ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR EIN GERÄT, ANORDNUNG SOWIE HAUSHALTSGERÄT

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (24) für ein ein Gehäuse (12) und eine verschwenkbar an dem Gehäuse (12) gehaltenen Tür (16) aufweisendes Gerät (10), mit einem Scharnier (22), welches wenigstens ein an der Tür (16) befestigbares erstes Scharnierteil (26) und wenigstens ein an dem Gehäuse (12) befestigbares und gelenkig mit dem ersten Scharnierteil (26) gekoppeltes zweites Scharnierteil (28) aufweist, mit wenigstens einem Antriebsmotor (32), und mit einer zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier (22) gekoppelten Gewindemutter (38), welche auf eine Gewindespindel (40) aufgeschraubt ist, die mittels des Antriebsmotors (32) antreibbar und dadurch um eine Drehachse (D) relativ zu der Gewindemutter (38) drehbar ist, wodurch die Gewindemutter (38) geradlinig entlang der Gewindespindel (40) bewegbar ist, um dadurch die Tür (16) relativ zu dem Gehäuse (12) zu verschwenken.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein ein Gehäuse und eine verschwenkbar an dem Gehäuse gehaltene Tür aufweisendes Gerät, insbesondere Haushaltsgerät. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung einer solchen Antriebseinrichtung an einer verschwenkbar an einem Gehäuse eines Geräts anordenbaren Tür. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung einer solchen Antriebseinrichtung an einem Gehäuse für ein das Gehäuse und eine verschwenkbar an dem Gehäuse anordenbare Tür aufweisendes Gerät. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit wenigstens einer solchen Antriebseinrichtung.

[0002] Die EP 2 148 035 A2 offenbart eine Anordnung, mit einem Gehäuse, insbesondere einem Kühl- und/oder Gefriergerät. Die Anordnung umfasst ferner eine an dem Gehäuse um eine Schwenkachse eines Scharniers verschwenkbar angelenkte Tür und mindestens eine Antriebseinrichtung zum Verschwenken der Tür gegenüber dem Gehäuse. Dabei umfasst die Antriebseinrichtung eine Antriebseinheit, mittels welcher über wenigstens ein Kraftübertragungsmittel ein Drehmoment bezüglich der Scharnierachse auf die Tür ausübbar ist.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Antriebseinrichtung für ein ein Gehäuse und eine verschwenkbar an dem Gehäuse gehaltene Tür aufweisendes Gerät, eine Anordnung einer solchen Antriebseinrichtung an einer Tür, eine Anordnung einer solchen Antriebseinrichtung an einem Gehäuse sowie ein Haushaltsgerät mit wenigstens einer solchen Antriebseinrichtung zu schaffen, so dass die Tür auf besonders vorteilhafte Weise verschwenkt werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Antriebseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 11, durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12 sowie durch Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den übrigen Ansprüchen angegeben.

[0005] Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein ein Gehäuse und eine verschwenkbar an dem Gehäuse gehaltene Tür aufweisendes Gerät, welches vorzugsweise ein elektrisches oder elektronisches Gerät ist. Dies bedeutet, dass das Gerät in seinem vollständig hergestellten Zustand das Gehäuse und die Tür aufweist, die in vollständig hergestelltem Zustand des Geräts verschwenkbar an der Tür gehalten und somit relativ zu der Tür zwischen wenigstens einer Offenstellung und einer Schließstellung verschwenkbar ist. Vorzugsweise ist das Gerät, insbesondere das elektrische oder elektronische Gerät, ein Kühl- und/oder Gefriergerät. Wie im Folgenden noch genauer erläutert wird, ist die beispielsweise als Klappe ausgebildete Tür mittels der Antriebseinrichtung relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar. Mit anderen Worten ist die Antriebseinrichtung zum Verschwenken der Tür relativ zu dem Gehäuse ausgebildet.

[0006] Die Antriebseinrichtung umfasst dabei ein Scharnier, welches wenigstens ein an der Tür befestigbares oder befestigtes erstes Scharnierteil und wenigstens ein an dem Gehäuse befestigbares oder befestigtes zweites Scharnierteil aufweist. Das zweite Scharnierteil ist gelenkig mit dem ersten Scharnierteil gekoppelt beziehungsweise umgekehrt, insbesondere derart, dass die Scharnierteile um wenigstens oder genau eine Schwenkachse relativ zueinander verschwenkbar miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist es denkbar, dass die Scharnierteile zumindest mittelbar oder aber direkt gelenkig miteinander gekoppelt sind. Die Antriebseinrichtung umfasst femer wenigstens oder genau einen Antriebsmotor, welcher vorzugsweise als ein Elektromotor ausgebildet und somit elektrisch beziehungsweise mittels elektrischer Energie beziehungsweise elektrischem Strom betreibbar ist.

[0007] Die Antriebseinrichtung umfasst femer eine zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnierteil gekoppelte Gewindemutter. Hierunter ist insbesondere zu verstehen, dass die Gewindemutter zumindest mittelbar mit dem Scharnier verbunden ist, während die Gewindemutter um wenigstens oder genau eine Schwenkachse relativ zu dem Scharnier verschwenkt werden kann. Die Gewindemutter ist auf eine korrespondierende Gewindespindel aufgeschraubt. Hierzu umfasst vorzugsweise die Gewindemutter ein erstes Gewinde, insbesondere ein Innengewinde, wobei die Gewindespindel eine mit dem ersten Gewinde korrespondierendes zweites Gewinde, insbesondere ein Außengewinde aufweist. Die Gewindemutter ist über die Gewinde mit der Gewindespindel verschraubt oder auf die Gewindespindel aufgeschraubt, so dass das erste Gewinde auf das zweite Gewinde aufgeschraubt ist. Die Gewindespindel ist mittels des Antriebsmotors antreibbar und dadurch um eine Drehachse relativ zu der Gewindemutter drehbar. Hierdurch ist, insbesondere unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde, die Gewindemutter geradlinig entlang der Gewindespindel und somit relativ zu der Gewindespindel bewegbar, um dadurch die Tür relativ zu dem Gehäuse zu verschwenken. Mit anderen Worten kann der Antriebsmotor die Gewindespindel zumindest mittelbar, insbesondere direkt, antreiben und dadurch relativ zu der Gewindemutter drehen. Hierdurch erfolgt eine um die Drehachse verlaufende Relativdrehung zwischen der Gewindespindel und der Gewindemutter. Dies erfolgt beispielsweise derart, dass durch Antreiben der Gewindespindel um die Drehachse relativ zu einem Bauelement des Scharniers drehbar ist beziehungsweise gedreht wird, insbesondere während die Gewindemutter gegen eine um die Drehachse relativ zu dem Bauelement erfolgende Drehung gesichert ist. Die insbesondere formschlüssig miteinander zusammenwirkenden Gewinde wandeln die Relativdrehung zwischen der Gewindespindel und der Gewindemutter in eine translatorische und dabei geradlinige und insbesondere entlang der Drehachse relativ zu der Gewindespindel und entlang der Gewindespindel verlaufende Bewegung der Gewindemutter um, welche sich somit dann, wenn die Gewindespindel um die Drehachse relativ zu dem Bauelement beziehungsweise relativ zu der Gewindemutter gedreht wird, relativ zu der Gewindespindel entlang dieser geradlinig translatorisch bewegt wird. Wird beispielsweise die Gewindespindel mittels des Antriebsmotors in eine um die Drehachse verlaufende, erste Drehrichtung relativ zu der Gewindemutter gedreht, so wird dadurch beispielsweise die Gewindemutter in eine erste Richtung entlang der Gewindespindel und relativ zu der Gewindespindel geradlinig translatorisch bewegt, wobei die erste Richtung parallel zur Drehachse verläuft oder mit der Drehachse zusammenfällt. Wird beispielsweise die Gewindespindel mittels des Antriebsmotors um die Drehachse relativ zu der Gewindemutter und vorzugsweise auch relativ zu dem Bauelement, in eine um die Drehachse verlaufende und der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung gedreht, so wird dadurch die Gewindemutter relativ zu der Gewindespindel und entlang der Gewindespindel in eine der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung translatorisch bewegt, wobei die zweite Richtung beispielsweise parallel zur Drehachse verläuft und der ersten Richtung entgegengesetzt ist. Durch dieses translatorische Bewegen der Gewindemutter entlang der Gewindespindel kann die Tür relativ zu dem Gehäuse verschwenkt und somit zwischen der Schließstellung und der Offenstellung bewegt werden, insbesondere in vollständig hergestelltem Zustand des Geräts. Insbesondere können durch das relativ zu der Gewindespindel erfolgende, translatorische Bewegen der Gewindemutter die Scharnierteile, insbesondere die zuvor genannte Schwenkachse, relativ zueinander verschwenkt werden, wodurch die Tür relativ zu dem Gehäuse verschwenkt werden kann. Somit ist die Tür motorisch relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar, so dass beispielsweise ein manuelles Verschwenken der Tür unterbleiben kann. Insbesondere ist es denkbar, dass die Tür mittels des Antriebsmotors über die Gewindemutter und die Gewindespindel relativ zu dem Gehäuse verschwenkbar und dadurch zu schließen und/oder zu öffnen ist.

[0008] Die Antriebseinrichtung umfasst außerdem eine Rutschkupplung, die in einem Drehmomentenfluss oder Drehmomentenpfad, über welchen ein insbesondere zum um die Drehachse erfolgenden Drehen der Gewindespindel vorgesehenes Drehmoment zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel übertragbar ist, zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel angeordnet ist. Bezogen auf eine Übertragung des Drehmoments von dem Antriebsmotor auf die Gewindespindel ist die Rutschkupplung stromab des Antriebsmotors und stromauf der Gewindespindel angeordnet, sodass die Gewindespindel über die Rutschkupplung von dem Antriebsmotor antreibbar ist. Mittels der Rutschkupplung kann das zwischen Antriebsmotor und der Gewindespindel über den Drehmomentenfluss beziehungsweise Drehmomentenpfad übertragbare Drehmoment auf wenigstens einen Höchstwert, insbesondere selbsttätig, gezielt begrenzt werden. Unter der Rutschkupplung ist insbesondere eine, insbesondere selbsttätig, drehmomentschaltende Sicherheitskupplung, die auch als Drehmomentbegrenzer bezeichnet wird, zu verstehen. Unter dem Merkmal, dass das zwischen Antriebsmotor und Gewindespindel übertragbare Drehmoment mittels der Rutschkupplung selbsttätig auf den Höchstwert gezielt begrenzt ist, ist insbesondere zu verstehen, dass eine äußere Ansteuerung, das heißt eine Ansteuerung von außen, das heißt von einer bezüglich der Rutschkupplung externen Komponente, unterbleibt, um mittels der Rutschkupplung das Drehmoment auf den Höchstwert zu begrenzen, sondern die Rutschkupplung verhindert selbst beziehungsweise eigenständig und somit selbsttätig, dass das Drehmoment den Höchstwert überschreitet. Dies ist insbesondere auf folgende Weise möglich: Die Rutschkupplung umfasst beispielsweise ein erstes, um die Drehachse drehbares Kupplungsteil und ein um die Drehachse drehbares zweites Kupplungsteil, welches beispielsweise in axialer Richtung der Rutschkupplung und somit entlang der Drehachse zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend oder vollständig, auf das erste Kupplungsteil folgt. Mit anderen Worten sind beispielsweise die Kupplungsteile bezogen auf den zuvor genannten Drehmomentenfluss in dem Drehmomentenfluss angeordnet und dabei seriell beziehungsweise in Reihe zueinander geschaltet. Beispielsweise ist das erste Kupplungsteil von dem Antriebsmotor antreibbar. Insbesondere ist es denkbar, dass das erste Kupplungsteil drehmomentübertragend, insbesondere drehfest, mit dem Antriebsmotor, insbesondere mit einem Rotor des Antriebsmotors, gekoppelt, insbesondere verbunden, ist. Beispielsweise ist das zweite Kupplungsteil über das erste Kupplungsteil von dem Antriebsmotor, insbesondere von dem Rotor des Antriebsmotors, antreibbar. Dabei ist es femer denkbar, dass die Gewindespindel über das zweite Kupplungsteil von dem ersten Kupplungsteil antreibbar ist. Beispielsweise ist das zweite Kupplungsteil drehmomentübertragend, insbesondere drehfest, mit der Gewindespindel gekoppelt, insbesondere verbunden. Beispielsweise sind die Kupplungsteile koaxial zueinander angeordnet und/oder das erste Kupplungsteil ist koaxial zum Antriebsmotor beziehungsweise dem Rotor angeordnet und/oder die Gewindespindel ist koaxial zum zweiten Kupplungsteil angeordnet. Die Kupplungsteile sind drehmomentübertragend miteinander gekoppelt, insbesondere derart, dass von dem ersten Kupplungsteil auf das zweite Kupplungsteil und umgekehrt maximal beziehungsweise höchstens ein Drehmoment übertragen werden kann, dessen absoluter Betrag dem Höchstwert entspricht. Somit können von dem ersten Kupplungsteil auf das zweite Kupplungsteil und umgekehrt Drehmomente übertragen werden, deren jeweiliger absoluter Betrag kleiner oder gleich dem Höchstwert ist. Insbesondere sind und bleiben beispielsweise die Kupplungsteile drehfest miteinander verbunden, wenn oder solange das Drehmoment, welches auf das erste Kupplungsteil wirkt und von dem ersten Kupplungsteil auf das zweite Kupplungsteil zu übertragen ist oder umgekehrt, einen Wert aufweist, welcher kleiner oder gleich dem Höchstwert ist. Übersteigt jedoch der Wert des Drehmoments den Höchstwert, so rutschen die Kupplungsteile durch. Mit anderen Worten kommt es dann zu einer insbesondere um die Drehachse verlaufenden Relativdrehung zwischen den Kupplungsteilen, so dass beispielsweise, obwohl auf eines der Kupplungsteile ein Drehmoment wirkt, dessen Wert größer als der Höchstwert ist, von dem einen Kupplungsteil auf das andere Kupplungsteil nur ein solches Drehmoment übertragen wird, dessen Wert kleiner oder aber gleich dem Höchstwert ist. Dadurch kann eine Übertragung eines übermäßig großen Drehmoments von der Gewindespindel auf den Antriebsmotor und umgekehrt vermieden werden, so dass auf besonders einfache, bauraum-, gewichts- und kostengünstige Weise Beschädigungen der Antriebseinrichtung vermieden werden können.

[0009] Die Rutschkupplung, welche auch als Drehmomentbegrenzer bezeichnet wird, ist vorzugsweise eine, insbesondere rein, mechanische Kupplung, mittels welcher das maximal von der Gewindespindel auf den Antriebsmotor beziehungsweise umgekehrt übertragbare Drehmoment beziehungsweise die maximal übertragbare Kraft begrenzt ist. Der genannte Höchstwert ist ein Schwellenwert. Überschreitet das von der Gewindespindel oder von dem Antriebsmotor auf die Rutschkupplung wirkende Drehmoment den Schwellenwert, so rutscht die Rutschkupplung beziehungsweise rutschen die Kupplungsteile durch, wodurch das maximal übertragbare Drehmoment begrenzt wird. Der Schwellenwert kann insbesondere durch entsprechende Gestaltung der Rutschkupplung, insbesondere der Kupplungsteile, vorgegeben und somit definiert werden. Der Erfindung liegen insbesondere folgende Erkenntnisse zugrunde: Der Antriebsmotor kann einer elektronischen Recheneinrichtung zugeordnet sein, welche beispielsweise Bestandteil der Antriebseinrichtung sein kann. Die auch als elektronische Steuerung bezeichnete elektronische Recheneinheit ist dazu ausgebildet, den Antriebsmotor, insbesondere elektrisch oder elektronisch, anzusteuem und dadurch insbesondere zu steuern oder zu regeln. Durch Ansteuem des Antriebsmotors mittels der elektronischen Recheneinheit kann eine Kraft beziehungsweise ein Drehmoment, welches der Antriebsmotor insbesondere über seinen Rotor bereitstellt und beispielsweise zum Antreiben der Gewindespindel vorgesehen ist, eingestellt beziehungsweise gesteuert oder geregelt werden. Es ist jedoch denkbar, dass in einem Fehlerfall dieses Einstellen, das heißt Steuem oder Regeln, des Drehmoments mittels der elektronischen Recheneinheit nicht funktionieren, das heißt ausfallen könnte, so dass - falls keine entsprechende Gegenmaßnahme getroffen ist - der Antriebsmotor sein maximales Drehmoment bereitstellt, wodurch die Gewindespindel derart angetrieben werden könnte, dass die Gewindemutter über eine gewünschte Position hinausbewegt wird. In der Folge könnte es zu Beschädigungen kommen. Dies kann nun jedoch durch die Erfindung vermieden werden. Dies bedeutet, dass die Rutschkupplung eine Gegenmaßnahme ist, um zu vermeiden, dass beispielsweise in einem Fehlerfall ein übermäßiges, von dem Antriebsmotor bereitgestelltes Drehmoment auf die Gewindespindel übertragen wird. Hierzu rutscht insbesondere dann, wenn der Antriebsmotor ein Drehmoment bereitstellt, dessen Wert größer als der Höchstwert ist, durch, so dass dieses Drehmoment, dessen Wert größer als der Höchstwert ist, nicht vollständig über die Rutschkupplung auf die Gewindespindel übertragen wird. Auch umgekehrt ist es möglich: Grundsätzlich wäre es denkbar, dass die Antriebseinrichtung ein manuelles, relativ zu dem Gehäuse erfolgendes Verschwenken der Tür zulässt. Verschwenkt somit eine Person die Tür relativ zu dem Gehäuse manuell, so treibt die Gewindemutter die Gewindespindel an, so dass die Gewindespindel um die Drehachse gedreht wird. In der Folge treibt die Gewindespindel, insbesondere über die Rutschkupplung, den Antriebsmotor, insbesondere dessen Rotor, an. Würde nun die Tür manuell übermäßig schnell und/oder kräftig verschwenkt werden, so könnte auf die Gewindespindel ein Drehmoment wirken beziehungsweise die Gewindespindel könnte ein Drehmoment bereitstellen, dessen Wert größer als der Höchstwert ist. Auch in einem solchen Fall verhindert die Rutschkupplung eine Übertragung eines von der Gewindespindel bereitgestellten Drehmoments, dessen Wert höher als der Höchstwert ist, über die Rutschkupplung auf den Antriebsmotor, da in diesem Fall die Rutschkupplung durchrutscht. Somit können beispielsweise bei absichtlichem Missbrauch beziehungsweise Vandalismus sowie bei unabsichtlichem, übermäßig schnellem Bewegen der Tür Beschädigungen vermieden werden.

[0010] Um einerseits die Tür insbesondere auch dann vorteilhaft antreiben zu können, wenn die Tür ein hohes Gewicht aufweist und/oder aus anderen Gründen ein hohes Drehmoment erforderlich ist, um die Tür zu verschwenken, und um andererseits Beschädigungen der Antriebseinrichtung insbesondere bei einem manuellen Verschwenken der Tür vorteilhaft vermeiden zu können, ist es bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass mittels der Rutschkupplung das zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel übertragbare Drehmoment in eine um die Drehachse verlaufende, erste Drehrichtung auf den wenigstens einen Höchstwert begrenzt ist, wobei mittels der Rutschkupplung das zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel übertragbare Drehmoment in eine um die Drehachse verlaufende und der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung auf einen von dem wenigstens einen Höchstwert unterschiedlichen, zweiten Höchstwert begrenzt ist. Somit kann beispielsweise von dem Antriebsmotor, insbesondere von dem Rotor, auf die Gewindespindel über die Rutschkupplung ein erstes Drehmoment und umgekehrt von der Gewindespindel über die Rutschkupplung auf den Antriebsmotor beziehungsweise den Rotor ein zweites Drehmoment maximal übertragen werden, wobei das zweite Drehmoment größer oder kleiner als das erste Drehmoment ist.

[0011] Des Weiteren hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenn die Rutschkupplung die zuvor beschriebenen Kupplungsteile aufweist.

[0012] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das erste Kupplungsteil auf seiner im zweiten Kupplungsteil in axialer Richtung der Kupplungsteile zugewandten, ersten Stirnseite eine erste Verzahnung aufweist. Das zweite Kupplungsteil weist auf seiner dem ersten Kupplungsteil in axialer Richtung der Kupplungsteile zugewandten, zweiten Stirnseite eine zweite Verzahnung auf. Die axiale Richtung des jeweiligen Kupplungsteils fällt mit der axialen Richtung der Rutschkupplung und dabei vorzugsweise mit der Drehachse zusammen, wobei die axialen Richtungen der Kupplungsteile zusammenfallen. Die erste Verzahnung weist in um die axialen Richtungen der Kupplungsteile verlaufender Umfangsrichtung der Kupplungsteile aufeinanderfolgende, erste Zähne auf, welche vorzugsweise voneinander beabstandet sind, so dass zwischen den ersten Zähnen jeweilige erste Zahnlücken der ersten Verzahnung angeordnet sind. Die zweite Verzahnung weist in um die axialen Richtungen der Kupplungsteile verlaufender Umfangsrichtung der Kupplungsteile aufeinanderfolgend, zweite Zähne auf, welche vorzugsweise voneinander beabstandet sind, so dass in Umfangsrichtung der Kupplungsteile zwischen den zweiten Zähnen vorzugsweise jeweilige zweite Zahnlücken der zweiten Verzahnung angeordnet sind.

[0013] Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass die Verzahnungen ineinandergreifen und dadurch formschlüssig zusammenwirken, so dass die ersten Zähne beispielsweise in die zweiten Zahnlücken und die zweiten Zähne in die ersten Zahnlücken eingreifen. Hierdurch kann eine besonders vorteilhafte Begrenzung des maximal übertragbaren Drehmoments auf den Höchstwert realisiert werden, und gleichzeitig können hinreichend hohe Drehmomente übertragen werden, um die Tür vorteilhaft verschwenken zu können.

[0014] Um nun auf besonders vorteilhafte Weise realisieren zu können, dass das zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel übertragbare Drehmoment in die erste Drehrichtung auf den wenigstens einen Höchstwert begrenzt ist, während das zwischen dem Antriebsmotor und der Gewindespindel übertragbare Drehmoment in die zweite Drehrichtung auf den zweiten Höchstwert begrenzt ist, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der jeweilige erste Zahn auch in Umfangsrichtung der Kupplungsteile gegenüberliegenden Seiten angeordnete erste Zahnflanken mit unterschiedlichen Steigungen aufweist, wobei der jeweilige zweite Zahn auf in Umfangsrichtung der Kupplungsteile gegenüberliegenden Seiten angeordnete Zahnflanken mit unterschiedlichen Steigungen aufweist. Durch die Zahnflanken, insbesondere ihre Steigungen, kann der jeweilige Höchstwert eingestellt werden. Mit anderen Worten kann durch die Zahnflanken, insbesondere durch deren Steigungen, eingestellt werden, wie groß das höchste zwischen den Kupplungsteilen übertragbare Drehmoment ist beziehungsweise ab welchem Betrag des Drehmoments die Rutschkupplung durchrutscht. Durch die unterschiedlichen Steigungen der Zahnflanken des jeweiligen Zahns kann auf kosten-, bauraum- und gewichtsgünstige Weise realisiert werden, dass beispielsweise von dem Antriebsmotor auf die Gewindespindel über die Rutschkupplung höchstens das erste Drehmoment und von der Gewindespindel auf den Antriebsmotor über die Rutschkupplung höchstens das zweite Drehmoment übertragen werden kann, wobei das zweite Drehmoment größer oder kleiner als das erste Drehmoment ist.

[0015] Um das insbesondere höchste, zwischen den Kupplungsteilen und somit zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor beziehungsweise dessen Rotor übertragbare Drehmoment besonders vorteilhafte auf kosten-, bauraum- und gewichtsgünstige sowie bedarfsgerechte Weise einstellen zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Rutschkupplung eine Federeinrichtung aufweist, welche eine in axialer Richtung der Rutschkupplung wirkende Federkraft bereitstellt, mittels welcher die Kupplungsteile in axialer Richtung der Kupplungsteile in gegenseitige Stützeinlage gehalten sind, insbesondere derart, dass die Verzahnungen ineinander eingreifen. Hierzu umfasst die Federeinrichtung wenigstens eine Tellerfeder oder mehrere Tellerfedern, welche separat voneinander ausgebildet und/oder in axialer Richtung der Kupplungsteile aufeinanderfolgend angeordnet sein können.

[0016] Bei einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Antriebseinrichtung eine zusätzlich zur Rutschkupplung vorgesehene und in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung geschaltete, elastische Kupplung, welche zwei Kupplungselemente und wenigstens ein aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildetes Abstützelement aufweist. Über das Abstützelement ist das um die Drehachse wirkende Drehmoment zwischen den Kupplungselementen übertragbar. Insbesondere ist über das Abstützelement das um die Drehachse wirkende Drehmoment unter elastischer Verformung des Abstützelements zwischen den Kupplungselementen übertragbar, so dass dann, wenn der Antriebsmotor die Gewindespindel antreibt, es beispielsweise zu einer elastischen Verformung des Abstützelements kommt. Bei dem elastisch verformbaren Werkstoff handelt es sich insbesondere um einen Kunststoff wie beispielsweise ein Elastomer. Insbesondere kann es sich bei dem elastisch verformbaren Werkstoff um ein Elastomer handeln. Die elastische Kupplung, welche optional vorgesehen ist, kann helfen, die Entstehung von übermäßigen, unerwünschten Geräuschen zu vermeiden. Ferner können übermäßige Belastungen vermieden werden.

[0017] Um dabei übermäßige Belastungen und somit Beschädigungen der Antriebseinrichtung auf besonders bauraum- und gewichtsgünstige Weise vermeiden zu können, ist es in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass eines der Kupplungsteile einstückig mit einem der Kupplungselemente ausgebildet oder stoffschlüssig mit dem einen Kupplungselement direkt verbunden ist. Beispielsweise können das eine Kupplungsteil und das eine Kupplungselement direkt miteinander verschweißt und/oder direkt miteinander verklebt oder direkt stoffschlüssig miteinander verbunden sein.

[0018] Bei einer weiteren, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Antriebseinrichtung eine zusätzlich zu der Rutschkupplung und vorzugsweise auch zusätzlich zu der gegebenenfalls vorgesehenen elastischen Kupplung vorgesehene und in den Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung und dabei vorzugsweise auch in Reihe zu der gegebenenfalls vorgesehenen, elastischen Kupplung geschaltete Kupplungseinrichtung aufweist. Die Kupplungseinrichtung umfasst ein Mitnehmerelement und ein Betätigungselement, welches mittels des Antriebsmotors antreibbar und dadurch um die Drehachse drehbar ist und wenigstens einen Betätigungsbereich aufweist.

[0019] Die Kupplungseinrichtung umfasst außerdem ein Kupplungseinrichtungselement, welches beispielsweise als Kupplungsscheibe ausgebildet sein kann. Das Kupplungseinrichtungselement weist wenigstens einen mit dem ersten Betätigungsbereich korrespondierenden zweiten Betätigungsbereich auf und ist entlang der Drehachse relativ zu dem Mitnehmerelement zwischen wenigstens einer Entkoppelstellung und wenigstens einer Koppelstellung translatorisch bewegbar, das heißt verschiebbar. In der Entkoppelstellung ist das Kupplungseinrichtungselement von dem Mitnehmerelement entkoppelt, wodurch der Drehmomentenfluss an wenigstens einer Stelle unterbrochen ist, so dass in der Entkoppelstellung keine Drehmomente zwischen dem Kupplungseinrichtungselement und dem Mitnehmerelement und somit zwischen dem Antriebsmotor beziehungsweise dem Rotor und der Gewindespindel übertragen werden können. Beispielsweise ist das Kupplungseinrichtungselement in der Entkoppelstellung, insbesondere vollständig, von dem Mitnehmerelement beabstandet, insbesondere zumindest entlang der Drehachse. In der Koppelstellung ist das Kupplungseinrichtungselement mit dem Mitnehmerelement, insbesondere drehmomentübertragend, vorzugsweise drehfest, gekoppelt, wodurch der Drehmomentenfluss zumindest an der wenigstens einen Stelle geschlossen ist, so dass in der Koppelstellung Drehmomente zwischen dem Kupplungseinrichtungselement und dem Mitnehmerelement übertragbar sind. Befindet sich somit beispielsweise das Kupplungseinrichtungselement in der Koppelstellung, und wird das Kupplungseinrichtungselement in der Koppelstellung mittels des Antriebsmotors angetrieben und dadurch beispielsweise mit der Drehachse gedreht, so nimmt das Kupplungseinrichtungselement das Mitnehmerelement mit, so dass dann das Mitnehmerelement auch, insbesondere um die Drehachse, gedreht wird. Mittels der Betätigungsbereiche ist eine mittels des Antriebsmotors bewirkbare Relativdrehung zwischen dem Betätigungselement und dem Kupplungseinrichtungselement in eine entlang der Drehachse, relativ zu dem Mitnehmerelement, relativ zu dem Betätigungselement und in Richtung des Mitnehmerelements erfolgende, translatorische Bewegung des Kupplungseinrichtungselements aus der Entkoppelstellung in die Koppelstellung umwandelbar. Mit anderen Worten, wird das Betätigungselement beispielsweise mittels des Antriebsmotors angetrieben und hierdurch um die Drehachse insbesondere relativ zu dem Kupplungseinrichtungselement gedreht, während sich das Kupplungseinrichtungselement noch in der Koppelstellung befindet, so wird diese Relativdrehung zwischen dem Kupplungseinrichtungselement und dem Betätigungselement mittels der Betätigungsbereiche in eine solche Bewegung des Kupplungseinrichtungselements umgewandelt, dass sich das Kupplungseinrichtungselement entlang der Drehachse relativ zu dem Betätigungselement, relativ zu dem Mitnehmerelement und beispielsweise auch relativ zu der Gewindespindel entlang der Drehachse verschiebt und dabei auf das Mitnehmerelement zubewegt, mithin zuverschiebt, derart, dass sich das Kupplungseinrichtungselement aus der Entkoppelstellung in die Koppelstellung bewegt beziehungsweise verschiebt und in der Folge drehmomentübertragend mit dem Mitnehmerelement gekoppelt wird beziehungsweise ist. Wird dann, das heißt nach Erreichen der Koppelstellung durch das Kupplungseinrichtungselement, das Betätigungselement beispielsweise weiter um die Drehachse gedreht, so wird hierdurch das Kupplungseinrichtungselement, insbesondere um die Drehachse, gedreht, das heißt mit dem Betätigungselement mitgedreht. Da sich dabei das Kupplungseinrichtungselement in der Koppelstellung befindet, nimmt das Kupplungseinrichtungselement das Mitnehmerelement mit, wodurch das Mitnehmerelement von dem Kupplungseinrichtungselement, insbesondere um die Drehachse, gedreht wird. Das Mitnehmerelement wiederum nimmt zumindest mittelbar, insbesondere direkt, die Gewindespindel mit, so dass die Gewindespindel um die Drehachse insbesondere relativ zu einem Scharniergehäuse des Scharniers und/oder relativ zur Tür und/oder relativ zu dem Gehäuse des Geräts und/oder relativ zu dem vorgenannten Bauelement gedreht wird. Hierzu ist beispielsweise das Mitnehmerelement drehmomentübertragend mit der Gewindespindel verbunden, insbesondere drehfest mit der Gewindespindel verbunden.

[0020] In der Koppelstellung ist der Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor insbesondere über die Kupplungseinrichtung geschlossen, so dass beispielsweise Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor über den Drehmomentenfluss übertragen werden können. In der Entkoppelstellung jedoch ist der Drehmomentenfluss an der wenigstens einen Stelle unterbrochen, so dass in der Entkoppelstellung keine Kräfte beziehungsweise Drehmomente zwischen der Gewindespindel und dem Antriebsmotor übertragen werden können. In der Folge ist es beispielsweise möglich, dass die Tür in der Entkoppelstellung von einer Person manuell relativ zu dem Gehäuse bewegt, insbesondere verschwenkt, wird, ohne dass hierbei der Antriebsmotor beziehungsweise dessen Rotor von der Tür angetrieben wird. Wird beispielsweise die Tür von einer Person relativ zu dem Gehäuse manuell bewegt, während sich das Kupplungseinrichtungselement in der Entkoppelstellung befindet, so wird dann beispielsweise die Gewindemutter relativ zu dem Bauelement translatorisch bewegt, wodurch beispielsweise die Gewindespindel um die Drehachse relativ zu dem Bauelement gedreht wird. Da sich dabei jedoch das Kupplungseinrichtungselement in der Entkoppelstellung befindet, wird der Antriebsmotor beziehungsweise dessen Rotor nicht angetrieben und somit nicht relativ zu dem Bauelement gedreht. In der Folge kann die Person die Tür auf besonders einfache Weise manuell bewegen.

[0021] Dabei hat es sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn die Kupplungseinrichtung auch zusätzlich zu der elastischen Kupplung vorgesehen und in dem Drehmomentenfluss in Reihe zu der elastischen Kupplung geschaltet ist.

[0022] Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung an einer verschwenkbar an einem Gehäuse eines Geräts anordenbaren oder angeordneten Tür, wobei das erste Scharnierteil an der Tür befestigt und der Antriebsmotor an der Tür gehalten und somit mit der Tür relativ zu dem Gehäuse mitverschwenkbar ist. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des zweiten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

[0023] Ein dritter Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung einer Antriebseinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung an einem Gehäuse für ein das Gehäuse und eine verschwenkbar an dem Gehäuse anordenbare oder angeordnete Tür aufweisendes Gerät, wobei das zweite Scharnierteil an dem Gehäuse befestigt und der Antriebsmotor an dem Gehäuse gehalten ist. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des dritten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

[0024] Schließlich betrifft ein vierter Aspekt der Erfindung ein insbesondere elektrisches oder elektronisches Haushaltsgerät, welches als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildet sein kann. Das Haushaltsgerät weist wenigstens eine Antriebseinrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung und somit beispielsweise eine Anordnung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung und/oder eine Anordnung gemäß dem dritten Erfindung auf. Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des ersten, zweiten und dritten Aspekts der Erfindung sind als Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des vierten Aspekts der Erfindung anzusehen und umgekehrt.

[0025] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

[0026] Die Zeichnung zeigt in:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht eines insbesondere als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildeten Geräts mit wenigstens einer Antriebseinrichtung;

Fig. 2

eine schematisch Draufsicht der Antriebseinrichtung;

Fig. 3

eine schematische Perspektivansicht einer Rutschkupplung der Antriebseinrichtung;

Fig. 4

eine weitere schematische Perspektivansicht der Rutschkupplung;

Fig. 5

eine schematische Seitenansicht der Rutschkupplung;

Fig. 6

eine schematische Längsschnittansicht der Rutschkupplung;

Fig. 7

eine schematische und perspektivische Explosionsansicht der Rutschkupplung;

Fig. 8

eine schematische Perspektivansicht eines ersten Kupplungsteils der Rutschkupplung;

Fig. 9

eine schematische Seitenansicht eines zweiten Kupplungsteils der Rutschkupplung;

Fig. 10

eine schematische Perspektivansicht des zweiten Kupplungsteils der Rutschkupplung; und

Fig. 11

ausschnittsweise eine schematische und teilweise geschnittene Perspektivansicht der Antriebseinrichtung.

[0027] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Fig. 1 zeigt in einer schematischen Perspektivansicht ein Gerät 10, welches insbesondere als elektrisches oder elektronisches Gerät ausgebildet ist. Insbesondere ist das Gerät 10 als Kühl- und/oder Gefriergerät ausgebildet, welches auch als Kühl- und/oder Gefrierschrank bezeichnet wird. Das Gerät 10 umfasst ein Gehäuse 12, durch welches wenigstens eine Kavität 14 gebildet beziehungsweise begrenzt ist. Die Kavität 14 wird auch als Mulde, Raum oder Aufnahmeraum bezeichnet und ist bei dem in Fig. 1 veranschaulichten Ausführungsbeispiel ein Kühl- und/oder Gefrierraum, in welchem Objekte und/oder Lebensmittel angeordnet und gekühlt und/oder gefroren werden können. Insbesondere ist das Gerät 10 ein Haushaltsgerät.

[0028] Das Gerät 10 umfasst auch eine Tür 16, welches Bestandteil einer im Ganzen mit 18 bezeichneten Anordnung sein kann. Wie aus Fig. 1 erkennbar ist, ist die Tür 16, insbesondere über Scharniere 20 und 22, gelenkig und dabei verschwenkbar an dem Gehäuse 12 gehalten, so dass die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Die Tür 16 ist beispielsweise relativ zu dem Gehäuse 12 zwischen einer Schließstellung und einer in Fig. 1 gezeigten Offenstellung O verschwenkbar, wobei die Offenstellung O und die Schließstellung beispielsweise jeweilige Endstellungen oder Endlagen sind, so dass die Tür 16 in ihrem verschwenkbar an dem Gehäuse 12 gehaltenen Zustand in die Endlagen, jedoch nicht über die Endlagen hinaus, relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Insbesondere kann die Tür 16 in jeweilige, zwischen der Offenstellung O und der Schließstellung liegende Zwischenstellungen geschwenkt werden, wobei die jeweilige Zwischenstellung beispielsweise eine jeweilige weitere oder zweite Offenstellung ist. In der Zwischenstellung ist die Tür 16 gegenüber der Offenstellung O weiter geschlossen, gegenüber der Schließstellung jedoch weiter geöffnet. In der Offenstellung O beziehungsweise in der jeweiligen Zwischenstellung gibt die Tür 16 zumindest einen Teilbereich der Kavität 14 frei. In der Schließstellung überdeckt und verschließt die Tür 16 den Teilbereich beziehungsweise die Kavität 14 zumindest überwiegend, insbesondere vollständig.

