(19)
(11) EP 4 056 935 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(21) Anmeldenummer: 22159774.3

(22) Anmeldetag:  02.03.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F25D 23/067; F25D 23/064
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 11.03.2021 DE 102021202364

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Feldmeyer, Andreas
    73466 Lauchheim (DE)

   


(54) HINTERLEGTEIL FÜR EIN HAUSHALTSKÄLTEGERÄTBAUTEIL, ANORDNUNG MIT EINEM HAUSHALTSKÄLTEGERÄTBAUTEIL UND EINEM HINTERLEGTEIL, SOWIE MONTAGEVERFAHREN


(57) Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Hinterlegteil (7) für ein Haushaltskältegerätbauteil (1), mit einer Basiswand (18) und Seitenwänden (19, 20, 21, 22) die an der Basiswand (18) enden, so dass durch die Basiswand (18) und die Seitenwände (19 bis 22) eine Wanne mit einem durch die Wände (18 bis 22) begrenzten Volumenraum (23) gebildet ist, und mit zumindest einem Halteelement (28), welches zum Koppeln mit einem Gegenhalteelement (30) des Haushaltskältegerätbauteils (1) vorgesehen ist, wenn das Hinterlegteil (7) an dem Haushaltskältegerätbauteil (1) haltend montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) in dem Volumenraum (23) angeordnet ist. Weitere Aspekte betreffen auch eine Anordnung (17) und ein Verfahren.




Beschreibung


[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Hinterlegteil für ein Haushaltskältegerätbauteil. Das Hinterlegteil weist eine Basiswand auf. Des Weiteren weist das Hinterlegteil Seitenwände auf, die an der Basiswand enden, sodass durch die Basiswand und die Seitenwände eine Wanne mit einem durch die Wände begrenzten Volumenraum gebildet ist. Des Weiteren weist das Hinterlegteil zumindest ein Halteelement auf, an welchem ein Gegenhalteelement des Haushaltskältegerätbauteils verschnappt, wenn das Hinterlegteil an dem Haushaltskältegerätbauteil haltend montiert wird. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem derartigen Hinterlegteil und einem Haushaltskältegerätbauteil. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines derartigen Hinterlegteils an einem Haushaltskältegerätbauteil.

[0002] Bei Haushaltskältegerätbauteilen ist es bekannt, dass diese thermisch isoliert sind. Beispielsweise sind bei einer Tür eines Haushaltskältegeräts eine Frontwand und eine Rückwand vorhanden, zwischen welchen ein Zwischenraum ausgebildet ist. In diesen Zwischenraum ist thermisch isolierendes Material eingebracht. Ein weiteres Haushaltskältegerätbauteil kann beispielsweise ein Gehäuse eines Haushaltskältegeräts sein. Auch bei diesem Haushaltskältegerätbauteil sind ein Außengehäuse und ein darin angeordneter Innenbehälter vorhanden. Der Innenbehälter begrenzt einen Aufnahmeraum für Lebensmittel. Dieser Aufnahmeraum kann beispielsweise ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein. Zwischen dem Außengehäuse und dem Innenbehälter ist ebenfalls ein Zwischenraum gebildet, der mit einem thermisch isolierenden Material gefüllt ist.

[0003] Bei Haushaltskältegerätbauteilen ist es auch bekannt, dass daran Zusatzkomponenten verbaut sind. Beispielsweise kann dies ein Elektronikmodul sein. Auch andere Zusatzkomponenten können jedoch vorgesehen sein.

[0004] Daher ist es bei den Haushaltskältegerätbauteilen erforderlich, dass hierfür entsprechender Freiraum geschaffen ist, um dann derartige Zusatzkomponenten verbauen zu können. Da derartige Zusatzkomponenten üblicherweise nach dem Einbringen des thermisch isolierenden Materials in den Zwischenraum verbaut werden, ist eine Maßnahme zu treffen, um den erforderlichen Bauraum für dieses Zusatzteil beziehungsweise diese Zusatzkomponente auch nach dem Einbringen des thermisch isolierenden Materials vorzufinden. Dazu werden üblicherweise Hinterlegteile genutzt, die in dem genannten Zwischenraum angeordnet werden. Ist dieses Hinterlegteil montiert, wird üblicherweise im Nachgang das thermisch isolierende Material in den Zwischenraum eingebracht. Durch dieses Hinterlegteil wird somit ermöglicht, dass thermisch isolierendes Material, welches insbesondere thermisch isolierender Schaum sein kann, nicht unerwünscht aus vorgesehenen Aussparungen und dergleichen austreten kann. Darüber hinaus ist vermieden, dass derartiger Schaum einen Bauraum, der für ein derartiges Zusatzteil erforderlich ist, auffüllen würde.

[0005] Ein aus dem Stand der Technik bekanntes Hinterlegteil ist beispielsweise in Fig. 2 perspektivisch gezeigt. Dieses Hinterlegteil 100 weist eine Basiswand 101 auf. An dieser Basiswand 101 enden Seitenwände 102, 103, 104 und 105. Eine diesbezüglich vorgesehene Ausgestaltung des Hinterlegteils 100 mit den Wänden ist wannenartig. Die Seitenwände 102 bis 105 enden in einem spezifischen Winkel an die Basiswand 101. In Fig. 2 ist bereits der montierte Zustand des Hinterlegteils 1 an einer Wand 106 eines Haushaltskältegerätbauteils gezeigt. In diesem montierten Zustand ist eine in Fig. 2 nicht zu erkennende Aussparung in dieser Wand 106 durch das Hinterlegteil 100 abgedeckt. Zur Befestigung des Hinterlegteils 100 an dieser Wand 106 sind Laschen 107 vorgesehen, die einstückig an der Wand 106 ausgebildet sind. Diese Laschen 107 sind an einer Außenseite 108 einer Seitenwand 103 verschnappt. Dazu sind an dieser Außenseite 108 Schnappelemente 109 und 110 ausgebildet. Diese sind einstückig mit der Seitenwand 103 ausgebildet.

[0006] In Fig. 3 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung die Ausgestaltung gemäß Fig. 2 gezeigt. Daher sind bei diesem Konzept Befestigungen außerhalb des Hinterlegteils 100 mit diesen Laschen 107 vorgesehen.

[0007] In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 ist zu erkennen, dass zwischen einem Randflansch 111 des Hinterlegteils 100 und der Seitenwand 103 ein minimaler Spalt 112 gebildet ist. Durch diesen kleinen Spalt muss die plattenartige Lasche 107 beim Montieren hindurchgefädelt werden. Dieser Spalt 112 weist in herkömmlicher Ausgestaltung eine Breite b auf, die etwa 1 mm beträgt. Daher ist allein schon aus diesem Grund die Fertigung sehr aufwendig und fehleranfällig. Es können dann beim diesbezüglichen Einfädeln Verbiegungen der Lasche 107 auftreten und dann ein derartiges Einfädeln bis zur verschnappten Endposition verhindert sein. Darüber hinaus können aufgrund von Fertigungstoleranzen Schlitze 112 nicht grundsätzlich mit der gleichen Breite b hergestellt werden. Auch dadurch können sich Probleme beim Einfädeln der Lasche 107 ergeben.

[0008] Ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, dass fertigungstechnisch diese Laschen 107 nicht exakt um 90° gegenüber der restlichen Fläche der Wand 106 gebogen werden können. Daher sind diese Laschen 107 immer um einige Grad zur Aussparung 113, die in der Wand 106 ausgebildet ist, hin geneigt. Dies erschwert zusätzlich das Einfädeln der Lasche 107 in den Spalt 112.

[0009] Darüber hinaus ist die konstruktive Ausgestaltung der Halteelemente beziehungsweise der Schnappelemente 109 und 110 so vorgesehen, dass für eine sichere Verrastung diese zur Außenseite 108 der Seitenwand 103 hin geneigte Orientierung vorgesehen ist. Theoretisch soll dabei ein gewisses Federn dieser Schnappelemente 109 und 110 beim Einfädeln der Lasche 107 erreicht werden. Beim Fertigen des Hinterlegteils werden durch innere Spannungen, insbesondere Temperaturspannungen während des Abkühlens nach dem Spritzgießen, diese Schnappelemente 109 und 110 nach innen gezogen, sodass sie den Spalt 112 in der Breite verengen beziehungsweise verkleinern sollen. Dieser Effekt ist erhofft, sodass dadurch beim Einfädeln der Lasche 107 das gewisse Zurseitedrücken der Schnappelemente 109 und 110 auftreten würde und in der Endposition dann diese ausgelenkten Schnappelemente 109 und 110 wieder unter die Lasche 107 verschnappen würden. Dies ist jedoch in der tatsächlichen Realität und Fertigungsmöglichkeit nicht ausreichend groß, um diesen Spalt 112 weit genug zu schließen und dieses oben erläuterte Verschnappkonzept sicher erreichen zu können. In dem Zusammenhang können dann Nachteile bei dem Verschnappen auftreten, nämlich eine nicht ausreichende Verschnappung vorliegen. Gewünscht wird in dem Zusammenhang, dass die Breite des Spalts 112 im Bereich eines oberen Endes des Schnappelements 109, 110 konstruktiv bei etwa 0,3 mm liegt. Dies ist jedoch im Spritzgusswerkzeug sehr schwer umzusetzen, da es eine relativ dünne Wandstärke des Werkzeugs in diesem Bereich erfordert. Die Dicke der Lasche 107 beträgt üblicherweise 0,5 mm. Daher entsteht bei dieser gewünschten Konstruktion nur ein maximaler Überlapp von 0,2 mm zwischen der Lasche 107 und einem Schnappelement 109, 110. Darüber hinaus reduzieren fertigungsbedingte Radien an den jeweiligen Kanten die Haltekraft noch weiter. Daher tritt in der Realität oftmals kein formschlüssiges Verschnappen zwischen den Schnappelementen 109, 110 und der Lasche 107 auf. Dies erfordert, dass das Hinterlegteil 100 zusätzlich mit einem separaten Klebeband an der Wand 106 befestigt werden muss. Es besteht daher weiterhin eine gewisse Möglichkeit, dass thermisch isolierender Schaum im Bereich dieser Aussparung 113 an der Schnittstelle zum Hinterlegteil 100 austreten kann. Des Weiteren muss der außerhalb des Hinterlegteils 100 offene Spalt 112 zusätzlich mit einem Klebeband abgedichtet werden.

[0010] Wie darüber hinaus zu erkennen ist, sind diese Schnappelemente 109 und 110 an diesem Randflansch 111 angeordnet und somit auch beabstandet zu dieser Außenseite 108 der Seitenwand 103 positioniert.

[0011] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hinterlegteil zu schaffen, welches im Hinblick auf die Montagemöglichkeiten und die Abdichtfunktion verbessert ist. Ebenso ist es Aufgabe, eine Anordnung zu schaffen, die diesbezüglich verbessert ausgebildet ist. Darüber hinaus ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Montageverfahren zu schaffen, bei welchem die Montage eines Hinterlegteils an einem Haushaltskältegerätbauteil verbessert ist.

[0012] Diese Aufgaben werden durch ein Hinterlegteil, eine Anordnung und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

[0013] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Hinterlegteil für ein Haushaltskältegerätbauteil. Das Hinterlegteil weist eine Basiswand auf. Das Hinterlegteil weist darüber hinaus zur Basiswand unterschiedliche Seitenwände auf. Die Seitenwände enden an der Basiswand. Insbesondere enden diese Seitenwände mit Rändern in einem Winkel an Rändern der Basiswand. Durch die Basiswand und die Seitenwände ist eine Wanne gebildet. Durch diese Basiswand und die Seitenwände ist ein Volumenraum des Hinterlegteils gebildet beziehungsweise begrenzt. Insbesondere ist dieser Volumenraum durch die Seitenwände und die Basiswand vollständig begrenzt, was bedeutet, dass dieser Volumenraum im Bereich dieser Wände kein Loch beziehungsweise keine Durchbrechung aufweist.

[0014] Insbesondere sind somit sowohl die Seitenwände als auch die Basiswand durchbrechungsfrei beziehungsweise lochfrei ausgebildet.

[0015] Das Hinterlegteil weist darüber hinaus zumindest ein Halteelement auf. Dieses Halteelement ist bestimmungsgemäß zum Koppeln, insbesondere Verschnappen, mit einem Gegenhalteelement des Haushaltskältegerätbauteils ausgebildet. Dies ist dann der Fall, wenn das Hinterlegteil an dem Haushaltskältegerätbauteil haltend montiert wird. Dieses Halteelement ist in dem Volumenraum angeordnet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein besonders vorteilhaftes Hinterlegteil bereitgestellt. Denn es ist durch diese Ausgestaltung nicht mehr erforderlich, dass an dem Hinterlegteil eine irgendwie geartete Durchbrechung an einer Seitenwand oder einer Basiswand erforderlich ist, um das Gegenhalteelement diesbezüglich hindurchzuführen. Somit ist es ermöglicht, dass der Volumenraum im Bereich der Seitenwände und der Basiswand keinerlei Schnittstelle nach außerhalb des Hinterlegteils aufweist. Der Volumenraum ist somit lediglich auf der der Basiswand gegenüberliegenden Seite offen ausgebildet. Ansonsten ist er vollständig durch die Seitenwände und die Basiswand begrenzt und geschlossen. Durch die Anordnung und Positionierung des Halteelements innerhalb dieses Volumenraums ist somit auch ein einfacheres Montagekonzept ermöglicht. Das Gegenhalteelement muss nicht mehr durch einen sehr dünnen Schlitz beziehungsweise Spalt, wie es zu Fig. 2 und Fig. 3 erläutert wurde, hindurchgefädelt werden. Das Gegenhalteelement kann über die der Basiswand gegenüberliegende offene Seite des Volumenraums in den Volumenraum eingeführt werden. Dies ist eine deutliche Erleichterung bei der Montage. Darüber hinaus ist somit die mechanisch koppelnde Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Gegenhalteelement vollständig innerhalb des Volumenraums angeordnet. Damit ist quasi diese mechanisch koppelnde Verbindung vollständig gekapselt gegenüber dem thermisch isolierenden Material angeordnet, wenn dieses außerhalb des Hinterlegteils und somit an der Außenseite der Basiswand und an den Außenseiten der Seitenwände direkt anliegt. Es gibt somit bei dieser Ausgestaltung keinerlei Schnittstelle im Bereich der Basiswand und der Seitenwände, durch welche ein derartig thermisch isolierender Schaum von außerhalb des Hinterlegteils in den Volumenraum eindringen könnte. Diesbezüglich sind somit sowohl die Seitenwände als auch die Basiswand lochfrei beziehungsweise insbesondere schlitzfrei ausgebildet. Dadurch ist auch das Gegenhalteelement berührungslos zum thermisch isolierenden Material angeordnet, wenn das Hinterlegteil an dem Haushaltskältegerätbauteil angeordnet ist.

[0016] Durch die Verlegung dieser mechanisch koppelnden Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Gegenhalteelement ist es auch ermöglicht, dass auch nach dem Einbringen des thermisch isolierenden Materials diese mechanische Kopplung noch zugänglich ist und gegebenenfalls nachbearbeitet werden kann. Dies bedeutet insbesondere auch, dass auch nach dem Einbringen von thermisch isolierendem Schaum in einem Zwischenraum des Haushaltskältegerätbauteils die Zugänglichkeit zu dem Halteelement und dem Gegenhalteelement über eine Aussparung in dem Haushaltskältegerätbauteil ermöglicht ist. Die Aussparung ist durch das Hinterlegteil zur Schaumseite hin vollständig abgedeckt.

[0017] In einem Ausführungsbeispiel ist in dem Volumenraum eine zu den Seitenwänden und zur Basiswand zusätzliche Trägerwand angeordnet, in welcher das Halteelement integriert ist. Diese Trägerwand ist eine zu den Seitenwänden und zur Basiswand separate Wand. Damit ist es auch ermöglicht, dass das Halteelement an einer diesbezüglich stabilen Komponente angeordnet ist. Die mechanische Kopplung mit dem Gegenhalteelement ist dadurch verbessert. Unerwünschte Verformungen lassen sich dadurch vermeiden.

[0018] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass in dem Volumenraum eine Einführtasche ausgebildet ist. In diese Einführtasche ragt das Halteelement hinein. Die Einführtasche ist darüber hinaus bestimmungsgemäß zum Einführen des Gegenhalteelements vorgesehen. Damit wird dieses Gegenhalteelement in dieser Einführtasche, die vollständig innerhalb des Volumenraums des Hinterlegteils ausgebildet ist, mit dem Halteelement verschnappt. Damit ist innerhalb des Volumenraums ein Teilvolumenbereich gebildet, in dem diese mechanische Kopplung zwischen dem Halteelement und dem Gegenhalteelement auch geschützt angeordnet ist. Insbesondere bei einem nachträglichen Montieren des Zusatzteils in dem Volumenraum des Hinterlegteils kann daher die Beeinträchtigung dieser koppelnden Verbindung vermieden werden. Des Weiteren ist es dadurch auch vermieden, dass dieses Zusatzteil, beispielsweise ein Elektronikmodul, beim Montieren nicht unerwünscht durch das Gegenhalteelement oder das Halteelement beeinträchtigt werden würde.

[0019] In einem Ausführungsbeispiel ist diese Einführtasche durch die Trägerwand direkt begrenzt.

[0020] Darüber hinaus ist in einem Ausführungsbeispiel die Einführtasche durch eine Seitenwand direkt begrenzt.

[0021] In einem Ausführungsbeispiel ist die Einführtasche mit einer lichten Weite zwischen 5 mm und 8 mm, insbesondere zwischen 6 mm und 7 mm, insbesondere 6,5 mm ausgebildet. Diese lichte Weite ist insbesondere der Abstand zwischen der Trägerwand und der gegenüberliegenden Seitenwand, die jeweils diese Einführtasche beziehungsweise den Volumenraum der Einführtasche direkt begrenzen. Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine relativ breite Einführtasche bereitgestellt. Das Einführen des Gegenhalteelements ist dadurch besonders einfach und zielsicher ermöglicht. Unerwünschte Verformungen oder Verbiegungen des Gegenhalteelements bei der Montage, insbesondere beim Einführen in die Einführtasche, sind dadurch vermieden.

[0022] In einem Ausführungsbeispiel ist die Einführtasche als seitlicher Anbau beziehungsweise seitliche Erweiterung an einer Seitenwand ausgebildet. Dazu ist eine Seitenwand, die die Einführtasche begrenzt, mit einer Ausbauchung ausgebildet. Dies ist eine weitere sehr vorteilhafte Ausführung, da damit der eigentliche Volumenraum, der für das zu montierende Zusatzteil durch das Hinterlegteil bereitstellbar ist, nicht reduziert wird. Vielmehr wird durch diese Einführtasche die grundsätzliche Größe des Volumenraums des Hinterlegteils seitlich vergrößert. Diese Ausbauchung kann kastenartig ausgebildet sein. Die Seitenwand kann sich in dem Zusammenhang in ihrer nicht geradlinigen und nicht ebenen Ausgestaltung mehrfach gewinkelt bilden.

[0023] In einem Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Ausbauchung über eine Teillänge der Seitenwand. Insbesondere beträgt diese Teillänge zwischen 30 Prozent und 70 Prozent, insbesondere zwischen 40 Prozent und 50 Prozent der entlang der Längsachse der Seitenwand bemessenen Gesamtlänge dieser Seitenwand. Dadurch wird ein entsprechend dimensionierter Körper gebildet, der eine sichere mechanische Einführung für das Gegenhalteelement ermöglicht und eine mechanisch stabile Kopplung und Halterung des Halteelements mit dem Gegenhalteelement in dieser Einführtasche bereitstellt.

[0024] In einem Ausführungsbeispiel ist zwischen einem Randabschnitt eines Rands der Trägerwand, der der Basiswand zugewandt ist, und der Basiswand ein Freiraum gebildet. Dies ist diesbezüglich eine vorteilhafte Ausführung, um ein sicheres Verschnappen des Gegenhalteelements zu erreichen. Im montierten Endzustand greift nämlich das Gegenhalteelement in diesen Freiraum zwischen der Basiswand und dem Randabschnitt des Rands der Trägerwand ein. Damit wird auch ein platzsparendes Konzept für diese mechanische Kopplung erreicht.

[0025] In einem Ausführungsbeispiel ist das Halteelement an dem Randabschnitt der Trägerwand angeordnet und erstreckt sich von der Trägerwand abstehend in den Volumenbereich der Einführtasche hinein. Damit wird eine Orientierung des Halteelements bereitgestellt, bei welchem diese Orientierung senkrecht zur Einführrichtung des Gegenhalteelements in die Einführtasche gerichtet ist. Daher ist es automatisch erreicht, dass beim Einführen des Gegenhalteelements in die Einführtasche dieses Gegenhalteelement an dem Halteelement entlanggleitet, insbesondere gegebenenfalls eine diesbezügliche Relativbewegung zwischen diesen beiden Komponenten auftritt und bei weiterem Einführen des Gegenhalteelements in die Einführtasche in Einführrichtung dann ein Hinterschnappen des Halteelements durch das Gegenhalteelement erfolgt. In diesem hinterschnappenden Zustand bewegt sich das Gegenhalteelement in diesen oben genannten Freiraum hinein.

[0026] In einem Ausführungsbeispiel ist an einer Innenseite der Seitenwand, die die Einführtasche begrenzt, ein Führungsteil angeordnet. Mit diesem Führungsteil ist das Gegenhalteelement beim Einführen in die Einführtasche automatisch zum Halteelement hinführbar. Das Führungsteil ist insbesondere ortsfest angeordnet. Damit wird das Gegenhalteelement in besonders definierter und zielgerichteter Art und Weise in der Einführtasche in eine Richtung bewegt, die für das Verschnappen mit dem Halteelement besonders vorteilhaft ist. Insbesondere ist das Führungsteil einstückig mit der Seitenwand ausgebildet.

[0027] In einem Ausführungsbeispiel ist das Führungsteil als ein Führungskeil ausgebildet. Damit kann eine besonders kontinuierliche und gleichmäßige Bewegungsführung des Gegenhalteelements in der Einführtasche hin zum Halteelement erreicht werden. Der Führungskeil weist eine zum Halteelement hin geneigte Führungsfläche auf. Die Führungsfläche ist zum Entlanggleiten des Gegenhalteelements vorgesehen, wenn das Gegenhalteelement in die Einführtasche eingeführt wird. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass diese Führungsfläche zum Halten der verschnappten Position des Gegenhalteelements an dem Halteelement ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist dann der Führungskeil eine Multifunktionalität auf. Sowohl die Bewegungsführung zum Erreichen des verschnappten Zustands ist dadurch besonders vorteilhaft zielgerichtet ermöglicht, als auch dann der verschnappte Zustand besonders sicher gehalten. Ein unerwünschtes Lösen dieses verschnappten Zustands kann dadurch besonders sicher vermieden werden.

[0028] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Seitenwände des Hinterlegteils Ränder aufweisen, die der Basiswand abgewandt sind. An diesen Rändern ist in einem Ausführungsbeispiel ein umlaufender Dichtungsflansch angeformt. Dieser ist umlaufend geschlossen und unterbrechungsfrei ausgebildet. Insbesondere ist dieser Dichtungsflansch an der Schnittstelle zu diesen Rändern der Seitenwände zunächst nach außen und zur Basiswand hin gebogen. Des Weiteren weist er dann eine Formgebung auf, die sich wiederum in die andere Richtung und somit von der Basiswand abgewandt krümmt. Durch eine derartige Anordnung und Ausgestaltung des Dichtungsflanschs ist ein besonders vorteilhaftes Dichtungskonzept erreicht. Dann, wenn das Hinterlegteil montiert ist und an der Wand des Haushaltskältegerätbauteils anliegt, ist durch diese Ausgestaltung eine besonders wirksame Abdichtung dieser Schnittstelle erreicht. Somit kann auch in diesem Bereich vermieden werden, dass thermischer Isolationsschaum zwischen dem Hinterlegteil und der Wand des Haushaltskältegerätbauteils austreten könnte.

[0029] In einem Ausführungsbeispiel ist das zumindest eine Halteelement als Keil ausgebildet. Durch diese Geometrie ist einerseits ein sehr kontinuierliches und gleichmäßiges Entlanggleiten des Gegenhalteelements an dem Halteelement beim Einführen in die Einführtasche ermöglicht. Unerwünschte Verspreizungen oder Verklemmungen können dadurch vermieden werden. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung auch ein sicheres Verschnappen mit dem Gegenhalteelement ermöglicht.

[0030] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das zumindest eine Halteelement ortsfest angeordnet ist. Es ist insbesondere nicht-federnd ausgebildet. Dies bedeutet, dass ein derartiges Halteelement ein starres Element darstellt, an welchem beim Einführen des Gegenhalteelements in die Einführtasche das Gegenhalteelement kontaktiert und entlanggeführt wird. Aufgrund der starren Positionierung des Halteelements wird bei dieser Ausgestaltung somit das Gegenhalteelement elastisch verbogen. Um eine sichere Verschnappung zu erreichen, ist bei dieser Ausgestaltung dann das beim Einführen federnd verbogene Gegenhalteelement so gestaltet, dass es das starre Halteelement hinterschnappt.

[0031] Insbesondere ist vorgesehen, dass im verschnappten Zustand zwischen dem Halteelement und dem Gegenhalteelement das Gegenhalteelement mit seiner gesamten Breite mit der Auflagefläche beziehungsweise der Verschnappfläche des Halteelements überlappend angeordnet ist. Dadurch ist auch eine besonders sichere Verschnappung erreicht. Insbesondere ist das Gegenhalteelement ein plattenartiges Teil, insbesondere eine Lasche aus Blech. Diese Blechdicke ist dann vollständig auf der Auflagefläche beziehungsweise Verschnappfläche des Halteelements angeordnet. Es ist eine formschlüssige Verschnappung gebildet.

[0032] In einem Ausführungsbeispiel ist das Hinterlegteil einstückig ausgebildet. Es ist insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. Insbesondere ist das Hinterlegteil als Spritzgussbauteil ausgebildet.

[0033] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Hinterlegteil gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon und einem zum Hinterlegteil separaten Haushaltskältegerätbauteil. Dieses Haushaltskältegerätbauteil weist eine Wand auf. In dieser Wand ist eine durchgehende Aussparung ausgebildet. Das Hinterlegteil ist an der Wand direkt angeordnet und deckt die Aussparung ab. Insbesondere ist das Hinterlegteil nur durch eine mechanische Kopplung von zumindest einem Halteelement mit zumindest einem Gegenhalteelement an dieser Wand gehalten.

[0034] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils, welches insbesondere gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon ausgebildet ist. Das Hinterlegteil wird an dem Haushaltskältegerätbauteil montiert. Dazu werden folgende Schritte durchgeführt:
  • Bereitstellen des Haushaltskältegerätbauteils, bei welchem in einer Wand des Haushaltskältegerätbauteils eine durchgängige Aussparung ausgebildet wird,
  • Bereitstellen des Hinterlegteils,
  • Aneinanderanführen des Hinterlegteils und der Wand im Bereich der Aussparung, wobei dazu das Hinterlegteil so orientiert wird, dass der nur auf der der Basiswand des Hinterlegteils gegenüberliegenden Seite offene Volumenraum des Hinterlegteils der Wand zugewandt ist,
  • Einführen zumindest eines Gegenhalteelements der Wand in den Volumenraum, insbesondere in eine Einführtasche im Volumenraum, des Hinterlegteils von der offenen Seite des Volumenraums her kommend, wobei das Einführen beim Aneinanderanführen erfolgt,
  • Verschnappen des Gegenhalteelements mit dem Halteelement des Hinterlegteils in dem Volumenraum, so dass dadurch das Hinterlegteil an der Wand haltend anliegt und die Aussparung vollständig durch das Hinterlegteil abgedeckt wird.


[0035] Die mit dem Montageverfahren erreichbaren Vorteile wurden bereits oben zum Hinterlegteil und zur Anordnung dargelegt. Sie gelten hier entsprechend.

[0036] Die Einführtasche ist auf der der Basiswand abgewandten Seite offen ausgebildet. Diese Öffnung bildet insbesondere einen Teilbereich der Öffnung des Volumenraums des Hinterlegteils. Beim Montageverfahren wird beim Einführen des Gegenhalteelements in die Einführtasche durch ein Führungsteil in der Einführtasche, welches zum Halteelement separat und unterschiedlich ist, das Gegenhalteelement gezielt in Richtung des Halteelements gedrückt. Die diesbezügliche Einführrichtung ist senkrecht zur Ebene der Basiswand hin orientiert. Bei dieser geradlinigen Bewegung des Hinterlegteils an die Wand heran wird durch dieses Führungsteil das Gegenhalteelement leicht verschwenkt beziehungsweise zum Halteelement hin verbogen. Bei dem weiteren Einführvorgang gleitet das plattenartige Gegenhalteelement an dem zumindest einen Halteelement vorbei und hinterschnappt dieses.

[0037] Das Gegenhalteelement ist insbesondere ein Plattenteil. Es ist insbesondere ein Blechstreifen. Das Haushaltskältegerätbauteil ist insbesondere als Blech ausgebildet. Insbesondere ist diese Wand einstückig ausgebildet. Das Gegenhalteelement ist nach Umbiegen in die entsprechende Orientierung gerichtet. Diese Orientierung ist aus der Ebene, in welcher die Aussparung in der Wand ausgebildet ist, herausgebogen. Das Gegenhalteelement weist vorzugsweise Verschnapplaschen auf. Diese sind durch Freischnitte in dem Gegenhalteelement gebildet. Es sind insbesondere zeitlich abstehende Verschnappelemente gebildet, die die Halteelemente hinterschnappen. Durch die Freischnitte in dem Gegenhalteelement sind Freiräume geschaffen, in welche das Halteelement, insbesondere in seiner Keilform, hineinragen kann.

[0038] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Hinterlegteils beziehungsweise des Haushaltsgerätebauteil gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0039] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

[0040] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Haushaltskältegerätbauteils;
Fig. 1b
eine vereinfachte Schnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegerätbauteils, welches an einem Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts angeordnet ist;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung einer aus dem Stand der Technik bekannten Anordnung mit einem Hinterlegteil und einer Wand eines Haushaltskältegerätbauteils;
Fig. 3
eine Schnittdarstellung der Anordnung gemäß Fig. 2;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Anordnung mit einem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hinterlegteils, welches an einer Wand eines Haushaltskältegerätbauteils montiert ist;
Fig. 5
eine perspektivische Schnittdarstellung durch die Anordnung gemäß Fig. 4;
Fig. 6
eine weitere perspektivische Schnittdarstellung durch die Anordnung gemäß Fig. 4; und
Fig. 7
eine Darstellung gemäß Fig. 6 in einer zu Fig. 6 unterschiedlichen Perspektive.


[0041] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0042] In Fig. 1 ist ein Haushaltskältegerätbauteil 1 gezeigt. Dieses ist im Ausführungsbeispiel insbesondere eine Tür 2 für ein Haushaltskältegerät. Die Tür 2 weist eine Wand 3 auf, die hier eine Außenwand ist. Darüber hinaus weist die Tür 2 eine weitere Wand 4 auf, die eine Innenwand ist. Zwischen der Wand 3 und der Wand 4 ist ein Zwischenraum gebildet. Dieser Zwischenraum ist im fertigen Zustand der Tür 2 mit einem thermisch isolierenden Material, insbesondere einem Isolationsschaum, gefüllt.

[0043] Im Ausführungsbeispiel weist die Wand 3 eine duchgängige Aussparung 5 auf. Durch diese Aussparung 5 wäre der Zwischenraum zwischen der Wand 3 und der Wand 4 frei zugänglich. Diese Aussparung 5 ist dazu vorgesehen, dass ein separates Zusatzteil 6, wie es in Fig. 1b gezeigt ist, angeordnet werden kann. Das Zusatzteil kann insbesondere ein Elektronikmodul sein. Das Elektronikmodul kann beispielsweise eine Bedien- und/oder Anzeigeeinheit sein.

[0044] Um beim Fertigen der Tür 2 zu vermeiden, dass dieser Isolationsschaum aus dem Zwischenraum durch die Aussparung 5 nach außen tritt und damit dieser Freiraum in der Aussparung 5 daher weiterhin bestehen bleibt, ist ein separates Hinterlegteil 7, wie es in Fig. 1b schematisch gezeigt ist, vorgesehen. Dieses Hinterlegteil 7 ist in diesem Zwischenraum 8, wie er in Fig. 1b zu erkennen ist, angeordnet. Das Hinterlegteil 7 ist an einer dem Zwischenraum 8 zugewandten Innenseite beziehungsweise Rückseite 3a der Wand 3 angeordnet.

[0045] Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, wird durch dieses Hinterlegteil 7 im Bereich der Aussparung 5 ein Montageraum 9 für dieses Zusatzteil 6 gebildet. Dieser Montageraum 9 wird insbesondere durch einen Volumenraum 10 des Hinterlegteils 7 bereitgestellt. Die direkte Anordnung des Hinterlegteils 7 an der Rückseite 3a der Wand 3 ist in Fig. 1b zu erkennen.

[0046] In Fig. 1b ist ein Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts 11 gezeigt. Dieses kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltskältegerät 11 ist zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet. Zusätzlich zu der Tür 2 weist das Haushaltskältegerät 11 ein Gehäuse 12 auf. Dieses weist ein Außengehäuse 13 und einen Innenbehälter 14 auf. In einem Zwischenraum 15 zwischen dem Außengehäuse 13 und dem Innenbehälter 14 ist thermisch isolierendes Material eingebracht. Durch den Innenbehälter 14 ist ein Aufnahmeraum 16 für Lebensmittel begrenzt. Die Tür 2 ist bewegbar an dem Gehäuse 12 angeordnet.

[0047] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich der Tür 2 gezeigt. Es ist hier eine Anordnung 17 dargestellt. Die Anordnung 17 weist das Hinterlegteil 7 und die Wand 3 auf. Bei der Darstellung in Fig. 4 ist ein Blick auf die Rückseite 3a der Wand 3 dargestellt. Das Hinterlegteil 7 ist im montierten Endzustand an der Wand 3 gezeigt.

[0048] Das Hinterlegteil 7 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Es ist insbesondere ein Spritzgussteil. Es ist insbesondere aus Kunststoff ausgebildet. Das Hinterlegteil 7 weist eine Basiswand 18 auf. Die Basiswand 18 stellt im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Rückwand dar. Darüber hinaus weist das Hinterlegteil 7 Seitenwände 19, 20, 21 und 22 auf. Diese Seitenwände 19 bis 22 sind im Winkel zur Basiswand 18 angeordnet. Die Seitenwände 19 bis 22 münden mit hinteren Rändern an seitlichen Rändern der Basiswand 18. Durch diese Basiswand 18 und die Seitenwände 19 bis 22 ist eine Wanne mit einem durch diese Wände 18 bis 22 gebildeten Volumenraum 23 (Fig. 5) gebildet. Die Wände 18 bis 22 sind lochfrei beziehungsweise schlitzfrei, sodass der Volumenraum 23 durch diese Wände 18 bis 22 vollständig geschlossen ist. Der Volumenraum 23 weist lediglich auf der der Basiswand 18 gegenüberliegenden Seite eine Öffnung 24 (Fig. 5) auf. In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung die Anordnung 17 gemäß Fig. 4 im Bereich der Schnittlinie V-V gezeigt.

[0049] Wie auch schon in Fig. 4 zu erkennen ist, weist die Seitenwand 20 keine geradlinige beziehungsweise ebene Ausgestaltung auf. Diese Seitenwand 20 weist eine Ausbauchung 25 auf. Hierdurch ist der Volumenraum 23 zur Seite hin erweitert. Die Ausbauchung 25 ist hier eckig beziehungsweise kastenartig gestaltet. Sie ist in mittiger Anordnung entlang der Länge der Seitenwand 20 ausgebildet. Entsprechend ist auch in einem Ausführungsbeispiel eine Ausbauchung 26 an der gegenüberliegenden Seitenwand 22 gebildet.

[0050] Durch diese Ausbauchung 25, 26 wird jeweils ein seitlicher Anbau ausgebildet. Durch diesen seitlichen Anbau kann eine Einführtasche 27, wie es in Fig. 5 gezeigt ist, realisiert werden.

[0051] Ein Halteelement 28 des Hinterlegteils 7 ist vollständig innerhalb des Volumenraums 23 angeordnet.

[0052] In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Hinterlegteil 7 eine Trägerwand 29 aufweist. Die Trägerwand 29 ist eine zu den Seitenwänden 19 bis 22 und zur Basiswand 18 separate Wand. Die Trägerwand 29 ist vollständig innerhalb des Volumenraums 23 angeordnet. An dieser Trägerwand 29 ist das Halteelement 28 ausgebildet. Es ist insbesondere einstückig damit ausgebildet. Das Halteelement 28 ist hier in einer Keilform ausgebildet. Das Halteelement 28 ist ein Schnappelement. Es ist zum mechanischen Koppeln, insbesondere Verschnappen, mit meinem Gegenhalteelement 30 ausgebildet. Das Gegenhalteelement 30 ist nicht Bestandteil des Hinterlegteils 7. Das Gegenhalteelement 30 ist Bestandteil des Haushaltskältegerätbauteils, hier der Tür 2, insbesondere der Wand 3. Es ist durch eine Umbiegung des Blechmaterials der Wand 3 gebildet. Insbesondere ist das Gegenhalteelement 30 hier eine plattenartige Lasche. Diese weist vorzugsweise ein Gegenschnappelement 31 auf. Darüber hinaus weist das Gegenhalteelement 30 in seiner plattenartigen Ausgestaltung auch einen Freischnitt 32 auf. In diesen Freischnitt 32 kann das Halteelement 28 hineinragen, wenn der gekoppelte Zustand, insbesondere der verschnappte Zustand, zwischen dem Halteelement 28 und dem Gegenhalteelement 30 erreicht ist. Das Gegenschnappelement 31 hat in dieser in Fig. 5 gezeigten montierten Endposition das Halteelement 28 hintergriffen beziehungsweise hinterschnappt.

[0053] Wie zu erkennen ist, ragt das Halteelement 28 von der Trägerwand 29 ab und zwar in die Einführtasche 27 hinein. Die Einführtasche 27 wird im gezeigten Ausführungsbeispiel einerseits durch die Trägerwand 29 direkt begrenzt, andererseits durch die Seitenwand 20, insbesondere denjenigen Teilbereich der Seitenwand 20, die die Ausbauchung 25 begrenzen, begrenzt. Eine Breite b1 dieser Einführtasche 27 beträgt vorzugsweise zwischen 6 mm und 7 mm. Die Einführtasche 27 ist bestimmungsgemäß zum Einführen des Gegenhalteelements 30 ausgebildet. Die Einführtasche 27 weist eine Öffnung 33 auf, über welche das Einführen des Gegenhalteelements 30 ermöglicht ist. Diese Öffnung 33 ist der Basiswand 18 abgewandt. Die Öffnung 33 stellt einen Teilbereich der Öffnung 24 des Volumenraums 23 dar. Wie zu erkennen ist, ist diese Einführtasche 27 durch die Ausbauchung 25 auch als seitlicher Anbau ausgebildet. Die Einführtasche 27 ist bis auf die Öffnung 33 nach außen hin vollständig geschlossen. Die Ausbauchung 25 erstreckt sich über eine Teillänge der Seitenwand 20. Die Teillänge beträgt insbesondere zwischen 30 Prozent und 70 Prozent, insbesondere zwischen 40 Prozent und 50 Prozent der Gesamtlänge dieser Seitenwand 20.

[0054] Wie auch in Fig. 5 zu erkennen ist, ist zwischen der Innenseite 18a der Basiswand 18 und einem Randabschnitt 34a des Rands 34 (Fig. 6) dieser Trägerwand 29 ein Freiraum 35 ausgebildet. In diesen Freiraum 35, der vorzugsweise vorhanden ist, kann das Gegenschnappelement 31 hineinragen. Insbesondere ist dieses Halteelement 28 mit einer Anlagefläche beziehungsweise Verschnappfläche 36 bündig mit diesem Randabschnitt 34a ausgebildet. Wie in Fig. 5 zu erkennen ist, ist dieses Halteelement 28 als Keil ausgebildet. Eine Schräge 28a ist so orientiert, dass das Gegenhalteelement 30 beim Einführen in die Einführtasche 27 dieser Schräge 28a zugewandt ist.

[0055] In Fig. 5 ist des Weiteren zu erkennen, dass die Seitenwand 20 einen der Basiswand 18 abgewandten Rand 20a aufweist. An diesen Rand 20a ist einstückig angeformt ein Dichtungsflansch 37 des Hinterlegteils 7 ausgebildet. Der Dichtungsflansch 37 erstreckt sich in dem Zusammenhang zunächst mit einem ersten Teilbereich 37a im Wesentlichen senkrecht zur Seite nach außen. Daran anschließend ist ein zweiter Teilbereich 37b gebildet, der zur Basiswand 18 hin orientiert ist. Dieser zweite Teilbereich 37b geht dann in einen weiteren Teilbereich 37c über, der gekrümmt ist und sich wieder von der Basiswand 18 weg orientiert. Dieser Dichtungsflansch 37 liegt dann auf der Innenseite 3a an. Der Dichtungsflansch 37 ist vollständig umlaufend ausgebildet.

[0056] In Fig. 6 ist die Anordnung 17 in einer weiteren perspektivischen Schnittdarstellung gezeigt. Es sind hier die vorzugsweise vorhandenen zwei Halteelemente 28 dargestellt. Diese sind an der Trägerwand 29 ausgebildet. Auch sind hier die vorzugsweise vorhandenen zwei Gegenschnappelemente 31 gezeigt, die in unterschiedliche Richtungen seitlich abstehen und mit den Halteelementen 28 verschnappt sind. Darüber hinaus ist in Fig. 6 auch zu erkennen, dass das Hinterlegteil 7 ein Führungsteil 38 aufweist. Das Führungsteil 38 ist vollständig innerhalb der Einführtasche 27 ausgebildet. Es ist an einer Innenseite 20b der Seitenwand 20, insbesondere der Ausbauchung 25, einstückig angeformt. Darüber hinaus ist es auch an der Innenseite 18a der Basiswand 18 angeformt. Das Führungsteil 38 ist insbesondere keilförmig gestaltet. Es weist eine Führungsfläche 38a auf. Beim Einführen des Gegenhalteelements 30 entlang des Pfeils P in die Einführtasche 27 wird der vordere Raum des Gegenhalteelements 30 mit dieser Führungsfläche 38a kontaktiert und beim weiteren Einführen durch diese Schräge zu dem Halteelement 28 hin gedrückt. Insbesondere ist die Anordnung des Führungsteils 38 und der Halteelemente 28 derart, dass damit auch der verschnappende Zustand unterstützt wird und der in Fig. 6 gezeigte verschnappte montierte Endzustand dann auch entsprechend gehalten ist. Ein unerwünschtes Lösen dieses verschnappten Zustands ist dadurch mit diesem Führungsteil 38 auch vermieden.

[0057] In Fig. 7 ist die Ausgestaltung gemäß Fig. 6 gezeigt, jedoch in einer zu Fig. 6 unterschiedlichen Perspektive. Die hier linienförmige Führungsfläche 38a ist zu erkennen.

[0058] Wird das Hinterlegteil 7 an der Wand 3 montiert, wird zunächst das Hinterlegteil 7 und die Wand 3 bereitgestellt. Das Hinterlegteil 7 wird dann von der Rückseite 3a her kommend an die Wand 3 herangeführt. Dabei taucht dann entlang der Einführrichtung P das Gegenhalteelement 30, welche die umgebogene Lasche ist, in die Einführtasche 27 über die Öffnung 33 ein. Bei einer weiteren Einführbewegung entlang der Einführrichtung P kontaktiert dann der vordere Rand des Gegenhalteelements 30 die Führungsfläche 38a des Führungsteils 38. Dadurch wird dann bei weiterer Einführbewegung entlang der Richtung P dieses Gegenhalteelement 30 zu dem Halteelement 28 hin bewegt.

[0059] Bei diesem Einführen greifen dann die Halteelemente 28 durch die Freischnitte 32 hindurch und bei entsprechend tiefer Einführung der Gegenhalteelemente 30 in die Einführtasche 27 hintergreifen beziehungsweise hinterschnappen dann auch die Schnappelemente 31 die Halteelemente 28.

[0060] Entsprechendes erfolgt auch im Bereich der Einführtasche 26 mit einem dortigen weiteren Gegenhalteelement 30. Die diesbezügliche Ausgestaltung und Erläuterung zur Montage entspricht derjenigen, wie sie oben für die Ausgestaltung des Gegenhalteelements 30 und der Einführtasche 27 erläutert wurde.

Bezugszeichenliste



[0061] 
1
Hinterlegteil/Haushaltskältegerätbauteil
2
Tür
3
Wand
3a
Rückseite
4
Wand
5
Aussparung
6
Zusatzteil
7
Hinterlegteil
8
Zwischenraum
9
Montageraum
10
Volumenraum
11
Haushaltskältegerät
12
Gehäuse
13
Außengehäuse
14
Innenbehälter
15
Zwischenraum
16
Aufnahmeraum
17
Anordnung
18
Basiswand
18a
Innenseite
19
Seitenwand
20
Seitenwand
20a
Seitenwand
20b
Innenseite
21
Seitenwand
22
Seitenwand
23
Volumenraum
24
Öffnung
25
Ausbauchung
26
Ausbauchung
27
Einführtasche
28
Halteelement
29
Trägerwand
30
Gegenhalteelement
31
Gegenschnappelement
32
Freischnitt
33
Öffnung
34
Rand
34a
Randabschnitt
35
Freiraum
36
Verschnappfläche
37
Dichtungsflansch
37a
Teilbereich
37b
Teilbereich
37c
Teilbereich
38
Führungsteil
38a
Führungsfläche
100
Hinterlegteil
101
Basiswand
102
Seitenwand
103
Seitenwand
104
Seitenwand
105
Seitenwand
106
Wand
107
Lasche
108
Außenseite
109
Schnappelement
110
Schnappelement
111
Randflansch
112
Spalt
113
Aussparung
b
Breite
b1
Breite
P
Pfeil



Ansprüche

1. Hinterlegteil (7) für ein Haushaltskältegerätbauteil (1), mit einer Basiswand (18) und Seitenwänden (19, 20, 21, 22) die an der Basiswand (18) enden, so dass durch die Basiswand (18) und die Seitenwände (19 bis 22) eine Wanne mit einem durch die Wände (18 bis 22) begrenzten Volumenraum (23) gebildet ist, und mit zumindest einem Halteelement (28), welches zum Koppeln mit einem Gegenhalteelement (30) des Haushaltskältegerätbauteils (1) vorgesehen ist, wenn das Hinterlegteil (7) an dem Haushaltskältegerätbauteil (1) haltend montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) in dem Volumenraum (23) angeordnet ist.
 
2. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Volumenraum (23) eine Trägerwand (29) angeordnet ist, an welcher das Halteelement (28) integriert ist.
 
3. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Volumenraum (23) eine Einführtasche (27) ausgebildet ist, in welche das Halteelement (28) ragt und welches bestimmungsgemäß zum Einführen des Gegenhalteelements (30) zum Verschnappen mit dem Halteelement (28) ausgebildet ist.
 
4. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführtasche (27) durch die Trägerwand (29) direkt begrenzt ist.
 
5. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführtasche (27) durch eine Seitenwand (19 bis 22) direkt begrenzt ist.
 
6. Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführtasche (27) als seitlicher Anbau ausgebildet ist, wobei dazu eine Seitenwand (19 bis 22), die die Einführtasche (27) begrenzt, mit einer Ausbauchung (25) gebildet ist.
 
7. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausbauchung (25) über eine Teillänge der Seitenwand (19 bis 22) erstreckt, insbesondere über eine Teillänge erstreckt, die zwischen 30% und 70%, insbesondere zwischen 40% und 50%, der Gesamtlänge der Seitenwand (19 bis 22) beträgt.
 
8. Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Randabschnitt (34a) eines Rands (34) der Trägerwand (29), der der Basiswand (18) zugewandt ist, und der Basiswand (18) ein Freiraum (35) gebildet ist.
 
9. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) an dem Randabschnitt (34a) der Trägerwand (18) angeordnet ist und mit einer Anlagefläche (36) bündig mit dem Randabschnitt (34a) angeordnet ist.
 
10. Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite (20b) der Seitenwand (19 bis 22), die die Einführtasche (27) begrenzt, ein Führungsteil (38) angeordnet ist, mit welchem das Gegenhalteelement (30) beim Einführen automatisch zum Halteelement (28) hinführbar ist.
 
11. Hinterlegteil (7) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (38) ein Führungskeil mit einer zum Halteelement (28) hin geneigten Führungsfläche (38a) ist, wobei die Führungsfläche (38a) zum Entlanggleiten des Gegenhalteelements (30) vorgesehen ist, wenn das Gegenhaltelement (30) in die Einführtasche (27) eingeführt wird und/oder die Führungsfläche (38a) zum Halten der verschnappten Position des Gegenhalteelements (30) an dem Halteelement (28) ausgebildet ist.
 
12. Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (19 bis 22) Ränder (20a) aufweisen, die der Basiswand (18) abgewandt sind, wobei an diesen Rändern (20a) ein umlaufender Dichtungsflansch (37) angeformt ist.
 
13. Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Halteelement (28) als Keil ausgebildet ist.
 
14. Anordnung (17) mit einem Hinterlegteil (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, und mit einem Haushaltskältegerätbauteil (1), welches eine Wand (3, 4) aufweist, in welcher eine durchgängige Aussparung (5) ausgebildet ist, wobei das Hinterlegteil (7) an der Wand (3, 4) angeordnet ist und die Aussparung (5) abdeckt.
 
15. Verfahren zur Montage eines Hinterlegteils (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 13 an einem Haushaltskältegerätbauteil (1), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:

- Bereitstellen des Haushaltskältegerätbauteils (1), bei welchem in einer Wand (3, 4) des Haushaltskältegerätbauteils (1) eine durchgängige Aussparung (5) ausgebildet wird,

- Bereitstellen des Hinterlegteils (7),

- Aneinanderanführen des Hinterlegteils (7) und der Wand (3, 4) im Bereich der Aussparung (5), wobei dazu das Hinterlegteil (7) so orientiert wird, dass der nur auf der der Basiswand (18) des Hinterlegteils (7) gegenüberliegenden Seite offene Volumenraum (23) des Hinterlegteils (7) der Wand (3, 4) zugewandt ist,

- Einführen zumindest eines Gegenhalteelements (30) der Wand (3, 4) in den Volumenraum (23), insbesondere in eine Einführtasche (27) im Volumenraum (23), des Hinterlegteils (7) von der offenen Seite des Volumenraums (23) her kommend, wobei das Einführen beim Aneinanderanführen erfolgt,

- Verschnappen des Gegenhalteelements (30) mit dem Halteelement (28) des Hinterlegteils (7) in dem Volumenraum (23), so dass dadurch das Hinterlegteil (7) an der Wand (3, 4) haltend anliegt und die Aussparung (5) vollständig durch das Hinterlegteil (7) abgedeckt wird.


 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht