(19)
(11) EP 4 043 655 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.08.2022  Patentblatt  2022/33

(21) Anmeldenummer: 21156806.8

(22) Anmeldetag:  12.02.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 11/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03D 11/146
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • LECHNER, Manuel
    8722 Kaltbrunn (CH)
  • GUBELMANN, Silvan
    8645 Jona (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) FUSSEINHEIT UND MONTAGEVORRICHTUNG MIT SOLCH EINER FUSSEINHEIT


(57) Eine Fusseinheit (1) für eine sanitäre Montagevorrichtung (2) umfasst
ein Verbindungselement (3) mit einem Verbindungsabschnitt (4) zur Verbindung der Fusseinheit (1) mit der Montagevorrichtung (2) und
ein Fusselement (5) mit einer Auflagefläche (6), mit weicher das Fusselement (5) auf einer Trägerstruktur (7) abstützbar ist,
wobei das Verbindungselement (3) und das Fusselement (5) über ein Schwenkgelenk (8) miteinander in Verbindung stehen,
wobei das Schwenkgelenk (8) ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt (9) und ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt (10) aufweist, welche Schwenkabschnitte (9, 10) jeweils verschwenkbar miteinander im Eingriff stehen, und
wobei das Fusselement (5) über das Schwenkgelenk (8) um eine Schwenkachse (S) relativ zum feststehenden Verbindungselement (3) zwischen einer ersten Lage und einer zweite Lage verschwenkbar ist.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel nach Anspruch 1 sowie eine Montagevorrichtung nach Anspruch 11.

STAND DER TECHNIK



[0002] Aus dem Stand der Technik sind Montagevorrichtungen zur Befestigung von Sanitärartikeln bekannt. Derartige Montagevorrichtungen werden hinter einer Vorwand fest installiert und dienen der Lagerung von Sanitärartikeln, wie Spülkästen, Toilettenschüsseln, Urinale, Armaturen, Waschbacken, Steuerungselemente, Elektroelemente etc. Beispielsweise offenbart die EP 2 662 502 eine solche Montagevorrichtung.

[0003] Von der EP 1 659 229 ist eine Montagevorrichtung mit einer Fussstütze bekannt geworden. Die Fussstütze ist dabei in je 90° versetzten Stellungen in ein Hohlprofil einsetzbar ist. Hierbei muss die gesamte Fussstütze aus dem Hohlprofil herausgezogen und wieder eingesetzt werden. Gerade bei engen Platzverhältnissen ist die Ausrichtung der Fussstützen sehr mühselig und kompliziert.

[0004] Obwohl mit den Montagevorrichtungen aus dem Stand der Technik bei der Montage in einem Gebäude sehr gute Resultate erzielt werden, ist es herstellerseitig wünschenswert die Herstellung zu vereinfachen. Viele der bekannten Montagevorrichtungen sind in der Herstellung sehr aufwändig.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung anzugeben, welche einfacher an vorgegebene Strukturen anpassbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Fusseinheit gemäss Anspruch 1 gelöst. Eine solche Fusseinheit ist für eine sanitäre Montagevorrichtung vorgesehen, welche ihrerseits der Lagerung von Sanitärelementen dient. Gemäss Anspruch 1 umfasst die Fusseinheit ein Verbindungselement mit einem Verbindungsabschnitt zur Verbindung der Fusseinheit mit der Montagevorrichtung und ein Fusselement mit einer Auflagefläche, mit welcher das Fusselement auf einer Trägerstruktur abstützbar ist. Das Verbindungselement und das Fusselement stehen über ein Schwenkgelenk miteinander in Verbindung. Das Schwenkgelenk weist ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt und ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt auf, welche Schwenkabschnitte jeweils verschwenkbar miteinander im Eingriff stehen. Das Fusselement ist über das Schwenkgelenk um eine Schwenkachse relativ zum feststehenden Verbindungselement zwischen einer ersten Lage und einer zweite Lage verschwenkbar.

[0007] Durch die Anordnung des Schwenkgelenks wird die Möglichkeit einer einfachen Anpassung des Fusselements an vorgegebene Strukturen erlaubt. Das heisst, das Verschwenken der Fussstütze erlaubt eine einfache Anpassung an bauseitis vorgegebene Strukturen. Durch das einfache Verschwenken kann erreicht werden, dass bei einer allfälligen Kollision des Fusselements mit fest vorgegebenen Strukturen, beispielsweise von der Trägerstruktur ausgewichen werden kann, indem das Fusselement entsprechend verschwenkt wird. Auch kann das Fusselement durch die Verschwenkung an verschiedene Trägerstrukturen angepasst werden.

[0008] Die Trägerstruktur ist beispielsweise eine Profilschiene oder der Boden eines Gebäudes.

[0009] Vorzugsweise ist das Schwenkgelenk so ausgebildet, dass die Verstellung werkzeuglos erfolgen kann. Das heisst, die Verschwenkung kann von Hand, ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges bewerkstelligt werden.

[0010] Die Schwenkachse ist im Wesentlichen rechtwinklig zur besagten Auflagefläche orientiert. In Einbaulage gesehen verläuft die Schwenkachse im Wesentlichen in der Vertikalen. Vorzugsweise ist der Schwenkwinkel zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage zwischen 45° und 360° ist. Besonders bevorzugt ist der Schwenkwinkel 90° oder ein vielfaches von 90°.

[0011] Vorzugsweise weist das Fusselement ein erstes Paar von Seitenflächen und ein zweites Paar von Seitenflächen aufweist, wobei bei jedem Paar von Seitenflächen die beiden Seitenflächen jeweils parallel und beabstandet zueinander liegen.

[0012] Die Schwenkachse liegt in einer ersten Variante jeweils seitlich versetzt zur Mitte zwischen den beiden Seitenflächen liegt.

[0013] In einer zweiten Variante liegt die Schwenkachse seitlich versetzt zur Mitte zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenflächen und mittig zwischen den anderen beiden gegenüberliegenden Seitenflächen.

[0014] Die Seitenflächen können auch als Anschlagsflächen bezeichnet werden. Beispielsweise können die Seitenflächen an Seitenwänden eines Profils oder an der Wand eines Gebäudes anschlagen.

[0015] Die besagten Seitenflächen erstrecken sich von der Auflagefläche her gesehen rechtwinklig zur Auflagefläche weg. Gegenüber der Auflagefläche weist das Fusselement eine Oberseite auf, wo der fusselementseitige Schwenkabschnitt angeordnet ist. Mit anderen Worten gesagt ist das Fusselement plattenartig ausgebildet.

[0016] Vorzugsweise weist das Schwenkgelenk einen ersten Anschlag und einen weiteren Anschlag auf, wobei das Fusselement zwischen den beiden Anschlägen verschwenkbar ist. Das Fusselement liegt in der besagten ersten Lage, wenn das Fusselement am ersten Anschlag anschlägt und in der besagten zweiten Lage, wenn das Fusselement am zweiten Anschlag anschlägt. Die beiden Anschläge liegen dabei derart, dass der oben beschriebene Verschwenkwinkel erreicht werden kann.

[0017] Vorzugsweise werden die besagten Anschläge jeweils mit einem fusselementseitigen Anschlagsabschnitt und einem verbindungselementseitigen Anschlagsabschnitt bereitgestellt. Die beiden Anschlagsabschnitte bilden jeweils den Anschlag.

[0018] In ersten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk durch einen Zylinderzapfen mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse herumerstrecken Aussenfläche und eine Zylinderöffnung mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse herumerstrecken Innenfläche bereitgestellt, wobei die Aussenfläche mit der Innenfläche in Kontakt ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche und die Innenfläche relativ zueinander gleiten.

[0019] Wenn der Zylinderzapfen der fusselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Zylinderöffnung der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt. Wenn der Zylinderzapfen der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Zylinderöffnung der fusselementseitige Schwenkabschnitt.

[0020] In einer zweiten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk durch eine Aussenkugel mit einer teilweise kugelförmigen Aussenfläche und eine Innenkugel mit einer teilweise kugelförmigen Innenfläche bereitgestellt, wobei die Aussenfläche mit der Innenfläche in Kontakt ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche und die Innenfläche relativ zueinander gleiten.

[0021] Wenn die Aussenkugel der fusselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Innenkugel der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt. Wenn die Aussenkugel der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Innenkugel der fusselementseitige Schwenkabschnitt.

[0022] Vorzugsweise wird der Verbindungsabschnitt durch ein Hohlprofil bereitgestellt, welches mit der sanitären Montagevorrichtung verbindbar ist; oder welches durch die sanitäre Montagevorrichtung bereitgestellt wird.

[0023] Vorzugsweise weist das Hohlprofil einen quadratischen Querschnitt auf und die Schwenkachse verläuft parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse des Hohlprofils verläuft.

[0024] Vorzugsweise verlaufen die Seitenflächen der Fusseinheit in der ersten Lage und der zweiten Lage parallel zu den Seitenflächen des Hohlprofils.

[0025] Vorzugsweise ist das Hohlprofil in einer Ecke von zwei Seitenflächen angeordnet und steht in einem Abstand von 0 bis 5 Millimeter von den beiden Seitenflächen entfernt.

[0026] Vorzugsweise weist das Schwenkgelenk eine Raststruktur auf, welche bei Erreichen der ersten Lage und/oder bei Erreichen der zweiten Lage eine Verrastung zwischen dem Fusselement und dem Verbindungselement bereitstellt.

[0027] Hierdurch kann dem Installateur eine haptische Rückmeldung bei Erreichen der ersten oder der zweiten Lage gegeben werden. Weiter wird das Fusselement in der ersten oder der zweiten Lage gehalten.

[0028] Vorzugsweise umfasst das Fussteil eine Durchgangsöffnung zur Durchführung einer Befestigungsschraube.

[0029] Eine Montagevorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel, umfasst zwei beabstandet zueinander verlaufende und als Hohlprofile ausgebildete Stützen, welche sich jeweils entlang einer Mittelachse erstrecken, und mindestens eine Traverse, welche fest mit den Stützen in Verbindung steht und die Stützen miteinander verbindet, und wobei pro Stütze je eine Fusseinheit nach obiger Beschreibung angeordnet ist.

[0030] Vorzugsweise steht die Fusseinheit mit dem Verbindungsabschnitt mit der jeweiligen Stütze in Verbindung. Die Stütze selbst kann aber auch den Verbindungsabschnitt bereitstellen.

[0031] Vorzugsweise steht die Schwenkachse derart zur Stütze, dass mindestens zwei aneinander anschliessende Seitenflächen sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig mit mindestens einer Aussenseite der Stütze sind oder im Wesentlichen bündig mit mindestens einer Aussenseite der Stütze sind.

[0032] Vorzugsweise spannen die Stützen mit ihren Frontflächen eine Frontebene auf, auf welcher eine Beplankungsanordnung anordbar ist. Die Schwenkachse steht derart zur Stütze, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage die Frontebene nicht durchdringen. Das Fusselement erstreckt sich demnach nicht durch die Frontebene hindurch. Das heisst, das Fusselement liegt bezüglich der Beplankungsanordnung in jeder Lage hinter der Frontebene. Insofern kommt es zu keiner Kollision der Beplankungsanordnung mit dem Fusselement.

[0033] Vorzugsweise weisen die Stützen jeweils eine aussenseitig liegende Seitenfläche auf, wobei die die Schwenkachse derart zur Stütze steht, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig oder im Wesentlichen bündig mit der besagten Seitenfläche ist. Die aussenseitig liegende Seitenfläche liegt auf der Aussenseite der Stütze, also auf der Seite, welche der anderen Stütze abgewandt ist.

[0034] Vorzugsweise ist das Verbindungselement und der Verbindungsabschnitt integraler Bestandteil der Stütze. Alternativerweise ragt die Fusseinheit mit dem Verbindungsabschnitt in die Stütze ein.

[0035] Vorzugsweise weist die Stütze einen quadratischen Querschnitt auf und die Schwenkachse verläuft parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse der Stütze.

[0036] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0037] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Montagevorrichtung mit Fusseinheiten, wobei die Fusselemente der Fusseinheiten in einer ersten Lage stehen,
Fig. 1a
eine Detailansicht der Figur 1,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht einer Montagevorrichtung mit Fusseinheiten, wobei die Fusselemente der Fusseinheiten in einer zweiten Lage stehen,
Fig. 2a
eine Detailansicht der Figur 2,
Fig. 3
eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform einer Fusseinheit,
Fig. 4
eine weitere Explosionsdarstellung der Fusseinheit nach Fig. 3;
Fig. 5a
eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 3 und 4 in einer ersten Lage;
Fig. 5b
eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 3 und 4 in einer zweiten Lage;
Fig. 6
eine Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Fusseinheit,
Fig. 7
eine weitere Explosionsdarstellung der Fusseinheit nach Fig. 6;
Fig. 8a
eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 6 und 7 in einer ersten Lage; und
Fig. 8b
eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 6 und 7 in einer zweiten Lage.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0038] In den Figuren 1, 1a, 2 und 2a werden perspektivische Ansichten einer Montagevorrichtung 2 gezeigt. Die Montagevorrichtung 2 umfasst in der gezeigten Ausführungsform zwei beanstandet zueinander angeordnete Stützen 28, welche über mindestens eine Traverse 44 miteinander verbunden sind. In der gezeigten Ausführungsform ist eine untere Traverse, eine mittlere Traverse und eine obere Traverse angeordnet. Die untere Traverse wird typischerweise als Drucktraverse und die mittlere Traverse wird typischerweise als Zugtraverse bereitgestellt. An der Drucktraverse und der Zugtraverse ist beispielsweise eine Toilettenschüssel lagerbar. Weiter ist zwischen der mittleren Traverse und der oberen Traverse in der gezeigten Variante ein Spülkasten 30 mit entsprechenden Betätigungselementen 31 angeordnet. Die Montagevorrichtung 2 kann auch der Lagerung von anderen Sanitärelementen dienen.

[0039] Jede der beiden Stützen 28 weist eine Fusseinheit 1 auf. Über die Fusseinheit 1 ist die Montagevorrichtung 2 an einer Trägerstruktur 7 abstützbar. Die Trägerstruktur 7 wird hierdurch ein Profilelement 32 bereitgestellt. Das Profilelement 32 weist in der gezeigten Ausführungsform die Form eines U-Profils auf. Die Trägerstruktur 7 kann aber auch durch einen Boden eines Tragwerks, wie beispielsweise einem Gebäude, bereitgestellt werden.

[0040] Die Fusseinheit 1 umfasst gemäss der in den Figuren gezeigten Ausführungsform ein Verbindungselement 3 und ein Fusselement 5. Das Fusselement 5 ist dabei verschwenkbar zum Verbindungselement 3 angeordnet. Das Verbindungselement 3 steht mit der Stütze 28 in Verbindung oder wird durch die Stütze 28 bereitgestellt. Das Fusselement 5 ist von einer ersten Lage in eine zweite Lage relativ zum feststehenden Verbindungselement 3 bzw. relativ zu der jeweiligen Stütze 28 verschwenkbar. I

[0041] In den Figuren 1 und 1a wird das Fusselement 5 in der ersten Lage gezeigt und in den Figuren 2 und 2a wird das Fusselement 5 in der zweiten Lage gezeigt. Wie von den Figuren gezeigt wird, wird in der Variante gemäss den Figuren 1 und 1a ein breiteres Profilelement 32 eingesetzt als in den Figuren 2 und 2a. Durch die Verschwenkbarkeit des Fusselements 5 kann die Fusseinheit 1 an die durch die Trägerstruktur 7 vorgegebenen Gegebenheiten angepasst werden.

[0042] Die Frontflächen 33 der beiden Stützen 28 spannen eine Frontebene auf. Auf dieser Frontebene bzw. auf den Frontflächen 33 ist eine Beplankungsanordnung anordbar. Die Fusselemente 5 sind dabei derart schwenkbar, dass die Fusselemente 5 sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage die Frontebene nicht durchdringen bzw. sich nicht über die beiden Frontflächen 33 weg erstrecken. Hierdurch kann erreicht werden, dass es zu keiner Kollision zwischen den Fusselementen 5 und einer Beplankung kommt. Von den Figuren 1, 1a und 2, 2a ist weiter ersichtlich, dass die Schwenkachse derart liegt, dass die Seitenflächen des Fusselements 5 in der ersten und der zweiten Lage jeweils bündig mit einer äusseren Seitenfläche 45 der Stütze liegen.

[0043] Die Figuren 3 bis 5b zeigen eine erste Ausführungsform der Fusseinheit 1 gemäss der vorliegenden Erfindung und die Figuren 6 bis 8b zeigen eine zweite Ausführungsform der Fusseinheit 1 gemäss der vorliegenden Erfindung. Anhand der Figuren 3 bis 8b wird nun die Fusseinheit 1 detailliert erläutert. Bei den beiden Ausführungsformen sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die jeweilige Beschreibung verwiesen.

[0044] Die Fusseinheit 1 umfasst, wie bereits erwähnt, ein Verbindungselement 3 mit einem Verbindungsabschnitt 4 zur Verbindung der Fusseinheit 1 mit der Montagevorrichtung 2 und ein Fusselement 5 mit einer Auflagefläche 6, mit welcher das Fusselement 5 auf der Trägerstruktur 7 abstützbar ist. Die Auflagefläche 6 erstreckt sich in Einbaulage in der Horizontalen.

[0045] Bei beiden Ausführungsformen stehen das Verbindungselement 3 und das Fusselement 5 über ein Schwenkgelenk 8 miteinander in Verbindung. Über das Schwenkgelenk 8 lässt sich das Fusselement 5 relativ zum Verbindungselement 3 von der ersten Lage in die zweite Lage und von der zweiten Lage zurück in die erste Lage verschwenken.

[0046] Das Schwenkgelenk 8 umfasst jeweils ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt 9 und ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt 10. Die beiden Schwenkabschnitte 9, 10 stehen dabei in Verbindung miteinander. Die Schwenkabschnitte 9, 10 sind relativ zueinander verschwenkbar.

[0047] Das Fusselement 5 ist über das Schwenkgelenk 8 um eine Schwenkachse S relativ zum feststehenden Verbindungselement 3 verschwenkbar. Die Schwenkachse S steht im Wesentlichen rechtwinklig zur Auflagefläche 6 und verläuft im Wesentlichen parallel zur Mittelachse M der Stützen 28. In Einbaulage gesehen verläuft die Schwenkachse S in der Vertikalen.

[0048] Von den Figuren 1 bis 2a wird ersichtlich, dass der Schwenkwinkel zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage in der gezeigten Ausführungsform 90° ist. Andere Schwenkwinkel sind ebenfalls denkbar.

[0049] Das Fusselement 5 ist als Fussplatte ausgebildet. Das Fusselement 5 weist dabei ein erstes Paar von Seitenflächen 11 und ein zweites Paar von Seitenflächen 12 auf. Die Seitenflächen 11 des einen Paars verlaufen parallel und beanstandet zueinander und die Seitenflächen 12 des anderen Paars verlaufen ebenfalls parallel und beanstandet zueinander. Die Seitenflächen 11 und die Seitenflächen 12 stehen in der gezeigten Ausführungsform jeweils in einem rechten Winkel zueinander. Die Seitenflächen 11, 12 erstrecken sich bezüglich der Auflagefläche 6 rechtwinklig zur Auflagefläche 6. Oberseitig weist das Fusselement 5 eine Oberseite 34 auf. Auf der Oberseite 34 ist jeweils der fusselementseitige Schwenkabschnitt 9 angeordnet. Das Fusselement 5 weist von oben her gesehen die Form eines Rechtecks auf. Die Seitenflächen 11 sind dabei die Seitenflächen der Breitseite des Rechtecks und die Seitenflächen 12 sind die Seitenflächen der Schmalseite des Rechtecks. In anderen Varianten wäre es auch denkbar, dass die Seitenflächen in einem anderen Winkel zueinander stehen.

[0050] In der gezeigten Ausführungsform steht die Schwenkachse S mittig zwischen den beiden Seitenflächen 11 und seitlich versetzt zur Mitte zwischen den beiden Seitenflächen 12. Mit anderen Worten gesagt steht die Schwenkachse S versetzt zur Mitte der Fussplatte.

[0051] In der gezeigten Ausführungsform weist das Schwenkgelenk 8 einen ersten Anschlag 13 und einen zweiten Anschlag 14 auf. Der erste Anschlag 13 und der zweite Anschlag 14 stellen jeweils einen Anschlag für das Fusselement 5 in der ersten bzw. der zweiten Lage bereit. Das heisst, dass das Fusselement 5 zwischen den beiden Anschlägen 13, 14 verschwenkbar ist.

[0052] In der gezeigten Ausführungsform weist jeder der Anschläge 13, 14 jeweils ein fusselementseitiger Anschlagsabschnitt und jeweils ein verbindungselementseitiger Anschlagsabschnitt auf.

[0053] In der ersten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk 8 durch einen Zylinderzapfen 15 und durch eine Zylinderöffnung 17 bereitgestellt. Dabei ist der fusselementseitige Schwenkabschnitt 9 als Zylinderzapfen 15 und der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt 10 als Zylinderöffnung 17 ausgebildet. Der Zylinderzapfen 15 weist eine sich um die Schwenkachse S herum erstreckende Aussenfläche 16 auf. Die Zylinderöffnung 17 weist eine sich um die Schwenkachse S herum erstreckende Innenfläche 18 auf. Weitere Schwenkbewegung gleitet die Aussenfläche 16 relativ zur Innenfläche 18. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich der fusselementseitige Anschlagsabschnitt als Nocke 35 von der Aussenfläche 16 weg.

[0054] In beiden Ausführungsformen wird der Verbindungsabschnitt 4 durch ein Hohlprofil 23 bereitgestellt. Im Hohlprofil 23 ist ein Einsatzelement 36 gelagert, in welchem der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt 10 ausgebildet ist. Das Einsatzelement 36 wird hier über eine Schraube 37 am Hohlprofil 23 fest gelagert. Das besagte Schwenkgelenk 8 liegt im Inneren des Hohlprofils 23.

[0055] Weiter umfasst das Einsatzelement 36 den verbindungselementseitigen Anschlagsabschnitt der beiden Anschläge.

[0056] In der ersten Ausführungsform erstreckt sich von der Seite des Einsatzelements 36 eine Ausnehmung 38 bis hin zur Zylinderöffnung 17. Die Ausnehmung 38 dient im Wesentlichen der einfachen Montage des Einsatzelementes 36 auf dem fusselementseitigen Schwenkabschnitt 9. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich ein Flanschabschnitt 39 von der Aussenfläche 16 weg. Dieser Flanschabschnitt 39 greift in eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung 40, die sich seitlich zur Zylinderöffnung 17 erstreckt. Über den Eingriff zwischen Flanschabschnitt 39 und Ausnehmung 40 wird erreicht, dass es sich das Fusselement 5 und das Verbindungselement 3 in Richtung der Schwenkachse S im verbunden Zustand nicht trennen können.

[0057] In der zweiten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk 8 durch eine Aussenkugel 19 mit einer teilweise kugelförmigen Aussenfläche 20 und eine Innenkugel 21 mit einer teilweise kugelförmigen Innenfläche 22 bereitgestellt. Die Aussenfläche 20 ist dabei mit der Innenfläche 22 in Kontakt und bei der Schwenkbewegung gleiten die Aussenfläche 20 und die Innenfläche 21 relativ zueinander. Die Aussenkugel 19 ist mit Einschnitten 41 ausgebildet. Die Einschnitte 41 erlauben ein Überschnappen der Aussenkugel 19 über die Innenkugel 21 bei der Montage. Die Anschläge 13, 14 werden in der gezeigten Ausführungsform durch einen Kamm 42, der auf der Aussenkugel 19 angeordnet ist, und durch entsprechend ausgebildete Anschlagsstrukturen in der Innenkugel 21 bereitgestellt.

[0058] Weiter weist das Schwenkgelenk 8 eine Raststruktur 25. Die Raststruktur 25 ist dabei derart angeordnet, dass bei Erreichen der ersten Lage und oder bei Erreichen der zweiten Lage eine Verrastung zwischen dem Fusselement 5 und dem Verbindungselement 3 bereitgestellt wird.

[0059] In der ersten Ausführungsform ist die Raststruktur als Rastelement 26, welches am Verbindungselement 3 angeordnet ist und als korrespondierende Rastausnehmung 27, die am Fusselement 5 angeordnet ist, ausgebildet. Das Rastelement 26 greift dabei in die Rastausnehmung 27 ein. Vorzugsweise ist das Rastelement 26 gefedert ausgebildet und greift in die Rastausnehmung 27 ein, die aussenseitig am Flanschabschnitt 39 angeordnet ist.

[0060] Wie oben erwähnt ist der Verbindungsabschnitt 4 in der gezeigten Ausführungsform durch ein Hohlprofil 23 bereitgestellt. Das Hohlprofil 23 ragt dabei von unten her in die jeweilige Stütze 28 ein und wird dort mit der Stütze 28 verbunden. Die Fusseinheit 1 kann auf verschiedenen Höhen angeordnet werden. Es wird auf die Figuren 1 bis 2a verwiesen. Die besagten Seitenflächen 11, 12 sind dabei parallel zu den Aussenseiten des Hohlprofils 23. Besonders bevorzugt sind zwei Seitenflächen 11, 12 im Wesentlichen bündig zur Aussenseite 29 der Stützen 28 und mit einem Abstand von der Dicke des Stützenprofils zur Aussenseite 24 des Hohlprofils 23 angeordnet.

[0061] Das Fusselement 5 weist weiterhin einen Durchbruch 43 auf, durch welchen eine Schraube zur Befestigung an die Trägerstruktur hindurchgeführt werden kann.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Fusseinheit 30 Spülkasten
2 sanitäre Montagevorrichtung 31 Betätigungselemente
3 Verbindungselement 32 Profilelement
4 Verbindungsabschnitt 33 Frontfläche
5 Fusselement 34 Oberseite
6 Auflagefläche 35 Nocke
7 Trägerstruktur 36 Einsatzelement
8 Schwenkgelenk 37 Schraube
9 fusselementseitiger 38 Ausnehmung
  Schwenkabschnitt 39 Flanschabschnitt
10 verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt 40 Ausnehmung
41 Einschnitt
11 seitliche Seitenflächen vom ersten Paar 42 Kamm
43 Durchbruch
12 seitliche Anschlagsfläche vom zweiten Paar 44 Traverse
45 äussere Seitenfläche
13 erster Anschlag
14 weiterer Anschlag S Schwenkachse
15 Zylinderzapfen M Mittelachse
16 Aussenfläche    
17 Zylinderöffnung    
18 Innenfläche    
19 Aussenkugel    
20 kugelförmige Aussenfläche    
21 Innenkugel    
22 Innenfläche    
23 Hohlprofil    
24 Seitenflächen    
25 Raststruktur    
26 Rastlasche    
27 Rastausnehmung    
28 Stütze    
29 Aussenseite    



Ansprüche

1. Fusseinheit (1) für eine sanitäre Montagevorrichtung (2) umfassend
ein Verbindungselement (3) mit einem Verbindungsabschnitt (4) zur Verbindung der Fusseinheit (1) mit der Montagevorrichtung (2) und
ein Fusselement (5) mit einer Auflagefläche (6), mit welcher das Fusselement (5) auf einer Trägerstruktur (7) abstützbar ist,
wobei das Verbindungselement (3) und das Fusselement (5) über ein Schwenkgelenk (8) miteinander in Verbindung stehen,
wobei das Schwenkgelenk (8) ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt (9) und ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt (10) aufweist, welche Schwenkabschnitte (9, 10) jeweils verschwenkbar miteinander im Eingriff stehen, und
wobei das Fusselement (5) über das Schwenkgelenk (8) um eine Schwenkachse (S) relativ zum feststehenden Verbindungselement (3) zwischen einer ersten Lage und einer zweite Lage verschwenkbar ist.
 
2. Fusseinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage zwischen 45° und 360° ist, insbesondere dass der Schwenkwinkel 90° oder ein vielfaches von 90° ist.
 
3. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fusselement (5) ein erstes Paar von Seitenflächen (11) und ein zweites Paar von Seitenflächen (12) aufweist, wobei bei jedem Paar von Seitenflächen (11, 12) die beiden Seitenflächen (11, 12) jeweils parallel und beabstandet zueinander liegen,
wobei die Schwenkachse (S) jeweils seitlich versetzt zur Mitte zwischen den beiden Seitenflächen (11, 12) liegt, oder
wobei die Schwenkachse (S) seitlich versetzt zur Mitte zwischen zwei gegenüberliegenden Seitenflächen (11) und mittig zwischen den anderen beiden gegenüberliegenden Seitenflächen (12) liegt.
 
4. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) einen ersten Anschlag (13) und einen weiteren Anschlag (14) aufweist, wobei das Fusselement zwischen den beiden Anschlägen (13, 14) verschwenkbar ist.
 
5. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) durch einen Zylinderzapfen (15) mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse (S) herumerstrecken Aussenfläche (16) und eine Zylinderöffnung (17) mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse (S) herumerstrecken Innenfläche (18) bereitgestellt ist, wobei die Aussenfläche (16) mit der Innenfläche (18) in Kontakt ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche (16) und die Innenfläche (18) relativ zueinander gleiten.
 
6. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) durch eine Aussenkugel (19) mit einer teilweise kugelförmigen Aussenfläche (20) und eine Innenkugel (21) mit einer teilweise kugelförmigen Innenfläche (22) bereitgestellt ist, wobei die Aussenfläche (20) mit der Innenfläche (22) in Kontakt ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche (20) und die Innenfläche (21) relativ zueinander gleiten.
 
7. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4) durch ein Hohlprofil (23) bereitgestellt wird, welches mit der sanitären Montagevorrichtung (2) verbindbar ist, oder welches durch die sanitäre Montagevorrichtung (2) bereitgestellt wird.
 
8. Fusseinheit (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (23) einen quadratischen Querschnitt aufweist und dass die Schwenkachse (S) parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse (M) des Hohlprofils (23) verläuft.
 
9. Fusseinheit (1) nach Anspruch 3 und einem der vorhergehenden Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (11, 12) der Fusseinheit (1) in der ersten Lage und der zweiten Lage parallel zu den Seitenflächen (24) des Hohlprofils (23) verlaufen.
 
10. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) eine Raststruktur (25, 26, 27) aufweist, welche bei Erreichen der ersten Lage und/oder bei Erreichen der zweiten Lage eine Verrastung zwischen dem Fusselement (5) und dem Verbindungselement (3) bereitstellt.
 
11. Montagevorrichtung (2) für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel, umfassend
zwei beabstandet zueinander verlaufende und als Hohlprofile ausgebildete Stützen (28), welche sich jeweils entlang einer Mittelachse (M) erstrecken, und
mindestens eine Traverse (44), welche fest mit den Stützen (28) in Verbindung steht und die Stützen (28) miteinander verbindet, und
pro Stütze (28) je eine Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet ist.
 
12. Montagevorrichtung (2) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) derart zur Stütze (28) steht, dass mindestens zwei aneinander anschliessende Seitenflächen (11, 12) sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig mit mindestens einer Aussenseite (29) der Stütze (28) sind oder im Wesentlichen bündig mit mindestens einer Aussenseite (29) der Stütze (28) sind.
 
13. Montagevorrichtung (2) nach Montagevorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (28) mit ihren Fronflächen (33) eine Frontebene aufspannen, auf weicher eine Beplankungsanordnung anordbar ist, und die Schwenkachse (S) derart zur Stütze (28) steht, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage die Frontebene nicht durchdringen.
 
14. Montagevorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen jeweils eine aussenseitig liegende Seitenfläche (45) aufweisen, wobei die die Schwenkachse (S) derart zur Stütze (28) steht, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig oder im Wesentlichen bündig mit der besagten Seitenfläche (45) ist.
 
15. Montagevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) und der Verbindungsabschnitt (4) integraler Bestandteil der Stütze (28) ist; oder dass die Fusseinheit (1) mit dem Verbindungsabschnitt (4) in die Stütze (28) einragt.
 
16. Montagevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (28) einen quadratischen Querschnitt aufweist und dass die Schwenkachse (S) parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse (M) der Stütze verläuft.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente