(19)
(11) EP 4 055 321 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
23.08.2023  Patentblatt  2023/34

(21) Anmeldenummer: 20807673.7

(22) Anmeldetag:  29.10.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 45/60(2018.01)
F21S 41/20(2018.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F21S 45/60; F21S 41/285; F21S 41/28
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2020/080420
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2021/089411 (14.05.2021 Gazette  2021/19)

(54)

BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR FAHRZEUGE

ILLUMINATION DEVICE FOR VEHICLES

DISPOSITIF D'ÉCLAIRAGE POUR VÉHICULES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.11.2019 DE 102019129592

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(73) Patentinhaber: HELLA GMBH & CO. KGAA
59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • GRÖNE, Stefan
    33034 Brakel (DE)
  • LOTT, Philipp
    45721 Haltern am See (DE)

(74) Vertreter: Bringemeier, Ulrich Heinz 
Hella Corporate Center GmbH Rixbecker Straße 75
59552 Lippstadt
59552 Lippstadt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 936 374
DE-U1-202012 005 627
JP-A- 2006 331 650
DE-A1-102017 003 398
JP-A- H04 162 302
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einem Gehäuse, in dem eine Lichtquelle und eine Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung angeordnet sind, mit einer Abschlussscheibe, die eine Öffnung des Gehäuses verschließt und durch die Licht von einem Innenraum des Gehäuses in eine Umgebung hindurchtritt, mit Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe.

    [0002] Aus der DE 10 2014 110 841 A1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge bekannt, die ein Gehäuse aufweist, in dem eine Lichtquelle und eine Optikeinheit zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung angeordnet sind. Eine in Lichtabstrahlung der Beleuchtungsvorrichtung vorne angeordnete Öffnung ist durch eine transparente Abschlussscheibe verschlossen. Als Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe ist eine Infrarotstrahlungsquelle vorgesehen, die an einer Rückseite eines Reflektors der Optikeinheit angeordnet ist. Nachteilig an der bekannten Beleuchtungsvorrichtung ist, dass hierfür ein weiterer Verbraucher und eine Steuerelektronik erforderlich sind. Weitere Beleuchtungsvorrichtungen für Fahrzeuge mit Mitteln zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe sind aus DE 39 36 374 A1 und JP 2006 331650 A bekannt.

    [0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge derart weiterzubilden, dass bauraumsparend und kostengünstig Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung vorgesehen sind.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe ein temperaturabhängiges Lichtabsorptionsmittel aufweist, mittels dessen Licht temperaturabhängig in Wärme umgesetzt wird.

    [0005] Nach der Erfindung ist ein temperarturabhängiges Lichtabsorptionsmittel in einer Abschlussscheibe integriert, so dass bei niedrigen Temperaturen auf die von der Optikeinheit in die Abschlussscheibe eingebrachte Lichtenergie umgewandelt wird in Wärmeenergie. Diese Wärmeenergie bewirkt bei niedrigen Temperaturen das Enteisen bzw. Enttauen der Abschlussscheibe. Vorteilhaft kann hierdurch der Bauraum wesentlich reduziert werden, da das Lichtabsorptionsmittel unmittelbar an der Abschlussscheibe und/oder innerhalb der Abschlussscheibe angeordnet ist. Vorteilhaft ist keine Ansteuerung des Lichtabsorptionsmittels erforderlich. Ferner ist das Lichtabsorptionsmittel transparent, so dass das Erscheinungsbild der Beleuchtungsvorrichtung nicht verändert wird. Grundgedanke der Erfindung ist es, die bei Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung auf die Abschlussscheibe treffende Lichtstrahlung so einzuwirken, dass ein kleiner Teil der Lichtenergie in Wärmeenergie umgewandelt wird zum Enttauen bzw. Enteisen der Abschlussscheibe und ein großer Lichtenergieanteil durchgelassen wird zur Lichtabstrahlung. Vorteilhaft ermöglicht die Erfindung eine selbsttätige Umwandlung von einem Teil der von der Lichtquelle bereitgestellten Lichtenergie in Wärmeenergie zur Enttauung bzw. Enteisung der Abschlussscheibe.

    [0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Lichtabsorptionsmittel derart ausgebildet, dass bei Überschreiten einer Grenztemperatur ein Absorptionsgrad des Lichtabsorptionsmittels bei Null oder nahe Null liegt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass oberhalb einer bestimmten Temperatur der volle Lichtstrom zur Erzeugung der Lichtverteilung zur Verfügung steht. Unterhalb der Grenztemperatur bzw. eines Grenztemperaturbereiches trifft ein verminderter Lichtstrom aus der Abschlussscheibe in Lichtabstrahlrichtung aus, die bzw. der allerdings so groß gewählt ist, dass die Mindesterfordernisse hinsichtlich der Beleuchtungsstärke gewährleistet sind. Bei einer Temperatur unterhalb der Grenztemperatur wird nicht ein maximaler Lichtstrom, sondern ein zu demselben verringerter Lichtstrom abgestrahlt.

    [0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Lichtabsorptionsmittel derart ausgebildet, dass bei Vorliegen einer Temperatur der Abschlussscheibe unterhalb der Grenztemperatur der Absorptionsgrad im Bereich von 20 % bis 80 %, vorzugsweise 30 % bis 70 %, des maximalen Lichtstroms liegt. Dies bedeutet, dass 20 % bis 80 % bzw. 30 % bis 70 %, insbesondere 50 %, des maximalen Lichtstroms in Wärmeenergie umgewandelt wird. Nach Enteisung bzw. Enttauung der Abschlussscheibe und damit

    [0008] Anstieg der Temperatur der Abschlussscheibe verringert sich der Absorptionsgrad selbsttätig gegen Null, und zwar bei Überschreiten der Grenztemperatur, so dass der maximale Lichtstrom abgegeben werden kann.

    [0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung liegt die Grenztemperatur im Bereich zwischen 0° C bis 6° C. Vorzugsweise liegt die Grenztemperatur bei 4° C. Auf diese Wiese ist ein sicheres Enteisen der Abschlussscheibe gewährleistet.

    [0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist eine Lichtquelle mit einer solchen Lichtstärke gewählt, dass bei einer Temperatur der Abschlussscheibe unterhalb der Grenztemperatur bzw. in einem Betriebstemperaturbereich des Fahrzeugs ein Mindestlichtstrom durch die Abschlussscheibe austritt. Vorteilhaft werden hierdurch die gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

    [0011] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Abschlussscheibe zumindest teilweise eine thermochrome Schicht und/oder eine thermochrome Beimischung auf. Beispielsweise kann die thermochrome Schicht als eine Folie aufgebracht sein, die vorzugsweise auf einer Innenseite der Abschlussscheibe anliegt. Die thermochrome Schicht bzw. die thermochrome Beimischung kann Leukofarbstoffe aufweisen, wobei ein Dunklerwerden der Abschlussscheibe bei niedrigen Temperaturen in Kauf genommen wird.

    [0012] Zur Lösung der Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 11 dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe ein temperaturabhängiges Wellenlängenverschiebemittel aufweist, mittels dessen spektrale Anteile des Lichtes temperaturabhängig teilweise oder vollständig in einen infraroten Wellenlängenbereich verschoben wird.

    [0013] Nach einer alternativen Lösung der Erfindung kann die Abschlussscheibe ein temperaturabhängiges Wellenlängenverschiebemittel aufweisen, mittels derer spektrale Anteile des durch die Abschlussscheibe tretenden Lichtes in einen infraroten Wellenlängenbereich verschoben wird. Die hierdurch entstehende Wärme wird zum Enttauen bzw. Enteisen der Abschlussscheibe genutzt.

    [0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

    [0015] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Darstellung einer Beleuchtungsvorrichtung bei einer Temperatur einer Abschlussscheibe oberhalb einer Grenztemperatur,
    Fig. 2
    eine schematische Darstellung der Beleuchtungsvorrichtung bei einer Temperatur der Abschlussscheibe unterhalb der Grenztemperatur und
    Fig. 3
    ein Verlauf eines Absorptionsgrades eines Lichtabsorptionsmittels über die Temperatur.


    [0016] Eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge ist vorzugsweise als Scheinwerfer ausgebildet, der in einem Bugbereich des Fahrzeugs angeordnet ist.

    [0017] Die Beleuchtungsvorrichtung weist ein Gehäuse 1 auf, innerhalb dessen eine Lichtquelle 2 und eine Optikeinheit 3 angeordnet sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht die Lichtquelle 2 aus einer Mehrzahl von LED-Lichtquellen 4, die auf einer Leiterplatte 5 angeordnet sind. Die Optikeinheit 3 weist eine Primäroptik 6 und eine in Hauptabstrahlrichtung H vor der Primäroptik 6 angeordnete Sekundäroptik 7 auf, mittels derer der von der Lichtquelle 2 erfasste Lichtstrom 8 in Richtung einer eine vordere Öffnung des Gehäuses 1 abdeckenden Abschlussscheibe 9 weitergeleitet wird. Die Sekundäroptik 7 ist als eine Linse ausgebildet, die das auf der der Lichtquelle 2 zugewandten Seite eintretende Licht entsprechend einer vorgegebenen Lichtverteilung, beispielsweise Abblendlichtverteilung, abbildet.

    [0018] Die Abschlussscheibe 9 ist mit einem temperaturabhängigen Lichtabsorptionsmittel 10 versehen, so dass temperaturabhängig der auf die Abschlussscheibe 9 treffende Lichtstrom 8 teilweise umgewandelt wird in Wärmeenergie. Die Wärmeenergie heizt die Abschlussscheibe 9 auf, so dass die Abschlussscheibe 9 enttaut bzw. enteist werden kann. Das Lichtabsorptionsmittel 10 dient somit als Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe 9.

    [0019] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Lichtabsorptionsmittel als eine thermochrome Schicht 10 ausgebildet, die auf einer Innenseite (Flachseite) der Abschlussscheibe 9 aufgebracht ist. Die Innenseite der Abschlussscheibe 9 ist auf einer der Optikeinheit 3 zugewandten Flachseite der Abschlussscheibe 9 angeordnet.

    [0020] Vorzugsweise ist die thermochrome Schicht als eine Folie ausgebildet, die auf einem Basismaterial 11 der Abschlussscheibe 9 aufgebracht ist. Das Basismaterial 11 kann aus einem transparenten Kunststoffmaterial bestehen, der herkömmlicherweise für Abschlussscheiben 9 genutzt wird.

    [0021] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die thermochrome Schicht 10 Leukofarbstoffe auf, die zu einer Verdunkelung der Abschlussscheibe 9 unterhalb einer Grenztemperatur TG führen. Die Verdunkelung der Abschlussscheibe 9 bewirkt eine teilweise Umwandlung der von der Lichtquelle 2 bereitgestellten Lichtenergie in Wärmeenergie, so dass die Abschlussscheibe 9 aufgewärmt wird.

    [0022] Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann das Basismaterial 11 der Abschlussscheibe 9 auch nur teilweise an der der Optikeinheit 3 zugewandten Innenseite mit dem Lichtabsorptionsmittel 10 versehen sein. Beispielsweise kann das Lichtabsorptionsmittel 10 segmentiert auf der Innenseite der Abschlussscheibe 9 aufgebracht sein, wobei die Lichtabsorptionssegmente vorzugsweise gleich verteilt über die Fläche des Basismaterials 11 angeordnet sind. Hierdurch ist gewährleistet, dass eine über die Fläche der Abschlussscheibe 9 gleichmäßige Aufwärmung derselben erfolgt.

    [0023] Die Lichtabsorptionssegmente können streifenförmig oder rechteckförmig oder ovalförmig ausgebildet sein.

    [0024] Nach einer weiteren nicht dargestellten alternativen Ausführungsform der Erfindung kann das Lichtabsorptionsmittel 10 auch als thermochrome Beimischung innerhalb des Basismaterials 11 ausgebildet sein. Bei dieser Ausführungsform erfolgt keine nachträgliche Aufbringung des Lichtabsorptionsmittels. Stattdessen wird das Lichtabsorptionsmittel während der Herstellung der Abschlussscheibe 9 in das Material der Abschlussscheibe 9 eingebracht, beispielsweise als Farbpigmente.

    [0025] Aus Figur 3 ist die Temperaturabhängigkeit des Lichtabsorptionsmittels 10 ersichtlich. Oberhalb einer Grenztemperatur TG ist ein Absorptionsgrad A des Lichtabsorptionsmittels 10 Null oder in der Nähe von Null. Es wird somit oberhalb dieser Grenztemperatur TG kein in die Abschlussscheibe 9 eintretender Lichtstrom 8 absorbiert. Der Transmissionsgrad des Lichtes beträgt quasi 100 %, so dass im Wesentlichen der eintretende Lichtstrom 8 einem aus der Abschlussscheibe 9 austretenden Lichtstrom 8 entspricht. Der Lichtstrom 8 wird somit durch die Abschlussscheibe 9 nicht beeinflusst, s. Figur 1.

    [0026] Befindet sich eine Temperatur T der Abschlussscheibe 9 unterhalb der Grenztemperatur TG, wird nach Einschalten der Lichtquelle 2 das Lichtabsorptionsmittel 10 aktiviert, wobei entsprechend einer Absorptionskennlinie K in Figur 3 ein Teil des in die Abschlussscheibe 9 eintretenden Lichtstroms 8 absorbiert und in Wärmeenergie umgewandelt wird. Bei einer angenommenen Temperatur T von 1 ° C ist der Absorptionsgrad 50 %, so dass lediglich ein Lichtstrom 8' von der Abschlussscheibe 9 hindurchgelassen wird, der 50 % des Lichtstroms 8 des eintretenden Lichtstroms 8 entspricht.

    [0027] Wie aus Figur 3 zu entnehmen ist, steigt der Absorptionsgrad A mit einer Verringerung der Temperatur T ausgehend von der Grenztemperatur TG linear an. Die Steilheit der Absorptionskennlinie K ist abhängig von der "Dotierung" des Lichtabsorptionsmittels 10 an der Abschlussscheibe 9. Je größer die Konzentration des Lichtabsorptionsmittels 10 an oder in der Abschlussscheibe 9 ist, desto steiler steigt die Absorptionskennlinie K an.

    [0028] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt die Grenztemperatur TG 4° C. Nach einer alternativen Ausführungsform kann die Grenztemperatur TG auch variiert werden. Vorzugsweise liegt die Grenztemperatur TG in einem Bereich zwischen 0° C und 6° C. Ein Aktivierungsbereich 12, in dem das Lichtabsorptionsmittel 10 seine Wirkung entfaltet, liegt somit in einem Bereich unterhalb der Grenztemperatur TG, vorzugsweise in einem Temperaturbereich zwischen -2° C und 6° C. Bei weiterer Reduzierung der Temperatur T läuft das Lichtabsorptionsmittel 10 in eine Sättigung.

    [0029] Es versteht sich, dass die Lichtstärke der Lichtquelle 2 derart gewählt ist, dass auch bei niedriger Temperatur T unterhalb der Grenztemperatur TG, also im Aktivierungstemperaturbereich 12 des Lichtabsorptionsmittels 10, der durch die Abschlussscheibe 9 transmittierende Lichtstrom 8' so groß ist, dass die gesetzlichen Mindestanforderungen hinsichtlich eines Mindestlichtstroms erfüllt sind.

    [0030] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann die Abschlussscheibe 9 mit einem temperaturabhängigen Wellenlängenverschiebemittel versehen sein, wobei spektrale Anteile des Lichtes temperaturabhängig teilweise und/oder vollständig in einen infraroten Wellenlängenbereich verschoben werden. Statt einer Lichtabsorption erfolgt hierbei eine Verschiebung der spektralen Farbanteile des Lichtes in Richtung des infraroten Wellenlängenbereiches, so dass ein Teil des Lichtstromes für die Erwärmung der Abschlussscheibe 9 genutzt werden kann. Hier gilt hinsichtlich der gesetzlichen Anforderungen eine an einen Mindestlichtstrom dasselbe wie bei dem vorhergenannten Ausführungsbeispiel.

    [0031] Alternativ oder zusätzlich kann das Lichtabsorptionsmittel 10 auch auf einer Außenseite 13 (Flachseite) des Basismaterials 11 bzw. der Abschlussscheibe 9 angeordnet sein.

    Bezugszeichenliste



    [0032] 
    1
    Gehäuse
    2
    Lichtquelle
    3
    Optikeinheit
    4
    LED-Lichtquelle
    5
    Leiterplatte
    6
    Primäroptik
    7
    Sekundäroptik
    8,8'
    Lichtstrom
    9
    Abschlussscheibe
    10
    Lichtabsorptionsmittel
    11
    Basismaterial
    12
    Aktivierungsbereich
    13
    Außenseite
    H
    Hauptabstrahlrichtung
    TG
    Grenztemperatur
    TB
    Grenztemperaturbereich
    T,T1
    Temperatur
    A
    Absorptionsgrad
    K
    Absorptionskennlinie



    Ansprüche

    1. Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge

    - mit einem Gehäuse (1), in dem eine Lichtquelle (2) und eine Optikeinheit (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung angeordnet sind,

    - mit einer Abschlussscheibe (9), die eine Öffnung des Gehäuses (1) verschließt und durch die Licht (8, 8') von einem Innenraum des Gehäuses (1) in eine Umgebung hindurchtritt,

    - mit Mittel (10) zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe (9),

    dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (9) ein temperaturabhängiges Lichtabsorptionsmittel (10) aufweist, mittels dessen Licht (8, 8') temperaturabhängig in Wärme umgesetzt wird, und als Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe (9) dient.
     
    2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtabsorptionsmittel (10) derart ausgebildet ist, dass bei Überschreiten einer Grenztemperatur (TG) ein Lichtabsorptionsgrad (A) bei Null oder nahe Null liegt.
     
    3. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtabsorptionsmittel (10) derart ausgebildet ist, dass bei Vorliegen einer Temperatur (T) der Abschlussscheibe (9) unterhalb der Grenztemperatur (TG) der Lichtabsorptionsgrad (A) sich mit verringerter Temperatur (T) betragsmäßig vergrößert.
     
    4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtabsorptionsmittel (10) derart ausgebildet ist, dass ein Verlauf (K) des Absorptionsgrades (A) von einer Temperatur (T) unterhalb von 0° C in Richtung der Grenztemperatur (TG) eine negative Steigung aufweist.
     
    5. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf (K) des Absorptionsgrades (A) mit ansteigender Temperatur (T) in Richtung der Grenztemperatur (TG) linear abnimmt.
     
    6. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grenztemperatur (TG) in einem Bereich zwischen -2° C und 6° C liegt.
     
    7. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Grenztemperatur (TG) 4° C beträgt.
     
    8. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtstärke der Lichtquelle (2) derart gewählt ist, dass bei einer Temperatur (T) der Abschlussscheibe (9) unterhalb der Grenztemperatur (TG) ein Mindestlichtstrom durch die Abschlussscheibe (9) in die Umgebung austritt.
     
    9. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtabsorptionsmittel (10) als eine thermochrome Schicht (10) ausgebildet ist, die auf einer Flachseite der Abschlussscheibe (9) aufgebracht ist, und/oder dass die das Lichtabsorptionsmittel (10) als eine thermochrome Beimischung ausgebildet ist, die dem Material der Abschlussscheibe (9) zugefügt ist.
     
    10. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die thermochrome Schicht (10) innenseitig der Abschlussscheibe (9) angeordnet ist.
     
    11. Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge

    - mit einem Gehäuse (1), in dem eine Lichtquelle (2) und eine Optikeinheit (3) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung angeordnet sind,

    - mit einer Abschlussscheibe (9), die eine Öffnung des Gehäuses (1) verschließt und durch die Licht von einem Innenraum des Gehäuses (1) in eine Umgebung hindurchtritt,

    - mit Mittel (10) zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe (9),

    dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (9) ein temperaturabhängiges Wellenlängenverschiebemittel aufweist, mittels dessen spektrale Anteile des Lichtes temperaturabhängig teilweise oder vollständig in einen infraroten Wellenlängenbereich verschoben wird, und als Mittel zur Enttauung und/oder Enteisung der Abschlussscheibe (9) dient.
     


    Claims

    1. Illumination device for vehicles

    - with a housing (1) in which a light source (2) and a lens unit (3) are arranged to create a specified light distribution,

    - with a cover lens (9) that closes an aperture in the housing (1) and through which light (8, 8') passes from an interior space of the housing (1) into surroundings,

    - with a means (10) of defogging and/or de-icing the cover lens (9),

    characterized in that the cover lens (9) features a temperature-dependent means of light absorption (10), by means of which, depending on temperature, light (8, 8') is transformed into heat and acts as a means of defogging and/or de-icing the cover lens (9).
     
    2. Illumination device in accordance with Claim 1, characterized in that the means of light absorption (10) is designed in such a way that, when a limit temperature (TG) is exceeded, a degree of light absorption (A) is zero or close to zero.
     
    3. Illumination device in accordance with Claim 1 or 2, characterized in that the means of light absorption (10) is designed in such a way that when the cover lens (9) reaches a temperature (T) below the limit temperature (TG), the degree of light absorption (A) increases at lower temperatures (T) in absolute terms.
     
    4. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 3, characterized in that the means of light absorption (10) is designed in such a way that a course (K) of the degree of light absorption (A) from a temperature (T) below 0 °C in the direction of the limit temperature (TG) features a negative gradient.
     
    5. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 4, characterized in that the course (K) of the degree of absorption (A) decreases with increasing temperature (T) linearly in the direction of the limit temperature (TG).
     
    6. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 5, characterized in that the limit temperature (TG) is in a range of between -2 °C and 6 °C.
     
    7. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 6, characterized in that the limit temperature (TG) is 4 °C.
     
    8. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 7, characterized in that the luminous intensity of the light source (2) is chosen such that at a temperature (T) of the cover lens (9) below the limit temperature (T) a minimum luminous flux is emitted through the cover lens (9) into the surroundings.
     
    9. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 8, characterized in that the means of light absorption (10) takes the form of a thermochromic layer (10) that is applied to a flat side of the cover lens (9) and/or in that the means of light absorption (10) takes the form of a thermochromic additive that is added to the material of the cover lens (9).
     
    10. Illumination device in accordance with one of Claims 1 through 9, characterized in that the thermochromic layer (10) is arranged on the inside of the cover lens (9).
     
    11. Illumination device for vehicles

    - with a housing (1) in which a light source (2) and a lens unit (3) are arranged to create a specified light distribution,

    - with a cover lens (9) that closes an aperture in the housing (1) and through which light passes from an interior space of the housing (1) into surroundings,

    - with a means (10) of defogging and/or de-icing the cover lens (9),

    characterized in that the cover lens (9) features a temperature-dependent means of shifting wavelengths, by means of which spectral portions of the light are shifted, depending on temperature, partially or completely into an infrared wavelength range, and act as means of defogging and/or de-icing the cover lens (9).
     


    Revendications

    1. Dispositif d'éclairage pour véhicules

    - avec un boîtier (1) dans lequel sont disposées une source de lumière (2) et une unité optique (3) pour générer une répartition de lumière prédéfinie,

    - avec une glace (9) qui ferme une ouverture du boîtier (1) et à travers laquelle la lumière (8, 8') passe d'un espace intérieur du boîtier (1) dans un environnement,

    - avec des moyens (10) pour désembuer et/ou dégivrer la glace (9),

    caractérisé en ce que la glace (9) comprend un moyen d'absorption de lumière (10) en fonction de la température, au moyen duquel la lumière (8, 8') est convertie en chaleur en fonction de la température et qui sert de moyen pour désembuer et/ou dégivrer la glace (9).
     
    2. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen d'absorption de lumière (10) est configuré de telle sorte qu'en cas de dépassement d'une température limite (TG), un taux d'absorption de lumière (A) est nul ou proche de zéro.
     
    3. Dispositif d'éclairage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen d'absorption de lumière (10) est configuré de telle sorte que, en présence d'une température (T) de la glace (9) inférieure à la température limite (TG), le taux d'absorption de lumière (A) augmente avec la diminution de la température (T).
     
    4. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moyen d'absorption de lumière (10) est configuré de telle sorte qu'une courbe (K) du taux d'absorption (A) depuis une température (T) inférieure à 0° C en direction de la température limite (TG) présente une pente négative.
     
    5. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la courbe (K) du taux d'absorption (A) décroît linéairement avec l'augmentation de la température (T) en direction de la température limite (TG).
     
    6. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la température limite (TG) est comprise dans une plage allant de -2° C à 6° C.
     
    7. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la température limite (TG) est de 4° C.
     
    8. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'une intensité lumineuse de la source de lumière (2) est choisie de manière à ce que, lorsque la température (T) de la glace (9) est inférieure à la température limite (TG), un flux lumineux minimal s'échappe dans l'environnement à travers la glace (9).
     
    9. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le moyen d'absorption de lumière (10) se présente sous la forme d'une couche thermochrome (10) appliquée sur une face plane de la glace (9) et/ou en ce que le moyen d'absorption de lumière (10) se présente sous la forme d'un mélange thermochrome ajouté au matériau de la glace (9).
     
    10. Dispositif d'éclairage selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la couche thermochrome (10) est posée sur la face intérieure de la glace (9).
     
    11. Dispositif d'éclairage pour véhicules

    - avec un boîtier (1) dans lequel sont disposées une source de lumière (2) et une unité optique (3) pour générer une répartition de lumière prédéfinie,

    - avec une glace (9) qui ferme une ouverture du boîtier (1) et à travers laquelle la lumière passe d'un espace intérieur du boîtier (1) dans un environnement,

    - avec des moyens (10) pour désembuer et/ou dégivrer la glace (9),

    caractérisé en ce que la glace (9) comprend un moyen de décalage de longueur d'onde en fonction de la température, au moyen duquel des parties spectrales de la lumière sont partiellement ou totalement décalées dans une plage de longueurs d'onde infrarouge en fonction de la température et qui sert de moyen pour désembuer et/ou dégivrer la glace (9).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente