgesehen,

[0124] Um den zweiten Türflügel 64 im geschlossenen Zustand seitlich zu halten, sind am (rechten) seitlichen Rand des ersten Türflügels zwei Türschlösser, d.h. ein drittes Türschloss 68a und ein viertes Türschloss 68b vorgesehen.

[0125] Die Türschlösser 66a, 66b, 68a, 68b weisen jeweils einen elektrischen Motor zur Betätigung des jeweiligen Türschlosses auf.

[0126] Für die Notöffnungsfunktion des Verriegelungssystems 10 ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 vorgesehen. Als Option ist eine Kopplungsvorrichtung 70 vorgesehen, mit der die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 verbunden ist. Die Kopplungsvorrichtung 70 ist zum Beispiel als schwenkbarer Adapterhebel 72 ausgebildet, der über ein festes Lager 74 an einem Ende gehalten ist. Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ist zum Beispiel mit einem ersten Bowdenzug 76 oder einem anderem mechanischen Verbindungselement mit dem schwenkbarer Adapterhebel 72 verbunden. Der primäre Aktuator, d.h. der elektrische Antrieb 34 ist mit einem zweiten Bowdenzug 78 oder einem anderem mechanischen Verbindungselement mit dem schwenkbarer Adapterhebel 72 verbunden.

[0127] Die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ist beispielsweise als der sekundäre Aktuator, d.h. der manuelle Antrieb 36 ausgebildet und über den ersten Bowdenzug 76 verbunden. Der primäre und der sekundäre Aktuator sind über die Kopplungsvorrichtung 70 mit einer gemeinsamen Stellvorrichtung 80 verbunden, die mit der Schlossvorrichtung 12 gekoppelt ist.

[0128] In einer Option der gemeinsamen Stellvorrichtung 80 sind zur Kraftübertragung Bowdenzüge vorgesehen. In einer Option der gemeinsamen Stellvorrichtung 80 sind zur Kraftübertragung Schubstangen vorgesehen. Beispielsweise ist eine Kombination aus Bowdenzügen und Schubstangen vorgesehen.

[0129] Die gemeinsame Stellvorrichtung 80 dient zur Übertragung der generierten Notöffnungsstellkräfte auf die Türschlösser zum Öffnen der Türschlösser. Dies erfolgt beispielsweise durch Verschwenken des Adapterhebels 72 durch die Aktuatoren, was dann zu Bewegungen an den daran angeschlossenen Bowdenzügen führt.

[0130] Zur wirkmechanischen Verbindung des Adapterhebels 72 mit den Türschlössern des ersten Türflügels 62 ist ein dritter Bowdenzug 82 vorgesehen, der den Adapterhebel 72 mit einer ersten Y-Weiche 84 verbindet. An die erste Y-Weiche 84 schließen ein vierter Bowdenzug 86 und ein fünfter Bowdenzug 88 an, welche die erste Y-Weiche 84 mit dem ersten Türschloss 66a bzw. dem zweiten Türschloss 66b verbinden.

[0131] Der dritte Bowdenzug 82 kann auch als erstes Stellelement bezeichnet werden; der vierte Bowdenzug 86 kann als zweites Stellelement, und der fünfte Bowdenzug 88 kann als drittes Stellelement bezeichnet werden. Der vierte und der fünfte Bowdenzug 86, 88 bilden also zwei weitere, mit der ersten Y-Weiche 84 verbundene Stellelemente, die jeweils mit einem der beiden Türschlösser 66a, 66b des ersten Türflügels 62 verbunden sind.

[0132] Analog dazu bildet der sechste Bowdenzug 92 ein weiteres erstes Stellelement; der siebente Bowdenzug 96 bildet ein weiteres zweites Stellelement und der achte Bowdenzug 98 ein weiteres drittes Stellelement. Der siebente und der achte Bowdenzug 96, 98 bilden also zwei weitere, mit der zweiten Y-Weiche 94 verbundene Stellelemente, die jeweils mit einem der beiden Türschlösser 68a, 68b des zweiten Türflügels 64 verbunden sind.

[0133] In einem weiteren nicht näher gezeigten Beispiel ist vorgesehen, dass die gemeinsame Stellvorrichtung 80 ein mit der Kopplungsvorrichtung 70 verbundenes erstes Stellelement, das mit einem der beiden Türschlösser verbunden ist, und ein zweites Stellelement aufweist, welches das erste Stellelement mit dem anderen der beiden Türschlösser verbindet.

[0134] Der Begriff "verbinden" bezieht sich auf die Übertragbarkeit einer Stellkraft, zum Beispiel von Zug- und/oder Druckkräften.

[0135] In einem anderen Beispiel ist die gemeinsame Stellvorrichtung mit einem der beiden Türschlösser verbunden und ein Verbindungselement verbindet das eine der beiden Türschlösser mit dem anderen der beiden Türschlösser.

[0136] Zur wirkmechanischen Verbindung des Adapterhebels 72 mit den Türschlössern des zweiten Türflügels 64 ist ein sechster Bowdenzug 92 vorgesehen, der den Adapterhebel 72 mit einer zweiten Y-Weiche 94 verbindet. An die zweite Y-Weiche 94 schließen ein siebenter Bowdenzug 96 und ein achter Bowdenzug 98 an, welche die zweite Y-Weiche 94 mit dem dritten Türschloss 66a bzw. dem zweiten Türschloss 66b verbinden.

[0137] In einer Variante ist vorgesehen, dass das erste Türschloss 66a und das zweite Türschloss 66b mechanisch miteinander verbunden sind, z.B. gekoppelt sind. Als Option ist zum Beispiel vorgesehen, dass ein Zugelement angeordnet ist, um Stellkräfte zum Notöffnen zu übertragen. Als weitere Option ist zum Beispiel vorgesehen, dass Schubstangen zwischen dem ersten Türschloss 66a und dem zweiten Türschloss 66b des ersten Türflügels 62, bzw. zwischen dem ersten Türschloss 68a und dem zweiten Türschloss 68b des zweiten Türflügels 64 vorgesehen sind zur mechanischen Kopplung für die Notöffnung.

[0138] In Fig. 6 ist gestrichelt ebenfalls angedeutet, dass zum Beispiel anstelle des fünften Bowdenzugs 88, oder auch ergänzend, eine erste Schubstange 90 zwischen dem ersten Türschloss 66a und dem zweiten Türschloss 66b vorgesehen sein kann. In Fig. 6 ist gestrichelt ebenfalls angedeutet, dass zum Beispiel anstelle des achten Bowdenzugs 98, oder auch ergänzend, eine zweite Schubstange 100 zwischen dem dritten Türschloss 66a und dem vierten Türschloss 66b vorgesehen sein kann.

[0139] In einer in Fig. 6 gezeigten Option sind die als der manuelle Antrieb 36 ausgebildete manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 und der primäre Aktuator, d.h. der elektrische Antrieb 34, parallel mit der Kopplungsvorrichtung 70 verbunden. Zum Beispiel ist an der Kopplungsvorrichtung 70 ein Freilauf vorgesehen, so dass bei Betätigung durch den primären Aktuator, d.h. den Elektromotor, der sekundäre Aktuator, d.h. die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung, in der ersten Stellung P₁ verbleiben kann.

[0140] Fig. 7 zeigt eine Variante der Anbindung eines elektrischen Aktuators und eines als manueller Aktuator vorgesehenen Bedienelements. In der in Fig. 7 gezeigten Option ist der primäre Aktuator, d.h. der elektrische Antrieb 34, in Reihe angeordnet über die als der manuelle Antrieb 36 ausgebildete manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 mit der Kopplungsvorrichtung 70 verbunden. Zum Beispiel ist an dem sekundären Aktuator, d.h. an der manuell betätigbaren Aktivierungsvorrichtung, ein Freilauf vorgesehen, so dass bei Betätigung durch die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung der primäre Aktuator, d.h. der Elektromotor, nicht mit bewegt werden muss.

[0141] In einer Variante ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung in Reihe angeordnet über den primäre Aktuator mit der Kopplungsvorrichtung verbunden.

[0142] In einem ersten Beispiel sind der primäre Aktuator und die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 also parallel angeordnet und beide mit der Kopplungsvorrichtung verbunden. In einem zweiten Beispiel sind der primäre Aktuator und die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung in Reihe angeordnet.

