(19)
(11) EP 4 039 897 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
03.07.2024  Patentblatt  2024/27

(21) Anmeldenummer: 21155243.5

(22) Anmeldetag:  04.02.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/322(2006.01)
E03D 11/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/322; E03D 11/14

(54)

WANDHALTERUNG

WALL SUPPORT

SUPPORT MURAL


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.08.2022  Patentblatt  2022/32

(73) Patentinhaber: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • GUBELMANN, Silvan
    6845 Jona (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 708 726
FR-A1- 2 650 351
EP-B1- 3 441 536
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    TECHNISCHES GEBIET



    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wandhalterung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    STAND DER TECHNIK



    [0002] Aus der EP 3 428 353 ist eine Wandhalterung für einen Sanitärartikel bekannt geworden. Die Wandhalterung umfasst ein Ankerelement zur Befestigung an eine Wand, eine Gewindestange und ein Gewindeelement, welches mit einem Montagerahmen verbindbar ist. Ein Gewindeelement ist in eine Eingriffsposition und eine Freigabeposition bringbar. In der Freigabeposition kann die Gewindestange axial frei bewegt werden und in der Eingriffsposition ist das Gewindeelement mit der Gewindestange im Eingriff, so dass die Gewindestange über eine Schraubbewegung einstellbar ist.

    [0003] Die EP 3 441 536 offenbart eine weitere Wandhalterung, welche ein Einlegeteil mit einem Gewindeabschnitt aufweist. Das Einlegeteil ist dabei verschwenkbar und kann von einer Grobjustierstellung in eine Feinjustierstellung gebracht werden. Nachteilig an der EP 3 441 536 ist die Lagerung des Einlegeteils und dessen Aufnahme am Sicherungsteil. Insbesondere ist die werkseitige Montage sehr aufwändig und die Handhabung ist für den Sanitärinstallateur ebenfalls nicht ganz einfach.

    [0004] Die Druckschriften EP 3 404 151 und EP 3 404 153 offenbaren Befestigungssets, welche ebenfalls eine Grobeinstellung und eine Feineinstellung zwischen einem Befestigungselement und einer Gewindestange erlauben.

    DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



    [0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Wandhalterung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine Wandhalterung angegeben werden, welche einfacher handhabbar ist.

    [0006] Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Wandhalterung

    ein Ankerelement mit einem Befestigungsabschnitt zur Befestigung des Ankerelements an einem Gebäude und mit einem sich dem Befestigungsabschnitt anschliessenden sowie sich entlang einer Mittelachse erstreckenden Aufnahmeabschnitt mit einem sich entlang der Mittelachse erstreckenden Aufnahmeraum,

    eine im Aufnahmeraum bewegbar gelagerte Gewindestange mit einem Aussengewinde,

    ein Klemmelement mit einem Lagerabschnitt, mit welchem das Klemmelement an einer Lagerstelle am Aufnahmeabschnitt gelagert ist, und mit einer vom Lagerabschnitt abstehende Klemmlasche, welche von einer Grobeinstelllage in eine Feineinstelllage bewegbar ist,

    ein im Aufnahmeraum und/oder an der Klemmlasche angeordneter Innengewindeabschnitt, und

    ein von einer Ausgangslage in eine Endlage verschiebbares Betätigungselement zur Bewegung der Klemmlasche von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage.



    [0007] In der Grobeinstelllage die Klemmlasche derart positioniert, dass das Aussengewinde der Gewindestange nicht im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt ist, so dass die Gewindestange im Aufnahmeraum in Richtung der Mittelachse verschiebbar ist. In der Feineinstelllage ist die Klemmlasche derart positioniert, dass das Aussengewinde der Gewindestange im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt ist, derart, dass durch Drehen der Gewindestange die Gewindestange einen Vorschub in Richtung der Mittelachse erfährt.

    [0008] Durch die Anordnung des Klemmelements mit dem Lagerabschnitt und der Klemmlasche ergeht der Vorteil, dass eine Wandhalterung bereitstellbar ist, an welcher das von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage zu bewegende Element, einfach und dennoch sicher am Ankerelement gelagert ist.

    [0009] In der Grobeinstelllage wird eine grobe Einstellung der Gewindestange erlaubt, wobei die Gewindestange mit einer Längsbewegung in Richtung der Mittelachse verschoben werden kann. Der Installateur kann die Gewindestange dann beispielsweise auf den Zentimeter genau vormontieren. In der Feineinstelllage kann der Installateur die Gewindestange dann Millimetergenau positionieren.

    [0010] In der Ausgangslage liegt das Betätigungselement so, dass die Klemmlasche in der Grobeinstelllage liegt. In der Endlage liegt das Betätigungselement so, dass die Klemmlasche in der Feineinstelllage sich befindet.

    [0011] Die Klemmlasche und der Lagerabschnitt sind einstückig miteinander verbunden. Die Klemmlasche ist somit über den Lagerabschnitt fest mit dem Ankerelement in Verbindung. Vorzugsweise steht der Lagerabschnitt mechanisch fest mit dem Ankerelement in Verbindung. Besonders bevorzugt wird ausschliesslich die Klemmlasche bewegt.

    [0012] Die Klemmlasche liegt vorzugsweise parallel zur Mittelachse und radial beabstandet zur Mittelachse. Bei der Bewegung von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage wird die Klemmlasche auf die Mittelachse zu bewegt. Es handelt sich dabei um eine Verschwenkbewegung um die Verbindungsstelle zwischen Klemmlasche und Lagerabschnitt.

    [0013] Unter der Ausdrucksweise "Lasche" im Zusammenhang mit der Klemmlasche wird ein Körper verstanden, welcher sich entlang einer Achse erstreckt und eine Länge aufweist, die grösser ist als die Breite.

    [0014] Vorzugsweise ist die Klemmlasche als federelastische Lasche ausgebildet. Die federelastische Ausbildung ist dabei derart, dass die Klemmlasche selbsttätig in die Grobeinstelllage zurückbewegt wird, sobald die Klemmlasche nicht mehr durch das Betätigungselement in der Feineinstelllage gehalten wird.

    [0015] Die federelastische Ausbildung hat den Vorteil, dass die Klemmlasche immer in der Grobeinstelllage liegt bzw. dass die Klemmlasche sich von der Feineinstelllage in die Grobeinstelllage zurückbewegt, wenn das Betätigungselement in der ersten Lage liegt.

    [0016] Unter der Ausdrucksweise "federelastisch" wird verstanden, dass die Klemmlasche nach Wegfall einer die Klemmlasche in die Feineinstelllage drückenden Kraft, selbsttätig in die Grobeinstelllage zurückkehrt.

    [0017] Alternativerweise ist die Klemmlasche als plastisch verformbare Lasche ausgebildet, derart, dass die Klemmlasche nach Erreichen der Feineinstelllage nicht mehr in die Grobeinstelllage zurückbewegt wird.

    [0018] Vorzugsweise ist die Klemmlasche gegenüber der Stelle, an welcher die Klemmlasche am Lagerabschnitt angeformt ist, als freies Ende ausgebildet ist. Das heisst, die Klemmlasche ist als freier Arm ausgebildet, welcher sich vom Lagerabschnitt weg erstreckt.

    [0019] Mit anderen Worten gesagt, erstreckt sich die Klemmlasche vom Lagerabschnitt als federelastische Lasche weg. Es wird eine Art Biegeträger geschaffen, welcher nur an einem Ende, nämlich an der Anformstelle zum Lagerabschnitt eingespannt ist.

    [0020] Vorzugsweise wird die Klemmlasche bei der Bewegung von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage relativ zum feststehenden Lagerabschnitt verschwenkt. Das heisst, dass der Lagerabschnitt in seiner festen Position bleibt und die Klemmlasche bewegt wird.

    [0021] Vorzugsweise weist das Klemmelement einen Wandbereich mit einer Nute auf, wobei der Wandbereich sich vom Lagerabschnitt in Richtung der Mittelachse wegerstreckt und wobei die Klemmlasche in der Nute liegt.

    [0022] Durch den Wandbereich und dadurch, dass die Klemmlaschen in der Nute des Wandbereichs liegt, ergeht der Vorteil, dass die Klemmlasche vor mechanischen Einflüssen, die zur Beschädigung führen könnten, geschützt werden kann.

    [0023] Vorzugsweise ist das Betätigungselement am Klemmelement von der Ausgangslage in die Endlage bewegbar gelagert. Die Bewegung des Betätigungselements ist vorzugsweise eine Bewegung in Richtung der Mittelachse.

    [0024] Vorzugsweise weist das Betätigungselement eine Öffnung mit einer Innenwand auf. Die Klemmlasche weist eine keilförmige Anschlagsfläche auf, wobei bei der Bewegung des Betätigungselements von der Ausgangslage in die Endlage, die keilförmige Anschlagsfläche mit der Innenwand in Kontakt kommt und von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage bewegt wird.

    [0025] Die keilförmige Anschlagsfläche verläuft dabei derart, dass die Klemmlasche mit zunehmendem Vorschieben des Betätigungselements ausgehend von der Ausgangslage näher in die Feineinstelllage bewegt wird.

    [0026] Weiter wird das Betätigungselement in seiner Endlage mit mindestens einer vom Klemmelement abstehenden Rastlasche in der Endlage gehalten. Hierdurch wird das Betätigungselement an einer Bewegung in die Ausgangslage zurück gehindert, wodurch gleichzeitig die Klemmlasche in der Feineinstelllage verbleibt.

    [0027] Vorzugsweise steht das Betätigungselement in der Endlage an einer vom Klemmelement abstehenden Anschlagsfläche an.

    [0028] Vorzugsweise weist das Klemmelement mindestens ein Rastelement auf, mit welchem das Klemmelement an der Lagerstelle einrastet. Die Lagerstelle weist vorzugsweise eine entsprechend ausgebildete Rastöffnung auf.

    [0029] Vorzugsweise wird der Lagerabschnitt durch eine zylindrische Öffnung am Klemmelement bereitgestellt. Die Lagerstelle weist eine zylindrische sich um die Mittelachse herumerstreckende Lagerfläche auf, wobei die Lagerfläche mit der Innenwand der Öffnung in Kontakt kommt. Mit anderen Worten gesagt umgibt der Lagerabschnitt die Lagerfläche vollständig. Das heisst, der Lagerabschnitt erstreckt sich um die Lagerfläche herum. Vorzugsweise weist die Lagerfläche eine Anschrägung auf, wobei die Klemmlasche über der Anschrägung liegt. Bei der Bewegung von der Grobeinstelllage in die Feineinstelllage wird die Klemmlasche auf die Anschrägung zu bewegt. Durch die Anschrägung wird Raum für die Klemmlasche geschaffen.

    [0030] Vorzugsweise ist der Aufnahmeraum durch eine Seitenwand begrenzt, wobei die Klemmlasche durch einen Ausschnitt in der Seitenwand in den Aufnahmeraum hinein bewegbar ist.

    [0031] Vorzugsweise ist der Innengewindeabschnitt sowohl an der Klemmlasche als auch im Aufnahmeraum angeordnet. Es sind demnach zwei Innengewindeabschnitte vorhanden, in welche die Gewindestange eingreift, wenn die Klemmlasche in der Feineinstelllage ist.

    [0032] Ein Verfahren zur Montage einer Wandhalterung nach obiger Beschreibung ist dadurch spezifiziert, dass das Betätigungselement in die Ausgangslage gebracht wird, so dass die Klemmlasche in die Grobeinstelllage gebracht wird, derart, dass die Gewindestange in den

    [0033] Aufnahmeraum in Richtung der Mittelachse verschiebbar ist; und
    dass nach erfolgter Grobeinstellung das Betätigungselement in die Endlage gebracht wird, so dass die Klemmlasche in die Feineinstelllage gebracht wird, derart, dass durch Drehen der Gewindestange die Gewindestange einen Vorschub in Richtung der Mittelachse erfährt.

    [0034] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

    KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0035] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Wandhalterung gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
    Fig. 2
    eine perspektivische Ansicht der Wandhalterung gemäss Figur 1;
    Fig. 3
    eine Seitenansicht der Wandhalterung gemäss Figur 1;
    Fig. 4
    eine perspektivische Ansicht der Wandhalterung gemäss Figur 1;
    Fig. 5
    eine Schnittansicht der Wandhalterung gemäss der Figur 1;
    Fig. 6
    eine perspektivische Schnittansicht der Figur 5;
    Fig. 7
    eine Schnittansicht der Wandhalterung gemäss der Figur 1 in einer Feineinstelllage; und
    Fig. 8
    eine perspektivische Schnittansicht der Figur 7.

    BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



    [0036] In den Figuren 1 bis 8 werden verschiedene Ansichten einer Wandhalterung 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt.

    [0037] Die Wandhalterung 1 umfasst ein Ankerelement 2, eine Gewindestange 6, ein Klemmelement 8 und ein Betätigungselement 13. Das Ankerelement 2 wird mit einem Gebäude fest verbunden und die Gewindestange 6 steht mit einem Montageelement, wie beispielsweise einem Montagerahmen, in Verbindung. Über die Wandhalterung 1 wird der Montagerahmen fest zum Gebäude verbunden. Die Lage der Gewindestange 6 relativ zum Ankerelement 2 ist einstellbar, wodurch auch die Lage des Montagerahmens bezüglich der Gebäudegegebenheiten entsprechend eingestellt werden kann.

    [0038] Das Ankerelement 2 umfasst einen Befestigungsabschnitt 3 zur Befestigung des Ankerelementes 2 an einem Gebäude. Weiter umfasst das Ankerelement 2 einen sich dem Befestigungsabschnitt 3 anschliessenden sowie sich entlang einer Mittelachse M erstreckenden Aufnahmeabschnitt 4 mit einem sich entlang der Mittelachse M erstreckenden Aufnahmeraum 5. In der gezeigten Ausführungsform umfasst das Ankerelement 2 eine Befestigungsöffnung 26, durch welche eine Schraube zur Befestigung eines Ankerelementes 3 am Gebäude hindurchgeführt werden kann. Weiter ist der Befestigungsabschnitt 3 plattenhaltig ausgebildet und weist hier entsprechende von der Platte abstehende Lagerstrukturen 27 auf.

    [0039] Die Gewindestange 6 ist im Aufnahmeraum 3 bewegbar und weist ein Aussengewinde 7 auf. In der gezeigten Ausführungsform weist die Gewindestange 6 weiterhin einen Kopfabschnitt 28 auf, welcher einen Schraubenkopf 29 umfasst. Der Schraubenkopf 29 weist Betätigungsstrukturen in Form von Schlitzen und einem Aussensechskant auf.

    [0040] Das Klemmelement 8 ist mit einem Lagerabschnitt 9 an einer Lagerstelle 10 am Aufnahmeabschnitt 4 gelagert. Die Lagerstelle 10 liegt dabei aussenseitig zum Aufnahmeabschnitt 4. Weiter umfasst das Klemmelement 8 eine vom Lagerabschnitt 10 abstehende Klemmlasche 11. Die Klemmlasche 11 ist von einer Grobeinstelllage G in eine Feineinstelllage F bewegbar, was weiter unten genauer ausgeführt wird. In der gezeigten Ausführungsform ist im Aufnahmeraum 5 und an der Klemmlasche 5 ein Innengewindeabschnitt 12 angeordnet. Wenn die Klemmlasche 11 in der Feineinstelllage F ist, greift das Aussengewinde 7 der Gewindestange 6 in den Innengewindeabschnitt 12 ein und die Gewindestange 6 kann über eine Drehbewegung einen Vorschub erfahren.

    [0041] Das Betätigungselement 12 ist von einer Ausgangslage in eine Endlage verschiebbar angeordnet und dient zur Bewegung der Klemmlasche 11 von der Grobeinstelllage G in die Feineinstelllage F.

    [0042] Die Klemmlasche 11 ist als federelastische Lasche ausgebildet. Die Ausbildung der Klemmlasche 11 ist dabei so, dass die Klemmlasche 11 selbsttätig in die Grobeinstelllage G zurückbewegt wird, sobald die Klemmlasche 11 nicht mehr durch das Betätigungselement 13 in der Feineinstelllage F gehalten wird. Die Klemmlasche 11 ist als freier, federnder Arm ausgebildet, welcher vom Lagerabschnitt 9 entsprechend absteht.

    [0043] Gegenüber der Stelle, an welcher die Klemmlasche 11 am Lagerabschnitt 9 angeformt ist, weist die Klemmlasche 11 demnach ein freies Ende auf.

    [0044] Die Klemmlasche 11 ist bei der Bewegung von der Grobeinstelllage G in die Feineinstelllage F relativ zum feststehenden Lagerabschnitt 9 des Klemmelements 8 verschwenkbar. Dabei wird die Klemmlasche 11 ausgehend von der Grobeinstelllage G zur Gewindestange 6 in die Feineinstelllage F verschwenkt.

    [0045] In der gezeigten Ausführungsform weist das Klemmelement 8 einen optionalen Wandbereich 14 auf. Der Wandbereich 14 weist dabei eine Nute 15 auf, welche den Wandbereich 14 unterbricht und in welcher die Klemmlasche 11 angeordnet ist. Der Wandbereich 14 selbst erstreckt sich vom Lagerabschnitt 9 in Richtung der Mittelachse M. Der Wandbereich 14 erstreckt sich in die gleiche Richtung wie die Klemmlasche 11.

    [0046] Das Betätigungselement 13 ist am Klemmelement 8 gelagert und ist von der Ausgangslage in die Endlage in Richtung der Mittelachse M bewegbar. In der gezeigten Ausführungsform ist das Betätigungselement 13 als zylindrisches Formteil ausgebildet. Das Betätigungselement 13 weist eine Öffnung 16 mit einer Innenwand 17 auf. Weiter weist das Betätigungselement 13 einen Betätigungsflansch 30 auf, über welchen ein Benutzer das Betätigungselement 13 ergreifen kann.

    [0047] Die Klemmlasche 11 weist aussenseitig eine keilförmige Anschlagsfläche 18 auf. Bei der Bewegung des Betätigungselementes 13 von der Ausgangslage in die Endlage kommt die keilförmige Anschlagsfläche 18 mit der Innenwand 17 des Betätigungselements 13 in Kontakt. In den Figuren 5 und 6 befindet sich das Betätigungselement 13 in der Ausgangslage. Ausgehend von dieser Ausgangslage wird das Betätigungselement 13 in Richtung der Endlage bewegt. Die Bewegungsrichtung wird durch den Pfeil P dargestellt. Beim Vorschieben des Betätigungselementes 13 von der Ausgangslage in die Endlage kommt die Innenwand 17 des Betätigungselementes 13 mit der keilförmigen Anschlagsfläche 18 in Kontakt. Hierbei wird bei weiterem Vorschieben des Betätigungselementes 13 die Klemmlasche 11 von der Grobeinstelllage G gemäss den Figuren 5 und 6 in die Feineinstelllage F gemäss den Figuren 7 und 8 bewegt. In den Figuren 7 und 8 liegt das Betätigungselement 13 in der entsprechenden Endlage und die Klemmlasche 11 in der Feineinstelllage F.

    [0048] In der Grobeinstelllage G ist die Klemmlasche 11 derart positioniert, dass das Aussengewinde 7 der Gewindestange 6 nicht im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt 12 ist. Dadurch ist die Gewindestange 6 im Aufnahmeraum 5 in Richtung der Mittelachse M frei verschiebbar. Die Lage der Gewindestange 6 kann somit grob eingestellt werden. In der Feineinstelllage F, welche in den Figuren 7 und 8 gezeigt wird, ist der Klemmabschnitt 11 derart positioniert, dass das Aussengewinde 7 der Gewindestange 6 in Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt 12 ist. Der Eingriff ist dabei derart, dass durch Drehen der Gewindestange 6 die Gewindestange 6 einen Vorschub in Richtung der Mittelachse M erfährt. Hierbei kann die Lage der Gewindestange 6 fein eingestellt werden.

    [0049] In der gezeigten Ausführungsform wird das Betätigungselement in der Endlage mit mindestens einer vom Klemmelement 18 abstehenden Rastlasche 19 in der Endlage gehalten. In der gezeigten Ausführungsform sind mehrere Rastlaschen 19 um den Umfang verteilt angeordnet. Weiter steht das Betätigungselement 13 in der Endlage an einer vom Klemmelement 8 abstehenden Anschlagsfläche 20 an. In der gezeigten Ausführungsform wird das Betätigungselement 13 im Wesentlichen zwischen der Rastlasche 19 und der Anschlagsfläche 20 eingeklemmt. Für ein Verschieben von der Endlage in die Ausgangslage muss die Rastlasche 19 aus dem Eingriff mit dem Betätigungselement 13 gebracht werden.

    [0050] Das Klemmelement 8 ist weiter mit mindestens einem Rastelement 21 an der Lagerstelle 10 eingerastet. Die Lagerstelle 10 umfasst dabei entsprechende Ausnehmungen 31. Der Lagerabschnitt 9 wird durch eine zylindrische Öffnung 25 bereitgestellt. Die Lagerstelle 10 weist eine sich um die Mittelachse M herum erstreckende Lagerfläche 24 auf. Die Lagerfläche 24 ist zylindrisch ausgebildet. Im zusammengefügten Zustand kommt die Lagerfläche 24 mit der Innenwand der Öffnung 25 in Kontakt, so wie dies in den Figuren dargestellt ist. Der Lagerabschnitt 9 erstreckt sich um die Mittelachse M aussenseitig um die Lagerstelle 10.

    [0051] Weiter weist die Lagerfläche 24 eine Anschrägung 26 auf, wobei die Klemmlasche 11 über der Anschrägung 26 liegt und gegen die Anschrägung 26 bewegt wird.

    [0052] In der gezeigten Ausführungsform wird der Aufnahmeraum 5 durch eine Seitenwand 22 begrenzt ist, wobei die Klemmlasche 11 durch einen Ausschnitt 23 in der Seitenwand 22 in den Aufnahmeraum 5 hinein bewegbar ist.

    [0053] Besonders bevorzugt ist das Ankerelement 2 und die Gewindestange 6 aus einem metallischen Werkstoff hergestellt. Das Klemmelement 8 und das Betätigungselement 13 sind vorzugsweise aus einem Kunststoff hergestellt.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0054] 
    1 Wandhalterung    
    2 Ankerelement    
    3 Befestigungsabschnitt G Grobeinstelllage
    4 Aufnahmeabschnitt F Feineinstelllage
    5 Aufnahmeraum P Pfeil
    6 Gewindestange M Mittelachse
    7 Aussengewinde    
    8 Klemmelement    
    9 Lagerabschnitt    
    10 Lagerstelle    
    11 Klemmlasche    
    12 Innengewindeabschnitt    
    13 Betätigungselement    
    14 Wandbereich    
    15 Nute    
    16 Öffnung    
    17 Innenwand    
    18 Anschlagsfläche    
    19 Rastlasche    
    20 Anschlagsfläche    
    21 Rastelement    
    22 Seitenwand    
    23 Ausschnitt    
    24 Lagerfläche    
    25 Öffnung    
    26 Befestigungsöffnung    
    27 Lagerstrukturen    
    28 Kopfabschnitt    
    29 Schraubenkopf    
    30 Betätigungsflansch    
    31 Ausnehmungen    



    Ansprüche

    1. Wandhalterung (1) umfassend

    ein Ankerelement (2) mit einem Befestigungsabschnitt (3) zur Befestigung des Ankerelements (2) an einem Gebäude und mit einem sich dem Befestigungsabschnitt (3) anschliessenden sowie sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Aufnahmeabschnitt (4) mit einem sich entlang der Mittelachse (M) erstreckenden Aufnahmeraum (5),

    eine in den Aufnahmeraum (5) bewegbar gelagerte Gewindestange (6) mit einem Aussengewinde (7),

    ein Klemmelement (8) mit einem Lagerabschnitt (9), mit welchem das Klemmelement (8) an einer Lagerstelle (10) am Aufnahmeabschnitt (4) gelagert ist, und mit einer vom Lagerabschnitt (9) abstehende Klemmlasche (11), welche von einer Grobeinstelllage (G) in eine Feineinstelllage (F) bewegbar ist,

    ein im Aufnahmeraum (5) und/oder an der Klemmlasche (11) angeordneter Innengewindeabschnitt (12), und

    ein von einer Ausgangslage in eine Endlage verschiebbares Betätigungselement (13) zur Bewegung der Klemmlasche (11) von der Grobeinstelllage (G) in die Feineinstelllage (F),

    wobei in der Grobeinstelllage (G) die Klemmlasche (11) derart positioniert ist, dass das Aussengewinde (7) der Gewindestange (6) nicht im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt (12) ist, so dass die Gewindestange (6) im Aufnahmeraum (5) in Richtung der Mittelachse (M) verschiebbar ist,

    wobei in der Feineinstelllage (F) die Klemmlasche (11) derart positioniert ist, dass das Aussengewinde (7) der Gewindestange (6) im Eingriff mit dem Innengewindeabschnitt (12) ist, derart, dass durch Drehen der Gewindestange (6) die Gewindestange (6) einen Vorschub in Richtung der Mittelachse (M) erfährt,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    das Betätigungselement (13) in seiner Endlage mit mindestens einer vom Klemmelement (8) abstehenden Rastlasche (19) in der Endlage gehalten wird.


     
    2. Wandhalterung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmlasche (11) als federelastische Lasche ausgebildet ist, derart, dass die Klemmlasche (11) selbsttätig in die Grobeinstelllage (G) zurückbewegt wird, sobald die Klemmlasche (11) nicht mehr durch das Betätigungselement (13) in der Feineinstelllage (F) gehalten wird; oder dass die Klemmlasche (11) als plastisch verformbare Lasche ausgebildet ist, derart, dass die Klemmlasche (11) nach Erreichen der Feineinstelllage nicht mehr in die Grobeinstelllage (G) zurückbewegt wird.
     
    3. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmlasche (11) gegenüber der Stelle, an welcher die Klemmlasche (11) am Lagerabschnitt (9) angeformt ist, als freies Ende ausgebildet ist.
     
    4. Wandhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmlasche (11) bei der Bewegung von der Grobeinstelllage (G) in die Feineinstelllage (F) relativ zum feststehenden Lagerabschnitt (9) verschwenkt wird.
     
    5. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (8) einen Wandbereich (14) mit einer Nute (15) aufweist, wobei der Wandbereich (14) sich vom Lagerabschnitt (9) in Richtung der Mittelachse (M) wegerstreckt und wobei die Klemmlasche (11) in der Nute (15) liegt.
     
    6. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) am Klemmelement (8) von der Ausgangslage in die Endlage bewegbar gelagert ist.
     
    7. Wandhalterung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) eine Öffnung (16) mit einer Innenwand (17) aufweist und dass die Klemmlasche (11) eine keilförmige Anschlagsfläche (18) aufweist, wobei bei der Bewegung des Betätigungselements (13) von der Ausgangslage in die Endlage, die keilförmige Anschlagsfläche (18) mit der Innenwand (17) in Kontakt kommt und von der Grobeinstelllage (G) in die Feineinstelllage (F) bewegt wird.
     
    8. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) in der Endlage an einer vom Klemmelement (8) abstehenden Anschlagsfläche (20) ansteht.
     
    9. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (8) mit mindestens einem Rastelement (21) an der Lagerstelle (10) einrastet.
     
    10. Wandhalterung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (9) durch eine zylindrische Öffnung (25) bereitgestellt wird, und dass die Lagerstelle (10) eine zylindrische sich um die Mittelachse (M) herumerstreckende Lagerfläche (24) aufweist, wobei die Lagerfläche (24) mit der Innenwand der Öffnung (25) in Kontakt kommt.
     
    11. Wandhalterung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerfläche (24) eine Anschrägung (26) aufweist, wobei die Klemmlasche (11) über der Anschrägung (26) liegt.
     
    12. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (5) durch eine Seitenwand (22) begrenzt ist, wobei die Klemmlasche (11) durch einen Ausschnitt (23) in der Seitenwand (22) in den Aufnahmeraum (5) hinein bewegbar ist.
     
    13. Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innengewindeabschnitt (12) sowohl an der Klemmlasche (11) als auch im Aufnahmeraum (5) angeordnet ist.
     
    14. Verfahren zur Montage einer Wandhalterung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

    das Betätigungselement (13) in die Ausgangslage gebracht wird, so dass die Klemmlasche (11) in die Grobeinstelllage (G) gebracht wird, derart, dass die Gewindestange (6) in den Aufnahmeraum (5) in Richtung der Mittelachse (M) verschiebbar ist;

    und wobei nach erfolgter Grobeinstellung das Betätigungselement (13) in die Endlage gebracht wird, so dass die Klemmlasche (11) in die Feineinstelllage (F) gebracht wird, derart, dass durch Drehen der Gewindestange (6) die Gewindestange (6) einen Vorschub in Richtung der Mittelachse (M) erfährt.


     


    Claims

    1. Wall mount (1) comprising

    an anchor element (2) with a fastening section (3) for fastening the anchor element (2) to a building and with a receiving section (4) adjoining the fastening section (3) and extending along a central axis (M) with a receiving space (5) extending along the central axis (M),

    a threaded rod (6) with an external thread (7) movably mounted in the receiving space (5),

    a clamping element (8) with a bearing section (9), with which the clamping element (8) is mounted at a bearing location (10) on the receiving section (4), and with a clamping tab (11) projecting from the bearing section (9), which can be moved from a coarse adjustment position (G) into a fine adjustment position (F),

    an internal threaded section (12) arranged in the receiving space (5) and/or on the clamping tab (11), and

    an actuating element (13) displaceable from an initial position into an end position for moving the clamping tab (11) from the coarse adjustment position (G) into the fine adjustment position (F),

    wherein in the coarse adjustment position (G), the clamping tab (11) is positioned such that the external thread (7) of the threaded rod (6) is not in engagement with the internal threaded section (12), so that the threaded rod (6) is displaceable in the receiving space (5) in the direction of the center axis (M),

    wherein in the fine adjustment position (F) the clamping tab (11) is positioned such that the external thread (7) of the threaded rod (6) is in engagement with the internally threaded portion (12), such that by rotating the threaded rod (6) the threaded rod (6) undergoes a feed in the direction of the center axis (M), characterized in that

    the actuating element (13) is held in its end position by at least one locking tab (19) projecting from the clamping element (8).


     
    2. Wall mount (1) according to claim 1, characterized in that the clamping tab (11) is designed as a spring-elastic tab in such a way that the clamping tab (11) is automatically moved back into the coarse adjustment position (G) as soon as the clamping tab (11) is no longer held in the fine adjustment position (F) by the actuating element (13); or that the clamping tab (11) is designed as a plastically deformable tab in such a way that the clamping tab (11) is no longer moved back into the coarse adjustment position (G) after reaching the fine adjustment position.
     
    3. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping tab (11) is designed as a free end opposite the point at which the clamping tab (11) is formed on the bearing section (9).
     
    4. Wall mount according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping tab (11) is pivoted relative to the fixed bearing section (9) during the movement from the coarse adjustment position (G) into the fine adjustment position (F).
     
    5. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping element (8) has a wall region (14) with a groove (15), wherein the wall region (14) extends away from the bearing section (9) in the direction of the central axis (M) and wherein the clamping tab (11) lies in the groove (15).
     
    6. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating element (13) is mounted on the clamping element (8) so as to be movable from the starting position into the end position.
     
    7. Wall mounting (1) according to claim 6, characterized in that the actuating element (13) has an opening (16) with an inner wall (17) and in that the clamping tab (11) has a wedge-shaped stop surface (18), wherein during the movement of the actuating element (13) from the starting position into the end position, the wedge-shaped stop surface (18) comes into contact with the inner wall (17) and is moved from the coarse adjustment position (G) into the fine adjustment position (F).
     
    8. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating element (13) in the end position rests against a stop surface (20) projecting from the clamping element (8).
     
    9. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the clamping element (8) engages with at least one latching element (21) at the bearing location (10).
     
    10. Wall mount according to any of the preceding claims, characterized in that the bearing portion (9) is provided through a cylindrical opening (25), and in that the bearing location (10) comprises a cylindrical bearing surface (24) extending around the central axis (M), the bearing surface (24) coming into contact with the inner wall of the opening (25).
     
    11. Wall mount (1) according to claim 10, characterized in that the bearing surface (24) has a chamfer (26), the clamping tab (11) being located above the chamfer (26).
     
    12. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the receiving space (5) is delimited by a side wall (22), the clamping tab (11) being movable into the receiving space (5) through a cutout (23) in the side wall (22).
     
    13. Wall mount (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the internal threaded section (12) is arranged both on the clamping tab (11) and in the receiving space (5).
     
    14. Method for mounting a wall mount (1) according to one of the preceding claims, wherein,

    that the actuating element (13) is brought into the starting position so that the clamping tab (11) is brought into the coarse adjustment position (G) in such a way that the threaded rod (6) can be displaced into the receiving space (5) in the direction of the center axis (M);

    and wherein the actuating element (13) is brought into the end position after the coarse adjustment has been completed, so that the clamping tab (11) is brought into the fine adjustment position (F) in such a way that the threaded rod (6) is advanced in the direction of the center axis (M) by rotating the threaded rod (6).


     


    Revendications

    1. Support mural (1) comprenant

    un élément d'ancrage (2) avec une section de fixation (3) pour la fixation de l'élément d'ancrage (2) à un bâtiment et avec une section de réception (4) se raccordant à la section de fixation (3) et s'étendant le long d'un axe central (M) avec un espace de réception (5) s'étendant le long de l'axe central (M),

    une tige filetée (6) logée de manière mobile dans l'espace de réception (5) et dotée d'un filetage extérieur (7),

    un élément de serrage (8) avec une section d'appui (9), avec laquelle l'élément de serrage (8) est logé sur un point d'appui (10) sur la section de réception (4), et avec une patte de serrage (11) dépassant de la section d'appui (9), qui peut être déplacée d'une position de réglage grossier (G) à une position de réglage fin (F),

    une section filetée intérieure (12) disposée dans l'espace de réception (5) et/ou sur la patte de serrage (11), et

    un élément d'actionnement (13) pouvant être déplacé d'une position initiale à une position finale pour déplacer la patte de serrage (11) de la position de réglage grossier (G) à la position de réglage fin (F),

    dans la position de réglage grossier (G), la patte de serrage (11) étant positionnée de telle sorte que le filetage extérieur (7) de la tige filetée (6) n'est pas en prise avec la section de filetage intérieur (12), de sorte que la tige filetée (6) puisse être déplacée dans l'espace de réception (5) dans la direction de l'axe central (M),

    dans la position de réglage fin (F), la patte de serrage (11) étant positionnée de telle sorte que le filetage extérieur (7) de la tige filetée (6) est en prise avec la section de filetage intérieur (12), de telle sorte que, par rotation de la tige filetée (6), la tige filetée (6) subit une avance dans la direction de l'axe central (M),

    caractérisé en ce que

    l'élément d'actionnement (13) est maintenu dans sa position finale par au moins une patte d'arrêt (19) dépassant de l'élément de serrage (8).


     
    2. Support mural (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la patte de serrage (11) est conçue comme une patte élastique de telle sorte que la patte de serrage (11) est ramenée automatiquement dans la position de réglage grossier (G) dès que la patte de serrage (11) n'est plus maintenue dans la position de réglage fin (F) par l'élément d'actionnement (13) ; ou en ce que la patte de serrage (11) est conçue comme une patte plastiquement déformable, de telle sorte que la patte de serrage (11) ne soit plus ramenée dans la position de réglage grossier (G) une fois la position de réglage fin atteinte.
     
    3. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la patte de serrage (11) est réalisée sous la forme d'une extrémité libre à l'opposé de l'endroit où la patte de serrage (11) est formée sur la section d'appui (9).
     
    4. Support mural selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la patte de serrage (11) pivote par rapport à la section d'appui fixe (9) lors du déplacement de la position de réglage grossier (G) à la position de réglage fin (F).
     
    5. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de serrage (8) présente une zone de paroi (14) avec une rainure (15), la zone de paroi (14) s'étendant depuis la section d'appui (9) dans la direction de l'axe central (M) et la patte de serrage (11) étant située dans la rainure (15).
     
    6. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (13) est monté sur l'élément de serrage (8) de manière à pouvoir se déplacer de la position initiale à la position finale.
     
    7. Support mural (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (13) présente une ouverture (16) avec une paroi intérieure (17) et en ce que la patte de serrage (11) présente une surface de butée (18) en forme de coin, la surface de butée (18) en forme de coin venant en contact avec la paroi intérieure (17) et étant déplacée de la position de réglage grossier (G) à la position de réglage fin (F) lors du déplacement de l'élément d'actionnement (13) de la position initiale à la position finale.
     
    8. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (13), dans la position finale, s'appuie sur une surface de butée (20) faisant saillie de l'élément de serrage (8).
     
    9. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de serrage (8) s'enclenche avec au moins un élément d'enclenchement (21) sur le point d'appui (10).
     
    10. Support mural selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section d'appui (9) est fournie par une ouverture cylindrique (25), et en ce que le point d'appui (10) comprend une surface de support cylindrique (24) s'étendant autour de l'axe central (M), la surface de support (24) venant en contact avec la paroi interne de l'ouverture (25).
     
    11. Support mural (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la surface d'appui (24) présente un chanfrein (26), la patte de serrage (11) étant située au-dessus du chanfrein (26).
     
    12. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'espace de réception (5) est délimité par une paroi latérale (22), la patte de serrage (11) pouvant être déplacée dans l'espace de réception (5) à travers une découpe (23) dans la paroi latérale (22).
     
    13. Support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section filetée intérieurement (12) est disposée à la fois sur la patte de serrage (11) et dans l'espace de réception (5).
     
    14. Procédé de montage d'un support mural (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,

    dans lequel l'élément d'actionnement (13) est amené dans la position initiale, de sorte que la patte de serrage (11) soit amenée dans la position de réglage grossier (G), de telle sorte que la tige filetée (6) puisse être déplacée dans l'espace de réception (5) dans la direction de l'axe central (M) ;

    et dans lequel, une fois le réglage grossier effectué, l'élément d'actionnement (13) est amené dans la position finale, de sorte que la patte de serrage (11) soit amenée dans la position de réglage fin (F), de telle sorte que, par rotation de la tige filetée (6), la tige filetée (6) subisse une avance dans la direction de l'axe central (M).


     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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