ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESMMAKHTNMD..........
J
BDM Ver 2.0.16 (1th of February 2022) - 1100000/0
4060147
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20220921
EP
22161914.1
20220314
de
de
de
202021101322 U
20210316
DE
20220921
202238
20220921
202238
E05B 13/00 20060101AFI20220809BHEP
E05B 13/10 20060101ALI20220809BHEP
E05B 15/00 20060101ALI20220809BHEP
E05B 3/08 20060101ALI20220809BHEP
E05B 65/00 20060101ALN20220809BHEP
E05B 15/0033 20130101 FI20210531BHEP
E05B 13/005 20130101 LI20210531BHEP
E05B 13/101 20130101 LI20210531BHEP
E05B 3/08 20130101 LI20210531BHEP
E05B2065/0039 20130101 LA20220803BHEP
E05B 13/004 20130101 LI20220803BHEP
E05B 13/10 20130101 LI20220803BHEP
de
BETÄTIGUNGSEINRICHTUNGEN FÜR EIN SCHLOSS SOWIE SCHLOSSSYSTEME MIT DERARTIGEN BETÄTIGUNGSEINRICHTUNGEN
en
ACTUATING DEVICES FOR A LOCK AND LOCK SYSTEMS WITH SUCH ACTUATING DEVICES
fr
DISPOSITIFS D'ACTIONNEMENT POUR UNE SERRURE, AINSI QUE SYSTÈMES SERRURES POURVUS DE TELS DISPOSITIFS D'ACTIONNEMENT
1
Hermat-Metallwaren B. Prost GmbH
101900654
M/HMT-019-EP
Frohnbergstr. 23
92256 Hahnbach
DE
Ruhland, Jörg
89188 merklingen
DE
advotec.
100060266
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft Tappe mbB Widenmayerstraße 4
80538 München
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
MK
MT
NL
NO
PL
PT
RO
RS
SE
SI
SK
SM
TR
BA
ME
KH
MA
MD
TN
Es wird eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18) vorgeschlagen, umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) auf der Seite der zweiten Handhabe (26) mit einer Notentriegelungseinrichtung (54) zusammenwirkt, und wobei die Notentriegelungseinrichtung (54) ein druckbeaufschlagtes und innerhalb der zweiten Handhabe (26) verlagerbares Entriegelungsmittel (56) zur axialen Verlagerung des Schiebers (34) in die Eingriffsstellung umfasst.
Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung mit einer Notentriegelungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss, eine weitere Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss sowie ein Schließsystem zur Montage an einem Türblatt mit einer der derartigen Betätigungseinrichtungen.
Es ist aus der Praxis bekannt, zur Betätigung eines Schlosses einer Tür als Türgriffe ausgebildete Handhaben einzusetzen, die an beiden Großflächen der Tür angeordnet sind und über einen Mehrkantstift miteinander verbunden sind. Die Handhaben sind auf dem Mehrkantstift drehfest angeordnet, so dass eine synchrone Verstellbewegung bei Betätigung einer der Handhaben erfolgt. Der Mehrkantstift durchgreift eine Schlossnuss eines Einsteckschlosses, welches in eine korrespondierende Schlossaufnahme des Türblatts eingesetzt ist. Die Schlossnuss stellt eine Mehrkantaufnahme dar, mit der der Mehrkantstift form- und kraftschlüssig in Eingriff steht. Der Mehrkantstift ist in der Regel als Vierkantstift ausgebildet, so dass die Schlossnuss eine Vierkantaufnahme bildet. Insbesondere bei Türen sanitärer Räume, wie Bädern oder Toiletten, kann es erforderlich sein, den betreffenden Raum von innen zu sichern. Hierzu sind verschiedene Schließmechanismen bekannt. Beispielsweise kann ein Schloss eingesetzt werden, das einen Riegel aufweist, welcher mittels eines Schlüssels betätigbar ist. Mittels der Notentriegelungseinrichtung lässt sich in einem Notfall eine Tür öffnen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss zu schaffen, die sicher und einfach betätigbar ist.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Betätigungseinrichtung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst.
Gemäß der Erfindung wird also eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss vorgeschlagen, umfassend einen Mehrkantstift, der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe angeordnet ist. Der Mehrkantstift ist mehrteilig ausgebildet und umfasst einen Basisstift und einen Schieber, der gegenüber dem Basisstift parallel zur Achse des Mehrkantstifts zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist. Der Schieber wirkt auf der Seite der zweiten Handhabe mit einer Notentriegelungseinrichtung zusammen, wobei die Notentriegelungseinrichtung ein druckbeaufschlagtes und innerhalb der zweiten Handhabe verlagerbares Entriegelungsmittel zur axialen Verlagerung des Schiebers in die Eingriffsstellung umfasst.
Der Schieber der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung stellt also den Formschluss zwischen dem Mehrkantstift und der Schlossnuss her. Wenn eine Betätigung der Schlossnuss mittels einer Handhabe verhindert werden soll, kann der Schieber bezüglich der Schlossnuss außer Eingriff gebracht werden. Dies entspricht dann der Sperrstellung des Schiebers, in welcher einerseits der Mehrkantstift gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist, so dass bei einer Betätigung einer der Handhaben über den Mehrkantstift kein Drehmoment in die Schlossnuss eingetragen werden kann oder andererseits der Mehrkantstift bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, so dass bei einer Betätigung einer der Handhaben über den Mehrkantstift kein Drehmoment in die Schlossnuss eingetragen werden kann.
Mittels der Notentriegelungseinrichtung ist es möglich, dass in einem Notfall eine Tür geöffnet werden kann, auch wenn der Schieber zunächst seine Sperrstellung einnimmt und eine Betätigung der Schlossnuss mittels der zweiten Handhabe nicht möglich ist.
Unter verlagerbar kann verschiebbar verstanden werden. Unter einer Verlagerung kann ein Verschieben oder eine Verschiebung verstanden werden. Der Mehrkantstift kann als ein Vierkantstift ausgebildet sein.
Vorzugsweise ist der Schieber einteilig ausgebildet. Bevorzugt ist der Schieber mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Schieber als Schiebekupplung ausgebildet.
Vorzugsweise ist das Entriegelungsmittel einteilig ausgebildet. Bevorzugt ist das Entriegelungsmittel mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet. Bei großen Türstärken kann ein mehrteiliger Aufbau sinnvoll sein, um den Verschiebeweg zu verringern. Besonders bevorzugt ist das Entriegelungsmittel innerhalb einer zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe angeordnet.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung umfasst der Schieber einen Eingriffsabschnitt, der in der Eingriffsstellung mit der Schlossnuss in Eingriff bringbar ist, und einen gegenüber dem Eingriffsabschnitt verjüngten Sperrabschnitt, der in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist. Zum Erreichen der Sperrstellung wird also der verjüngte Sperrabschnitt in die Schlossnuss verlagert, wohingegen in der Eingriffsstellung, in der die Schlossnuss mittels einer der Handhaben betätigbar ist, der Eingriffsabschnitt des Schiebers in der Schlossnuss angeordnet ist. Alternativ kann ein Mittel vorgesehen sein, das eingerichtet ist, in der Sperrstellung des Schiebers den Mehrkantstift bezüglich einer Drehung um seine Achse zu blockieren.
Um eine positionsgenaue Verlagerung des Schiebers beim Verstellen zwischen der Eingriffsstellung und der Sperrstellung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn der Basisstift eine Führungsbahn für den Schieber aufweist. Denkbar ist es natürlich auch, dass die Führungsbahn durch entsprechende Abkantungen oder dergleichen, die an dem Schieber selbst ausgebildet sind, realisiert ist.
Bei einer speziellen Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung weist der Basisstift eine Verjüngung auf, in deren Bereich der Eingriffsabschnitt und der Sperrabschnitt des Schiebers angeordnet sind. Damit ist der Wirkbereich des Schiebers stets in einem definierten Bereich des Basisstifts angeordnet.
Um den Schieber zwischen seinen Endstellungen, das heißt zwischen der Sperrstellung und der Eingriffsstellung verlagern zu können, umfasst er zweckmäßigerweise ein Betätigungselement, das an der ersten Handhabe angeordnet ist und manuell betätigbar ist. Die erste Handhabe ist damit vorzugsweise die Handhabe, die an der Türseite angeordnet ist, die in Richtung des zu sichernden Raums weist.
Beispielsweise ist das Betätigungselement ein Zapfen, der vorzugsweise bezüglich der Drehachse des Mehrkantstifts eine radiale Ausrichtung hat, in einem Langloch der ersten Handhabe geführt ist und eine Wandung der Handhabe durchgreift. Denkbar ist es aber auch, dass das Betätigungselement an der Stirnseite aus der ersten Handhabe austritt und von einem Nutzer manuell greifbar ist.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung wirkt der Schieber auf der Seite der zweiten Handhabe mit der Notentriegelungseinrichtung zusammen. Damit ist gewährleistet, dass in einem Notfall eine Tür geöffnet werden kann, auch wenn der Schieber zunächst seine Sperrstellung einnimmt und eine Betätigung der Schlossnuss mittels der zweiten Handhabe nicht möglich ist.
Bei einer speziellen Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung umfasst die Betätigungseinrichtung ein Adapterstück, wobei die zweite Handhabe mit dem Adapterstück drehfest verbunden ist, und die Notentriegelungseinrichtung ein Federmittel umfasst, wobei das Federmittel innerhalb der zweiten Handhabe angeordnet ist, und wobei ein erstes Ende des Federmittels am Entriegelungsmittel anliegt und ein zweites Ende des Federmittels an einer Abstützfläche des Adapterstücks anliegt. Vorzugsweise ist das Federmittel eine Spiralfeder oder ein Gummi, insbesondere Industriegummi, wie bspw. Fibroflex ®. Weiter alternativ kann als Federmittel ein Feder-Magnet-System innerhalb der zweiten Handhabe angeordnet sein. Bevorzugt ist das Federmittel innerhalb der zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe angeordnet.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Betätigungseinrichtung nach der Erfindung umfasst die Betätigungseinrichtung eine Rosette, wobei das Adapterstück drehbar in der Rosette gelagert ist. Mit anderen Worten ist die zweite Handhabe drehbar mit der Rosette verbunden.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind der Basisstift und der Schieber in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch die Abstützfläche geführt. Vorzugsweise sind der Basisstift und der Schieber in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch das Federmittel, vorzugsweise durch einen von dem Federmittel ausgestalteten Hohlraum, geführt. Unter einem Führen kann auch ein Durchdringen verstanden werden.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der Schieber an dem Basisstift in axialer Richtung gesichert. Bei einer noch weiteren bevorzugten Ausführungsform liegt der Schieber in der Eingriffsstellung stirnseitig am Basisstift an.
Der Schieber kann an der der Notentriegelungseinrichtung zugewandten Stirnseite einen Anschlag für das Entriegelungsmittel umfassen. Hierdurch ist es möglich, infolge einer Betätigung des Entriegelungsmittels den Schieber zu verlagern bzw. zu verschieben.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist das Entriegelungsmittel einen Werkzeugansatz auf, wobei die zweite Handhabe eine Öffnung zur Aufnahme eines Werkzeugs in den Werkzeugansatz umfasst. Mittels des Werkzeugs lässt sich das Entriegelungsmittel auf einfache Weise verlagern bzw. verschieben.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Entriegelungsmittel eingerichtet, den Schieber in die Eingriffsstellung zu verlagern. Hierzu kann das Entriegelungsmittel am Anschlag des Schiebers anschlagen, um so den Schieber in die Eingriffsstellung zu verlagern.
Bei einer speziellen Ausführungsform weist der Schieber zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss eine Aufkantung, eine Prägung oder einen auskragenden Abschnitt auf, die an einer der dem Basisstift gegenüberliegenden Seite des Schiebers angeordnet ist. Hierdurch ist es auf einfache Weise möglich die Einbring- bzw. Einschiebetiefe des Schiebers festzulegen. Zur Begrenzung der Einbring- bzw. Einschiebetiefe kann die Aufkantung, die Prägung oder der auskragenden Abschnitt die Schlossnuss beim Einschieben bzw. Einbringen des Schiebers in die Schlossnuss kontaktieren.
Die Erfindung hat auch eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss zum Gegenstand umfassend einen Mehrkantstift, der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe angeordnet ist. Der Mehrkantstift ist mehrteilig ausgebildet und umfasst einen Basisstift und einen Schieber, der gegenüber dem Basisstift parallel zur Achse des Mehrkantstifts zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist. Der Schieber weist zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss eine Aufkantung, eine Prägung oder einen auskragenden Abschnitt auf, die an einer der dem Basisstift gegenüberliegenden Seite des Schiebers angeordnet ist.
Die Erfindung hat auch ein Schließsystem bzw. Schlosssystem zur Montage an einem Türblatt zum Gegenstand, das ein Schloss mit einer Schlossnuss sowie eine Betätigungseinrichtung der vorstehend beschriebenen Art umfasst. Der Mehrkantstift der Betätigungseinrichtung durchgreift die Schlossnuss, wobei der Schieber gegenüber dem Basisstift derart parallel zur Achse des Mehrkantstifts verschiebbar bzw. verlagerbar ist, dass er in der Eingriffsstellung mit der Schlossnuss in Eingriff steht und in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss verdrehbar ist oder bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Schutzansprüchen entnehmbar.
Ein Ausführungsbeispiel eines Schlosssystems nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1
eine perspektivische Darstellung eines Türblatts mit einem Schloss, einer Betätigungseinrichtung für das Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung in Explosionsdarstellung;
Figur 2
eine Draufsicht auf einen Basisstift eines Mehrkantstifts der Betätigungseinrichtung;
Figur 3
einen Längsschnitt durch den Basisstift entlang der Linie I-I in Figur 2;
Figur 4
einen Schnitt durch den Basisstifts entlang der Linie II-II in Figur 3;
Figur 5
eine Draufsicht auf einen Schieber des Mehrkantstifts;
Figur 6
einen Längsschnitt durch den Schieber entlang der Linie III-III in Figur 5;
Figur 7
einen Schnitt durch den Schieber entlang der Linie IV-IV in Figur 6;
Figur 8
einen Schnitt durch den Schieber entlang der Linie V-V in Figur 6;
Figur 9
einen Schnitt durch das Türblatt mit dem Schloss, der Betätigungseinrichtung für das Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung im montierten Zustand;
Figur 10
einen weiteren Schnitt durch das Türblatt mit dem Schloss, der Betätigungseinrichtung für das Schloss und einer Notentriegelungseinrichtung im montierten Zustand;
Figur 11
eine Draufsicht auf eine erste Handhabe des Schlosssystems.
In Figur 1 ist ein Türblatt 10 dargestellt, welches mit einem in Explosionsdarstellung gezeigten Schlosssystem 12 versehen ist. Das Schlosssystem 12 umfasst ein Einsteckschloss 14, welches in eine Ausnehmung 16 des Türblatts 10 eingesteckt ist, die an einer Längskante des Türblatts 10 ausgebildet ist. Das Einsteckschloss 14 weist eine Schlossnuss 18 auf, welche eine Vierkantaufnahme bildet und über Ausnehmungen 20 zugänglich ist, die an den beiden Großflächen des Türblatts 10 ausgebildet sind.
Das Schlosssystem 12 umfasst eine Betätigungseinrichtung 22, die eine erste Handhabe 24, die an der dem zu verschließenden Raum zugewandten Großfläche des Türblatts 10 befestigt ist, und eine zweite Handhabe 26 aufweist, die an der dem zu verschließenden Raum abgewandten Großfläche des Türblatts 10 befestigt ist. Die Betätigungseinrichtung 22 umfasst ein Adapterstück 61, wobei die zweite Handhabe 26 mit dem Adapterstück 61 drehfest verbunden ist. Ferner ist zwischen dem Türblatt 10 und der zweiten Handhabe 26 eine Rosette 25 angeordnet, wobei das Adapterstück 61 drehbar in der Rosette 25 gelagert ist.
Die erste Handhabe 24 ist auf einen ersten Endbereich eines Mehrkantstifts 28 aufgesteckt und so drehfest mit diesem verbunden. Die zweite Handhabe 26 ist auf einen zweiten Endbereich des Mehrkantstifts 28 aufgesteckt und damit ebenfalls drehfest mit diesem verbunden. Der Mehrkantstift 28 dient zur Übertragung der in die Handhaben 24 und 26 eingetragenen Verstellkräfte auf die Schlossnuss 18, so dass eine Betätigung der Handhaben 24 und 26 zu einer Betätigung einer Falle 30 des Einsteckschlosses 14 führt.
Der Mehrkantstift 28, der die Schlossnuss 18 durchgreift, ist mehrteilig ausgebildet und umfasst einen Basisstift 32, der in den Figuren 2 bis 4 in Alleinstellung dargestellt ist, und einen Schieber 34, welcher in den Figuren 5 bis 8 in Alleinstellung dargestellt ist. Der Schieber 34 liegt auf der Oberseite des Basisstifts 32 auf und ist in Führungsbahnen 36 des Basisstifts 32 so geführt, dass er parallel zur Drehachse des Mehrkantstifts 28 gegenüber dem Basisstift 32 verschiebbar ist. Zur Führung in den Führungsbahnen 36 des Basisstifts 32 weist der Schieber 34 zwei streifenartige Führungsabschnitte 38 und 40 auf, zwischen denen ein Wirkabschnitt 42 angeordnet ist. Der Wirkabschnitt 42 umfasst einen Sperrabschnitt 44 und einen Eingriffsabschnitt 46.
Wie in der Figuren 5 und 6 gezeigt, weist der Schieber 34 zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss 18 eine Aufkantung oder Prägung 33 auf. Die Aufkantung oder Prägung 33 ist an einer der dem Basisstift 32 gegenüberliegenden Seite des Schiebers 34 angeordnet. Zur Begrenzung der Einschiebetiefe kontaktiert die Aufkantung oder Prägung 33 die Schlossnuss 18 beim Einschieben bzw. Einbringen des Schiebers 34 in die Schlossnuss 18.
Wie Figur 8 zu entnehmen ist, hat der Eingriffsabschnitt 46 einen U-förmigen Querschnitt, dessen Außenabmessungen und Winkel mit den Innenabmessungen der Schlossnuss 18 korrespondieren. Wenn der Eingriffsabschnitt 46 in der Schlossnuss 18 angeordnet ist und eine der Handhaben 24 und 26 betätigt wird, erfolgt eine Betätigung der Falle 30. Der Sperrabschnitt 44 hat, wie Figur 7 zu entnehmen ist, einen bogenförmigen Querschnitt, dessen Radius derart gewählt ist, dass er bei einer Anordnung in der Schlossnuss 18 und bei einer Betätigung einer der Handhaben 24 und 26 zusammen mit dem Basisstift 32 frei drehen kann, ohne dass es zu einer Betätigung der Falle 30 kommt. Diese Stellung des Schiebers 34 entspricht der Sperrstellung, wohingegen die Stellung des Schiebers 34, in der der Eingriffsabschnitt 46 in der Schlossnuss 18 angeordnet ist, der Eingriffsstellung entspricht.
Um den Schieber 34 zwischen der Eingriffsstellung und der Sperrstellung verstellen zu können, ist an dem Führungsabschnitt 38 in einem Endbereich ein Betätigungszapfen 48 befestigt. Der Betätigungszapfen 48 kann dabei mittels eines Befestigungsmittels 50 in eine Bohrung (nicht gezeigt) des Schiebers 34 eingesetzt sein. Eine Blende 51 ist auf dem Betätigungszapfen 48 aufgesetzt.
Der Betätigungszapfen 48 hat eine radiale Ausrichtung und durchgreift ein Langloch 52, das an einem Schaftabschnitt der Handhabe 24 ausgebildet ist und sich parallel zur Achse des Mehrkantstifts 28 erstreckt. Damit ist der Betätigungszapfen 48 für einen Nutzer manuell greifbar. Das Langloch 52 hat eine Länge, die dem Verstellweg des Schiebers 34 zwischen der Eingriffsstellung, in der die Falle 30 betätigbar ist, und der Sperrstellung entspricht, in der der Mehrkantstift 28 bei einer Betätigung einer der Handhaben 24 und 26 in der Schlossnuss 18 leer dreht und keine Betätigung der Falle 30 erfolgt.
Um in einer Notsituation den Schieber 34 von der Seite der Handhabe 26 aus der Sperrstellung in die Eingriffsstellung bringen zu können, ist die Betätigungseinrichtung 22 mit einer Notentriegelungseinrichtung 54 versehen, welche mittels eines Werkzeugs, bspw. Schraubenziehers oder dergleichen, betätigbar ist.
Der Schieber 34 wirkt auf der Seite der zweiten Handhabe 26 mit der Notentriegelungseinrichtung 54 zusammen. Die Notentriegelungseinrichtung 54 umfasst ein druckbeaufschlagtes und innerhalb einer zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe 26 verlagerbares Entriegelungsmittel 56 zur axialen Verlagerung des Schiebers 34 in die Eingriffsstellung.
Ferner umfasst die Notentriegelungseinrichtung 54 ein Federmittel 60, wobei das Federmittel 60 innerhalb der zylindrischen Ausnehmung der zweiten Handhabe 26 angeordnet ist. Ein erstes Ende des Federmittels 60 liegt am Entriegelungsmittel 56 an. Ein zweites Ende des Federmittels 60 liegt an einer Abstützfläche 62 des Adapterstücks 61 an. Der Basisstift 32 und der Schieber 34 sind in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch die Abstützfläche 62 geführt. Ferner sind der Basisstift 32 und der Schieber 34 in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch das Federmittel 60 geführt.
Der Schieber 34 hat an der der Notentriegelungseinrichtung 54 zugewandten Stirnseite einen Anschlag 35 für das Entriegelungsmittel 56, welcher in der Figur 6 dargestellt ist, und einstückig mit dem Schieber 34 gefertigt ist. Das Entriegelungsmittel 56 hat einen Werkzeugansatz 58, wobei die zweite Handhabe 26 eine Öffnung 27 zur Aufnahme des Werkzeugs 70 in den Werkzeugansatz 58 umfasst. Das Entriegelungsmittel 56 ist eingerichtet, den Schieber 34 in die Eingriffsstellung zu verlagern.
In der Figur 9 ist die Notentriegelungseinrichtung 54 in einem nicht aktivierten Zustand gezeigt. In der Figur 10 ist die Notentriegelungseinrichtung 54 aktivierten worden. Die Notbetätigungseinrichtung 54 arbeitet unter Bezugnahme auf die Figuren 9 und 10 in nachfolgend beschriebener Weise.
Ausgehend von der Sperrstellung des Schiebers 34 wird das Werkzeug 70 durch die Öffnung 27 der zweiten Handhabe geführt und in den Werkzeugansatz 58 des Entriegelungsmittels 56 angesetzt bzw. eingeführt. Infolge einer Druckkrafteinwirkung (in der Blattebene nach links) auf das Werkzeug 70 in axialer Richtung des Werkzeugs 70 wird das Entriegelungsmittel 56 in Richtung Anschlag 35 des Schiebers 34 gegen die Federkraft des Federmittels 60 verschoben. Dabei wird der Schieber 34 in Richtung der ersten Handhabe 24 verschoben. Vorzugsweise erfolgt eine Verlagerung des Schiebers 34 bis der Schieber 34 stirnseitig am Basisstift 32 anliegt. Damit wird der Eingriffsabschnitt 46 des Schiebers 34 in die Schlossnuss 18 verschoben, wodurch wiederum bei einer Betätigung der Handhabe 26 und einer Verdrehung des Mehrkantstifts 28 die Falle 30 betätigt und das Türblatt 10 geöffnet werden kann. Der Schieber 34 befindet sich dann in der Eingriffsstellung.
Nach Entfernen des Werkzeugs aus der Betätigungseinrichtung 22 fährt das druckbeaufschlagte Entriegelungsmittel 56 wieder in seine ursprüngliche Position (in der Blattebene nach rechts) zurück. Der Schieber 34 kann damit wieder mittels des Betätigungszapfens 48 zwischen der Eingriffsstellung und der Sperrstellung verstellt werden.
Die erste Handhabe 24, wie sie in Figur 11 gezeigt ist, weist eine erste Markierung 64 und eine zweite Markierung 66 auf, die beidseitig des Langlochs 52 angeordnet sind. Bei eingesetztem Betätigungszapfen 48 ist entweder die erste Markierung 64 oder die zweite Markierung 66 sichtbar. Die Markierungen dienen der Anzeige, ob entweder eine Eingriffsstellung oder Sperrstellung vorliegt.

Bezugszeichenliste
10
Türblatt
12
Schlosssystem
14
Einsteckschloss
16
Ausnehmung
18
Schlossnuss
20
Ausnehmungen
22
Betätigungseinrichtung
24
Handhabe
25
Rosette
26
Handhabe
27
Öffnung
28
Mehrkantstift
30
Falle
32
Basisstift
33
Prägung
34
Schieber
35
Anschlag
36
Führungsbahn
38
Führungsabschnitt
40
Führungsabschnitt
42
Wirkabschnitt
44
Sperrabschnitt
46
Eingriffsabschnitt
48
Betätigungszapfen
50
Befestigungsmittel
51
Blende
52
Langloch
54
Notentriegelungseinrichtung
56
Entriegelungsmittel
58
Werkzeugansatz
60
Federmittel
61
Adapterstück
62
Abstützfläche
64
Markierung
66
Markierung
70
Werkzeug
1. Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) auf der Seite der zweiten Handhabe (26) mit einer Notentriegelungseinrichtung (54) zusammenwirkt, und wobei die Notentriegelungseinrichtung (54) ein druckbeaufschlagtes und innerhalb der zweiten Handhabe (26) verlagerbares Entriegelungsmittel (56) zur axialen Verlagerung des Schiebers (34) in die Eingriffsstellung umfasst.
2. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) einen Eingriffsabschnitt (46), der in der Eingriffsstellung mit der Schlossnuss (18) in Eingriff steht, und einen gegenüber dem Eingriffsabschnitt (46) verjüngten Sperrabschnitt (44) aufweist, der in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist.
3. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) eine Führungsbahn (36) für den Schieber (34) aufweist.
4. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 3 in Verbindung mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) eine Verjüngung aufweist, in deren Bereich der Eingriffsabschnitt (46) und der Sperrabschnitt (44) des Schiebers (34) angeordnet sind.
5. Betätigungseinrichtung nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) ein Betätigungselement umfasst, das an der ersten Handhabe (24) angeordnet ist und manuell betätigbar ist.
6. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement einen Zapfen (48) umfasst, der in einem Langloch (52) der ersten Handhabe (24) geführt ist.
7. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung ein Adapterstück (62) umfasst, wobei die zweite Handhabe (26) mit dem Adapterstück (61) drehfest verbunden ist und die Notentriegelungseinrichtung (54) ein Federmittel (60) umfasst, wobei das Federmittel (60) innerhalb der zweiten Handhabe (26) angeordnet ist, und wobei ein erstes Ende des Federmittels (60) am Entriegelungsmittel (56) anliegt und ein zweites Ende des Federmittels (60) an einer Abstützfläche (62) des Adapterstücks (61) anliegt.
8. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung eine Rosette (25) umfasst, wobei das Adapterstück (61) drehbar in der Rosette (25) gelagert ist.
9. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisstift (32) und der Schieber (34) in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch die Abstützfläche (62) geführt sind und/oder der Basisstift (32) und der Schieber (34) in axialer Längserstreckung wenigstens teilweise durch das Federmittel (60) geführt sind.
10. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) an dem Basisstift (32) in axialer Richtung gesichert ist und/oder der Schieber (34) in der Eingriffsstellung stirnseitig am Basisstift (32) anliegt.
11. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) an der der Notentriegelungseinrichtung (54) zugewandten Stirnseite einen Anschlag (35) für das Entriegelungsmittel (56) umfasst.
12. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungsmittel (56) einen Werkzeugansatz (58) aufweist und die zweite Handhabe (26) eine Öffnung (27) zur Aufnahme eines Werkzeugs (70) in den Werkzeugansatz (58) umfasst.
13. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungsmittel (56) eingerichtet ist, den Schieber (34) in die Eingriffsstellung zu verlagern.
14. Betätigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (34) zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss (18) eine Aufkantung oder Prägung (33) aufweist, die an einer der dem Basisstift (32) gegenüberliegenden Seite des Schiebers (34) angeordnet ist.
15. Betätigungseinrichtung für ein Schloss mit einer Schlossnuss (18), umfassend einen Mehrkantstift (28), der einen ersten Endbereich, an dem eine erste Handhabe (24) angeordnet ist, und einen zweiten Endbereich aufweist, an dem eine zweite Handhabe (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrkantstift (28) mehrteilig ausgebildet ist und einen Basisstift (32) und einen Schieber (34) umfasst, der gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) zwischen einer Eingriffsstellung, in der er mit der Schlossnuss (18) in Eingriff bringbar ist, und einer Sperrstellung verstellbar ist, in der der Mehrkantstift (28) gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder in der der Mehrkantstift (28) bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist, wobei der Schieber (34) zur Begrenzung der Einschiebetiefe in die Schlossnuss (18) eine Aufkantung oder Prägung (33) aufweist, die an einer der dem Basisstift (32) gegenüberliegenden Seite des Schiebers (34) angeordnet ist.
16. Schließsystem zur Montage an einem Türblatt, umfassend ein Schloss mit einer Schlossnuss (18) sowie eine Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Mehrkantstift (28) die Schlossnuss (18) durchgreift und der Schieber (34) gegenüber dem Basisstift (32) parallel zur Achse des Mehrkantstifts (28) derart verschiebbar ist, dass er in der Eingriffsstellung mit der Schlossnuss (18) in Eingriff steht und in der Sperrstellung gegenüber der Schlossnuss (18) verdrehbar ist oder bezüglich einer Drehung um seine Achse blockierbar ist.
M/HMT-019-EP
EP
22161914.1
Hermat-Metallwaren B. Prost GmbH
1
DH
20220816
E05B
CN
106121379
A
ZHU YINGHUA
20161116
X
1-6,10-16
Y
7-9
* das ganze Dokument *
US
2019136581
A1
BARKER KENTON H [US] ET AL
20190509
X
1,3,10-16
A
2,4-9
* das ganze Dokument *
US
1691528
A
SCHLAGE WALTER R
19281113
Y
7-9
A
1-6,10-16
* das ganze Dokument *
GB
2571360
A
GIOVANNI LAPORTA [GB]
20190828
A
1-16
* Seite 18, Zeilen 16-22; Abbildungen 8A-8D *
EP
3913175
A1
HERMAT METALLWAREN B PROST GMBH [DE]
20211124
A,P
1-16
* das ganze Dokument *
Cruyplant, Lieve
The Hague
20220803
CN
106121379
A
20161116
KEINE
US
2019136581
A1
20190509
CA
3083714
A1
20190509
US
2019136575
A1
20190509
US
2019136581
A1
20190509
US
2021310281
A1
20211007
US
2022127880
A1
20220428
WO
2019090214
A1
20190509
US
1691528
A
19281113
KEINE
GB
2571360
A
20190828
EP
3759297
A1
20210106
GB
2571360
A
20190828
US
2021032900
A1
20210204
WO
2019166800
A1
20190906
EP
3913175
A1
20211124
DE
102020113825
A1
20211125
EP
3913175
A1
20211124