[0143] In Fig. 5 ist als Option gestrichelt angedeutet, dass eine Backup-Energieversorgung 102 für den elektrischen Antrieb 34 vorgesehen sein kann. Diese Option kann auch bei den anderen Varianten vorgesehen sein, d.h. bei den in Figuren gezeigten Beispielen und den in der Beschreiung genannten Variationen, insbesondere bei der Ausführung nach Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4, Fig. 7, Fig. 8 und Fig. 11.

[0144] In einer Option ist der erste Aktuator, d.h. der elektrische Antrieb 34, mit einem entsprechend schnell ansprechenden und schnell arbeitenden elektrischen Motor, z.B. mit Getriebe, ausgebildet, so dass bei funktionierendem ersten Aktuator sichergestellt ist, dass der Nutzer, der die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 bis zum Anschlag in der zweiten Stellung P₂ zieht, keine Kraft aufbringen muss, um das Türschloss zu öffnen, da der elektrische Antrieb 34 in Form des ersten Aktuators die Notöffnung des Türschlosses bereits vorgenommen hat. Der zum Beispiel über einen Taster oder anderen Sensor betätigte erste Aktuator ist also schneller als die manuelle Betätigung. Diese Funktion der manuell betätigbaren Aktivierungsvorrichtung kann auch als elektrische Überholfunktion bezeichnet werden.

[0145] In einem Beispiel weist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 einen Hebel auf. Der Hebel ist mit einem Leerhub ausgebildet, so dass ein Bewegen des Hebels zunächst das Signal für den elektrischen Antrieb der Notöffnung erzeugt, sozusagen als erster Versuch. Die Aktivierung des manuellen Antriebs erfolgt dann kurz darauf, also etwas später, sozusagen als zweiter Versuch.

[0146] In einem weiteren Beispiel ist an der Kopplungsvorrichtung 70 ein Freilauf vorgesehen. Zum Beispiel sind der erste Aktuator und der zweite Aktuator an einem gemeinsamen Kopplungselement der Kopplungsvorrichtung befestigt, um über das Kopplungselement auf die gemeinsame Stellvorrichtung 80 zu wirken. Das Kopplungselement ist zum Beispiel der Adapterhebel 72. Zum Beispiel erfolgt die Befestigung mittels eingehängter Seilzüge, zum Beispiel mit Bowdenzügen.

[0147] Wenn die Betätigung mittels des ersten Aktuators erfolgt, kann der Bowdenzug des zweiten Aktuators aufgrund des Freilaufs verbleiben. Wird anschließend der zweite Aktuator betätigt, zieht der zweite Aktuator zumindest über die Strecke des Freilaufs ins Leere.

[0148] Wenn der erste Aktuator ausfällt, kann der zweite Aktuator an dem Kopplungselement ziehen, während der Bowdenzug des ersten Aktuators aufgrund des Freilaufs verbleiben kann. Wird anschließend der erste Aktuator betätigt, zieht der erste Aktuator zumindest über die Strecke des Freilaufs ins Leere.

[0149] Die Aktuatoranordnung mit der Kopplungsvorrichtung 70 und der gemeinsamen Stellvorrichtung 80 kann auch als Notfallmechanik bezeichnet werden.

[0150] Die gemeinsame Stellvorrichtung 80 ist mit dem wenigstens einen Türschloss verbunden. Bei zwei Türschlössern ist in einem Beispiel die gemeinsame Stellvorrichtung mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss verbunden.

[0151] In einem Beispiel ist die Kopplungsvorrichtung 70 als der Adapterhebel 72 ausgebildet, der auf der Abtriebsseite mit der Schlossvorrichtung 12 gekoppelt ist und auf der Antriebsseite mit der Aktuatoranordnung 20.

[0152] Die Kopplungsvorrichtung 70 ist zum Beispiel als Stellbox oder Switchbox ausgebildet.

[0153] Fig. 8 zeigt ein Beispiel eines Rahmenmoduls 200 für eine Kraftfahrzeugtür mit Notöffnungsfunktion. Das Rahmenmodul 200 weist eine Rahmenstruktur 202 mit wenigstens einem Türrahmensegment 204 und dem Verriegelungssystem 10 nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Das wenigstens eine Türrahmensegment 204 ist ausgebildet, wenigstens ein bewegliches Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand aufzunehmen. Die Rahmenstruktur 202 ist mit dem wenigstens einen Türrahmensegment 204 zur Befestigung an einer Kraftfahrzeugstruktur ausgebildet.

[0154] Die Schlossvorrichtung 12 des Verriegelungssystems 10 ist ausgebildet, das wenigstens eine bewegliche Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand an dem wenigstens einen Türrahmensegment lösbar zu halten.

[0155] Als Option ist vorgesehen, wenigstens drei Türrahmensegmente 204a, 204, 204c vorgesehen sind, die wenigstens einen U-förmigen Türrahmen 205 bilden.

[0156] Als weitere Option sind vier Türrahmensegmente vorgesehen, die einen umlaufenden Rahmen bilden.

[0157] Das Rahmenmodul 200 weist außerdem ein Verriegelungssystem 10 nach einem der vorhergehenden Beispiele auf. Das Verriegelungssystem 10 ist in Fig. 7 vereinfacht angedeutet mit einem ersten Rahmen 206, der auf die Notöffnungsvorrichtung 14 hinweist und der mit einer Verbindungslinie 208 an die Schlossvorrichtung 12 angeschlossen ist. Die Schlossvorrichtung 12 weist beispielsweise für einen ersten Türflügel ein erstes Türschloss 210 und ein zweites Türschloss 212 auf. Die Schlossvorrichtung 12 weist beispielsweise außerdem für einen zweiten Türflügel ein weiteres erstes Türschloss 214 und ein weiteres zweites Türschloss 216 auf.

[0158] Als Option ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Türschloss der Schlossvorrichtung 12 an der Rahmenstruktur 202 befestigt ist. Als weitere Option ist vorgesehen, dass wenigstens ein Aktuator der Aktuatoranordnung an der Rahmenstruktur befestigt ist. In einem Beispiel ist die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung 30 ebenfalls an der Rahmenstruktur befestigt, und in eingebautem Zustand von einem Innenraum eines Fahrzeugs her zugänglich.

[0159] Als weitere Option kann vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Türschloss der Schlossvorrichtung 12 an der Fahrzeugtür 202 befestigt ist.

[0160] Die Rahmensegmente sind vorzugsweise tragende Profile, die zum Beispiel auch zur Ableitung von Crash-Lasten herangezogen werden können. Die Profile können geschweißt, geschraubt oder genietet verbunden werden.

[0161] In Fig. 8 ist ein Beschlagsystem 218 zur beweglichen Befestigung für wenigstens ein Fahrzeugtürelement an einem Fahrzeug angedeutet. Das Beschlagsystem 218 weist zum Beispiel einen Schiebe-Schwenk-Mechanismus für eine als Schiebe-Schwenktür ausgebildete Fahrzeugtür auf.

[0162] In Fig. 8 ist als Option des Rahmenmoduls 200 gezeigt, dass wenigstens ein Fahrzeugtürelement vorgesehen ist, das mit dem Beschlagsystem 218 an der Rahmenstruktur bewegbar befestigt ist. Beispielsweise sind zwei Fahrzeugtürelemente 220, 222 vorgesehen, die als zweiflügelige Fahrzeugtür ausgebildet sind und mit denen eine gemeinsame Öffnung verschließbar ist.

[0163] In einer Option ist vorgesehen, dass das Rahmenmodul 200 Fahrzeugtürelemente aufweist.

[0164] Als Option ist vorgesehen, dass die zwei Fahrzeugtürelemente 220, 222 in geschlossener Position in einem mittleren Bereich aneinander anliegen.

[0165] Als weitere Option (nicht weiter im Detail gezeigt) ist vorgesehen, dass das wenigstens eine Fahrzeugtürelement eine umlaufende Türdichtung 224 aufweist.

[0166] In einer Option ist vorgesehen, dass das Rahmenmodul 200 keine Fahrzeugtürelemente aufweist.

[0167] In Fig. 8 ist mit einer ersten Verbindungslinie 226 die Wirkverbindung von dem ersten Türschloss 210 zu dem zweiten Schloss 212 des rechten Türflügels angedeutet. Stattdessen kann auch eine direkte mechanische Wirkverbindung vom Aktuator bzw. der Kopplungsvorrichtung oder der Y-Weiche vorgesehen sein. Eine zweite Verbindungslinie 228 stellt die Verbindung mit den Türschlössern des anderen Türflügels dar und verbindet zum Beispiel das ersten Türschloss 210 des rechten Türflügels mit dem ersten Türschloss 214 des linken Türflügels. Stattdessen kann ebenfalls eine direkte mechanische Wirkverbindung vom Aktuator bzw. der Kopplungsvorrichtung oder der Y-Weiche vorgesehen sein. Mit einer dritten Verbindungslinie 230 ist die mechanische Wirkverbindung des ersten Türschlosses 214 des linken Türflügels mit dem zweiten Türschloss 216 des linken Türflügels angedeutet. Stattdessen kann auch eine direkte mechanische Wirkverbindung vom Aktuator bzw. der Kopplungsvorrichtung oder der Y-Weiche vorgesehen sein.

[0168] Fig. 9 zeigt ein weiteres Beispiel für den in Fig. 8 mit einem gestrichelten Kreis gekennzeichneten Ausschnitt. Das Türschloss 210 ist an dem Rahmensegment 204c befestigt. Ein erster Bowdenzug 232 verbindet das Türschloss 210 mit der (nicht näher gezeigten) Aktuatoranordnung 20. Der erste Bowdenzug 232 ist beispielsweise an einem Stellhebel 234 des Türschlosses 210 eingehängt. Ein zweiter Bowdenzug 236, der ebenfalls an dem Stellhebel 234 des Türschlosses 210 eingehängt ist, verbindet das Türschloss 210 mit dem Türschloss des anderen Türflügels. Zur Verbindung des Türschlosses 210 mit dem weiteren Türschloss des gleichen Türflügels ist eine Verbindungsstange 238 vorgesehen, der über einen gelenkigen Anschluss 240 auch mit dem Stellhebel 234 des Türschlosses 210 verbunden ist.

[0169] Das Rahmenmodul 200 weist zum Beispiel sämtliche Komponenten auf. Dadurch wird die Montage der Fahrzeugtüren vereinfacht. Wenn die Komponenten an dem Rahmenmodul vormontiert sind, ergeben sich weitere Vorteile bei den Montagabläufen. Der Rahmen muss dann nur noch an einer Fahrzeugstruktur befestigt werden und an das fahrzeugeigene Bordnetz angeschlossen werden.

[0170] Das Rahmenmodul eignet sich daher insbesondere für Fahrzeuge des Personentransport, zum Beispiel sogenannte People Mover, die als eine Art Kleinbusse für den Einsatz in städtischen Bereichen vorgesehen sind und bei denen gewährleistet sein muss, dass im Fahrzeug befindliche Personen im Notfall aussteigen können. Das zweistufige Notöffnen bietet die Möglichkeit, dass ein Öffnen auch für Personen mit relativ wenig Kraft, zum Beispiel Kinder, gewährleistet ist.

[0171] Die Ausbildung eines umlaufende Rahmens verbessert zum Beispiel auch die Geräuschreduzierung. Die Anfertigung als Rahmenmodul erlaubt außerdem geringere Montagetoleranzen, was sich vorteilhaft auf den optischer Eindruck der Spaltmaße auswirkt, und nicht zuletzt auch für die Sicherheit, da bei kleineren Spaltmaßen eine präzisere Kräfteführung möglich ist.

[0172] Gemäß einem Aspekt ist auch ein Montageverfahren vorgesehen, bei dem das ein mit allen oder zumindest den wesentlichen Komponenten vorgefertigtes Rahmenmodul auf eine Bodenplattform eines Fahrzeugs aufgestellt und montiert wird, und angrenzende Flächen an dem Rahmenmodul befestigt werden.

[0173] Fig. 10 zeigt zur besseren Veranschaulichung ein Beispiel eines Fahrzeugs 250 in Form eines People Movers mit einer Fahrzeugtür 252, die das Verriegelungssystem 10 mit Notöffnungsfunktion aufweist.

