(19)
(11) EP 4 060 134 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.09.2022  Patentblatt  2022/38

(21) Anmeldenummer: 22172983.3

(22) Anmeldetag:  16.12.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/232(2006.01)
E03C 1/24(2006.01)
E03C 1/04(2006.01)
B05B 15/50(2018.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 2201/80; E03C 2201/70; E03C 1/04; E03C 1/0405; E03C 1/24; B05B 15/50
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
20214476.2 / 4015720

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • SCHINTLER, Michael
    8330 Pfäffikon (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Giesshübelstrasse 45 Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

 
Bemerkungen:
Diese Anmeldung ist am 12.05.2022 als Teilanmeldung zu der unter INID-Code 62 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
 


(54) SANITÄRE ARMATUR


(57) Eine Armatur (1) umfasst ein Wasserführungsrohr (2) mit einer das Wasserführungsrohr (2) seitlich begrenzenden Wandung (3), einer Öffnung (4a) sowie einer weiteren Öffnung (4b) und ein Einsatzelement (5), welches über eine der beiden Öffnungen (4a, 4b) mindestens teilweise in das Wasserführungsrohr (2) einsetzbar ist. Das Einsatzelement (2) ist aus einem elastischen Material derart ausgebildet, dass Kalkablagerungen am Einsatzelement (2) bei ausgebautem Einsatzelement (2) durch Verformen des Einsatzelements (2) vom Einsatzelement (2) entfernbar sind.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Armatur nach Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK



[0002] Aus der EP 2 775 047 ist eine Zu- und Überlaufarmatur für eine Badewanne bekannt geworden. Im Bereich des Zulaufkanals umfasst die Armatur einen Strahlregler, der in die Öffnung eingesetzt wird. Das Wasser wird im Zulaufkanal rechtwinklig umgelenkt und fliesst dann über den Strahlregler ab.

[0003] Die EP 2 775 047 weist den Nachteil auf, dass die Umlenkung des Wasserstrahls im Zulaufkanal nachteilig ist. Der Wasserstrahl trifft auf eine Prallfläche auf. Im Bereich der Prallfläche können Beschädigungen an der Armatur entstehen, was deren Lebensdauer stark beeinträchtigt.

[0004] Die EP 2 775 047 weist den Nachteil auf, dass der Zulaufkanal anfällig auf Kalkablagerungen ist, welche nur mühselig entfernbar sind.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0005] Ausgehendend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Armatur, insbesondere eine Zu- oder Ablaufarmatur, anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet.

[0006] Die eingangs genannte Aufgabe löst der Gegenstand vom unabhängigen Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Armatur, insbesondere eine Zu- oder Ablaufarmatur, ein Wasserführungsrohr mit einer das Wasserführungsrohr seitlich begrenzenden Wandung, einer Öffnung sowie einer weiteren Öffnung und ein Einsatzelement, welches über eine der beiden Öffnungen mindestens teilweise in das Wasserführungsrohr einsetzbar ist. Das Einsatzelement ist aus einem elastischen Material derart ausgebildet, dass Kalkablagerungen am Einsatzelement bei ausgebautem Einsatzelement durch Verformen des Einsatzelements vom Einsatzelement entfernbar sind. Die Armatur kann verschiedenste Einsatzzwecke haben.

[0007] Die Ausbildung des Einsatzelements aus einem elastischen Material hat den Vorteil, dass das Einsatzelement gut von Kalkablagerungen befreit werden kann. Darüber hinaus ist das Einsatzelement aus einem elastischen Material nach dem Einbau bzw. dem Ausbau wieder gut in Form bringbar. Zudem gestaltet sich der Einbau und der Ausbau sehr einfach. Auch wirkt sich die elastische Struktur positiv auf die Schallemissionen aus, welche reduziert werden.

[0008] Unter der Ausdrucksweise elastisches Material wird ein Material verstanden, welches nach einer Verformung bei Wegfall einer einwirkenden Kraft, selbsttätig wieder in den Ursprungszustand zurückkehrt. Vorzugsweise ist das elastische Material ein Kunststoff, wie ein Elastomer. Beispielsweise kann EPDM, Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk, oder an anderer für Trinkwasser zugelassener Kunststoff eingesetzt werden.

[0009] Das Wasserführungsrohr weist bevorzugt einen ersten sich entlang einer erste Mittelachse erstreckenden Rohrabschnitt und einen zweiten sich entlang einer zweiten Mittelachse erstreckenden zweiten Rohrabschnitt auf. Die erste Mittelachse ist in einem Winkel winklig geneigt zur zweiten Mittelachse orientiert. Das Einsatzelement ist über eine der beiden Öffnungen mindestens teilweise in den zweiten Rohrabschnitt einsetzbar und wieder ausbaubar. Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnitts quer zur zweiten Mittelachse gesehen um ein vielfaches grösser als die Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnitts quer zur ersten Mittelachse gesehen. Dies hat den Vorteil, dass wenn die Armatur eine Zulaufarmatur ist, der Wasserstrahl im Inneren der Armatur aufgehen kann und so mit einer geringeren Geschwindigkeit aus der Armatur ausfliesst. Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnitts um einen Faktor von 2 bis 20 grösser als die Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnitts.

[0010] Vorzugsweise ist die besagte Öffnung, über welche das Einsatzelement in das Wasserführungsrohr einsetzbar ist, eine Rohreintrittsöffnung oder eine Rohraustrittsöffnung. Bei einer Ablaufarmatur ist die besagte Öffnung vorzugsweise eine Rohreintrittsöffnung und bei einer Zulaufarmatur ist die besagte Öffnung vorzugsweise eine Rohraustrittsöffnung.

[0011] In der Folge werden nun bevorzugte Merkmale beschrieben, welche sowohl bei der Armatur gemäss der Ansprüche 1 bis 11 als auch bei der Armatur gemäss dem unten genannten Beispiel vorzugsweise, das heisst optional, eingesetzt werden können.

[0012] Die hierin beschriebene Armatur kann für verschiedene Arten von Sanitärartikeln eingesetzt werden. Beispielsweise als Zulaufarmatur für Badewannen oder Waschbecken.

[0013] Vorzugsweise ist das Einsatzelement aus einem elastischen Material ausgebildet ist, welches weicher ist als das Material des Wasserführungsrohrs.

[0014] Vorzugsweise ist das Einsatzelement aus einem Elastomer und das Wasserführungsrohr ist ein Kunststoff, insbesondere ein Thermoplast, oder ein Metall.

[0015] Vorzugsweise ist das Einsatzelement aus einem Kunststoff, welcher eine Shore-Härte von 70 bis 90 Shore A aufweist.

[0016] Vorzugsweise weist das Einsatzelement auf mindestens einer dem Wasserführungsrohr zugewandten Oberfläche mindestens eine Führungserhebung auf, mit welcher das im Wasserführungsrohr fliessende Wasser geführt wird.

[0017] Die mindestens eine Führungserhebung hat den Vorteil, dass das Wasser durch die Führungserhebung beim Überfliessen der besagten Oberfläche geführt wird. Hierbei kann das fliessende Wasser in Richtung einer Ausflussöffnung so geführt werden, dass ein kompakter freier Strahl aus der Ausflussöffnung ausfliessen kann.

[0018] Besonders bevorzugt sind mehrere Führungserhebungen parallel zueinander angeordnet. Besonders bevorzugt ist die mindestens eine Führungserhebung im Wesentlichen parallel zur zweiten Mittelachse und/oder parallel zur Fliessrichtung orientiert.

[0019] Vorzugsweise wird das Einsatzelement über eine mechanische, insbesondere eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige, Verbindung im Wasserführungsrohr gehalten. Eine derartige Verbindung hat den Vorteil, dass das Einsatzelement einfach einsetzbar und ausbaubar ist.

[0020] Vorzugsweise wird die mechanische Verbindung durch mindestens eine vom Einsatzelement abstehende Erhebung und mindestens eine in die Wandung des Wasserführungsrohrs ragende Vertiefung bereitgestellt, wobei die mindestens eine Erhebung in die mindestens eine Vertiefung einragt. Alternativerweise wird die mechanische Verbindung durch mindestens eine von der Wandung des Wasserführungsrohrs abstehende Erhebung und mindestens eine in das Einsatzelement ragende Vertiefung bereitgestellt, wobei die mindestens eine Erhebung in die mindestens eine Vertiefung einragt.

[0021] Vorzugsweise ragt das Einsatzelement mit einem Laschenabschnitt vom Wasserfügungsrohr gesehen über die Öffnung, über welche das Einsatzelement eingesetzt ist, hinaus. Die hinausragende Lasche weist den Vorteil auf, dass das Einsatzelement im Reinigungsfall gut ergriffen werden kann.

[0022] Vorzugsweise ist der Rohrabschnitt des Wasserführungsrohrs, in welchem das Einsatzelement gelagert ist, im Wesentlichen mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet, wobei sich das Einsatzelement mit einer Rückwand im Wesentlichen vollständig über mindestens eine Seitenwand erstreckt und wobei das Einsatzelement optionale Wandteile aufweist, welche sich von der Rückwand weg erstrecken.

[0023] Vorzugsweise weist der zweite Rohrabschnitt den besagten rechteckigen Querschnitt auf, während der erste Rohrabschnitt vorzugsweise einen kreisrunden Querschnitt aufweist.

[0024] Vorzugsweise ist die Wandung des Rohrabschnitts, welche gegenüber dem Einsatzelement liegt, in den Rohrquerschnitt hinein konvex gerundet.

[0025] Vorzugsweise weist die Armatur einen Steckabschnitt auf, mit welchem die Armatur in eine Steckaufnahme einer Einheit einsetzbar ist. Die Einheit kann eine Zu- und Überlaufeinheit oder eine Zu- und/oder Ablaufeinheit sein.

[0026] Die besagte Einheit umfasst vorzugsweise ein Überlaufrohr mit einem zu einem Sanitärartikel orientierten Rohreintritt und einem Rohraustritt, welcher an eine Abwasserleitung anschliessbar ist, und einem Zulaufrohr mit einer Eintrittsöffnung und einer Austrittsöffnung, wobei sich der Austrittsöffnung eine Armatur nach obiger Beschreibung anschliesst.

[0027] Vorzugsweise weist die Einheit ein Blendenelement auf, welches die Einheit in Einbaulage abdeckt, wobei die Armatur hinter dem Blendenelement angeordnet ist, wobei das Einsatzelement sich bis zu einer Unterkante des Blendenelements, aber vorzugsweise nicht über die Unterkante des Blendenelements hinaus erstreckt.

[0028] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0029] Die eingangs genannte Aufgabe löst der Gegenstand gemäss folgendem Beispiel. Eine Armatur umfasst ein Wasserführungsrohr mit einer das Wasserführungsrohr seitlich begrenzenden Wandung, einer Öffnung sowie einer weiteren Öffnung und ein Einsatzelement, welches über eine der beiden Öffnungen mindestens teilweise in den zweiten Rohrabschnitt einsetzbar und wieder ausbaubar ist. Das Wasserführungsrohr weist einen ersten sich entlang einer erste Mittelachse erstreckenden Rohrabschnitt und den zweiten sich entlang einer zweiten Mittelachse erstreckenden zweiten Rohrabschnitt auf. Die erste Mittelachse ist in einem Winkel winklig geneigt zur zweiten Mittelachse orientiert. Das Einsatzelement ragt im eingesetzten Zustand in eine Projektion des Querschnitts des ersten Rohrabschnitts in Richtung der ersten Mittelachse gesehen ein und bildet eine Prallfläche für das aus dem ersten Rohrabschnitt in den zweiten Rohrabschnitt austretende Wasser.

[0030] Durch die Anordnung des Einsatzelements in der besagten Projektion wird das Einsatzelement und nicht die Wandung durch den vom ersten Rohrabschnitt auf den zweiten Rohrabschnitt auftreffenden Wasserstrahl getroffen. Folglich kann bei einer Abnützungserscheinung das Einsatzelement ausgetauscht werden.

[0031] Der Gegenstand nach dem Beispiel löst demnach weiter die Aufgabe, dass eine Armatur angegeben wird, welche eine längere Lebensdauer aufweist.

[0032] Darüber hinaus kann das Einsatzelement materialtechnisch optimal ausgebildet werden, so dass, je nach Ausbildung, weitere Vorteile bezüglich Schallemissionen, Wasserstrahllenkung etc. resultieren.

[0033] Der besagte Winkel ist vorzugsweise zwischen 75° und 115°. Die besagte Öffnung kann eine Rohreintrittsöffnung oder eine Rohraustrittsöffnung sein.

[0034] Vorzugsweise ist das Einsatzelement aus einem elastischen Material derart ausgebildet, dass Kalkablagerungen am Einsatzelement bei ausgebautem Einsatzelement durch Verformen des Einsatzelements vom Einsatzelement entfernbar sind.

[0035] Die Ausbildung des Einsatzelements aus einem elastischen Material hat den Vorteil, dass das Einsatzelement mechanisch von Kalkablagerungen befreit werden kann. Auch ist es denkbar, dass das Einsatzelement in eine kalklösende Flüssigkeit eingelegt wird. Darüber hinaus ist das Einsatzelement aus einem elastischen Material nach dem Einbau bzw. dem Ausbau wieder gut in Form bringbar. Zudem gestaltet sich der Einbau und der Ausbau sehr einfach. Auch wirkt sich die elastische Struktur positiv auf die Schallemissionen aus, welche reduziert werden.

[0036] Unter der Ausdrucksweise elastisches Material wird ein Material verstanden, welches nach einer Verformung bei Wegfall einer einwirkenden Kraft, selbsttätig wieder in den Ursprungszustand zurückkehrt.

[0037] Vorzugsweise ist das elastische Material ein Kunststoff, wie ein Elastomer. Beispielsweise kann EPDM, Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk, oder an anderer für Trinkwasser zugelassener Kunststoff eingesetzt werden.

[0038] Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnitts quer zur zweiten Mittelachse gesehen um ein vielfaches grösser als die Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnitts quer zur ersten Mittelachse gesehen.

[0039] Dies hat den Vorteil, dass wenn die Armatur eine Zulaufarmatur ist, der Wasserstrahl im Inneren der Armatur aufgehen kann und so mit einer geringeren Geschwindigkeit aus der Armatur ausfliesst.

[0040] Vorzugsweise ist die Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnitts um einen Faktor von 2 bis 20 grösser als die Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnitts.

[0041] Vorzugsweise erstreckt sich das Einsatzelement über die gesamte Fläche der besagten Projektion. Weiter ragt das Einsatzelement seitlich über die Fläche der Projektion hinaus. Hierdurch wird sichergestellt, dass sämtliches aus dem ersten Rohrabschnitt austretendes Wasser auf das Einsatzelement auftreffen wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0042] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Armatur mit einem eingebauten Einsatzelement gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2
die perspektivische Ansicht von Figur 1 mit ausgebautem Einsatzelement;
Fig. 3
eine perspektivische Ansicht von Teilen einer Einheit mit einer Armatur nach Figur 1 und 2;
Fig. 4
eine teilweise geschnittene Ansicht von Fig. 3;
Fig. 5
eine Schnittdarstellung der vorhergehenden Figuren mit eingesetztem Einsatzelement;
Fig. 6
eine Schnittdarstellung der vorhergehenden Figuren mit ausgebautem Einsatzelement;
Fig. 7
die Schnittdarstellung gemäss Figur 5 mit weiteren Elementen; und
Fig. 8
die Schnittdarstellung gemäss Figur 6 mit weiteren Elementen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0043] In den Figuren 1 und 2 wird eine beispielhafte Armatur 1 gemäss einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in perspektivischen Ansichten dargestellt. Die Figuren 3 bis 8 zeigen die Armatur 1 im Zusammenhang mit einer Einheit 18. Die Einheit 18 ist in der gezeigten Ausführungsform eine Zu- und Überlaufarmatur für eine Badewanne.

[0044] Anhand der Figuren 1 und 2 wird nun die Armatur 1 als solche beschrieben. Die Armatur 1 umfasst ein Wasserführungsrohr 2 mit einer das Wasserführungsrohr 2 seitlich begrenzenden Wandung 3 und ein Einsatzelement 5, welches in das Wasserführungsrohr 2 einsetzbar ist. Das Wasserführungsrohr 2 weist eine Öffnung 4a und eine weitere Öffnung 4b auf. In der gezeigten Ausführungsform ist die Öffnung 4a als Zuflussöffnung und die Öffnung 4b als Ablauföffnung ausgebildet. Das Wasserführungsrohr 2 weist in der gezeigten Ausführungsform einen sich entlang der ersten Mittelachse M1 erstreckenden ersten Rohrabschnitt 6 und einen sich entlang einer zweiten Mittelachse M2 erstreckenden zweiten Rohrabschnitt 7 auf. Das Einsatzelement 5 ist dabei über die Öffnung 4b in den zweiten Rohrabschnitt 7 einsetzbar. Weiter ist das Einsatzelement 5 über die besagte Öffnung 4b wieder ausbaubar.

[0045] Die erste Mittelachse M1 ist in einem Winkel α winklig geneigt zur zweiten Mittelachse M2 orientiert. Der Winkel α ist von den Figuren 5 und 6 genauer ersichtlich. Er beträgt in der gezeigten Ausführungsform etwa 80°. Der Winkel α kann aber auch grösser oder kleiner sein und insbesondere in einem Bereich von 75° bis 115° sein.

[0046] Das Einsatzelement 5 ist in der gezeigten Ausführungsform aus einem elastischen Material derart ausgebildet, dass Kalkablagerungen am Einsatzelement 2 bei ausgebautem Einsatzelement 2 durch Verformen des Einsatzelementes 2 entfernbar sind. Das heisst, das Einsatzelement 2 kann aus dem zweiten Rohrabschnitt 7 entfernt werden und durch leichtes Verformen mechanisch vom Kalk befreit werden.

[0047] Von den Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, dass die Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnittes 7 quer zur zweiten Mittelachse M2 gesehen um ein vielfaches grösser ist als die Querschnittsfläche des ersten Rohrabschnittes 6 quer zur Mittelachse M1 gesehen. Eine derartige Querschnittsdimensionierung ist besonders für einen Badewannenzulauf von Vorteil, weil das Wasser aufgrund der grösseren Querschnittsfläche des zweiten Rohrabschnittes 7 mit einer geringeren Geschwindigkeit aus der zweiten Öffnung 4b austritt.

[0048] In der Figur 1 wird, wie gezeigt, das Einsatzelement 5 im eingesetzten Zustand gezeigt. Das Einsatzelement 5 ragt mit einem Laschenabschnitt 13 vom Inneren des Wasserführungsrohrs 2 gesehen über die Öffnung 4b hinaus. Der Laschenabschnitt 13 kann dabei von Hand gut ergriffen werden, so dass das Einsatzelement 5 über die Öffnung 4b aus dem Wasserführungsrohr 2 herausgezogen werden kann. Das Einsatzelement 5 wird dabei entlang des Pfeils Z aus der Öffnung 4b herausgezogen.

[0049] Der Rohrabschnitt 7, in welchem das Einsatzelement 5 eingesetzt ist, ist im Wesentlichen mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet. Das Einsatzelement 5 erstreckt sich dabei mit einer Rückwand 14 im Wesentlichen vollständig über mindestens eine Seitenwand. Die Seitenwand des Wasserführungsrohrs 2 ist dabei die Seitenwand, auf welche der Strahl vom ersten Rohrabschnitt 6 auftritt. In der gezeigten Ausführungsform weist das Einsatzelement 5 weiterhin optionale Wandteile 15 auf, welche sich von der Rückwand 14 des Einsatzelementes 5 wegerstrecken. Die optionalen Wandteile 15 erstrecken sich hier über zwei Seiten und über eine obere Seite der Rückwand 14 und dienen der weiteren Führung des Wasserstrahles im zweiten Rohrabschnitt 7. Weiter dienen die optionalen Wandteile 15 der Verstärkung der Rückwand 14 sowie der Lagerung im zweiten Rohrabschnitt 7.

[0050] Das Einsatzelement 5 weist auf einer dem Wasserführungsrohr 2 zugewandten Oberfläche 8 mindestens eine Führungserhebung 9 auf. In der gezeigten Ausführungsform sind mehrere Führungserhebungen 9 gezeigt. Mit diesen Führungserhebungen 9 wird das Wasser, welches im Wasserführungsrohr 2, hier im zweiten Rohrabschnitt 7 fliesst, entsprechend geführt.

[0051] Die Armatur 1 weist weiterhin einen Steckabschnitt 16 auf. Der Steckabschnitt 16 dient dabei, dass die Armatur 1 in eine Steckaufnahme 17 einer Einheit 18, in den Figuren als Zu- und Überlaufeinheit gezeigt, einsetzbar ist. Der Steckabschnitt 16 ist in der gezeigten Ausführungsform aussenseitig zum ersten Rohrabschnitt 6 angeordnet. Der Steckabschnitt 16 weist eine zylindrische Aussenform auf und umfasst weiterhin eine Aufnahme für eine Dichtung 25. Am freien Ende weist der Steckabschnitt 16 eine Führungsstruktur 26 auf, mit welcher die Armatur mit einer entsprechend ausgebildeten Führungsstruktur der Steckaufnahme 17 ausgerichtet werden kann.

[0052] In den Figuren 3 und 4 wird eine Darstellung der Einheit 18 gezeigt. Die Armatur 1 ist dabei in der Steckaufnahme 16 der Einheit 18 gelagert. Die Einheit 18 weist einen Flansch 27 auf, welcher in Einbaulage hinter eine Badewanne zu liegen kommt. Weiter weist die Einheit 18 ein Überlaufrohr 19 auf, über welches Wasser im Falle einer unkontrollierten Befüllung der Badewanne einer Abwasserleitung zugeführt werden kann. Das Überlaufrohr 19 weist einen Rohreintritt 20 und einen Rohraustritt 22 auf. Der Rohreintritt 20 ist zur Badewanne hin orientiert und der Rohraustritt 22 ist an eine Abwasserleitung anschliessbar. Darüber hinaus weist die Einheit 18 ein Zulaufrohr 22 mit einer Eintrittsöffnung 23 und einer Austrittsöffnung 24 auf. Die Austrittsöffnung 24 dient dabei als Steckaufnahme 17 für die oben beschriebene Armatur und die Eintrittsöffnung 23 ist an eine Wasserversorgung anschliessbar.

[0053] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Schnittdarstellung der Figuren 3 und 4. Von der Figur 5 kann gut erkannt werden, dass das Einsatzelement 2 über eine mechanische, insbesondere über eine formflüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung 10 im Wasserführungsohr 2 gehalten wird. Die mechanische Verbindung 10 wird dabei durch mindestens eine vom Einsatzelement 5 abstehende Erhebung 11 und mindestens eine in die Wandung 3 des Wasserführungsrohrs 2 einragende Vertiefung 12 bereitgestellt. Die Erhebung 11 greift dabei in die Vertiefung 12 ein und so wird das Einsatzelement 5 im zweiten Rohrabschnitt gelagert.

[0054] Weiter ist von der Figur 5 ersichtlich, dass das Einsatzelement 5 derart angeordnet ist, dass es in einer Projektion P des Querschnitts des ersten Rohrabschnittes 6 in Richtung der ersten Mittelachse M1 gesehen, einragt. Hierbei bildet das Einsatzelement 5 eine Prallfläche für das aus dem ersten Rohrabschnitt 6 in den zweiten Rohrabschnitt 7 austretende Wasser. Das Einsatzelement 5 ist derart angeordnet, dass es mindestens die gesamte Fläche der gesamten Projektion P abdeckt und sich seitlich über die Fläche der Projektion P hinaus erstreckt.

[0055] In den Figuren 7 und 8 wird die Einheit 18 mit weiteren Elementen gezeigt. Die Einheit 18 umfasst weiterhin ein Blendenelement 28. Das Blendenelement 28 deckt die Einheit 18 in Einbaulage nach vorne hin, also gegen die Badewanne hin, ab. Die Armatur 1 ist dabei hinter dem Blendenelement 28 angeordnet. Das Blendenelement 28 deckt die Armatur 1 nach vorne hin entsprechend ab. Weiterhin erstreckt sich das Einsatzelement 5 bis zu einer Unterkante 29 des Blendenelement 28. Das Einsatzelement 5 erstreckt sich aber nicht über die Unterkante 29 hinaus. Dennoch kann das Einsatzelement 5 über den Laschenabschnitt 13 gut ergriffen werden. Für den Ausfluss des Wassers und den Zugriff auf das Einsatzelement 5 weist das Blendenelement 28 ein Ausschnitt 30 auf, welcher in Einbaulage gesehen im unteren Bereich des Blendenelements 28 liegt.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Zulaufarmatur; Ablaufarmatur α Winkel
2 Wasserführungsrohr M1 erste Mittelachse
3 Wandung M2 zweite Mittelachse
4a, 4b Öffnung P Projektion
5 Einsatzelement Z Pfeil
6 erster Rohrabschnitt    
7 zweiter Rohrabschnitt    
8 Oberfläche    
9 Führungserhebung    
10 Verbindung    
11 Erhebung    
12 Vertiefung    
13 Laschenabschnitt    
14 Rückwand    
15 Wandteil    
16 Steckabschnitt    
17 Steckaufnahme    
18 Zulaufeinheit, Ablaufeinheit    
19 Überlaufrohr    
20 Rohreintritt    
21 Rohraustritt    
22 Zulaufrohr    
23 Eintrittsöffnung    
24 Austrittsöffnung    
25 Dichtung    
26 Führungsstruktur    
27 Flansch    
28 Blendenelement    
29 Unterkante    



Ansprüche

1. Armatur (1) umfassend

ein Wasserführungsrohr (2) mit einer das Wasserführungsrohr (2) seitlich begrenzenden Wandung (3), einer Öffnung (4a) sowie einer weiteren Öffnung (4b) und

ein Einsatzelement (5), welches über eine der beiden Öffnungen (4a, 4b) mindestens teilweise in das Wasserführungsrohr (2) einsetzbar ist,

wobei das Einsatzelement (2) aus einem elastischen Material derart ausgebildet ist, dass Kalkablagerungen am Einsatzelement (2) bei ausgebautem Einsatzelement (2) durch Verformen des Einsatzelements (2) vom Einsatzelement (2) entfernbar sind.


 
2. Armatur (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (5) aus einem elastischen Material ausgebildet ist, welches weicher ist als das Material des Wasserführungsrohrs.
 
3. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (5) aus einem Kunststoff ist, welcher eine Shore-Härte von 70 bis 90 Shore A aufweist.
 
4. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (5) auf mindestens einer dem Wasserführungsrohr (2) zugewandten Oberfläche (8) mindestens eine Führungserhebung (9) aufweist, mit welcher das im Wasserführungsrohr (2) fliessende Wasser geführt wird.
 
5. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (5) über eine mechanische, insbesondere eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige, Verbindung (10) im Wasserführungsrohr (2) gehalten wird.
 
6. Armatur (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

dass die mechanische Verbindung (10) durch mindestens eine vom Einsatzelement (5) abstehende Erhebung (11) und mindestens eine in die Wandung (3) des Wasserführungsrohrs (2) ragende Vertiefung (12) bereitgestellt wird, wobei die mindestens eine Erhebung (11) in die mindestens eine Vertiefung (12) einragt und/oder

dass die mechanische Verbindung (10) durch mindestens eine von der Wandung (3) des Wasserführungsrohrs (2) abstehende Erhebung (11) und mindestens eine in das Einsatzelement (5) ragende Vertiefung (12) bereitgestellt wird, wobei die mindestens eine Erhebung (11) in die mindestens eine Vertiefung (12) einragt.


 
7. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzelement (5) mit einem Laschenabschnitt (13) vom Wasserfügungsrohr (2) gesehen über die Öffnung (4b), über welche das Einsatzelement (5) eingesetzt ist, hinausragt.
 
8. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrabschnitt des Wasserführungsrohrs (2), in welchem das Einsatzelement (5) gelagert ist, im Wesentlichen mit einem rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist, wobei sich das Einsatzelement (5) mit einer Rückwand (14) im Wesentlichen vollständig über mindestens eine Seitenwand erstreckt und wobei das Einsatzelement (5) optionale Wandteile (15) aufweist, welche sich von der Rückwand (14) weg erstrecken.
 
9. Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Armatur (1) einen Steckabschnitt (16) aufweist, mit welchem die Armatur in eine Steckaufnahme (17) einer Einheit (18) einsetzbar ist.
 
10. Einheit (18), insbesondere eine Zu- und Überlaufeinheit, umfassend ein Überlaufrohr (19) mit einem zu einem Sanitärartikel orientierten Rohreintritt (20) und einem Rohraustritt (21), welcher an eine Abwasserleitung anschliessbar ist, und einem Zulaufrohr (22) mit einer Eintrittsöffnung (23) und einer Austrittsöffnung (24), wobei sich der Austrittsöffnung eine Armatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche anschliesst.
 
11. Einheit (18) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (18) ein Blendenelement (28) aufweist, welches die Einheit (18) in Einbaulage abdeckt, wobei die Armatur (1) hinter dem Blendenelement (28) angeordnet ist, wobei das Einsatzelement (5) sich bis zu einer Unterkante (29) des Blendenelements (28), aber vorzugsweise nicht über die Unterkante des Blendenelements hinaus erstreckt.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente