TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung
für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel nach Anspruch 1 sowie eine
Montagevorrichtung nach Anspruch 11.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Montagevorrichtungen zur Befestigung von Sanitärartikeln
bekannt. Derartige Montagevorrichtungen werden hinter einer Vorwand fest installiert
und dienen der Lagerung von Sanitärartikeln, wie Spülkästen, Toilettenschüsseln, Urinale,
Armaturen, Waschbacken, Steuerungselemente, Elektroelemente etc. Beispielsweise offenbart
die
EP 2 662 502 eine solche Montagevorrichtung.
[0003] Von der
EP 1 659 229 ist eine Montagevorrichtung mit einer Fussstütze bekannt geworden. Die Fussstütze
ist dabei in je 90° versetzten Stellungen in ein Hohlprofil einsetzbar ist. Hierbei
muss die gesamte Fussstütze aus dem Hohlprofil herausgezogen und wieder eingesetzt
werden. Gerade bei engen Platzverhältnissen ist die Ausrichtung der Fussstützen sehr
mühselig und kompliziert.
[0004] Obwohl mit den Montagevorrichtungen aus dem Stand der Technik bei der Montage in
einem Gebäude sehr gute Resultate erzielt werden, ist es herstellerseitig wünschenswert
die Herstellung zu vereinfachen. Viele der bekannten Montagevorrichtungen sind in
der Herstellung sehr aufwändig.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde,
eine Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung anzugeben, welche die Nachteile
des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, Fusseinheit für eine sanitäre Montagevorrichtung anzugeben, welche einfacher
an vorgegebene Strukturen anpassbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Fusseinheit gemäss Anspruch 1 gelöst. Eine solche Fusseinheit
ist für eine sanitäre Montagevorrichtung vorgesehen, welche ihrerseits der Lagerung
von Sanitärelementen dient. Gemäss Anspruch 1 umfasst die Fusseinheit ein Verbindungselement
mit einem Verbindungsabschnitt zur Verbindung der Fusseinheit mit der Montagevorrichtung
und ein Fusselement mit einer Auflagefläche, mit welcher das Fusselement auf einer
Trägerstruktur abstützbar ist. Das Verbindungselement und das Fusselement stehen über
ein Schwenkgelenk miteinander in Verbindung. Das Schwenkgelenk weist ein fusselementseitiger
Schwenkabschnitt und ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt auf, welche Schwenkabschnitte
jeweils verschwenkbar miteinander im Eingriff stehen. Das Fusselement ist über das
Schwenkgelenk um eine Schwenkachse relativ zum feststehenden Verbindungselement zwischen
einer ersten Lage und einer zweite Lage verschwenkbar.
[0007] Durch die Anordnung des Schwenkgelenks wird die Möglichkeit einer einfachen Anpassung
des Fusselements an vorgegebene Strukturen erlaubt. Das heisst, das Verschwenken der
Fussstütze erlaubt eine einfache Anpassung an bauseitis vorgegebene Strukturen. Durch
das einfache Verschwenken kann erreicht werden, dass bei einer allfälligen Kollision
des Fusselements mit fest vorgegebenen Strukturen, beispielsweise von der Trägerstruktur
ausgewichen werden kann, indem das Fusselement entsprechend verschwenkt wird. Auch
kann das Fusselement durch die Verschwenkung an verschiedene Trägerstrukturen angepasst
werden.
[0008] Die Trägerstruktur ist beispielsweise eine Profilschiene oder der Boden eines Gebäudes.
[0009] Vorzugsweise ist das Schwenkgelenk so ausgebildet, dass die Verstellung werkzeuglos
erfolgen kann. Das heisst, die Verschwenkung kann von Hand, ohne Zuhilfenahme eines
Werkzeuges bewerkstelligt werden.
[0010] Die Schwenkachse ist im Wesentlichen rechtwinklig zur besagten Auflagefläche orientiert.
In Einbaulage gesehen verläuft die Schwenkachse im Wesentlichen in der Vertikalen.
Vorzugsweise ist der Schwenkwinkel zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage zwischen
45° und 360° ist. Besonders bevorzugt ist der Schwenkwinkel 90° oder ein vielfaches
von 90°.
[0011] Vorzugsweise weist das Fusselement ein erstes Paar von Seitenflächen und ein zweites
Paar von Seitenflächen aufweist, wobei bei jedem Paar von Seitenflächen die beiden
Seitenflächen jeweils parallel und beabstandet zueinander liegen.
[0012] Die Schwenkachse liegt in einer ersten Variante jeweils seitlich versetzt zur Mitte
zwischen den beiden Seitenflächen liegt.
[0013] In einer zweiten Variante liegt die Schwenkachse seitlich versetzt zur Mitte zwischen
zwei gegenüberliegenden Seitenflächen und mittig zwischen den anderen beiden gegenüberliegenden
Seitenflächen.
[0014] Die Seitenflächen können auch als Anschlagsflächen bezeichnet werden. Beispielsweise
können die Seitenflächen an Seitenwänden eines Profils oder an der Wand eines Gebäudes
anschlagen.
[0015] Die besagten Seitenflächen erstrecken sich von der Auflagefläche her gesehen rechtwinklig
zur Auflagefläche weg. Gegenüber der Auflagefläche weist das Fusselement eine Oberseite
auf, wo der fusselementseitige Schwenkabschnitt angeordnet ist. Mit anderen Worten
gesagt ist das Fusselement plattenartig ausgebildet.
[0016] Vorzugsweise weist das Schwenkgelenk einen ersten Anschlag und einen weiteren Anschlag
auf, wobei das Fusselement zwischen den beiden Anschlägen verschwenkbar ist. Das Fusselement
liegt in der besagten ersten Lage, wenn das Fusselement am ersten Anschlag anschlägt
und in der besagten zweiten Lage, wenn das Fusselement am zweiten Anschlag anschlägt.
Die beiden Anschläge liegen dabei derart, dass der oben beschriebene Verschwenkwinkel
erreicht werden kann.
[0017] Vorzugsweise werden die besagten Anschläge jeweils mit einem fusselementseitigen
Anschlagsabschnitt und einem verbindungselementseitigen Anschlagsabschnitt bereitgestellt.
Die beiden Anschlagsabschnitte bilden jeweils den Anschlag.
[0018] In ersten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk durch einen Zylinderzapfen mit einer
kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse herumerstrecken Aussenfläche und eine
Zylinderöffnung mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse herumerstrecken
Innenfläche bereitgestellt, wobei die Aussenfläche mit der Innenfläche in Kontakt
ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche und die Innenfläche relativ
zueinander gleiten.
[0019] Wenn der Zylinderzapfen der fusselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Zylinderöffnung
der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt. Wenn der Zylinderzapfen der verbindungselementseitige
Schwenkabschnitt ist, ist die Zylinderöffnung der fusselementseitige Schwenkabschnitt.
[0020] In einer zweiten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk durch eine Aussenkugel mit
einer teilweise kugelförmigen Aussenfläche und eine Innenkugel mit einer teilweise
kugelförmigen Innenfläche bereitgestellt, wobei die Aussenfläche mit der Innenfläche
in Kontakt ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche und die Innenfläche
relativ zueinander gleiten.
[0021] Wenn die Aussenkugel der fusselementseitige Schwenkabschnitt ist, ist die Innenkugel
der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt. Wenn die Aussenkugel der verbindungselementseitige
Schwenkabschnitt ist, ist die Innenkugel der fusselementseitige Schwenkabschnitt.
[0022] Vorzugsweise wird der Verbindungsabschnitt durch ein Hohlprofil bereitgestellt, welches
mit der sanitären Montagevorrichtung verbindbar ist; oder welches durch die sanitäre
Montagevorrichtung bereitgestellt wird.
[0023] Vorzugsweise weist das Hohlprofil einen quadratischen Querschnitt auf und die Schwenkachse
verläuft parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse des Hohlprofils verläuft.
[0024] Vorzugsweise verlaufen die Seitenflächen der Fusseinheit in der ersten Lage und der
zweiten Lage parallel zu den Seitenflächen des Hohlprofils.
[0025] Vorzugsweise ist das Hohlprofil in einer Ecke von zwei Seitenflächen angeordnet und
steht in einem Abstand von 0 bis 5 Millimeter von den beiden Seitenflächen entfernt.
[0026] Vorzugsweise weist das Schwenkgelenk eine Raststruktur auf, welche bei Erreichen
der ersten Lage und/oder bei Erreichen der zweiten Lage eine Verrastung zwischen dem
Fusselement und dem Verbindungselement bereitstellt.
[0027] Hierdurch kann dem Installateur eine haptische Rückmeldung bei Erreichen der ersten
oder der zweiten Lage gegeben werden. Weiter wird das Fusselement in der ersten oder
der zweiten Lage gehalten.
[0028] Vorzugsweise umfasst das Fussteil eine Durchgangsöffnung zur Durchführung einer Befestigungsschraube.
[0029] Eine Montagevorrichtung für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel,
umfasst zwei beabstandet zueinander verlaufende und als Hohlprofile ausgebildete Stützen,
welche sich jeweils entlang einer Mittelachse erstrecken, und mindestens eine Traverse,
welche fest mit den Stützen in Verbindung steht und die Stützen miteinander verbindet,
und wobei pro Stütze je eine Fusseinheit nach obiger Beschreibung angeordnet ist.
[0030] Vorzugsweise steht die Fusseinheit mit dem Verbindungsabschnitt mit der jeweiligen
Stütze in Verbindung. Die Stütze selbst kann aber auch den Verbindungsabschnitt bereitstellen.
[0031] Vorzugsweise steht die Schwenkachse derart zur Stütze, dass mindestens zwei aneinander
anschliessende Seitenflächen sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage
bündig mit mindestens einer Aussenseite der Stütze sind oder im Wesentlichen bündig
mit mindestens einer Aussenseite der Stütze sind.
[0032] Vorzugsweise spannen die Stützen mit ihren Frontflächen eine Frontebene auf, auf
welcher eine Beplankungsanordnung anordbar ist. Die Schwenkachse steht derart zur
Stütze, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage
die Frontebene nicht durchdringen. Das Fusselement erstreckt sich demnach nicht durch
die Frontebene hindurch. Das heisst, das Fusselement liegt bezüglich der Beplankungsanordnung
in jeder Lage hinter der Frontebene. Insofern kommt es zu keiner Kollision der Beplankungsanordnung
mit dem Fusselement.
[0033] Vorzugsweise weisen die Stützen jeweils eine aussenseitig liegende Seitenfläche auf,
wobei die die Schwenkachse derart zur Stütze steht, dass das Fusselement sowohl in
der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig oder im Wesentlichen bündig mit
der besagten Seitenfläche ist. Die aussenseitig liegende Seitenfläche liegt auf der
Aussenseite der Stütze, also auf der Seite, welche der anderen Stütze abgewandt ist.
[0034] Vorzugsweise ist das Verbindungselement und der Verbindungsabschnitt integraler Bestandteil
der Stütze. Alternativerweise ragt die Fusseinheit mit dem Verbindungsabschnitt in
die Stütze ein.
[0035] Vorzugsweise weist die Stütze einen quadratischen Querschnitt auf und die Schwenkachse
verläuft parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse der Stütze.
[0036] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0037] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Montagevorrichtung mit Fusseinheiten, wobei die
Fusselemente der Fusseinheiten in einer ersten Lage stehen,
- Fig. 1a
- eine Detailansicht der Figur 1,
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht einer Montagevorrichtung mit Fusseinheiten, wobei die
Fusselemente der Fusseinheiten in einer zweiten Lage stehen,
- Fig. 2a
- eine Detailansicht der Figur 2,
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform einer Fusseinheit,
- Fig. 4
- eine weitere Explosionsdarstellung der Fusseinheit nach Fig. 3;
- Fig. 5a
- eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 3 und 4 in einer ersten Lage;
- Fig. 5b
- eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 3 und 4 in einer zweiten Lage;
- Fig. 6
- eine Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Fusseinheit,
- Fig. 7
- eine weitere Explosionsdarstellung der Fusseinheit nach Fig. 6;
- Fig. 8a
- eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 6 und 7 in einer ersten Lage; und
- Fig. 8b
- eine Draufsicht auf die Fusseinheit der Figuren 6 und 7 in einer zweiten Lage.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0038] In den Figuren 1, 1a, 2 und 2a werden perspektivische Ansichten einer Montagevorrichtung
2 gezeigt. Die Montagevorrichtung 2 umfasst in der gezeigten Ausführungsform zwei
beanstandet zueinander angeordnete Stützen 28, welche über mindestens eine Traverse
44 miteinander verbunden sind. In der gezeigten Ausführungsform ist eine untere Traverse,
eine mittlere Traverse und eine obere Traverse angeordnet. Die untere Traverse wird
typischerweise als Drucktraverse und die mittlere Traverse wird typischerweise als
Zugtraverse bereitgestellt. An der Drucktraverse und der Zugtraverse ist beispielsweise
eine Toilettenschüssel lagerbar. Weiter ist zwischen der mittleren Traverse und der
oberen Traverse in der gezeigten Variante ein Spülkasten 30 mit entsprechenden Betätigungselementen
31 angeordnet. Die Montagevorrichtung 2 kann auch der Lagerung von anderen Sanitärelementen
dienen.
[0039] Jede der beiden Stützen 28 weist eine Fusseinheit 1 auf. Über die Fusseinheit 1 ist
die Montagevorrichtung 2 an einer Trägerstruktur 7 abstützbar. Die Trägerstruktur
7 wird hierdurch ein Profilelement 32 bereitgestellt. Das Profilelement 32 weist in
der gezeigten Ausführungsform die Form eines U-Profils auf. Die Trägerstruktur 7 kann
aber auch durch einen Boden eines Tragwerks, wie beispielsweise einem Gebäude, bereitgestellt
werden.
[0040] Die Fusseinheit 1 umfasst gemäss der in den Figuren gezeigten Ausführungsform ein
Verbindungselement 3 und ein Fusselement 5. Das Fusselement 5 ist dabei verschwenkbar
zum Verbindungselement 3 angeordnet. Das Verbindungselement 3 steht mit der Stütze
28 in Verbindung oder wird durch die Stütze 28 bereitgestellt. Das Fusselement 5 ist
von einer ersten Lage in eine zweite Lage relativ zum feststehenden Verbindungselement
3 bzw. relativ zu der jeweiligen Stütze 28 verschwenkbar. I
[0041] In den Figuren 1 und 1a wird das Fusselement 5 in der ersten Lage gezeigt und in
den Figuren 2 und 2a wird das Fusselement 5 in der zweiten Lage gezeigt. Wie von den
Figuren gezeigt wird, wird in der Variante gemäss den Figuren 1 und 1a ein breiteres
Profilelement 32 eingesetzt als in den Figuren 2 und 2a. Durch die Verschwenkbarkeit
des Fusselements 5 kann die Fusseinheit 1 an die durch die Trägerstruktur 7 vorgegebenen
Gegebenheiten angepasst werden.
[0042] Die Frontflächen 33 der beiden Stützen 28 spannen eine Frontebene auf. Auf dieser
Frontebene bzw. auf den Frontflächen 33 ist eine Beplankungsanordnung anordbar. Die
Fusselemente 5 sind dabei derart schwenkbar, dass die Fusselemente 5 sowohl in der
ersten Lage wie auch in der zweiten Lage die Frontebene nicht durchdringen bzw. sich
nicht über die beiden Frontflächen 33 weg erstrecken. Hierdurch kann erreicht werden,
dass es zu keiner Kollision zwischen den Fusselementen 5 und einer Beplankung kommt.
Von den Figuren 1, 1a und 2, 2a ist weiter ersichtlich, dass die Schwenkachse derart
liegt, dass die Seitenflächen des Fusselements 5 in der ersten und der zweiten Lage
jeweils bündig mit einer äusseren Seitenfläche 45 der Stütze liegen.
[0043] Die Figuren 3 bis 5b zeigen eine erste Ausführungsform der Fusseinheit 1 gemäss der
vorliegenden Erfindung und die Figuren 6 bis 8b zeigen eine zweite Ausführungsform
der Fusseinheit 1 gemäss der vorliegenden Erfindung. Anhand der Figuren 3 bis 8b wird
nun die Fusseinheit 1 detailliert erläutert. Bei den beiden Ausführungsformen sind
gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen und es wird auf die jeweilige Beschreibung
verwiesen.
[0044] Die Fusseinheit 1 umfasst, wie bereits erwähnt, ein Verbindungselement 3 mit einem
Verbindungsabschnitt 4 zur Verbindung der Fusseinheit 1 mit der Montagevorrichtung
2 und ein Fusselement 5 mit einer Auflagefläche 6, mit welcher das Fusselement 5 auf
der Trägerstruktur 7 abstützbar ist. Die Auflagefläche 6 erstreckt sich in Einbaulage
in der Horizontalen.
[0045] Bei beiden Ausführungsformen stehen das Verbindungselement 3 und das Fusselement
5 über ein Schwenkgelenk 8 miteinander in Verbindung. Über das Schwenkgelenk 8 lässt
sich das Fusselement 5 relativ zum Verbindungselement 3 von der ersten Lage in die
zweite Lage und von der zweiten Lage zurück in die erste Lage verschwenken.
[0046] Das Schwenkgelenk 8 umfasst jeweils ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt 9 und
ein verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt 10. Die beiden Schwenkabschnitte 9,
10 stehen dabei in Verbindung miteinander. Die Schwenkabschnitte 9, 10 sind relativ
zueinander verschwenkbar.
[0047] Das Fusselement 5 ist über das Schwenkgelenk 8 um eine Schwenkachse S relativ zum
feststehenden Verbindungselement 3 verschwenkbar. Die Schwenkachse S steht im Wesentlichen
rechtwinklig zur Auflagefläche 6 und verläuft im Wesentlichen parallel zur Mittelachse
M der Stützen 28. In Einbaulage gesehen verläuft die Schwenkachse S in der Vertikalen.
[0048] Von den Figuren 1 bis 2a wird ersichtlich, dass der Schwenkwinkel zwischen der ersten
Lage und der zweiten Lage in der gezeigten Ausführungsform 90° ist. Andere Schwenkwinkel
sind ebenfalls denkbar.
[0049] Das Fusselement 5 ist als Fussplatte ausgebildet. Das Fusselement 5 weist dabei ein
erstes Paar von Seitenflächen 11 und ein zweites Paar von Seitenflächen 12 auf. Die
Seitenflächen 11 des einen Paars verlaufen parallel und beanstandet zueinander und
die Seitenflächen 12 des anderen Paars verlaufen ebenfalls parallel und beanstandet
zueinander. Die Seitenflächen 11 und die Seitenflächen 12 stehen in der gezeigten
Ausführungsform jeweils in einem rechten Winkel zueinander. Die Seitenflächen 11,
12 erstrecken sich bezüglich der Auflagefläche 6 rechtwinklig zur Auflagefläche 6.
Oberseitig weist das Fusselement 5 eine Oberseite 34 auf. Auf der Oberseite 34 ist
jeweils der fusselementseitige Schwenkabschnitt 9 angeordnet. Das Fusselement 5 weist
von oben her gesehen die Form eines Rechtecks auf. Die Seitenflächen 11 sind dabei
die Seitenflächen der Breitseite des Rechtecks und die Seitenflächen 12 sind die Seitenflächen
der Schmalseite des Rechtecks. In anderen Varianten wäre es auch denkbar, dass die
Seitenflächen in einem anderen Winkel zueinander stehen.
[0050] In der gezeigten Ausführungsform steht die Schwenkachse S mittig zwischen den beiden
Seitenflächen 11 und seitlich versetzt zur Mitte zwischen den beiden Seitenflächen
12. Mit anderen Worten gesagt steht die Schwenkachse S versetzt zur Mitte der Fussplatte.
[0051] In der gezeigten Ausführungsform weist das Schwenkgelenk 8 einen ersten Anschlag
13 und einen zweiten Anschlag 14 auf. Der erste Anschlag 13 und der zweite Anschlag
14 stellen jeweils einen Anschlag für das Fusselement 5 in der ersten bzw. der zweiten
Lage bereit. Das heisst, dass das Fusselement 5 zwischen den beiden Anschlägen 13,
14 verschwenkbar ist.
[0052] In der gezeigten Ausführungsform weist jeder der Anschläge 13, 14 jeweils ein fusselementseitiger
Anschlagsabschnitt und jeweils ein verbindungselementseitiger Anschlagsabschnitt auf.
[0053] In der ersten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk 8 durch einen Zylinderzapfen
15 und durch eine Zylinderöffnung 17 bereitgestellt. Dabei ist der fusselementseitige
Schwenkabschnitt 9 als Zylinderzapfen 15 und der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt
10 als Zylinderöffnung 17 ausgebildet. Der Zylinderzapfen 15 weist eine sich um die
Schwenkachse S herum erstreckende Aussenfläche 16 auf. Die Zylinderöffnung 17 weist
eine sich um die Schwenkachse S herum erstreckende Innenfläche 18 auf. Weitere Schwenkbewegung
gleitet die Aussenfläche 16 relativ zur Innenfläche 18. In der gezeigten Ausführungsform
erstreckt sich der fusselementseitige Anschlagsabschnitt als Nocke 35 von der Aussenfläche
16 weg.
[0054] In beiden Ausführungsformen wird der Verbindungsabschnitt 4 durch ein Hohlprofil
23 bereitgestellt. Im Hohlprofil 23 ist ein Einsatzelement 36 gelagert, in welchem
der verbindungselementseitige Schwenkabschnitt 10 ausgebildet ist. Das Einsatzelement
36 wird hier über eine Schraube 37 am Hohlprofil 23 fest gelagert. Das besagte Schwenkgelenk
8 liegt im Inneren des Hohlprofils 23.
[0055] Weiter umfasst das Einsatzelement 36 den verbindungselementseitigen Anschlagsabschnitt
der beiden Anschläge.
[0056] In der ersten Ausführungsform erstreckt sich von der Seite des Einsatzelements 36
eine Ausnehmung 38 bis hin zur Zylinderöffnung 17. Die Ausnehmung 38 dient im Wesentlichen
der einfachen Montage des Einsatzelementes 36 auf dem fusselementseitigen Schwenkabschnitt
9. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich ein Flanschabschnitt 39 von der
Aussenfläche 16 weg. Dieser Flanschabschnitt 39 greift in eine entsprechend ausgebildete
Ausnehmung 40, die sich seitlich zur Zylinderöffnung 17 erstreckt. Über den Eingriff
zwischen Flanschabschnitt 39 und Ausnehmung 40 wird erreicht, dass es sich das Fusselement
5 und das Verbindungselement 3 in Richtung der Schwenkachse S im verbunden Zustand
nicht trennen können.
[0057] In der zweiten Ausführungsform wird das Schwenkgelenk 8 durch eine Aussenkugel 19
mit einer teilweise kugelförmigen Aussenfläche 20 und eine Innenkugel 21 mit einer
teilweise kugelförmigen Innenfläche 22 bereitgestellt. Die Aussenfläche 20 ist dabei
mit der Innenfläche 22 in Kontakt und bei der Schwenkbewegung gleiten die Aussenfläche
20 und die Innenfläche 21 relativ zueinander. Die Aussenkugel 19 ist mit Einschnitten
41 ausgebildet. Die Einschnitte 41 erlauben ein Überschnappen der Aussenkugel 19 über
die Innenkugel 21 bei der Montage. Die Anschläge 13, 14 werden in der gezeigten Ausführungsform
durch einen Kamm 42, der auf der Aussenkugel 19 angeordnet ist, und durch entsprechend
ausgebildete Anschlagsstrukturen in der Innenkugel 21 bereitgestellt.
[0058] Weiter weist das Schwenkgelenk 8 eine Raststruktur 25. Die Raststruktur 25 ist dabei
derart angeordnet, dass bei Erreichen der ersten Lage und oder bei Erreichen der zweiten
Lage eine Verrastung zwischen dem Fusselement 5 und dem Verbindungselement 3 bereitgestellt
wird.
[0059] In der ersten Ausführungsform ist die Raststruktur als Rastelement 26, welches am
Verbindungselement 3 angeordnet ist und als korrespondierende Rastausnehmung 27, die
am Fusselement 5 angeordnet ist, ausgebildet. Das Rastelement 26 greift dabei in die
Rastausnehmung 27 ein. Vorzugsweise ist das Rastelement 26 gefedert ausgebildet und
greift in die Rastausnehmung 27 ein, die aussenseitig am Flanschabschnitt 39 angeordnet
ist.
[0060] Wie oben erwähnt ist der Verbindungsabschnitt 4 in der gezeigten Ausführungsform
durch ein Hohlprofil 23 bereitgestellt. Das Hohlprofil 23 ragt dabei von unten her
in die jeweilige Stütze 28 ein und wird dort mit der Stütze 28 verbunden. Die Fusseinheit
1 kann auf verschiedenen Höhen angeordnet werden. Es wird auf die Figuren 1 bis 2a
verwiesen. Die besagten Seitenflächen 11, 12 sind dabei parallel zu den Aussenseiten
des Hohlprofils 23. Besonders bevorzugt sind zwei Seitenflächen 11, 12 im Wesentlichen
bündig zur Aussenseite 29 der Stützen 28 und mit einem Abstand von der Dicke des Stützenprofils
zur Aussenseite 24 des Hohlprofils 23 angeordnet.
[0061] Das Fusselement 5 weist weiterhin einen Durchbruch 43 auf, durch welchen eine Schraube
zur Befestigung an die Trägerstruktur hindurchgeführt werden kann.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 |
Fusseinheit |
30 |
Spülkasten |
2 |
sanitäre Montagevorrichtung |
31 |
Betätigungselemente |
3 |
Verbindungselement |
32 |
Profilelement |
4 |
Verbindungsabschnitt |
33 |
Frontfläche |
5 |
Fusselement |
34 |
Oberseite |
6 |
Auflagefläche |
35 |
Nocke |
7 |
Trägerstruktur |
36 |
Einsatzelement |
8 |
Schwenkgelenk |
37 |
Schraube |
9 |
fusselementseitiger |
38 |
Ausnehmung |
|
Schwenkabschnitt |
39 |
Flanschabschnitt |
10 |
verbindungselementseitiger Schwenkabschnitt |
40 |
Ausnehmung |
41 |
Einschnitt |
11 |
seitliche Seitenflächen vom ersten Paar |
42 |
Kamm |
43 |
Durchbruch |
12 |
seitliche Anschlagsfläche vom zweiten Paar |
44 |
Traverse |
45 |
äussere Seitenfläche |
13 |
erster Anschlag |
14 |
weiterer Anschlag |
S |
Schwenkachse |
15 |
Zylinderzapfen |
M |
Mittelachse |
16 |
Aussenfläche |
|
|
17 |
Zylinderöffnung |
|
|
18 |
Innenfläche |
|
|
19 |
Aussenkugel |
|
|
20 |
kugelförmige Aussenfläche |
|
|
21 |
Innenkugel |
|
|
22 |
Innenfläche |
|
|
23 |
Hohlprofil |
|
|
24 |
Seitenflächen |
|
|
25 |
Raststruktur |
|
|
26 |
Rastlasche |
|
|
27 |
Rastausnehmung |
|
|
28 |
Stütze |
|
|
29 |
Aussenseite |
|
|
1. Fusseinheit (1) für eine sanitäre Montagevorrichtung (2) umfassend
ein Verbindungselement (3) mit einem Verbindungsabschnitt (4) zur Verbindung der Fusseinheit
(1) mit der Montagevorrichtung (2) und
ein Fusselement (5) mit einer Auflagefläche (6), mit welcher das Fusselement (5) auf
einer Trägerstruktur (7) abstützbar ist,
wobei das Verbindungselement (3) und das Fusselement (5) über ein Schwenkgelenk (8)
miteinander in Verbindung stehen,
wobei das Schwenkgelenk (8) ein fusselementseitiger Schwenkabschnitt (9) und ein verbindungselementseitiger
Schwenkabschnitt (10) aufweist, welche Schwenkabschnitte (9, 10) jeweils verschwenkbar
miteinander im Eingriff stehen, und
wobei das Fusselement (5) über das Schwenkgelenk (8) um eine Schwenkachse (S) relativ
zum feststehenden Verbindungselement (3) zwischen einer ersten Lage und einer zweite
Lage verschwenkbar ist.
2. Fusseinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage zwischen 45° und
360° ist, insbesondere dass der Schwenkwinkel 90° oder ein vielfaches von 90° ist.
3. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fusselement (5) ein erstes Paar von Seitenflächen (11) und ein zweites Paar von
Seitenflächen (12) aufweist, wobei bei jedem Paar von Seitenflächen (11, 12) die beiden
Seitenflächen (11, 12) jeweils parallel und beabstandet zueinander liegen,
wobei die Schwenkachse (S) jeweils seitlich versetzt zur Mitte zwischen den beiden
Seitenflächen (11, 12) liegt, oder
wobei die Schwenkachse (S) seitlich versetzt zur Mitte zwischen zwei gegenüberliegenden
Seitenflächen (11) und mittig zwischen den anderen beiden gegenüberliegenden Seitenflächen
(12) liegt.
4. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) einen ersten Anschlag (13) und einen weiteren Anschlag (14)
aufweist, wobei das Fusselement zwischen den beiden Anschlägen (13, 14) verschwenkbar
ist.
5. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) durch einen Zylinderzapfen (15) mit einer kreiszylindrischen
sich um die Schwenkachse (S) herumerstrecken Aussenfläche (16) und eine Zylinderöffnung
(17) mit einer kreiszylindrischen sich um die Schwenkachse (S) herumerstrecken Innenfläche
(18) bereitgestellt ist, wobei die Aussenfläche (16) mit der Innenfläche (18) in Kontakt
ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche (16) und die Innenfläche (18)
relativ zueinander gleiten.
6. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) durch eine Aussenkugel (19) mit einer teilweise kugelförmigen
Aussenfläche (20) und eine Innenkugel (21) mit einer teilweise kugelförmigen Innenfläche
(22) bereitgestellt ist, wobei die Aussenfläche (20) mit der Innenfläche (22) in Kontakt
ist und wobei bei der Schwenkbewegung die Aussenfläche (20) und die Innenfläche (21)
relativ zueinander gleiten.
7. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (4) durch ein Hohlprofil (23) bereitgestellt wird, welches
mit der sanitären Montagevorrichtung (2) verbindbar ist, oder welches durch die sanitäre
Montagevorrichtung (2) bereitgestellt wird.
8. Fusseinheit (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Hohlprofil (23) einen quadratischen Querschnitt aufweist und dass die Schwenkachse
(S) parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse (M) des Hohlprofils (23) verläuft.
9. Fusseinheit (1) nach Anspruch 3 und einem der vorhergehenden Ansprüche 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (11, 12) der Fusseinheit (1) in der ersten Lage und der zweiten
Lage parallel zu den Seitenflächen (24) des Hohlprofils (23) verlaufen.
10. Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (8) eine Raststruktur (25, 26, 27) aufweist, welche bei Erreichen
der ersten Lage und/oder bei Erreichen der zweiten Lage eine Verrastung zwischen dem
Fusselement (5) und dem Verbindungselement (3) bereitstellt.
11. Montagevorrichtung (2) für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel, umfassend
zwei beabstandet zueinander verlaufende und als Hohlprofile ausgebildete Stützen (28),
welche sich jeweils entlang einer Mittelachse (M) erstrecken, und
mindestens eine Traverse (44), welche fest mit den Stützen (28) in Verbindung steht
und die Stützen (28) miteinander verbindet, und
pro Stütze (28) je eine Fusseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche angeordnet
ist.
12. Montagevorrichtung (2) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (S) derart zur Stütze (28) steht, dass mindestens zwei aneinander
anschliessende Seitenflächen (11, 12) sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten
Lage bündig mit mindestens einer Aussenseite (29) der Stütze (28) sind oder im Wesentlichen
bündig mit mindestens einer Aussenseite (29) der Stütze (28) sind.
13. Montagevorrichtung (2) nach Montagevorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen (28) mit ihren Fronflächen (33) eine Frontebene aufspannen, auf weicher
eine Beplankungsanordnung anordbar ist, und die Schwenkachse (S) derart zur Stütze
(28) steht, dass das Fusselement sowohl in der ersten Lage wie auch in der zweiten
Lage die Frontebene nicht durchdringen.
14. Montagevorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützen jeweils eine aussenseitig liegende Seitenfläche (45) aufweisen, wobei
die die Schwenkachse (S) derart zur Stütze (28) steht, dass das Fusselement sowohl
in der ersten Lage wie auch in der zweiten Lage bündig oder im Wesentlichen bündig
mit der besagten Seitenfläche (45) ist.
15. Montagevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) und der Verbindungsabschnitt (4) integraler Bestandteil
der Stütze (28) ist; oder dass die Fusseinheit (1) mit dem Verbindungsabschnitt (4)
in die Stütze (28) einragt.
16. Montagevorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (28) einen quadratischen Querschnitt aufweist und dass die Schwenkachse
(S) parallel und seitlich versetzt zur Mittelachse (M) der Stütze verläuft.