[0029] Besonders gut in Zusammenschau mit Fig. 2 ist erkennbar, dass das Gerät 10 eine Antriebseinrichtung 24 aufweist, mittels welcher die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkbar ist. Mit anderen Worten ist die Antriebseinrichtung 24 zum Verschwenken der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 ausgebildet. Insbesondere kann die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24 motorisch und dabei vorzugsweise elektromotorisch relativ zu dem Gehäuse 12, insbesondere um wenigstens oder genau eine Gehäuseschwenkachse, verschwenkt werden. Dabei ist es insbesondere denkbar, dass die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24 aus der Schließstellung in die Offenstellung O und/oder aus der Offenstellung O in die Schließstellung relativ zu dem Gehäuse 12 bewegt beziehungsweise verschwenkt werden kann, wobei die Tür 16 auf ihrem Weg von der Schließstellung in die Offenstellung O beziehungsweise aus der Offenstellung O in die Schließstellung in die jeweiligen Zwischenstellungen kommt. Somit kann die Tür 16 mittels der Antriebseinrichtung 24 auch in die jeweilige Zwischenstellung relativ zu dem Gehäuse 12 bewegt und dabei geschwenkt werden. Vorzugsweise ist das Scharnier 22, welches Bestandteil der Antriebseinrichtung 24 ist, als ein Eingelenkscharnier ausgebildet. Insbesondere aus Fig. 2 erkennbar, dass die Antriebseinrichtung 24 das Scharnier 22 umfasst. Das Scharnier 22 weist wenigstens ein an der Tür 16 befestigtes, erstes Scharnierteil 26 und ein zweites Scharnierteil 28 auf, welches an dem Gehäuse 12 befestigt ist. Dabei sind die Scharnierteile 26 und 28 gelenkig miteinander verbunden. Da beispielsweise das Scharnier 22 als Eingelenkscharnier ausgebildet ist, weist das Scharnier 22 genau ein Gelenk 30 auf. Mittels des Gelenks 30 beziehungsweise über das Gelenk 30 sind die Scharnierteile 26 und 28 gelenkig miteinander verbunden. Das Gelenk 30 bildet, insbesondere genau, eine Schwenkachse S1, um welche die Scharnierteile 26 und 28 relativ zueinander verschwenkbar sind. Da das Scharnier 22 vorliegend als ein Eingelenkscharnier ausgebildet ist, sind die Scharnierteile 26 und 28 um insbesondere genau eine Schwenkachse S1 relativ zueinander verschwenkbar, miteinander verbunden. Die Scharnierteile 26 und 28 werden dabei um die Schwenkachse S2 relativ zueinander verschwenkt, wenn die Tür 16 geöffnet beziehungsweise geschlossen, das heißt relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt wird.

[0030] Die Antriebseinrichtung 24 umfasst femer einen auch als Getriebemotor bezeichneten Antriebsmotor 32, welcher vorzugsweise als ein Elektromotor ausgebildet und, insbesondere über Leitungen 34, mit elektrischer Energie beziehungsweise elektrischem Strom versorgbar ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Antriebsmotor 32 insbesondere über die Leitungen 34 von einer auch als Steuerung bezeichneten, elektronischen Recheneinheit angesteuert und dadurch betrieben, insbesondere gesteuert oder geregelt werden. Zum Ansteuem des Elektromotors (Antriebsmotor 32) kann die Recheneinheit wenigstens ein, insbesondere elektrisches, Signal bereitstellen, welches von dem Antriebsmotor 32, insbesondere über die Leitungen 34, empfangen werden kann. Hierdurch kann der Antriebsmotor 32 von der elektronischen Recheneinheit angesteuert werden. Der Antriebsmotor 32 umfasst beispielsweise einen Stator und einen Rotor, welcher von dem Stator antreibbar und dadurch um eine Motordrehachse relativ zu dem Stator drehbar ist. Über den Rotor kann der Antriebsmotor 32 wenigstens ein Drehmoment bereitstellen, mittels welchem die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt werden kann. Der Stator und der Rotor sind beispielsweise in einem Gehäuse 35 des Antriebsmotors 32 jeweils zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend, aufgenommen, wobei der Rotor um die Motordrehachse relativ zu dem Gehäuse 35 drehbar ist. Insbesondere umfasst der Rotor eine auch als Abtriebswelle oder Antriebswelle bezeichnete Welle 36. Über die Welle 36 kann der Antriebsmotor 32 das zuvor genannte Drehmoment zum Verschwenken der Tür 16 bereitstellen. Bei der in Fig. 1 beispielhaft gezeigten Anordnung 18 ist die Antriebseinrichtung 24 an der verschwenkbar an dem Gehäuse 12 angeordneten Tür 16 gehalten, derart, dass das Scharnierteil 26 an der Tür 16 und das Scharnierteil 28 an dem Gehäuse 12 befestigt und der Antriebsmotor 32 an der Tür 16 gehalten und dadurch mit der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 mitverschwenkbar sind. Alternativ wäre es denkbar, dass die Antriebseinrichtung 24 an dem Gehäuse 12 angeordnet ist, derart, dass das Scharnierteil 26 an der Tür 16 und das Scharnierteil 28 an dem Gehäuse 12 befestigt sind, und dass der Antriebsmotor 32 an dem Gehäuse 12 gehalten ist, so dass die Tür 16 relativ zu dem Antriebsmotor 32 verschwenkbar ist.

[0031] Die Antriebseinrichtung 24 umfasst eine zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier 22, insbesondere mit dem scharnierteil 28, gekoppelte Gewindemutter 38, die zum Verschwenken der Scharnierteile 26 und 28 relativ zueinander und somit zum Verschwenken der Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 mittels des Antriebsmotors 32, insbesondere mittels des von dem Antriebsmotor 32 bereitgestellten Drehmoments, antreibbar und dadurch geradlinig beziehungsweise linear relativ zu der Tür 16, insbesondere translatorisch, bewegbar ist, um dadurch die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 zu verschwenken. Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass die Gewindemutter 38 über ein vorliegend als Betätigungshebel ausgebildetes Koppelelement 39 gelenkig mit dem Scharnier 22 und dabei insbesondere mit dem Scharnierteil 28 verbunden ist. Hierzu ist das Koppelelement 39 um eine zweite Schwenkachse S2 relativ zu der Gewindemutter 38 verschwenkbar mit der Gewindemutter 38 verbunden. Außerdem ist das Koppelelement 39 um eine dritte Schwenkachse S3 relativ zu dem Scharnierteil 28 verschwenkbar mit dem Scharnierteil 28 verbunden. Die Schwenkachsen S1, S2 und S3 sind voneinander beabstandet und verlaufen vorzugsweise parallel zueinander.

[0032] Die Antriebseinrichtung 24 umfasst außerdem eine Gewindespindel 40, die mittels des Antriebsmotors 32, insbesondere mittels des Rotors und dabei mittels der Welle 36, antreibbar und dadurch um eine Drehachse D relativ zu der Gewindemutter 38 und relativ zu wenigstens einem weiteren Bauelement der Antriebseinrichtung 24 beziehungsweise des Geräts 10 drehbar ist. Bei dem Bauelement handelt es sich beispielsweise um die Tür 16 und/oder um das Gehäuse 12. Die Gewindemutter 38 ist auf die Gewindespindel 40 aufgeschraubt. Die Gewindemutter 38 weist dabei ein erstes Gewinde in Form eines Innengewindes auf. Die Gewindespindel 40 weist ein zweites Gewinde in Form eines mit dem Innengewinde korrespondierenden Außengewindes 42 auf. Die Gewindespindel 40 ist mittels des Antriebsmotors 32 antreibbar und dadurch um die Drehachse D relativ zu der Gewindemutter 38 drehbar, wodurch insbesondere unter formschlüssigem Zusammenwirken der Gewinde die Gewindemutter 38 geradlinig entlang der Gewindespindel 40 und somit relativ zu der Gewindespindel 40 translatorisch bewegbar ist. Mit anderen Worten, wird die Gewindespindel 40 mittels des Antriebsmotors 32 um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement gedreht, während beispielsweise die Gewindemutter 38 gegen eine um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement erfolgende Drehung zumindest mittelbar, insbesondere direkt, gesichert ist und während die Gewinde ineinandergreifen beziehungsweise miteinander verschraubt sind und somit formschlüssig Zusammenwirken, so wandeln die Gewinde die Relativdrehung zwischen der Gewindespindel 40 und der Gewindemutter 38 in eine translatorische Relativbewegung zwischen der Gewindemutter 38 und der Gewindespindel 40 um, so dass sich die Gewindemutter 38 im Rahmen der translatorischen Relativbewegung entlang der Gewindespindel 40 und dabei relativ zu der Gewindespindel 40 geradlinig beziehungsweise linear bewegt. Da dabei die Gewindemutter 38 vorliegend über das Koppelelement 39 gelenkig mit dem Scharnierteil 28 gekoppelt ist, wird durch die relativ zu der Gewindespindel 40 erfolgende Bewegung der Gewindemutter 38 entlang der Gewindespindel 40 eine Relativbewegung zwischen den Scharnierteilen 26 und 28 um die Schwenkachse S1 bewirkt, wodurch die Tür 16 relativ zu dem Gehäuse 12 verschwenkt wird. Die gelenkige Kopplung der Gewindemutter 38 mit dem Scharnierteil 28 ist bei dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen Verbindungshebel in Form des Koppelelements 39 realisiert, welcher einerseits, insbesondere einenends, gelenkig mit dem Scharnierteil 28 und andererseits, insbesondere andemends, gelenkig mit der Gewindemutter 38 gekoppelt ist.

[0033] Wird beispielsweise die Gewindespindel 40 mittels des Antriebsmotors 32 um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement und relativ zu der Gewindemutter 38 gedreht, so wird dadurch beispielsweise die Gewindemutter 38 entlang der Gewindespindel 40 und relativ zu der Gewindespindel 40 und auch vorzugsweise relativ zu dem genannten Bauelement in eine erste Richtung translatorisch bewegt, mithin verschoben. Die erste Richtung fällt beispielsweise mit der Drehachse D zusammen oder verläuft parallel zu der Drehachse D, wobei die erste Richtung beispielsweise von dem Antriebsmotor 32 weg weist. Hierdurch wird beispielsweise die Tür 16 in ihre Offenstellung oder in Richtung ihrer Offenstellung bewegt. Wird jedoch beispielsweise die Gewindespindel 40 mittels des Antriebsmotors 32 um die Drehachse D in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung relativ zu dem Bauelement und relativ zu der Gewindemutter 38 gedreht, so wird dadurch die Gewindemutter 38 entlang der Gewindespindel 40 und somit relativ zu der Gewindespindel 40 und relativ zu dem Bauelement in eine der ersten Richtung entgegengesetzte, zweite Richtung translatorisch bewegt, das heißt verschoben. Die zweite Richtung verläuft parallel zur Drehachse D oder fällt mit der Drehachse D zusammen. Es ist erkennbar, dass die Gewindemutter 38 somit geradlinig entlang der Drehachse D relativ zu der Gewindespindel 40 und somit entlang dieser verschiebbar ist. Durch Drehen der Gewindespindel 40 in die zweite Drehrichtung kann somit beispielsweise die Tür 16 in ihre Schließstellung oder in Richtung ihrer Schließstellung bewegt werden.

[0034] Die Antriebseinrichtung 24 umfasst nun des Weiteren eine auch als Drehmomentbegrenzer bezeichnete Rutschkupplung 44, welche bezogen auf einen auch als Drehmomentenpfad bezeichneten Drehmomentenfluss, über welchen das zuvor genannte, von dem Antriebsmotor 32 über dessen Rotor, insbesondere über die Welle 36, bereitgestellte und zum Verschwenken der Tür 16 vorgesehene Drehmoment von dem Antriebsmotor 32, insbesondere von dem Rotor, auf die Gewindespindel 40 übertragbar ist, in dem Drehmomentenfluss zwischen dem Antriebsmotor 32, insbesondere der Welle 36 und der Gewindespindel 40 angeordnet ist. Mit anderen Worten, über den zuvor genannten Drehmomentenfluss kann ein Drehmoment zwischen dem Antriebsmotor 32, das heißt zwischen dem Rotor und der Gewindespindel 40, das heißt von dem Rotor auf die Gewindespindel 40 und umgekehrt von der Gewindespindel 40 auf den Rotor übertragen werden. Dabei ist die Rutschkupplung 44 in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel 40 und dem Antriebsmotor 32, insbesondere dem Rotor und der Welle 36, angeordnet. Die Rutschkupplung 44 ist dabei eine insbesondere rein mechanische Rutschkupplung, das heißt ein vorzugsweise rein mechanischer Drehmomentbegrenzer, mittels welchem das zwischen dem Antriebsmotor 32 und der Gewindespindel 40 über den Drehmomentenfluss übertragbare Drehmoment auf wenigstens einen Höchstwert gezielt begrenzt wird. Mit anderen Worten ist es vorgesehen, dass die Rutschkupplung 44 selbsttätig das maximal über den Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel 40 und dem Antriebsmotor 32, insbesondere den Rotor, übertragbare Drehmoment auf den genannten, wenigstens einen ersten Höchstwert begrenzt, wodurch der Antriebsmotor 32, aber auch die Tür 16 und das Scharnier 22, vor Überlastung und somit Beschädigungen geschützt werden können.

[0035] In Fig. 11 ist das genannte Bauelement mit 46 bezeichnet. Das Bauelement 46 kann das Gehäuse 12 oder die Tür 16 sein, oder das Bauelement 46 ist ein Gehäuse, welches zusätzlich zu der Tür 16 und/oder zusätzlich zu dem Gehäuse 12 vorgesehen sein kann und auch als Scharniergehäuse bezeichnet wird. Dabei ist beispielsweise die Antriebseinrichtung 24 zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend, in dem Scharniergehäuse angeordnet. Insbesondere die Rutschkupplung 44 wird im Folgenden anhand von Fig. 2 bis 11 veranschaulicht. Wie dabei noch genau erläutert wird, ist das zwischen dem Antriebsmotor 32 und der Gewindespindel 40 über die Rutschkupplung 44 übertragbare Drehmoment in die um die Drehachse D verlaufende, erste Richtung auf den wenigstens beziehungsweise genau einen, ersten Höchstwert begrenzt, und das zwischen dem Antriebsmotor 32 und der Gewindespindel 40 übertragbare Drehmoment ist in die um die Drehachse D verlaufende und der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung auf einen von dem wenigstens einen, ersten Höchstwert unterschiedlichen, zweiten Höchstwert begrenzt. Hierzu umfasst die Rutschkupplung 44 ein um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement 46 drehbares, erstes Kupplungsteil 48 und ein um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement 46 drehbares, zweites Kupplungsteil 50. Beispielsweise ist das Kupplungsteil 50 drehmomentübertragend, insbesondere drehfest, mit der Gewindespindel 40 gekoppelt beziehungsweise verbunden. Das erste Kupplungsteil 48 weist eine erste Stirnseite 52 auf, und das zweite Kupplungsteil 50 weist eine zweite Stirnseite 54 auf. Besonders gut aus Fig. 6 und 7 ist erkennbar, dass die Stirnseite 52 dem Kupplungsteil 50 und insbesondere der Stirnseite 54 zugewandt ist, und zwar in axialer Richtung der Rutschkupplung 44 und somit der Kupplungsteile 48 und 50, wobei die axialen Richtungen der Kupplungsteile 48 und 50 und der Rutschkupplung 44 mit der Drehachse D und miteinander zusammenfallen. Dabei ist die Stirnseite 54 dem Kupplungsteil 48 und insbesondere der Stirnseite 52 zugewandt.

[0036] Besonders gut aus Fig. 8 ist erkennbar, dass das erste Kupplungsteil 48 auf seiner dem Kupplungsteil 50 und insbesondere der Stirnseite 54 zugewandten Stirnseite 52 eine erste Verzahnung 56 aufweist. Aus Fig. 7 ist besonders gut erkennbar, dass das Kupplungsteil 50 auf seiner dem Kupplungsteil 48 und insbesondere der Stirnseite 52 zugewandten, zweiten Stirnseite 54 eine insbesondere mit der Verzahnung 56 korrespondierende, zweite Verzahnung 58 aufweist. Die erste Verzahnung 56 weist in um die axiale Richtung der Kupplungsteile 48 und 50 verlaufender Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 aufeinanderfolgende und dabei voneinander beabstandete, erste Zähne Z2 auf, welche in Umfangsrichtung der Kupplungsteile derart voneinander beabstandet sind, dass paarweise zwischen den jeweiligen, ersten Zähnen Z1 erste Zahnlücken ZL1 der ersten Verzahnung 56 angeordnet sind. Die zweite Verzahnung 58 weist in um die axiale Richtung der Kupplungsteile 48 und 50 verlaufender Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 aufeinanderfolgende, zweite Zähne Z2 auf, die in Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 voneinander beabstandet sind, so dass in Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 zwischen den zweiten Zähnen Z2 paarweise jeweilige zweite Zahnlücken ZL2 der zweiten Verzahnung 58 angeordnet sind. Dabei sind die Kupplungsteile 48 und 50 in mit der Drehachse D zusammenfallender, axialer Richtung der Rutschkupplung 44 derart zumindest teilweise aufeinanderfolgend angeordnet, dass die Verzahnungen 56 und 58 ineinandergreifen und dadurch formschlüssig zusammenwirken, mithin die Zähne Z1 in die Zahnlücken ZL2 eingreifen und die Zähne Z2 in die Zahnlücken ZL1 eingreifen.

[0037] Besonders gut aus Fig. 6 ist erkennbar, dass das Kupplungsteil 48 eine Glocke ist, in welcher das Kupplungsteil 50, welches beispielsweise als ein Teller ausgebildet ist, zumindest teilweise, insbesondere zumindest überwiegend, angeordnet ist. Beispielsweise ist die Gewindespindel 40 von dem Kupplungsteil 50 und über das Kupplungsteil 50 von dem Kupplungsteil 48 antreibbar, über welches das Kupplungsteil 50 von der Welle 36 antreibbar ist. Dann wäre die Glocke eine Antriebsglocke, und das Kupplungsteil 50 wäre ein Abtriebsteller. Alternativ wäre es denkbar, dass die Gewindespindel 40 über das Kupplungsteil 48 von dem Kupplungsteil 50 antreibbar ist, über welches das Kupplungsteil 48 von der Welle 36 antreibbar ist. Dann wäre die Glocke eine Abtriebsglocke, und das Kupplungsteil 50 wäre ein Antriebsteller.

[0038] Aus Fig. 5 ist am Beispiel von zwei der Zähne Z1 erkennbar, dass der jeweilige erste Zahn Z1 auf in Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 gegenüberliegenden Seiten angeordnete, erste Zahnflanken ZF1 und ZF2 aufweist. In Fig. 5 ist am Beispiel eines der Zähne Z2 erkennbar, dass der jeweilige Zahn Z2 auf in Umfangsrichtung der Kupplungsteile 48 und 50 gegenläufigen Seiten angeordnete Zahnflanken ZF3 und ZF4 aufweist. Die Zahnflanke ZF1 weist eine erste Steigung auf, insbesondere bezogen auf die Drehachse D1, und die Zahnflanke ZF2 weist eine von der ersten Steigung unterschiedliche, zweite Steigung auf. Die Zahnflanke ZF3 weist eine dritte Steigung auf, und die Zahnflanke ZF4 weist eine von der dritten Steigung unterschiedliche, vierte Steigung auf. Beispielsweise entspricht die erste Steigung der dritten Steigung und/oder die zweite Steigung entspricht der vierten Steigung. Mit anderen Worten, die Zahnflanke ZF1 beziehungsweise ZF3 erstreckt sich in einer ersten Ebene, welche mit der Drehachse D einen ersten Winkel einschließt. Die Zahnflanke ZF2 beziehungsweise ZF4 erstreckt sich in einer zweiten Ebene, welche mit der Drehachse D einen von dem ersten Winkel unterschiedlichen, zweiten Winkel einschließt. Bei dem in Fig. 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die erste Steigung beziehungsweise dritte Steigung geringer als die dritte Steigung beziehungsweise vierte Steigung. Mit anderen Worten ist die zweite beziehungsweise vierte Steigung größer oder stärker als die erste beziehungsweise dritte Steigung. Wieder mit anderen Worten ausgedrückt ist die Zahnflanke ZF1 beziehungsweise ZF3 flacher als die jeweilige Zahnflanke ZF2 beziehungsweise ZF4. Hierdurch ist das zwischen dem Antriebsmotor 32 und der Gewindespindel 40 übertragbare Drehmoment in die erste Drehrichtung auf den ersten Höchstwert und in die zweite Drehrichtung auf den von dem ersten Höchstwert unterschiedlichen, zweiten Höchstwert begrenzt. Mit anderen Worten kann beispielsweise von dem Antriebsmotor 32 und dabei insbesondere von der Welle 36 auf die Gewindespindel 40 maximal ein gegenüber null größeres, erstes Drehmoment übertragen werden, und umgekehrt kann von der Gewindespindel 40 auf die Welle 36 und somit auf den Antriebsmotor 32 höchstens ein gegenüber null größeres und von dem ersten Drehmoment unterschiedliches zweites Drehmoment übertragen werden, so dass beispielsweise das erste Drehmoment größer oder kleiner als das zweite Drehmoment ist. Wird beispielsweise von dem Kupplungsteil 48 auf das Kupplungsteil 50 ein Drehmoment, dessen Wert beziehungsweise absoluter Betrag größer als der erste Höchstwert ist, so rutschen die Kupplungsteile 48 und 50 durch, so dass dieses Drehmoment nicht vollständig über die Rutschkupplung 44 übertragen wird. Wird beispielsweise von dem Kupplungsteil 50 auf das Kupplungsteil 48 ein Drehmoment, dessen Wert beziehungsweise absoluter Betrag größer als der zweite Schwellenwert ist, welcher beispielsweise geringer als der erste Schwellenwert ist, so rutscht die Rutschkupplung 44 durch, das heißt so rutschen die Kupplungsteile 48 und 50 durch, so dass es zu einer Relativdrehung zwischen den Kupplungsteilen 48 und 50 kommt, so dass dieses Drehmoment dann nicht vollständig übertragen wird. Da beispielsweise der zweite Höchstwert geringer als der erste Höchstwert ist, könnte ein Drehmoment, dessen Wert beziehungsweise absoluter Betrag größer als der zweite Höchstwert, jedoch kleiner oder gleich dem ersten Höchstwert ist, von dem Kupplungsteil 48 auf das Kupplungsteil 50 übertragen werden, ohne dass es zu einem Durchrutschen der Rutschkupplung 44 kommt, das heißt ohne dass es zu einer Relativdrehung zwischen den Kupplungsteilen 48 und 50 kommt.

[0039] Aus Fig. 6 und 7 ist erkennbar, dass die Rutschkupplung 44 eine Federeinrichtung 57 aufweist. Die Federeinrichtung 57 ist auf einer in axialer Richtung der Rutschkupplung 44 und somit der Kupplungsteile 48 und 50 der Stirnseite 52 und somit des Kupplungsteils 48 und auch der Stirnseite 54 abgewandten Seite 59 des Kupplungsteils 50 angeordnet, wobei die Federeinrichtung 57 eine mechanische Federeinrichtung ist. Die Federeinrichtung 57 umfasst mehrere, als elastisch verformbare Festkörper ausgebildete Tellerfedern 60, die in axialer Richtung der Rutschkupplung 44 aufeinanderfolgend angeordnet und dabei aneinander abgestützt sind. Die Federeinrichtung 57 ist einerseits und dabei insbesondere zu der Stirnseite 52 mit der Verzahnung 56 hin zumindest mittelbar, insbesondere direkt, an dem Kupplungsteil 50 abgestützt. Andererseits beziehungsweise andemends ist die Federeinrichtung 57 an einem vorliegend als Sicherungsring ausgebildeten Sicherungselement 62 abgestützt, welches vorliegend separat von den Kupplungsteilen 48 und 50 ausgebildet ist. Die Tellerfedern 60 und somit die Federeinrichtung 57 ist gespannt, wodurch die Federeinrichtung 57 eine Federkraft F bereitstellt, die zumindest mittelbar, insbesondere direkt, auf das Kupplungsteil 50 und dabei in Richtung der Stirnseite 52 wirkt. Hierdurch sind die Stirnseiten 52 und 54 und somit die Kupplungsteile 48 und 50 in direkter, gegenseitiger Stützeinlage gehalten, derart, dass die Verzahnungen 56 und 58 ineinandergreifen.

[0040] Aus Fig. 8 ist erkennbar, dass das Kupplungsteil 48 eine vorliegend als Innenvielkant ausgebildeten, ersten Kopplungsbereich K1 aufweist, mittels welchem das Kupplungsteil 48 drehmomentübertragend mit der Welle 36 verbunden oder verbindbar ist. Dementsprechend weist das Kupplungsteil 50 einen zweiten Kopplungsbereich K2 auf, welcher vorliegend als Außenvielkant ausgebildet ist. Über den Kopplungsbereich K2 ist das Kupplungsteil 50 drehmomentübertragend, insbesondere drehfest, mit der Gewindespindel 40 gekoppelt, insbesondere verbunden.

[0041] Es ist erkennbar, dass die Rutschkupplung 44 mittels der Federeinrichtung 57 vorgespannt ist. Darunter ist zu verstehen, dass die Federeinrichtung 57 die Federkraft F bereitstellt, mittels welcher das Kupplungsteil 50 gegen das Kupplungsteil 48 gespannt ist, derart, dass die Verzahnungen 56 und 58 ineinandergreifen. Wieder mit anderen Worten ausgedrückt wird das Kupplungsteil 50 mittels der Federkraft F gegen das Kupplungsteil 50 gespannt beziehungsweise umgekehrt. Über die stirnseitigen Verzahnungen 56 und 58 wird das Drehmoment in die jeweilige Drehrichtung übertragen, wobei das je nach Drehrichtung maximal über die Rutschkupplung 44 übertragbare Drehmoment durch die Steigungen der Zahnflanken ZF1-4 bestimmt wird. Je nach Drehrichtung wirkt die eine oder andere Zahnflanke. Mit anderen Worten, wird beispielsweise das Kupplungsteil 48 in die erste Drehrichtung um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement 46 gedreht, so wird das Drehmoment über die Zahnflanken ZF1 und ZF3 übertragen. Wird beispielsweise das Kupplungsteil 48 in die zweite Drehrichtung um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement 46 gedreht, so wird das Drehmoment über die Zahnflanken ZF2 und ZF4 übertragen. Durch die unterschiedlichen Steigungen und somit durch daraus resultierende, unterschiedliche Steigungsverhältnisse kann das maximal über die Rutschkupplung 44 übertragbare Drehmoment drehrichtungsabhängig eingestellt werden. Zum Beispiel bei Kühlgeräten kann es sinnvoll sein, dass Drehmoment zum Öffnen größer auszulegen als zum Schließen. Somit ist es vorzugsweise vorgesehen, dass der erste Höchstwert größer als der zweite Höchstwert ist, wobei die Höchstwerte beziehungsweise deren absolute Beträge vorzugsweise jeweils größer als null sind. Somit kann beispielsweise von dem Antriebsmotor 32 auf die Gewindespindel 40 über die Rutschkupplung 44 in die erste Drehrichtung maximal ein größeres Drehmoment übertragen werden als in die zweite Drehrichtung. Dies kann insofern vorteilhaft sein, da beispielsweise in einer ersten Öffnungsphase zum Öffnen der Tür 16 die Tür 16 zunächst von wenigstens einer oder mehreren Dichtungen, insbesondere Magnetdichtungen, abgehoben werden muss. Dies erfolgt beim Schließen der Tür 16 nicht, so dass zum Schließen der Tür 16 ein geringeres Drehmoment erforderlich beziehungsweise ausreichend ist. Außerdem können dadurch übermäßige Kräfte beim Schließen der Tür vermieden werden, um eine Klemmgefahr zu vermeiden.

[0042] Aus Fig. 2 ist erkennbar, dass die Antriebseinrichtung 24 bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel eine zusätzlich zu der Rutschkupplung 44 vorgesehene und in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel 40 und dem Antriebsmotor 32, insbesondere zwischen der Rutschkupplung 44 und dem Antriebsmotor 32 beziehungsweise der Welle 36, angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung 44 geschaltete, elastische Kupplung 64 aufweist, um eine übermäßige Übertragung von Körperschall zu vermeiden. Die in Reihe zu der Rutschkupplung 44 geschaltete, elastische Kupplung 64 weist - wie beispielsweise aus Fig. 11 erkennbar ist - zwei Kupplungselemente 66 und 68 und wenigstens ein aus einem elastisch verformbaren Werkstoff, insbesondere Gummi, gebildetes Abstützelement 70 auf, über welches das um die Drehachse D wirkende Drehmoment zwischen den Kupplungselementen 66 und 68, insbesondere unter elastischem Verformen des Abstützelements 70, übertragbar ist. Es ist denkbar, die elastische Kupplung 64 in die Rutschkupplung 44 zu integrieren, insbesondere derart, dass beispielsweise das Kupplungselement 68 einstückig mit dem Kupplungsteil 48 oder 50 ausgebildet ist, oder aber beispielsweise das Kupplungselement 58 kann mit dem Kupplungsteil 48 oder 50 direkt stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschweißt, sein.

[0043] Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Antriebseinrichtung 24 außerdem eine zusätzlich zu der Rutschkupplung 44 und zusätzlich zu der elastischen Kupplung 64 vorgesehene und in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel 40 und dem Antriebsmotor 32, insbesondere der Welle 36, angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung 44 und auch in Reihe zu der elastischen Kupplung 64 geschaltete Kupplungseinrichtung 72 auf, welche auch als schaltbare Kupplung bezeichnet wird. Vorliegend ist die schaltbare Kupplung in dem Drehmomentenfluss zwischen der Rutschkupplung 44 und der elastischen Kupplung 64 angeordnet. Die Kupplungseinrichtung 72 weist ein Mitnehmerelement 74 und ein Betätigungselement 76 auf, welches durch Drehen der Welle 36 und somit des Rotors von der Welle 36 antreibbar und dadurch um die Drehachse D insbesondere relativ zu dem Bauelement 46 drehbar ist und wenigstens einen ersten Betätigungsbereich aufweist. Des Weiteren umfasst die schaltbare Kupplung ein Kupplungseinrichtungselement 78, welches wenigstens einen mit dem ersten Betätigungsbereich korrespondierenden zweiten Betätigungsbereich aufweist und entlang der Drehachse D relativ zu dem Mitnehmerelement 47 zwischen wenigstens einer Entkoppelstellung und wenigstens einer Koppelstellung translatorisch bewegbar ist. In der Entkoppelstellung ist das Kupplungseinrichtungselement 78 von dem Mitnehmerelement 74 entkoppelt, so dass sie um die Drehachse D relativ zueinander gedreht werden können. Mittels der Betätigungsbereiche ist eine durch Drehen der Welle 36 bewirkbare Relativdrehung zwischen dem Betätigungselement 76 und dem Kupplungseinrichtungselement 78 in eine entlang der Drehachse D relativ zu dem Mitnehmerelement 74, relativ zu dem Betätigungselement 76 und in Richtung des Mitnehmerelements 74 erfolgende, translatorische Bewegung des Kupplungseinrichtungselements 78 aus der Entkoppelstellung in die Koppelstellung umwandelbar. Die schaltbare Kupplung wird somit durch Drehen der Welle 36 in die erste Drehrichtung oder in die zweite Drehrichtung und erst durch Drehen der Welle 36 in die erste Drehrichtung oder in die zweite Drehrichtung geschlossen und ist ansonsten geöffnet, so dass beispielsweise dann, wenn ein Drehen der Welle 36 unterbleibt und eine Person die Tür 16 manuell verschwenkt, die Gewindespindel 40 um die Drehachse D relativ zu dem Bauelement 46 gedreht wird, ohne dass die Gewindespindel 40 den Rotor mitnimmt.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung (24) für ein ein Gehäuse (12) und eine verschwenkbar an dem Gehäuse (12) gehaltenen Tür (16) aufweisendes Gerät (10), mit:

- einem Scharnier (22), welches wenigstens ein an der Tür (16) befestigbares erstes Scharnierteil (26) und wenigstens ein an dem Gehäuse (12) befestigbares und gelenkig mit dem ersten Scharnierteil (26) gekoppeltes zweites Scharnierteil (28) aufweist;

- wenigstens einem Antriebsmotor (32);

- einer zumindest mittelbar gelenkig mit dem Scharnier (22) gekoppelten Gewindemutter (38), welche auf eine Gewindespindel (40) aufgeschraubt ist, die mittels des Antriebsmotors (32) antreibbar und dadurch um eine Drehachse (D) relativ zu der Gewindemutter (38) drehbar ist, wodurch die Gewindemutter (38) geradlinig entlang der Gewindespindel (40) bewegbar ist, um dadurch die Tür (16) relativ zu dem Gehäuse (12) zu verschwenken; und

- einer in einem Drehmomentenfluss, über welchen ein Drehmoment zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Gewindespindel (40) übertragbar ist, zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Gewindespindel (40) angeordneten Rutschkupplung (44), mittels welcher das zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Gewindespindel (40) übertragbare Drehmoment auf wenigstens einen Höchstwert gezielt begrenzt ist.

2. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
mittels der Rutschkupplung (44):

- das zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Gewindespindel (40) übertragbare Drehmoment in eine um die Drehachse (D) verlaufende, erste Drehrichtung auf den wenigstens einen Höchstwert gezielt begrenzt ist; und

- das zwischen dem Antriebsmotor (32) und der Gewindespindel (40) übertragbare Drehmoment in eine um die Drehachse (D) verlaufende und der ersten Drehrichtung entgegengesetzte, zweite Drehrichtung auf einen von dem wenigstens einen Höchstwert unterschiedlichen, zweiten Höchstwert gezielt begrenzt ist.

3. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rutschkupplung (44) ein um die Drehachse (D) drehbares erstes Kupplungsteil (48) und ein um die Drehachse (D) drehbares zweites Kupplungsteil (50) aufweist, über welche das Drehmoment übertragbar ist.

4. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass:

- das erste Kupplungsteil (48) auf seiner dem zweiten Kupplungsteil (50) in axialer Richtung der Kupplungsteile (48, 50) zugewandten, ersten Stirnseite (52) eine erste Verzahnung (56) aufweist;

- das zweite Kupplungsteil (50) auf seiner dem ersten Kupplungsteil (48) in axialer Richtung der Kupplungsteile (48, 50) zugewandten, zweiten Stirnseite (54) eine zweite Verzahnung (58) aufweist;

- die erste Verzahnung (56) in Umfangsrichtung der Kupplungsteile (48, 50) aufeinanderfolgende, erste Zähne (Z1) aufweist, und

- die zweite Verzahnung (58) in Umfangsrichtung der Kupplungsteile (48, 50) aufeinanderfolgende, zweite Zähne (Z2) aufweist.

5. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass:

- der jeweilige erste Zahn (Z1) auf in Umfangsrichtung der Kupplungsteile (48, 50) gegenüberliegenden Seiten angeordnete erste Zahnflanken (ZF1, ZF2) mit unterschiedlichen Steigungen aufweist; und

- der jeweilige zweite Zahn (Z2) auf in Umfangsrichtung der Kupplungsteile (48, 50) gegenüberliegenden Seiten angeordnete Zahnflanken (ZF3, ZF4) mit unterschiedlichen Steigungen aufweist.

6. Antriebseinrichtung (24) nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Rutschkupplung (44) eine Federeinrichtung (56) aufweist, welche eine in axialer Richtung der Kupplungsteile (48, 50) wirkende Federkraft (F) bereitstellt, mittels welcher die Kupplungsteile (48, 50) in axialer Richtung der Kupplungsteile (48, 50) in gegenseitiger Stützanlage gehalten sind.

7. Antriebseinrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine zusätzlich zu der Rutschkupplung (44) vorgesehene und in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel (40) und dem Antriebsmotor (32) angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung (44) geschaltete, elastische Kupplung (64), welche zwei Kupplungselemente (66, 68) und wenigstens ein aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildetes Abstützelement (70) aufweist, über welches das um die Drehachse (D) wirkende Drehmoment zwischen den Kupplungselementen (66, 68) übertragbar ist.

8. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 7 und einem der Ansprüche 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
eines der Kupplungsteile (48, 50):

- einstückig mit einem der Kupplungselemente (66, 68) ausgebildet ist; oder

- stoffschlüssig mit einem der Kupplungselemente (66, 68) direkt verbunden ist.

9. Antriebseinrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
eine zusätzlich zu der Rutschkupplung (44) vorgesehene und in dem Drehmomentenfluss zwischen der Gewindespindel (40) und dem Antriebsmotor (32) angeordnete und in Reihe zu der Rutschkupplung (44) geschaltete Kupplungseinrichtung (72), welche aufweist:

- ein Mitnehmerelement (74);

- ein Betätigungselement (76), welches mittels des Antriebsmotors (32) antreibbar und dadurch um die Drehachse (D) drehbar ist und wenigstens einen ersten Betätigungsbereich aufweist; und

- ein Kupplungseinrichtungselement (78), welches wenigstens einen mit dem ersten Betätigungsbereich korrespondierenden zweiten Betätigungsbereich aufweist und entlang der Drehachse (D) relativ zu dem Mitnehmerelement (74) zwischen wenigstens einer Entkoppelstellung, in welcher das Kupplungseinrichtungselement (78) von dem Mitnehmerelement (74) entkoppelt und dadurch der Drehmomentenfluss an wenigstens einer Stelle unterbrochen ist, und wenigstens einer Koppelstellung translatorisch bewegbar ist, in welcher das Kupplungseinrichtungselement (78) mit dem Mitnehmerelement (74) gekoppelt und dadurch der Drehmomentenfluss zumindest an der wenigstens einen Stelle geschlossen ist, wobei mittels der Betätigungsbereiche eine mittels des Antriebsmotors (32) bewirkbare Relativdrehung zwischen dem Betätigungselement (76) und dem Kupplungseinrichtungselement (78) in eine entlang der Drehachse (D) relativ zu dem Mitnehmerelement (74), relativ zu dem Betätigungselement (76) und in Richtung des Mitnehmerelements (74) erfolgende, translatorische Bewegung des Kupplungseinrichtungselements (78) aus der Entkoppelstellung in die Koppelstellung umwandelbar ist.

10. Antriebseinrichtung (24) nach Anspruch 9 in dessen Rückbezug auf Anspruch 8 oder 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Kupplungseinrichtung (72) auch zusätzlich zu der elastischen Kupplung (64) vorgesehen und in dem Drehmomentenfluss in Reihe zu der elastischen Kupplung (64) geschaltet ist.

11. Anordnung (18) einer Antriebseinrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche an einer verschwenkbar an einem Gehäuse (12) eines Geräts (10) anordenbaren Tür (16), bei welcher das erste Scharnierteil (26) an der Tür (16) befestigt und der Antriebsmotor (32) an der Tür (16) gehalten und dadurch mit der Tür (16) relativ zu dem Gehäuse (12) mitverschwenkbar

12. ist.

13. Anordnung einer Antriebseinrichtung (24) nach einem der vorhergehenden Ansprüche an einem Gehäuse (12) für ein das Gehäuse (12) und eine verschwenkbar an dem Gehäuse (12) angeordnete Tür (16) aufweisendes Gerät (10), bei welcher das zweite Scharnierteil (28) an dem Gehäuse (12) befestigt und der Antriebsmotor (32) an dem Gehäuse (12) gehalten ist.

14. Haushaltsgerät (10), mit wenigstens einer Antriebseinrichtung (24) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und/oder wenigstens einer Anordnung (18) nach Anspruch 11 oder 12.

Zeichnung