BEHÄLTNIS MIT EINEM GEWINDE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis bestehend aus einem Aufnahmebehälter 1 und einem Auslass 2, wobei der Auslass 2 ein Rohr 3 ausbildet, wobei das Rohr 3 eine Außenseite 4 und eine Innenseite 5 aufweist, wobei in das Rohr 3 ein Außengewinde 6 eingeprägt oder eingeformt ist, wobei das Außengewinde 6 einen ersten Gewindeeingang 7 aufweist, wobei das Außengewinde 6 an der Innenseite 5 des Rohrs 3 als Innengewinde 8 ausgebildet ist, wobei das Innengewinde 8 einen zweiten Gewindeeingang 9 aufweist.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Behältnisse mit einem oder mit mehreren Gewinden im Bereich einer Öffnung sind bereits in vielfältiger Form und Ausgestaltung bekannt und gebräuchlich. So wird beispielsweise in der DE 10 2012 100 075 A1 ein Behältnis mit einem hohlzylinderförmigen Halsabschnitt mit Außengewinde zur Aufnahme eines Verschlussdeckels offenbart.

[0003] In der EP 3 102 498 B1 wird weiterhin ein Metallbehälter und ein Verfahren zur Herstellung eines Metallbehälters mit einem Behältergewinde offenbart.

Aufgabe der Erfindung

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu überwinden. Insbesondere soll ein Behältnis bereitgestellt werden, welches es auf einfache, material- und arbeitszeitsparende Weise erlaubt im Bereich einer Ausgabe mehrere Verschluss- und/oder Dosierelemente gleichzeitig aufzunehmen, wobei gewährleistet werden soll, dass die aufgenommenen Verschluss- und/oder Dosierelemente leicht und intuitiv von dem Behältnis entfernt und auch wieder dort angeordnet werden können.

Lösung der Aufgabe

[0005] Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0007] In typischen Ausführungsbeispielen besteht ein Behältnis aus einem Aufnahmebehälter und einem Auslass. Dabei weist der Auslass ein Rohr auf, welches eine Außenseite und eine Innenseite aufweist. Das Rohr des Auslasses ragt von dem Aufnahmebehälter weg.

[0008] Das Rohr des Auslasses weist an seiner Außenseite ein Außengewinde auf. Dabei ist das Außengewinde derart in das Rohr eingeprägt oder eingeformt, dass es an der Innenseite des Rohrs als Innengewinde ausgebildet ist.

[0009] Das bedeutet, dass das Außengewinde eine erste Zahnflanke und ein erstes Gewindetal ausbildet, wobei an der Innenseite des Rohres die erste Zahnflanke als zweites Gewindetal und das erste Gewindetal als eine zweite Zahnflanke eines Innengewindes (8) ausgebildet sind.

[0010] Dabei weist das Außengewinde einen ersten Gewindeeingang auf und das Innengewinde weist einen zweiten Gewindeeingang auf.

[0011] Dadurch kommt der Vorteil zustande, dass das Rohr des Auslasses durch die Einprägung oder Einformung eines Gewindes sowohl ein Außengewinde als auch ein Innengewinde aufweist. Das Außengewinde des Rohrs nimmt über den ersten Gewindeeingang beispielsweise eine Schraubverschlusskappe mit einem Innengewinde auf, wobei das Innengewinde des Rohrs gleichzeitig beispielsweise einen Schraubverschluss mit einem Außengewinde aufnimmt.

[0012] Ebenso wie das Rohr ragen der erste Gewindeeingang und auch der zweite Gewindeeingang von dem Ausnahmebehälter weg.

[0013] In typischen Ausführungsbeispielen besteht der Aufnahmebehälter aus einem Metall, einer Metalllegierung, aus Kunststoff, oder aus Glas. Bevorzugt ist der Aufnahmebehälter aus einer Aluminiumlegierung hergestellt. Aluminiumlegierungen bieten dazu eine gute Verarbeitbarkeit wobei verhältnismäßig dünne Wandstärken bei hoher Stabilität erreicht werden können. Zudem erleichtern Aufnahmebehälter aus einer Aluminiumlegierung die Einprägung oder Einformung des Außengewindes, wodurch gleichzeitig auch das Innengewinde entsteht. Dadurch liegt ein Doppelgewinde vor, welches gleichzeitig das Außen- und das Innengewinde ist.

[0014] Natürlich dient das Innengewinde des Rohres zur Aufnahme unterschiedlich ausgebildeter Schraubverschlüsse. Der Dosierbereich des Schraubverschlusses kann beispielsweise als ein Rollendispenser, oder ein Kugeldispenser, oder ein Pumpendispenser, oder ein Schaumstoffdispender, oder ein Membrandispenser ausgebildet sein. Hier bestehen keine Einschränkungen, solang ein Schraubverschluss vorhanden ist, der in das Innengewinde des Rohres des Aufnahmebehälters eingeschraubt werden kann.

[0015] Weiterhin ist vorgesehen, dass der Schraubverschluss ein Trink und/oder Ausschankvorrichtung aufweist, welche zum Trinken bzw. Ausschenken eines Mediums aus dem Aufnahmebehälter geöffnet und danach auch wieder verschlossen werden kann.

[0016] Natürlich kann auch vorgesehen sein, dass der Schraubverschluss einen eigenen Klappdeckel aufweist.

[0017] Weiterhin ist in typischen Ausführungsbeispielen vorgesehen, dass der Aufnahmebehälter an einer Innenwand eine Beschichtung aufweist. Dies Beschichtung kann aus Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material bestehen. Aufgabe der Beschichtung ist die Trennung des einzufüllenden Mediums von dem Material des Aufnahmebehälters. Es sind auch Ausführungsbeispielen des Aufnahmebehälters vorgesehen die keine Beschichtung auf der Innenwand haben. Dies hängt maßgeblich von dem Material ab, aus dem der Aufnahmebehälter hergestellt ist.

[0018] Zudem ist kann die Beschichtung der Innenwand auch an der Innenseite des Auslasses bzw. an dem Innengewinde aufgetragen sein. Hierdurch wird auf einfache und vorteilhafte Weise die Dichthaltung zwischen dem Innengewinde und dem Schraubverschluss verbessert.

Figurenbeschreibung

[0019] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1

eine schematisch dargestellte und geschnittene Ansicht eines Aufnahmebehälters 1;

Figur 2

eine schematisch dargestellte und geschnittene Ansicht des Aufnahmebehälters 1 nach Figur 1 mit einem Schraubverschluss 10 und einer Schraubverschlusskappe 11;

Figur 3

eine seitliche Draufsicht auf ein Aufnahmebehältnis 1.

Ausführungsbeispiel

[0020] In Figur 1 ist ein Aufnahmebehälter 1 in einer geschnittenen Darstellung abgebildet. Der Aufnahmebehälter 1 weist eine zylinderförmige Seitenwand 18 auf, welche einerseits einen Hohlboden 17 und andererseits einen Auslass 2 ausbildet.

[0021] Der Auslass 2 bildet seinerseits ein Rohr 3 aus, welches eine Außenseite 4 und eine Innenseite 5 aufweist. In das Rohr 3 ist an der Außenseite 4 ein Außengewinde 6 eingeprägt oder eingeformt, welches gleichzeitig ein Innengewinde 8 an der Innenseite 5 ausbildet.

[0022] Das Außengewinde 6 weist an der Außenseite 4 ein erstes Gewindetal 13 und eine erste Zahnflanke 14 auf, welche auf der Innenseite 5 als Innengewinde 8 mit einem zweiten Gewindetal 15 und einem zweiten Zahnflanke 16 ausgebildet sind.

[0023] Das Außengewinde 6 weist an der Aussenseite 4 einen ersten Gewindeeingang 7 auf. Ebenso weist das Innengewinde 8 an der Innenseite 5 einen zweiten Gewindeeingang 9 auf.

[0024] Der erste Gewindeeingang 7 des Außengewindes 6 dient dem Eingreifen und der Aufnahme eines Innengewindes beispielsweise von einer Schraubverschlusskappe 11.

[0025] Der zweite Gewindeeingang 9 des Innengewindes 8 dient dem Eingreifen und der Aufnahme eines Außengewindes beispielsweise von einem Schraubverschluss 10.

[0026] Eine Innenwand 12 des Aufnahmebehältnisses 1 weist ebenso wie die Innenseite 5 des Rohres eine Beschichtung auf, welche abbildungsbeding nicht sichtbar ist.

[0027] In Figur 2 ist eine geschnittene Ansicht des Aufnahmebehälters 1 nach Figur 1 dargestellt, wobei in das Innengewinde 8 der Schraubverschluss 10 aufgenommen ist und in das Außengewinde 6 die Schraubverschlusskappe 11 aufgenommen ist.

[0028] Der in das Innengewinde 5 des Aufnahmebehälters 1 aufgenommene Schraubverschluss 10 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Kugeldispenser 19 auf, welcher zur dosierten Abgabe eines Medium aus dem Aufnahmebehälter 1 über eine bewegliche Kugel dient.

[0029] Der Schraubverschluss 10 ist mit einem Schraubverschlussaußengewinde 20 in das Innengewinde 5 des Aufnahmebehälters 1 eingeschraubt.

[0030] Die Schraubverschlusskappe 11 greift mit einem Schraubverschlusskappeninnengewinde 21 in das Außengewinde 6 des Aufnahmebehälters 1 ein. Dabei deckt die Schraubverschlusskappe 11 vollständig den Schraubverschluss 10 und den Auslass 2 des Aufnahmebehälters 1 mit dem Rohr 3 ab.

[0031] In Figur 3 ist eine seitliche Draufsicht auf das Aufnahmebehältnis 1 dargestellt, wobei der Blick durch den Auslass 2 auf einen Teil einer Innenwand 12 der Seitenwand 18 freigegeben wird.

[0032] Alle anderen in dieser Figur abgebildeten Bezugszeichen wurden in den Figuren 1 und 2 genannt und beschrieben, weshalb sie hier nicht noch einmal beschreiben werden. Die in den vorherigen Figuren genannten Bezugszeichen gelten daher auch für Figur 3.

[0033] Bezugnehmend auf die Figuren 1 bis 3 erklärt sich die Funktionsweise der erfindungsgemässen Vorrichtung folgendermassen:
Das Aufnahmebehältnis 1 wird mit einem Medium gefüllt. Danach wird in das Innengewinde der Schraubverschluss 10 mit einem Kugeldispenser eingeschraubt. Danach wird die Schraubverschlusskappe 11 über den Schraubverschluss 10 gestülpt und in das Außengewinde 6 des Aufnahmebehältnis 1 eingeschraubt. Die Aufnahme eines Außengewindes des Schraubverschluss 10 in das Innengewinde 8 erfolgt über den zweiten Gewindeeingang 9. Die Aufnahme eines Innengewindes des Schraubverschlusskappe 11 in das Außengewinde 6 erfolgt über den ersten Gewindeeingang 7.

[0034] Obwohl nur einige bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben und dargestellt wurden, ist es offensichtlich, dass der Fachmann zahlreiche Modifikationen hinzufügen kann, ohne Wesen und Umfang der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können sowohl der Schraubverschluss 10 als auch die Schraubverschlusskappe 11 unterschiedlich ausgebildet und ausgeformt sein, solange die jeweiligen Gewinde zu dem Innen- bzw. Außengewinde des Aufnahmebehälters passen.

[0035] Natürlich kann auch die Ausformung des Aufnahmebehältnisses auf unterschiedlichste Weise ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1	Aufnahmebehältnis
2	Auslass
3	Rohr
4	Außenseite
5	Innenseite
6	Außengewinde
7	erster Gewindeeingang
8	Innengewinde
9	zweiter Gewindeeingang
10	Schraubverschluss
11	Schraubverschlusskappe
12	Innenwand
13	erstes Gewindetal
14	erste Zahnflanke
15	zweites Gewindetal
16	zweite Zahnflanke
17	Hohlboden
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33

Ansprüche

1. Behältnis bestehend aus einem Aufnahmebehälter (1) und einem Auslass (2), wobei der Auslass (2) ein Rohr (3) ausbildet, wobei das Rohr (3) eine Außenseite (4) und eine Innenseite (5) aufweist, wobei in das Rohr (3) ein Außengewinde (6) eingeprägt oder eingeformt ist, wobei das Außengewinde (6) einen ersten Gewindeeingang (7) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Außengewinde (6) an der Innenseite (5) des Rohrs (2) als Innengewinde (8) ausgebildet ist, wobei das Innengewinde (8) einen zweiten Gewindeeingang (9) aufweist.

2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gewindeeingang (7) vom Aufnahmebehälter (1) wegragend angeordnet ist.

3. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gewindeeingang (9) vom Aufnahmebehälter (1) wegragend angeordnet ist.

4. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) aus einem Metall, einer Metalllegierung, aus Kunststoff, oder aus Glas besteht.

5. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (8) einen Schraubverschluss (10) aufnimmt und das Außengewinde (6) eine Schraubverschlusskappe (11) aufnimmt.

6. Behältnis nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubverschluss (10) einen Rollendispenser, oder einen Kugeldispenser, oder einen Pumpendispenser, oder einen Schaumstoffdispender, oder einen Membrandispenser aufweist.

7. Behältnis nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubverschluss (10) einen Klappdeckel aufweist.

8. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (1) an einer Innenwand (12) und der Innenseite (5) des Rohrs (3) eine Beschichtung aufweist.

Zeichnung