SPÜLBECKEN MIT SICH DURCH EINE BODENWAND DER WANN ERSTRECKENDE HUBVORRICHTUNG FÜR EINE EINSATZPLATTE

Beschreibung

[0001] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken mit einer Wanne. Die Wanne weist eine Bodenwand und daran anschließende Seitenwände auf. Die Wanne weist einen durch die Wände begrenzten Aufnahmeraum auf. Darüber hinaus weist das Spülbecken eine zur Wanne separate Einsatzplatte auf, die in den Aufnahmeraum eingesetzt ist. Das Spülbecken weist ferner eine Hubvorrichtung auf, mit welcher die Einsatzplatte relativ zur Wanne verfahrbar ist, wobei sich die Hubvorrichtung durch eine Öffnung in der Bodenwand erstreckt, so dass die Hubvorrichtung beidseits der Bodenwand angeordnet ist. Dabei ist die Hubvorrichtung an der Bodenwand mit einer Befestigungsvorrichtung befestigt, wobei die Hubvorrichtung eine in Höhenrichtung des Spülbeckens längenveränderliche Hubeinheit aufweist, die mittig an der Bodenwand angeordnet ist, und wobei die Hubvorrichtung ein Aufnahmegehäuse aufweist, welches unterhalb der Bodenwand angeordnet ist.

[0002] Aus der IT AN20 100 184 A1 ist ein Spülbecken bekannt, welches mit einem Ablauf und einem als Teleskopzylinder ausgebildeten Aktuator ausgerüstet ist. Der Aktuator kann eine in dem Spülbecken angeordnete Plattform von einer Position knapp über einem Spülbeckenboden bis zu einer Position an einer oberen Kante des Spülbeckens verbringen.

[0003] Aus der CN108316413 A ist ein derartiges Einbauspülbecken mit einer Platte bekannt, welche mittels zweier Antriebseinheiten vertikal verfahrbar ausgebildet ist.

[0004] Aus der US 2005/0067747 A1 ein Spülbecken bekannt, welches eine Wanne aufweist. Am Wannenboden ist ein mit dem Wannenboden einstückig ausgebildeter und nach oben sich erstreckender Sockel ausgebildet. Auf diesen Sockel kann eine Platte aufgebracht werden. Dadurch ist ein Schneidebrett gebildet, auf welchem das Schneiden von Gegenständen, wie Lebensmitteln, erfolgen kann. Eine derartige Ausgestaltung ist dahingehend nachteilig, dass der integrierte Sockel stets vorhanden ist und somit eine grundsätzliche Ausgestaltung der Wanne formkomplex ist, als auch den Aufnahmeraum umfänglich einschränkend ausgebildet ist. Darüber hinaus ist die auf den Sockel aufsetzbare Platte stets nur auf einem Höhenniveau angeordnet. Sie kann nur durch einen Nutzer aufgesetzt oder abgenommen werden.

[0005] Darüber hinaus ist aus der DE 362 1151 A1 ein Spülbecken bekannt. Separat zur Wanne sind unterschiedliche Einsätze bereitgestellt, die in den Aufnahmeraum eingebracht werden können. Die Einsätze können Platten oder weitere wannenartige Behältnisse sein. Diese können am oberen Rand der Wanne aufgesetzt werden. Auch dadurch ist die Nutzbarkeit eines Spülbeckens stark eingeschränkt und die Einsätze müssen durch einen Nutzer angebracht oder entnommen werden und sind stets nur auf einer individuellen Lage positionierbar.

[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Spülbecken mit einer Wanne und einer separaten Einsatzplatte zu schaffen, bei welchem eine Hubvorrichtung für die Einsatzplatte stabil befestigt ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch ein Spülbecken gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

[0008] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken mit einer Wanne. Die Wanne weist eine Bodenwand und daran anschließende Seitenwände auf. Die Wanne weist darüber hinaus einen Aufnahmeraum auf, der durch die Bodenwand und die Seitenwände begrenzt ist. Der Aufnahmeraum ist nach oben hin offen. Das Spülbecken weist eine zur Wanne separate Einsatzeinheit, insbesondere eine Einsatzplatte, insbesondere eine zusammenhängende und lochfreie Einsatzplatte, auf. Diese ist in den Aufnahmeraum einsetzbar beziehungsweise darin eingesetzt. Das Spülbecken weist darüber hinaus eine Hubvorrichtung auf, mit welcher die Einsatzplatte in Höhenrichtung des Spülbeckens relativ zur Wanne verfahrbar ist. Dies wird durch eine gegenständliche Hubvorrichtung des Spülbeckens ermöglicht. Es ist also nun ein Spülbecken bereitgestellt, bei welchem grundsätzlich die Möglichkeit geschaffen ist, die Einsatzeinheit auf unterschiedlichen Höhenpositionen anzuordnen. Dies wird darüber hinaus auch noch durch eine Hubvorrichtung ermöglicht und muss nicht durch den Nutzer selbst manuell erfolgen. Grundsätzlich ist es ermöglicht, dass durch die Hubvorrichtung eine kontinuierliche Höhenverstellung der Einsatzplatte ermöglicht ist. Es können somit vielzähligste Höhenniveaus der Einsatzplatte angefahren und eingestellt werden.

[0009] Die Hubvorrichtung ist an der Bodenwand der Wanne mit einer Befestigungsvorrichtung befestigt. Die Hubvorrichtung erstreckt sich durch eine Öffnung beziehungsweise eine Durchführung in der Bodenwand, so dass die Hubvorrichtung beidseits der Bodenwand angeordnet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann die Hubvorrichtung mechanisch stabil befestigt werden. Die Bodenwand stellt in dem Zusammenhang eine vorteilhafte mechanische Kopplungskomponente der Wanne dar. Einerseits kann die Hubvorrichtung somit auch direkt auf der Bodenwand aufsitzen und/oder angehängt sein. Die Bodenwand ist in dem Zusammenhang eine entsprechende mechanisch stabile Komponente. Andererseits ist durch diese Ausgestaltung, bei welcher sich die Hubvorrichtung auch durch eine Öffnung der Bodenwand erstreckt und sich beidseits der Öffnung ausbildet ein platzsparendes Konzept geschaffen. Denn einerseits ist somit eine Zugänglichkeit zur Hubvorrichtung außerhalb des Aufnahmeraums ermöglicht. Es ist somit die Zugänglichkeit zur Hubvorrichtung außerhalb der Wanne ermöglicht. Andererseits ist es durch diese Ausgestaltung auch ermöglicht, dass nicht die gesamte Hubvorrichtung in dem Aufnahmeraum verbaut werden muss. Dadurch kann der Aufnahmeraum maximiert ausgebildet werden und ist somit nicht unerwünscht eingeschränkt. Insbesondere ist durch diese Ausgestaltung der Hubvorrichtung auch ermöglicht, dass die Einsatzplatte maximal weit nach unten zur Bodenwand hin gesenkt werden kann.

[0010] Es ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung eine in Höhenrichtung des Spülbeckens längenveränderliche Hubeinheit aufweist. Dadurch ist die Höhenlagenverstellung der Einsatzplatte vorteilhaft ermöglicht. Weiterhin ist vorgesehen, dass diese Hubeinheit mittig an der Bodenwand angeordnet ist. Durch eine derartige zentrale Positionierung ist auch die darauf angeordnete Einsatzplatte zentral mittig gehalten. Ein besonders gleichmäßiges Verfahren der Einsatzplatte nach oben und nach unten unter Beibehaltung der Horizontallage der Einsatzplatte ist dadurch ermöglicht. Durch die mittige Positionierung der Hubeinheit an der Bodenwand ist auch die Zugänglichkeit zur Hubeinheit im Aufnahmeraum selbst von allen Seiten vielfältig ermöglicht. Insbesondere weist die Hubvorrichtung nur eine einzige derartige Hubeinheit auf. Dadurch wird sie komponentensparend ausgebildet, und der Platzbedarf der Hubvorrichtung in dem Aufnahmeraum selbst ist minimiert.

[0011] Die Hubvorrichtung weist ein Aufnahmegehäuse auf. Dieses ist unterhalb der Bodenwand und somit außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet. In dem Aufnahmegehäuse ist ein Motor der Hubvorrichtung angeordnet. Dieser Motor ist zum Antreiben einer Hubeinheit der Hubvorrichtung ausgebildet.

[0012] Es ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung zumindest eine separate Dämpfereinheit aufweist, mit welcher die Hubvorrichtung von der Bodenwand akustisch entkoppelt ist. Somit können Geräusche, die beim Anheben und Absenken der Einsatzplatte in Höhenrichtung entstehen, gedämpft werden. Insbesondere eine Übertragung dieser Geräusche auf die Wanne können dadurch deutlich reduziert werden. Insbesondere können damit auch Geräusche eines Motors der Hubeinheit, mit welcher ein Hubgerät der Hubeinheit in Höhenrichtung verändert wird, um die Einsatzplatte anheben oder absenken zu können, zumindest deutlich reduziert.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Dämpfereinheit einen Gummidämpfer ist. Die Dämpfereinheit kann auch ein Akustikschaumstoff sein. Diese Ausgestaltungen ermöglichen einerseits einen kompakten Aufbau der Dämpfereinheit bei hocheffizienter akustischer Entkopplung. Darüber hinaus können derartige Ausgestaltungen auch zusätzlich als anderweitige Komponenten genutzt werden. Beispielsweise können Koppelelemente zum Befestigen von anderen Bauteilen genutzt werden. Beispielsweise kann in dem Zusammenhang ein Adapter, der in dem Aufnahmeraum auf der Bodenwand angeordnet ist, mit dieser Dämpfereinheit verbunden werden. Beispielsweise können hier eine oder mehrere Schraubverbindungen vorgesehen sein.

[0014] Es ist vorgesehen, dass die Dämpfereinheit direkt an einer Unterseite beziehungsweise an einer Außenseite der Bodenwand anliegt. Weiter ist vorgesehen, dass die Dämpfereinheit mit einem Aufnahmegehäuse der Hubvorrichtung, das außerhalb des Aufnahmeraums und unter der Bodenwand angeordnet ist, verbunden ist. Auch dadurch ist eine effiziente akustische Entkopplung des separaten Aufnahmegehäuses von der Bodenwand ermöglicht. Geräusche, die in dem Aufnahmegehäuse auftreten, beispielsweise Motorgeräusche, können dadurch effizient gedämpft werden.

[0015] Es ist vorgesehen, dass das Aufnahmegehäuse mit mehreren Befestigungselementen an der Unterseite der Bodenwand befestigt ist. Dadurch ist ein einfaches Aufhängen des Aufnahmegehäuses an der Unterseite der Bodenwand ermöglicht. Ein einfaches Montageszenario ist dadurch erreicht, da das Aufnahmegehäuse von außerhalb des Aufnahmeraums einfach an der Wanne befestigt werden kann.

[0016] Zudem ist vorgesehen, dass ein Befestigungselement mit einem tellerartigen Sockel ausgebildet ist. Das Befestigungselement ist mit diesem tellerartigen Sockel, insbesondere direkt an der Unterseite der Bodenwand angeklebt oder angeschweißt. Dadurch ist eine vorteilhafte zerstörungsfrei unlösbare Verbindung zwischen dem Befestigungselement und der Bodenwand gebildet. Diese Befestigung ist darüber hinaus auch mechanisch hochstabil. Dadurch können entsprechend große Haltekräfte erzielt werden. Insbesondere, wenn das Aufnahmegehäuse diesbezüglich von unten an der Bodenwand befestigt beziehungsweise angehängt ist, ist dies von Vorteil. Indem dieser Sockel tellerartig ausgebildet ist, stellt sich eine möglichst große Kontaktfläche zwischen dem Befestigungselement und der Unterseite der Bodenwand dar. Dadurch ist das Befestigungselement auch möglichst großflächig an dieser Unterseite der Bodenwand zerstörungsfrei unlösbar angeordnet. Hohe Haltekräfte sind dadurch ermöglicht.

[0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Befestigungselement einen Koppelstift aufweist. Insbesondere ist das Aufnahmegehäuse direkt an diesem Koppelstift angeordnet. Insbesondere ist das Aufnahmegehäuse an diesem Koppelstift aufgehängt. In dem Zusammenhang weist das Aufnahmegehäuse Koppelflansche auf. Diese Koppelflansche weisen vorzugsweise Durchführungen auf. Durch diese Durchführungen sind Koppelstifte von Befestigungselementen hindurchgeführt. Dadurch ist das Aufhängen des Aufnahmegehäuses an den Befestigungselementen einerseits sehr stabil, andererseits sehr montagefreundlich ermöglicht. Ein schnelles Montagekonzept ist dadurch erreicht.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Koppelstift als vertikales Niveauregelungselement ausgebildet ist. Damit ist der Koppelstift nicht nur zum grundsätzlichen Halten und Befestigen des Aufnahmegehäuses daran ausgebildet. Vielmehr stellt er darüber hinaus eine weitere Funktionalität dar. Mit der Ausgestaltung als vertikales Niveauregelungselement ist das Niveau des Aufnahmegehäuses in Höhenrichtung des Spülbeckens definiert einstellbar. Dies ist dahingehend vorteilhaft, dass somit dieses Aufnahmegehäuse besonders vorteilhaft und einfach in eine Horizontallage gebracht werden kann. Dies ist dahingehend vorteilhaft, dass somit auch die Hubeinheit, insbesondere das Hubgerät, horizontal ausgerichtet werden kann. Dies hat den Vorteil, dass dann bei einem Verfahren des Hubgeräts in Höhenrichtung und somit bei einem Auseinanderfahren oder Zusammenfahren stets eine nahezu Vertikalbewegung oder eine nur vollständige Vertikalbewegung durchgeführt werden kann. Dies führt wiederum dazu, dass die Einsatzplatte mit einer derartigen präzisen Vertikalbewegung nach oben und nach unten gefahren werden kann. Vorteilhaft ist dieses Niveauregelungselement auch dann, wenn die Bodenwand, die insbesondere aus Blech oder Edelstahl ausgebildet ist, eine Verformung vollzieht, so dass ein nicht niveauregulierbares Aufnahmegehäuse gegebenenfalls dann ebenfalls aus der Horizontallage herausbewegt werden würde. Damit können derartige Verformungen der Bodenwand durch diese Niveauregulierungsmöglichkeit des Aufnahmegehäuses über diese multifunktionell gestalteten Koppelstifte ausgeglichen werden.

[0019] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung eine Niveauausgleichseinheit aufweist, über welche eine Horizontallage der Einsatzplatte und/oder eine vollständig vertikale Hubbewegung einer Hubeinheit einstellbar ist.

[0020] Es kann vorgesehen sein, dass der Koppelstift zur Niveauregulierung ein Gewinde aufweist. Dies ist eine sehr einfache mechanische Ausgestaltung eines Niveauregelungselements. Somit ist es ermöglicht, dass durch Gegenelemente, beispielsweise eine Schraubenmutter, die an das Gewinde angeschraubt wird, diese Niveauregulierung in der Höhenlage durchgeführt werden kann.

[0021] Es kann auch vorgesehen sein, dass dieses Niveauregelungselement dynamisch arbeitet. Somit kann bei Ausführungen, bei welchen sich die vollständige Horizontallage des Aufnahmegefäßes verändert, automatisch und selbständig darauf reagiert werden und wiederum die Horizontallage des Aufnahmegehäuses eingestellt werden. Vorzugsweise ist bei einer derartigen elektronischen und/oder hydraulischen Niveauregulierungseinheit zumindest ein Sensor vorgesehen. Dieser Sensor ist dazu da, die Horizontallage des Aufnahmegefäßes zu detektieren. Ist in dem Zusammenhang die vollständige Horizontallage des Aufnahmegefäßes nicht mehr gegeben, wird dies durch den Sensor erfasst. Durch eine Steuereinheit, die die Informationen des Sensors auswertet und die ein Bestandteil des Spülbeckens ist, kann dann das Niveauregelungselement angesteuert werden. Dadurch wird dann wiederum die Horizontallage des Aufnahmegehäuses eingestellt. Beispielsweise können hier entsprechende elektromechanische und/oder hydraulische und/oder pneumatische Stellglieder vorgesehen sein.

[0022] Es ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung eine in Höhenrichtung des Spülbeckens längenveränderliche Hubeinheit aufweist. Die Hubeinheit weist ein Gehäuse auf. Darüber hinaus weist die Hubeinheit ein Hubgerät auf, welches in dem Gehäuse angeordnet ist. Die Hubeinheit erstreckt sich durch die Öffnung in der Bodenwand der Wanne. Insbesondere ist die Hubeinheit beidseits der Bodenwand angeordnet. Somit erstrecken sich sowohl das Gehäuse der Hubeinheit als auch das Hubgerät in montiertem Zustand beidseits dieser Öffnung der Bodenwand. Die diesbezüglich erreichbaren Vorteile wurden bereits oben zur entsprechenden Ausgestaltung der gesamten Hubvorrichtung genannt.

[0023] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Gehäuse der Hubeinheit mehrere, insbesondere formstarre, Gehäusesegmente aufweist. Diese sind in Höhenrichtung des Spülbeckens relativ zueinander bewegbar. Insbesondere bilden diese Gehäusesegmente ein Teleskopgehäuse der Hubeinheit.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung eine Mehrpunktlagerung aufweist. Insbesondere ist eine Vier-Punkt-Lagerung ausgebildet. Dazu weist sie insbesondere vier separate Befestigungselemente auf. Dadurch ist einerseits eine besonders stabile Befestigung der Hubvorrichung ermöglicht. Andererseits kann in einer vorteilhaften Ausführung eine besonders genaue Niveauregulierungseinstellung des Aufnahmegehäuses im Hinblick auf die exakte Horizontallage ermöglicht werden.

[0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass eine Oberseite der Einsatzplatte eine Fläche aufweist, die zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent, insbesondere zumindest 95 Prozent der Fläche des Aufnahmeraums in einer Horizontalebene beträgt. Die Fläche der Oberseite der Einsatzplatte ist aber kleiner als 99 Prozent dieser Fläche des Aufnahmeraums. Durch eine derartige Dimensionierung wird die Einsatzplatte quasi vollflächig bezüglich der lichten Weite des Aufnahmeraums zwischen den Seitenwänden ausgebildet und füllt somit diesen Aufnahmeraum in der Horizontalebene betrachtet nahezu vollständig auf. Andererseits wird umlaufend jedoch ein geringer Spalt, insbesondere zwischen 3 mm und 15 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 10 mm ermöglicht, sodass einerseits die Relativbewegung der Einsatzplatte bei einer Positionseinstellung beziehungsweise einer Positionsänderung ungehindert erfolgen kann. Insbesondere wird dadurch ein direktes Berühren und gegebenenfalls Entlangstreifen eines Seitenrands der Einsatzplatte an den Innenseiten der Seitenwände vermieden. Damit wird einerseits eine Beschädigung der Seitenwände vermieden, andererseits eine Beschädigung der Einsatzplatte sowie auch der Hubvorrichtung vermieden. Nicht zuletzt ist es durch diese Ausgestaltung auch vorteilhaft erreicht, dass durch diesen Spalt zwischen dem Rand der Einsatzplatte und den Innenseiten der Seitenwände ein Ablaufen von Flüssigkeit, die auf der Oberseite der Einsatzplatte vorhanden ist, problemlos in den Aufnahmeraum hinein erfolgen kann.

[0026] Vorzugweise weist die Wanne, insbesondere an der Bodenwand, einen Abfluss auf. Dadurch kann Medium, welches in der Wanne angeordnet ist und sich dort sammelt, problemlos über den Abfluss ablaufen.

[0027] Insbesondere ist die Wanne mit der Bodenwand und den Seitenwänden einstückig ausgebildet. Insbesondere ist die Wanne aus Metall ausgebildet.

[0028] Die Bodenwand kann eben oder leicht geneigt oder leicht gewölbt sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass diejenige Stelle der Bodenwand, an welcher ein Auslass für einen Abfluss des Spülbeckens ausgebildet ist, bezüglich der Höhenlage am weitesten nach unten versetzt ist.

[0029] Es kann vorgesehen sein, dass die Oberseite der Einsatzplatte vollständig eben ausgebildet ist. Sie kann jedoch auch eine geringe Wölbung aufweisen. Es ist auch möglich, dass die Oberseite der Einsatzplatte zumindest bereichsweise strukturiert ist. Dadurch kann eine gewisse Rauigkeit erzeugt werden. Ein unerwünschtes Verrutschen von darauf aufgebrachten Gegenständen kann dadurch verbessert vermieden werden. Beispielsweise ist dies vorteilhaft, wenn eine Positionsänderung der Einsatzplatte auftritt und noch Gegenstände auf der Oberseite der Einsatzplatte angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, dass die Oberseite spezifische Positionierbereiche aufweist. Dies können Vertiefungen sein. Beispielsweise können derartige Vertiefungen jedoch relativ gering ausgebildet sein. Dies ist vorteilhaft, um beispielsweise Gefäße wie ein Glas oder dergleichen sicherer positionieren zu können. Insbesondere ist dies dann vorteilhaft, wenn eine Positionsänderung ein Kippen und/oder ein Rotieren ist. Ein unerwünschtes Verrutschen derartiger Gefäße ist dann vermieden. Darüber hinaus ist durch derartige vorgegebene Positionierbereiche auch erreicht, dass beispielsweise dann, wenn Gefäße auf der Oberseite der Einsatzplatte aufgestellt sind und beispielsweise über den Wasserhahn befüllt werden sollen, bei einer Rotationsbewegung zielsicher das aus dem Wasserhahn auslaufende Wasser in die Gefäße einläuft und nicht umfänglich an den Gefäßen vorbei auf die Einsatzplatte trifft.

[0030] Das Hubgerät kann eine Schubkette oder ein Spindelantrieb sein. Die Schubkette besteht aus speziell geformten hoch präzisen und mechanischen Kettengliedern. Die Kettenglieder greifen formschlüssig fortlaufen ineinander über. Das Besondere an der Schubkette, im Gegensatz zu einer "normalen" Kette ist, dass sie in beide Richtungen arbeitet. Sie kann ziehen und "schieben".

[0031] Im Antriebsgehäuse der Schubkette sitzt ein Ritzel, welches in die Zwischenglieder der Kette eingreift und die Kette Glied um Glied bewegt - sowohl vor als auch zurück. Die Kette selbst hat zwei lose Enden. Am einen Ende wird die zu bewegende Last befestigt. Das andere Ende kann frei geführt werden und wird in der Regel in einem Speicher aufgerollt. Dies spart Einbauplatz und ist der Hauptvorteil der Schubkette.

[0032] Über das Antriebselement, in der Regel ein Elektromotor, wird Schubkraft auf die Kettenglieder eingeleitet. Es drücken dann die Schultern der einzelnen Kettenglieder gegeneinander und bilden eine starre Einheit. Und damit können sie die Last heben oder schieben.

[0033] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Spülbeckens gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0034] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Schnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spülbeckens mit einer Einsatzplatte in einer ersten Position;

Fig. 2

die Darstellung des Spülbeckens gemäß Fig. 2 mit der Einsatzplatte in einer zu Fig. 1 unterschiedlichen zweiten Position;

Fig. 3

eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Spülbeckens;

Fig. 4

eine perspektivische Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Spülbeckens mit einem Ausführungsbeispiel von Trägerflügeln einer Hubvorrichtung;

Fig. 5

eine perspektivische Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Anordnung in Fig. 4 mit einer Abdichthülle um eine Hubeinheit der Hubvorrichtung;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels des Spülbeckens mit einem Aufnahmegehäuse an der Unterseite der Bodenwand der Wanne.

[0035] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0036] In Fig. 1 ist in einer schematischen Vertikalschnittdarstellung (x-y-Ebene mit Höhenrichtung y und Breitenrichtung x) ein Spülbecken 1 gezeigt. Das Spülbecken 1 weist eine Wanne 2 auf. Die Wanne 2 weist eine Bodenwand 3 sowie daran anschließende und sich nach oben erstreckende Seitenwände 4, 5, 6 (Fig. 3) und 7 (Fig. 3) auf. Die Wanne 2 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Sie ist vorzugsweise aus Metall ausgebildet. Die Wanne 2 weist einen Aufnahmeraum 8 auf. Der Aufnahmeraum 8 ist durch die genannten Wände 3 bis 7 begrenzt. Damit weist die Wanne 2 eine obere Beschickungsöffnung 9 auf. Das Spülbecken 1 weist darüber hinaus eine Einsatzeinheit auf. Die Einsatzeinheit ist insbesondere eine Einsatzplatte 10. Die Einsatzplatte 10 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Die Einsatzplatte 10 ist eine zur Wanne 2 separate Komponente des Spülbeckens 1. Das Spülbecken 1 weist des Weiteren eine Hubvorrichtung 11 auf. Die Einsatzplatte 10 ist auf der Hubvorrichtung 11 angeordnet. Insbesondere ist sie zerstörungsfrei lösbar an der Hubvorrichtung 11 angeordnet. Durch die Hubvorrichtung 11 kann die Einsatzplatte 10 relativ zur Wanne 2 bewegt werden. In dem Zusammenhang kann eine Bewegung in Höhenrichtung (y-Richtung) des Spülbeckens 1 erfolgen. Zusätzlich dazu kann ein Rotieren um eine Vertikalachse A der Hubvorrichtung 11 erfolgen. Zusätzlich oder anstatt dazu kann ein Kippen der Einsatzplatte 10 erfolgen. Dies bedeutet, dass die Einsatzplatte 10 mit ihrer Ebene in einem Winkel zu einer Horizontalebene eingestellt werden kann. Sie kann somit geneigt beziehungsweise schräggestellt positioniert werden. In Fig. 1 ist die Einsatzplatte 10 in einer beispielhaften Position in dem Aufnahmeraum 8 gezeigt. Insbesondere ist dies eine nach unten gefahrene Position. Die Einsatzplatte 10 ist diesbezüglich unmittelbar benachbart zur Bodenwand 3 angeordnet.

[0037] Vorzugsweise weist das Spülbecken 1 eine Interaktionseinheit 12 auf. Die Interaktionseinheit 12 kann eine Anzeigeeinheit 13 (Fig. 3) aufweisen. Die Interaktionseinheit 12 kann eine Bedienvorrichtung 14 aufweisen. Die Bedienvorrichtung 14 kann eine oder mehrere Bedienelemente aufweisen. Die Bedienelemente können Drucktasten oder Schalter oder Kippelemente oder Drehknöpfe sein. Die Bedienvorrichtung 14 kann jedoch auch zusätzlich oder anstatt dazu ein berührsensitives Bedienfeld 15 aufweisen. In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Interaktionseinheit 12 zumindest eine optische Erfassungseinheit 16 aufweist. Die optische Erfassungseinheit 16 kann beispielsweise eine Kamera sein. Die Kamera kann im für den Menschen sichtbaren Spektralbereich sensitiv sein. Die Interaktionseinheit 12 kann jedoch auch zusätzlich oder anstatt dazu eine Akustikeinheit 17 aufweisen. Diese Akustikeinheit 17 kann zum Empfang und/oder zur Ausgabe von Sprachsignalen ausgebildet sein. Darüber hinaus kann die Interaktionseinheit 12 eine Identifikationseinheit 18 aufweisen. Die Identifikationseinheit 18 ist zur Erkennung beziehungsweise zur Identifikation eines Nutzers des Spülbeckens 1 ausgebildet. Die Identifikationseinheit 18 kann beispielsweise auch durch die optische Erfassungseinheit 16 gebildet sein. Zusätzlich oder anstatt dazu kann die Identifikationseinheit 18 jedoch auch beispielsweise die Akustikeinheit 17 aufweisen. Dadurch kann beispielsweise durch Auswertung eines Sprachsignals eines Nutzers der Nutzer identifiziert werden. Zusätzlich oder anstatt dazu kann die Identifikationseinheit 18 eine Einheit zur Erfassung und Auswertung eines biometrischen Merkmals eines Nutzers ausgebildet sein. Beispielsweise kann dies ein Fingerabdrucksensor oder ein Sensor zur Erkennung eines Irismusters sein.

[0038] Wie in den Fig. 1 bis 3 zu erkennen ist, kann die Interaktionseinheit 12 seitlich und unmittelbar benachbart zur Wanne 2 ausgebildet sein. Beispielsweise kann hier ein nach oben offenes Aufnahmegehäuse 19 vorgesehen sein. Das Aufnahmegehäuse 19 kann separat zur Wanne 2 ausgebildet sein. Es kann jedoch auch zerstörungsfrei unlösbar mit der Wanne 2 gebildet sein. Insbesondere kann das Aufnahmegehäuse 19 auch einstückig mit der Wanne 2 ausgebildet sein. Die an das Aufnahmegehäuse 19 direkt anschließende Seitenwand, hier im Beispiel die Seitenwand 5, bildet auch eine Begrenzungswand für das Aufnahmevolumen 20 des Aufnahmegehäuses 19.

[0039] Damit ist das Aufnahmevolumen 20 von dem Aufnahmeraum 8 der Wanne separiert.

[0040] In Fig. 2 ist die Darstellung gemäß Fig. 1 gezeigt, jedoch die Einsatzplatte 10 in einer zu Fig. 1 unterschiedlichen Position gezeigt. In Fig. 2 ist die Einsatzplatte 10 horizontal orientiert, jedoch nach oben verfahren. Insbesondere stellt diese Position die im Normalmodus maximal mögliche Höhenlage dar. Insbesondere ist in dieser Position eine Oberseite 10a der Einsatzplatte 10 bündig mit einem oberen Rand 2a der Wanne 2. Insbesondere bildet in dieser Position die Einsatzplatte 10 eine Abdeckung oder einen Deckel für den Aufnahmeraum 8. Dieser obere Rand 2a kann jedoch auch beispielsweise eine Oberseite eines Montagerahmens oder eines Zierrahmens sein, der Bestandteil des Spülbeckens 1 ist. Mit dem Montagerahmen kann das Spülbecken 1, insbesondere die Wanne 2, in einer Aussparung einer Arbeitsplatte montiert werden. Mit einem Zierrahmen kann die Wanne 2 von oben abgedeckt werden. Ein Spalt zwischen der Wanne 2 und einer Begrenzungswand in der Arbeitsplatte, die die Aussparung begrenzt, kann somit von oben abgedeckt werden. Ein derartiger Zierrahmen stellt insbesondere ein oberes Sichtbauteil der Anordnung dar.

[0041] Insbesondere weist das Spülbecken 1 auch eine Steuereinheit 21 (Fig. 3) auf. Durch die Steuereinheit 21 kann die Hubvorrichtung 11 betrieben werden. Insbesondere kann durch die Steuereinheit 21 auch die Interaktionseinheit 12 betrieben werden.

[0042] Das Spülbecken 1 kann, wie dies in der vereinfachten Draufsicht in Fig. 3 zu erkennen ist, vorzugsweise auch einen Wasserhahn 22 aufweisen. Der Wasserhahn 22 stellt eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1 dar. Ebenso kann die Interaktionseinheit 12, insbesondere die Bedienvorrichtung 14, als eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1 angesehen werden. Eine weitere Funktionseinheit des Spülbeckens 1 kann die Einsatzplatte 10 sein. Eine weitere Funktionseinheit des Spülbeckens 1 kann die Hubvorrichtung 11 sein.

[0043] Die Hubvorrichtung 11 weist eine Hubeinheit und einen Motor auf. Dadurch kann sie in Richtung der Vertikalachse A in ihrer Länge beziehungsweise Höhe verändert werden. Darüber hinaus kann sie zusätzlich dazu um die Vertikalachse A rotiert werden. Dadurch ist als Position beziehungsweise Positionsänderung der Einsatzplatte 10 auch eine Rotationsbewegung um diese Vertikalachse A ermöglicht. Nicht zuletzt kann die Hubvorrichtung 11 auch so eingestellt werden, dass die Einsatzplatte 10 gegenüber einer Horizontalebene schräggestellt beziehungsweise geneigt eingestellt werden kann.

[0044] Mit der Interaktionseinheit 12 ist ein Betriebszustand des Spülbeckens 1 erkennbar und/oder eine Betriebszustandsänderung des Spülbeckens 1 erkennbar und/oder eine Bedienhandlung eines Nutzers, der das Spülbecken 1, insbesondere zumindest eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1, bedient, erkennbar. Abhängig von dem Erkennen durch die Interaktionseinheit 12 ist die Hubvorrichtung 11 zur automatischen Positionsänderung der Einsatzplatte 10 betreibbar. In Fig. 3 ist darüber hinaus eine schematische Darstellung eines Fingers 23 eines Nutzers gezeigt. Die Interaktionseinheit 12 ist vorzugsweise zur Erfassung einer Geste des Nutzers, insbesondere des Fingers 23, ausgebildet. Insbesondere ist die Geste eine berührungslose Geste. Zusätzlich oder anstatt dazu kann jedoch auch eine direkte Bedienung der Bedienvorrichtung 14 mit dem Finger 23 erfolgen. Es ist vorgesehen, dass ein Betriebszustand und/oder eine Betriebszustandsänderung durch die Kamera 16 und/oder die Akustikeinheit 17 und/oder die Bedienvorrichtung 14 erfasst werden kann. Ein Betriebszustand kann beispielsweise eine Einstellung der Bedienvorrichtung 14 und/oder eine Änderung des Betriebszustands kann eine Änderung der Einstellung der Bedienvorrichtung 14 sein.

[0045] Eine Positionsänderung der Einsatzplatte 10 kann abhängig von der Art und/oder Stärke und/oder Dauer eines Betriebszustands zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 und/oder eine Positionsänderung kann abhängig von der Art und/oder Stärke und/oder Dauer einer Betriebszustandsänderung zumindest einer derartigen Funktionseinheit des Spülbeckens 1 sein.

[0046] Die Interaktionseinheit 12 weist einen Normalmodus auf. In diesem wird auch der tatsächliche Betrieb des Spülbeckens 1 erfasst. Darüber hinaus weist die Interaktionseinheit 12 einen zum Normalmodus unterschiedlichen Definiermodus auf. Dieser kann beispielsweise durch einen Nutzer eingestellt werden. In diesem Definiermodus ist es ermöglicht, dass zumindest ein Nutzer zumindest eine Referenzposition der Einsatzplatte 10 definiert beziehungsweise vorgibt. Insbesondere kann eine derartige Referenzposition in diesem Definiermodus mit einem spezifischen Betriebszustand zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 und/oder mit einer definierten Betriebszustandsänderung zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 verknüpft werden. Zumindest eine derartige Referenzposition kann als ein Nutzerprofil in einer Speichereinheit 24 der Interaktionseinheit 12 abgespeichert werden.

[0047] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die in Fig. 3 gezeigte Fläche (Tiefenrichtung z und Breitenrichtung x) der Oberseite 10a zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent, insbesondere zumindest 95 Prozent der Fläche des Aufnahmeraums 8, die in einer Horizontalebene (in Fig. 3 die Figurenebene) betrachtet wird, beträgt. Insbesondere ist diese Fläche der Oberseite 10a jedoch kleiner als 99 Prozent dieser Fläche des Aufnahmeraums 8 in der genannten Horizontalebene. Dadurch ist erreicht, dass ein umlaufender Rand 25 der Einsatzplatte 10 beabstandet zu den Seitenwänden 4, 5, 6 und 7 ist. Insbesondere ist dadurch ein umlaufender Spalt 26 zwischen der Einsatzplatte 10 und den Seitenwänden 4 bis 7 gebildet. Der Spalt 26 kann zwischen 3 mm und 15 mm betragen. Vorzugsweise ist dieser Spalt 26 zumindest in der Horizontallage der Einsatzplatte 10 so klein, dass Gegenstände wie ein Besteck oder dergleichen, nicht hindurchrutschen können. Auch das Einklemmen eines Fingers 23 ist dann in dieser Horizontallage der Einsatzplatte 10 vermeidbar.

[0048] Wie in den Fig.1 bis 3 des Weiteren gezeigt ist, weist das Spülbecken 1 eine Ablauföffnung 27 beispielsweise einen Abfluss auf. Diese ist insbesondere in der Bodenwand 3 ausgebildet. Durch diese Ablauföffnung 27 können Medien aus dem Aufnahmeraum 8 aus der Wanne 2 ablaufen.

[0049] In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Spülbeckens 1 gezeigt. Es ist die Hubvorrichtung 11 dargestellt. Die Hubvorrichtung 11 weist eine Hubeinheit 28 auf. Diese ist insbesondere zentral mittig an der Bodenwand 3 befestigt. Die Hubeinheit 28 ist in Richtung der Achse A verfahrbar. Die Hubeinheit 28 weist in dem Zusammenhang mehrere Hubsegmente auf. In Fig. 4 ist die Hubeinheit 28 in vollständig zusammengefahrenem Zustand gezeigt. Dies bedeutet, dass sie maximal nach unten in den Aufnahmeraum 8 eingefahren ist. Vorzugweise weist diese Hubeinheit 28 ein oberes Hubsegment auf. Das obere Hubsegment ist insbesondere durch ein oberes Gehäusesegment 29 eines Gehäuses 40 der Hubeinheit 28 gebildet. In einem oberen Bereich 30 dieses oberen Hubsegments ist eine Plattenaufnahme 31 angeordnet. Die Plattenaufnahme 31 ist hier eine flachzylinderförmige Scheibe. Diese Plattenaufnahme 31 weist einen Mittelsteg 32 auf. An diesem Mittelsteg 32 ist ein erster Trägerflügel 33 angeordnet. Insbesondere ist der Trägerflügel 33 um eine Horizontalachse B schwenkbar an dem Mittelsteg 32 gelagert. Der einstückige Trägerflügel 33 liegt von oben auf der Plattenaufnahme 31 auf. Eine Oberseite 34 dieser Plattenaufnahme 31 weist Oberseitenbereiche 34a und 34b auf. Diese sind gegenüber dem Mittelsteg 32 nach unten versetzt. Auf diesem Oberseitenbereich 34a liegt der Trägerflügel 33 auf. Der besseren Übersichtlichkeit dienend ist ein zum ersten Trägerflügel 33 separater, jedoch insbesondere gleich großer und gleich geformter zweiter Trägerflügel angeordnet, jedoch nicht gezeigt. Dieser ist um eine weitere Horizontalachse C schwenkbar an dem Mittelsteg 32 gelagert. Die Horizontalachsen B und C sind parallel zueinander orientiert. Der zweite Trägerflügel liegt von oben auf dem zweiten Oberseitenbereich 34b auf. In der horizontalen Grundstellung ist eine Oberseite 33a des Trägerflügels 33 bündig mit einer Oberseite 32a des Mittelstegs 32. Entsprechend ist dies mit einer Oberseite des zweiten Trägerflügels ausgebildet.

[0050] Durch den Mittelsteg 32 sind der Trägerflügel 33 sowie der nicht gezeigte zweite Trägerflügel beabstandet zueinander angeordnet. Sie können unabhängig voneinander um ihre Achsen B und C verschwenkt werden. Damit können auch individuelle Kippstellungen eines Trägerflügels 33 relativ zur Horizontalebene eingestellt werden. Insbesondere weist dazu die Plattenaufnahme 31 eine Durchbrechung 35 auf. Durch diese Durchbrechung kann sich von unten ein Betätigungselement durch die Plattenaufnahme 31 hindurcherstrecken und somit in dem Fall den zweiten Trägerflügel von unten kontaktieren und anheben, sodass dieser um seine Horizontalachse C verschwenkt wird. Entsprechend ist an der gegenüberliegenden Seite zu der Durchbrechung 35 eine weitere Durchbrechung ausgebildet, die unterhalb des ersten Trägerflügels 33 ist. Auch dieser kann dann entsprechend, wie es erläutert wurde, angehoben werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Durchbrechung 35 durch eine elastische Abdeckung 36 von oben abgedeckt ist. Die elastische Abdeckung 36 ermöglicht es, dass das Betätigungselement durch die Durchbrechung 35 hindurchragen kann und gegenüber dem Oberseitenbereich 34b weiter oben stehend positioniert werden kann und aufgrund der elastischen Verformung der elastischen Abdeckung 36 ein entsprechender Überstand des Betätigungselements bewirkt werden kann. Dadurch kann dann auch der entsprechende zweite Trägerflügel angehoben werden.

[0051] Die Plattenaufnahme 31 mit der Abdeckung 36 ist als 2K-Spritzgussbauteil ausgebildet.

[0052] In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung ein Teilbereich der Anordnung in Fig. 4 gezeigt.

[0053] Es ist zu erkennen, dass die als Flachzylinder ausgebildete Plattenaufnahme 31 von oben auf einer Oberseite 37 des oberen Hubsegments der Hubeinheit 28 aufsitzt. Diese Oberseite 37 ist insbesondere eine Oberseite einer oberen Abdeckplatte 38.

[0054] Die Hubeinheit 28 weist ein Hubgerät 39 auf. Das Hubgerät 39 kann ein Spindelantrieb sein. Es kann jedoch auch beispielsweise eine Schubkette sein. Die Hubeinheit 28 weist darüber hinaus ein Gehäuse 40 auf. Das Gehäuse 40 umgibt dieses Hubgerät 39 umfangsseitig. Das Gehäuse 40 ist insbesondere ein Teleskopgehäuse. Dies bedeutet, dass es mehrere Gehäusesegmente aufweist. Im Ausführungsbeispiel sind diese Hubsegmente als Hohlzylinder ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel ist ein oberes Gehäusesegment 29 in einem ausgezogenen Zustand nach unten hin folgendes zweites Gehäusesegment 41, ein wiederum nach unten hin folgendes weiteres Gehäusesegment 42, ein nochmals nach unten hin weiter folgendes Gehäusesegment 43 und ein dann unteres Gehäusesegment 44 ausgebildet. In Fig. 5 ist die vollständig eingefahrene Stellung der Hubeinheit 28 gezeigt. Die Hubeinheit 28 ist somit vollständig nach unten gefahren. In diesem Zustand ist das Gehäuse 40 völlig ineinandergeschoben und in einer höhenminimierten Position. Die Gehäusesegmente 29 sowie 41 bis 44 sind somit vollständig ineinandergeschoben, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. Wird die Hubeinheit 28 aus diesem nach unten gefahrenen Zustand, in dem dann auch die Einsatzplatte 10 in der abgesenkten Stellung angeordnet ist, ausgefahren und somit nach oben verfahren, so werden die Gehäusesegmente 29 und 41 bis 44 auseinandergezogen. Das Hubgerät 39 ist in einem Inneren 45 dieses Gehäuses 40 angeordnet. Die Hubeinheit 28 erstreckt sich durch eine Durchbrechung beziehungsweise Durchführung 46 in der Bodenwand 3. Die Hubeinheit 28 ist somit beidseits dieser Bodenwand 3 angeordnet.

[0055] Darüber hinaus weist die Hubvorrichtung 11 eine Abdichthülle 47 auf. Die Abdichthülle 47 ist eine zum Gehäuse 40 separate Komponente. Die Abdichthülle 47 umgibt denjenigen Teilbereich, der sich im Aufnahmeraum 8 erstreckt, der Hubeinheit 28 umfangsseitig. Die Abdichthülle 47 ist elastisch ausgebildet. Sie kann einstückig ausgebildet sein. Sie kann beispielsweise als Faltenbalg ausgebildet sein. Es sind jedoch materiell und geometrisch auch andere Spezifikationen ermöglicht.

[0056] In Fig. 5 ist die Abdichthülle 47 als Faltenbalg ausgebildet. Sie ist in Fig. 5 im vollständig zusammengedrückten beziehungsweise zusammengefalteten Zustand gezeigt. Die Abdichthülle 47 weist einen oberen Rand 48 auf. Der oberer Rand 48 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen der Plattenaufnahme 31 und der Abdeckung 38 eingeklemmt. Insbesondere ist dieser obere Rand 48 auch dichtend zwischen der Plattenaufnahme 31 und der Abdeckung 38 angeordnet. Die Abdeckung 38 kann auch als Liftplatte bezeichnet werden.

[0057] Darüber hinaus weist diese Abdichthülle 47 ein unteres Ende 49 auf. Dieses untere Ende 49 liegt direkt auf der Innenseite der Bodenwand 3 auf. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass das Spülbecken 1 einen Adapter 50 aufweist. Dieser Adapter 50 ist vorzugsweise ein separates Bauteil. Der Adapter 50 ist vorzugsweise als umlaufender, unterbrechungsfrei ausgebildeter Adapterring konzipiert. Der Adapter 50 ist von oben auf diesem unteren Rand 49 der Abdichthülle 47 aufgesetzt. Wie zu erkennen ist, ist der untere Rand 49 zwischen diesem Adapter 50 und der Bodenwand 3 eingeklemmt. Insbesondere ist auch hier eine dichtende Klemmung ausgebildet.

[0058] Insbesondere ist der Adapter 50 an der Bodenwand 3 zerstörungsfrei lösbar befestigt, insbesondere mit Schraubverbindungen verschraubt. Dazu kann beispielsweise ein Gegenlager 51 unter der Bodenwand 3 angeordnet sein. Dieses Gegenlager 51 kann ein Lagerring sein. Zugleich kann das Gegenlager 51 als akustische Dämpfungseinheit ausgebildet sein.

[0059] Wie in Fig. 5 zu erkennen ist, erstreckt sich die Hubvorrichtung 11 beidseits der Bodenwand 3. Sie erstreckt sich durch die Öffnung beziehungsweise Durchführung 46.

[0060] Insbesondere weist die Hubvorrichtung 11 nur eine einzige Hubeinheit 28 auf. Insbesondere ist nur ein einziges Hubgerät 39 der Hubeinheit 28 vorgesehen. Dieses Hubgerät 39 kann beispielsweise ein Spindelantrieb oder eine Schubkette sein.

[0061] Die Hubeinheit 28 ist in Richtung der Längsachse A und somit in Höhenrichtung längenveränderlich. Die Hubeinheit 28 ist mittig an der Bodenwand 3 angeordnet.

[0062] Das Element 51 ist auch als Dämpfereinheit ausgebildet. Dadurch ist die Hubvorrichtung 11 von der Bodenwand 3 akustisch entkoppelt. Die Dämpfereinheit kann ein Gummidämpfer oder ein Akustikschaumstoff sein. Diese Dämpfereinheit ist direkt an der Unterseite der Bodenwand 3 angeordnet. Es ist vorgesehen, dass die Dämpfereinheit 51 mit einem Aufnahmegehäuse 52 der Hubvorrichtung 11 verbunden ist. Dieses Aufnahmegehäuse 52 ist unterhalb der Bodenwand 3 angeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass dieses Aufnahmegehäuse 52 vollständig unterhalb der Bodenwand 3 angeordnet ist und somit vollständig außerhalb des Aufnahmeraums 8 angeordnet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das unterste Gehäusesegment 44 des Gehäuses 40 der Hubeinheit 28 in dem Aufnahmegehäuse 52 einstückig ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausführung kann sich dann nur dieses Gehäusesegment 44 durch die Durchführung 46 erstrecken und beidseits der Durchführung 46 angeordnet sein.

[0063] In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung das Spülbecken 1 gezeigt. Es ist zu erkennen, dass das Aufnahmegehäuse 52 unterhalb der Bodenwand 3 angeordnet ist. Es ist bei einer Projektionsbetrachtung in Richtung der Achse A flächenmäßig innerhalb der Fläche der Bodenwand 3 angeordnet, insbesondere vollständig innerhalb dieser Fläche der Bodenwand 3 angeordnet. Das Aufnahmegehäuse 52 ist von unten durch eine Abdeckung 53 verschlossen. Die Abdeckung 53 kann abgenommen werden. Dadurch kann an das Innere des Aufnahmegehäuses 52 gelangt werden. In diesem Aufnahmegehäuse 52 ist ein Motor 54 angeordnet. Der Motor 54 ist Bestandteil der Hubeinheit 28. Der Motor 54 ist somit vollständig außerhalb des Aufnahmeraums 8 angeordnet. Durch den Motor 54 wird das Hubgerät 39 angetrieben, so dass dieses in Richtung der Längsachse A längenverändert wird.

[0064] Vorzugsweise ist das Aufnahmegehäuse 52, welches eine zur Bodenwand 3 separate Komponente ist und somit auch zur Wanne 2 separat ist, zumindest an einem, insbesondere mehreren Befestigungselementen 55, 56, 57 und einem weiteren, nicht gezeigten zusätzlichen Befestigungselement an der Unterseite der Bodenwand 3 gehalten. Die Befestigungselemente 55 bis 57 sind zerstörungsfrei unlösbar an dieser Unterseite, die die Außenseite darstellt, der Bodenwand 3 befestigt. Insbesondere sind die Befestigungselemente 55 bis 57 an dieser Unterseite angeschweißt oder angeklebt.

[0065] Erfindungsgemäß weist ein Befestigungselement 55 bis 57 einen Sockel 58 auf. Dieser Sockel 58 ist tellerartig ausgebildet. Mit diesem Sockel 58 ist das Befestigungselement 55 direkt an der Unterseite 3 befestigt. Darüber hinaus weist das Befestigungselement 55 zusätzlich zu dem Sockel 58 einen Koppelstift 59 auf. Dieser ist zum direkten Koppeln mit dem Aufnahmegehäuse 52 ausgebildet. Vorzugsweise weist dazu das Aufnahmegehäuse 52 einen Flansch 60 auf. In diesem Flansch 60 ist ein Loch. Durch dieses Loch kann der Koppelstift 59 hindurchgeführt werden. Damit kann eine mechanische Verbindung zwischen dem Befestigungselement 55 und dem Aufnahmegehäuse 52 erreicht werden. Entsprechend sind auch die anderen Befestigungselemente 56 und 57 ausgebildet.

[0066] Vorzugsweise ist eine die Befestigungsvorrichtung 61, mittels welcher das Aufnahmegehäuse 52 an der Wanne 2, insbesondere an der Bodenwand 3, befestigt ist, eine Mehrpunktlagerung. Diese Mehrpunktlagerung ist durch die Befestigungselemente 55, 56 und 57 gebildet. Insbesondere ist die Mehrpunktlagerung eine Vier-Punkt-Lagerung. Diese ist durch die hier vorzugsweise vier Befestigungselemente 55 bis 57 gebildet.

[0067] In einer vorteilhaften Ausführung ist ein Koppelstift 59 zusätzlich als vertikales Niveauregelungselement ausgebildet. Mit diesem Niveauregelungselement kann das Niveau des Aufnahmegehäuses 52 in Höhenrichtung des Spülbeckens 1 definiert eingestellt werden. Insbesondere ist somit eine Horizontallage des Aufnahmegehäuses 52 niveauregulierbar. In einer vorteilhaften Ausführung weist der Koppelstift 59 zu dieser Niveauregulierung ein Gewinde 62 auf. Mit diesem Gewinde 62 kann eine Schraubenmutter 63 verschraubt werden. Mit der Schraubstellung dieser Schraubenmutter 63 kann somit die Höhenlage des Aufnahmegehäuses 52 in Höhenrichtung niveaureguliert werden. Besonders vorteilhaft ist dies durch die Vier-Punkt-Lagerung ermöglicht, bei welcher insbesondere alle vier Befestigungselemente 55 bis 57 mit ihren jeweiligen Koppelstiften 59 als Niveauregelungselemente ausgebildet sind.

[0068] Vorzugsweise ist durch diese zerstörungsfrei lösbare Verbindung des Aufnahmegehäuses 52 mit der Wanne 2 auch einfach eine irreversible Montage und Demontage des Aufnahmegehäuses 52 ermöglicht.

[0069] Es kann auch ein zum Normalmodus der Hubeinheit 28 unterschiedlicher Demontagemodus eingestellt werden. In diesem wird die Hubeinheit 28 über die im Normalmodus maximale angehobene Stellung der Hubeinheit 28 und somit auch der entsprechenden Stellung der Einsatzplatte 10 eine in Höhenrichtung noch höher liegende Stellung eingestellt. In der maximal angehobenen Stellung im Normalmodus ist insbesondere vorgesehen, dass die Oberseite 10a der Einsatzplatte 10 bündig mit der Oberseite des oberen Rands 2a der Wanne 2 oder einem Zierrahmen oder einem Montagerahmen ist. In der dazu höher liegenden Demontagestellung ist die Einsatzplatte 10 vorzugsweise so positioniert, dass sie mit ihrer Unterseite 10b um einen Vertikalabstand höher angeordnet ist, als dieser obere Rand 2a. Insbesondere beträgt dieser Vertikalabstand zumindest 2cm, insbesondere zumindest 3 cm. Dadurch kann die Einsatzplatte 10 an ihrem Rand 25 durch eine Hand umgriffen werden und sicher zum Abnehmen von der Hubeinheit 28 gehalten werden. Die Demontagestellung ist insbesondere eine Horizontallage der Einsatzplatte 10. Die Unterseite 10b der Einsatzplatte 10 ist somit vollständig oberhalb dem oberen Rand 2a positioniert.

Bezugszeichenliste

[0070] 

1

Spülbecken

2

Wanne

2a

oberer Rand

3

Bodenwand

4

Seitenwand

5

Seitenwand

6

Seitenwand

7

Seitenwand

8

Aufnahmeraum

9

Beschickungsöffnung

10

Einsatzplatte

10a

Oberseite

10b

Unterseite

11

Hubvorrichtung

12

Interaktionseinheit

13

Anzeigeeinheit

14

Bedienvorrichtung

15

Bedienfeld

16

optische Erfassungseinheit

17

Akustikeinheit

18

Identifikationseinheit

19

Aufnahmegehäuse

20

Aufnahmevolumen

21

Steuereinheit

22

Wasserhahn

23

Finger

24

Speichereinheit

25

Rand

26

Spalt

27

Ablauföffnung

28

Hubeinheit

29

oberes Hubsegment

30

oberer Bereich

31

Plattenaufnahme

32

Mittelsteg

32a

Oberseite

33

erster Trägerflügel

33a

Oberseite

34

Oberseite

34a

Oberseitenbereich

34b

Oberseitenbereich

35

Durchbrechung

36

Abdeckung

37

Oberseite

38

Abdeckplatte

39

Hubgerät

40

Gehäuse

41

Gehäusesegment

42

Gehäusesegment

43

Gehäusesegment

44

Gehäusesegment

45

Inneres

46

Durchführung

47

Abdichthülle

47a

Außenseite

48

oberer Rand

49

unteres Ende

50

Adapter

51

Gegenlager

52

Aufnahmegehäuse

53

Abdeckung

54

Motor

55

Befestigungselement

56

Befestigungselement

57

Befestigungselement

58

Sockel

59

Koppelstift

60

Flansch

61

Befestigungsvorrichtung

62

Gewinde

63

Schraubenmutter

Ansprüche

1. Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, wobei das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) verfahrbar ist, und wobei sich die Hubvorrichtung (11) durch eine Öffnung (46) in der Bodenwand (3) erstreckt, so dass die Hubvorrichtung (11) beidseits der Bodenwand (3) angeordnet ist, wobei die Hubvorrichtung (11) an der Bodenwand (3) mit einer Befestigungsvorrichtung (61) befestigt ist, wobei die Hubvorrichtung (11) eine in Höhenrichtung (y) des Spülbeckens (1) längenveränderliche Hubeinheit (28) aufweist, die mittig an der Bodenwand (3) angeordnet ist, und wobei die Hubvorrichtung (11) ein Aufnahmegehäuse (52) aufweist, welches unterhalb der Bodenwand (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmegehäuse (52) ein Motor (54) der Hubvorrichtung (11) zum Antreiben einer Hubeinheit (28) der Hubvorrichtung (11) angeordnet ist, dass die Hubvorrichtung (11) zumindest eine separate Dämpfereinheit (51) aufweist, mit welcher die Hubvorrichtung (11) von der Bodenwand (3) akustisch entkoppelt ist, die Dämpfereinheit (51) direkt an einer Unterseite der Bodenwand (3) anliegt und mit einem Aufnahmegehäuse (52) der Hubvorrichtung (11), das unter der Bodenwand (3) angeordnet ist, verbunden ist und das Aufnahmegehäuse (52) mit mehreren Befestigungselementen (55, 56, 57) an der Unterseite der Bodenwand (3) befestigt ist, wobei ein Befestigungselement (55, 56, 57) mit einem tellerartigen Sockel (58) an der Unterseite der Bodenwand (3) angeklebt ist oder angeschweißt ist.

2. Spülbecken (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfereinheit (51) ein Gummidämpfer oder ein Akustikschaumstoff ist.

3. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement (55, 56, 57) einen Koppelstift (59) aufweist, an dem das Aufnahmegehäuse (52) aufgehängt ist.

4. Spülbecken (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelstift (59) als vertikales Niveauregulierungselement ausgebildet ist, mit welchem das Niveau des Aufnahmegehäuses (52) in Höhenrichtung (y) des Spülbeckens (1) definiert einstellbar ist.

5. Spülbecken (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelstift (59) zur Niveauregulierung ein Gewinde (62) aufweist.

6. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubvorrichtung (11) eine in Höhenrichtung (y) längenveränderliche Hubeinheit (28) mit einem Gehäuse (40) und mit einem in dem Gehäuse (40) angeordneten Hubgerät (39) aufweist, wobei sich die Hubeinheit (28) durch die Öffnung (46) in der Bodenwand (3) der Wanne (2) erstreckt.

7. Spülbecken (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (40) mehrere, insbesondere formstarre, Gehäusesegmente (29, 41, 42, 43, 44) aufweist, die in Höhenrichtung (y) des Spülbeckens (1) relativ zueinander bewegbar sind, wobei diese Gehäusesegmente (29, 41, 42, 43, 44) ein Teleskopgehäuse bilden.

8. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (61) eine Mehrpunktlagerung aufweist, insbesondere eine 4-Punkt-Lagerung aufweist.

9. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite (10a) der Einsatzplatte (10) eine Fläche aufweist, die zumindest 80%, insbesondere zumindest 90%, insbesondere zumindest 95% der Fläche des Aufnahmeraums (8) in einer Horizontalebene beträgt, aber kleiner als 99% dieser Fläche des Aufnahmeraums (8) ist.

Claims

1. Sink (1) with a basin (2) which has a base wall (3) and lateral walls (4, 5, 6, 7) adjoining the base wall, and the basin (2) has a receiving area (8) delimited by the walls (4 to 7), wherein the sink (1) has an insert plate (10) which is separate from the basin (2) and which is inserted into the receiving area (8), wherein the sink (1) has a lifting device (11), by means of which the insert plate (10) can be moved relative to the basin (2), and wherein the lifting device (11) extends into the base wall (3) through an opening (46) such that the lifting device (11) is arranged on both sides of the base wall (3), wherein the lifting device (11) is secured to the base wall (3) by means of a securing device (61), wherein the lifting device (11) has a lifting unit (28) which is longitudinally adjustable in the height direction (y) of the sink (1) and which is arranged centrally on the base wall (3), and wherein the lifting device (11) has a receiving housing (52), which is arranged below the base wall (3), characterised in that a motor (54) of the lifting device (11) is arranged in the receiving housing (52) for driving a lifting unit (28) of the lifting device (11), the lifting device (11) has at least one separate damper unit (51), by means of which the lifting device (11) is acoustically decoupled from the base wall (3), the damper unit (51) bears directly against a lower face of the base wall (3) and is connected to a receiving housing (52) of the lifting device (11) which is arranged below the base wall (3), and the receiving housing (52) is secured by a plurality of securing elements (55, 56, 57) to the lower face of the base wall (3), wherein a securing element (55, 56, 57) is adhesively bonded or welded to a plate-like base (58) on the lower face of the base wall (3).

2. Sink (1) according to claim 1, characterised in that the damper unit (51) is a rubber damper or an acoustic foam.

3. Sink (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a securing element (55, 56, 57) has a coupling pin (59), the receiving housing (52) being suspended thereon.

4. Sink (1) according to claim 3, characterised in that the coupling pin (59) is configured as a vertical level regulation element, by means of which the level of the receiving housing (52) is able to be set in a defined manner in the height direction (y) of the sink (1).

5. Sink (1) according to claim 4, characterised in that the coupling pin (59) has a thread (62) for the level regulation.

6. Sink (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the lifting device (11) has a lifting unit (28) which is longitudinally adjustable in the height direction (y), with a housing (40) and with a lifting apparatus (39) which is arranged in the housing (40), wherein the lifting unit (28) extends through the opening (46) in the base wall (3) of the basin (2).

7. Sink (1) according to claim 6, characterised in that the housing (40) has a plurality of, in particular dimensionally rigid, housing segments (29, 41, 42, 43, 44) which are movable relative to one another in the height direction (y) of the sink (1), wherein these housing segments (29, 41, 42, 43, 44) form a telescopic housing.

8. Sink (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the securing device (61) has a multi-point bearing, in particular has a four-point bearing.

9. Sink (1) according to one of the preceding claims, characterised in that an upper face (10a) of the insert plate (10) has a surface which is at least 80%, in particular at least 90%, in particular at least 95% of the surface of the receiving area (8) in a horizontal plane, but less than 99% of this surface of the receiving area (8).

Revendications

1. Évier (1) avec un bac (2) qui présente une paroi de fond (3) et des parois latérales (4, 5, 6, 7) attenantes, et le bac (2) présente un espace de réception (8) délimité par les parois (4 à 7), l'évier (1) comportant une plaque d'insertion (10) séparée du bac (2) qui est insérée dans l'espace de réception (8), l'évier (1) comportant un dispositif de levage (11) avec lequel la plaque d'insertion (10) peut être déplacé par rapport au bac (2), et le dispositif de levage (11) s'étendant à travers une ouverture (46) dans la paroi de fond (3), de telle sorte que le dispositif de levage (11) est disposé des deux côtés de la paroi de fond (3), le dispositif de levage (11) étant fixé à la paroi de fond (3) au moyen d'un dispositif de fixation (61), le dispositif de levage (11) ayant une unité de levage (28) de longueur variable dans le sens de la hauteur (y) de l'évier (1) qui est disposée au centre sur la paroi de fond (3), et dans lequel le dispositif de levage (11) présente un boîtier de réception (52) qui est disposé au-dessous de la paroi de fond (3), caractérisé en ce qu'un moteur (54) du dispositif de levage (11) pour entraîner une unité de levage (28) du dispositif de levage (11) est disposé dans le boîtier de réception (52), en ce que le dispositif de levage (11) présente au moins une unité d'amortisseur (51) séparée, avec laquelle le dispositif de levage (11) est découplé acoustiquement de la paroi de fond (3), en ce que l'unité d'amortisseur (51) repose directement sur une face inférieure de la paroi de fond (3) et est reliée à un boîtier de réception (52) du dispositif de levage (11), qui est disposé sous la paroi de fond (3), et en ce que le boîtier de réception (52) est fixé sur la face inférieure de la paroi de fond (3) au moyen de plusieurs éléments de fixation (55, 56, 57), dans lequel un élément de fixation (55, 56, 57) avec un socle (58) en forme d'assiette est collé ou soudé sur la face inférieure de la paroi de fond (3).

2. Évier (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'unité d'amortisseur (51) est un amortisseur en caoutchouc ou une mousse acoustique.

3. Évier (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de fixation (55, 56, 57) présente une goupille d'accouplement (59) sur laquelle est suspendu le boîtier de réception (52).

4. Évier (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la goupille d'accouplement (59) est formée comme élément de réglage du niveau vertical, avec lequel le niveau du boîtier de réception (52) peut être réglé de manière définie dans le sens de la hauteur (y) de l'évier (1).

5. Évier (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la goupille d'accouplement (59) présente un filetage (62) pour le réglage du niveau.

6. Évier (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de levage (11) présente une unité de levage (28) de longueur variable dans le sens de la hauteur (y) avec un boîtier (40) et un dispositif de levage (39) disposé dans le boîtier (40), l'unité de levage (28) s'étendant à travers l'ouverture (46) dans la paroi de fond (3) du bac (2).

7. Évier (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le boîtier (40) présente plusieurs segments de boîtier (29, 41, 42, 43, 44), notamment rigides, mobiles les uns par rapport aux autres dans le sens de la hauteur (y) de l'évier (1), ces segments de boîtier (29, 41, 42, 43, 44) formant un boîtier télescopique.

8. Évier (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (61) présente un appui multipoints, en particulier un appui 4 points.

9. Évier (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une face supérieure (10a) de la plaque d'insertion (10) présente une surface qui représente au moins 80 %, en particulier au moins 90 %, en particulier au moins 95 % de la surface de l'espace de réception (8) dans un plan horizontal, mais est inférieure à 99 % de cette surface de l'espace de réception (8).

Zeichnung