(19)
(11) EP 4 056 082 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(21) Anmeldenummer: 22156477.6

(22) Anmeldetag:  14.02.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 29/20(2006.01)
A47G 29/14(2006.01)
E05G 1/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47G 29/20; A47G 2029/144; E05G 1/005
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 08.03.2021 DE 102021105541

(71) Anmelder: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) BEFESTIGUNGSSYSTEM


(57) Ein Befestigungssystem (11 ) umfasstein Behältnis (13), einen Deckel (15) und eine Halterung (17), welche an einer Wand in einer Gebrauchslage montierbar ist und in welche das Behältnis (13) entlang einer Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, wobei der Deckel (15) relativ zu dem Behältnis (13) in eine Geschlossenstellung (G) bewegbar ist, um das Behältnis (13) wahlweise zu verschlie-en, und wobei die Halterung (17) zumindest einen Sicherungsabschnitt (19) aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit dem Deckel (15) in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis (13) in die Halterung (17) eingesetzt ist und der Deckel (15) in die Geschlossenstellung (G) bewegt ist, so dass der Sicherungsabschnitt (19) der Halterung (17) über den Deckel (15) das Behältnis (13) gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung (E) sichert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem, welches ein Behältnis, einen Deckel und eine Halterung umfasst, wobei die Halterung an einer Wand in einer Gebrauchslage montierbar ist und wobei das Behältnis entlang einer Einsetzrichtung in die Halterung einsetzbar ist. Der Deckel ist relativ zu dem Behältnis in eine Geschlossenstellung bewegbar, um das Behältnis wahlweise zu verschließen.

[0002] Ein solches, durch einen Deckel verschließbares Behältnis kann beispielsweise dazu dienen, Gegenstände oder Dokumente aufzubewahren und durch Verschließen des Behältnisses vor einem Zugriff zu sichern. Um jedoch einer Mehrzahl von befugten Personen einen Zugriff auf das Behältnis gewähren zu können, kann es vorgesehen sein, das Behältnis über eine Halterung an einer Wand zu befestigen und bereitzustellen, so dass die Mehrzahl von Personen auf das Behältnis zugreifen, das Behältnis jedoch von unbefugten Personen nicht entwendet werden kann. Beispielsweise kann ein Behältnis mit zu transportierenden Gegenständen oder Dokumenten in einer Halterung an einer Außenwand eines Gebäudes positioniert werden, um eine Abholung durch einen Kurierdienst zu ermöglichen, ohne dass dazu ein Zutritt zu dem Gebäude erfolgen und das Behältnis unter Personal- und Zeitaufwand herausgesucht und übergeben werden muss. Gleichermaßen kann ein Behältnis beispielsweise zum Zwecke der Abgabe in eine solche Halterung eingesetzt werden, so dass das Behältnis beispielsweise auch geliefert werden kann, wenn eine persönliche Übergabe nicht möglich oder gewünscht ist.

[0003] Um jedoch ein Entnehmen des Behältnisses aus der Halterung durch einen Unbefugten zu verhindern, ist es meist erforderlich, zusätzliche Sicherungsmechanismen an der Halterung vorzusehen. Insbesondere ist das in die Halterung eingesetzte Behältnis gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung zu sichern, so dass ausschließlich berechtigte Personen, etwa eines Kurierdienstes, nach einem Öffnen des Sicherungsmechanismus das Behältnis entgegen der Einsetzrichtung aus der Halterung entnehmen können. Durch solche Sicherungsmechanismen, die beispielsweise um das in die Halterung eingesetzte Behältnis herumführbare und verschließbare Rahmen umfassen können, gestalten sich derartige Halterungen jedoch in konstruktiver Hinsicht häufig ungewünscht kompliziert und benötigen einen verhältnismäßig großen Raum. Auch die Benutzung solcher Befestigungssysteme kann aufgrund des Erfordernisses, stets einen zusätzlichen Sicherungsmechanismus an der Halterung betätigen zu müssen, unerwünscht aufwendig sein.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Befestigungssystem mit einer Halterung und mit einem in die Halterung einsetzbaren Behältnis zu schaffen, welches eine einfache und zuverlässige Sicherung des eingesetzten Behältnisses gegen eine unbefugte Entnahme aus der Halterung ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Befestigungssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass die Halterung zumindest einen Sicherungsabschnitt aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit dem Deckel in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis in die Halterung eingesetzt und der Deckel in die Geschlossenstellung bewegt ist, so dass der Sicherungsabschnitt der Halterung über den Deckel das Behältnis gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung sichert.

[0006] Indem die Halterung einen solchen Sicherungsabschnitt aufweist, kann das Behältnis folglich über den Deckel gegen eine Entnahme aus der Halterung gesichert werden, ohne dass ein zusätzlicher Sicherungsmechanismus erforderlich ist. Vielmehr kann der Deckel, welcher in der Geschlossenstellung ohnehin an dem Behältnis verschließbar sein kann, um einen unbefugten Zugriff auf in dem Behältnis aufbewahrte Gegenstände oder Dokumente zu verhindern, durch Zusammenwirken mit dem Sicherungsabschnitt auch dazu genutzt werden, eine Entnahme des Behältnisses aus der Halterung zu verhindern. Zudem kann die Konstruktion der Halterung einfach gestaltet werden, da auf zusätzliche Sicherungsmechanismen und beispielsweise Raum beanspruchende Bauteile, welche das Behältnis zur Sicherung gegen eine Entnahme entgegen der Einsetzrichtung umgreifen, verzichtet werden kann.

[0007] Insbesondere kann das Behältnis entlang der Einsetzrichtung in der Gebrauchslage der Halterung auf die Wand zu in die Halterung einsetzbar sein, so dass der Eingriff zwischen dem Sicherungsabschnitt und dem Deckel das Behältnis gegen eine Bewegung von der Wand weg sichern kann. Es kann vorgesehen sein, dass der Sicherungsabschnitt unmittelbar infolge des Einsetzens des Behältnisses in Eingriff zu dem Deckel gelangt. Alternativ dazu kann der Sicherungsabschnitt nach einem Einführen des Behältnisses in die Halterung durch Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung in Eingriff zu dem Deckel gelangen. Beispielsweise kann das Behältnis mit zumindest teilweise geöffnetem Deckel in die Halterung einsetzbar sein, wobei die Sicherung des Behältnisses in der Halterung auf komfortable Weise durch Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung und eine ohnehin erforderliche Handlung zum Verschließen des Behältnisses erreicht werden kann.

[0008] Das Behältnis kann insbesondere an einer Oberseite eine Öffnung aufweisen oder vollständig offen sein, um Gegenstände oder Dokumente in das Behältnis einbringen zu können. In der Geschlossenstellung kann der Deckel entsprechend an bzw. entlang der Oberseite des Behältnisses angeordnet sein, um diese Öffnung zu verschließen. Dabei kann der Deckel beispielsweise relativ zu dem Behältnis verschwenkbar sein, um das Behältnis zu öffnen und zu verschließen, oder der Deckel kann vollständig von dem Behältnis lösbar und beispielsweise durch eine lineare Bewegung von oben auf das Behältnis aufsetzbar sein.

[0009] Der Sicherungsabschnitt kann insbesondere starr ausgebildet und - in der Gebrauchslage der Halterung - relativ zu der Wand und/oder den sonstigen Komponenten der Halterung fixiert angeordnet sein. Durch den Eingriff eines solchen, starr ausgebildeten und relativ zu der Halterung unbewegbaren Sicherungsabschnitt kann entsprechend auch eine Bewegung des eingesetzten und geschlossenen Behältnisses relativ zu der Halterung entgegen der Einsetzrichtung verhindert werden. Beispielsweise kann der Sicherungsabschnitt dazu ausgebildet sein, von einem Randabschnitt des Deckels bezüglich der Einsetzrichtung hintergriffen zu werden, wenn der Deckel in die Geschlossenstellung bewegt ist.

[0010] Alternativ dazu kann der Sicherungsabschnitt jedoch auch bewegbar und beispielsweise verschwenkbar sein, um unmittelbar infolge eines Einsetzens des verschlossenen Behältnisses in die Halterung in Eingriff mit dem Deckel zu geraten. Dazu kann der Sicherungsabschnitt beispielsweise ein hakenartiges Sicherungselement aufweisen, welches infolge des Einsetzens des Behältnisses verdrängt werden kann, um einen Rand des Deckels bei vollständig eingesetztem Behältnis zu hintergreifen. Ein solches Sicherungselement kann insbesondere in Richtung einer Eingriffsstellung vorgespannt sein, so dass sich das Sicherungselement nachdem der Rand des Deckels das Sicherungselement während des Einsetzens des Behältnisses in die Halterung passiert hat automatisch in die Eingriffsstellung bewegen kann, in welcher das Sicherungselement den Rand des Deckels hintergreifen kann. Hingegen kann das Sicherungselement derart ausgebildet sein, dass es durch eine entgegen der Einsetzrichtung wirkende Kraft nicht aus der Eingriffsstellung bewegbar ist. Auch durch einen solchen Sicherungsabschnitt kann daher erreicht werden, dass das Behältnis lediglich aus der Halterung entnommen werden kann, wenn der Deckel aus der Geschlossenstellung bewegt ist, so dass kein gesonderter Sicherungsmechanismus an der Halterung erforderlich ist.

[0011] Weitere Ausführungsformen sind den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen zu entnehmen.

[0012] Bei einigen Ausführungsformen kann der Deckel einen Eingriffsabschnitt aufweisen, wobei der Sicherungsabschnitt der Halterung bei verschlossenem und in die Halterung eingesetztem Behältnis bezüglich der Einsetzrichtung zwischen dem Eingriffsabschnitt des Deckels und einer Außenseite des Behältnisses angeordnet sein kann.

[0013] Beispielsweise kann der Eingriffsabschnitt des Deckels durch einen abkragenden Rand des Deckels gebildet sein, wobei sich dieser abkragende Rand in der Geschlossenstellung des Deckels insbesondere von einer Oberseite des Behältnisses, an welcher der Deckel angeordnet ist, in Richtung einer Unterseite des Behältnisses erstrecken kann. Ferner kann der Eingriffsabschnitt bei verschlossenem Behältnis seitlich nach außen versetzt zu der Außenseite des Behältnisses angeordnet sein, so dass zwischen der Außenseite des Behältnisses und dem Eingriffsabschnitt des Deckels ein Zwischenraum zur Aufnahme des Sicherungsabschnitts gebildet sein kann.

[0014] Der Eingriffsabschnitt und/oder der Sicherungsabschnitt können sich bei einigen Ausführungsformen quer, insbesondere senkrecht, zu der Einsetzrichtung erstrecken. Insbesondere kann der Sicherungsabschnitt der Halterung, bezogen auf die Gebrauchslage der Halterung, vertikal nach oben ragen. Wie bereits erläutert, kann der Eingriffsabschnitt insbesondere in Richtung einer Unterseite des Behältnisses ausgerichtet sein, wenn sich der Deckel in der Geschlossenstellung befindet, und daher bezogen auf die Gebrauchslage der Halterung vertikal nach unten ragen. Die Einsetzrichtung kann ferner - bezogen auf die Gebrauchslage der Halterung - horizontal ausgerichtet sein, so dass das Behältnis durch den Eingriff des vertikal und somit senkrecht zu der Einsetzrichtung nach oben ragenden mit dem vertikal nach unten ragenden Eingriffsabschnitt zuverlässig gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung gesichert sein kann. Insbesondere können der Sicherungsabschnitt und der Eingriffsabschnitt jeweilige senkrecht zu der Einsetzrichtung ausgerichtete Eingriffsflächen aufweisen, wobei die Eingriffsfläche des Eingriffsabschnitts infolge einer auf das Behältnis übertragenen und entgegen der Einsetzrichtung gerichteten Kraft in Anlage zu der Eingriffsfläche des Sicherungsabschnitts gelangen kann, um diese Bewegung zu unterbinden.

[0015] Der Sicherungsabschnitt kann als Teil der Halterung insbesondere starr an der Wand befestigbar sein, so dass der Sicherungsabschnitt in der Gebrauchslage der Halterung nicht relativ zu der Wand bewegbar sein kann. Indem ein solcher, insbesondere ebenfalls starr ausgebildeter, Sicherungsabschnitt zwischen dem Eingriffsabschnitt und der Außenseite des Behältnisses angeordnet werden kann, kann eine auf das Behältnis entgegen der Einsetzrichtung übertragene Kraft über den Eingriffsabschnitt und den Sicherungsabschnitt auf die Wand übertragen werden, so dass das Behältnis nicht entgegen der Einsetzrichtung bewegt und aus der Halterung entnommen werden kann. Um einen solchen Eingriff zwischen dem Eingriffsabschnitt und dem Sicherungsabschnitt zu ermöglichen, kann das Behältnis beispielsweise erst nach dem Einsetzen in die Halterung durch den Deckel verschlossen werden, so dass der Deckel beispielsweise über einen vertikal nach oben ragenden Sicherungsabschnitt gestülpt werden kann.

[0016] Bei einigen Ausführungsformen kann die Einsetzrichtung - bezogen auf die Gebrauchslage - horizontal ausgerichtet sein. Beispielsweise kann das Behältnis bei an der Wand montierter Halterung entlang einer horizontalen Richtung in die Halterung einsetzbar und insbesondere einschiebbar sein.

[0017] Die Halterung kann bei einigen Ausführungsformen dazu ausgebildet sein, das in die Halterung eingesetzte Behältnis gegen eine Bewegung vertikal nach unten und oben sowie horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung und in Einsetzrichtung zu blockieren, insbesondere abstützen.

[0018] In der Gebrauchslage der Halterung kann das eingesetzte Behältnis durch die Halterung gegen Bewegungen vertikal nach unten und oben gesichert sein, wozu die Halterung und das Behältnis beispielsweise formschlüssig zusammenwirken können. Durch dieses Zusammenwirken kann insbesondere eine Entnahme des Behältnisses aus der Halterung vertikal nach oben, beispielsweise durch Herausheben des Behältnisses, verhindert werden. Das Behältnis bzw. der Deckel kann somit insbesondere nicht über einen vertikal nach oben ragenden Sicherungsabschnitt hinausgehoben werden, um den Deckel außer Eingriff zu dem Sicherungsabschnitt zu bringen und das Behältnis daraufhin entgegen der Einsetzrichtung aus der Halterung zu entnehmen. Die Abstützung vertikal nach unten kann ferner das Einsetzen des Behältnisses erleichtern und zum Abstützen des Behältnisses in der Halterung dienen, so dass das Behältnis vertikal nach unten nicht über den Eingriff zwischen dem Deckel und dem Sicherungsabschnitt gehalten werden muss und keine oder lediglich geringe Kräfte in dieser Richtung auf den Deckel übertragen werden.

[0019] Durch das Blockieren des Behältnisses horizontal seitlich in der Gebrauchslage, also nach links oder rechts in Bezug auf die Wand, kann ein Bewegen und/oder Entnehmen des Behältnisses entlang dieser Richtungen verhindert und zudem das Einsetzen des Behältnisses in die Halterung unterstützt werden, indem das Behältnis in diesen Richtungen während des Einsetzens durch die Halterung geführt sein kann. Das Blockieren des Behältnisses in Einsetzrichtung, die in der Gebrauchslage insbesondere in Richtung der Wand weisen kann, kann in Verbindung mit dem Blockieren des Behältnisses in den bereits erläuterten Richtungen sicherstellen, dass das Behältnis ausschließlich durch eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung aus der Halterung entnommen werden kann, so dass der Eingriff des Deckels mit dem Sicherungsabschnitt, welcher eine Bewegung in dieser Richtung unterbindet, das Behältnis vollständig und zuverlässig in der Halterung sichern kann.

[0020] Bei einigen Ausführungsformen kann die Halterung zwei sich entlang der Einsetzrichtung erstreckende Führungsabschnitte aufweisen, wobei das Behältnis durch Aufsetzen auf die Führungsabschnitte und Schieben entlang der Führungsabschnitte in die Halterung einsetzbar sein kann. Insbesondere können die Führungsabschnitte eine Auflagefläche für das Behältnis aufweisen, um das Behältnis während des Einsetzens in die Halterung stützen zu können. Ein Nutzer kann dadurch das Behältnis beispielsweise zunächst auf eine vorgesehene Höhe anheben und auf den Führungsabschnitten absetzen, um das Behältnis dann, ohne das Behältnis manuell in vertikaler Richtung abstützen zu müssen, in die Halterung einschieben zu können.

[0021] Bei einigen Ausführungsformen können die Führungsabschnitte der Halterung senkrecht zu der Einsetzrichtung seitlich zueinander beabstandet angeordnet sein. Insbesondere können die Führungsabschnitte seitlich horizontal zueinander beabstandet angeordnet sein. Das Behältnis kann bei solchen Ausführungsformen in der Gebrauchslage der Halterung zweiseitig durch die Führungsabschnitte abgestützt sein, wobei die Führungsabschnitte insbesondere jeweilige seitliche Randbereiche des in die Halterung eingesetzten Behältnisses abstützen können. Das Behältnis kann dadurch zwischen den Führungsabschnitten positioniert und insbesondere durch die Führungsabschnitte geführt in die Halterung eingeschoben werden, wobei die Führungsabschnitte insbesondere durch sich bei montierter Halterung senkrecht von der Wand weg erstreckende Stützen gebildet sein können.

[0022] Ferner können die Führungsabschnitte der Halterung bei einigen Ausführungsformen dazu ausgebildet sein, das auf die Führungsabschnitte aufgesetzte und jedoch noch nicht vollständig in die Halterung eingesetzte Behältnis gegen eine Bewegung vertikal nach unten sowie horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung zu blockieren.

[0023] Bei solchen Ausführungsformen können die Führungsabschnitte der Halterung dazu ausgebildet sein, das Behältnis bereits gegen eine Bewegung vertikal nach unten sowie horizontal seitlich, also in der Gebrauchslage der Halterung nach links und rechts, zu blockieren, bevor das Behältnis vollständig in die Halterung eingesetzt ist. Die Führungsabschnitte können das Behältnis folglich bereits während des Einsetzens in die Halterung stützen, um beispielsweise ein seitliches Herunterfallen oder ein Durchrutschen des Behältnisses zwischen den Führungsabschnitten zuverlässig zu verhindern. Ein Nutzer kann das Behältnis daher zunächst anheben und auf die Führungsabschnitte der an der Wand montierten Halterung aufsetzen und/oder abstellen, woraufhin das Behältnis in die Halterung eingeschoben werden kann, ohne dass das Behältnis zusätzlich abgestützt werden muss. Insbesondere bei einem starr ausgebildeten Sicherungsabschnitt ermöglicht es dieses Abstützen zudem, das Behältnis zunächst bei geschlossenem Deckel entlang der Einsetzrichtung in die Halterung einzusetzen, insbesondere einzuschieben, bis der Deckel an dem Sicherungsabschnitt anschlägt, um daraufhin den Deckel bei bereits vollständig in der Halterung abgestütztem Behältnis öffnen und über den Sicherungsabschnitt hinaus bewegen zu können, so dass der Sicherungsabschnitt durch darauffolgendes Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung in Eingriff zu dem Sicherungsabschnitt gelangen kann.

[0024] Ferner können die Führungsabschnitte der Halterung bei einigen Ausführungsformen Auflageflächen zum Abstützen des Behältnisses gegen eine Bewegung vertikal nach unten und Seitenwangen zum Blockieren des Behältnisses gegen eine Bewegung horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung aufweisen. Beispielsweise können die Führungsabschnitte dazu in einer senkrecht zu der Einsetzrichtung orientierten Ebene einen L-förmigen Querschnitt aufweisen und/oder einen in dieser Ebene im Querschnitt L-förmigen Abschnitt umfassen, wobei das Behältnis auf zueinander und insbesondere in die Mitte der Halterung weisende Schenkel der beiden Führungsabschnitte aufsetzbar sein kann, um durch diese Schenkel gegen eine Bewegung vertikal nach unten abgestützt zu werden. Die Seitenwangen der Führungsabschnitte können insbesondere durch jeweilige sich vertikal nach oben erstreckende Schenkel eines solchen L-förmigen Abschnitts und/oder Führungsabschnitts gebildet sein.

[0025] Bei einigen Ausführungsformen können die Führungsabschnitte der Halterung eine jeweilige Führungserhebung umfassen, welche an dem Behältnis ausgebildete Einsetzverbreiterungen während des Einsetzens in die Halterung übergreifen, wobei die Führungserhebungen und die Einsetzverbreiterungen das Behältnis, wenn das Behältnis in die Halterung eingesetzt ist, gegen eine Bewegung vertikal nach oben blockieren. Die Einsetzverbreiterungen und die Führungserhebungen können in vertikaler Richtung betrachtet überlappen. Das Zusammenwirken der Einsetzverbreiterungen und der Führungserhebungen kann dementsprechend in der Gebrauchslage der Halterung ein Herausheben des Behältnisses aus der Halterung durch eine vertikal nach oben gerichtete Bewegung blockieren. Indem das Behältnis in der Halterung und beispielsweise durch die bereits genannten Seitenwangen der Führungsabschnitte in seitlicher Richtung bezüglich der Einsetzrichtung und entlang der Einsetzrichtung insbesondere durch die Wand in der Halterung blockiert sein kann, kann das Behältnis somit lediglich durch eine der Einsetzrichtung entgegengerichtete Bewegung aus der Halterung entnommen werden, wobei diese auf einfache und komfortable Weise durch den Eingriff zwischen dem Deckel und dem Sicherungsabschnitt der Halterung verhindert werden kann, wenn sich der Deckel in der Geschlossenstellung befindet.

[0026] Insbesondere können die Führungserhebungen das Behältnis senkrecht zu der Einsetzrichtung blockieren, wobei sich die Einsetzrichtung insbesondere in horizontaler Richtung erstrecken kann. Ferner können die Führungserhebungen als Führungsstege ausgebildet sein, welche sich entlang der Einsetzrichtung erstrecken und die Einsetzverbreiterungen des Behältnisses übergreifen. Derartige Führungsstege können dazu ausgebildet sein, ein Kippen des in die Halterung eingesetzten Behältnisses zu verhindern.

[0027] Die Einsetzverbreiterungen des Behältnisses können beispielsweise durch Verbreiterungen des Bodens des Behältnisses gebildet sein, so dass der Boden des Behältnisses sich flanschartig über jeweilige Außenseiten des Behältnisses hinaus erstrecken kann. Alternativ dazu können die Einsetzverbreiterungen beispielsweise ring- oder stegartig als eine Verbreiterung in einem mittleren Abschnitt einer Außenseite des Behältnisses ausgebildet sein. Die Führungsabschnitte können ferner durch die Führungserhebungen und eine jeweilige Auflagefläche eine seitliche Schiene bzw. Nut für die Einsetzverbreiterungen bilden, so dass das Behältnis über die Einsetzverbreiterungen in der Halterung vertikal festgelegt, jedoch entlang der Einsetzrichtung verschieblich sein kann. Die Führungserhebungen und die Einsetzverbreiterungen können insbesondere horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung ausgerichtet sein, so dass sich die Führungserhebungen beispielsweise bezüglich der Gebrauchslage seitlich nach innen von den bereits genannten Seitenwangen der Führungsabschnitte und die Einsetzverbreiterungen seitlich nach außen von einem Boden und/oder einer Außenseite des Behältnisses erstrecken können.

[0028] Ferner können die Führungserhebungen in einer vertikalen Projektion betrachtet in einem Abstand von dem Sicherungsabschnitt angeordnet sein, um ein Lösen des Eingriffs des Sicherungsabschnitts mit dem Deckel durch ein Kippen des Behältnisses verhindern zu können. Darüber hinaus kann es vorgesehen sein, dass die Führungsabschnitte mehrere, entlang der Einsetzrichtung zueinander versetzte Führungserhebungen, insbesondere Führungsstege aufweisen, um das Behältnis an mehreren Stellen bezüglich der Einsetzrichtung gegen eine Bewegung vertikal nach oben zu sichern. Alternativ dazu können die Führungsabschnitte auch eine jeweilige Führungserhebung aufweisen, die sich insbesondere entlang der Einsetzrichtung über den gesamten Führungsabschnitt erstrecken und das Behältnis dadurch im gesamten Bereich der Führungsabschnitte vertikal sichern kann. Auch eine einzelne Führungserhebung mit einer geringeren Erstreckung entlang der Einsetzrichtung, welche das Behältnis abschnittsweise in vertikaler Richtung blockiert, kann vorgesehen sein. Das Behältnis kann hingegen insbesondere einen Boden mit einem umlaufenden, über die Außenseiten des Behältnisses vorstehenden Rand aufweisen, welcher die Einsetzverbreiterung bildet.

[0029] Bei einigen Ausführungsformen kann die Halterung einen Anschlag für das Behältnis aufweisen, wobei der Sicherungsabschnitt bei an dem Anschlag anliegendem Behältnis durch Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung in Eingriff mit dem Deckel bringbar sein kann. Insbesondere kann bei an dem Anschlag anliegendem Behältnis ein Eingriffsabschnitt des Deckels durch Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung derart positionierbar sein, dass sich der Sicherungsabschnitt der Halterung in der Geschlossenstellung des Deckels bezüglich der Einsetzrichtung zwischen dem Eingriffsabschnitt und einer Außenseite des Behältnisses befindet. Ein solcher Anschlag kann somit insbesondere dazu dienen, eine korrekte Positionierung des Behältnisses in der Halterung sicherzustellen, um den Eingriff des Sicherungsabschnitts mit dem Deckel in der Geschlossenstellung sicherzustellen.

[0030] Bei einigen Ausführungsformen kann der Deckel in der Geschlossenstellung an dem Behältnis versperrbar sein, wobei die Relativbewegung zwischen dem Deckel und dem Behältnis bei versperrtem Deckel blockiert sein kann. Insbesondere kann zum Versperren des Deckels in der Geschlossenstellung ein Schloss vorgesehen sein, um ein unbefugtes Öffnen des Behältnisses verhindern zu können. Das Behältnis und der Deckel können zum Versperren des Deckels beispielsweise jeweilige Ösen aufweisen, welche bei sich in der Geschlossenstellung befindendem Deckel miteinander fluchten, so dass ein Bügel eines Hangschlosses durch die Ösen geführt und der Deckel dadurch an dem Behältnis versperrt werden kann.

[0031] Alternativ dazu können in das Behältnis und/oder den Deckel Elemente eines Verriegelungsmechanismus integriert sein, so dass der Deckel auch ohne externes Schloss an dem Behältnis versperrbar sein kann, und/oder ein Schloss kann wahlweise mit dem Behältnis und/oder dem Deckel verbindbar sein, so dass das Schloss nicht bei jedem Verschließen zugeführt werden muss.

[0032] Durch das Versperren des Deckels an dem Behältnis kann einerseits ein unbefugtes Öffnen des Behältnisses verhindert werden, während das Sichern des Deckels in der Geschlossenstellung zugleich sicherstellen kann, dass der Deckel nicht durch unbefugte Personen außer Eingriff mit dem Sicherungsabschnitt der Halterung gebracht werden kann. Das Verschließen des Deckels kann somit sowohl ein unbefugtes Öffnen des Behältnisses als auch ein unbefugtes Entnehmen des Behältnisses aus der Halterung zuverlässig verhindern, so dass ein ohnehin zum Sichern von in dem Behältnis aufbewahrten Gegenständen oder Dokumenten erforderlicher Sicherungsmechanismus gleichzeitig auch dazu genutzt werden kann, das Behältnis in der Halterung zu sichern. Zudem kann durch das Zusammenwirken zwischen dem Deckel und dem Sicherungsabschnitt erreicht werden, dass ein Behältnis nicht unbemerkt oder unautorisiert in die Halterung eingesetzt bzw. darin abgestellt werden kann, da auch dazu ein Öffnen des Deckels sowie ein darauffolgendes Bewegen des Deckels in die Geschlossenstellung erforderlich ist. Auf einen gesonderten und aufwendigen weiteren Sicherungsmechanismus an oder in der Halterung kann daher verzichtet werden.

[0033] Bei einigen Ausführungsformen kann der Deckel zum Verschließen des Behältnisses um eine Schwenkachse verschwenkbar sein, wobei die Schwenkachse parallel zu der Einsetzrichtung ausgerichtet sein kann. Insbesondere kann dabei ein Randabschnitt des Deckels dauerhaft mit dem Behältnis verbunden sein, wobei sich dieser Randabschnitt entlang der Schwenkachse oder parallel zu der Schwenkachse erstrecken kann. Bei solchen Ausführungsformen kann ein dem genannten Randabschnitt entgegengesetzter Randabschnitt des Deckels gegenüber dem Behältnis verschwenkt werden, um das Behältnis zu öffnen oder zu verschließen, so dass lediglich der bewegbare Randabschnitts des Deckels an dem Behältnis versperrt werden muss, um einen Zugriff auf einen Innenraum des Behältnisses zu verhindern.

[0034] Ferner kann der Sicherungsabschnitt bei einigen Ausführungsformen eine U-förmige Aufnahme begrenzen, in welche der bereits genannte Eingriffsabschnitt und/oder ein Randabschnitt des Deckels bei in die Halterung eingesetztem Behältnis in der Geschlossenstellung eingreifen kann. Eine solche Aufnahme kann beispielsweise vollständig von einem U-förmigen Sicherungsabschnitt gebildet sein oder der Sicherungsabschnitt kann mit einem weiteren, insbesondere in Richtung der Wand weisenden, Bauteil der Halterung verbunden sein und gemeinsam mit diesem Bauteil die Aufnahme bilden. Alternativ dazu kann der Sicherungsabschnitt beispielsweise unmittelbar an der Wand montierbar sein, so dass ein Schenkel der U-förmigen Aufnahme bei an der Wand montierter Halterung grundsätzlich auch von der Wand gebildet sein kann.

[0035] Die Halterung kann bei einigen Ausführungsformen einen an der Wand befestigbaren, sich in einer senkrecht zu der Einsetzrichtung ausgerichteten Befestigungsebene erstreckenden Träger aufweisen, an welchem der Sicherungsabschnitt befestigt ist. Zudem können, bei einigen Ausführungsformen, auch die bereits genannten Führungsabschnitte an dem Träger befestigt sein. Indem der Träger an der Wand befestigbar ist, können der Sicherungsabschnitt und/oder die Führungsabschnitte über den Träger an der Wand gehalten sein, so dass die Kraftableitung in die Wand über den Träger erfolgen kann.

[0036] Der Träger kann beispielsweise rechteckig ausgebildet sein und/oder vier miteinander verbundene, ein Rechteck bildende Trägerelemente umfassen. Beispielsweise können die einzelnen Trägerelemente miteinander verschraubt sein und/oder der Sicherungsabschnitt und/oder die Führungsabschnitte kann/können an den jeweiligen Trägerelementen befestigt, insbesondere verschraubt, sein.

[0037] Der Sicherungsabschnitt kann bei einigen Ausführungsformen als an dem Träger befestigbares Winkelblech ausgebildet sein. Ein solches Winkelblech kann beispielsweise bezogen auf die Gebrauchslage von vertikal unten an einem oberen Abschnitt und/oder Trägerelement des Trägers befestigt sein und sich entgegen der Einsetzrichtung über den Träger hinaus erstrecken, so dass ein Schenkel des Winkelblechs vertikal nach oben und zu dem Träger beabstandet wegragen kann, um von dem Deckel und insbesondere einem Eingriffsabschnitt des Deckels in dessen Geschlossenstellung hintergriffen werden zu können. Bei solchen Ausführungsformen können der Sicherungsabschnitt und der Träger gemeinsam eine U-förmige Aufnahme für den Deckel, insbesondere einen Rand des Deckels und/oder einen Eingriffsabschnitt des Deckels, begrenzen.

[0038] Der Träger kann bei einigen Ausführungsformen ferner mehrere Befestigungsöffnungen aufweisen, durch welche jeweilige Befestigungsmittel zum Befestigen der Halterungen führbar sind, wobei das in die Halterung eingesetzte Behältnis die Befestigungsöffnungen verdecken kann. Durch eine solche Anordnung der Befestigungsöffnungen kann folglich ein Zugriff auf die Befestigungsmittel verhindert werden, wenn das Behältnis in die Halterung eingesetzt ist. Auch ein vollständiges Lösen der Halterung von der Wand, um das Behältnis auf diese Weise unbefugt entnehmen zu können, kann somit zuverlässig und auf einfache Weise verhindert werden.

[0039] Der Sicherungsabschnitt kann bei einigen Ausführungsformen senkrecht zu der Einsetzrichtung verschiebbar an dem Träger anbringbar sein. Dies kann es ermöglichen, den Sicherungsabschnitt flexibel und insbesondere auf ein jeweiliges Behältnis abstimmbar in verschiedenen Positionen an dem Träger anzubringen, wobei diese Position jedoch beim Fertigstellen der Montage der Halterung letztlich festgelegt werden kann.

[0040] Die Halterung kann bei einigen Ausführungsformen mehrere, insbesondere zwei, drei oder vier, senkrecht zu der Einsetzrichtung zueinander beabstandet angeordnete Sicherungsabschnitte aufweisen. Dabei können sämtliche dieser Sicherungsabschnitte dazu ausgebildet sein, mit dem Deckel in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis in die Halterung eingesetzt und der Deckel in die Geschlossenstellung bewegt ist. Das Behältnis kann dadurch an mehreren senkrecht zu der Einsetzrichtung beabstandeten Stellen gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung in der Halterung gesichert werden. Die vorstehenden Erläuterungen zu dem Sicherungsabschnitt können bei Ausführungsformen mit mehreren Sicherungsabschnitten auf jeden der Sicherungsabschnitte zutreffen.

[0041] An einer Außenseite des Behältnisses kann bei einigen Ausführungsformen ein sich in Richtung des Deckels erstreckender Dichtabschnitt vorgesehen sein, welcher bei verschlossenem Behältnis an einer Deckelfläche des Deckels anschlägt. Die Deckelfläche kann insbesondere in der Geschlossenstellung eine Öffnung des Behältnisses verdecken, wobei durch das Anschlagen des Dichtabschnitts an der Deckelfläche eine Abdichtung des Behältnisses erreicht werden kann, auch wenn sich der Deckel beispielsweise über die Außenseiten des Behältnisses hinaus erstreckt, um in Eingriff mit dem Sicherungsabschnitt gelangen zu können.

[0042] Der Dichtabschnitt kann sich insbesondere schräg von dem Eingriffsabschnitt weg erstrecken und ein an der Außenseite des Behältnisses angebrachtes Dichtelement umfassen. Ein solches Dichtelement kann die Außenseite des Behältnisses im Bereich des Dichtabschnitts verdicken, wobei durch die schräge Ausrichtung des Dichtabschnitts der Abstand zwischen dem Dichtabschnitt und dem Sicherungsabschnitt entlang der Einsetzrichtung vergrößert werden kann, um einen Eingriff des Sicherungsabschnitts mit dem Deckel trotz der Verdickung zu ermöglichen. Beispielsweise kann das Dichtelement ein über den Dichtabschnitt gestülptes Gummielement umfassen.

[0043] Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert.

[0044] Es zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines Befestigungssystems mit einer an einer Wand montierbaren Halterung und einem durch einen Deckel verschließbaren Behältnis, welches in die Halterung einsetzbar ist,
Fig. 2A und 2B
eine perspektivische Darstellung der Halterung sowie eine Schnittdarstellung eines Ausschnitts der Halterung, welcher einen Sicherungsabschnitt der Halterung zeigt,
Fig. 3A und 3B
eine perspektivische Darstellung des Befestigungssystems während des Einsetzens des Behältnisses in die Halterung bei geöffnetem Deckel sowie eine perspektivische Darstellung des Befestigungssystems bei vollständig in die Halterung eingesetztem Behältnis und geschlossenem Deckel und
Fig. 4
einen Ausschnitt einer Schnittdarstellung des Befestigungssystems bei vollständig in die Halterung eingesetztem Behältnis und geschlossenem Deckel.


[0045] Fig. 1 zeigt ein Befestigungssystem 11, welches ein mittels eines Deckels 15 wahlweise verschließbares Behältnis 13 sowie eine Halterung 17 umfasst, welche in einer Gebrauchslage an einer Wand montierbar ist und in welche das Behältnis 13 entlang einer Einsetzrichtung E eingesetzt werden kann (vgl. auch Fig. 3A und 3B). Die Einsetzrichtung E ist bei der gezeigten Ausführungsform horizontal ausgerichtet.

[0046] In Fig. 1 ist der Deckel 15 in einer Geschlossenstellung G angeordnet, in welcher eine Deckelfläche 51 des Deckels 15 eine Behältnisöffnung 53 des Behältnisses 13 verdeckt, so dass in dem Behältnis 13 angeordnete Gegenstände oder Dokumente vor einem externen Zugriff geschützt sind. Jedoch ist der Deckel 15, wie beispielsweise Fig. 3A zeigt, um eine parallel zu der Einsetzrichtung E ausgerichtete Schwenkachse S verschwenkbar und kann in eine Offenstellung überführt werden, um einen Zugriff auf einen Innenraum des Behältnisses 13 zu gewähren. Dazu ist in erster Randabschnitt 55 dauerhaft mit dem Behältnis 13 verbunden, während ein dem ersten Randabschnitt 55 entgegengesetzter zweiter Randabschnitt 57 des Deckels 15 durch die Schwenkbewegung von dem Behältnis 13 bzw. der Behältnisöffnung 53 entfernbar ist.

[0047] Um den Deckel 15 in der Geschlossenstellung G versperren und etwaige in dem Behältnis 13 angeordnete Gegenstände oder Dokumente vor einem unbefugten Zugriff schützen zu können, ist an einer Außenseite 25 des Behältnisses 13, an welche sich der zweite Randabschnitt 57 in der Geschlossenstellung G anschließt, ein Verriegelungsmechanismus 49 angeordnet. Der Verriegelungsmechanismus 49 ist dazu ausgebildet, den Randabschnitt 57 in der Geschlossenstellung G des Deckels 15 an der Außenseite 25 des Behältnisses 13 zu fixieren und dadurch die Schwenkbewegung des Deckels 15 um die Schwenkachse S zu blockieren. Der Verriegelungsmechanismus 49 ist bei der gezeigten Ausführungsform mit dem Behältnis 13 verbunden, wobei es auch vorgesehen sein kann, das Behältnis 13 und den Deckel 15 mittels eines externen Schlosses aneinander zu fixieren. Beispielsweise können an dem Deckel 15 und an dem Behältnis 13 jeweilige Ösen ausgebildet sein, die in der Geschlossenstellung G des Deckels 15 miteinander fluchten, so dass ein Bügel eines Hangschlosses durch die Ösen geführt und das Behältnis 13 dadurch versperrt werden kann.

[0048] Wie insbesondere Fig. 2A zeigt, weist die Halterung 17 einen sich in einer senkrecht zu der Einsetzrichtung E ausgerichteten Befestigungsebene R erstreckenden Träger 39 mit mehreren Befestigungsöffnungen 41 auf, durch welche jeweilige Befestigungselemente 43 führbar sind, um den Träger 39 an einer Wand zu montieren. Der Träger 39 ist rechteckig ausgebildet und weist vier Trägerelemente 40 auf, welche miteinander verbunden sind und den Träger 39 bilden. In der Gebrauchslage der Halterung 17 ist die Befestigungsebene R parallel zu der Wand ausgerichtet, an welcher die Halterung 17 montiert werden kann, so dass auf die montierte Halterung 17 wirkende Kräfte über den Träger 39 in die Wand abgeleitet werden können.

[0049] Ferner sind an einem bezüglich einer vertikalen Richtung V oberen Trägerelement 40 des Trägers 39, welches sich senkrecht zu der vertikalen Richtung V erstreckt, zwei Sicherungsabschnitte 19 angeordnet, welche als starre Winkelbleche ausgebildet und bezüglich der vertikalen Richtung V von unten in variabler Position an dem Träger 39 befestigbar sind. Die Sicherungsabschnitte 19 weisen jeweilige sich bezüglich der Einsetzrichtung E versetzt zu dem Träger 39 vertikal nach oben erstreckende Abschnitte auf (vgl. auch Fig. 2B). Diese Sicherungsabschnitte 19 sind dazu ausgebildet, mit dem Deckel 15 in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis 13 in die Halterung 17 eingesetzt und der Deckel 15 in die Geschlossenstellung G bewegt ist, so dass der Sicherungsabschnitt 19 der Halterung 17 über den Deckel 15 das Behältnis 13 gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung E sichert. Durch diesen Eingriff kann insbesondere ohne einen gesonderten Sicherungsmechanismus an der Halterung 17 auf einfache Weise eine zuverlässige Sicherung des Behältnisses 13 in der Halterung 17 gegen eine unbefugte Entnahme erreicht werden, wie nachstehend noch näher erläutert ist.

[0050] Um das Behältnis 13 komfortabel in die Halterung 17 einsetzen zu können, umfasst die Halterung 17 zwei an dem Träger 39 seitlich zueinander beabstandet angeordnete Führungsabschnitte 27, welche eine jeweilige Auflagefläche 29 für das Behältnis 13 bereitstellen. Dies ermöglicht es, das Behältnis 13 während des Einsetzens auf die Auflageflächen 29 aufzusetzen, so dass das Behältnis 13 während des Einsetzens in die Halterung 17 bezüglich der vertikalen Richtung V nach unten abgestützt ist. Zudem weisen die Führungsabschnitte 27 jeweilige sich bezüglich der vertikalen Richtung V nach oben erstreckende Seitenwangen 31 auf, durch welche das Behältnis 13 während des Einsetzens in die Halterung 17 sowie im eingesetzten Zustand gegenüber Bewegungen seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung E blockiert ist. Darüber hinaus sind an den Seitenwangen 31 jeweilige Führungserhebungen 33 ausgebildet, welche sich stegartig entlang der Einsetzrichtung E in einem vertikalen Abstand zu den Auflageflächen 29 erstrecken. Während des Einsetzens sowie bei vollständig in die Halterung 17 eingesetztem Behältnis 13 übergreifen diese Führungserhebungen 33 jeweilige Einsetzverbreiterungen 35 des Behältnisses 13, welche durch sich über die Außenseiten 25 des Behältnisses 13 hinaus erstreckenden Randabschnitte eines Bodens 37 des Behältnisses 13 gebildet sind. Die Auflageflächen 29 und die Führungserhebungen 33 bilden somit gewissermaßen eine seitliche Führungsschiene für die Einsetzverbreiterungen 35 während des Einsetzens des Behältnisses 13.

[0051] Die Führungsabschnitte 27 ermöglichen insbesondere ein einfaches und komfortables Einsetzen des Behältnisses 13 in die Halterung 17, indem das Behältnis 13 zunächst auf die vorgesehene Höhe angehoben und auf den Auflageflächen 29 abgesetzt werden kann, um das Behältnis 13 sodann entlang der Einsetzrichtung E in die Halterung 17 einzuschieben. Die Seitenwangen 31 und die Auflageflächen 29 verhindern dabei zuverlässig ein seitliches Herabrutschen oder ein Durchrutschen des Behältnisses 13 zwischen den Führungsabschnitten 27. Ferner weisen die Führungsabschnitte 27 eine ausreichende Länge entlang der Einsetzrichtung E auf, um das Behältnis 13 bereits abzustützen, bevor das Behältnis 13 vollständig in die Halterung 17 eingesetzt ist (vgl. auch Fig. 3A).

[0052] Sobald das Behältnis 13 weit genug in die Halterung 17 eingeschoben ist, dass die Einsetzverbreiterung 35 von den Führungserhebungen 33 übergriffen wird, ist das Behältnis 13 zudem gegen eine Bewegung vertikal nach oben bezüglich der vertikalen Richtung V in der Halterung 17 gesichert. Bei in die Halterung 17 eingesetztem Behältnis 13 ist das Behältnis 13 daher vertikal nach unten durch die Auflageflächen 29 der Führungsabschnitte 27, vertikal nach oben durch das Übergreifen der Einsetzverbreiterung 35 durch die Führungserhebungen 33 und seitlich senkrecht bzw. nach links und rechts durch die Seitenwangen 31 in der Halterung 17 gesichert und gegen Bewegungen in diesen Richtungen blockiert. In Richtung der Einsetzrichtung E ist eine Bewegung des Behältnisses 13 zudem in der Gebrauchslage der Halterung 17 durch die Wand und/oder den Träger 39 blockiert, so dass das Behältnis 13 ausschließlich durch eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung E aus der Halterung 17 entnommen werden kann.

[0053] Um das Behältnis 13 daher gegen eine Entnahme aus der Halterung 17 durch eine unbefugte Person zu sichern, ist es lediglich erforderlich, das in die Halterung 17 eingesetzte Behältnis 13 gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung E zu blockieren. Während hierzu herkömmlicherweise konstruktiv aufwendige Sicherungsmechanismen erforderlich sind, ermöglicht das Befestigungssystem 11 durch den Eingriff zwischen dem Deckel 15 und den Sicherungsabschnitten 19 eine einfache und zuverlässige Sicherung des Behältnisses 13 in der Halterung 17.

[0054] Wie aus Fig. 3A hervorgeht, kann das Behältnis 13 bei zumindest leicht geöffnetem Deckel 15 vollständig in die Halterung 17 entlang der Einsetzrichtung E eingeschoben werden, wobei durch die leichte Öffnung des Deckels 15 ein von der Deckelfläche 51 abkragender Rand 23 bezüglich der Einsetzrichtung E hinter die Sicherungsabschnitte 19 geführt werden kann. Indem die Führungsabschnitte 27 das Behältnis 13 bereits bezüglich der vertikalen Richtung V abstützen können, bevor das Behältnis 13 vollständig in die Halterung 17 eingesetzt ist, kann ein Nutzer das Behältnis 13 insbesondere bei geschlossenem Deckel 15 in die Halterung 17 einschieben, bis der abkragende Rand 23 an den Sicherungsabschnitten 19 anschlägt, um den Deckel 15 dann geringfügig öffnen und über die Sicherungsabschnitte 19 hinaus führen zu können, ohne währenddessen noch manuell für eine Abstützung des Behältnisses 13 sorgen zu müssen. Der Träger 39 kann daraufhin als ein Anschlag für das Behältnis 13 wirken, um dessen korrekte Positionierung in der Halterung 17 sicherzustellen.

[0055] Wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, gelangen die Sicherungsabschnitte 19 durch ein darauffolgendes Bewegen des Deckels 15 in die Geschlossenstellung G bei vollständig in die Halterung 17 eingesetztem Behältnis 13 in Eingriff mit dem Deckel 15 und insbesondere dem abkragenden Rand 23, so dass das Behältnis 13 gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung E aus der Halterung heraus über die Sicherungsabschnitte 19 und den Deckel 15 blockiert ist.

[0056] Insbesondere weist der Deckel 15 dazu einen von dem abkragenden Rand 23 gebildeten Eingriffsabschnitt 21 auf, welcher in der Geschlossenstellung des Deckels 15 bei in die Halterung 17 eingesetztem Behältnis 13 den Sicherungsabschnitt 19 bezüglich der Einsetzrichtung E hintergreift. Der Sicherungsabschnitt 19 ist somit bezüglich der Einsetzrichtung E zwischen dem Eingriffsabschnitt 21 des Deckels 15 und einer auf den Träger 39 zu weisenden Außenseite 25 des Behältnisses 13 angeordnet, wenn das Behältnis 13 in die Halterung 17 eingesetzt ist und sich der Deckel 15 in der Geschlossenstellung G befindet. Wie Fig. 4 ferner verdeutlicht, bilden die Sicherungsabschnitte 19 gemeinsam mit dem Träger 39 eine jeweilige U-förmige Aufnahme, in welche der Eingriffsabschnitt 21 in der Geschlossenstellung G des Deckels 15 eingreift.

[0057] Um das Behältnis 13 in der Halterung 17 gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung E zu sichern, ist es somit lediglich erforderlich, das Behältnis 13 in die Halterung 17 einzusetzen und den Deckel 15 in die Geschlossenstellung G zu bewegen sowie über den Verriegelungsmechanismus 49 an dem Behältnis 13 zu versperren. Da es zum Entnehmen des Behältnisses 13 aus der Halterung 17 erforderlich ist, den Eingriffsabschnitt 21 außer Eingriff zu dem Sicherungsabschnitt 19 der Halterung 17 zu bringen, kann somit lediglich ein berechtigter Nutzer, welcherden Verriegelungsmechanismus 49 betätigen und den Deckel 15 öffnen kann, das Behältnis 13 aus der Halterung 17 entnehmen. Dies ermöglicht es, das Behältnis 13 durch den ohnehin zum Versperren des Behältnisses 13 erforderlichen Verriegelungsmechanismus 49 gleichzeitig auch gegen eine Entnahme aus der Halterung 17 zuverlässig zu sichern, ohne dass ein weiterer Sicherungsmechanismus an der Halterung 17 erforderlich ist.

[0058] Indem die Führungserhebungen 33 in einer vertikalen Projektion beabstandet zu den Sicherungsabschnitten 19 angeordnet sind, kann auch einem Lösen des Eingriffs zwischen den Sicherungsabschnitten 19 und dem Deckel 15 durch eine Kippbewegung entgegengewirkt werden. Ferner sind die Befestigungsöffnungen 41, durch welche die Halterung 17 an einer Wand befestigt werden kann, bei in die Halterung 17 eingesetztem Behältnis 13 durch das Behältnis 13 verdeckt, so dass auch einem vollständigen Lösen der Halterung 17 von der Wand zum Entwenden des Behältnisses 13 entgegengewirkt werden kann.

[0059] Um den Eingriff des Eingriffsabschnitts 21 mit dem Sicherungsabschnitt 19 zu ermöglichen, ist der Eingriffsabschnitt 21 bzw. der Rand 23 des Deckels 15 zu der Außenseite 25 bzw. zu den Außenseiten 25 des Behältnisses 13 beabstandet. Die Außenseiten 25 des Behältnisses 13 weisen daher einen sich in Richtung der Deckelfläche 51 und schräg von dem Rand 23 weg erstreckenden Dichtabschnitt 45 auf, an welchem ein Dichtelement 47, beispielsweise ein Gummielement, angeordnet ist (vgl. Fig. 4). In der Geschlossenstellung des Deckels 15 liegt das Dichtelement 47 an der Deckelfläche 51 an, so dass ein Innenraum des Behältnisses 13 trotz des beabstandeten Rands 23 des Deckels 15 abgedichtet ist.

Bezugszeichenliste



[0060] 
11
Befestigungssystem
13
Behältnis
15
Deckel
17
Halterung
19
Sicherungsabschnitt
21
Eingriffsabschnitt
23
Rand des Deckels
25
Außenseite
27
Führungsabschnitt
29
Auflagefläche
31
Seitenwange
33
Führungserhebung
35
Einsetzverbreiterung
37
Boden des Behältnisses
39
Träger
40
Trägerelement
41
Befestigungsöffnung
43
Befestigungsmittel
45
Dichtabschnitt
47
Dichtelement
49
Verriegelungsmechanismus
51
Deckelfläche
53
Behältnisöffnung
55
erster Randabschnitt
57
zweiter Randabschnitt
E
Einsetzrichtung
G
Geschlossenstellung
O
Offenstellung
R
Befestigungsebene
S
Schwenkachse
V
vertikale Richtung



Ansprüche

1. Befestigungssystem (11),
umfassend ein Behältnis (13), einen Deckel (15) und eine Halterung (17), welche an einer Wand in einer Gebrauchslage montierbar ist und in welche das Behältnis (13) entlang einer Einsetzrichtung (E) einsetzbar ist, wobei der Deckel (15) relativ zu dem Behältnis (13) in eine Geschlossenstellung (G) bewegbar ist, um das Behältnis (13) wahlweise zu verschließen, und
wobei die Halterung (17) zumindest einen Sicherungsabschnitt (19) aufweist, der dazu ausgebildet ist, mit dem Deckel (15) in Eingriff zu gelangen, wenn das Behältnis (13) in die Halterung (17) eingesetzt ist und der Deckel (15) in die Geschlossenstellung (G) bewegt ist, so dass der Sicherungsabschnitt (19) der Halterung (17) über den Deckel (15) das Behältnis (13) gegen eine Bewegung entgegen der Einsetzrichtung (E) sichert.
 
2. Befestigungssystem (11) nach Anspruch 1,
wobei der Deckel (15) einen Eingriffsabschnitt (21) aufweist, wobei der Sicherungsabschnitt (19) der Halterung (17) bei verschlossenem und in die Halterung (17) eingesetztem Behältnis (13) bezüglich der Einsetzrichtung (E) zwischen dem Eingriffsabschnitt (21) des Deckels (15) und einer Außenseite (25) des Behältnisses (13) angeordnet ist.
 
3. Befestigungssystem (11) nach Anspruch 1 oder 2,
wobei die Einsetzrichtung (E) - bezogen auf die Gebrauchslage - horizontal ausgerichtet ist.
 
4. Befestigungssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Halterung (17) dazu ausgebildet ist, das in die Halterung (17) eingesetzte Behältnis (13) gegen eine Bewegung vertikal nach unten und oben sowie horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung (E) und in Einsetzrichtung (E) zu blockieren.
 
5. Befestigungssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Halterung (17) zwei sich entlang der Einsetzrichtung (E) erstreckende Führungsabschnitte (27) aufweist,
wobei das Behältnis (13) durch Aufsetzen auf die Führungsabschnitte (27) und Schieben entlang der Führungsabschnitte (27) in die Halterung (17) einsetzbar ist.
 
6. Befestigungssystem (11) nach Anspruch 5,
wobei die Führungsabschnitte (27) der Halterung (17) senkrecht zu der Einsetzrichtung (E) seitlich zueinander beabstandet angeordnet sind.
 
7. Befestigungssystem (11) nach Anspruch 5 oder 6,
wobei die Führungsabschnitte (27) der Halterung (17) dazu ausgebildet sind, das auf die Führungsabschnitte (27) aufgesetzte und jedoch noch nicht vollständig in die Halterung (17) eingesetzte Behältnis (13) gegen eine Bewegung vertikal nach unten sowie horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung (E) zu blockieren.
 
8. Befestigungssystem (11) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
wobei die Führungsabschnitte (27) der Halterung (17) Auflageflächen (29) zum Abstützen des Behältnisses (13) gegen eine Bewegung vertikal nach unten und Seitenwangen (31) zum Blockieren des Behältnisses (13) gegen eine Bewegung horizontal seitlich senkrecht zu der Einsetzrichtung (E) aufweist.
 
9. Befestigungssystem (11) nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
wobei die Führungsabschnitte (27) der Halterung (17) eine jeweilige Führungserhebung (33) umfassen, welche an dem Behältnis (13) ausgebildete Einsetzverbreiterungen (35) während des Einsetzens in die Halterung (17) übergreifen, wobei die Führungserhebungen (33) und die Einsetzverbreiterungen (35) das Behältnis (13), wenn das Behältnis (13) in die Halterung (17) eingesetzt ist, gegen eine Bewegung vertikal nach oben blockieren.
 
10. Befestigungssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (15) in der Geschlossenstellung (G) an dem Behältnis (13) versperrbar ist, wobei die Relativbewegung zwischen dem Deckel (15) und dem Behältnis (13) bei versperrtem Deckel (15) blockiert ist.
 
11. Befestigungssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (15) zum Verschließen des Behältnisses (13) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (S) parallel zu der Einsetzrichtung (E) ausgerichtet ist.
 
12. Befestigungssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Halterung (17) einen an der Wand befestigbaren, sich in einer senkrecht zu der Einsetzrichtung (E) ausgerichteten Befestigungsebene (R) erstreckenden Träger (39) aufweist, an welchem der Sicherungsabschnitt (19) befestigt ist.
 
13. Befestigungssystem (11) nach Anspruch 12,
wobei der Träger (39) mehrere Befestigungsöffnungen (41) aufweist, durch welche jeweilige Befestigungsmittel zum Befestigen der Halterung (17) an der Wand führbar sind, wobei das in die Halterung (17) eingesetzte Behältnis (13) die Befestigungsöffnungen (41) verdeckt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht