VERSCHLUSSSYSTEM

Abstract

 Ein Verschlusssystem umfasst ein erstes Verschlussteil, ein relativ zu dem ersten Verschlussteil bewegbares zweites Verschlussteil, und einen Verriegelungsmechanismus, wobei das Verschlusssystem durch eine Schließbewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil von einem Öffnungszustand in einen Geschlossenzustand überführbar ist. Das zweite Verschlussteil weist einen Eingriffsabschnitt und das erste Verschlussteil ein beweglich gelagertes Sperrelement auf, welches in dem Öffnungszustand des Verschlusssystems eine Freigabestellung einnimmt und welches durch die Schließbewegung des zweiten Verschlussteils zu einer Eingriffsbewegung von der Freigabestellung in eine Sperrstellung antreibbar ist, in welcher das Sperrelement in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils steht. Der Verriegelungsmechanismus ist dazu ausgebildet, das Sperrelement wahlweise gegen eine Bewegung aus der Sperrstellung in Richtung der Freigabestellung zu verriegeln.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem umfassend ein erstes Verschlussteil und ein relativ zu dem ersten Verschlussteil bewegbares zweites Verschlussteil, wobei das Verschlusssystem durch eine Schließbewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil von einem Öffnungszustand in einen Geschlossenzustand überführbar ist. Bei dem ersten Verschlussteil kann es sich insbesondere um ein Behältnis handeln, während das relativ zu dem ersten Verschlussteil bewegbare zweite Verschlussteil insbesondere ein Deckel sein kann.

[0002] Derartige Verschlusssysteme mit einem relativ zu einem ersten Verschlussteil bewegbaren zweiten Verschlussteil können dazu vorgesehen sein, einen Zugang zu Räumen oder einen Zugriff auf Gegenstände oder Dokumente wahlweise versperren oder freigeben zu können. So kann ein Verschlusssystem beispielsweise ein Behältnis zur Aufbewahrung von Gegenständen oder Dokumenten und einen relativ zu dem Behältnis bewegbaren Deckel umfassen, durch welchen das Behältnis wahlweise verschlossen werden kann. Durch Bewegen des Deckels kann das von dem Behältnis und dem Deckel gebildete Verschlusssystem folglich von einem Öffnungszustand, in welchem ein Zugriff auf in dem Behältnis aufbewahrte Gegenstände oder Dokumente möglich und beispielsweise eine Öffnung des Behältnisses freigegeben ist, in einen Geschlossenzustand überführt werden, in welchem der Deckel eine solche Öffnung verschließt. Ferner kann ein Verschlusssystem beispielsweise durch eine Tür mit einem Türrahmen und einem relativ zu dem Türrahmen bewegbaren Türflügel gebildet sein, wobei die Tür durch eine Schwenkbewegung oder durch eine Schiebebewegung des Türflügels geöffnet oder geschlossen werden kann, um einen Zugang zu einem Raum wahlweise zu ermöglichen oder zu versperren.

[0003] Um ein solches Verschlusssystem in dem Geschlossenzustand sichern und beispielsweise einen unbefugten Zugriff auf in einem Behältnis aufbewahrte Gegenstände verhindern zu können, kann es vorgesehen sein, das zweite Verschlussteil in dem Geschlossenzustand an dem ersten Verschlussteil zu versperren. Hierzu kann beispielsweise ein externes Schloss, etwa ein Hangschloss mit einem starren oder flexiblen Bügel, zum Einsatz kommen und an den Verschlussteilen können beispielsweise jeweilige Ösen ausgebildet sein, welche in dem Geschlossenzustand des Verschlusssystems miteinander fluchten und durch den Bügel des Schlosses aneinander gesichert werden können. Eine solche Sicherung mittels eines externen Schlosses erfordert jedoch, das Schloss bei jedem Öffnen des Verschlusssystems vollständig von den Verschlussteilen zu lösen und zum Verschließen erneut mit den Verschlussteilen zu verbinden, so dass sich das Bedienen des Verschlusssystems ungewünscht aufwendig gestaltet. Zudem muss das Schloss gesondert aufbewahrt werden, während sich das Verschlusssystem in dem Öffnungszustand befindet.

[0004] Daher kann es grundsätzlich auch vorgesehen sein, einen Verriegelungsmechanismus in das Verschlusssystem zu integrieren oder mit den Verschlussteilen dauerhaft zu verbinden, so dass nicht bei jeder Verriegelung ein Schloss zugeführt werden muss. Dazu kann beispielsweise mit dem zweiten Verschlussteil ein Kloben verbunden sein, welcher infolge der Schließbewegung in eine an dem ersten Verschlussteil ausgebildete Öffnung einführbar und durch einen an dem ersten Verschlussteil vorgesehenen Verriegelungsmechanismus verriegelbar sein kann. Bei einer solchen Lösung muss der Kloben jedoch über eine lange Wegstrecke in der Öffnung bewegt werden, was beispielsweise zu einem Verkanten des Klobens führen kann. Auch bei solchen Verschlusssystemen kann sich die Handhabung dementsprechend unkomfortabel gestalten.

[0005] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Verschlusssystem zu schaffen, bei welchem ein zweites Verschlussteil komfortabel relativ zu einem ersten Verschlussteil bewegt werden kann, um das Verschlusssystem von einem Öffnungszustand in einen Geschlossenzustand zu bewegen, und bei welchem die beiden Verschlussteile in dem Geschlossenzustand komfortabel aneinander gesichert werden können, um ein unbefugtes Öffnen des Verschlusssystems zu verhindern.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Verschlusssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, dass das zweite Verschlussteil einen Eingriffsabschnitt aufweist, wobei das erste Verschlussteil ein beweglich gelagertes Sperrelement aufweist, welches in dem Öffnungszustand des Verschlusssystems eine Freigabestellung einnimmt und welches durch die Schließbewegung des zweiten Verschlussteils zu einer Eingriffsbewegung von der Freigabestellung in eine Sperrstellung antreibbar ist, in welcher das Sperrelement in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils steht. Das Verschlusssystem umfasst zudem einen Verriegelungsmechanismus, welcher dazu ausgebildet ist, das Sperrelement wahlweise gegen eine Bewegung aus der Sperrstellung in Richtung der Freigabestellung zu verriegeln.

[0007] Bei dem Verschlusssystem ist an dem ersten Verschlussteil ein Sperrelement vorgesehen, welches in dem Öffnungszustand des Verschlusssystems in einer Freigabestellung angeordnet ist, jedoch durch die Schließbewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil zu der Eingriffsbewegung antreibbar ist, um in eine Sperrstellung überführt zu werden. Die Eingriffsbewegung erfolgt somit unmittelbar infolge der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils, durch welche das Verschlusssystem in den Geschlossenzustand überführt wird, ohne dass eine weitere Betätigung des Verschlusssystems erforderlich ist. Indem das Sperrelement zudem dazu ausgebildet ist, in der Sperrstellung in Eingriff zu einem an dem zweiten Verschlussteil angeordneten Eingriffsabschnitt gebracht zu werden, kann das zweite Verschlussteil ebenfalls unmittelbar infolge der Schließbewegung mit dem ersten Verschlussteil verbunden werden, so dass das Sperrelement in der Sperrstellung mit dem zweiten Verschlussteil gekoppelt ist und eine der Eingriffsbewegung entgegengerichtete Bewegung des zweiten Verschlussteils zum Überführen des Verschlusssystems in den Öffnungszustand eine Bewegung des Sperrelements in die Freigabestellung bedingt. Durch das Verriegeln des Sperrelements in der Sperrstellung kann eine solche Bewegung des zweiten Verschlussteils folglich blockiert werden, so dass das Verschlusssystem gegenüber einem Überführen aus dem Geschlossenzustand in den Öffnungszustand zuverlässig gesichert werden kann.

[0008] Aufgrund dieses Zusammenwirkens zwischen dem Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils und dem Sperrelement des ersten Verschlussteils muss insbesondere nicht das zu verriegelnde Sicherungselement, etwa ein Kloben, während der Schließbewegung über eine lange Wegstrecke in einen Abschnitt des ersten Verschlussteils eingeführt und in die Umgebung des Verriegelungsmechanismus gebracht werden. Vielmehr ist das durch den Verriegelungsmechanismus zu verriegelnde Sperrelement bereits an dem ersten Verschlussteil angeordnet und kann während der Eingriffsbewegung präzise in oder an dem ersten Verschlussteil geführt sein. Infolge der Schließbewegung muss daher lediglich ein Kontakt zu dem Sperrelement hergestellt und eine Kraft auf das Sperrelement übertragen werden, um das Sperrelement zu der Eingriffsbewegung anzutreiben, wohingegen es nicht erforderlich ist, ein an dem zweiten Verschlussteil angeordnetes und zu verriegelndes Sicherungselement durch die Schließbewegung überhaupt erst in die Nähe des Verriegelungsmechanismus zu bringen. Um einen solchen Kontakt auf einfache Weise herstellen zu können, kann das Sperrelement insbesondere nahe einer Grenzfläche des ersten Verschlussteils angeordnet sein, so dass der Kontakt beispielsweise durch einen sich lediglich geringfügig von dem zweiten Verschlussteil weg erstreckenden Eingriffsabschnitt hergestellt werden kann, um das Sperrelement durch die Schließbewegung zu der Eingriffsbewegung antreiben zu können. Der Eingriffsabschnitt braucht somit nicht weit von dem zweiten Verschlussteil weg zu ragen, wodurch die Handhabung komfortabel ist und eine Verletzungsgefahr durch wegstehende Teile verringert ist.

[0009] Das zu verriegelnde Sperrelement kann in unmittelbarer Umgebung und in einer definierten Position zu einem Verriegelungsmechanismus angeordnet werden, so dass das Sperrelement durch die Schließbewegung zuverlässig und ohne die Schließbewegung zu beeinträchtigen in die Sperrstellung bewegt werden kann. Dies ermöglicht es, auch den Verriegelungsmechanismus unmittelbar an dem ersten Verschlussteil vorzusehen und das Sperrelement, welches in dem Geschlossenzustand zuverlässig die Sperrstellung einnimmt, durch einen solchen in das Verschlusssystem integrierten Verriegelungsmechanismus zu verriegeln. Beispielsweise kann der Verriegelungsmechanismus dazu unmittelbar an dem Sperrelement angreifen, indem beispielsweise ein verschiebbarer Riegel in Kontakt zu dem Sperrelement gebracht wird, um dessen Bewegung in die Freigabestellung zu blockieren. Alternativ dazu kann das Sperrelement jedoch auch mit weiteren Elementen verbunden sein, welche durch die Eingriffsbewegung des Sperrelements ebenfalls eine Bewegung ausführen und durch den Verriegelungsmechanismus gegen eine dieser Bewegung entgegengerichtete Bewegung verriegelt werden können, wenn sich das Sperrelement in der Sperrstellung befindet. Das Sperrelement kann somit direkt oder indirekt mittels des Verriegelungsmechanismus in der Sperrstellung verriegelbar sein.

[0010] Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den Zeichnungen zu entnehmen.

[0011] Insbesondere kann das erste Verschlussteil bei einigen Ausführungsformen von einem Behältnis und das zweite Verschlussteil von einem Deckel für das Behältnis gebildet sein. Ein solcher Deckel kann dauerhaft - sowohl in dem Öffnungszustand als auch in dem Geschlossenzustand - mit dem Behältnis verbunden oder in dem Öffnungszustand vollständig von dem Behältnis gelöst oder lösbar sein. Beispielsweise kann der Deckel durch eine Schwenkbewegung oder durch eine lineare Bewegung, insbesondere ein Anheben und Absenken, relativ zu dem Behältnis bewegbar sein. Alternativ dazu kann das erste Verschlussteil beispielsweise von einem Türrahmen und das zweite Verschlussteil von einem Türflügel gebildet sein, welcher verschwenkbar oder verschiebbar sein kann.

[0012] Grundsätzlich kann die Schließbewegung bei einigen Ausführungsformen eine Schwenkbewegung oder eine lineare Bewegung umfassen.

[0013] Bei einigen Ausführungsformen kann die Eingriffsbewegung des Sperrelements quer zu der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils ausgerichtet sein. Die Eingriffsbewegung des Sperrelements kann somit senkrecht oder schräg zu der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils ausgerichtet sein und/oder eine senkrecht oder schräg zu der Schließbewegung ausgerichtete Bewegung umfassen.

[0014] Durch eine solche Ausrichtung der Eingriffsbewegung kann das Sperrelement während der Eingriffsbewegung quer relativ zu dem an dem ersten Verschlussteil angeordneten Eingriffsabschnitt bewegt werden, welcher entlang der Richtung der Schließbewegung geführt ist. Das Sperrelement kann daher nicht lediglich entlang der Schließbewegung verdrängt und gemeinsam mit dem Eingriffsabschnitt bewegt werden, sondern gezielt in Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt geführt werden. Insbesondere kann die Eingriffsbewegung eine erste Bewegungskomponente entlang der Schließbewegung und eine zweite Bewegungskomponente senkrecht zu der Schließbewegung umfassen, wobei sich die Bewegungskomponenten zumindest teilweise während der Eingriffsbewegung überlagern können. Durch die erste Bewegungskomponente kann das Sperrelement insbesondere über eine verhältnismäßig geringe Wegstrecke entlang der Schließbewegung bewegt werden, um ein Einführen des beispielsweise geringfügig von dem zweiten Verschlussteil weg ragenden Eingriffsabschnitts in das erste Verschlussteil und ein Anliegen der beiden Verschlussteile aneinander in dem Geschlossenzustand zu ermöglichen. Durch die zweite Bewegungskomponente kann das Sperrelement hingegen während der Eingriffsbewegung relativ zu dem Eingriffsabschnitt bewegt werden, um in der Sperrstellung in Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt zu gelangen und die beiden Verschlussteile miteinander zu koppeln.

[0015] Das erste Verschlussteil kann bei einigen Ausführungsformen einen Umlenkmechanismus aufweisen, der dazu ausgebildet ist, die Schließbewegung des zweiten Verschlussteils in einen Antrieb des Sperrelements zu der Eingriffsbewegung umzuwandeln, wobei der Umlenkmechanismus mittels des Verriegelungsmechanismus verriegelbar sein kann, um das Sperrelement in der Sperrstellung zu verriegeln.

[0016] Insbesondere kann der Umlenkmechanismus dazu vorgesehen sein, einen Teil der durch die Schließbewegung auf das Sperrelement übertragenen Kraft in eine Bewegung des Sperrelements quer zu der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils zu umzuwandeln, um dadurch das Sperrelement in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils zu bringen. Der Verriegelungsmechanismus kann insbesondere dazu ausgebildet sein, den Umlenkmechanismus zu verriegeln, wenn sich das Sperrelement in der Sperrstellung befindet. Der Umlenkmechanismus kann insbesondere lediglich dann verriegelbar sein, wenn sich das Sperrelement in der Sperrstellung befindet.

[0017] Indem die Eingriffsbewegung mittels des Umlenkmechanismus aus der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils abgeleitet werden kann, ist der Umlenkmechanismus entsprechend auch erforderlich, um das Sperrelement (insbesondere infolge einer der Schließbewegung entgegengerichteten Bewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil) in die Freigabestellung überführen zu können. Durch das Verriegeln des Umlenkmechanismus kann die Bewegung des Sperrelements aus der Sperrstellung in die Freigabestellung somit gesperrt und das Sperrelement indirekt verriegelt werden, so dass auch das zweite Verschlussteil aufgrund des Eingriffs des Sperrelements mit dem Eingriffsabschnitt nicht von dem ersten Verschlussteil entfernt werden kann. Ferner kann durch das Verriegeln des Umlenkmechanismus insbesondere eine Bewegung des Sperrelements quer zu dem Eingriffsabschnitt blockierbar sein, durch welche das Sperrelement außer Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt bringbar sein kann, so dass die Verriegelung des Umlenkmechanismus einen zuverlässigen Eingriff des Sperrelements mit dem Eingriffsabschnitt sicherstellen kann.

[0018] Der Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils kann bei einigen Ausführungsformen dazu ausgebildet sein, während der Schließbewegung und insbesondere zum Ende der Schließbewegung den Umlenkmechanismus zu beaufschlagen und zu betätigen, um das Sperrelement zu der Eingriffsbewegung in die Sperrstellung anzutreiben.

[0019] Der zum Verbinden der beiden Verschlussteile dienende Eingriffsabschnitt kann somit zusätzlich genutzt werden, um den Umlenkmechanismus beaufschlagen und eine Kraft auf das Sperrelement übertragen zu können, so dass keine weitere Antriebselemente erforderlich sind. Beispielsweise kann der Eingriffsabschnitt dazu von dem zweiten Verschlussteil weg ragen und während der Schließbewegung in Kontakt zu dem Sperrelement gelangen, um eine Kraft in Richtung der Schließbewegung auf das Sperrelement zu übertragen und das Sperrelement dadurch anzutreiben. Der Umlenkmechanismus kann dazu ausgebildet sein, die von dem Eingriffsabschnitt auf das Sperrelement übertragene Kraft in die Eingriffsbewegung des Sperrelements umzuwandeln und das Sperrelement insbesondere gegenüber der Schließbewegung umzulenken, um das Sperrelement in der Sperrstellung in Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt zu bringen.

[0020] Bei einigen Ausführungsformen kann das zweite Verschlussteil eine Kulissenführung umfassen, in welcher das Sperrelement geführt ist. Insbesondere kann der bereits genannte Umlenkmechanismus eine Kulissenführung umfassen, in welcher das Sperrelement geführt ist. Die Kulissenführung kann das Sperrelement während der Eingriffsbewegung führen und es ermöglichen, eine quer zu der Schließbewegung verlaufende Eingriffsbewegung aus einer entlang der Schließbewegung auf das Sperrelement übertragenen Kraft abzuleiten.

[0021] Die Kulissenführung kann bei einigen Ausführungsformen eine erste Kulisse, die mit dem ersten Verschlussteil fest verbunden ist und die eine erste Führungsbahn festlegt, und eine bewegliche zweite Kulisse umfassen, die eine zweite Führungsbahn festlegt. Das Sperrelement kann bei einer derartigen Kulissenführung an der ersten Führungsbahn und an der zweiten Führungsbahn anliegen und hierdurch bei einer Bewegung der zweiten Kulisse relativ zu der ersten Kulisse zwangsgeführt sein.

[0022] Durch eine solche Zwangsführung kann die Eingriffsbewegung bzw. deren Bahn klar definiert und vorgegebenen sein, so dass das Sperrelement zuverlässig und präzise durch die Schließbewegung in die Sperrstellung überführt werden kann. Insbesondere kann die erste Führungsbahn einer Bahn entsprechen, welche das Sperrelement während der Eingriffsbewegung aus der Freigabestellung in die Sperrstellung beschreibt. Die zweite Führungsbahn kann insbesondere einen Anteil der Bahn der Eingriffsbewegung bestimmen, welcher quer und insbesondere senkrecht zu der Schließbewegung ausgerichtet ist. Das Sperrelement kann von der zweiten Kulisse zweiseitig umgriffen sein, so dass eine Bewegung des Sperrelements relativ zu der zweiten Kulisse senkrecht zu der zweiten Führungsbahn und insbesondere entlang und/oder entgegen der Schließbewegung durch die zweite Kulisse blockiert sein kann. Entsprechend kann die zweite Kulisse während der Eingriffsbewegung mit dem Sperrelement bezüglich einer Bewegungskomponente entlang der Schließbewegung gekoppelt und gemeinsam mit dem Sperrelement entlang der Schließbewegung relativ zu der ersten Kulisse bewegbar sein. Der Verriegelungsmechanismus kann ferner dazu ausgebildet sein, die zweite Kulisse gegen eine Bewegung relativ zu der ersten Kulisse zu verriegeln, wenn sich das Sperrelement in der Sperrstellung befindet, um dadurch das Sperrelement indirekt in der Sperrstellung zu verriegeln.

[0023] Beispielsweise kann die erste Kulisse einen sich entlang der von dem Sperrelement während der Eingriffsbewegung beschriebenen Bahn erstreckenden Schlitz umfassen, in welchem das Sperrelement während der Eingriffsbewegung geführt ist. Insbesondere kann die erste Kulisse zwei solcher Schlitze umfassen, welche parallel zueinander ausgerichtet sein können, um das Sperrelement zweiseitig zu führen.

[0024] Alternativ zu einer Kulissenführung kann das zweite Verschlussteil und/oder der Umlenkmechanismus beispielsweise einen Schwenkhebel aufweisen, welcher an einem Ende von dem Eingriffsabschnitt des zweiten Verschlussteils im Zuge der Schließbewegung beaufschlagt werden und an dem anderen Ende das Sperrelement tragen kann. Durch das Beaufschlagen des einen Endes des Schwenkhebels kann das Sperrelement zu einer Schwenkbewegung angetrieben werden, welche die Eingriffsbewegung bilden kann, und relativ zu dem Eingriffsabschnitt bewegt werden, um in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt gelangen zu können. Die Schwenkachse des Schwenkhebels kann senkrecht zu der Schwenkbewegung ausgerichtet sein und die Schwenkbewegung kann eine Bewegungskomponente quer zu der Schwenkbewegung umfassen. Auch durch einen solchen Schwenkhebel kann die Eingriffsbewegung in klar definierter Weise erfolgen, wobei eine Beaufschlagung des Schwenkhebels über eine kurze Wegstrecke ausreichend sein kann, um das Sperrelement in Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt zu bringen.

[0025] Bei einigen Ausführungsformen kann das Sperrelement stiftförmig ausgebildet sein.

[0026] Ein solches stiftförmiges Sperrelement kann an zwei bezüglich seiner Längserstreckung entgegengesetzten Endabschnitten während der Eingriffsbewegung geführt sein. Beispielsweise können die Endabschnitte des Sperrelements in zwei parallel zueinander ausgerichteten Schlitzen geführt sein, welche die bereits genannte erste Kulisse bilden können. Zudem kann der Eingriffsabschnitt ein stiftförmiges Sperrelement beispielsweise entlang einer Längserstreckung des Sperrelements hintergreifen, um eine zuverlässige Verbindung zwischen dem Eingriffsabschnitt und dem Sperrelement erreichen zu können.

[0027] Bei einigen Ausführungsformen kann das Sperrelement senkrecht zu einer Bahn ausgerichtet sein, welche das Sperrelement bei der Eingriffsbewegung aus der Freigabestellung in die Sperrstellung beschreibt.

[0028] Der Eingriffsabschnitt des Verschlussteils kann bei einigen Ausführungsformen eine Aufnahme für das Sperrelement aufweisen, wobei das Sperrelement durch die Eingriffsbewegung von der Freigabestellung in die Sperrstellung in die Aufnahme bewegbar sein kann. Beispielsweise kann eine solche Aufnahme hakenartig ausgebildet sein und/oder mehrere, zueinander versetzt angeordnete hakenartige Abschnitte aufweisen, welche das Sperrelement in der Sperrstellung hintergreifen, um die beiden Verschlussteile miteinander zu verbinden. Die Aufnahme kann ferner insbesondere eine senkrecht zu einer Richtung der Schließbewegung ausgerichtete Öffnung aufweisen, durch welche das Sperrelement während der Eingriffsbewegung in die Aufnahme einführbar ist. In der Sperrstellung kann das Sperrelement somit durch eine Begrenzung der Aufnahme bezüglich einer der Richtung der Schließbewegung entgegengerichteten Richtung hintergriffen sein, um eine Bewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil entlang dieser Richtung bei verriegeltem Sperrelement zu verhindern. Insbesondere kann ein sich senkrecht zu der Schließbewegung erstreckendes und/oder stiftförmiges Sperrelement in eine solche Aufnahme einführbar sein, um in der Sperrstellung entlang seiner Längserstreckung in der Aufnahme von dem Eingriffsabschnitt hintergriffen zu werden.

[0029] Bei einigen Ausführungsformen kann das Sperrelement direkt oder indirekt in Richtung der Freigabestellung vorgespannt sein. Durch eine solche Vorspannung, die beispielsweise durch ein Rückstellelement und insbesondere eine Feder erzeugt werden kann, kann das Sperrelement in dem Öffnungszustand des Verschlusssystems in der Freigabestellung positioniert und für eine Beaufschlagung durch den Eingriffsabschnitt bereitgestellt werden, um durch die Schließbewegung entgegen der Vorspannung in die Sperrstellung gedrängt werden zu können. Dabei kann die ohnehin erforderliche händische Betätigung des zweiten Verschlussteils zum Überführen des Verschlusssystems in den Geschlossenzustand dazu genutzt werden, das Sperrelement entgegen der Vorspannung in die Sperrstellung zu versetzen. Nachdem der Verriegelungsmechanismus hingegen wieder entriegelt worden ist, kann die Vorspannung dazu ausgenutzt werden, das Sperrelement zuverlässig in die Freigabestellung zu überführen und in der Freigabestellung zu bereitzuhalten, während sich das Verschlusssystem in dem Öffnungszustand befindet.

[0030] Insbesondere kann es bei einigen Ausführungsformen vorgesehen sein, dass der bereits genannte Umlenkmechanismus vorgespannt ist, um das Sperrelement in die Freigabestellung zu drängen. Die Vorspannung muss folglich nicht zwangsläufig unmittelbar an dem Sperrelement angreifen, sondern kann beispielsweise über ein weiteres, mit dem Sperrelement verbundenes Element des Umlenkmechanismus auf das Sperrelement übertragen werden, um das Sperrelement indirekt in Richtung der Freigabestellung vorzuspannen. Die Vorspannung kann, insbesondere bei einer solchen indirekten Vorspannung des Sperrelements, beispielsweise entgegen einer Richtung der Schließbewegung ausgerichtet sein, wobei der Umlenkmechanismus dazu ausgebildet sein kann, die durch die Vorspannung entfaltete Kraft - gewissermaßen in Umkehrung der Umwandlung der Schließbewegung in einen Antrieb zu der Eingriffsbewegung - in eine der Eingriffsbewegung entgegengerichtete Bewegung und somit eine Vorspannung des Sperrelements in die Freigabestellung umzuwandeln.

[0031] Bei einigen Ausführungsformen kann das Sperrelement an einem Halter beweglich gelagert sein, welcher sich entlang einer Erstreckungsrichtung erstreckt und welcher entlang der Erstreckungsrichtung relativ zu dem ersten Verschlussteil beweglich ist. Insbesondere kann die Erstreckungsrichtung einer Richtung der Schließbewegung zum Ende der Schließbewegung entsprechen.

[0032] Der Halter kann ferner bei einigen Ausführungsformen durch die Eingriffsbewegung des Sperrelements entlang der Erstreckungsrichtung bewegbar und in der Sperrstellung des Sperrelements mittels des Verriegelungsmechanismus verriegelbar sein. Insbesondere kann das Sperrelement während der Eingriffsbewegung quer zu der Erstreckungsrichtung des Halters relativ zu dem Halter bewegbar sein, um in Eingriff zu dem Eingriffsabschnitt zu gelangen, jedoch gemeinsam mit dem Halter in Eingriffsrichtung bewegbar sein, so dass die Eingriffsbewegung eine Bewegungskomponente in Richtung der Erstreckungsrichtung des Halters umfassen kann. Durch Verriegeln des Halters kann folglich auch das Sperrelement indirekt gegen eine Bewegung in die Freigabestellung verriegelt werden, da die dazu erforderliche Bewegungskomponente entgegen der Erstreckungsrichtung des Halters durch das Verriegeln des Halters blockiert ist. Der Eingriffsabschnitt kann ferner insbesondere zu Beginn einer der Schließbewegung entgegengerichteten Bewegung zum Überführen des Verschlusssystems in den Öffnungszustand zumindest vornehmlich oder vollständig entgegen der Erstreckungsrichtung des Halters bewegbar sein, so dass durch das Verriegeln des Halters eine zuverlässige Verbindung zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil sichergestellt werden kann.

[0033] Die Erstreckungsrichtung des Halters kann bei einigen Ausführungsformen in Richtung der Schließbewegung des zweiten Verschlussteils verlaufen. Beispielsweise kann der Halter als ein länglicher Kloben ausgebildet sein, welcher durch die Bewegung des Sperrelements von der Freigabestellung in die Sperrstellung entlang seiner Erstreckungsrichtung bewegt werden kann. Ein solcher Kloben kann beispielsweise in einem Kanal geführt sein und durch die Eingriffsbewegung tiefer in diesen Kanal eingeführt werden, um in der tieferen Stellung verriegelt zu werden. Beispielsweise kann dazu ein Riegel des Verriegelungsmechanismus in eine an dem Kloben ausgebildete Einkerbung eingreifen und/oder in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannt sein, um den Kloben automatisch zu verriegeln, sobald der Kloben die tiefere Stellung erreicht. Letztlich kann die Verriegelung somit in ähnlicher Weise wie bei einem erst durch die Schließbewegung in die Umgebung des Verriegelungsmechanismus gebrachten und von dem zweiten Verschlussteil weg ragenden Kloben erfolgen, wobei der Kloben jedoch nicht erst durch die Schließbewegung in einen Einführkanal eingeführt werden muss, sondern bereits darin bereitgestellt ist und lediglich geringfügig bewegt werden muss.

[0034] Ferner kann der Halter das Sperrelement bezüglich der Erstreckungsrichtung zweiseitig begrenzen und insbesondere brückenartig übergreifen. Der Halter kann einen Teil der bereits genannten Kulissenführung bilden und insbesondere die bereits genannte zweite Kulisse umfassen, welche relativ zu der ersten, fest mit dem zweiten Verschlussteil verbundenen Kulisse bewegbar ist. Der Halter kann einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein.

[0035] Bei einigen Ausführungsformen kann das Verschlusssystem ein Schloss mit einem Schlosskörper umfassen, welcher den Verriegelungsmechanismus beherbergt und welcher einen ersten Einführkanal zum Einführen des Halters umfasst, wobei das Schloss wahlweise mit dem ersten Verschlussteil verbindbar oder von diesem lösbar sein kann.

[0036] Bei einem solchen Schloss kann es sich somit um ein externes Schloss handeln, mit welchem das Verschlusssystem wahlweise nachgerüstet oder angepasst werden kann. Indem das Schloss jedoch wahlweise mit dem ersten Verschlussteil verbindbar oder von diesem lösbar ist, kann das Schloss zunächst mit dem ersten Verschlussteil verbunden und daran stets gehalten werden, während das Verschlusssystem benutzt wird. Durch diese Verbindung ist es also nicht erforderlich, das Schloss bei jedem Öffnen des Verschlusssystems von dem ersten Verschlussteil zu lösen und zum Versperren des Verschlusssystems wieder anzubringen. Durch die Verbindung des Sperrelements mit dem Halter kann ferner insbesondere ein Schloss genutzt werden, welches ähnlich einem Bügelschloss ausgebildet ist, indem der Verriegelungsmechanismus des Schlosses den Halter in gleicher Weise wie ein Ende eines in einen Schlosskörper einzuführenden Bügels verriegeln kann.

[0037] Bei einigen solcher Ausführungsformen kann der Schlosskörper zudem einen zweiten Einführkanal zum Einführen eines Sicherungsteils aufweisen, wobei der Verriegelungsmechanismus einen ersten antreibbaren Riegel zum Verriegeln des Halters in dem ersten Einführkanal und einen zweiten antreibbaren Riegel zum Verriegeln des Sicherungsteils in dem zweiten Einführkanal aufweisen kann. Der Verriegelungsmechanismus kann ferner dazu ausgebildet sein, den ersten Riegel und den zweiten Riegel unabhängig voneinander anzutreiben, wobei das Schloss mittels des ersten Sicherungsteils an dem ersten Verschlussteil gesichert sein kann und wobei das Sperrelement durch die Schließbewegung von der Freigabestellung in die Sperrstellung bewegbar sein kann, während das Schloss bereits mittels des Sicherungsteils an dem ersten Verschlussteil gesichert ist.

[0038] Die unabhängige Betätigung der beiden Riegel ermöglicht es somit, das Schloss zunächst mit dem ersten Verschlussteil über das Sicherungsteil zu verbinden, wobei das Schloss gegen ein unbefugtes Lösen durch Verriegeln des Sicherungsteils gesichert werden kann. Sobald das Schloss an dem ersten Verschlussteil gesichert ist, bilden das Schloss und das erste Verschlussteil eine Einheit, so dass das Verschlusssystem gewissermaßen einen in das erste Verschlussteil integrierten und durch das Schloss bereitgestellten Verriegelungsmechanismus aufweist. Um das Schloss mit dem ersten Verschlussteil verbinden zu können, kann das erste Verschlussteil beispielsweise eine mit dem zweiten Einführkanal fluchtende Öffnung aufweisen, durch welche das Sicherungsteil, welches insbesondere als Kloben ausgebildet sein kann, hindurchgeführt werden kann.

[0039] Der von dem Schlosskörper beherbergte Verriegelungsmechanismus kann ferner als ein elektromechanischer Verriegelungsmechanismus ausgebildet sein, wobei der erste Riegel und der zweite Riegel elektrisch antreibbar sein können. Alternativ oder zusätzlich kann der Verriegelungsmechanismus wenigstens einen Elektroaktor, insbesondere einen Elektromotor oder einen Elektromagneten, zum Antreiben des ersten Riegels und des zweiten Riegels aufweisen.

[0040] Ein hierfür geeignetes Schloss mit einem elektromechanischen Verriegelungsmechanismus, bei dem ein erster Riegel und ein zweiter Riegel unabhängig voneinander elektrisch antreibbar sind, ist aus DE 10 2019 113 184 A1 bekannt.

[0041] Ferner kann das erste Verschlussteil bei einigen Ausführungsformen einen Aufnahmeabschnitt aufweisen, an welchem das Schloss montierbar ist. Insbesondere kann das Schloss in einen als eine Vertiefung ausgebildeten Aufnahmeabschnitt einsetzbar, beispielweise einschwenkbar oder einschiebbar, sein. Ein solcher Aufnahmeabschnitt kann zu den Einführkanälen fluchtende Öffnungen aufweisen, durch welche der Halter und das Sicherungsteil in die jeweiligen Einführkanäle einführbar sein können, um das erste Verschlussteil bzw. das über den Eingriffsabschnitt mit dem Sperrelement in Eingriff stehende zweite Verschlussteil sicher mit dem Schloss zu verbinden. Ferner kann eine Halterung für das Schloss vorgesehen sein, welche direkt in den Aufnahmeabschnitt einsetzbar sein kann und in welche das Schloss einsetzbar ist. Eine solche Halterung kann insbesondere von einer Innenseite des zweiten Verschlussteils, etwa von einem Innenraum eines Behältnisses, angeschraubt sein, so dass die Halterung in dem Geschlossenzustand des Verschlusssystems, beispielsweise bei durch einen Deckel verschlossenem Behältnis, nicht zugänglich ist.

[0042] Bei einigen Ausführungsformen kann das Verschlusssystem eine Positioniereinrichtung aufweisen, welche ein an dem ersten Verschlussteil angeordnetes erstes Positionierelement und ein an dem zweiten Verschlussteil angeordnetes zweites Positionierelement umfassen kann, wobei das erste Positionierelement und das zweite Positionierelement durch die Schließbewegung in Eingriff zueinander bringbar sein können. Eine solche Positioniereinrichtung kann es ermöglichen, das zweite Verschlussteil, insbesondere in dem Geschlossenzustand, relativ zu dem ersten Verschlussteil auszurichten und zum Ende der Schließbewegung zu führen, um das Sperrelement zuverlässig in Eingriff zu dem korrekt angeordneten Eingriffsabschnitt bringen zu können. Dazu kann das an dem zweiten Verschlussteil angeordnete zweite Positionierelement insbesondere starr mit dem Eingriffsabschnitt verbunden sein, so dass der Eingriffsabschnitt stets in der vorgesehenen Position angeordnet ist, wenn sich das zweite Positionierelement in Eingriff mit dem ersten Positionierelement befindet.

[0043] Ferner kann bei einigen Ausführungsformen das erste Positionierelement eine Positionieraufnahme bilden, in welche das zweite Positionierelement in dem Geschlossenzustand eingreift, oder das zweite Positionierelement kann eine Positionieraufnahme bilden, in welche das erste Positionierelement in dem Geschlossenzustand eingreift. Zumindest eines der beiden Positionierelemente kann sich somit von dem jeweiligen Verschlussteil weg erstrecken und infolge der Schließbewegung in eine an dem jeweiligen anderen Verschlussteil ausgebildete Aufnahme eingeführt werden, um die Verschlussteile und insbesondere den Eingriffsabschnitt und das Sperrelement zueinander auszurichten.

[0044] Die Positioniereinrichtung kann bei einigen Ausführungsformen zudem eine Rasteinrichtung aufweisen, welche dazu ausgebildet ist, das erste Positionierelement und das zweite Positionierelement in dem Geschlossenzustand aneinander zu verrasten. Dazu kann beispielsweise das erste Positionierelement ein vorgespanntes Rastelement aufweisen, welches in dem Geschlossenzustand in eine an dem zweiten Positionierelement ausgebildete Rastvertiefung eingreift, oder das zweite Positionierelement kann ein vorgespanntes Rastelement aufweisen, welches in dem Geschlossenzustand in eine an dem ersten Positionierelement ausgebildete Rastvertiefung eingreift. Insbesondere können die beiden Verschlussteile somit aufgrund der aneinander verrasteten Positionierelemente in dem Geschlossenzustand aneinandergehalten werden, um eine Relativbewegung der Verschlussteile und insbesondere eine Bewegung des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil entgegen der Schließbewegung zu verhindern, während ein Nutzer den Verriegelungsmechanismus betätigt.

[0045] Bei einigen Ausführungsformen kann der Verriegelungsmechanismus als elektromechanischer Verriegelungsmechanismus ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann der Verriegelungsmechanismus eine elektronische Auswerte- und Steuereinrichtung umfassen, welche dazu ausgebildet sein kann, Verriegelungsbefehle und/oder Entriegelungsbefehle eines Benutzers zu erfassen. Ferner kann die Auswerte- und Steuereinrichtung dazu ausgebildet sein, den Verriegelungsmechanismus zum Ausführen von Verriegelungsbefehlen und/oder Entriegelungsbefehlen anzusteuern und/oder Benutzerrechte zu speichern und/oder auszuwerten. Die Auswerte- und Steuereinrichtung kann auch dazu ausgebildet sein, den Verriegelungsmechanismus in Abhängigkeit von den Benutzerrechten zu steuern und/oder Zustands- oder Benutzungsinformationen über das Verschlusssystem zu speichern und/oder auszugeben. Durch eine solche Auswerte- und Steuereinrichtung können somit insbesondere Informationen über das Verschlusssystem gesammelt und bereitgestellt werden, um beispielsweise Öffnungs- oder Schließvorgänge zu dokumentieren und/oder bestimmten Benutzern zuzuordnen. Beispielsweise kann so dokumentiert werden, welche Person zu welchem Zeitpunkt Zugriff auf in einem Behältnis aufbewahrte Dokumente oder Gegenstände hatte. Die Auswerte- und Steuereinrichtung kann einen Mikroprozessor und/oder eine CPU (Central Processing Unit) umfassen.

[0046] Ein solcher elektromechanischer Verriegelungsmechanismus kann als Teil des bereits erwähnten externen, jedoch mit dem ersten Verschlussteil verbindbaren Schlosses bereitgestellt werden oder unmittelbar in das zweite Verschlussteil integriert sein. Ferner kann der Verriegelungsmechanismus einen Sensor aufweisen, um zu erfassen, wenn das Sperrelement in der Sperrstellung angeordnet ist, wobei der Verriegelungsmechanismus dazu ausgebildet sein kann, das Sperrelement automatisch in der Sperrstellung zu verriegeln.

[0047] Alternativ zu einem elektromechanischen Verriegelungsmechanismus kann ein mechanischer Verriegelungsmechanismus vorgesehen sein. Beispielsweise kann ein solcher mechanischer Verriegelungsmechanismus einen in Richtung einer Verriegelungsstellung vorgespannten Riegel umfassen, um eine automatische Verriegelung des Sperrelements in der Sperrstellung erreichen zu können.

[0048] Ferner kann der elektromechanische Verriegelungsmechanismus ein Funkmodul aufweisen, welches dazu ausgebildet ist, Befehle eines Benutzers für den Verriegelungsmechanismus drahtlos zu empfangen und/oder Zustands- oder Benutzungsinformationen über das Verschlusssystem an einen Benutzer oder an eine Meldezentrale drahtlos zu übermitteln. Zudem kann der Verriegelungsmechanismus eine Ortsbestimmungseinrichtung umfassen, so dass die dokumentierbaren und/oder übermittelbaren Zustandsinformationen einen Ort des Verschlusssystems umfassen können. Dazu kann der Verriegelungsmechanismus beispielsweise einen GPS-Empfänger aufweisen und/oder mit einem solchen verbunden sein.

[0049] Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert.

[0050] Es zeigen:

Fig. 1

ein Verschlusssystem mit einem ersten Verschlussteil und einem relativ zu dem ersten Verschlussteil bewegbaren zweiten Verschlussteil, wobei das erste Verschlussteil von einem Behältnis und das zweite Verschlussteil von einem Deckel gebildet ist,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung von Elementen, über welche das zweite Verschlussteil in einem Geschlossenzustand des Verschlusssystems mit dem ersten Verschlussteil verbindbar ist,

Fig. 3A bis 3D

jeweilige Schnittdarstellungen des Verschlusssystems während einer Schließbewegung, durch welche das Verschlusssystem von einem Öffnungszustand in den Geschlossenzustand überführbar ist, und

Fig. 4

eine weitere Schnittdarstellung zur Veranschaulichung der Verriegelung des Verschlusssystems und einer Positioniereinrichtung zum korrekten Ausrichten des zweiten Verschlussteils relativ zu dem ersten Verschlussteil.

[0051]  Fig. 1 zeigt ein Verschlusssystem 11, welches ein von einem Behältnis gebildetes erstes Verschlussteil 13 und ein relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 bewegbares zweites Verschlussteil 15 umfasst, welches von einem das Behältnis verschließenden Deckel gebildet ist. In Fig. 1 verschließt das zweite Verschlussteil 15 das erste Verschlussteil 13, so dass sich das Verschlusssystem 11 in einem Geschlossenzustand G befindet. Um jedoch einen Zugriff auf einen Innenraum des ersten Verschlussteils 13 bzw. des Behältnisses zu ermöglichen, ist das zweite Verschlussteil 15 relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 bewegbar und das Verschlusssystem 11 kann in einen Öffnungszustand O überführt werden, in welchem der Deckel eine Öffnung des Behältnisses freigibt (vgl. auch Fig. 3A).

[0052] Wie aus der Folge der Fig. 3A bis 3D ersichtlich wird, kann das Verschlusssystem 11 durch eine Schließbewegung B des zweiten Verschlussteils 15 relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 von dem Öffnungszustand O in den Geschlossenzustand G überführt werden, wobei die Schließbewegung B in dem gezeigten Ausführungsbeispiel einer Schwenkbewegung des zweiten Verschlussteils 15 entspricht. Durch die umgekehrte Bewegung des zweiten Verschlussteils 15 relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 kann das Verschlusssystem 11 entsprechend aus dem Geschlossenzustand G in den Öffnungszustand O überführt werden. Alternativ zu einer Schwenkbewegung kann beispielsweise eine lineare Bewegung des zweiten Verschlussteils 15 relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 vorgesehen sein, wobei ein Deckel beispielsweise linear auf ein Behältnis herabgesenkt werden kann.

[0053] Um das zweite Verschlussteil 15 in dem Geschlossenzustand G des Verschlusssystems 11 an dem ersten Verschlussteil 13 versperren und einen unbefugten Zugriff auf den Innenraum des Verschlusssystems 11 verhindern zu können, ist in einem an dem ersten Verschlussteil 13 ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 45 eine Halterung 59 aufgenommen, in welcher ein Schloss 37 mit einem Schlosskörper 39 eingesetzt ist. Der Schlosskörper 39 beherbergt einen Verriegelungsmechanismus 17, welcher dazu ausgebildet ist, die Verschlussteile 13 und 15 in dem Geschlossenzustand G des Verschlusssystems 11 aneinander zu sichern (vgl. auch Fig. 4).

[0054] In der gezeigten Ausführungsform kann das Schloss 37 wahlweise mit dem ersten Verschlussteil 13 verbunden oder von diesem gelöst werden, so dass der Verriegelungsmechanismus 17 von einer grundsätzlich von dem ersten Verschlussteil 13 trennbaren Einheit bereitgestellt wird. Dies ermöglicht es, beispielsweise ein bestehendes Verschlusssystem 11 flexibel mit einem jeweiligen passenden oder gewünschten Schloss 37 nachzurüsten. Wie nachstehend noch näher erläutert ist, kann das Schloss 37 jedoch während einer Betätigung des Verschlusssystems 11 zum Öffnen oder Schließen desselben stets mit dem ersten Verschlussteil 13 verbunden bleiben, so dass das Schloss 37 nicht für jeden Öffnungs- oder Schließvorgang von dem ersten Verschlussteil 13 gelöst bzw. wieder mit dem ersten Verschlussteil 13 verbunden werden muss. Alternativ dazu ist es jedoch auch möglich, dass der Verriegelungsmechanismus 17 fest in das erste Verschlussteil 13 oder das zweite Verschlussteil 15 integriert ist und nicht von einem lösbaren Schloss 37 bereitgestellt wird.

[0055]  Fig. 2 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Elemente des Verschlusssystems 11, durch welche das erste Verschlussteil 13 und das zweite Verschlussteil 15 miteinander verbunden und in dem Geschlossenzustand G des Verschlusssystems 11 gegen eine Relativbewegung zueinander gesichert werden können. An dem zweiten Verschlussteil 15 ist dazu ein Eingriffsabschnitt 19 vorgesehen, welcher über einen Verbindungsabschnitt 53 an dem zweiten Verschlussteil 15 starr befestigt werden kann und somit während der Schließbewegung B gemeinsam mit dem zweiten Verschlussteil 15 bewegt wird. Ferner ist in Fig. 2 ein Kopplungsabschnitt 65 gezeigt, welcher starr an dem ersten Verschlussteil 13 zu befestigen ist und während der Schließbewegung B, bei welcher das zweite Verschlussteil 15 relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 bewegt wird, gemeinsam mit dem ersten Verschlussteil 13 unbewegt ist. Der Kopplungsabschnitt 65 weist eine Führungsöffnung 71 auf, in welche der Eingriffsabschnitt 19 des ersten Verschlussteils 13 zum Ende der Schließbewegung B einführbar ist.

[0056] Das erste Verschlussteil 13 umfasst ferner ein Sperrelement 21, welches hier stiftförmig ausgebildet ist und sich senkrecht zu einer Richtung D erstreckt, entlang welcher die Schließbewegung B zum Ende der Schließbewegung B verläuft. Das Sperrelement 21 ist in montiertem Zustand in einer Kulissenführung 25 angeordnet, welche eine erste Kulisse 27 und eine zweite Kulisse 29 umfasst. Die erste Kulisse 27 ist innerhalb der Führungsöffnung 71 des Kopplungsabschnitts 65 angeordnet und fest mit dem ersten Verschlussteil 13 verbunden, während die zweite Kulisse 29 relativ zu der ersten Kulisse 27 bewegbar ist. Die erste Kulisse 27 legt somit eine erste Führungsbahn 28 und die zweite Kulisse 29 eine zweite Führungsbahn 30 für das Sperrelement 21 fest, wobei das Sperrelement 21 an den Führungsbahnen 28 und 30 anliegt und bei einer Bewegung der zweiten Kulisse 29 relativ zu der ersten Kulisse 27 zwangsgeführt ist.

[0057] Die zweite Kulisse 29 umgreift das Sperrelement 21 im montierten Zustand bezüglich der Richtung D der Schließbewegung B zweiseitig, so dass das Sperrelement 21 gegen eine Bewegung relativ zu der zweiten Kulisse 29 in oder entgegen der Richtung D blockiert ist. Hingegen ist das Sperrelement 21 senkrecht zu der Richtung D beweglich in der zweiten Kulisse 29 geführt. Die zweite Kulisse 29 ist ferner mit einem sich entlang einer Erstreckungsrichtung E erstreckenden Halter 35 über ein Befestigungsmittel 61, insbesondere eine Schraube, verbindbar, wobei die Erstreckungsrichtung E des Halters 35 der Richtung D der Schließbewegung B zu deren Ende entspricht. Die zweite Kulisse 29 ist somit in montiertem Zustand fest mit dem Halter 35 verbunden, so dass auch das beidseitig von der zweiten Kulisse 29 umgriffene Sperrelement 21 bezüglich Bewegungen in und entgegen der Richtung D bzw. der Erstreckungsrichtung R des Halters 35 mit dem Halter 35 gekoppelt ist.

[0058] Der Halter 35 ist durch eine erste Einführöffnung 41 der Halterung 59 in einen ersten Einführkanal 42 des Schlosskörpers 39 einführbar (vgl. Fig. 3A bis 3D). In dem Einführkanal 42 kann der Halter 35 mittels des Verriegelungsmechanismus 17 wahlweise verriegelt werden, wozu der Verriegelungsmechanismus 17 einen ersten Riegel 67 aufweisen kann (vgl. Fig. 4). Ferner weist die Halterung 59 eine zweite Einführöffnung 43 auf, durch welche ein Sicherungsteil 63 in die Halterung 59 und einen in den Figuren nicht gezeigten zweiten Einführkanal des Schlosskörpers 39 einführbar ist, um ebenfalls mittels des Verriegelungsmechanismus 17 und insbesondere mittels eines zweiten Riegels 69 verriegelt werden zu können und dadurch das Schloss 37 an dem ersten Verschlussteil 13 zu sichern. Der Verriegelungsmechanismus 17 kann dazu ausgebildet sein, die beiden Riegel 67 und 69 unabhängig voneinander anzutreiben, so dass das Schloss 37 mittels des zweiten Riegels 69 an dem ersten Verschlussteil 13 gesichert und das Verschlusssystem 11 bedient werden kann, ohne dass das Schloss 37 von dem ersten Verschlussteil 13 gelöst werden muss.

[0059] Das Zusammenwirken der vorstehend anhand von Fig. 2 erläuterten Elemente wird insbesondere in der Zusammenschau mit den Fig. 3A bis 3D ersichtlich, welche den Übergang des Verschlusssystems 11 aus dem Öffnungszustand O in den Geschlossenzustand G zeigen. Durch ein den Halter 35 entgegen der Richtung D der Schließbewegung B vorspannendes Rückstellelement 33, welches in der gezeigten Ausführungsform als Feder ausgebildet ist, wird der Halter 35 entgegen der Richtung D aus der ersten Einführöffnung 41 herausgedrängt. Das Sperrelement 21 nimmt daher in dem Öffnungszustand O des Verschlusssystems 11 eine Freigabestellung F ein (vgl. Fig. 3A). In dieser Freigabestellung F ist das Sperrelement 21 an einem bezüglich der Figuren oberen Ende der zweiten Führungsbahn 28 angeordnet.

[0060] Durch die Schließbewegung B ist das Sperrelement 21 hingegen zu einer Eingriffsbewegung E von der Freigabestellung F in eine in Fig. 3D dargestellte Sperrstellung S antreibbar, wobei das Sperrelement 21 in der Sperrstellung S in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt 19 des zweiten Verschlussteils 15 steht (vgl. Fig. 3D). In dieser Sperrstellung S kann der Verriegelungsmechanismus 17 das Sperrelement 21 wahlweise gegen eine Bewegung aus der Sperrstellung S in Richtung der Freigabestellung F verriegeln, so dass auch eine Relativbewegung des zweiten Verschlussteils 15 zu dem ersten Verschlussteil 13 durch den Eingriff des Eingriffsabschnitts 19 mit dem Sperrelement 21 verhindert werden kann. Die Verriegelung des Sperrelements 21 ist bei der gezeigten Ausführungsform indirekt, indem der Verriegelungsmechanismus 17 den Halter 35, welcher während der Eingriffsbewegung E des Sperrelements 21 entlang seiner Erstreckungsrichtung R und entgegen der Vorspannung des Rückstellelements 33 bewegt wird, in dem Einführkanal 42 verriegelt und gegen eine Bewegung entgegen der Erstreckungsrichtung R sperrt.

[0061] Der Antrieb des Sperrelements 21 zu der Eingriffsbewegung E erfolgt unmittelbar durch die Schließbewegung B, indem der Eingriffsabschnitt 19 zum Ende der Schließbewegung B in die Führungsöffnung 71 eingeführt wird und dadurch in Kontakt zu dem Sperrelement 21 gerät (vgl. Fig. 3B). Infolgedessen überträgt der Eingriffsabschnitt 19 eine Kraft entlang der Richtung D der Schließbewegung B auf das Sperrelement 21, wobei diese Kraft durch die erste Kulisse 27 und die zweite Kulisse 29 in die Eingriffsbewegung E umgesetzt wird, welche eine Bewegungskomponente entlang der Richtung D und eine Bewegungskomponente senkrecht zu der Richtung D umfasst. Die Eingriffsbewegung E verläuft somit insgesamt schräg zu der Richtung D der Schließbewegung B und die Kulissenführung 25 wirkt als ein Umlenkmechanismus 23, welcher die Schließbewegung B in einen Antrieb des Sperrelements 21 zu der Eingriffsbewegung E umwandelt. Durch den Kontakt des Eingriffsabschnitts 19 mit dem Sperrelement 21 im Zuge der Schließbewegung B beaufschlagt der Eingriffsabschnitt 19 folglich den Umlenkmechanismus 23, um die Eingriffsbewegung E zu generieren.

[0062] Aufgrund der senkrecht zu der Richtung D der Schließbewegung B ausgerichteten Bewegungskomponente der Eingriffsbewegung E gelangt das Sperrelement 21 in der Sperrstellung S in eine an dem Eingriffsabschnitt 19 ausgebildete Aufnahme 31, welche hakenartig ausgebildet ist und das Sperrelement 21 hintergreift. In der Sperrstellung S stehen das Sperrelement 21 und der Eingriffsabschnitt 19 daher in Eingriff zueinander und sind bezüglich einer der Schließbewegung B entgegengerichteten Bewegung zum Öffnen des Verschlusssystems 11 miteinander gekoppelt. Aufgrund der parallel zu der Richtung D der Schließbewegung B ausgerichteten Bewegungskomponente der Eingriffsbewegung E wird hingegen der bezüglich dieser Richtung mit dem Sperrelement 21 gekoppelte Halter 35 entlang seiner Erstreckungsrichtung R relativ zu dem ersten Verschlussteil 13 bewegt und tiefer in den Einführkanal 42 eingeführt, um in der tieferen Stellung durch den Verriegelungsmechanismus 17 verriegelt werden zu können. Durch das Verriegeln des Halters 35 wird das Sperrelement 21 somit bei der gezeigten Ausführungsform indirekt mittels des Verriegelungsmechanismus 17 verriegelt, welcher durch das Blockieren der parallel zu der Richtung D ausgerichteten Bewegungskomponente der Eingriffsbewegung E letztlich auch den Umlenkmechanismus 23 verriegelt.

[0063] Indem das direkt zu verriegelnde Element, der Halter 35, bereits in dem Einführkanal 42 und in der Umgebung des Verriegelungsmechanismus 17 angeordnet ist, kann der Eingriffsabschnitt 19 lediglich geringfügig von dem zweiten Verschlussteil 15 abstehen, um das Sperrelement 21 zu der Eingriffsbewegung E antreiben und den Halter 35 bezüglich der Erstreckungsrichtung R geringfügig verschieben zu können. Hingegen muss der Eingriffsabschnitt 19 nicht selbst über eine lange Wegstrecke in die Umgebung des Verrieglungsmechanismus 17 gebracht werden, um direkt verriegelt zu werden. Ein Verkanten oder Blockieren der Schließbewegung B durch ein weit von den zweiten Verschlussteil 15 abstehendes Sicherungselement, etwa eines Klobens, kann somit vermieden werden.

[0064] Um das korrekte Verbinden der beiden Verschlussteile 13 und 15 weiter zu verbessern und den Eingriffsabschnitt 19 zu dem Sperrelement 21 präzise ausrichten zu können, umfasst das Verschlusssystem 11 zudem eine Positioniereinrichtung 47. Diese Positioniereinrichtung 47 weist ein als Positioniervertiefung ausgebildetes erstes Positionierelement 49 auf, welches an dem mit dem ersten Verschlussteil 13 fest verbundenen Kopplungsabschnitt 65 angebracht ist, und umfasst zudem ein über den Verbindungsabschnitt 57 mit dem Eingriffsabschnitt 19 und dem zweiten Verschlussteil 15 verbundenes zweites Positionierelement 51 (vgl. Fig. 2). Wie insbesondere aus Fig. 4 hervorgeht, greift das zweite Positionierelement 51 in dem Geschlossenzustand G des Verschlusssystems 11 in das erste Positionierelement 49 ein, wobei durch diesen Eingriff das zweite Verschlussteil 15 zu dem ersten Verschlussteil 13 und insbesondere der Eingriffsabschnitt 19 zu dem Sperrelement 21 sowie der Führungsöffnung 71 ausgerichtet ist.

[0065] Ferner umfasst die Positioniereinrichtung 47 eine Rasteinrichtung 56, welche zwei vorgespannte Rastelemente 55 aufweist, die in dem Geschlossenzustand G in jeweilige an dem zweiten Positionierelement 51 ausgebildete Rastvertiefungen 57 eingreifen. Das Verschlusssystem 11 kann durch den Eingriff der Rastelemente 55 in die Rastvertiefungen 57 in dem Geschlossenzustand G gehalten werden und die Rasteinrichtung 56 kann der Kraft des Rückstellelements 33 entgegenwirken, welche das Sperrelement 21 in Richtung der Freigabestellung F vorspannt. Ein Nutzer kann den Verriegelungsmechanismus 17 dadurch betätigen, ohne dass sich die Verschlussteile 13 und 15 ungewollt relativ zueinander bewegen. Das Rückstellelement 33 kann hingegen das Öffnen des Verschlusssystems 11 nach einem Entriegeln des Verriegelungsmechanismus 17 unterstützen.

[0066] Der Verriegelungsmechanismus 17 kann insbesondere als elektromechanischer Verriegelungsmechanismus ausgebildet und beispielsweise drahtlos über eine Funkverbindung zu betätigen sein. Alternativ dazu kann jedoch auch ein mechanisch ausgebildeter Verriegelungsmechanismus 17 vorgesehen sein, welcher beispielsweise einen mittels eines Schlüssels zu betätigenden Zylinder umfassen kann.

Bezugszeichenliste

[0067] 

11

Verschlusssystem

13

erstes Verschlussteil

15

zweites Verschlusssteil

17

Verriegelungsmechanismus

19

Eingriffsabschnitt

21

Sperrelement

23

Umlenkmechanismus

25

Kulissenführung

27

erste Kulisse

28

erste Führungsbahn

29

zweite Kulisse

30

zweite Führungsbahn

31

Aufnahme

33

Rückstellelement

35

Halter

37

Schloss

39

Schlosskörper

41

erste Einführöffnung

42

erster Einführkanal

43

zweite Einführöffnung

45

Aufnahmeabschnitt

47

Positioniereinrichtung

49

erstes Positionierelement

51

zweites Positionierelement

53

Verbindungsabschnitt

55

Rastelement

56

Rasteinrichtung

57

Rastvertiefung

59

Halterung

61

Befestigungsmittel

63

Sicherungsteil

65

Kopplungsabschnitt

67

erster Riegel

69

zweiter Riegel

71

Führungsöffnung

B

Schließbewegung

D

Richtung der Schließbewegung

E

Eingriffsbewegung

F

Freigabestellung

G

Geschlossenzustand

O

Öffnungszustand

R

Erstreckungsrichtung

S

Sperrstellung

Ansprüche

1. Verschlusssystem (11),

umfassend ein erstes Verschlussteil (13), insbesondere Behältnis, ein relativ zu dem ersten Verschlussteil (13) bewegbares zweites Verschlussteil (15), insbesondere Deckel, und einen Verriegelungsmechanismus (17), wobei das Verschlusssystem (11) durch eine Schließbewegung (B) des zweiten Verschlussteils (15) relativ zu dem ersten Verschlussteil (13) von einem Öffnungszustand (O) in einen Geschlossenzustand (G) überführbar ist,

wobei das zweite Verschlussteil (15) einen Eingriffsabschnitt (19) aufweist, wobei das erste Verschlussteil (13) ein beweglich gelagertes Sperrelement (21) aufweist, welches in dem Öffnungszustand (O) des Verschlusssystems (11) eine Freigabestellung (F) einnimmt und welches durch die Schließbewegung (B) des zweiten Verschlussteils (15) zu einer Eingriffsbewegung (E) von der Freigabestellung (F) in eine Sperrstellung (S) antreibbar ist, in welcher das Sperrelement (21) in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (19) des zweiten Verschlussteils (15) steht, und

wobei der Verriegelungsmechanismus (17) dazu ausgebildet ist, das Sperrelement (21) wahlweise gegen eine Bewegung aus der Sperrstellung (S) in Richtung der Freigabestellung (F) zu verriegeln.

2. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 1,
wobei die Eingriffsbewegung (E) des Sperrelements (21) quer zu der Schließbewegung (B) des zweiten Verschlussteils (15) ausgerichtet ist.

3. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 1 oder 2,
wobei das erste Verschlussteil (13) einen Umlenkmechanismus (23) aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Schließbewegung (B) des zweiten Verschlussteils (15) in einen Antrieb des Sperrelements (21) zu der Eingriffsbewegung (E) umzuwandeln, wobei der Umlenkmechanismus (23) mittels des Verriegelungsmechanismus (17) verriegelbar ist, um das Sperrelement (21) in der Sperrstellung (S) zu verriegeln.

4. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 3,
wobei der Eingriffsabschnitt (19) des zweiten Verschlussteils (15) dazu ausgebildet ist, während der Schließbewegung (B), insbesondere zum Ende der Schließbewegung (B), den Umlenkmechanismus (23) zu beaufschlagen und zu betätigen, um das Sperrelement (21) zu der Eingriffsbewegung (E) in die Sperrstellung (S) anzutreiben.

5. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Verschlussteil (15) eine Kulissenführung (25) umfasst, in welcher das Sperrelement (21) geführt ist.

6. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 5,
wobei die Kulissenführung (25) eine erste Kulisse (27), die mit dem ersten Verschlussteil (13) fest verbunden ist und eine erste Führungsbahn (28) festlegt, und eine bewegliche zweite Kulisse (29) umfasst, die eine zweite Führungsbahn (30) festlegt, wobei das Sperrelement (21) an der ersten Führungsbahn (28) und an der zweiten Führungsbahn (30) anliegt und hierdurch bei einer Bewegung der zweiten Kulisse (29) relativ zu der ersten Kulisse (27) zwangsgeführt ist.

7. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei das Sperrelement (21) stiftförmig ausgebildet ist;
und/oder

wobei das Sperrelement (21) senkrecht zu einer Bahn ausgerichtet ist, welche das Sperrelement (21) bei der Eingriffsbewegung (E) aus der Freigabestellung (F) in die Sperrstellung (S) beschreibt.

8. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Eingriffsabschnitt (19) des zweiten Verschlussteils (15) eine Aufnahme (31) für das Sperrelement (21) aufweist, wobei das Sperrelement (21) durch die Eingriffsbewegung (E) von der Freigabestellung (F) in die Sperrstellung (S) in die Aufnahme (31) bewegbar ist.

9. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sperrelement (21) direkt oder indirekt in Richtung der Freigabestellung (F) vorgespannt ist.

10. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Sperrelement (21) an einem Halter (35) beweglich gelagert ist, welcher sich entlang einer Erstreckungsrichtung (E) erstreckt und welcher entlang der Erstreckungsrichtung (E) relativ zu dem ersten Verschlussteil (13) beweglich ist.

11. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 10,
wobei die Erstreckungsrichtung (E) des Halters (35) in Richtung der Schließbewegung (B) des zweiten Verschlussteils (15) verläuft.

12. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 10 oder 11,
wobei das Verschlusssystem (11) ein Schloss (37) mit einem Schlosskörper (39) umfasst, welcher den Verriegelungsmechanismus (17) beherbergt und welcher einen ersten Einführkanal (42) zum Einführen des Halters (35) umfasst, wobei das Schloss (37) wahlweise mit dem ersten Verschlussteil (13) verbindbar oder von diesem lösbar ist.

13. Verschlusssystem (11) nach Anspruch 12,

wobei der Schlosskörper (39) einen zweiten Einführkanal zum Einführen eines Sicherungsteils (63) aufweist,

wobei der Verriegelungsmechanismus (17) einen ersten antreibbaren Riegel (67) zum Verriegeln des Halters (35) in dem ersten Einführkanal (42) und einen zweiten antreibbaren Riegel (69) zum Verriegeln des Sicherungsteils (63) in dem zweiten Einführkanal aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus (17) dazu ausgebildet ist, den ersten Riegel (67) und den zweiten Riegel (69) unabhängig voneinander anzutreiben, wobei das Schloss (37) mittels des Sicherungsteils (63) an dem ersten Verschlussteil (13) sicherbar ist, und wobei das Sperrelement (21) durch die Schließbewegung (B) von der Freigabestellung (F) in die Sperrstellung (S) bewegbar ist, während das Schloss (37) bereits mittels des Sicherungsteils (63) an dem ersten Verschlussteil (13) gesichert ist.

14. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verschlusssystem (11) eine Positioniereinrichtung (47) aufweist, welche ein an dem ersten Verschlussteil (13) angeordnetes erstes Positionierelement (49) und ein an dem zweiten Verschlussteil (15) angeordnetes zweites Positionierelement (51) umfasst, wobei das erste Positionierelement und das zweite Positionierelement durch die Schließbewegung (B) in Eingriff zueinander bringbar sind.

15. Verschlusssystem (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verriegelungsmechanismus (17) als elektromechanischer Verriegelungsmechanismus (17) ausgebildet ist;
und/oder
wobei der Verriegelungsmechanismus (17) eine elektronische Auswerte- und Steuereinrichtung umfasst, welche dazu ausgebildet ist,

- Verriegelungsbefehle und/oder Entriegelungsbefehle eines Benutzers zu erfassen und/oder

- den Verriegelungsmechanismus (17) zum Ausführen von Verriegelungsbefehlen und/oder Entriegelungsbefehlen anzusteuern und/oder

- Benutzerrechte zu speichern und/oder auszuwerten und den Verriegelungsmechanismus (17) in Abhängigkeit von den Benutzerrechten zu steuern und/oder

- Zustands- oder Benutzungsinformationen über das Verschlusssystem (11) zu speichern und/oder auszugeben.

Zeichnung