SCHWENKGELENK UND MOEBEL MIT FREISCHWENKBEREICH

Abstract

 Beschreiben und dargestellt ist ein Schwenkgelenk (21,60) zum Verstellen eines Funktionsteils (51) mit einem Montagehebel (22,61) und einem Schwenkhebel (25,62), wobei das Schwenkgelenk (21,60) von einer Einstellstellung in eine Rückstellstellung verstellbar ist, wobei der Schwenkhebel (25,62) und der Montagehebel (22,61) gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung schwenkbar verbunden sind, wobei in der Einstellstellung der Schwenkhebel (25,62) beim Schwenken in einer Einstellrichtung (E) in einer Vielzahl von Arretierstellungen durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres (38,64) gegenüber einem Schwenken in der Rückstellrichtung (R) arretiert ist, wobei das Gesperre (38,64) wenigstens einen Sperrnocken (35,67) und einen Zahnkranz (31,65) aufweisendes Steuermittel (23,66) umfasst, wobei in der Einstellstellung der Sperrnocken (35,67) derart federbelastet und derart beweglich an einer Führung (47,68) gehalten ist, dass der Sperrnocken (35,67) und das Steuermittel (23,66) in der Einstellrichtung (E) aneinander abgleiten, wobei in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels (25,62) in einem Rastbereich (RB) der Sperrnocken (35,67) derart vorgesehen ist, dass der Sperrnocken (35,67) und der Zahnkranz (31,65) aneinander abgleiten und schrittweise in der Rückstellrichtung (R) formschlüssig blockierend ineinandergreifen. Um den Komfort für den Benutzer zu erhöhen, ist vorgesehen, dass in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels (25,62) in einem Freischwenkbereich (FSB) der Sperrnocken (35,67) ohne formschlüssiges Eingreifen des Sperrnockens (35,67) in den Zahnkranz des Steuermittels (23,66) an einer Freischwenkfläche (32,76) des Steuermittels (23,66) abgleitet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schwenkgelenk zum Verstellen eines Funktionsteils, insbesondere eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne, eines Möbels, insbesondere Sitzmöbels und/oder Polstermöbels, mit einem Montagehebel zur Montage des Schwenkgelenks am Möbel und einem Schwenkhebel zum Tragen und Verstellen des Funktionsteils, wobei das Schwenkgelenk von einer Einstellstellung in eine Rückstellstellung und zurück verstellbar ist, wobei der Schwenkhebel und der Montagehebel gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung und zurück um eine Gelenkschwenkachse schwenkbar verbunden sind, wobei in der Einstellstellung der Schwenkhebel beim Schwenken in einer Einstellrichtung in einer Vielzahl von zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung vorgesehenen Arretierstellungen durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung entgegengesetzten Rückstellrichtung arretiert ist, wobei das Gesperre wenigstens einen Sperrnocken und wenigstens ein in eine Richtung relativ zum Sperrnocken schwenkbares, einen Zahnkranz aufweisendes Steuermittel umfasst, wobei in der Einstellstellung der Sperrnocken derart federbelastet und derart beweglich an einer Führung gehalten ist, dass der Sperrnocken und das Steuermittel beim Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in der Einstellrichtung aneinander abgleiten, wobei in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels in einem Rastbereich gegenüber dem Montagehebel in der Einstellrichtung der Sperrnocken derart vorgesehen ist, dass der Sperrnocken und der Zahnkranz aneinander abgleiten und schrittweise in der Rückstellrichtung formschlüssig blockierend ineinandergreifen. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel, insbesondere Sitzmöbel und/oder Polstermöbel, mit einem Funktionsteil, insbesondere Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, einem Basisteil, insbesondere Chassis, Rückenlehne oder Sitz, und einem Schwenkgelenk zum Verbinden des Funktionsteils mit dem Basisteil und zum Schwenken des Funktionsteils gegenüber dem Basisteil, wobei das Schwenkgelenk mit einem Montagehebel mit dem Basisteil und mit einem Schwenkhebel mit dem Funktionsteil verbunden ist.

[0002] Schwenkgelenke zum Verstellen eines Funktionsteils eines Möbels sind in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt. Meist dienen die Schwenkgelenke zum Verstellen eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne eines Sitzmöbels, bei dem es sich typischerweise um ein Polstermöbel handelt. Die Schwenkgelenke weisen dabei einen Montagehebel auf, mit dem die Schwenkgelenke an einem Basisteil des jeweiligen Möbels festgelegt werden. Als Basisteil kommt dabei beispielsweise ein Chassis, eine Rückenlehne oder ein Sitz in Frage. Zudem ist ein Schwenkhebel vorgesehen, der das jeweilige Funktionsteil trägt und das jeweilige Funktionsteil um den Montagehebel bzw. das Basisteil schwenkt. Zu diesem Zweck sind der Schwenkhebel und der Montagehebel gegeneinander um eine Gelenkschwenkachse in einer Einstellrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung schwenkbar ausgebildet.

[0003] Beim Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in der Einstellrichtung ausgehend von der Ausgangsstellung werden nacheinander unterschiedliche Arretierstellungen passiert. Der Benutzer des Möbels verstellt das Schwenkgelenk dabei so weit bzw. schwenkt den Schwenkhebel dabei so weit in der Einstellrichtung, bis er eine bequeme Position des entsprechenden Funktionsteils eingestellt hat. Damit das Funktionsteil diese Position wenigstens in etwa beibehält und sich nicht wieder versehentlich in die Ausgangsstellung zurückverstellt, kann der Schwenkhebel nur jeweils bis zur nächsten Arretierstellung zurückverstellt werden. In der Arretierstellung greift ein Gesperre formschlüssig und blockierend ineinander und arretiert damit den Schwenkhebel gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung entgegengesetzten Rückstellrichtung relativ zum Montagehebel. Das Gesperre wird dabei wenigstens durch einen Sperrnocken und ein gegenüber dem Sperrnocken drehbares Steuermittel gebildet, das einen Zahnkranz umfasst. Zur Arretierung des Gesperres kann der Sperrnocken formschlüssig in die Verzahnung dieses Zahnkranzes eingreifen.

[0004] Um den Schwenkhebel dennoch wieder zurück in die Ausgangsstellung zurückstellen zu können, kann das Schwenkgelenk aus der zuvor beschriebenen Einstellstellung in eine Rückstellstellung verstellt werden. Dazu muss der Schwenkhebel typischerweise erst in der Einstellrichtung bis zu einer Endstellung verstellt werden, wodurch der Sperrnocken in eine Freigabestellung außer Eingriff mit dem Zahnkranz gebracht wird, um das Schwenkgelenk in die Rückstellstellung zu verstellen. Solange sich der Sperrnocken in der Freigabestellung und das Schwenkgelenk mithin in der Rückstellstellung befindet, kann der Schwenkhebel in der Rückstellrichtung zurück in eine Ausgangsstellung verstellt werden. Beim Schwenken des Schwenkhebels aus der Ausgangsstellung in die Einstellrichtung wird der Sperrnocken wieder in Eingriff mit dem Zahnkranz und damit das Schwenkgelenk wieder in die Einstellstellung gebracht, so dass das Schwenkgelenk wieder individuell in der Einstellrichtung eingestellt werden kann, um dem Benutzer eine bequeme Sitzposition zu ermöglichen. Dabei gleiten dann der Zahnkranz und der Sperrnocken aneinander ab, während der Sperrnocken entlang einer Führung geringfügig hin und her bewegt wird, um bezogen auf den Zahnkranz jeweils einen Zahnzwischenraum weiterzuspringen. Damit es aber dennoch zu einem formschlüssigen Ineinandergreifen des Gesperres in einer Arretierstellung kommen kann, wenn der Schwenkhebel währenddessen in die Rückstellrichtung verstellt wird, ist der Sperrnocken federbelastet gegen den Zahnkranz angestellt.

[0005] Die bekannten Schwenkgelenke erlauben die Einstellung des Funktionsteils in einer komfortablen Position gegenüber dem Basisteil. Dagegen ist das Einstellen des Funktionsteils über die bekannten Schwenkgelenke noch nicht mit einem zufriedenstellenden Komfort möglich.

[0006] Daher liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schwenkgelenk und das Möbel jeweils der eingangs genannten und zuvor näher beschriebenen Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Komfort für den Benutzer bei der Handhabung des Schwenkgelenks gesteigert wird.

[0007] Diese Aufgabe ist bei einem Schwenkgelenk nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels in einem Freischwenkbereich gegenüber dem Montagehebel in der Einstellrichtung und in der Rückstellrichtung der Sperrnocken und/oder das Steuermittel derart vorgesehen ist, dass der Sperrnocken ohne formschlüssiges Eingreifen des Sperrnockens in den Zahnkranz des Steuermittels an einer Freischwenkfläche des Steuermittels abgleitet.

[0008] Die genannte Aufgabe ist ferner durch ein Möbel nach dem Oberbegriff von Anspruch 13 dadurch gelöst, dass das Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.

[0009] Erfindungsgemäß ist der Funktionsbereich des Schwenkgelenks mithin in zwei unterschiedliche Bereiche unterteilt, und zwar in wenigstens einen Freischwenkbereich und wenigstens einen Rastbereich. Nur in dem wenigstens einen Rastbereich kommt es zu einem formschlüssigen Eingriff von Sperrnocken und Zahnkranz, der ein Zurückverstellen des Schwenkhebels in die Rückstellrichtung blockiert. Ein weiteres Schwenken des Schwenkhebels in der Einstellrichtung ist jedoch möglich, wobei der Sperrnocken schrittweise an den Zähnen des Zahnkranzes abgleitet und zwischen den Zähnen des Zahnkranzes in Zahnlücken des Zahnkranzes eingreift, um in der jeweiligen Stellung des Schwenkhebels ein versehentliches Verstellen des Schwenkhebels in der Rückstellrichtung formschlüssig zu blockieren. In dem wenigstens einen Freischwenkbereich führt ein Verstellen des Schwenkhebels in die Einstellrichtung ebenso wie in die Rückstellrichtung dazu, dass der Sperrnocken an einer Freischwenkfläche des Steuermittels anliegt und daran abgleitet. In dem entsprechenden Freischwenkbereich kann der Schwenkhebel also nicht formschlüssig blockierend arretiert werden.

[0010] Dieser vermeintliche Nachteil ist aber mit dem erfindungsgemäßen Vorteil verbunden, dass ein Verstellen des Schwenkhebels über den wenigstens einen Freischwenkbereich hinweg wenigstens im Wesentlichen geräuschlos erfolgt und bedarfsweise mit weniger Krafteinsatz erfolgen kann. Wenn der Sperrnocken an dem Zahnkranz abgleitet und zwischendurch schrittweise in die Zahnlücken des Zahnkranzes eingreift, ist dies mit einer nicht unerheblichen Geräuschentwicklung verbunden. Diese entfällt beim Verstellen des Schwenkhebels im Freischwenkbereich, weil es nicht zu einem formschlüssigen Eingreifen einer Verzahnung von Sperrnocken und Steuermittel kommt, was deutliche Geräusche verursachen würde. Dies kann erreicht werden, indem die Freischwenkfläche keine Verzahnung aufweist. Wenn die Freischwenkfläche eine geringe Rauheit aufweist und/oder eine gleichmäßige oder gar konstante Krümmung aufweist, werden dem Verstellen des Schwenkhebels im Freischwenkbereich deutlich geringere Kräfte entgegengebracht, als beim Verstellen im Rastbereich.

[0011] Dass eine Arretierung des Funktionsteils im Freischwenkbereich nicht erfolgen kann, kann dabei in Kauf genommen werden, wenn beispielsweise der wenigstens eine Freischwenkbereich so vorgesehen ist, dass dort ohnehin regelmäßig keine bequeme Position des Funktionsteils bereitgestellt werden kann. Bei vielen Möbeln ist das Funktionsteil in der Ausgangsstellung in einer Position angeordnet, wo es nicht sichtbar ist oder das ästhetische Empfinden des Benutzers so wenig wie möglich stört. Aus dieser Position muss das Funktionsteil oft erst über einen nicht unerheblichen Winkelbereich verstellt werden, in dem das Funktionsteil eine komfortable Sitz- oder Liegeposition für den Benutzer bereitstellen kann. Bei solchen Möbeln kann das Funktionsteil beispielsweise in einer Ausgangsstellung des Schwenkhebels in einer Nichtgebrauchsstellung angeordnet sein, während sich das Funktionsteil in Gebrauchsstellungen befindet, wenn der Schwenkhebel im Rastbereich angeordnet ist.

[0012] Der Freischwenkbereich kann aber auch an einer anderen Stelle zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung des Schwenkgelenks vorgesehen sein. Es ist zudem alternativ oder zusätzlich auch möglich, dass zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung des Schwenkgelenks mehr als ein Freischwenkbereich und/oder mehr als ein Rastbereich vorgesehen ist. Wenn der Schwenkhebel des Schwenkgelenks in der Einstellstellung von der Ausgangsstellung in der Einstellrichtung in Richtung der Endstellung verstellt wird, kann der Sperrnocken zunächst in einem ersten Rastbereich an dem Zahnkranz abgleiten, wobei der Sperrnocken und der Zahnkranz formschlüssig und in der Rückstellrichtung blockierend ineinandergreifen. Nach diesem ersten Rastbereich kann sich dann ein Freischwenkbereich anschließen, in dem der Sperrnocken ohne formschlüssiges Eingreifen in den Zahnkranz an einer Freischwenkfläche des Steuermittels abgleitet. Nachdem der Schwenkhebel über den Freischwenkbereich hinweg verstellt ist, gelangt dieser in den zweiten Rastbereich, in dem der Sperrnocken wieder an dem Zahnkranz abgleitet und dabei formschlüssig blockierend in den Zahnkranz eingreift. In der Einstellrichtung des Schwenkgelenks kann in der Einstellstellung des Schwenkgelenks auch eine andere Abfolge des wenigstens einen Freischwenkbereichs und des wenigstens einen Rastbereichs vorgesehen sein. Beispielsweise kann sich an die Ausgangsstellung zunächst ein Freischwenkbereich anschließen, an den sich dann ein Rastbereich anschließt. In der Einstellrichtung kann sich dann erneut ein Freischwenkbereich anschließen, der von einem weiteren Rastbereich gefolgt wird.

[0013] In bestimmten Fällen kann es aber auch wünschenswert sein, wenn drei separate Freischwenkbereiche und drei separate Rastbereiche einander abwechselnd zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung vorgesehen sind, und zwar entweder beginnend mit einem Freischwenkbereich oder beginnend mit einem Rastbereich. Zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung kann aber auch eine unterschiedliche Anzahl an Rastbereichen und Freischwenkbereichen aufeinander folgen. Die jeweilige Anzahl ist dabei grundsätzlich frei wählbar, auch wenn in den meisten Fällen eine geringe Anzahl ausreichend oder bevorzugt sein wird, um dem Benutzer des Möbels auf einfache Weise bequeme Positionen anbieten zu können. Es versteht sich in diesem Zusammenhang weiter, dass jedem Freischwenkbereich bevorzugt eine separate Freischwenkfläche zugeordnet ist.

[0014] Bei einer ersten besonders bevorzugten Ausgestaltung des Schwenkgelenks ist die Freischwenkfläche des Steuermittels an einem in der Einstellstellung mit dem Sperrnocken in Anlage kommenden Freischwenknocken vorgesehen. Es könnte zwar alternativ auch der Einfachheit halber im Bereich der Freischwenkfläche auf eine Verzahnung verzichtet werden, allerdings ist dies nicht erforderlich, wenn die Freischwenkfläche des Steuermittels an einem in der Einstellstellung mit dem Sperrnocken in Anlage kommenden Freischwenknocken vorgesehen ist. Durch die Wahl des Freischwenknockens kann dann einfach festgelegt werden, in welchem Winkelbereich beim Verstellen des Schwenkgelenks ein Freischwenkbereich vorgesehen sein soll, ohne dass eine vorhergehende oder nachfolgende Anpassung des Zahnkranzes erfolgen muss. Dies vereinfacht die Herstellung des Schwenkgelenks und eröffnet eine große Flexibilität hinsichtlich der jeweiligen Auslegung von unterschiedlichen Schwenkgelenken. Zudem können bedarfsweise mehrere Freischwenkflächen an separaten Freischwenknocken vorgesehen sein, um zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung mehr als einen Freischwenkbereich bereitzustellen. Alternativ oder zusätzlich könnten grundsätzlich auch mehrere Sperrnocken vorgesehen sein.

[0015] Um ein zuverlässiges Verstellen des Schwenkgelenks im wenigstens einen Freischwenkbereich wie auch zwischen dem wenigstens einen Freischwenkbereich und dem wenigstens einen Rastbereich sicherstellen zu können, bietet es sich an, wenn der wenigstens eine Freischwenknocken in der Einstellstellung in dem wenigstens einen Freischwenkbereich zum Verstellen des wenigstens einen Sperrnockens außer Eingriff mit dem Zahnkranz des Steuermittels ausgebildet ist. Im wenigstens einen Freischwenkbereich kann über den wenigstens einen Freischwenknocken einfach und zuverlässig dafür gesorgt werden, dass der wenigstens eine Sperrnocken nicht in Eingriff mit dem Zahnkranz des Steuermittels gelangen kann. Der Sperrnocken kann also von dem Freischwenknocken weggedrückt werden. Dabei bietet es sich der Einfachheit halber an, wenn der wenigstens eine Freischwenknocken gegenüber der Verzahnung des Steuermittels radial nach außen vorsteht. Erforderlich ist dies jedoch nicht unbedingt. Das Steuermittel und der Sperrnocken können auch auf andere Weise so aneinander angepasst werden, dass der Freischwenknocken den Sperrnocken außer Eingriff mit dem Zahnkranz des Steuermittels bringt.

[0016] Um eine noch größere Flexibilität bei der Herstellung des Schwenkgelenks bereitzustellen und die Verwendung eines hohen Maßes an Gleichteilen zu ermöglichen, ist es weiter bevorzugt, wenn die wenigstens eine Freischwenkfläche und der Zahnkranz jeweils an separaten, austauschbaren Einzelteilen des Steuermittels vorgesehen sind. Dann können unterschiedliche Freischwenkbereiche einfach dadurch bereitgestellt werden, dass das den wenigstens einen Freischwenknocken aufweisende Einzelteil des Steuermittels gegen ein anderes, wenigstens einen Freischwenknocken aufweisendes Einzelteil ausgetauscht wird. Dabei können sich die Freischwenknocken bedarfsweise hinsichtlich ihrer Anordnung und/oder hinsichtlich ihrer Breite bzw. ihres Winkelbereichs unterscheiden, um den wenigstens einen Freischwenkbereich des Schwenkgelenks entsprechend anzupassen. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass ein und dasselbe, wenigstens einen Freischwenknocken aufweisende Einzelteil des Steuermittels in unterschiedlicher Ausrichtung zum den Zahnkranz aufweisenden Einzelteil des Steuermittels angeordnet werden kann. Dies erhöht die Möglichkeit der Verwendung von Gleichteilen bei der Herstellung von Schwenkgelenken. Die Herstellung des Schwenkgelenks ist trotz des Aufbaus des Steuermittels aus wenigstens zwei separaten Einzelteilen in einfacher Weise möglich, wenn die beiden Einzelteile plattenförmig und/oder scheibenförmig ausgebildet sind. Dann lassen sie sich einfach und schnell zu einem gemeinsamen Steuermittel zusammensetzen.

[0017] Die Austauschbarkeit der wenigstens einen Freischwenknocken aufweisenden Einzelteile des Steuermittels und/oder deren Anordnung in unterschiedlicher Ausrichtung zu den Zahnkränze aufweisenden Einzelteilen des Steuermittels wird vereinfacht und verbessert, indem die beiden Einzelteile des Steuermittels parallel zur Gelenkschwenkachse des Schwenkgelenks hintereinander angeordnet werden. Dies erlaubt ein besonders einfaches Zusammenwirken mit dem angrenzenden Sperrnocken. Die entsprechende Austauschbarkeit bzw. Anordnung der Einzelteile wird dabei alternativ oder zusätzlich weiter vereinfacht, wenn die beiden Einzelteile in einer Richtung parallel zur Gelenkschwenkachse miteinander gefügt und/oder miteinander in Eingriff gebracht sind.

[0018] Das Verstellen des Schwenkhebels kann alternativ oder zusätzlich auch dadurch komfortabler werden, dass in der Rückstellstellung der Sperrnocken außer Eingriff mit dem Zahnkranz ist und/oder dass in der Rückstellstellung der Sperrnocken beabstandet von der wenigstens einen Freischwenkfläche positioniert ist. Der Komfortgewinn macht sich auch hier insbesondere daran fest, dass das entsprechende Verstellen zu weniger Geräuschen führt und geringere Kräfte erfordert. Dabei ist die Rückstellstellung vorzugsweise so definiert, dass das Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in der Rückstellstellung freigegeben ist. Dann kann das Schwenkgelenk nämlich einfach aus der Endstellung in die Ausgangsstellung zurückverstellt werden, und zwar bedarfsweise um eine erneute Einstellung des Funktionsteils vorzunehmen. Dabei ist es zudem insbesondere von Vorteil, wenn der Schwenkhebel aus der Endstellung in der Rückstellrichtung zurück bis in die Ausgangsstellung frei verstellt werden kann.

[0019] Zur Vereinfachung der Konstruktion und der Handhabung des Schwenkgelenks bietet es sich an, wenn das Schwenkgelenk durch Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in die Endstellung in die Rückstellstellung verstellt werden kann. Alternativ oder zusätzlich kann aus demselben Grund vorgesehen sein, dass das Schwenkgelenk durch Verstellen des Schwenkhebels gegenüber dem Montagehebel in die Ausgangsstellung in die Einstellstellung verstellbar ist.

[0020] Für viele Anwendungsfälle werden hinsichtlich einer geeigneten Handhabbarkeit des Schwenkgelenks brauchbare Ergebnisse erzielt, wenn sich die wenigstens eine Freischwenkfläche über einen Winkelbereich von wenigstens 10°, vorzugsweise wenigstens 20°, insbesondere wenigstens 30°, des Steuermittels erstreckt.

[0021] Die Handhabbarkeit des Schwenkgelenks kann auch dadurch verbessert werden, dass das Steuermittel derart vorgesehen ist, dass in der Einstellstellung der Schwenkhebel in der Einstellrichtung zunächst über den wenigsten einen Freischwenkbereich und anschließend über den wenigstens einen Rastbereich verstellt wird. So kann beispielsweise das Funktionsteil zunächst über den Freischwenkbereich aus einer Nichtgebrauchsstellung bis in einen Rastbereich verstellt werden, der deutlich beabstandet ist von der Nichtgebrauchsstellung. Das Funktionsteil kann in der Nichtgebrauchsstellung beispielweise so angeordnet sein, dass das Funktionsteil nicht sichtbar ist oder sich ästhetisch in das Möbel einfügt, auch wenn diese Position weit weg ist von Positionen des Funktionsteils, in welchen der Benutzer potentiell mithilfe des Funktionsteils eine komfortable Position einnehmen kann. In diesen Bereich, mithin den Rastbereich, kann das Funktionsteil dann über den Freischwenkbereich hinweg verstellt werden. Dabei kann es sich der Einfachheit halber anbieten, wenn sich der Rastbereich dem Freischwenkbereich in der Einstellrichtung des Schwenkhebels direkt anschließt.

[0022] Alternativ oder zusätzlich kann das Steuermittel aber auch derart vorgesehen sein, dass in der Einstellstellung der Schwenkhebel in der Einstellrichtung von der Ausgangsstellung wenigstens im Wesentlichen direkt in den wenigstens einen Freischwenkbereich und/oder von dem wenigstens einen Rastbereich wenigstens im Wesentlichen direkt in die Endstellung verstellt wird. Dann kann der Schwenkhebel einfach und zuverlässig aus dem Rastbereich in die Endstellung bzw. aus der Ausgangsstellung in den Freischwenkbereich verstellt werden.

[0023] Um das Verstellen des Schwenkhebels in die Endstellung oder in die Ausgangsstellung und damit dementsprechend das Verstellen des Schwenkgelenks von der Einstellstellung in die Rückstellstellung und zurück in die Einstellstellung zu vereinfachen, kann es zweckmäßig sein, wenn sich an den Freischwenkbereich in der Rückstellrichtung ein Auslösebereich zum Verstellen des Schwenkgelenks von der Rückstellstellung in die Einstellstellung anschließt. Unabhängig davon kann es sich anbieten, wenn sich an den Rastbereich in der Einstellrichtung ein Auslösebereich zum Verstellen des Schwenkgelenks von der Einstellstellung in die Rückstellstellung anschließt. Der Auslösebereich sollte, sofern er vorgesehen ist, bevorzugt einen geringen Winkelbereich des Schwenkgelenks ausmachen.

[0024] Auch wenn es grundsätzlich ausreichend wäre, wenn der wenigstens eine Sperrnocken nur einen einzigen Zahn aufweisen würde, können die Schwenkgelenke höhere Kräfte aufnehmen und meist auch kleiner gebaut werden, wenn die Sperrnocken wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens vier, insbesondere wenigstens acht Zähne aufweisen. Die Zähne des Sperrnockens korrespondieren dabei zudem vorzugsweise mit dem Zahnkranz des Steuermittels.

[0025] Je nachdem wie hoch die zu übertragenden Kräfte zu erwarten sind, welche Schrittweite der Verstellung gewünscht wird und je nach den Beschränkungen hinsichtlich der Bauform und des für das Schwenkgelenk zur Verfügung stehenden Bauraums, kann es sich anbieten, wenn mehr als nur ein einziger Sperrnocken vorgesehen ist. Es können auch wenigstens zwei, insbesondere wenigstens drei, weiter insbesondere wenigstens vier, Sperrnocken mit wenigstens einem Zahnkranz zusammenwirken. Aus denselben Gründen können unabhängig von der Anzahl der Sperrnocken aber auch wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei, insbesondere wenigstens vier, Zahnkränze vorgesehen sein, die mit dem wenigstens einen Sperrnocken zusammenwirken.

[0026] Ganz grundsätzlich kann der wenigstens eine Sperrnocken auch genau einen Zahn, genau zwei Zähne, genau vier Zähne oder genau acht Zähne aufweisen. Ebenso kann das Schwenkgelenk genau einen Sperrnocken, genau zwei Sperrnocken, genau drei Sperrnocken oder genau vier Sperrnocken aufweisen. In gleicher Weise kann das Schwenkgelenk genau einen Zahnkranz, genau zwei Zahnkränze, genau drei Zahnkränze oder genau vier Zahnkränze aufweisen.

[0027] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1A-B

ein erstes erfindungsgemäßes Schwenkgelenk in einer perspektivischen Ansicht und in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel am Anfang eines Freischwenkbereichs in einer Schnittansicht,

Fig. 3

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel am Anfang eines Rastbereichs in einer Schnittansicht,

Fig. 4

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel am Ende eines Rastbereichs in einer Schnittansicht,

Fig. 5

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel in der Endstellung in einer Schnittansicht,

Fig. 6

das Schwenkgelenk aus Fig. 1 mit dem Schwenkhebel in der Ausgangsstellung in einer Schnittansicht,

Fig. 7

die Steuerscheibe des Schwenkgelenks aus Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 8

das Steuermittel des Schwenkgelenks aus Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 9

ein Detail eines Polstermöbels mit einem erfindungsgemäßen Schwenkgelenk in einer schematischen Seitenansicht,

Fig. 10A-C

ein zweites erfindungsgemäßes Schwenkgelenk in einer Einstellstellung in einem Rastbereich jeweils in unterschiedlichen Schnittansichten,

Fig. 11

das Schwenkgelenk aus der Fig. 10 in der Einstellstellung in einem Freischwenkbereich in einer Schnittansicht gemäß Fig. 10B und

Fig. 12

das Schwenkgelenk aus der Fig. 10 in der Einstellstellung in einem Rastbereich in einer Schnittansicht gemäß Fig. 10B und

Fig. 13

das Schwenkgelenk aus der Fig. 10 in einer Rückstellstellung in einer Schnittansicht gemäß Fig. 10B.

[0028] In der Fig. 1A ist ein Schwenkgelenk 21 in einer perspektivischen Ansicht und in der Fig. 1B in einer Explosionsdarstellung dargestellt. Zur Verbindung des Schwenkgelenks 21 mit dem Möbel, insbesondere einem Sitzmöbel, weiter vorzugsweise mit der Rückenlehne eines Sitzmöbels, ist ein Montagehebel 22 vorgesehen. Der Montagehebel 22 ist dabei drehfest mit einem Steuermittel 23 verbunden, wobei das Steuermittel 23 konzentrisch zu einer Gelenkschwenkachse 24 angeordnet und drehbar zu einem Schwenkhebel 25 zur Montage eines Funktionsteils, insbesondere Kopfteils, vorgesehen ist. Die Verbindung ist dabei derart vorgesehen, dass der Schwenkhebel 25 zum Verstellen des Funktionsteils gegenüber dem Montagehebel 22 und damit gegenüber dem Steuermittel 23 schwenkbar ist. Dabei ist beim dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 21 der Schwenkhebel 25 gegenüber dem Steuermittel 23 und um die Gelenkschwenkachse 24 des Schwenkgelenks 21 drehbar gehalten.

[0029] Das Steuermittel 23 umfasst eine aufgesteckte Steuerscheibe 26. Dazu sind umlaufend um das die Steuerscheibe 26 aufnehmende Einzelteil des Steuermittels 23 und bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 21 auch umlaufend um die Steuerscheibe 26 jeweils mehrere jeweils korrespondierende Nuten 27,28 und Federn 29,30 vorgesehen, um zwischen der Steuerscheibe 26 und dem die Steuerscheibe aufnehmenden Einzelteil des Steuermittels 23 wenigstens eine Nut/Feder-Verbindung in der Umfangsrichtung bereitzustellen. Durch die Mehrzahl an Nuten 27,28 und Federn 29,30 kann die Steuerscheibe 26 in unterschiedlichen Ausrichtungen auf das die Steuerscheibe aufnehmende Einzelteil des Steuermittels 23 aufgeschoben und dort fixiert werden. Die Ausrichtung der Steuerscheibe 26 auf dem Steuermittel 23 kann auch nachträglich noch geändert werden. Hierzu muss die Steuerscheibe 26 von dem die Steuerscheibe aufnehmenden Einzelteil des Steuermittels 23 abgezogen und sodann um den gewünschten Winkel gedreht werden. Anschließend kann die Steuerscheibe 26 wieder in der geänderten Ausrichtung auf das die Steuerscheibe aufnehmende Einzelteil des Steuermittels 23 aufgeschoben werden. Die Steuerscheibe 26 steht dabei teilweise in radialer Richtung gegenüber einem an einem radialen Rand des Steuermittels 23 vorgesehenen Zahnkranz 31 über und bildet dort eine Freischwenkfläche 32 aus. Der Zahnkranz 31 ist dabei umlaufend zu dem Steuermittel 23 vorgesehen, wobei nur bereichsweise die Freischwenkfläche 32 der Steuerscheibe 26 radial gegenüber dem Zahnkranz 31 vorsteht. Dazu ist die Freischwenkfläche 32 an einem Freischwenknocken 45 der Steuerscheibe 26 vorgesehen.

[0030] Der Zahnkranz 31 des Steuermittels 23 und die Freischwenkfläche 32 der Steuerscheibe 26 sind dabei in einer vom Schwenkhebel 25 gebildeten Aufnahme 33 aufgenommen, die zu beiden Seiten von Deckelelementen 34 verschlossen sind. In der Aufnahme 33 befindet sich zudem ein Sperrnocken 35, der eine Verzahnung 36 aufweist, welche mit der Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31 in Eingriff gelangen kann. Der Sperrnocken 35 und der Zahnkranz 31 des Steuermittels 23 bilden dabei ein Gesperre 38, um das Verstellen des Schwenkgelenks 21 in wenigstens einer Stellung und in der Rückstellrichtung R zu sperren. Dazu wird der Sperrnocken 35 zwischen dem Zahnkranz 31 und der Aufnahme 33, insbesondere dem sich verjüngenden Teil der Aufnahme 33, formschlüssig geklemmt. Befindet sich der Sperrnocken 35 in Anlage an der Freischwenkfläche 32 des Steuermittels 23, kann der Schwenkhebel 25 dagegen frei bewegt werden, ohne dass es zu einer entsprechenden, blockierenden Klemmung des Sperrnockens 35 in der Aufnahme 33 kommt.

[0031] Des Weiteren ist noch ein Federelement 39 in der Aufnahme 33 angeordnet, das eine Rückstellkraft in Richtung des Steuermittels 23, insbesondere in Richtung des Zahnkranzes 31 und der Freischwenkfläche 32, auf den Sperrnocken 35 ausüben kann, etwa um einerseits einen Eingriff des Sperrnockens 35 in den Zahnkranz 31 und andererseits ein Abgleiten des Sperrnockens 35 vom Zahnkranz 31 sowie von der Freischwenkfläche 32 des Freischwenknockens 45 der Steuerscheibe 26 zum Verstellen des Schwenkgelenks 21 zu ermöglichen. Zudem kann der Sperrnocken 35 bei entsprechender Stellung des Schwenkhebels 25 in Anlage an den Löseanschlag 40 oder in Anlage an den Verriegelungsanschlag 41 gelangen. Zu diesem Zweck steht der Sperrnocken 35 parallel zur Gelenkschwenkachse 24 und in Richtung des Montagehebels 22 etwas gegenüber dem Zahnkranz 31 vor. Dieser vorstehende Bereich des Sperrnockens 35 kann dann mit der Steuerscheibe 26, insbesondere mit dem Löseanschlag 40 und dem Verriegelungsanschlag 41 der Steuerscheibe 26 in Anlage gelangen.

[0032] In der Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 ist das Schwenkgelenk 21 angrenzend an einem als Auslösebereich zu bezeichnenden Winkelbereich des Schwenkhebels 25 dargestellt. Der Auslösebereich wird dabei durch eine Ausgangsstellung begrenzt, in der der Sperrnocken 35 in der Rückstellstellung angeordnet ist und durch Schwenken des Schwenkhebels 25 in die Einstellstellung verstellt werden kann. In der Fig. 2 hat der Sperrnocken 35 und damit das Schwenkgelenk 21 ausgehend von der Ausgangsstellung die Einstellstellung gerade erreicht. Der Schwenkhebel 25 kann dabei nicht weiter in die Rückstellrichtung R verstellt werden, als dass der Schwenkhebel 25 und damit das Schwenkgelenk 21 in die Ausgangsstellung gelangt. Die Ausgangsstellung bildet damit ein Ende des Einstellbereichs für den Schwenkhebel 25.

[0033] In der in der Fig. 2 dargestellten Position des Schwenkhebels 25 ist der Sperrnocken 35 aufgrund der Rückstellkraft des Federmittels 39 in Anlage an der Freischwenkfläche 32 des Freischwenknockens 45 der Steuerscheibe 26 des Steuermittels 23. Der Schwenkhebel 25 kann aus dieser Position weiter in die Einstellrichtung E verstellt werden, wobei der Sperrnocken 35 an der Freischwenkfläche 32 abgleitet, ohne dem Verstellen des Schwenkhebels 25 einen nennenswerten Widerstand entgegenzusetzen. Gleiches gilt auch, wenn der Schwenkhebel 25 wieder teilweise zurück in der Rückstellrichtung R bewegt wird. Der Winkelbereich, in dem der Sperrnocken 35 in der Einstellrichtung E und der Rückstellrichtung R entlang der Freischwenkfläche 32 abgleiten kann, wird Freischwenkbereich genannt. Dem Freischwenkbereich schließt sich am Ende des Freischwenknockens 45 der Steuerscheibe 26 ein Rastbereich an. Wird der Schwenkhebel 25 also weit genug aus der Ausgangsstellung in die Einstellrichtung E verstellt, so gelangt der Sperrnocken 35 über die Freischwenkfläche 32 des Freischwenknockens hinweg und der der Sperrnocken 35 in den Rastbereich, wobei der Sperrnocken 35 dann in Eingriff mit dem Zahnkranz 31 des Steuermittels 23 gelangt, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist.

[0034] In der Fig. 3 ist der Sperrnocken 35 weiter in Anlage an dem Steuermittel 23. Da der Schwenkhebel 25 weiter in der Einstellrichtung E geschwenkt worden ist, ist der Sperrnocken 35 aber nicht mehr wie in der Fig. 2 in Anlage an der Freischwenkfläche 32 des Steuermittels 23, sondern an dem Zahnkranz 31 des Steuermittels 23. Dabei gelangt die Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 in Eingriff mit der Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31. Wird der Schwenkhebel 25 nun weiter in der Einstellrichtung E gegenüber dem Montagehebel 22 geschwenkt, bleibt der Sperrnocken 35 prinzipiell in Eingriff mit dem Zahnkranz 31, wobei beim Verstellen des Schwenkhebels 25 jedoch die Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 an der Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31 abgleitet. Die Rückstellkraft des Federmittels 39 drückt die Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 jedoch immer wieder in die Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31. Dies führt zu einem Formschluss, der ein Zurückschwenken des Schwenkhebels 25 in die gegenüber der Einstellrichtung E entgegengesetzte Rückstellrichtung R, blockiert, da sich der Sperrnocken 35 dann zwischen dem Zahnkranz 31 und der Aufnahme 33 verkeilt. Hat der Benutzer den Schwenkhebel 25 in der Einstellrichtung E soweit geschwenkt, dass er eine bequeme Sitzposition einnehmen kann, verhindert das Blockieren des Schwenkgelenks 21 durch das Gesperre 38 ein versehentliches Zurückverstellen des Schwenkgelenks 21, wenn dieses etwa durch Anlage des Kopfes des Benutzers an ein von dem Schwenkhebel 25 getragenes Kopfteil in die Rückstellrichtung R belastet wird. Ein weiteres Einstellen des Schwenkhebels 25 in Richtung der Einstellrichtung E bleibt jedoch weiter möglich.

[0035] Dies gilt jedenfalls solange, bis das Schwenkgelenk 21 bzw. der Schwenkhebel 25, wie in der Fig. 4 dargestellt ist, das Ende des Rastbereichs erreicht hat. Dabei hat sich das Steuermittel 23 mitsamt der Steuerscheibe 26 in der Einstellrichtung E gedreht. Während die Steuerscheibe 26 in der Ausgangsstellung noch mit dem Verriegelungsanschlag 41 in Anlage an dem Sperrnocken 35 gewesen ist, befindet sich nun die Steuerscheibe 26 mit dem Löseanschlag 40 in Anlage an einer anderen Seite des Sperrnockens 35. Wird der Schwenkhebel 25 weiter in der Einstellrichtung E geschwenkt, erfolgt kein Einstellen des Schwenkgelenks 25 mehr. Vielmehr drückt die Steuerscheibe 26 den Sperrnocken 35 aus der Raststellung in eine Freigabestellung, in der der Sperrnocken 35 außer Eingriff mit dem Zahnkranz 31 gelangt. Gleichzeitig gelangt der Schwenkhebel 25 in die Endstellung in der Einstellrichtung E, wie dies in der Fig. 5 dargestellt ist. Der Winkelbereich des Schwenkhebels 25 zwischen dem Ende des Rastbereichs und dem Erreichen der Endstellung wird als Auslösebereich bezeichnet.

[0036] In der Stellung des Schwenkgelenks 21 gemäß Fig. 5 liegt der Löseanschlag 40 der Steuerscheibe 26 an dem Sperrnocken 35 an und drückt den Sperrnocken 35 mit seinem Einstellendanschlag 42 gegen die Aufnahme 33 des Schwenkhebels 25. Eine weitere Verstellung des Schwenkhebels 25 in der Einstellrichtung E wird somit blockiert. Das Verstellen des Sperrnockens 35 von der Raststellung, in der der Sperrnocken 35 von dem Federmittel 39 in Anlage an dem Steuermittel 23 gehalten wird, in die Freigabestellung, in der der Sperrnocken 35 vom Steuermittel 23 beabstandet ist, erfolgt gegen die Rückstellkraft des Federmittels 39, das den Sperrnocken 35 mit einem Halteanschlag 43 gegen ein Haltemittel 46 drückt, das vorliegend fingerförmig ausgebildet ist. Daraus resultiert ein Reibschluss zwischen dem Sperrnocken 35 und dem Haltemittel 46 des Schwenkhebels 25, der den Sperrnocken 35 sicher hält aber ein Verstellen des Sperrnockens 35 zurück in die Raststellung dennoch ohne Weiteres ermöglicht. Der Schwenkhebel 25 kann nun in der Rückstellrichtung R zurück in Richtung der Ausgangsstellung verstellt werden, ohne dass diese Bewegung durch ein Eingreifen der Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 in die Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31 oder ein Anliegen der Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 an der Freischwenkfläche 32 blockiert wäre.

[0037] Der Schwenkhebel 25 kann auf diese Weise in die in der Fig. 6 dargestellte Ausgangsstellung zurück gelangen, in der die Steuerscheibe 26 mit dem Verriegelungsanschlag 41 in Anlage an dem Sperrnocken 35 ist. Wird der Schwenkhebel 25 sodann wieder in die Einstellrichtung E geschwenkt, wird der Sperrnocken 35 aus der Freigabestellung herausgedrückt und in die Raststellung verschoben, in der der Sperrnocken 35 nicht mehr beabstandet von dem Steuermittel 23 gehalten ist, sondern in Anlage an die Freischwenkfläche 32 des Steuermittels 23 gelangt. Dabei gelangt der Sperrnocken 35 mit einem Rückstellendanschlag 44 in Anlage an die Aufnahme 33 des Schwenkhebels 25, wie dies in der Fig. 2 dargestellt ist. Nun kann das Einstellen des Schenkgelenks 21 bzw. des Funktionsteils des entsprechenden Möbels erneut vorgenommen werden. Der Sperrnocken 35 ist dabei beweglich an einer Führung 47 gehalten und über das Federmittel 39 gegen den Zahnkranz 31 des Steuermittels 23 angestellt. Beim Abgleiten des Sperrnockens 35 am Zahnkranz 31 ist der Sperrnocken 35 mithin an der Führung 47 beweglich geführt.

[0038] In der Fig. 7 ist die Steuerscheibe 26 separat dargestellt. Der Löseanschlag 40 und der Verriegelungsanschlag 41 sind dabei in einem bestimmten Einstellwinkel EW versetzt zueinander angeordnet. Der eigentliche Einstellwinkel EW umfasst an seinen Rändern noch Auslösewinkel AW, da die Steuerscheibe 26 noch das Verstellen des Sperrnockens 35 von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück bewerkstelligen muss. Die Auslösewinkel AW beschreiben den Auslöseweg des Schwenkhebels 25 gegenüber dem Montagehebel 22, der benötigt wird, um den Sperrnocken 35 von der Raststellung in die Freigabestellung und zurück bzw. um das Schwenkgelenk 21 von der Einstellstellung in die Rückstellstellung und zurück zu verstellen. Was dabei von dem Einstellwinkel EW oder den Auslösewinkel AW verbleibt, entspricht dem Funktionswinkel FW, der für das Verstellen des Funktionsteils genutzt werden kann.

[0039] Dabei können der Einstellwinkel EW und der Funktionswinkel FW durch den Winkel der Steuerscheibe 26 zwischen dem Löseanschlag 40 und dem Verriegelungsanschlag 41 definiert vorgegeben werden. Zudem kann durch die Lage des Verriegelungsanschlags 41 und/oder durch die Winkelstellung, in der die Steuerscheibe 26 mit dem Steuermittel 23 verbunden wird, die Ausgangsstellung des Schwenkhebels 25 vorgegeben werden. Wenn die Ausgangsstellung verändert werden soll, muss lediglich die Winkelstellung der Steuerscheibe 26 zum Steuermittel 23 geändert oder eine andere Steuerscheibe 26 verwendet werden. Wenn der Einstellwinkel EW verändert werden soll, muss lediglich die Steuerscheibe 26 durch eine Steuerscheibe 26 mit einem anderen Einstellwinkel EW ausgetauscht werden. Das Schwenkgelenk 21 kann jedoch ansonsten unverändert bleiben.

[0040] In der Fig. 8 ist der Zahnkranz 31 des Steuermittels 23 separat dargestellt. In Umfangsrichtung des Zahnkranzes 31 ist umlaufend die Verzahnung 37 vorgesehen, in welche die korrespondierende Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 abschnittsweise eingreifen kann. In welchem Abschnitt die Verzahnung 36 des Sperrnockens 35 tatsächlich in die Verzahnung 37 des Zahnkranzes 31 eingreifen kann, wird durch die Ausgestaltung der Steuerscheibe 26 und die Orientierung, mit welcher die Steuerscheibe 26 mit ihren Nuten 27 und Federn 29 auf die Nuten 28 und Federn 30 des Zahnkranzes 31 aufgesteckt wird, definiert.

[0041] In der Fig. 9 ist ein Möbel 50 in Form eines Sitzmöbels sowie in Form eines Polstermöbels dargestellt, bei dem das Kopfteil als Funktionsteil 51 ausgebildet und über wenigstens ein Schwenkgelenk mit dem Basisteil 52 in Form der Rückenlehne verbunden ist. In der Nichtgebrauchsstellung befindet sich der Schwenkhebel des Schwenkgelenks in der Ausgangsstellung oder nahe der Ausgangsstellung und das Funktionsteil 51 ist ganz zurück verstellt. Das Funktionsteil 51 dient in dieser Stellung aber nicht oder nur bedingt dem Anlegen des Kopfs des Benutzers. Über dem Freischwenkbereich FSB hinweg kann das Funktionsteil 51 aus der Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung verstellt werden, ohne dass es zu einem formschlüssigen Blockieren des Schwenkgelenks kommt. Wird das Funktionsteil 51 weiter in die Einstellrichtung E verstellt, gelangt der Schwenkhebel in dem Rastbereich RB, in dem das Funktionsteil 51 formschlüssig blockierend in einer für den Benutzer komfortablen Gebrauchsstellung gegenüber einem versehentlichen Zurückverstellen des Funktionsteils 51 in der Rückstellrichtung R gehalten wird. In der vordersten Position befindet sich das Funktionsteil 51 in einer Endstellung oder nahe der Endstellung, aus der das Funktionsteil 51 zunächst in die Nichtgebrauchsstellung zurück verstellt werden muss, bevor ein erneutes Einstellen einer Gebrauchsstellung möglich ist. An den äußeren Enden des Rastbereichs RB und des Freischwenkbereichs FSB schließen sich im Bereich der Auslösewinkel AW die Auslösebereiche an. All diese Bereiche zusammen bilden dann den Einstellbereich EB des Möbels 50, während der Einstellbereich EB ohne die Auslösebereiche den Funktionsbereich bildet.

[0042] Ganz grundsätzlich wird noch drauf hingewiesen, dass die beim vorliegenden und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 21 drehfest mit dem Montagehebel 22 verbundenen Bauteile ebenso gut auch drehfest mit dem Schwenkhebel 25 verbunden sein könnten. Dann sind vorzugsweise die vorliegend drehfest mit dem Schwenkhebel 25 verbundenen Bauteile als Ausgleich drehfest mit dem Montagehebel 22 verbunden. Des Weiteren sind für den Fachmann ersichtlich Bauteile vorgesehen, die wahlweise drehfest mit dem Montagehebel 22 oder dem Schwenkhebel 25 verbunden sein können. Alternativ oder zusätzlich können auch Bauteile weder mit dem Montagehebel 22 noch dem Schwenkhebel 25 drehfest verbunden sein. Zu den letzten beiden Bauteilen kann beispielsweise die Gelenkschwenkachse 24 gehören.

[0043] In den Fig. 10A-C ist ein weiteres Schwenkgelenk 60 in einer Einstellstellung dargestellt. Das Schwenkgelenk 60 umfasst einen Montagehebel 61 zur Montage an einem nicht dargestellten Sitzmöbel und einen Schwenkhebel 62 zum Halten eines Funktionsteils des Sitzmöbels, insbesondere in Form eines Kopfteils. Der Schwenkhebel 62 ist ferner um eine Gelenkschwenkachse 63 gegenüber dem Montagehebel 61 schwenkbar vorgesehen. Das dargestellte Schwenkgelenk 60 befindet sich in einer Einstellstellung, in der ein Gesperre 64 in einem formschlüssigen Eingriff ist. Das Gesperre 64 umfasst dabei einen Zahnkranz 65 an einem Steuermittel 66 des Schwenkhebels 62 und einen gegenüber dem Montagehebel 61 festgelegten Sperrnocken 67. Der Sperrnocken 67 ist zudem beweglich an einer Führung 68 gehalten und über ein Federmittel 69 gegen den Zahnkranz 65 des Steuermittels 66 angestellt.

[0044] Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 60 wird das Steuermittel 66 aus zwei separaten Einzelteilen 70,71 gebildet. Alternativ könnte das Steuermittel aber auch einteilig ausgebildet werden. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Steuermittel 66 ist der Zahnkranz 65 ununterbrochen und umlaufend an einem ersten scheibenförmigen Einzelteil 70 des Steuermittels 66 vorgesehen. In der Richtung der Gelenkschwenkachse 63 benachbart zu dem den Zahnkranz 65 tragenden Einzelteil 70 des Steuermittels 66 ist zudem ein weiteres plattenförmiges Einzelteil 71 vorgesehen, das einen Freischwenknocken 72 trägt und der Einfachheit halber mit einem Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67 zusammenwirken kann. Es könnte aber auch vorgesehen sein, dass der Freischwenknocken 72 mit einem anderen Stellnocken des Sperrnockens 67 zum Verstellen des Sperrnockens 67 zusammenwirkt. Die beiden Einzelteile 70,71 des Steuermittels 66 sind bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Schwenkgelenk 60 in Umfangsrichtung um die Gelenkschwenkachse 63 drehfest verbunden. Trotzdem können die separaten Einzelteile 70,71 aber gegen Einzelteile 70,71 mit einem anderen Zahnkranz 65 und/oder einem anderen Freischwenknocken 72 ausgetauscht werden, um ein Schwenkgelenk mit einem abgewandelten Schwenkverhalten bereitzustellen. Aus diesem Grunde bietet es sich besonders an, wenn die beiden Einzelteile 70,71 des Steuermittels 66 in Umfangsrichtung um die Gelenkschwenkachse 63 formschlüssig festgelegt und bedarfsweise zusätzlich parallel zu der Gelenkschwenkachse 63 ineinandergesteckt sind.

[0045] Wird der Schwenkhebel 62 aus der Fig. 10 A-C in die Einstellrichtung E geschwenkt, drehen sich die beiden Einzelteile 70,71 des Steuermittels 66 mit dem Zahnkranz 65 und dem Freischwenknocken 72 um die Gelenkschwenkachse gegenüber dem Montagehebel 61. Dabei drückt der Freischwenknocken 72 gegen den Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67, wodurch der Sperrnocken 67 vom Zahnkranz 65 entgegen der Rückstellkraft des Federmittels 69 weg verschoben wird. Auf diese Weise gelangen die Verzahnung 74 des Sperrnockens 67 und die Verzahnung 75 des Steuermittels 66 außer Eingriff.

[0046] Dies ist insbesondere in der Fig. 11 dargestellt. Das Schwenkgelenk 60 befindet sich in dieser Darstellung in der Einstellstellung und zugleich in einem Freischwenkbereich FSB. In diesem Freischwenkbereich gleitet der Freischwenknocken 72 beim Schwenken des Schwenkhebels 62 in der Einstellrichtung E und der Rückstellrichtung R mit einer Freischwenkfläche 76 an dem Freigabenocken 73 oder alternativ einem anderen Stellnocken des Sperrnockens 67 ab, ohne dass die Verzahnungen 74, 75 des Steuermittels 66 und des Sperrnockens 67 ineinandergreifen. In dem entsprechenden Freischwenkbereich FSB kann der Schwenkhebel 62 mithin nicht gegenüber dem Montagehebel 61 arretiert werden. Dafür kann der Schwenkhebel 62 jedoch geräuscharm und mit geringem Kraftaufwand gegenüber dem Montagearm 61 verstellt werden.

[0047] Wenn der Schwenkhebel 62 über den Freischwenkbereich FSB hinweggeschwenkt wird, gelangt das Schwenkgelenk 60 in die in der Fig. 12 dargestellte Stellung im Rastbereich RB. Der Freischwenknocken 72 gibt den Freigabenocken 73 insoweit frei, als dass der Sperrnocken 67 infolge der Rückstellkraft des Federmittels 69 in Eingriff mit dem Zahnkranz 65 des Steuermittels 66 gelangt. Dabei gleiten die Verzahnungen 74,75 des Steuermittels 66 und des Sperrnockens 67 aneinander ab, wenn der Schwenkhebel 62 weiter in der Einstellrichtung E verstellt wird. Wird der Schwenkhebel 62 dagegen in die Rückstellstellung R verstellt, bilden die Verzahnung 74 des Sperrnockens 67 und der Zahnkranz 65 des Steuermittels 66 einen blockierenden Eingriff ineinander, um die Stellung des Schwenkarms 62 in der Rückstellrichtung R gegenüber dem Montagearm 61 zu arretieren. Der Schwenkhebel 62 kann im dargestellten Rastbereich RB mithin nur in die Einstellrichtung E verstellt werden, jedoch nur so weit, als dass der Schwenkhebel 62 in eine Endstellung gelangt. Beim Erreichen der in der Fig. 12 dargestellten Endstellung des Schwenkhebels 62 gelangen Einstellendanschläge 77,78 des Steuermittels 66 bzw. des Schwenkhebels 62 und des Montagehebels 61 in Anlage aneinander. Kurz vor dem Erreichen der Endstellung, d.h. im Bereich eines Auslösewegs, gelangt zudem ein Rückstellnocken 79 in Anlage an einen Steuernocken 80, wodurch der Steuernocken 80 so gegen den Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67 gedrückt wird, dass der Steuernocken 80 den Freigabenocken 73 zusammen mit dem Sperrnocken 67 gegen die Rückstellkraft des Federmittels 69 in eine Freigabestellung verstellt. In der Freigabestellung ist der Steuernocken 80 in Eingriff mit einem Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67, so dass der Steuernocken 80 den Freigabenocken 73 und damit den Sperrnocken 67 in der in der Fig. 12 dargestellten Position gegenüber dem Steuermittel 66 und dem Zahnkrank 65 hält. Die Verzahnungen 74,75 von Steuermittel 66 und Sperrnocken 67 sind in der Freigabestellung nicht in Eingriff miteinander, weshalb der Schwenkhebel 62 nun in der Rückstellrichtung R zurück in die entgegengesetzte Ausgangsstellung geschwenkt werden kann.

[0048] In der Ausgangsstellung, wie sie in den Fig. 13 dargestellt ist, gelangen die Rückstellendanschläge 81,82 des Steuernockens 80 und des Montagehebels 61 in Anlage aneinander, indem der Steuernocken 80 in einem weiteren Auslösebereich von einem Einstellnocken 83 des Steuermittels 66 bzw. des Schwenkhebels 62 in der Rückstellrichtung R vom Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67 weggedrückt wird. Der Steuernocken 80 und der Freigabenocken 73 des Sperrnockens 67 gelangen mithin außer Eingriff und der Sperrnocken 67 wird infolge der Rückstellkraft des Federmittels 69 in Anlage an das Steuermittel 66 gedrückt. Damit gelangen die Verzahnungen des Sperrnockens 67 und des Zahnkranzes 65 des Steuermittels 66 in Anlagen aneinander. Sodann kann der Schwenkhebel 62 des Schwenkgelenks 60 zunächst wieder über seinen Freischwenkbereich FSB hinweg bis in den Rastbereich hinein in der Einstellrichtung E verstellt werden. Der Rückstellnocken 79 und der Einstellnocken 83 sind ortsfest an dem den Zahnkranz 65 tragenden Einzelteil 70 des Steuermittels 66 vorgesehen, wobei das weitere, den Freischwenknocken 72 tragende, plattenförmige Einzelteil 71 des Steuermittels 66 auf den Rückstellnocken 79 und den Einstellnocken 83 aufgesteckt ist. Die beiden Einzelteile 70,71 des Steuermittels 66 sind somit in Bezug auf die Gelenkschwenkachse 63 drehfest gegeneinander positioniert.

B ezugszei chenliste

[0049] 

21

Schwenkgelenk

22

Montagehebel

23

Steuermittel

24

Gelenkschwenkachse

25

Schwenkhebel

26

Steuerscheibe

27,28

Nut

29,30

Feder

31

Zahnkranz

32

Freischwenkfläche

33

Aufnahme

34

Deckelelement

35

Sperrnocken

36,37

Verzahnung

38

Gesperre

39

Federmittel

40

Löseanschlag

41

Verriegelungsanschlag

42

Einstellendanschlag

43

Halteanschlag

44

Rückstellendanschlag

45

Freischwenknocken

46

Haltemittel

47

Führung

50

Möbel

51

Funktionsteil

52

Basisteil

60

Schwenkgelenk

61

Montagehebel

62

Schwenkhebel

63

Gelenkschwenkachse

64

Gesperre

65

Zahnkranz

66

Steuermittel

67

Sperrnocken

68

Führung

69

Federmittel

70,71

Einzelteil

72

Freischwenknocken

73

Freigabenocken

74,75

Verzahnung

76

Freischwenkfläche

77,78

Einstellendanschlag

79

Rückstellnocken

80

Steuernocken

81,82

Rückstellendanschlag

83

Einstellnocken

E

Einstellrichtung

R

Rückstellrichtung

AW

Auslösewinkel

EB

Einstellbereich

EW

Einstellwinkel

FSB

Freischwenkbereich

FW

Funktionswinkel

RB

Rastbereich

Ansprüche

1. Schwenkgelenk (21,60) zum Verstellen eines Funktionsteils (51), insbesondere eines Kopfteils, eines Fußteils oder einer Armlehne, eines Möbels (50), insbesondere Sitzmöbels und/oder Polstermöbels, mit einem Montagehebel (22,61) zur Montage des Schwenkgelenks (21,60) am Möbel (50) und einem Schwenkhebel (25,62) zum Tragen und Verstellen des Funktionsteils (51), wobei das Schwenkgelenk (21,60) von einer Einstellstellung in eine Rückstellstellung und zurück verstellbar ist, wobei der Schwenkhebel (25,62) und der Montagehebel (22,61) gegeneinander von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung und zurück um eine Gelenkschwenkachse (24,63) schwenkbar verbunden sind, wobei in der Einstellstellung der Schwenkhebel (25,62) beim Schwenken in einer Einstellrichtung (E) in einer Vielzahl von zwischen der Ausgangsstellung und der Endstellung vorgesehenen Arretierstellungen durch ein blockierendes formschlüssiges Ineinandergreifen eines Gesperres (38,64) gegenüber einem Schwenken in der zur Einstellrichtung (E) entgegengesetzten Rückstellrichtung (R) arretiert ist, wobei das Gesperre (38,64) wenigstens einen Sperrnocken (35,67) und wenigstens ein in eine Richtung relativ zum Sperrnocken (35,67) schwenkbares, einen Zahnkranz (31,65) aufweisendes Steuermittel (23,66) umfasst, wobei in der Einstellstellung der Sperrnocken (35,67) derart federbelastet und derart beweglich an einer Führung (47,68) gehalten ist, dass der Sperrnocken (35,67) und das Steuermittel (23,66) beim Verstellen des Schwenkhebels (25,62) gegenüber dem Montagehebel (22,61) in der Einstellrichtung (E) aneinander abgleiten, wobei in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels (25,62) in einem Rastbereich (RB) gegenüber dem Montagehebel (22,61) in der Einstellrichtung (E) der Sperrnocken (35,67) derart vorgesehen ist, dass der Sperrnocken (35,67) und der Zahnkranz (31,65) aneinander abgleiten und schrittweise in der Rückstellrichtung (R) formschlüssig blockierend ineinandergreifen,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Einstellstellung beim Verstellen des Schwenkhebels (25,62) in einem Freischwenkbereich (FSB) gegenüber dem Montagehebel (22,61) in der Einstellrichtung (E) und in der Rückstellrichtung (R) der Sperrnocken (35,67) und/oder das Steuermittel (23,66) derart vorgesehen ist, dass der Sperrnocken (35,67) ohne formschlüssiges Eingreifen des Sperrnockens (35,67) in den Zahnkranz des Steuermittels (23,66) an einer Freischwenkfläche (32,76) des Steuermittels (23,66) abgleitet.

2. Schwenkgelenk nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Freischwenkfläche (32,76) des Steuermittels (23,66) an wenigstens einem in der Einstellstellung mit dem Sperrnocken (35,67) in Anlage kommenden Freischwenknocken (45,72) vorgesehen ist und dass, vorzugsweise, der wenigstens eine Freischwenknocken (45,72) in der Einstellstellung in dem Freischwenkbereich (FSB) zum Verstellen des wenigstens eine Sperrnockens (35,67) außer Eingriff mit dem Zahnkranz (31,65) des Steuermittels (23,66) ausgebildet ist.

3. Schwenkgelenk nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Freischwenkfläche (32,76) und der Zahnkranz (31,65) jeweils an separaten, austauschbaren, insbesondere plattenförmigen und/oder scheibenförmigen, Einzelteilen (70,71) des Steuermittels (23,66) vorgesehen sind und dass, vorzugsweise, die Einzelteile (70,71) des Steuermittels (23,66) parallel zur Gelenkschwenkachse (24,63) des Schwenkgelenks (21,60) hintereinander angeordnet, miteinander gefügt und/oder miteinander in Eingriff sind.

4. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückstellstellung der Sperrnocken (35,67) außer Eingriff mit dem Zahnkranz (31,65) und/oder beabstandet von der wenigstens eine Freischwenkfläche (32,76) ist.

5. Schwenkgelenk nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückstellstellung das Verstellen des Schwenkhebels (25,62) gegenüber dem Montagehebel (22,61), insbesondere aus der Endstellung, in der Rückstellrichtung (R) zurück bis in die Ausgangsstellung freigegeben ist.

6. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (21,60) durch Verstellen des Schwenkhebels (25,62) gegenüber dem Montagehebel (22,61) in die Endstellung in die Rückstellstellung verstellbar ist und/oder dass das Schwenkgelenk (21,60) durch Verstellen des Schwenkhebels (25,62) gegenüber dem Montagehebel (22,61) in die Ausgangsstellung in die Einstellstellung verstellbar ist.

7. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass sich die wenigstens eine Freischwenkfläche (32,76) über einen Winkelbereich von wenigstens 10°, vorzugsweise wenigstens 20°, insbesondere wenigstens 30°, des Steuermittels (23,66) erstreckt.

8. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel (23,66) derart vorgesehen ist, dass in der Einstellstellung der Schwenkhebel (25,62) in der Einstellrichtung (E) zunächst über den wenigstens einen Freischwenkbereich (FSB) und anschließend, insbesondere direkt anschließend, über den wenigstens einen Rastbereich (RB) verstellt wird.

9. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermittel (23,66) derart vorgesehen ist, dass in der Einstellstellung der Schwenkhebel (25,62) in der Einstellrichtung (E) von der Ausgangsstellung wenigstens im Wesentlichen direkt in den wenigstens einen Freischwenkbereich (FSB) und/oder von dem wenigstens einen Rastbereich (RB) wenigstens im Wesentlichen direkt in die Endstellung verstellt wird.

10. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, dass sich an den wenigstens einen Freischwenkbereich (FSB) und/oder an den wenigstens einen Rastbereich (RB) ein Auslösebereich zum Verstellen des Schwenkgelenks (21,60) von der Einstellstellung in die Rückstellstellung oder von der Rückstellstellung in die Einstellstellung anschließt.

11. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrnocken (35,67) wenigstens einen, vorzugsweise wenigstens zwei, insbesondere wenigstens vier, weiter insbesondere wenigstens sechs, mit dem Zahnkranz (31,65) korrespondierenden Zahn aufweist.

12. Schwenkgelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei, insbesondere wenigstens vier, Sperrnocken (35,67) vorgesehen sind und/oder dass wenigstens zwei, vorzugsweise wenigstens drei, insbesondere wenigstens vier, Zahnkränze (6) vorgesehen sind.

13. Möbel (50), insbesondere Sitzmöbel und/oder Polstermöbel, mit einem Funktionsteil (51), insbesondere Kopfteil, Fußteil oder Armlehne, einem Basisteil (52), insbesondere Chassis, Rückenlehne oder Sitz, und einem Schwenkgelenk (21,60) zum Verbinden des Funktionsteils (51) mit dem Basisteil (52) und zum Schwenken des Funktionsteils (51) gegenüber dem Basisteil, wobei das Schwenkgelenk (21,60) mit einem Montagehebel (22,61) mit dem Basisteil (52) und mit einem Schwenkhebel (25,62) mit dem Funktionsteil (51) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkgelenk (21,60) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.

Zeichnung