[0174] Fig. 11 zeigt ein Beispiel eines vormontierten Türmoduls für eine Kraftfahrzeugtür mit Notöffnungsfunktion mit Rahmen und eingesetzten Türelementen. Fig. 11 sieht ein Kraftfahrzeugtürmodul 300 vor, das wenigstens ein Fahrzeugtürelement 302 und ein Verriegelungssystem 10 nach einem der vorhergehenden Beispiele aufweist. Das wenigstens eine Fahrzeugtürelement 302 ist mit der Schlossvorrichtung in einem geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür an einem Fahrzeug lösbar verschließbar. In Fig. 11 sind als Beispiel zwei Türflügel 302a und 302b dargestellt. Ein zumindest teilweise umlaufender Rahmen 304, z.B. als U-förmiger Rahmen, dient der Befestigung an einer Fahrzeugstruktur und gleichzeitig der Befestigung der Komponenten des Türmoduls. Die Türflügel 302a und 302b sind über Beschläge 306 an dem Rahmen 304 beweglich gehalten. Mit gestrichelte Linien 308 sind die mechanischen Wirkverbindungen der Notöffnungsvorrichtung 14 zu den Türschlössern 310 der Schlossvorrichtung 12 angedeutet.

[0175] Der Begriff Fahrzeugtürelement bezeichnet das bewegliche (Haupt-) Bauteil einer Fahrzeugtür, also das Türblatt. Das Fahrzeugtürelement kann auch als Fahrzeugtür bezeichnet werden.

[0176] In einem Beispiel des Kraftfahrzeugtürmoduls ist ein Beschlagsystem zur beweglichen Befestigung des wenigstens einen Fahrzeugtürelements an einem Fahrzeug vorgesehen. Das Beschlagsystem weist zum Beispiel einen Schiebe-Schwenk-Mechanismus auf und das wenigstens eine Fahrzeugtürelement ist als Schiebe-Schwenktür ausgebildet.

[0177] Fig. 12 zeigt ein Beispiel eines Verfahrens 400 zum Öffnen einer Fahrzeugtür, das die folgenden Schritte aufweist:

• In einem ersten Schritt 402 wird ein elektrischer Motor eines Türschlosses einer Schlossvorrichtung einer Fahrzeugtür betätigt, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken.
• In einem zweiten Schritt 404 wird ein elektrischer Antrieb als primärer Aktuator einer Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft betätigt, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken. Der zweite Schritt ist vorgesehen, wenn der erste Schritt das Türschloss geschlossen lässt.
• In einem dritten Schritt 406 wird ein manueller Antrieb als sekundärer Aktuator der Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft betätigt, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken. Der dritte Schritt ist vorgesehen, wenn der erste und der zweite Schritt das Türschloss geschlossen lassen.

[0178] In einem Beispiel ist ein Abfragen vorgesehen, ob das Türschloss geöffnet ist.

[0179] In einer Option ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Schritt gelichzeitig erfolgen. Beispielsweise wird der zweite Schritt zeitgleich mit dem ersten Schritt ausgelöst. Beispielswiese kann dann das Abfragen entfallen.

[0180] Wenn der Antrieb im Schloss, d.h. der erste Schritt funktioniert, kann der zweite Schritt in einem Beispiel dennoch erfolgen, jedoch zieht dann der elektrische Antrieb sozusagen ins Leere. Wenn der Antrieb im Schloss, d.h. der erste Schritt funktioniert, kann auch der dritte Schritt in einem Beispiel erfolgen, zieht dann jedoch auch ins Leere.

[0181] Wenn der Antrieb im Schloss, d.h. der erste Schritt nicht funktioniert, aber der zweite Schritt, also der elektrische Antrieb funktioniert, kann der dritte Schritt in einem Beispiel dennoch erfolgen, jedoch zieht dann der manuelle Antrieb ins Leere.

[0182] In einem Beispiel ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Schritt gleichzeitig aktiviert werden. Beispielsweise ist der schlossintegrierte OBW Antrieb viel schneller als der primäre Notaktuator.

[0183] In einem anderen Beispiel ist vorgesehen, dass der erste, der zweite und der dritte Schritt gleichzeitig aktiviert werden. Beispielsweise ist der schlossintegrierte OBW Antrieb schneller als der primäre Notaktuator, und dieser ist wiederum schneller als der manuelle Hebel bei einer durchschnittlichen Betätigung.

[0184] Die oberhalb beschriebenen Ausführungsbeispiele können in unterschiedlicher Art und Weise kombiniert werden. Insbesondere können auch Aspekte der Vorrichtungen für die Ausführungsformen des Verfahrens verwendet werden und umgekehrt.

[0185] Die vorliegend beschriebene Notentriegelung der Schlösser kann für alle Nutzergruppen eines autonom fahrenden Kleinbusses oder Fahrzeugs vorgesehen sein. Die vorliegend beschriebene Notentriegelung gewährleistet einer stets verfügbare Notentriegelung bei minimal aufzubringender Handkraft.

[0186] Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass "umfassend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und "eine" oder "ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Ansprüche

1. Ein Verriegelungssystem (10) mit Notöffnungsfunktion für eine Fahrzeugtür, das System aufweisend:

- eine Schlossvorrichtung (12); und

- eine Notöffnungsvorrichtung (14);

wobei die Schlossvorrichtung wenigstens ein Türschloss (16) zum lösbaren Halten der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor (18) zum Öffnen des wenigstens einen Türschlosses aufweist; und

wobei die Notöffnungsvorrichtung für ein Notöffnen der Fahrzeugtür als zusätzliche Öffnungsvorrichtung zum Öffnen der Schlossvorrichtung vorgesehen ist und für eine Öffnungskrafterzeugung eine Aktuatoranordnung (20) mit wenigstens einem Aktuator (22) aufweist, die mit der Schlossvorrichtung in einer mechanischen Wirkverbindung steht.

2. Verriegelungssystem nach Anspruch 1, wobei die Notöffnungsvorrichtung eine manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung (30) aufweist, mit der die Aktuatoranordnung für eine Notöffnung der Fahrzeugtür aktivierbar ist.

3. Verriegelungssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Aktuatoranordnung für eine redundante Notöffnungskrafterzeugung als primären Aktuator einen elektrischen Antrieb (34) zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft und als sekundären Aktuator einen manuellen Antrieb (36) zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft aufweist, die mit der Schlossvorrichtung in mechanischer Wirkverbindung stehen; und
wobei bei einem Ausfall des primären Aktuators die Notöffnung der Türschlossvorrichtung durch den sekundären Aktuator erfolgt.

4. Verriegelungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Schlossvorrichtung wenigstens ein erstes Türschloss (46) und ein zweites Türschloss (48) zum lösbaren Halten derselben Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür und einen elektrischen Motor (M) zum Öffnen des ersten und des zweiten Türschlosses aufweist; und
wobei die Aktuatoranordnung mit dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss in mechanischer Wirkverbindung steht.

5. Verriegelungssystem nach Anspruch 3 oder 4, wobei die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung:

i) von einer Ausgangstellung (P₀) in eine erste Stellung (P₁) bewegbar ist, um in der ersten Stellung den primären Aktuator zum Erzeugen der primären Öffnungskraft zu aktivieren; und

ii) in eine zweite Stellung (P₂) bewegbar ist, um mit der Aktivierungsvorrichtung die sekundäre Öffnungskraft zu erzeugen;

wobei die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung einen Sensor (58) aufweist, der ausgebildet ist, eine Bewegung der Aktivierungsvorrichtung von der Ausgangsstellung in die erste Stellung oder die zweite Stellung zu erfassen und ein Aktivierungssignal für den primären Aktuator zur Verfügung zu stellen; und

wobei der primäre Aktuator mit der manuell betätigbaren Aktivierungsvorrichtung derart aktivierbar ist, dass die Notöffnung bereits durchgeführt ist, wenn sich die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung von der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt.

6. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der primäre und der sekundäre Aktuator über eine Kopplungsvorrichtung (70) mit einer gemeinsamen Stellvorrichtung (80) verbunden sind, die mit der Schlossvorrichtung gekoppelt ist;

wobei zur Kraftübertragung Bowdenzüge vorgesehen sind; und

wobei zur Kraftübertragung Schubstangen vorgesehen sind.

7. Verriegelungssystem nach Anspruch 5 oder 6, wobei die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung den als manuellen Antrieb vorgesehenen sekundären Aktuator bildet; und
wobei:

i) die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung und der primäre Aktuator parallel mit der Kopplungsvorrichtung verbunden sind; oder

ii) der primäre Aktuator in Reihe angeordnet über die manuell betätigbare Aktivierungsvorrichtung mit der Kopplungsvorrichtung verbunden ist.

8. Verriegelungssystem nach Anspruch 6 oder 7, wobei die gemeinsame Stellvorrichtung ein mit der Kopplungsvorrichtung verbundenes erstes Stellelement, eine mit diesem verbundene Y-Weiche (84, 94) und zwei weitere, mit der Y-Weiche verbundene Stellelemente aufweist, die jeweils mit einem der beiden Türschlösser verbunden sind.

9. Verriegelungssystem nach Anspruch 6, 7 oder 8, wobei die gemeinsame Stellvorrichtung ein mit der Kopplungsvorrichtung verbundenes erstes Stellelement, das mit einem der beiden Türschlösser verbunden ist, und ein zweites Stellelement aufweist, welches das erste Stellelement mit dem anderen der beiden Türschlösser verbindet.

10. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 4 bis 9, wobei das erste Türschloss und das zweite Türschloss mechanisch miteinander verbunden sind; und
wobei Schubstangen (90, 100) zwischen dem ersten Türschloss und dem zweiten Türschloss vorgesehen sind zur mechanischen Kopplung für die Notöffnung.

11. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 3 bis 10, wobei eine Backup-Energieversorgung (102) für den elektrischen Antrieb vorgesehen ist.

12. Ein Rahmenmodul (200) für eine Kraftfahrzeugtür, aufweisend:

- eine Rahmenstruktur (202) mit wenigstens einem Türrahmensegment (204);

- ein Verriegelungssystem (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche;

wobei die Rahmenstruktur mit dem wenigstens einen Türrahmensegment ausgebildet ist, wenigstens ein bewegliches Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand aufzunehmen;

wobei die Rahmenstruktur mit dem wenigstens einen Türrahmensegment zur Befestigung an einer Kraftfahrzeugstruktur ausgebildet ist;

wobei die Schlossvorrichtung ausgebildet ist, das wenigstens eine bewegliche Fahrzeugtürelement in geschlossenem Zustand an dem wenigstens einen Türrahmensegment lösbar zu halten; und

wobei das wenigstens eine Türschloss der Schlossvorrichtung an der Rahmenstruktur befestigt ist; und wobei wenigstens ein Aktuator der Aktuatoranordnung an der Rahmenstruktur befestigt ist.

13. Rahmenmodul nach Anspruch 12, wobei ein Beschlagsystem (218) zur beweglichen Befestigung für wenigstens ein Fahrzeugtürelement an einem Fahrzeug vorgesehen ist;

wobei das Beschlagsystem einen Schiebe-Schwenk-Mechanismus für eine als Schiebe-Schwenktür ausgebildete Fahrzeugtür aufweist;

wobei wenigstens ein Fahrzeugtürelement vorgesehen ist, das mit dem Beschlagsystem an der Rahmenstruktur bewegbar befestigt ist;

wobei zwei Fahrzeugtürelemente (220, 222) vorgesehen sind, die als zweiflügelige Fahrzeugtür ausgebildet sind und mit denen eine gemeinsame Öffnung verschließbar ist;

wobei die zwei Fahrzeugtürelemente in geschlossener Position in einem mittleren Bereich aneinander anliegen; und

wobei das wenigstens eine Fahrzeugtürelement eine umlaufende Türdichtung (224) aufweist.

14. Ein Kraftfahrzeugtürmodul (300), aufweisend:

- wenigstens ein Fahrzeugtürelement (302a, 302b); und

- ein Verriegelungssystem (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11;
wobei das wenigstens eine Fahrzeugtürelement mit der Schlossvorrichtung in einem geschlossenem Zustand der Fahrzeugtür an einem Fahrzeug lösbar verschließbar ist.

15. Ein Verfahren (400) zum Öffnen einer Fahrzeugtür, das die folgenden Schritte aufweist:

- Betätigen (402) eines elektrischen Motors eines Türschlosses einer Schlossvorrichtung einer Fahrzeugtür, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken;

- Betätigen (404) eines elektrischen Antriebs als primärer Aktuator einer Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer primären Öffnungskraft, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken; und

- Betätigen (406) eines manuellen Antriebs als sekundärer Aktuator der Aktuatoranordnung zum Erzeugen einer sekundären Öffnungskraft, um eine Öffnung des Türschlosses zu bewirken;
wobei der zweite Schritt vorgesehen ist, wenn der erste Schritt das Türschloss geschlossen lässt; und der dritte Schritt vorgesehen ist, wenn der erste und der zweite Schritt das Türschloss geschlossen lassen.

Zeichnung