[0001] Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung mit einer Notentriegelungseinrichtung
für ein Schloss mit einer Schlossnuss, eine weitere Betätigungseinrichtung für ein
Schloss mit einer Schlossnuss sowie ein Schließsystem zur Montage an einem Türblatt
mit einer der derartigen Betätigungseinrichtungen.
[0002] Es ist aus der Praxis bekannt, zur Betätigung eines Schlosses einer Tür als Türgriffe
ausgebildete Handhaben einzusetzen, die an beiden Großflächen der Tür angeordnet sind
und über einen Mehrkantstift miteinander verbunden sind. Die Handhaben sind auf dem
Mehrkantstift drehfest angeordnet, so dass eine synchrone Verstellbewegung bei Betätigung
einer der Handhaben erfolgt. Der Mehrkantstift durchgreift eine Schlossnuss eines
Einsteckschlosses, welches in eine korrespondierende Schlossaufnahme des Türblatts
eingesetzt ist. Die Schlossnuss stellt eine Mehrkantaufnahme dar, mit der der Mehrkantstift
form- und kraftschlüssig in Eingriff steht. Der Mehrkantstift ist in der Regel als
Vierkantstift ausgebildet, so dass die Schlossnuss eine Vierkantaufnahme bildet. Insbesondere
bei Türen sanitärer Räume, wie Bädern oder Toiletten, kann es erforderlich sein, den
betreffenden Raum von innen zu sichern. Hierzu sind verschiedene Schließmechanismen
bekannt. Beispielsweise kann ein Schloss eingesetzt werden, das einen Riegel aufweist,
welcher mittels eines Schlüssels betätigbar ist. Mittels der Notentriegelungseinrichtung
lässt sich in einem Notfall eine Tür öffnen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss
zu schaffen, die sicher und einfach betätigbar ist.
[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen
des Schutzanspruchs 1 gelöst.
[0005] Gemäß der Erfindung wird also eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer
Schlossnuss vorgeschlagen, umfassend einen Mehrkantstift, der einen ersten Endbereich,
an dem eine erste Handhabe angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist,
an dem eine zweite Handhabe angeordnet ist. Der Mehrkantstift ist mehrteilig ausgebildet
und umfasst einen Basisstift und einen Schieber, der gegenüber dem Basisstift parallel
zur Achse des Mehrkantstifts zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss
in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift
gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift bezüglich einer
Drehung um seine Achse blockierbar ist. Der Schieber wirkt auf der Seite der zweiten
Handhabe mit einer Notentriegelungseinrichtung zusammen, wobei die Notentriegelungseinrichtung
ein druckbeaufschlagtes und innerhalb der zweiten Handhabe verlagerbares Entriegelungsmittel
zur axialen Verlagerung des Schiebers in die Eingriffsstellung umfasst.
[0006] Der Schieber der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung stellt also den Formschluss
zwischen dem Mehrkantstift und der Schlossnuss her. Wenn eine Betätigung der Schlossnuss
mittels einer Handhabe verhindert werden soll, kann der Schieber bezüglich der Schlossnuss
außer Eingriff gebracht werden. Dies entspricht dann der Sperrstellung des Schiebers,
in welcher einerseits der Mehrkantstift gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist,
so dass bei einer Betätigung einer der Handhaben über den Mehrkantstift kein Drehmoment
in die Schlossnuss eingetragen werden kann oder andererseits der Mehrkantstift bezüglich
einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, so dass bei einer Betätigung einer der
Handhaben über den Mehrkantstift kein Drehmoment in die Schlossnuss eingetragen werden
kann.
[0007] Mittels der Notentriegelungseinrichtung ist es möglich, dass in einem Notfall eine
Tür geöffnet werden kann, auch wenn der Schieber zunächst seine Sperrstellung einnimmt
und eine Betätigung der Schlossnuss mittels der zweiten Handhabe nicht möglich ist.
[0008] Unter verlagerbar kann verschiebbar verstanden werden. Unter einer Verlagerung kann
ein Verschieben oder eine Verschiebung verstanden werden. Der Mehrkantstift kann als
ein Vierkantstift ausgebildet sein.
[0009] Vorzugsweise ist der Schieber einteilig ausgebildet. Bevorzugt ist der Schieber mehrteilig,
insbesondere zweiteilig, ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Schieber als Schiebekupplung
ausgebildet.
[0010] Vorzugsweise ist das Entriegelungsmittel einteilig ausgebildet. Bevorzugt ist das
Entriegelungsmittel mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet. Bei großen Türstärken
kann ein mehrteiliger Aufbau sinnvoll sein, um den Verschiebeweg zu verringern. Besonders
bevorzugt ist das Entriegelungsmittel innerhalb einer zylindrischen Ausnehmung der
zweiten Handhabe angeordnet.
[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung
umfasst der Schieber einen Eingriffsabschnitt, der in der Eingriffsstellung mit der
Schlossnuss in Eingriff bringbar ist, und einen gegenüber dem Eingriffsabschnitt verjüngten
Sperrabschnitt, der in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist.
Zum Erreichen der Sperrstellung wird also der verjüngte Sperrabschnitt in die Schlossnuss
verlagert, wohingegen in der Eingriffsstellung, in der die Schlossnuss mittels einer
der Handhaben betätigbar ist, der Eingriffsabschnitt des Schiebers in der Schlossnuss
angeordnet ist. Alternativ kann ein Mittel vorgesehen sein, das eingerichtet ist,
in der Sperrstellung des Schiebers den Mehrkantstift bezüglich einer Drehung um seine
Achse zu blockieren.
[0012] Um eine positionsgenaue Verlagerung des Schiebers beim Verstellen zwischen der Eingriffsstellung
und der Sperrstellung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn der Basisstift eine
Führungsbahn für den Schieber aufweist. Denkbar ist es natürlich auch, dass die Führungsbahn
durch entsprechende Abkantungen oder dergleichen, die an dem Schieber selbst ausgebildet
sind, realisiert ist.
[0013] Bei einer speziellen Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung
weist der Basisstift eine Verjüngung auf, in deren Bereich der Eingriffsabschnitt
und der Sperrabschnitt des Schiebers angeordnet sind. Damit ist der Wirkbereich des
Schiebers stets in einem definierten Bereich des Basisstifts angeordnet.
[0014] Um den Schieber zwischen seinen Endstellungen, das heißt zwischen der Sperrstellung
und der Eingriffsstellung verlagern zu können, umfasst er zweckmäßigerweise ein Betätigungselement,
das an der ersten Handhabe angeordnet ist und manuell betätigbar ist. Die erste Handhabe
ist damit vorzugsweise die Handhabe, die an der Türseite angeordnet ist, die in Richtung
des zu sichernden Raums weist.
[0015] Beispielsweise ist das Betätigungselement ein Zapfen, der vorzugsweise bezüglich
der Drehachse des Mehrkantstifts eine radiale Ausrichtung hat, in einem Langloch der
ersten Handhabe geführt ist und eine Wandung der Handhabe durchgreift. Denkbar ist
es aber auch, dass das Betätigungselement an der Stirnseite aus der ersten Handhabe
austritt und von einem Nutzer manuell greifbar ist.
[0016] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung
wirkt der Schieber auf der Seite der zweiten Handhabe mit der Notentriegelungseinrichtung
zusammen. Damit ist gewährleistet, dass in einem Notfall eine Tür geöffnet werden
kann, auch wenn der Schieber zunächst seine Sperrstellung einnimmt und eine Betätigung
der Schlossnuss mittels der zweiten Handhabe nicht möglich ist.
[0017] Bei einer speziellen Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung
umfasst die Betätigungseinrichtung ein Adapterstück, wobei die zweite Handhabe mit
dem Adapterstück drehfest verbunden ist, und die Notentriegelungseinrichtung ein Federmittel
umfasst, wobei das Federmittel innerhalb der zweiten Handhabe angeordnet ist, und
wobei ein erstes Ende des Federmittels am Entriegelungsmittel anliegt und ein zweites
Ende des Federmittels an einer Abstützfläche des Adapterstücks anliegt. Vorzugsweise
ist das Federmittel eine Spiralfeder oder ein Gummi, insbesondere Industriegummi,
wie bspw. Fibroflex
®. Weiter alternativ kann als Federmittel ein Feder-Magnet-System innerhalb der zweiten
Handhabe angeordnet sein. Bevorzugt ist das Federmittel innerhalb der zylindrischen
Ausnehmung der zweiten Handhabe angeordnet.
[0018] Bei einer weiteren Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung
umfasst die Betätigungseinrichtung eine Rosette, wobei das Adapterstück drehbar in
der Rosette gelagert ist. Mit anderen Worten ist die zweite Handhabe drehbar mit der
Rosette verbunden.
[0019] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind der Basisstift und der Schieber in axialer
Längserstreckung wenigstens teilweise durch die Abstützfläche geführt. Vorzugsweise
sind der Basisstift und der Schieber in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise
durch das Federmittel, vorzugsweise durch einen von dem Federmittel ausgestalteten
Hohlraum, geführt. Unter einem Führen kann auch ein Durchdringen verstanden werden.
[0020] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Schieber an dem Basisstift
in axialer Richtung gesichert. Bei einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
liegt der Schieber in der Eingriffsstellung stirnseitig am Basisstift an.
[0021] Der Schieber kann an der der Notentriegelungseinrichtung zugewandten Stirnseite einen
Anschlag für das Entriegelungsmittel umfassen. Hierdurch ist es möglich, infolge einer
Betätigung des Entriegelungsmittels den Schieber zu verlagern bzw. zu verschieben.
[0022] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Entriegelungsmittel einen
Werkzeugansatz auf, wobei die zweite Handhabe eine Öffnung zur Aufnahme eines Werkzeugs
in den Werkzeugansatz umfasst. Mittels des Werkzeugs lässt sich das Entriegelungsmittel
auf einfache Weise verlagern bzw. verschieben.
[0023] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Entriegelungsmittel eingerichtet,
den Schieber in die Eingriffsstellung zu verlagern. Hierzu kann das Entriegelungsmittel
am Anschlag des Schiebers anschlagen, um so den Schieber in die Eingriffsstellung
zu verlagern.
[0024] Bei einer speziellen Ausführungsform weist der Schieber zur Begrenzung der Einschiebetiefe
in die Schlossnuss eine Aufkantung, eine Prägung oder einen auskragenden Abschnitt
auf, die an einer der dem Basisstift gegenüberliegenden Seite des Schiebers angeordnet
ist. Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich die Einbring- bzw. Einschiebetiefe
des Schiebers festzulegen. Zur Begrenzung der Einbring- bzw. Einschiebetiefe kann
die Aufkantung, die Prägung oder der auskragenden Abschnitt die Schlossnuss beim Einschieben
bzw. Einbringen des Schiebers in die Schlossnuss kontaktieren.
[0025] Die Erfindung hat auch eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss
zum Gegenstand umfassend einen Mehrkantstift, der einen ersten Endbereich, an dem
eine erste Handhabe angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem
eine zweite Handhabe angeordnet ist. Der Mehrkantstift ist mehrteilig ausgebildet
und umfasst einen Basisstift und einen Schieber, der gegenüber dem Basisstift parallel
zur Achse des Mehrkantstifts zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss
in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift
gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift bezüglich einer
Drehung um seine Achse blockierbar ist. Der Schieber weist zur Begrenzung der Einschiebetiefe
in die Schlossnuss eine Aufkantung, eine Prägung oder einen auskragenden Abschnitt
auf, die an einer der dem Basisstift gegenüberliegenden Seite des Schiebers angeordnet
ist.
[0026] Die Erfindung hat auch ein Schließsystem bzw. Schlosssystem zur Montage an einem
Türblatt zum Gegenstand, das ein Schloss mit einer Schlossnuss sowie eine Betätigungseinrichtung
der vorstehend beschriebenen Art umfasst. Der Mehrkantstift der Betätigungseinrichtung
durchgreift die Schlossnuss, wobei der Schieber gegenüber dem Basisstift derart parallel
zur Achse des Mehrkantstifts verschiebbar bzw. verlagerbar ist, dass er in der Eingriffsstellung
mit der Schlossnuss in Eingriff steht und in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss
verdrehbar ist oder bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist.
[0027] Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung
sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.
[0028] Ein Ausführungsbeispiel eines Schlosssystems nach der Erfindung ist in der Zeichnung
schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher
erläutert. Es zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines Türblatts mit einem Schloss, einer Betätigungseinrichtung
für das Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung in Explosionsdarstellung;
- Figur 2
- eine Draufsicht auf einen Basisstift eines Mehrkantstifts der Betätigungseinrichtung;
- Figur 3
- einen Längsschnitt durch den Basisstift entlang der Linie I-I in Figur 2;
- Figur 4
- einen Schnitt durch den Basisstifts entlang der Linie II-II in Figur 3;
- Figur 5
- eine Draufsicht auf einen Schieber des Mehrkantstifts;
- Figur 6
- einen Längsschnitt durch den Schieber entlang der Linie III-III in Figur 5;
- Figur 7
- einen Schnitt durch den Schieber entlang der Linie IV-IV in Figur 6;
- Figur 8
- einen Schnitt durch den Schieber entlang der Linie V-V in Figur 6;
- Figur 9
- einen Schnitt durch das Türblatt mit dem Schloss, der Betätigungseinrichtung für das
Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung im montierten Zustand;
- Figur 10
- einen weiteren Schnitt durch das Türblatt mit dem Schloss, der Betätigungseinrichtung
für das Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung im montierten Zustand;
- Figur 11
- eine Draufsicht auf eine erste Handhabe des Schlosssystems.
[0029] In Figur 1 ist ein Türblatt 10 dargestellt, welches mit einem in Explosionsdarstellung
gezeigten Schlosssystem 12 versehen ist. Das Schlosssystem 12 umfasst ein Einsteckschloss
14, welches in eine Ausnehmung 16 des Türblatts 10 eingesteckt ist, die an einer Längskante
des Türblatts 10 ausgebildet ist. Das Einsteckschloss 14 weist eine Schlossnuss 18
auf, welche eine Vierkantaufnahme bildet und über Ausnehmungen 20 zugänglich ist,
die an den beiden Großflächen des Türblatts 10 ausgebildet sind.
[0030] Das Schlosssystem 12 umfasst eine Betätigungseinrichtung 22, die eine erste Handhabe
24, die an der dem zu verschließenden Raum zugewandten Großfläche des Türblatts 10
befestigt ist, und eine zweite Handhabe 26 aufweist, die an der dem zu verschließenden
Raum abgewandten Großfläche des Türblatts 10 befestigt ist. Die Betätigungseinrichtung
22 umfasst ein Adapterstück 61, wobei die zweite Handhabe 26 mit dem Adapterstück
61 drehfest verbunden ist. Ferner ist zwischen dem Türblatt 10 und der zweiten Handhabe
26 eine Rosette 25 angeordnet, wobei das Adapterstück 61 drehbar in der Rosette 25
gelagert ist.
[0031] Die erste Handhabe 24 ist auf einen ersten Endbereich eines Mehrkantstifts 28 aufgesteckt
und so drehfest mit diesem verbunden. Die zweite Handhabe 26 ist auf einen zweiten
Endbereich des Mehrkantstifts 28 aufgesteckt und damit ebenfalls drehfest mit diesem
verbunden. Der Mehrkantstift 28 dient zur Übertragung der in die Handhaben 24 und
26 eingetragenen Verstellkräfte auf die Schlossnuss 18, so dass eine Betätigung der
Handhaben 24 und 26 zu einer Betätigung einer Falle 30 des Einsteckschlosses 14 führt.
[0032] Der Mehrkantstift 28, der die Schlossnuss 18 durchgreift, ist mehrteilig ausgebildet
und umfasst einen Basisstift 32, der in den Figuren 2 bis 4 in Alleinstellung dargestellt
ist, und einen Schieber 34, welcher in den Figuren 5 bis 8 in Alleinstellung dargestellt
ist. Der Schieber 34 liegt auf der Oberseite des Basisstifts 32 auf und ist in Führungsbahnen
36 des Basisstifts 32 so geführt, dass er parallel zur Drehachse des Mehrkantstifts
28 gegenüber dem Basisstift 32 verschiebbar ist. Zur Führung in den Führungsbahnen
36 des Basisstifts 32 weist der Schieber 34 zwei streifenartige Führungsabschnitte
38 und 40 auf, zwischen denen ein Wirkabschnitt 42 angeordnet ist. Der Wirkabschnitt
42 umfasst einen Sperrabschnitt 44 und einen Eingriffsabschnitt 46.
[0033] Wie in der Figuren 5 und 6 gezeigt, weist der Schieber 34 zur Begrenzung der Einschiebetiefe
in die Schlossnuss 18 eine Aufkantung oder Prägung 33 auf. Die Aufkantung oder Prägung
33 ist an einer der dem Basisstift 32 gegenüberliegenden Seite des Schiebers 34 angeordnet.
Zur Begrenzung der Einschiebetiefe kontaktiert die Aufkantung oder Prägung 33 die
Schlossnuss 18 beim Einschieben bzw. Einbringen des Schiebers 34 in die Schlossnuss
18.
[0034] Wie Figur 8 zu entnehmen ist, hat der Eingriffsabschnitt 46 einen U-förmigen Querschnitt,
dessen Außenabmessungen und Winkel mit den Innenabmessungen der Schlossnuss 18 korrespondieren.
Wenn der Eingriffsabschnitt 46 in der Schlossnuss 18 angeordnet ist und eine der Handhaben
24 und 26 betätigt wird, erfolgt eine Betätigung der Falle 30. Der Sperrabschnitt
44 hat, wie Figur 7 zu entnehmen ist, einen bogenförmigen Querschnitt, dessen Radius
derart gewählt ist, dass er bei einer Anordnung in der Schlossnuss 18 und bei einer
Betätigung einer der Handhaben 24 und 26 zusammen mit dem Basisstift 32 frei drehen
kann, ohne dass es zu einer Betätigung der Falle 30 kommt. Diese Stellung des Schiebers
34 entspricht der Sperrstellung, wohingegen die Stellung des Schiebers 34, in der
der Eingriffsabschnitt 46 in der Schlossnuss 18 angeordnet ist, der Eingriffsstellung
entspricht.
[0035] Um den Schieber 34 zwischen der Eingriffsstellung und der Sperrstellung verstellen
zu können, ist an dem Führungsabschnitt 38 in einem Endbereich ein Betätigungszapfen
48 befestigt. Der Betätigungszapfen 48 kann dabei mittels eines Befestigungsmittels
50 in eine Bohrung (nicht gezeigt) des Schiebers 34 eingesetzt sein. Eine Blende 51
ist auf dem Betätigungszapfen 48 aufgesetzt.
[0036] Der Betätigungszapfen 48 hat eine radiale Ausrichtung und durchgreift ein Langloch
52, das an einem Schaftabschnitt der Handhabe 24 ausgebildet ist und sich parallel
zur Achse des Mehrkantstifts 28 erstreckt. Damit ist der Betätigungszapfen 48 für
einen Nutzer manuell greifbar. Das Langloch 52 hat eine Länge, die dem Verstellweg
des Schiebers 34 zwischen der Eingriffsstellung, in der die Falle 30 betätigbar ist,
und der Sperrstellung entspricht, in der der Mehrkantstift 28 bei einer Betätigung
einer der Handhaben 24 und 26 in der Schlossnuss 18 leer dreht und keine Betätigung
der Falle 30 erfolgt.
[0037] Um in einer Notsituation den Schieber 34 von der Seite der Handhabe 26 aus der Sperrstellung
in die Eingriffsstellung bringen zu können, ist die Betätigungseinrichtung 22 mit
einer Notentriegelungseinrichtung 54 versehen, welche mittels eines Werkzeugs, bspw.
Schraubenziehers oder dergleichen, betätigbar ist.
[0038] Der Schieber 34 wirkt auf der Seite der zweiten Handhabe 26 mit der Notentriegelungseinrichtung
54 zusammen. Die Notentriegelungseinrichtung 54 umfasst ein druckbeaufschlagtes und
innerhalb einer zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe 26 verlagerbares Entriegelungsmittel
56 zur axialen Verlagerung des Schiebers 34 in die Eingriffsstellung.
[0039] Ferner umfasst die Notentriegelungseinrichtung 54 ein Federmittel 60, wobei das Federmittel
60 innerhalb der zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe 26 angeordnet ist.
Ein erstes Ende des Federmittels 60 liegt am Entriegelungsmittel 56 an. Ein zweites
Ende des Federmittels 60 liegt an einer Abstützfläche 62 des Adapterstücks 61 an.
Der Basisstift 32 und der Schieber 34 sind in axialer Längserstreckung wenigstens
teilweise durch die Abstützfläche 62 geführt. Ferner sind der Basisstift 32 und der
Schieber 34 in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch das Federmittel
60 geführt.
[0040] Der Schieber 34 hat an der der Notentriegelungseinrichtung 54 zugewandten Stirnseite
einen Anschlag 35 für das Entriegelungsmittel 56, welcher in der Figur 6 dargestellt
ist, und einstückig mit dem Schieber 34 gefertigt ist. Das Entriegelungsmittel 56
hat einen Werkzeugansatz 58, wobei die zweite Handhabe 26 eine Öffnung 27 zur Aufnahme
des Werkzeugs 70 in den Werkzeugansatz 58 umfasst. Das Entriegelungsmittel 56 ist
eingerichtet, den Schieber 34 in die Eingriffsstellung zu verlagern.
[0041] In der Figur 9 ist die Notentriegelungseinrichtung 54 in einem nicht aktivierten
Zustand gezeigt. In der Figur 10 ist die Notentriegelungseinrichtung 54 aktivierten
worden. Die Notbetätigungseinrichtung 54 arbeitet unter Bezugnahme auf die Figuren
9 und 10 in nachfolgend beschriebener Weise.
[0042] Ausgehend von der Sperrstellung des Schiebers 34 wird das Werkzeug 70 durch die Öffnung
27 der zweiten Handhabe geführt und in den Werkzeugansatz 58 des Entriegelungsmittels
56 angesetzt bzw. eingeführt. Infolge einer Druckkrafteinwirkung (in der Blattebene
nach links) auf das Werkzeug 70 in axialer Richtung des Werkzeugs 70 wird das Entriegelungsmittel
56 in Richtung Anschlag 35 des Schiebers 34 gegen die Federkraft des Federmittels
60 verschoben. Dabei wird der Schieber 34 in Richtung der ersten Handhabe 24 verschoben.
Vorzugsweise erfolgt eine Verlagerung des Schiebers 34 bis der Schieber 34 stirnseitig
am Basisstift 32 anliegt. Damit wird der Eingriffsabschnitt 46 des Schiebers 34 in
die Schlossnuss 18 verschoben, wodurch wiederum bei einer Betätigung der Handhabe
26 und einer Verdrehung des Mehrkantstifts 28 die Falle 30 betätigt und das Türblatt
10 geöffnet werden kann. Der Schieber 34 befindet sich dann in der Eingriffsstellung.
[0043] Nach Entfernen des Werkzeugs aus der Betätigungseinrichtung 22 fährt das druckbeaufschlagte
Entriegelungsmittel 56 wieder in seine ursprüngliche Position (in der Blattebene nach
rechts) zurück. Der Schieber 34 kann damit wieder mittels des Betätigungszapfens 48
zwischen der Eingriffsstellung und der Sperrstellung verstellt werden.
[0044] Die erste Handhabe 24, wie sie in Figur 11 gezeigt ist, weist eine erste Markierung
64 und eine zweite Markierung 66 auf, die beidseitig des Langlochs 52 angeordnet sind.
Bei eingesetztem Betätigungszapfen 48 ist entweder die erste Markierung 64 oder die
zweite Markierung 66 sichtbar. Die Markierungen dienen der Anzeige, ob entweder eine
Eingriffsstellung oder Sperrstellung vorliegt.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 10
- Türblatt
- 12
- Schlosssystem
- 14
- Einsteckschloss
- 16
- Ausnehmung
- 18
- Schlossnuss
- 20
- Ausnehmungen
- 22
- Betätigungseinrichtung
- 24
- Handhabe
- 25
- Rosette
- 26
- Handhabe
- 27
- Öffnung
- 28
- Mehrkantstift
- 30
- Falle
- 32
- Basisstift
- 33
- Prägung
- 34
- Schieber
- 35
- Anschlag
- 36
- Führungsbahn
- 38
- Führungsabschnitt
- 40
- Führungsabschnitt
- 42
- Wirkabschnitt
- 44
- Sperrabschnitt
- 46
- Eingriffsabschnitt
- 48
- Betätigungszapfen
- 50
- Befestigungsmittel
- 51
- Blende
- 52
- Langloch
- 54
- Notentriegelungseinrichtung
- 56
- Entriegelungsmittel
- 58
- Werkzeugansatz
- 60
- Federmittel
- 61
- Adapterstück
- 62
- Abstützfläche
- 64
- Markierung
- 66
- Markierung
- 70
- Werkzeug
1. Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen
Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet
ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen
Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts
(28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff
bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28)
gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich
einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) auf der Seite
der zweiten Handhabe (26) mit einer Notentriegelungseinrichtung (54) zusammenwirkt,
und wobei die Notentriegelungseinrichtung (54) ein druckbeaufschlagtes und innerhalb
der zweiten Handhabe (26) verlagerbares Entriegelungsmittel (56) zur axialen Verlagerung
des Schiebers (34) in die Eingriffsstellung umfasst.
2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) einen Eingriffsabschnitt (46), der in der Eingriffsstellung mit
der Schlossnuss (18) in Eingriff steht, und einen gegenüber dem Eingriffsabschnitt
(46) verjüngten Sperrabschnitt (44) aufweist, der in der Sperrstellung gegenüber der
Schlossnuss (18) verdrehbar ist.
3. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) eine Führungsbahn (36) für den Schieber (34) aufweist.
4. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 3 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) eine Verjüngung aufweist, in deren Bereich der Eingriffsabschnitt
(46) und der Sperrabschnitt (44) des Schiebers (34) angeordnet sind.
5. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) ein Betätigungselement umfasst, das an der ersten Handhabe (24)
angeordnet ist und manuell betätigbar ist.
6. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement einen Zapfen (48) umfasst, der in einem Langloch (52) der
ersten Handhabe (24) geführt ist.
7. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung ein Adapterstück (62) umfasst, wobei die zweite Handhabe
(26) mit dem Adapterstück (61) drehfest verbunden ist und die Notentriegelungseinrichtung
(54) ein Federmittel (60) umfasst, wobei das Federmittel (60) innerhalb der zweiten
Handhabe (26) angeordnet ist, und wobei ein erstes Ende des Federmittels (60) am Entriegelungsmittel
(56) anliegt und ein zweites Ende des Federmittels (60) an einer Abstützfläche (62)
des Adapterstücks (61) anliegt.
8. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine Rosette (25) umfasst, wobei das Adapterstück (61)
drehbar in der Rosette (25) gelagert ist.
9. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) und der Schieber (34) in axialer Längserstreckung wenigstens
teilweise durch die Abstützfläche (62) geführt sind und/oder der Basisstift (32) und
der Schieber (34) in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch das Federmittel
(60) geführt sind.
10. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) an dem Basisstift (32) in axialer Richtung gesichert ist und/oder
der Schieber (34) in der Eingriffsstellung stirnseitig am Basisstift (32) anliegt.
11. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) an der der Notentriegelungseinrichtung (54) zugewandten Stirnseite
einen Anschlag (35) für das Entriegelungsmittel (56) umfasst.
12. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungsmittel (56) einen Werkzeugansatz (58) aufweist und die zweite Handhabe
(26) eine Öffnung (27) zur Aufnahme eines Werkzeugs (70) in den Werkzeugansatz (58)
umfasst.
13. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungsmittel (56) eingerichtet ist, den Schieber (34) in die Eingriffsstellung
zu verlagern.
14. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss (18) eine
Aufkantung oder Prägung (33) aufweist, die an einer der dem Basisstift (32) gegenüberliegenden
Seite des Schiebers (34) angeordnet ist.
15. Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen
Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet
ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen
Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts
(28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff
bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28)
gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich
einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) zur Begrenzung
der Einschiebetiefe in die Schlossnuss (18) eine Aufkantung oder Prägung (33) aufweist,
die an einer der dem Basisstift (32) gegenüberliegenden Seite des Schiebers (34) angeordnet
ist.
16. Schließsystem zur Montage an einem Türblatt, umfassend ein Schloss mit einer Schlossnuss
(18) sowie eine Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der
Mehrkantstift (28) die Schlossnuss (18) durchgreift und der Schieber (34) gegenüber
dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) derart verschiebbar
ist, dass er in der Eingriffsstellung mit der Schlossnuss (18) in Eingriff steht und
in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder bezüglich
einer Drehung um seine Achse blockierbar ist.