SANITÄRVORRICHTUNG MIT AUSZIEHBAREM AUSLAUFKOPF

Abstract

 Eine Sanitärvorrichtung, umfassend
- einen Auslaufkopf (9),
- eine an den Auslaufkopf (9) angeschlossene Wasserleitung (6) und
- eine Aufnahme (11) für den Auslaufkopf (9), wobei die Wasserleitung (6) durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist, so dass der Auslaufkopf (9) aus der Aufnahme (11) herausnehmbar ist.
An den Auslaufkopf (2) ist mindestens eine weitere Leitung (7) angeschlossen, die durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärvorrichtung, umfassend einen Auslaufkopf, eine an den Auslaufkopf angeschlossene Wasserleitung und eine Aufnahme für den Auslaufkopf, wobei der Auslaufkopf aus der Aufnahme herausnehmbar ist und die Wasserleitung durch die Aufnahme herausziehbar ist.

[0002] Eine solche Sanitärvorrichtung ist beispielsweise aus DE 10 2016 115 796 A1 bekannt, bei der ein als Brausekopf bezeichneter Auslaufkopf aus einem Armaturenkörper herausnehmbar ist, sodass der Brausekopf frei zu dem Armaturenkörper bewegbar ist. Bei den Sanitärvorrichtungen kann nur Wasser aus dem Auslaufkopf ausgegeben werden, wobei die Freigabe des Wassers gemäß der DE 10 2016 115 796 A1 durch eine mechanische Betätigung eines Ventils im Auslaufkopf erfolgt.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik bekannten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Sanitärvorrichtung anzugeben, die einen höheren Bedienkomfort aufweist.

[0004] Eine Lösung für diese Aufgabe wird durch die Sanitärvorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 vorgeschlagen, wobei vorteilhafte Weiterbildungen der Sanitärvorrichtung in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben sind, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0005] Es wird insbesondere vorgeschlagen, dass die Sanitärvorrichtung einen beispielsweise als Brausekopf, Duschkopf oder ähnlichem ausgebildeten Auslaufkopf aufweist, an den mindestens eine Wasserleitung angeschlossen ist, wobei die Sanitärvorrichtung ferner eine Aufnahme umfasst, in die der Auslaufkopf lösbar zur Halterung eingebracht werden kann. Der Auslaufkopf kann bei Bedarf aus der Aufnahme herausgenommen werden, wobei in diesem Fall die Wasserleitung durch die Aufnahme herausziehbar ist, sodass der Auslaufkopf relativ frei zu der Aufnahme bewegbar ist. Die Aufnahme ist insbesondere als kreisrunde Öffnung ausgebildet, sodass die Wasserleitung bei herausgenommenem Auslaufkopf immer innerhalb der Aufnahme angeordnet ist.

[0006] Der Auslaufkopf weist also einen Wasserauslass auf, der mit der Wasserleitung verbunden ist, sodass bei Bedarf Wasser aus dem Wasserauslass ausgegeben wird.

[0007] Die Aufnahme wird insbesondere durch einen Armaturenkörper ausgebildet, der beispielsweise auf einer Waschtischoberfläche oder auf einem Spülbecken montierbar ist. Der Armaturenkörper und der Auslaufkopf bilden zusammen mit den Leitungen eine Sanitärarmatur aus. Bevorzugt ist in dem Armaturenkörper eine zum Auslaufkopf führende Wasserleitung angeordnet, welche an eine Mischkartusche oder ein anderes Mischorgan angeschlossen ist, wobei das Mischorgang wiederum eingangsseitig an eine Heißwasserleitung und an eine Kaltwasserleitung angeschlossen ist. Das Mischorgang wird bevorzugt über einen manuell betätigbaren Betätigungshebel zur Einstellung der Wassertemperatur und/oder der Wassermenge betätigt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Mischorgan durch einen Antrieb betätigt wird. Solche Sanitärvorrichtungen werden insbesondere an einem Spülbecken oder Waschbecken verwendet.

[0008] Es wird nun vorgeschlagen, dass mindestens eine weitere Leitung an dem Auslaufkopf angeschlossen ist, die gemeinsam mit der Wasserleitung durch die Aufnahme herausziehbar ist, wenn der Auslaufkopf aus der Aufnahme herausgenommen wird.

[0009] Eine weitere Leitung kann beispielsweise als eine Fluidleitung, insbesondere für Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann eine weitere Leitung als eine Datenleitung ausgebildet sein, die beispielsweise mit einem an dem Auslaufkopf angeordneten elektronischen Sensor verbunden ist. In einer bevorzugten Ausführungsform sind genau eine Fluidleitung und genau eine Datenleitung als weitere Leitungen an den Auslaufkopf angeschlossen.

[0010] Mit der mindestens einen weiteren Leitung kann somit der Funktionsumfang und damit der Bedienkomfort des Auslaufkopfes wesentlich erhöht werden.

[0011] So kann durch eine Fluidleitung das entsprechende Fluid (beispielsweise Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel) mit dem frei beweglichen und aus der Aufnahme herausgenommenen Auslaufkopf an einer bei herausgezogenem Auslaufkopf beliebigen Stelle ausgegeben werden und somit an einer Stelle, an der auch Wasser über den Auslaufkopf ausgegeben werden kann. Über die Datenleitung können während der Handhabung des Auslaufkopfes beispielsweise Signale von einem elektronischen Sensor in dem Auslaufkopf an eine zentrale Steuerung in einem Armaturenkörper weitergeleitet werden, sodass durch die Betätigung des Sensors die Wasserausgabe oder die Fluidausgabe ausgelöst werden kann. Es wäre aber auch möglich, über die mindestens eine Datenleitung Signale von einer zentralen Steuerung an eine in dem Auslaufkopf angeordnete Anzeige zu übertragen.

[0012] Wenn eine weitere Leitung als Fluidleitung ausgebildet ist, so weist der Auslaufkopf entsprechend einen Fluidauslass auf, welcher bevorzugt mindestens 2 cm, bevorzugt mindestens 3cm von dem Wasserauslass beabstandet ist. Wenn mehrere (mindestens zwei) Fluidleitungen als weitere Leitung vorgesehen sind, weist der Auslaufkopf entsprechend mehrere Fluidauslässe auf, sodass jede Fluidleitung mit einem Fluidauslass verbunden ist. Bevorzugt sind der Wasserauslass und der Fluidauslass auf der gleichen Seite des Auslaufkopfes nebeneinander beziehungsweise hintereinander angeordnet.

[0013] Prinzipiell ist es vorstellbar, dass die Ausgabe des Fluids durch ein an dem Armaturenkörper angebrachtes Betätigungselement ausgelöst wird. Für eine komfortablere Bedienung weist der Auslaufkopf jedoch ein Betätigungselement auf, mit dem die Ausgabe des Fluids ausgelöst werden kann.

[0014] Prinzipiell ist es möglich, dass auch die Ausgabe des Wassers durch die Wasserleitung durch ein an dem Armaturenkörper angeordnetes Bedienelement ausgelöst wird. So kann beispielsweise eine klassische Einhebelmischkartusche in dem Armaturenkörper angeordnet sein, mit dem die Wasserausgabe und die Wassertemperatur eingestellt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform ist jedoch ein Betätigungselement für die Wasserleitung an dem Auslaufkopf angeordnet, mit dem die Ausgabe von Wasser ausgelöst werden kann. Ein solches Betätigungselement zur Auslösung der Ausgabe von Wasser kann zusätzlich zu dem Betätigungselement zur Ausgabe von Fluid an dem Auslaufkopf angeordnet sein.

[0015] Das am Auslaufkopf angeordnete Betätigungselement für die Auslösung der Ausgabe von Fluid kann beispielsweise ein manuell betätigbares Betätigungselement sein, welches eine in dem Auslaufkopf angeordnete Mechanik zur Freigabe des Fluids beaufschlagt. Beispielsweise kann ein Ventil zum Versperren und Freigeben der Fluidleitung innerhalb des Auslaufkopfes angeordnet sein, welches manuell durch das Betätigungselement betätigbar ist.

[0016] Alternativ kann das Betätigungselement auch als mindestens ein Sensor ausgebildet sein, der über die Datenleitung mit einer Steuerung zur Ausgabe des Fluids verbunden ist. In diesem Fall weist der Auslaufkopf also mindestens ein Betätigungselement zur elektronischen Freigabe des durch die Fluidleitung bereitgestellten Fluids auf. Der mindestens eine Sensor kann beispielsweise als Infrarotsensor oder zur Erkennung von Gesten ausgebildet sein.

[0017] Um zu verhindern, dass Fluid unbeabsichtigt zusätzlich zu Wasser oder anstatt Wasser ausgegeben wird, kann vorgesehen sein, dass der Auslaufkopf mindestens zwei Betätigungselemente aufweist, wobei die Sanitärvorrichtung so eingerichtet ist, dass mindestens oder genau zwei Betätigungselemente betätigt werden müssen, um Fluid durch die Fluidleitung auszugeben.

[0018] Beispielsweise können die beiden Betätigungselemente mechanisch miteinander gekoppelt sein, wobei insbesondere mit der Betätigung eines ersten Betätigungselements eine Verriegelung des zweiten Betätigungselements aufgelöst wird, sodass durch die Betätigung des entriegelten zweiten Betätigungselements die Fluidausgabe ausgelöst wird. Das erste Betätigungselement ist also mit einer Verriegelung verbunden, mit der das zweite Betätigungselement verriegelt werden kann.

[0019] Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das erste Betätigungselement zur elektronischen Freigabe der Fluidleitung und das zweite Betätigungselement zur mechanischen Freigabe der Fluidleitung eingerichtet sind.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform können auch beide Betätigungselemente beispielsweise als Sensoren ausgebildet sein, die beide zur elektronischen Freigabe der Fluidleitung betätigt werden müssen.

[0021] Um das Herausziehen der Wasserleitung und der mindestens einen weiteren Leitung aus der Aufnahme zu vereinfachen, ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass ein Schlauch mit dem Auslaufkopf verbunden ist, in dem die Wasserleitung und die mindestens eine weitere Leitung angeordnet sind. Der Schlauch ist also als eine Hülle der Wasserleitung und der weiteren Leitung aufzufassen, sodass diese beim Herausnehmen des Auslaufkopfes aus der Aufnahme gemeinsam durch die Aufnahme herausgezogen werden, wodurch Belastungen beim Herausziehen vom Schlauch und nicht von einer der Leitungen aufgenommen werden.

[0022] Für eine einfache Fertigung der Sanitärvorrichtung kann vorgesehen sein, dass der Auslaufkopf ein Gehäuse und einen in das Gehäuse eingesetzten Verteiler aufweist, wobei bevorzugt sowohl die Wasserleitung als auch mindestens eine weitere Leitung an dem Verteiler angeschlossen sind. In einer alternativen Ausführungsform kann der Auslaufkopf und das Gehäuse auch einteilig ausgebildet sein. Der Verteiler weist also insbesondere an seiner einen Seite Anschlüsse für die Wasserleitung und die mindestens eine weitere Leitung auf, sodass diese nach der oder vor der Montage des Verteilers in dem Gehäuse an den Verteiler angeschlossen werden können.

[0023] Der Verteiler weist zudem einen Wasserausgang auf, der insbesondere als Wasserauslass ausgebildet sein kann oder mit einem Wasserauslass des Gehäuses strömungstechnisch verbunden ist. Wenn eine weitere Leitung als Fluidleitung ausgebildet ist, weist der Verteiler zudem einen Fluidausgang auf, der entweder den Fluidauslass ausbildet oder mit einem Fluidauslass verbunden ist. Der Verteiler kann zudem Aufnahmen für Sensoren zur elektronischen Auslösung der Ausgabe von Wasser und/oder Fluid aufweisen. Der Verteiler kann aber auch zur Aufnahme von Elementen zur mechanischen Freigabe des Fluids innerhalb des Verteilers aufweisen oder Bestandteile davon ausbilden.

[0024] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Die Figuren zeigen schematisch

Figur 1:

eine Sanitärvorrichtung mit einem in eine Aufnahme eingesteckten Auslasskopf,

Figur 2:

die Sanitärvorrichtung mit teilweise herausgezogenem Auslaufkopf und

Figur 3:

eine Explosionsansicht des Auslaufkopfes.

[0025] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Sanitärvorrichtung umfasst einen Armaturenkörper 10 mit einer Aufnahme 11 für einen Auslaufkopf 9. In dem Armaturenkörper 10 ist zudem eine Einhebelmischkartusche angeordnet, mittels der die Wassertemperatur und Wassermenge eingestellt werden kann, die aus einem Wasserauslass 12 des Auslaufkopfes 9 ausgegeben werden kann.

[0026] Aus Figur 1 ist ersichtlich, dass der Auslaufkopf 9 in die Aufnahme 11 des Armaturenkörpers 10 eingesteckt ist. Der Auslaufkopf 9 kann aber aus der Aufnahme 11 herausgenommen werden und kann somit frei zu dem Armaturenkörper 10 bewegt werden.

[0027] Wie aus Figur 3 ersichtlich, weist der Auslaufkopf 9 ein Gehäuse 2 auf, in welches ein Verteiler 3 eingebracht ist. An dem Verteiler 3 ist mittels eines Clips 5 eine Wasserleitung 6 und eine Fluidleitung 7 für Seife angeschlossen. Die Wasserleitung 6 ist über eine strömungstechnische Verbindung in dem Verteiler 3 mit dem Wasserauslass 12 im Gehäuse 2 verbunden. Die Fluidleitung 7 ist hingegen über eine strömungstechnische Verbindung in dem Verteiler 3 mit einem Fluidauslass 4 verbunden, der durch das Gehäuse 2 in den Verteiler 3 eingesteckt ist. Die Wasserleitung 6 und die Fluidleitung 7 sind gemeinsam in einem Schlauch 8 geführt, sodass die Wasserleitung 6 und die Fluidleitung 7 beim Herausnehmen des Auslaufkopfes 9 gemeinsam aus der Aufnahme 11 herausziehbar sind.

[0028] An der Stirnseite des Auslaufkopfes 9 ist zudem ein Sensor 1 angeordnet, welcher durch den Verteiler 6 mit einer nicht dargestellten Datenleitung verbunden ist, die ebenfalls an den Verteiler 6 angeschlossen ist und durch den Schlauch 8 zu einer zentralen Steuerung geführt ist.

[0029] Wie bereits zuvor ausgeführt, kann die Ausgabe von Wasser aus dem Wasserauslass 12 durch die Betätigung des Einhebelmischers ausgelöst werden. Die Ausgabe von Fluid, wie beispielsweise Seife, Spülmittel oder Desinfektionsmittel kann hingegen durch Betätigung des Sensors 1 ausgelöst werden, sodass Fluid durch die Fluidleitung 7 zu dem Fluidauslass 4 gefördert wird. Da sowohl der Fluidauslass 4 als auch der Sensor 1 zur Auslösung der Fluidförderung an dem Auslaufkopf 9 angeordnet sind, kann das Fluid im Rahmen der Beweglichkeit des Auslaufkopfes 9 an beliebigen Stellen zusätzlich oder alternativ zum Wasser ausgegeben werden.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Sensor

2

Gehäuse

3

Verteiler

4

Fluidauslass

5

Clip

6

Wasserleitung

7

Fluidleitung

8

Schlauch

9

Auslaufkopf

10

Armaturenkörper

11

Aufnahme

12

Wasserauslass

Ansprüche

1. Sanitärvorrichtung, umfassend

- einen Auslaufkopf (9),

- eine an den Auslaufkopf (9) angeschlossene Wasserleitung (6) und

- eine Aufnahme (11) für den Auslaufkopf (9), wobei

der Auslaufkopf (9) aus der Aufnahme (11) herausnehmbar ist und die Wasserleitung (6) durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an den Auslaufkopf (2) mindestens eine weitere Leitung (7) angeschlossen ist, die durch die Aufnahme (11) herausziehbar ist.

2. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine weitere Leitung eine Fluidleitung (7) ist.

3. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Auslaufkopf (9) einen Fluidauslass (4) aufweist, der mit der Fluidleitung (7) verbunden ist.

4. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der Auslaufkopf (9) mindestens ein manuell betätigbares Betätigungselement zur mechanischen Freigabe des durch die Fluidleitung (7) bereitgestellten Fluids aufweist.

5. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Auslaufkopf (9) mindestens ein Betätigungselement zur elektronischen Freigabe des durch die Fluidleitung (7) bereitgestellten Fluids aufweist.

6. Sanitärvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei der Auslaufkopf (9) mindestens zwei Betätigungselemente aufweist, wobei die Sanitärvorrichtung so eingerichtet ist, dass mindestens zwei Betätigungselemente betätigt werden müssen, um Fluid durch die Fluidleitung (7) auszugeben.

7. Sanitärvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine weitere Leitung eine Datenleitung ist.

8. Sanitärvorrichtung nach Anspruch 7, wobei der Auslaufkopf einen Sensor (1) aufweist, der mit der Datenleitung verbunden ist.

9. Sanitärvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Auslaufkopf (9) einen Wasserauslass (12) aufweist, der mit der Wasserleitung (6) verbunden ist.

10. Sanitärvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Schlauch (8) mit dem Auslaufkopf (9) verbunden ist, in dem die Wasserleitung (6) und die mindestens eine weitere Leitung (7) angeordnet sind.

11. Sanitärvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Auslaufkopf (9) ein Gehäuse (2) und einen in das Gehäuse (2) eingesetzten Verteiler (3) aufweist, wobei bevorzugt sowohl die Wasserleitung (6) als auch mindestens eine weitere Leitung (7) an den Verteiler (3) angeschlossen sind.

12. Sanitärvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufnahme (11) durch einen Armaturenkörper (10) ausgebildet ist, in dem eine an die Wasserleitung (6) angeschlossene Mischkartusche angeordnet ist.

Zeichnung