(19)
(11) EP 4 056 767 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(21) Anmeldenummer: 22158258.8

(22) Anmeldetag:  23.02.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03B 7/00(2006.01)
E03B 7/08(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03B 7/006; E03B 7/08; E03C 2201/60
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 09.03.2021 DE 102021105677

(71) Anmelder: Uponor Innovation AB
73061 Virsbo (SE)

(72) Erfinder:
  • Ross, Andreas
    97437 Haßfurt (DE)

(74) Vertreter: Epping - Hermann - Fischer 
Patentanwaltsgesellschaft mbH Schloßschmidstraße 5
80639 München
80639 München (DE)

   


(54) SPÜLSTATION


(57) Die Erfindung betrifft eine Spülstation (SS) mit
- einem Anschlussstutzen (AS1) für eine Warmwasserleitung,
- einem Anschlussstutzen (AS2) für eine Kaltwasserleitung,
- einem Aufnahmebehälter (AB) mit Siphon (SP) zum Ableiten des Wassers,
- Leitungen (L1, L2) an den Anschlussstutzen (AS1,AS2), welche das Wasser von den Anschlussstutzen (AS1 bis AS3) in den Aufnahmebehälter (AB) leiten,
- mindestens einem Sensor (S) pro Leitung (L1, L2,
- eine mit dem Sensor (S) verbundene Steuerung (ST),
- ein in den Leitungen (L1 und L2) betätigbares Ventil (V)
- wobei die Steuerung (ST) mit dem betätigbaren Ventil gekoppelt ist und das betätigbare Ventil (V) durch die Steuerung zum Spülen der Warm- bzw. Kaltwasserleitung geöffnet werden kann.
Erfindungsgemäß ist in den Leitungen (L1 und L2) jeweils ein Durchflussbegrenzer (DB) und ein Strömungsgleichrichter (SG) integriert ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Spülstation mit einem Anschlussstutzen für eine Warmwasserleitung, einem Anschlussstutzen für eine Kaltwasserleitung, einem Aufnahmebehälter mit Siphon zum Ableiten des Wassers, Leitungen an den Anschlussstutzen, welche das Wasser von den Anschlussstutzen in den Aufnahmebehälter leiten, mindestens einem Sensor, eine mit dem Sensor verbundene Steuerung, ein in den Leitungen betätigbares Ventil, wobei die Steuerung mit dem betätigbaren Ventil gekoppelt ist und das betätigbare Ventil durch die Steuerung zum Spülen der Warmbeziehungsweise Kaltwasserleitung geöffnet werden kann.

[0002] Spülstationen sind notwendig um die Bildung von Legionellen oder Keimen in lange stehendem Wasser zu vermeiden. Legionellen sind insbesondere für ältere oder immun geschwächte Menschen ein ernstzunehmendes Gesundheitsrisiko. Alle Betreiber oder Vermieter von gewerblichen Gebäuden haben die Verpflichtung für hygienisch einwandfreies Wasser zu sorgen. Daher werden in der Regel bei gewerblich genutzten Neubauten Spülstationen verbaut. Nachteilig an den bisher bekannten Spülstationen ist die relativ große Geräuschemission beim Spülvorgang.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Lösung aufzuzeigen, durch welche die Geräuschemission reduziert wird.

[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass in den Leitungen jeweils ein Durchflussbegrenzer und ein Strömungsgleichrichter integriert sind.

[0005] Durch den Durchflussbegrenzer wird die Menge des Wassers begrenzt und durch den Strömungsgleichrichter eine laminare Strömung erzeugt.

[0006] Hierdurch wird erzielt, dass die Geräuschemission derart reduziert wird, dass die Grenzwerte der DIN 4109 und VDI 4100eingehalten werden.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform reduziert der Durchflussbegrenzer die Durchflussmenge auf 16 Liter pro Minute und der Strömungsgleichrichter auf 15 Liter pro Minute und bewirkt des Weiteren eine laminare Strömung in der Leitung.

[0008] Vorteilhaft hierbei ist, dass in Fließrichtung der Durchflussbegrenzer vor dem Strömungsgleichrichter angeordnet ist, so dass das zu spülende Wasser mit einer laminaren Strömung in den Aufnahmebehälter geleitet wird.

[0009] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Ventil als Kugelventil ausgebildet. Kugelventile neigen nicht zum "water hammer", das heißt Druckstoß- oder Wasserschlageffekt, welches zu einer Vibration und hohen Geräuschemission führen würde.

[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Spülstation ein Gehäuse aus expandiertem Polypropylen auf, aus welchem lediglich die Anschlussstutzen geführt sind.

[0011] Durch das komplette Kapseln der Spülstation wird eine weitere Geräuschreduktion erzielt.

[0012] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen sowie in der nachfolgenden Figurenbeschreibung offenbart.

[0013] Nachfolgend wird anhand eines in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels die Erfindung näher erläutert.

[0014] In den Figuren zeigen:

Figur 1 eine Schrägansicht einer geöffneten erfindungsgemäßen Spülstation,

Figur 2 Teile der Spülstation,

Figur 3 einen Schmutzfänger in Schrägansicht,

Figur 4 eine Schnittansicht der Teile gemäß Figur 2 der Spülstation,

Figur 5 eine Leitung zum Anschluss an den Warmwasser- oder Kaltwasseranschluss der Spülstation,

Figur 6 einen Schnitt durch die Leitung gemäß Figur 5,

Figur 7A bis 7C einen Durchflussbegrenzer,

Figur 8A und 8B einen Strömungsgleichrichter,

Figur 9 einen Testaufbau zur Messung der Geräuschemission der Spülstation,

Figur 10A bis 10C die gemessene Geräuschemissionen der Spülstation,

Figur 11 eine Schrägansicht der geöffneten Spülstation für die Wandmontage und

Figur 12 eine Frontalansicht der Spülstation montiert in einem Montagerahmen.



[0015] Nachfolgend sind in den Figuren Elemente gleicher Funktion mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht jeweils gesondert erläutert.

[0016] Figur 1 zeigt in Schrägansicht eine geöffnete Spülstation SS, welche einen Anschlussstutzen AS1 für eine Warmwasserleitung und einen weiteren Anschlussstutzen AS2 für eine Kaltwasserleitung aufweist. Die Anschlussstutzen sind an Leitungen L1 beziehungsweise L2 innerhalb der Spülstation ausgebildet, welche das Wasser nach unten in einen Auffangbehälter AB leiten.

[0017] Die Anschlussstutzen AS1 und AS2 bezeichnen rein funktionell die Anschlüsse an die Warm- bzw. Kaltwasserleitung. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Anschlussstutzen durch eine Überwurfmutter und ein Adapterstück realisiert. Ebenso möglich wäre jede andere Realisierung, wie ein Innengewinde oder eine Schnellverbindungstechnik.

[0018] Vom Auffangbehälter AB wird das Wasser über einen Siphon SP nach unten aus der Spülstation in ein Abflussrohr abgeleitet.

[0019] Die Leitungen L1 und L2 weisen des Weiteren Anschlussstutzen AS3 und AS4 zum Anschließen des Warmwasseranschlusses beziehungsweise Kaltwasseranschlusses eines Waschbeckens auf.

[0020] Des Weiteren ist in der Spülstation SS ein Abwasserrohr AWR mit einem Anschlussstutzen AS5 vorgesehen, an welchen der Abfluss eines Waschbeckens angeschlossen werden kann. Das Abwasserrohr mündet ebenso in den Auffangbehälter AB.

[0021] Die Spülstation SS weist des Weiteren eine Steuerung ST auf, welche über elektronisch betätigte Ventile V die Leitungen L1 und L2 zum Spülen der Warm- beziehungsweise Kaltwasserleitungen öffnen können.

[0022] An den Leitungen L1 und L2 sind Sensoren S angebracht, welche mit der Steuerung ST verbunden sind und welche messen können, ob in den Leitungen L1 oder L2 Wasser fließt oder nicht. Nach einer voreingestellten Zeitspanne, in welcher die Sensoren S messen, dass kein Wasser fließt, wird über die Steuerung ST, die wiederum mit den elektronisch betätigbaren Ventilen V verbunden ist, durch Öffnen der Ventile V ein Spülen der Leitungen L1 und L2 und somit der daran angeschlossenen Warm- bzw. Kaltwasserleitungen veranlasst.

[0023] Die Spülstation SS weist ein Gehäuse G auf, welche aus expandiertem Polyprophylen hergestellt ist. Von dem Gehäuse G ist nur der hintere Teil in Figur 1 dargestellt.

[0024] Figur 2 zeigt isoliert den Auffangbehälter AB der Spülstation SS sowie den Siphon SB der einstückig mit dem Auffangbehälter AB ausgebildet ist. Ebenso dargestellt ist das Abwasserrohr AWR mit einem Anschlussstutzen AS5, in welchen ein Schmutzfänger SF integriert ist.

[0025] Der Schmutzfänger SF ist in Figur 3 in Schrägansicht dargestellt. Der Schmutzfänger SF weist einen Rohrabschnitt RAS und eine Gitterstruktur GS auf und kann so einfach in den Anschlussstutzen AS5 des Abwasserrohres AWR eingeschoben werden. Der Schmutzfänger ist über 3D-Druck hergestellt. Durch den Schmutzfänger wird sichergestellt, dass starke Verunreinigungen nicht in die Spülstation SS beziehungsweise in den Auffangbehälter AB der Spülstation SS gelangen und dort eventuell den Siphon SP verstopfen könnten. Durch Reinigung des Schmutzfängers SF entweder mittels Chemie oder durch Demontage und Säuberung kann die Verstopfung leicht entfernt werden und es besteht nicht die Gefahr, dass der Siphon SP verstopft und Wasser aus dem Auffangbehälter AB dringt.

[0026] Figur 4 zeigt einen Schnitt durch die Teile gemäß Figur 2 der Spülstation SS. Der Auffangbehälter AB ist in Richtung Abfluss trichterförmig aufgebaut. Im Innenraum des Auffangbehälters AB ist ein Spritzschutz SSZ angeordnet, welcher ebenso nach unten hin trichterförmig ausgebildet ist und mit Abstand zum Auffangbehälter AB montiert ist. In den Spritzschutz SSZ mündet das Abflussrohr AWR mit Abstand zum Spritzschutz SSZ sowie ebenso die Leitungen L1 und L2 für die Warmwasser- und Kaltwasserspülung, die jedoch in Figur 4 nicht dargestellt sind.

[0027] Im Auffangbehälter AB ist ein Überlaufsensor UES angeordnet, der sich stauendes Wasser im Auffangbehälter AB detektieren kann. Der Überlaufsensor UES ist mit der Steuerung ST gekoppelt, die bei einem Auslösen des Überlaufsensors UES die elektronisch betätigbaren Ventile V schließt und auch ein weiteres Auslösen einer Spülung über die Sensoren S unterbindet, bis die Ursache für das Rückstauen des Wassers im Auffangbehälter AB behoben ist und die Steuerung ST wieder entsprechend zurückgesetzt wurde.

[0028] Des Weiteren ist der Auffangbehälter über einen Deckel D verschlossen durch welches das Abwasserrohr AWR als auch die Leitungen L1 und L2 münden.

[0029] Figur 5 zeigt die Leitung L1 mit dem Anschlussstutzen AS1 zum Anschließen an eine Warmwasserleitung und den Anschlussstutzen AS3 zum Anschließen des Warmwasseranschlusses eines Waschbeckens. Des Weiteren ist in der Leitung L1 das elektronisch betätigbare Ventil V integriert, mit welchen die Leitung L1 zum Spülen geöffnet und auch wieder geschlossen werden kann. Die Leitung L1 für die Spülstation SS ist L-förmig mit einem waagrechten und einem senkrechten Abschnitt aufgebaut, wobei sowohl der waagrechte Abschnitt als auch der senkrechte Abschnitt um ihre Längsachse gedreht werden können, so dass für die Leitung L2 das identische Bauteil wie in Figur 5 dargestellt verwendet werden kann.

[0030] Figur 6 zeigt einen Schnitt durch die Leitung L1 gemäß Figur 5 wobei das elektronisch betätigbare Ventil V nicht dargestellt ist. In der Leitung L1 ist in Fließrichtung vom Anschlussstutzen AS1 in Richtung Auffangbehälter AB ein Durchflussbegrenzer DB und ein Strömungsgleichrichter SG integriert.

[0031] Die Figur 7A zeigt den Durchflussbegrenzer in Schrägansicht, die Figur 7B in der Ansicht von oben und die Figur 7C den in Figur 7B eingezeichneten Schnitt.

[0032] Der Durchflussbegrenzer reduziert den Durchfluss auf 16 Liter pro Minute. Der Durchflussbegrenzer DB ist ein Standardbauteil, welches von der Firma Neoperl bezogen werden kann. Der Durchflussbegrenzer DB wird bei der Montage der Leitung L1 vor dem Ventil V eingesetzt.

[0033] Die Figur 8A zeigt in Schrägansicht den Strömungsgleichrichter SG und in Figur 8B eine Schnittansicht durch den unteren Bereich der Leitung L1 in welche der Strömungsgleichrichter SG eingesetzt ist.

[0034] Der Strömungsgleichrichter ist ebenso ein Bauteil der Firma Neoperl und kann mit einem Montageschlüssel von unten in den Auslass der Leitung L1 in ein entsprechendes Innengewinde eingeschraubt werden. Der Strömungsgleichrichter erlaubt einen Durchfluss von 15 Liter pro Minute und erzeugt eine laminare Strömung.

[0035] Durch die Integration des Durchflussbegrenzers DB und Strömungsgleichrichters SG in der Leitung L1 wird die Durchflussmenge reduziert und das Wasser fließt laminar in den Spritzschutz SSZ und anschließend in den Auffangbehälter AB. Dies hat zur Folge, dass beim Spülvorgang eine größere Geräuschemission vermieden wird und somit eine Spülstation mit sehr geringer Geräuschemission geschaffen ist.

[0036] Die Figur 9 zeigt einen Messaufbau für die erfindungsgemäße Spülstation SS, um die Geräuschemission in den benachbarten sowie darunter oder schräg darunter liegenden Räumen zu messen. Die Messungen wurden durchgeführt vom Fraunhofer Institut entsprechend der DIN-Norm 4109.

[0037] Die Figur 10A zeigt die Geräuschemission beim Spülvorgang im Raum UG vorne. Figur 10B zeigt die Geräuschemission im Raum UG hinten und Figur 10C die Geräuschemission im Raum EG hinten. In den Räumen UG vorne und UG hinten liegt die Geräuschemission circa bei 20 beziehungsweise bei 15 Dezibel und im Raum EG hinten sprich benachbart zum Raum mit der Spülstation SS bei 20 beziehungsweise knapp über 20 Dezibel. Somit sind die Anforderungen gemäß der DIN 4109-5, welche eine Geräuschemission von weniger als 25 Dezibel erfordert und ebenso nach VDE 4100 SSt III, welche eine Emission von weniger als 22 Dezibel fordert erfüllt.

[0038] Figur 11 zeigt die Spülstation SS in Wandmontage mittels zweier Schrauben S1 und S2.

[0039] Figur 12 zeigt einen Montagerahmen MR, in welchen die Spülstation ebenso montiert werden kann. In Figur 12 ist ebenso gut zu sehen, dass die Spülstation komplett vom Gehäuse G umgeben ist, welches ebenso zu einem gewissen Maß zur Geräuschreduzierung beiträgt. Aus dem Gehäuse schauen lediglich die Anschlussstutzen AS3 und AS4 für den Kalt- und Warmwasseranschluss des Waschbeckens und AS5 für den Abwasseranschluss des Waschbeckens heraus. Seitlich ebenso die Anschlussstutzen AS1 und AS2 (in Figur 12 nicht sichtbar) für die Warm- und Kaltwasserleitung.

[0040] Beide Montagevarianten erlauben eine sehr Platz sparende Installation der Spülstation SS, da man den vorgesehenen Anschlussplatz für ein Waschbecken ausnutzt.

[0041] Durch die Verwendung des Durchlaufbegrenzers DB und des Strömungsgleichrichters SG der Firma Neoperl in den Leitungen L1 und L2 der Spülstation SS wird die extrem wichtige Geräuschreduktion der Spülstation SS erreicht. Hierdurch können auch Spülvorgänge zum Beispiel in Hotels stattfinden, ohne dass sich Gäste, welche zu dieser Uhrzeit schlafen, gestört fühlen.

Bezugszeichenliste



[0042] 
SS
Spülstation
AS1 bis AS5
Anschlussstutzen
AB
Aufnahmebehälter
SP
Siphon
L1, L2
Leitungen
S
Sensor
ST
Steuerung
V
Ventil
SG
Strömungsgleichrichter
DB
Durchflussbegrenzer
G
Gehäuse
SSZ
Spritzschutz
AB
Auffangbehälter
UES
Überlaufsensor
AWR
Abwasserrohr
SF
Schmutzfänger
D
Deckel
S1, S2
Schrauben
MR
Montagerahmen



Ansprüche

1. Spülstation (SS) mit

- einem Anschlussstutzen (AS1) für eine Warmwasserleitung,

- einem Anschlussstutzen (AS2) für eine Kaltwasserleitung,

- einem Aufnahmebehälter (AB) mit Siphon (SP) zum Ableiten des Wassers,

- Leitungen (L1, L2) an den Anschlussstutzen (AS1,AS2), welche das Wasser von den Anschlussstutzen (AS1 bis AS3) in den Aufnahmebehälter (AB) leiten,

- mindestens einem Sensor (S) pro Leitung (L1, L2,

- eine mit dem Sensor (S) verbundene Steuerung (ST),

- ein in den Leitungen (L1 und L2) betätigbares Ventil (V)

- wobei die Steuerung (ST) mit dem betätigbaren Ventil gekoppelt ist und das betätigbare Ventil (V) durch die Steuerung zum Spülen der Warm- bzw. Kaltwasserleitung geöffnet werden kann,

dadurch gekennzeichnet, dass
in den Leitungen (L1 und L2) jeweils ein Durchflussbegrenzer (DB) und ein Strömungsgleichrichter (SG) integriert ist.
 
2. Spülstation (SS) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchflussbegrenzer (DB) auf 16 Liter pro Minute und der Strömungsgleichrichter (SG) auf 15 Liter pro Minute Durchfluss an Wassermenge ausgelegt ist.
 
3. Spülstation (SS) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in Fließrichtung des Wassers durch die Leitungen (L1 und L2) der Durchflussbegrenzer (DB) vor dem Strömungsgleichrichter (SG) angeordnet ist.
 
4. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (V) als Kugelventil ausgebildet ist.
 
5. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Gehäuse (G) aus expandiertem Polypropylen aufweist und nur die Anschlussstutzen durch das Gehäuse (G) geführt sind.
 
6. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Auffangbehälter (AB) ein Spritzschutz (SSZ) angeordnet ist, in welchen die Leitungen (L1 und L2) münden.
 
7. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (AB) zum Siphon (SP) hin trichterförmig und der Spritzschutz (SSZ) ebenso trichterförmig ausgebildet ist und in dem trichterförmig ausgebildeten Bereich mit Abstand zu Auffangbehälter (AB) montiert ist.
 
8. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Auffangbehälter (AB) ein Überlaufsensor (UES) angeordnet ist, der beim Auslösen das Schließen der Ventile (V) und das Blockieren einer weiteren Spülung in der Steuerung (ST) veranlässt.
 
9. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülstation die Anschlussstutzen (AS1 und AS2) seitlich gegenüberliegend an der Spülstation (SS) ausgebildet sind.
 
10. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (L1 und L2) L-förmig ausgebildet sind und beide Schenkel drehbar ausgebildet sind, so dass für beide Anschlussstutzen (AS1 und AS2) die identische Leitung mit angeschlossenem Ventil (V) verwendet werden kann.
 
11. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Leitungen (L1, L2) für den Warmwasser- und den Kaltwasserzulauf jeweils weitere Anschlüsse (AS3, AS4) zum Anschließen des Warmwasser-und den Kaltwasserzulauf eines Waschbeckens aufweist.
 
12. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein fünfter Anschlussstutzen (AS5) an einem Abwasserrohr (AWR) ausgebildet ist, welches ebenso in den Auffangbehälter (AB) und in den Spritzschutz (SSZ) mündet.
 
13. Spülstation (SS) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Abwasserrohr (AWR) ein Schmutzfänger (SF) vorgesehen ist.
 
14. Schmutzfänger für eine Spülstation nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass er durch 3D-Druck hergestellt ist.
 




Zeichnung