HAUSHALTSGROSSGERÄT IN FORM EINES KÄLTEGERÄTES

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgroßgerät, umfassend einen Korpus sowie ein mit zumindest einem Scharnier daran befestigtes Verschlusselement.

[0002] Haushaltsgroßgeräte weisen typischerweise einen in einem Korpus angeordneten Aufnahmeraum sowie eine an dem Korpus angeordnetes Verschlusselement zum Öffnen bzw. zum Schließen des Aufnahmeraumes auf. Beispiele für derartige Haushaltsgroßgeräte sind Kältegeräte (Kühlschränke, Gefrierschränke, Weinlagerschränke, Kühl-Gefrier-Kombination).

[0003] Bei einem Kältegerät kann durch das Verschlusselement (zum Beispiel Tür oder Klappe) eine erhebliche Gewichtskraft auf das Scharnier wirken, welche von dem Scharnier in den Korpus geleitet wird. Diese Gewichtskraft resultiert nicht nur aus der Gewichtskraft des Verschlusselements selbst. Vielmehr ergibt sich diese Gewichtskraft unter anderem auch durch die Beladung des Verschlusselements mit Kühlgut sowie einer möglicherweise an einer Außenseite des Verschlusselements angeordneten Möbelplatte als Dekorelement, sofern es sich bei dem Kältegerät um ein Einbaukältegerät handelt.

[0004] EP 3 032 197 A1 offenbart ein Abstützelement, welches zur Erhöhung der mechanischen Stabilität mit dem Hausgerätescharnier verbindbar ist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Haushaltsgroßgerät zu verbessern.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß dem unabhängigen Anspruch gelöst. Demzufolge ist bei einem Haushaltsgroßgerät, umfassend einen Korpus sowie ein mit zumindest einem Scharnier daran befestigtes Verschlusselement ein mit dem Scharnier gekoppeltes Stützelement vorgesehen.

[0007] Das Scharnier kann zumindest abschnittsweise aus Metall bestehen. Beispielsweise können insbesondere ein Korpusverbindungsteil und ein Verschlusselementverbindungsteil aus Metall bestehen. Diese Verbindungsteile können jeweils zumindest eine oder zwei, oder drei oder mehrere Durchgangsöffnungen aufweisen, um eine Verschraubung des Scharniers mit dem Korpus bzw. dem Verschlusselement zu ermöglichen. Das Scharnier kann eine Schwenkbewegung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus um eine, vorzugsweise vertikale, Schwenkachse ermöglichen. Darüber hinaus kann das Scharnier gleichzeitig eine translatorische Bewegung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus ermöglichen. Denkbar ist, dass das Haushaltsgroßgerät zwei oder mehrere Scharniere aufweist. Sofern das Verschlusselement durch z.B. zwei Scharniere angelenkt ist, sind deren Schwenkachsen koaxial ausgebildet. Sofern das Verschlusselement durch eine Tür gebildet ist, ist die Schwenkachse bei einem bestimmungsgemäß aufgestellten Einbauhaushaltsgerät z.B. vertikal ausgerichtet.

[0008] Die vorliegende Erfindung geht davon aus, dass für einen optimalen Betrieb des Haushaltsgroßgeräts eine präzise Anordnung des Verschlusselements gegenüber dem Korpus, insbesondere in einem geschlossenen Zustand des Verschlusselements, notwendig ist. Die vorliegende Erfindung beruht nun auf der Erkenntnis, dass bereits geringe Verdrehungen des Scharniers aufgrund der von dem Verschlusselement eingeleiteten Gewichtskraft nachteilige Auswirkungen auf den Betrieb des Haushaltsgroßgeräts haben können. Derartige Verdrehungen wurden bei einem Haushaltsgroßgerät mit vertikaler Schwenkachse des Verschlusselements um eine horizontal angeordnete Achse beobachtet. Bei einem Kältegerät können derartige Verdrehungen des Scharniers zu einem nicht optimal ausgerichteten Verschlusselement im geschlossenen Zustand führen. Dies wiederum kann im schlimmsten Fall zu Undichtigkeiten führen und somit die Effizienz des Haushaltsgroßgeräts vermindern. Andererseits können diese Verdrehungen des Scharniers bei einem Einbaugerät zu ungleichmäßigen Spalten zwischen dem Verschlusselement (bzw. einer dem Verschlusselement vorgelagerten Möbelplatte) und benachbarten Verschlusselementen oder Möbeln führen.

[0009] Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0010] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das das Stützelement mit dem Korpus gekoppelt ist. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass das Stützelement mindestens einen Koppelabschnitt aufweist, mittels welchem das Stützelement mit dem Korpus gekoppelt ist. Das Stützelement kann direkt also unmittelbar mit dem Korpus gekoppelt sein, diesen also zumindest abschnittsweise kontaktieren. Zwar ist es denkbar, dass das Stützelement stoffschlüssig mit dem Korpus gekoppelt ist. Beispielsweise kann das Stützelement mit dem Korpus verklebt, verschweißt oder verlötet sein. Erfindungsgemäß ist jedoch vorgesehen sein, dass das Stützelement formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Korpus gekoppelt ist. Insbesondere kann eine Kraftübertragung von Gewichtskräften und/oder Drehmomenten, welche die Tür auf das Scharnier ausübt, durch das Stützelement auf den Korpus übertragen bzw. in diesen eingeleitet werden. Um insbesondere einen Türanschlagswechsel zu begünstigen, kann vorgesehen sein, dass das Stützelement von dem Scharnier zerstörungsfrei lösbar ist. D.h. das Stützelement kann von dem Scharnier demontiert werden.

[0011] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zumindest eine Koppelabschnitt eine mit dem Korpus in Kontakt stehende Anlagefläche aufweist. Die Anlagefläche kann als Abstützfläche dienen, um Kräfte von dem Verschlusselement über das Stützelement in den Korpus abzuleiten. Die Anlagefläche ist vorzugsweise eben ausgebildet und/oder weist eine Größe von mindestens 0,5 Quadratzentimeter, oder von mindestens 1 Quadratzentimeter, oder von mindestens 2 Quadratzentimeter, oder von mindestens 4 Quadratzentimeter oder von mindestens 5 Quadratzentimeter auf. Eine ausreichende Kopplung konnte erzielt werden, wenn die Anlagefläche weniger als 15 Quadratzentimeter oder weniger als 13 Quadratzentimeter aufweist. Die Anlagefläche kann eine Frontfläche und/oder eine Seitenfläche des Korpus kontaktieren. Die Anlagefläche kann an einem Anlageschenkel des Stützelements ausgebildet sein. Die Anlagefläche kann frei von weiteren Kopplungselementen, wie z.B. formschlüssigen Kopplungselementen sein. Denkbar ist ebenso, innerhalb der Anlagefläche weitere Kopplungselemente vorzusehen. Erfindungsgemäß ist innerhalb der Anlagefläche eine Schraubenöffnung vorgesehen, um eine Schraubverbindung zwischen dem Stützelement und dem Korpus auszubilden.

[0012] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stützelement mindestens zwei Koppelabschnitte mit jeweils einer mit dem Korpus in Kontakt stehenden Anlagefläche aufweist, wobei die Anlageflächen unter einem Winkel zueinander angeordnet sind. Auf diese Weise können die beiden Kontaktflächen eine Positionierung des Stützelements an dem Korpus ermöglichen. Dadurch wird einerseits die Montage des Stützelements vereinfacht und präziser ermöglicht. Andererseits wird über die Nutzungsdauer des Haushaltsgroßgeräts eine stabilere Kopplung des Stützelements am Korpus ermöglicht. Die beiden Anlageflächen können getrennt voneinander ausgebildet sein oder alternativ miteinander direkt in Verbindung stehen.

[0013] Es kann vorgesehen sein, dass die Anlageflächen zwei benachbarte Oberflächen des Korpus kontaktieren und beispielsweise eine Stoßkante der Oberflächen des Korpus durch das Stützelement umschlossen ist. Die Stoßkante bezeichnet dabei jene Kante, die die beiden unter einem Winkel zueinander stehenden Oberflächen des Korpus verbindet. Auf diese Weise kann das Stützelement an einem Eckabschnitt des Korpus gekoppelt werden, so dass eine präzise Positionierung ermöglicht wird. Die beiden Anlageflächen stehen z.B. unter einem Winkel von 90 Grad oder zumindest im Wesentlichen von 90 Grad zueinander. Die beiden Anlageflächen können an zwei winklig zueinander positionierten Anlageschenkeln ausgebildet sein. Als Anlagefläche gelten dabei insbesondere jene Abschnitte der Koppelabschnitte, die den Korpus kontaktieren. Denkbar ist ebenso, dass eine oder beide Anlageflächen durch Oberflächen von Krallen oder von Haken oder von Laschen ausgebildet werden und jeweils eine Anlagefläche von weniger als 2 Quadratzentimeter aufweisen. Denkbar ist, dass das Stützelement drei, vier oder mehr als vier Anlageflächen aufweist, die entlang einer Längserstreckung des Stützelements und/oder entlang einer vertikalen Erstreckung des Stützelements nacheinander angeordnet sind. Insbesondere können diese Anlageflächen im Wesentlichen oder komplett abstandslos nacheinander angeordnet sein. Auf diese Weise wird die Herstellung des Stützelements als Stanz-Biege-Bauteil vereinfacht, indem die Außenkonturen der Anlageflächen aus einem Flachmaterial gestanzt werden können. Die drei, vier oder mehr als vier Anlageflächen können die beiden unter einem Winkel stehenden Oberflächen des Korpus, insbesondere alternierend, kontaktieren.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Koppelabschnitt einen Steckabschnitt aufweist. Der Steckabschnitt kann insbesondere eine formschlüssige Kopplung mit dem Korpus erzeugen. So kann der Steckabschnitt in einer Aufnahme des Korpus aufgenommen sein. Denkbar ist, dass der Steckabschnitt spielfrei oder zumindest im Wesentlichen spielfrei in der Aufnahme aufgenommen ist, z.B. mittels einer Presspassung aufgenommen ist. Dadurch wird eine sichere bzw. verliersichere Halterung des Stützelements bereits während der Montage ermöglicht. Denkbar ist alternativ, dass der Steckabschnitt mit Spiel in der Aufnahme aufgenommen ist und z.B. zur Grobausrichtung des Stützelements während der Montage beiträgt. Der Steckabschnitt kann durch einen Endabschnitt des Stützelements gebildet sein und/oder durch einen flächigen Abschnitt (d.h. Verhältnis der Dicke gegenüber den sonstigen Erstreckungen kleiner als 5 oder kleiner als 3). Der Endabschnitt kann eben ausgebildet sein. Sofern der Steckabschnitt an eine Anlagefläche des Stützelements anschließt, kann der Steckabschnitt gegenüber der Anlagefläche auskragend ausgebildet sein bzw. gegenüber der Anlagefläche einen Höhenversatz aufweisen. Der Steckabschnitt kann einen die Öffnung umgebenden Wandabschnitt des Korpus hintergreifen.

[0015] Zusätzlich zur erfindungsgemäßen Kopplung des Stützelements mit dem Korpus über eine Schraubenverbindung kann eine Kopplung des Stützelements mittels einer Anlagefläche und/oder eines Steckabschnitts erfolgen. So ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Koppelabschnitt eine Schraubenöffnung aufweist und das Haushaltsgroßgerät weiter eine die Schraubenöffnung durchdringende Schraube umfasst, mittels der das Stützelement an dem Korpus angeschraubt ist. Um eine verbesserte Verdrehsicherung des Stützelements gegenüber dem Korpus zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass der Koppelabschnitt zwei (oder drei oder mehr als drei) Schraubenöffnungen aufweist, die jeweils durch eine Schraube durchdrungen werden und mittels denen das Stützelement an dem Korpus angeschraubt ist. Mehrere Schraubenöffnungen können in Breitenrichtung auf der gleichen Position und in Höhenrichtung versetzt zueinander angeordnet sein, um eine kompakte Bauweise zu ermöglichen. Die Schraubenöffnung ist erfindungsgemäß in einem bereits als Anlagefläche ausgebildeten Koppelabschnitt ausgebildet. Die Schraubenöffnung kann insbesondere randgeschlossen sein, also durch ein Loch gebildet sein. Eine Längsachse der Schrauben kann senkrecht zu einer Frontwand bzw. Frontfläche oder senkrecht zu einer Seitenwand bzw. Seitenfläche des Korpus ausgerichtet sein, so dass das Stützelement an der Frontfläche und/oder der Seitenfläche des Korpus angeschraubt ist. Die Schraubenöffnung kann eine Fase aufweisen und bei der Schraube kann es sich um eine Senkkopfschraube handeln.

[0016] Um die Krafteinleitung in den Korpus zu verbessern, kann vorgesehen sein, dass der Korpus ein mit dem Koppelabschnitt gekoppeltes Hinterlegteil aufweist. Das Hinterlegteil kann z.B. eine Schraubenöffnung aufweisen und/oder eine Aufnahme für den Steckabschnitt ausbilden bzw. begrenzen.

[0017] Es zeigte sich, dass eine Verbesserung der Tragfähigkeit des Scharniers und eine damit einhergehende Verbesserung der Funktionsweise des Haushaltsgroßgeräts insbesondere dann erreicht werden kann, wenn neben einer Abstützung des Scharniers gegenüber Gewichtskräften, auch eine Reduzierung der auf das Scharnier einwirkenden Drehmomentes erreicht wird. Ein derartiges Drehmoment wirkt insbesondere um eine horizontale und in Breitenrichtung verlaufende Achse, welche sich durch die Befestigungsstelle des Scharniers an dem Korpus erstreckt. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Korpusverbindungsteil zumindest eine Durchgangsöffnung zur Verschraubung an einem Korpus aufweist. Bei der Projektionsdarstellung in eine die Höhenrichtung (X) und die Tiefenrichtung (Z) umfassenden Ebene ergeben sich unterschiedliche Abstände zwischen einem Mittelpunkt der zumindest einen Durchgangsöffnung einerseits und unterschiedlichen Abschnitten des Koppelabschnitts andererseits. Gemäß einer Ausführungsform soll dabei nun ein Maximalabstand dieser unterschiedlichen Abstände, d.h. der größte Wert der Abstände, mindestens 3 cm betragen. Der Maximalabstand stellt somit den Abstand zwischen dem Mittelpunkt und dem am weitesten entfernt davon liegenden Abschnitt des Koppelabschnitts in der Projektionsdarstellung dar. Gemäß weiteren Ausführungsformen beträgt der Maximalabstand mindestens 4 cm oder mindestens 5 cm oder mindestens 8 cm oder mindestens 9 cm beträgt. Grundsätzlich gilt dabei, dass die Hebelwirkung des Stützelements mit größerem Maximalabstand größer wird. Um dennoch ein platzsparendes Scharnier zu ermöglichen, ist gemäß ein einer Ausführungsform vorgesehen, dass der Maximalabstand maximal 30 cm oder maximal 25 cm oder maximal 20 cm oder maximal 15 beträgt. Es zeigte sich, das bei derartigen Maximalabständen bereits eine ausreichende Abstützung des Scharniers erreichbar ist. Der Maximalabstand kann insbesondere als der größte Abstand in der Projektionsdarstellung zwischen dem Mittelpunkt einerseits und einem Abschnitt des Koppelabschnitts, insbesondere einer Anlagefläche oder eines Steckabschnitts oder einer Schraubenöffnung, andererseits bestimmt werden.

[0018] Um eine ungewollte Verschiebung des Haushaltsgroßgerätes beispielsweise in einer das Haushaltsgroßgerät aufnehmenden Nische zu verhindern, kann das Haushaltsgroßgerät eine Montageabschnitt aufweisen, mittels dessen das Haushaltsgroßgerät mit einer seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät anzuordnenden Wandlung gekoppelt werden kann. Der Montageabschnitt kann für eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Kopplung mit der Wandung ausgebildet sein. Beispielsweise kann der Montageabschnitt eine oder mehrere Ausnehmungen (zum Beispiel Löcher) aufweisen, mittels welcher das Haushaltsgroßgerät an der Wandung durch Schrauben fixiert werden kann. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stützelement den Montageabschnitt zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts mit einer seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät anzuordnenden Wandung aufweist. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Montageabschnitt mindestens eine Ausnehmung, z.B. ein randgeschlossenes Loch, zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, z.B. einer Schraube, zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts mit der seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät anzuordnenden Wandung aufweist. Der Montageabschnitt kann weiterhin eine Anlagefläche zur direkten Kontaktierung der Wandung aufweisen. Die Anlagefläche ist vorzugsweise eben ausgebildet und/oder steht in Breitenrichtung über eine Oberfläche einer Korpusseitenwand hervor. Denkbar ist, dass die Ausnehmung in den Montageabschnitt des Stützelements mit einer Ausnehmung des Scharniers fruchtet. Dies ermöglicht es, mittels einer Schraubverbindung sowohl den Korpus an der Wandung zu fixieren, als auch das Stützelement mit dem Scharnier zu koppeln. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Montageabschnitt an einem sowohl gegenüber dem Scharnier als auch gegenüber dem Stützelement separaten Bauteil bzw. Baugruppe ausgebildet ist. Die Kopplung mit der Wandung kann in diesem Fall sowohl örtlich als auch den Kraftfluss betreffend separat von der Abstützung des Scharniers erfolgen. Insbesondere kann dabei vorgesehen sein, dass das Scharnier und das Stützelement keinen Montagebereich aufweist bzw. keinen Montagebereich aufweist, der eine Kopplung, z.B. Verschraubung, mit der Wandung ermöglicht.

[0019] Einerseits um auf einfache und kostengünstige Weise das optische Erscheinungsbild zu verbessern und andererseits um die Ansammlung und an Haftung von Schmutz zu verhindern weist das Haushaltsgroßgerät gemäß einer Ausführungsform ein Abdeckelement auf, welches das Stützelement zumindest teilweise abdeckt. Das Abdeckelement ist insbesondere ein gegenüber dem Stützelement separates Bauteil und/oder ist vorzugsweise einstückig ausgebildet. Das Abdeckelement kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Abdeckelement den Montageabschnitt zumindest teilweise abdeckt. Denkbar ist dabei, dass das Abdeckelement lediglich eine in Breitenrichtung der Korpusmitte zugewandte Oberfläche des Stützelements, zum Beispiel des Montageabschnitts, abdeckt. Denkbar ist ebenso, dass das Abdeckelement das Stützelement, zum Beispiel den Montageabschnitt, in Breitenrichtung beidseitig abdeckt. So kann insbesondere eine in Breitenrichtung der Korpusmitte abgewandte Oberfläche des Abdeckelements eine Kontaktfläche zur Anlage an die Wandung bereitstellen. Auf diese Weise kann eine definierte und bezüglich der Materialwahl des Abdeckelements eine die Wandung schonende Kontaktfläche bereitgestellt werden. Das Abdeckelement kann formschlüssig mit dem Scharnier und/oder dem Stützelement gekoppelt werden, insbesondere verliersicher befestigt werden. Sofern es sich bei dem Stützelement um ein gegenüber dem Scharnier separates Bauteil handelt, welches mittels eines Verbindungsabschnitt mit dem Scharnier gekoppelt ist, kann das Abdeckelement diesen Verbindungsabschnitt zumindest teilweise oder vollständig abdecken. Die Vorteile des Abdeckelements werden im Wesentlichen bereits dann erzielt, wenn das Abdeckelement in Tiefenrichtung zumindest zu 80% oder zumindest zu 90 % oder vollständig vor einer Frontfläche des Korpus angeordnet ist. Insbesondere können Abschnitte des Stützelements, welche in Tiefenrichtung hinter der Frontfläche des Korpus angeordnet sind, freiliegend ausgebildet sein, d.h. nicht durch das Abdeckelement abgedeckt sein. So ist es beispielsweise möglich das ein Koppelabschnitt des Stützelements, welcher sich in Tiefenrichtung hinter der Frontfläche des Korpus erstreckt (um eine Kopplung mit einer Seitenwand des Korpus bereitzustellen) freiliegend ausgebildet ist. Das Abdeckelement kann einen Grundkörper sowie einen Deckel aufweisen. Der Deckel kann insbesondere mittels eines Filmscharniers an dem Grundkörper angelenkt sein und/oder eine Schraubenöffnung aufweisen, welche eine verliersichere Halterung einer Schraube ermöglicht.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stützelement durch ein gegenüber dem Scharnier separates Bauteil gebildet ist. Das Stützelement kann insbesondere einstückig ausgebildet sein, d.h. aus einem Bauteil gefertigt sein. Denkbar ist ebenso, dass das Stützelement durch eine gegenüber dem Scharnier separate Baueinheit gebildet ist. In diesem Fall umfasst das Stützelement zwei, drei oder mehrere Bauteile. Das Stützelement kann aus Metall sein oder ein metallisches Bauteil umfassen. Das Stützelement kann ein Stanz-Biege-Bauteil sein oder ein solches umfassen. Das Stanz-Biege-Bauteil weist vorzugsweise eine konstante Dicke auf, welche mindestens 2 mm oder mindestens 3 mm, oder mindestens 4 mm oder mindestens 5 mm beträgt. Eine ausreichende Abstützung konnte gewährleistet werden, wenn die Dicke weniger als 15 mm, oder weniger als 10 mm oder weniger als 8 mm beträgt.

[0021] Das gegenüber dem Scharnier separate Stützelement weist erfindungsgemäß einen Verbindungsabschnitt zur Kopplung mit dem Scharnier auf. Der Verbindungsabschnitt kann für eine verliersichere Kopplung des Stützelements an dem Scharnier ausgebildet sein. Erfindungsgemäß ist gemäß einer ersten Alternative vorgesehen, dass der Verbindungsabschnitt einen, zwei oder mehrere Zapfen aufweist, die in Aufnahmen des Scharniers eingreifen. Erfindungsgemäß ist gemäß einer zweiten Alternative vorgesehen, dass der Verbindungsabschnitt eine, zwei oder mehrere Aufnahmen (zum Beispiel Löcher) aufweist, die mit Aufnahmen (zum Beispiel Löchern) des Scharniers fluchten, um eine Schraubverbindung zwischen dem Stützelement und dem Scharnier zu ermöglichen. Diese Schraubverbindung kann durch eine oder mehrere Schrauben erfolgen, die lediglich das Stützelement mit dem Scharnier verbindet. Alternativ denkbar ist, dass die Schraube bzw. die Schrauben zusätzlich eine Fixierung des Haushaltsgroßgerätes an der Wandung ermöglichen. Sofern das Stützelement einen Montageabschnitt oder zumindest eine Anlagefläche zur Anlage an der Wandung aufweist, kann der Verbindungsabschnitt gegenüber dem Montageabschnitt bzw. dem die Anlagefläche ausbildenden Abschnitt geköpft ausgebildet sein. D.h. der Verbindungsabschnitt weist gegenüber dem Montageabschnitt bzw. dem Abschnitt einen Höhenversatz auf. Dies ermöglicht es, dass der Verbindungsabschnitt einen Fortsatz des Scharniers in Breitenrichtung des Haushaltsgroßgerätes auf einer der Gerätemitte zugewandten Seite überdeckt und/oder an diesem anliegt.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stützelement bezüglich zumindest einer Ebene spiegelsymmetrisch ist. Auf diese Weise kann ermöglicht werden, dass das Stützelement sowohl zur Abstützung eines oberen Scharniers als auch eines unteren Scharniers verwendet werden kann, sodass die notwendige Teilezahl reduziert werden kann.

[0023] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Stützelement bezüglich dem Korpusverbindungsteil dauerhaft ortsfest angeordnet ist. Insbesondere ist die relative Position des Stützelements gegenüber dem Korpusverbindungsteil unveränderlich. Auf diese Weise kann eine sichere und zuverlässige Abstützung des Scharniers erreicht werden, die nicht durch eine unbeabsichtigte Positionsveränderung der beiden Elemente zueinander gefährdet ist.

[0024] Das erfindungsgemäße Haushaltsgroßgerät ist ein Kältegerät (z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, ein Weinlagerschrank, eine Kühl-Gefrier-Kombination.

[0025] Insbesondere kann es sich bei dem Haushaltsgroßgerät um ein Einbaugerät handeln. Unter einem "Einbaugerät" ist dabei ein Haushaltsgroßgerät zu verstehen, welches für eine bestimmungsgemäße Nutzung in einer Nische aufgenommen bzw. in eine Nische eingebaut wird. Die Nische kann beispielsweise durch Möbelwände, insbesondere Küchenmöbelwände, begrenzt sein. Die Nische kann insbesondere zumindest seitlich neben dem Einbaugerät angeordnete Nischenseitenwände umfassen.

[0026] Eine erfindungsgemäße Anordnung umfasst ein erfindungsgemäßes Haushaltsgroßgerät in Form eines Einbaugerätes sowie weithin eine benachbart zu dem Haushaltsgroßgerät angeordnete Wand, insbesondere eine Möbelwand. Die Wand kann insbesondere eine linke oder rechte Seitenwand einer das Einbaugerät aufnehmenden Nische sein.

[0027] Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "waagrecht", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Kältegerätes und bei einem dabei vor dem Kältegeräte stehenden und in Richtung des Kältegerätes blickenden Beobachters gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

[0028] Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigen:

Fig.1

ein erfindungsgemäßes Haushaltsgroßgerät gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig.2

Detaildarstellungen des Haushaltsgroßgeräts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;

Fig.3

Detaildarstellungen eines Haushaltsgroßgeräts gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4

Detaildarstellungen eines Haushaltsgroßgeräts, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 5

Detaildarstellungen eines Haushaltsgroßgeräts, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist;

Fig. 6

Detaildarstellungen eines Haushaltsgroßgeräts, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist und

Fig. 7

Detaildarstellungen eines Haushaltsgroßgeräts, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist.

[0029] Gleiche oder funktionsgleiche Elemente sind im Folgenden durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0030] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Haushaltsgroßgerät 1 in Form eines Kühlschrankes gezeigt, welcher zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist. X bezeichnet eine Höhenrichtung, Y eine Breitenrichtung und Z eine Tiefenrichtung. Das Haushaltsgroßgerät 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Einbaugerät ausgebildet und dazu vorgesehen, in einer nicht dargestellten Nische aufgenommen zu werden. Eine derartige Nische kann durch Küchenmöbel gebildet sein und eine Bodenwand, Seitenwände sowie eine Deckwand aufweisen. Die Wände der Nische sind nicht Bestandteil des Einbaugerätes 1 und bestehen z.B. aus Holz.

[0031] Ein Korpus 2 des Haushaltsgroßgerätes 1 weist einen darin befindlichen Lagerraum 3 zur Lagerung von Kühlgut auf. Der Lagerraum 3 ist durch ein Verschlusselement 4 verschließbar. Das Verschlusselement 4 ist durch eine Tür gebildet und ist über zwei Scharniere 5, 6 gelenkig an dem Korpus 2 angelenkt. Das Verschlusselement 4 kann frontseitig durch eine nicht dargestellte Möbelplatte, insbesondere eine Möbelfront, verkleidet sein.

[0032] Der Korpus 2 weist Innenwände auf, die insbesondere durch einen einstückig gebildeten Innenbehälter ausgebildet sind und den Lagerraum 4 zumindest abschnittsweise begrenzen. An seitlichen Innenwänden des Korpus 2 sind Befestigungsmittel 7, in Form von Aufnahmenuten angeordnet, um nicht dargestellte Fachböden zur Lagerung von Kühlgut zu befestigen. Die Innenwände des Korpus 2 werden durch Außenwände 8, 9, 10, 11 des Korpus 2 eingefasst, wobei in einem Hohlraum zwischen den Innenwänden und den Außenwänden thermisches Isolationsmaterial angeordnet ist. Die Außenwände 8, 9, 10, 11 werden durch eine Deckwand 8, eine Bodenwand 9, eine linke Seitenwand 10 sowie eine rechte Seitenwand 11 gebildet.

[0033] Fig. 1 zeigt das Verschlusselement 4 in einer geöffneten Position. Das Verschlusselement 4 weist eine Innenwand und eine dazu beabstandete Außenwand auf. Thermisches Isolationsmaterial ist in einem Hohlraum zwischen der Innenwand und der Außenwand des Verschlusselements 4 angeordnet. Das Verschlusselement 4 weist mehrere Aufnahmen 12 zur Aufnahme von nicht dargestellten Türabstellern auf. Im geschlossenen Zustand des Verschlusselements 4 kontaktiert eine Dichtung 13, welche an den Verschlusselement 4 montiert ist, eine den Aufnahmeraum 3 einfassende Frontfläche 14 des Korpus 2.

[0034] Die Fig. 2 und 3 zeigen die in Fig. 1 eingerahmten Ausschnitte im Bereich des oberen Scharniers 5 und des unteren Scharniers 6. Wie in der vergrößerten Darstellung der Fig. 2 des oberen Scharniers 5 zu erkennen ist, umfasst das Scharnier 5 ein Korpusverbindungsteil 15 sowie ein Verschlusselementverbindungsteil 16. Das Korpusverbindungsteil 15 ist mittels Schrauben 17 ortsfest an dem Korpus 2 befestigt und sitzt dabei auf der Frontfläche 14 des Korpus 2. Das Verschlusselementverbindungsteil 16 ist ortsfest an einer Frontseite der Außenwand des Verschlusselements 4 befestigt. Das Scharnier 5 weist weiterhin eine Kopplungseinheit 19 auf, welches das Korpusverbindungsteil 15 und das Verschlusselementverbindungsteil 16 gelenkig miteinander verbindet. Das Scharnier 5 ist ein Mehrgelenkscharnier. Das Scharnier 5 weist eine vertikale, d. h. parallel zur Höhenrichtung X, ausgerichtete Schwenkachse 20 auf.

[0035] In Fig. 3 sind zu Illustrationszwecken die Schrauben zur Befestigung des Korpusverbindungsteil 15 des unteren Scharniers 6 an dem Korpus 2 nicht dargestellt. Wie zu erkennen ist, weist der Korpus 2 an der Frontfläche 14 Öffnungen 21 zur Aufnahme der Schrauben auf. Die Öffnungen 21 fluchten mit Durchgangsöffnungen 89 des Korpusverbindungsteils 15. In einer Projektionsdarstellung in eine die Höhenrichtung (X) und die Tiefenrichtung (Z) umfassenden Ebene liegen Mittelpunkte 90 der beiden Durchgangsöffnungen 89 übereinander.

[0036] Sowohl für das obere Scharnier 5 als auch für das untere Scharnier 6 sind die Öffnungen 21, die Durchgangsöffnungen 89 und die darin eingesetzten Schrauben 17 in Breitenrichtung Y zueinander beabstandet und in Höhenrichtung X auf der gleichen Höhe angeordnet.

[0037] Durch das Verschlusselement 4 erzeugte Gewichtskräfte werden über die Scharniere 5, 6 in den Korpus 2 eingeleitet. Darüber hinaus wirken auf die Korpusverbindungsteile 15 Drehmomente um jeweils eine horizontale Achse 22. Die Achse 22 verläuft in Breitenrichtung durch die Mittelpunkte 90 der Durchgangsöffnungen 89 der Korpusverbindungsteile 15.

[0038] Um die Auswirkungen dieser der Gewichtskräfte sowie Drehmomente auf die Verschraubung der Korpusverbindungsteile 15 mit dem Korpus 2 zu reduzieren, ist jedes Scharnier 5, 6 jeweils mit einem Stützelement 24, 25 gekoppelt.

[0039] Die Stützelemente 24, 25 bestehen aus Metall und weisen jeweils einen Grundkörper 26 auf, der ein Stanz-Biege-Teil ist. Der Grundkörper 26 weist eine konstante Dicke auf. Die Stützelemente 24, 25 sind separat zu dem Scharnier ausgebildet und können bei Bedarf (z.B. Türanschlagswechsel) von diesem zerstörungsfrei gelöst werden. Jedes Stützelemente 24, 25 weist weiterhin zwei konische Zapfen 27 auf, welche mittels einer Presspassung in Öffnungen 28 in dem Grundkörper 26 fixiert sind.

[0040] Die Kopplung erfolgt identisch zum zweiten Ausführungsbeispiel nach der Fig. 3 indem die aus dem Grundkörper 26 herausragenden Zapfenenden in Öffnungen 29 des Korpusverbindungsteil 15 aufgenommen sind. Durch die konische Form der Zapfen 27 erfolgt diese Kopplung, indem die Zapfen 27 in die Öffnungen 29 eingedrückt bzw. eingepresst sind, so dass eine formschlüssige und eine kraftschlüssige Kopplung vorliegt. Die Zapfen 27 sind an Verbindungsabschnitten 30 des Grundkörpers 26 ausgebildet.

[0041] Die Stützelemente 24, 25 weisen weiterhin Koppelabschnitte 31 auf, welche jeweils durch einen ebenen, im Wesentlichen rechteckförmigen Abschnitt des Grundkörpers 26 gebildet sind. Die flächigen Koppelabschnitte 31 liegen in einer die Breitenrichtung Y und die Höhenrichtung X umfassenden Ebene. Auf einer dem Korpus 2 zugewandten Oberseite bilden die Koppelabschnitte 31 Anlageflächen 32 auf, welche die Frontfläche 14 des Korpus 2 flächig kontaktieren. Durch die Anlagefläche 32 des oberen Stützelements 24 kann das auf das obere Scharnier 5 einwirkende Drehmoment verringert werden.

[0042] Die Koppelabschnitte 31 weisen weiterhin jeweils zwei Schraubenöffnungen 33 auf. Schrauben 34 durchdringen die Schraubenöffnungen 33 und bewirken eine Verschraubung der Stützelemente 24, 25 an der Front des Korpus 2. Mittels dieser Verschraubung kann das untere Stützelement 25 das auf das untere Scharnier 6 einwirkende Drehmoment verringern.

[0043] Der Grundkörper 26 der Stützelemente 24, 25 weist einen rechtwinklig zum Koppelabschnitt 31 angeordneten Montageabschnitt 35 auf. Der Montageabschnitt 35 ist eben ausgebildet und dient zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts 1 mit einer seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät 1 anzuordnenden Wandung, z.B. einer Seitenwand einer das Haushaltsgroßgerät 1 aufnehmenden Nische. Jeder Montageabschnitt 35 weist zwei Ausnehmungen 94 in Form von Löchern auf. Mittels nicht dargestellten Schrauben kann eine Kopplung des Stützelements 24, 25 und damit des Haushaltsgroßgeräts 1 mit der Wandung ermöglicht werden. Diese Montageabschnitte 35 der beiden Stützelemente 24, 25 sind optional und die Stützelemente 24, 25 können ebenso ohne die Montageabschnitte 35 ausgebildet sein, um bereits eine Abstützung der Scharniere 5, 6 zu erfüllen.

[0044] Die Verbindungsabschnitte 30 sind jeweils gegenüber dem Montageabschnitt 35 gekröpft ausgeformt. Der in Breitenrichtung Y bemessene Höhenunterschied zwischen dem Verbindungsabschnitt 30 und dem Montageabschnitt 35 entspricht der Dicke eines Fortsatzes 91 des Korpusverbindungsteils 15.

[0045] In dem ersten Ausführungsbeispiel sind die Stützelemente 24, 25 jeweils vollständig in Tiefenrichtung vor der Frontfläche 14 des Korpus 2 angeordnet.

[0046] Die Fig. 3A bis 3C zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel, welches sich von dem ersten Ausführungsbeispiel lediglich durch davon verschiedene Stützelemente unterscheidet. In den Fig. 3A und 3B ist ein Ausschnitt des Haushaltsgroßgerätes 1 im Bereich des oberen Scharniers 5 in zwei Perspektiven dargestellt. In Fig. 3C ist das Stützelement 36, welches mit dem oberen Scharnier 5 gekoppelt ist, alleine dargestellt.

[0047] Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel weist das Stützelement 36 zwei separate und beabstandet zueinander angeordnete Koppelabschnitte 37, 38 auf. Jeder Koppelabschnitt 37, 38 ist eben ausgebildet und beide liegen in einer die Breitenrichtung Y und die Höhenrichtung X umfassenden Ebene. Beide Koppelabschnitte 37, 38 weisen auf dem Korpus 2 zugewandten Oberseiten Anlageflächen auf, die jeweils die Frontfläche 14 des Korpus 2 kontaktieren. Jeder Koppelabschnitt 37, 38 weist eine Schraubenöffnung 39 auf, welche von einer Schraube 40 durchdrungen wird und wodurch das Stützelement 36 an der Front des Korpus angeschraubt ist.

[0048] Das Stützelement 36 weist weiterhin zwei in Tiefenrichtung Z verlaufende und ebene Anlageschenkel 41, 42 auf. Die Anlageschenkel 41, 42 erstrecken sich in Tiefenrichtung Z hinter die Frontfläche 14 und liegen flächig an einer Oberfläche 62 der rechten Seitenwand 11 des Korpus 2 an. Die Anlageschenkel 41, 42 dienen dazu, eine Ausrichtung des Stützelements 36, insbesondere bei dessen Montage, zu verbessern. In Höhenrichtung X, d.h. entlang einer Längserstreckung des Stützelements 36, sind die Koppelabschnitte 37, 38 und die Anlageschenkel 41, 42 alternierend angeordnet.

[0049] Die Fig. 4A bis 4D zeigen ein Haushaltsgroßgerät, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist und welches sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch davon verschiedene Stützelemente unterscheidet. In den Fig. 4A und 4B ist ein Ausschnitt des Haushaltsgroßgerätes 1 im Bereich des oberen Scharniers 5 in zwei Perspektiven dargestellt. In Fig. 4C ist das Stützelement 43, welches mit dem oberen Scharnier 5 gekoppelt ist, alleine dargestellt. In Fig. 4D ist das Stützelement 45, welches mit dem unteren Scharnier 6 gekoppelt ist, alleine dargestellt.

[0050] Das Stützelement 43 ist mit dem Scharnier 5 durch zwei Schrauben 44 gekoppelt. Die Schrauben 44 durchdringen Öffnungen 92 im Stützelement 43, nämlich im Verbindungsabschnitt 92, und damit fluchtende Öffnungen 29 in dem Fortsatz 91 des Korpusverbindungsteils 15.

[0051] Das Stützelement 43 weist weithin vergleichbar dem Stützelement 36 des zweiten Ausführungsbeispiels jeweils zwei Koppelabschnitte 37, 38 sowie zwei Anlageschenkel 41, 42 auf. Die Koppelabschnitte 37, 38 weisen jedoch im Unterschied zum zweiten Ausführungsbeispiel keine Schraubenöffnungen auf.

[0052] Die Stützelemente 43, 45 sind bezüglich einer horizontalen Ebene spiegelsymmetrisch und können somit bei einem Türanschlagswechsel vertauscht auf der linken Seite des Korpus 2 eingesetzt werden.

[0053] Die Koppelabschnitte 37, 38 an dem dargestellten oberen Stützelement 43 ermöglichen eine ausreichende Minderung des auf das obere Scharnier 5 wirkenden Drehmomentes. Um diese Wirkung auch für das untere Stützelement 45 bereitzustellen, weisen die Stützelemente 43, 45 jeweils an Endabschnitten 46 einen Steckabschnitt 47 auf. Die Endabschnitte 46 sind in Höhenrichtung X den Verbindungsabschnitten 93 gegenüberliegend angeordnet. Auf diese Weise wird eine maximale Distanz zwischen den Steckabschnitten 47 und den Scharnieren 5, 6 erzeugt. Die Steckabschnitte 47 sind in Aufnahmen 48 am Korpus 2 aufgenommen.

[0054] Die Fig. 5A bis 5D zeigen ein Haushaltsgroßgerät, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist und welches sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch davon verschiedene Stützelemente unterscheidet. In den Fig. 5A und 5B ist ein Ausschnitt des Haushaltsgroßgerätes 1 im Bereich des oberen Scharniers 5 in zwei Perspektiven dargestellt. In Fig. 5C ist eine zu Fig. 5B vergleichbare Darstellung mit einem zusätzlichen Abdeckelement zu sehen. In Fig. Fig. 5D sind das Stützelement 49, welches mit dem oberen Scharnier 5 gekoppelt ist, sowie die Abdeckung 50 alleine dargestellt.

[0055] Bei dem Stützelement 49 handelt es sich um ein einstückiges Bauteil in Form eines Stanz-Biege-Bauteils. Das Stützelement 49 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und weist an dem Verbindungsabschnitt 54 zwei Zapfen 61 auf, die in den Öffnungen 29 des Korpusverbindungsteil 15 aufgenommen sind.

[0056] Das Stützelement 49 ist nicht mit der Front bzw. der Frontfläche 14 des Korpus 2 gekoppelt bzw. hieran befestigt. Vielmehr ist das Stützelement 49 am Korpus 2 lediglich mit der rechten Seitenwand 11 des Korpus 2 über zwei Schrauben 51 verbunden. Das Stützelement 49 weist an dem Koppelabschnitt 52 entsprechende Schraubenöffnungen 53 auf.

[0057] In der Fig. 5A sind eine rechte Möbelwand 58 sowie eine Möbeldecke 59 dargestellt, welche eine Nische 60 begrenzen, in der das Haushaltsgroßgerät 1 aufgenommen ist. Das Stützelement 49 weist einen Montageabschnitt 55 mit einer Ausnehmung 56 auf, in Form eines randgeschlossenen Loches auf. Mittels einer Schraube 57 kann das Stützelement 49 und somit das Haushaltsgroßgerät 1 mit der seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät angeordneten bzw. anzuordnenden Wandung, nämlich der Möbelwand 58 gekoppelt werden.

[0058] Die Darstellung in Fig. 5A und 5B zeigen das bereits funktionstüchtige und den Zweck der Abstützung des Scharniers 5 erfüllende und am Korpus 2 befestigte Stützelement 49. Optional kann dieses mit einer Abdeckung 50 zumindest abschnittsweise abgedeckt werden. Die Abdeckung 50 wird durch ein gegenüber dem Stützelement 49 separates Bauteil aus Kunststoff gebildet.

[0059] Fig. 5C zeigt das mit der Abdeckung 50 versehene und am Korpus 2 befestigte Stützelement 49. Die Abdeckung 50 ist lediglich am Stützelement 49 und dem Korpusverbindungsteil 15 des Scharniers 5 befestigt. Insbesondere erstreckt sich die Abdeckung 50 in Tiefenrichtung Z ausschließlich vor der Frontfläche 14 des Korpus 2.

[0060] Während Fig. 5D links das Stützelement 49 alleine zeigt, ist in Fig. 5D rechts die Abdeckung 50 alleine gezeigt. Die Abdeckung weist einen Grundkörper 63 sowie einen Deckel 64 auf, der mittels eines Filmscharniers 65 schwenkbar an dem Grundkörper 63 angelenkt ist. In Fig. 5D ist eine geöffnete Stellung gezeigt, d.h. vor der Montage an dem Stützelement 57 bzw. dem Korpusverbindungsteil 15. In der geschlossenen Stellung (siehe Fig. 5C) bewirken Rastnasen 66 und Rastausnehmungen 67, dass die Abdeckung 50 geschlossen bleibt. Im Grundkörper 63 und im Deckel 64 befinden Schraubenöffnungen 68, 69 zur Durchführung der Schraube 57. Die Schraubenöffnung 69 ist dabei im Durchmesser derart bemessen, dass die Schraube 57 bereits vor der Montage verliersicher gehalten ist. Auf der in Breitenrichtung Y der Gerätemitte abgewandten, d.h. nach außen gewandten, Seite weist die Abdeckung 50 eine Oberfläche 70 auf. Diese Oberfläche 70 kann direkt mit der rechten Möbelwand 58 in Kontakt stehen und z.B. eine Position des Haushaltsgroßgerätes 1 innerhalb der Nische 60 festlegen.

[0061] In der geschlossenen Stellung umgreift die Abdeckung 50 das Stützelement 59 von zwei sich gegenüberliegenden Seiten. Die Befestigung am Stützelement 49 sowie an dem Korpusverbindungsteil 15 erfolgt dabei einerseits durch dieses Umgreifen. Andererseits ermöglicht eine Rastnase 71 der Abdeckung 50 eine direkte formschlüssige Halterung an dem Korpusverbindungsteil 15.

[0062] Die Fig. 6A bis 6C zeigen ein Haushaltsgroßgerät, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist und welches sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch davon verschiedene Stützelemente unterscheidet. In den Fig. 6A und 6B ist ein Ausschnitt des Haushaltsgroßgerätes 1 im Bereich des oberen Scharniers 5 in zwei Perspektiven dargestellt. In Fig. Fig. 6C ist das Stützelement 72, welches mit dem oberen Scharnier 5 gekoppelt ist, alleine dargestellt.

[0063] Das wiederum einstückig aus Metall gefertigte Stützelement 72 ist ausschließlich an der rechten Seitenwand 11 des Korpus 2 mittels zweier Schrauben 73 befestigt. Beide Schrauben 73 befinden sich in Höhenrichtung X auf gleicher Höhe.

[0064] Der Koppelabschnitt 74 des Stützelements 72 umfasst neben Schraubenöffnungen 75 für die Schrauben 73 weiterhin zwei Krallen 76. Die Krallen 76 umgreifen die Stoßkante 77 und kontaktieren die Frontfläche 14. Insbesondere die untere Kralle 76 des gezeigten Stützelements 72 vermindert somit - neben der Schraubenverbindung an der Seitenwand 11 - ein Abkippen des oberen Scharniers 5.

[0065] Mit dem unteren Scharnier 6 ist ein identisches Stützelement 72 gekoppelt. Das Stützelement ist hierfür bezüglich einer horizontalen Ebene, welche durch das Stützelement 72 verläuft, spiegelsymmetrisch.

[0066] Die Kopplung des Stützelements 72 erfolgt ähnlich dem zweiten Ausführungsbeispiel nach der Fig. 3, indem Zapfen 78 in Öffnungen 29 des Korpusverbindungsteil 15 aufgenommen sind. Die Zapfen 78 sind an Verbindungsabschnitten 79 des Grundkörpers 26 ausgebildet. Jedes Stützelement 72 weist zwei Verbindungsabschnitte 79 mit jeweils zwei Zapfen 78 auf, wobei je nach Kopplung mit dem oberen Scharnier 5 bzw. dem unteren Scharnier 6 nur zwei Zapfen 78 eines Verbindungsabschnitts 79 mit dem Scharnier gekoppelt sind.

[0067] Ein Montageabschnitt 80 ist in Höhenrichtung X zwischen den beiden Verbindungsabschnitten 79 angeordnet und umfasst eine Ausnehmung 81 zur Aufnahme einer Schraube, mit welcher das Stützelement an der Wandung angeschraubt werden kann.

[0068] Die Fig. 7A bis 7C zeigen ein Haushaltsgroßgerät, welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist und welches sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch davon verschiedene Stützelemente unterscheidet. In den Fig. 7A und 7B ist ein Ausschnitt des Haushaltsgroßgerätes 1 im Bereich des oberen Scharniers 5 in zwei Perspektiven dargestellt. In Fig. Fig. 7C ist das Stützelement 82, welches mit dem oberen Scharnier 5 gekoppelt ist, alleine dargestellt. Mit dem unteren Scharnier 6 ist ein identisches Stützelement 82 gekoppelt.

[0069] Das einstückig aus Metall gefertigte Stützelement 82 weist einen Koppelabschnitt 88, umfassend einen Steckabschnitt 83 auf, der in einer Aufnahme 84 des Korpus 2 aufgenommen ist Die Aufnahme 84 ist in der rechten Seitenwand 11 ausgebildet (zu Illustrationszwecken ist die rechte Seitenwand 11 in Fig. 7B teiltransparent dargestellt).

[0070] Jedes Stützelement 82 weist zwei Verbindungsabschnitte 85 mit jeweils zwei Aufnahmen 86 auf, wobei je nach Kopplung mit dem oberen Scharnier 5 bzw. dem unteren Scharnier 6 nur jeweils zwei des Aufnahmen 86 eines Verbindungsabschnitts 85 mit dem Scharnier über Schrauben 87 gekoppelt sind. Die Länge der Schrauben 87 ist derart bemessen, dass sich diese lediglich durch den Fortsatz 91 sowie den Verbindungsabschnitt 85 erstrecken.

[0071] Der Steckabschnitt 83 ist an einem den Verbindungsabschnitten 85 gegenüberliegenden Endabschnitt des Stützelements 82 ausgebildet.

[0072] Die Stützelemente 82 weisen die bereits in Verbindung mit dem fünften Ausführungsbeispiel beschriebenen Krallen 76 auf.

[0073] Die Scharniere 5, 6 sind in allen Ausführungsbeispielen identisch.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0074] 

1

Haushaltsgroßgerät

2

Korpus

3

Lagerraum

4

Verschlusselement

5

oberes Scharnier

6

unteres Scharnier

7

Befestigungsmittel

8

Deckwand

9

Bodenwand

10

linke Seitenwand

11

rechte Seitenwand

12

Aufnahme

13

Dichtung

14

Frontfläche

15

Korpusverbindungsteil

16

Verschlusselementverbindungsteil

17

Schraube

19

Kopplungseinheit

21

Öffnung

22

Achse

23

Schraubenkopf

24

Stützelement

25

Stützelement

26

Grundkörper

27

Zapfen

28

Öffnung

29

Öffnung

30

Verbindungsabschnitt

31

Koppelabschnitt

32

Anlagefläche

33

Schraubenöffnung

34

Schraube

35

Montagabschnitt

36

Stützelement

37

Koppelabschnitt

38

Koppelabschnitt

39

Schraubenöffnung

40

Schraube

41

Anlageschenkel

42

Anlageschenkel

43

Stützelement

44

Schraube

45

Stützelement

46

Endabschnitt

47

Steckabschnitt

48

Aufnahme

49

Stützelement

50

Abdeckung

51

Schraube

52

Koppelabschnitt

53

Schraubenöffnung

54

Verbindungsabschnitt

55

Montageabschnitt

56

Aufnahme

57

Schraube

58

Möbelwand

59

Stützelement

60

Nische

61

Zapfen

62

Oberfläche

63

Grundkörper

64

Deckel

65

Filmscharnier

66

Rastnase

67

Rastausnehmung

68

Schraubenöffnung

69

Schraubenöffnung

70

Oberfläche

71

Rastnase

72

Stützelement

73

Schraube

74

Koppelabschnitt

75

Schraubenöffnung

76

Kralle

77

Stoßkante

78

Zapfen

79

Verbindungsabschnitt

80

Montageabschnitt

81

Ausnehmung

82

Stützelement

83

Steckabschnitt

84

Aufnahme

85

Verbindungsabschnitt

86

Aufnahme

87

Schraube

88

Koppelabschnitt

89

Durchgangsöffnung

90

Mittelpunkt

91

Fortsatz

92

Öffnung

93

Verbindungsabschnitt

94

Ausnehmung

Ansprüche

1. Haushaltsgroßgerät (1) in Form eines Kältegerätes, umfassend einen Korpus (2) sowie ein mit zumindest einem Scharnier (5,6) daran befestigtes Verschlusselement (6), das Haushaltsgroßgerät (1) weiterhin umfassend ein mit dem Scharnier (5,6) gekoppeltes Stützelement (24,25,36), wobei das gegenüber dem Scharnier (5,6) separate Stützelement (24,25,36) einen Verbindungsabschnitt (30) zur Kopplung mit dem Scharnier (4,5) aufweist und der Verbindungsabschnitt (30) einen, zwei oder mehrere Zapfen (27) aufweist, die in Aufnahmen des Scharniers (5,6) eingreifen oder der Verbindungsabschnitt (30) eine, zwei oder mehrere Aufnahmen aufweist, die mit Aufnahmen des Scharniers (5,6) fluchten, um eine Schraubverbindung zwischen dem Stützelement (24,25,36) und dem Scharnier (5,6) zu ermöglichen, wobei das Stützelement (24,25,36) mindestens einen Koppelabschnitt (31,37,38,52,74) aufweist, mittels welchem das Stützelement (24,25,36) mit dem Korpus (2), insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig, gekoppelt ist und wobei der zumindest eine Koppelabschnitt (31,37,38) eine mit einer Frontfläche (14) des Korpus (2) in Kontakt stehende Anlagefläche (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der mit der Frontfläche (14) des Korpus (2) in Kontakt stehenden Anlagefläche (32) eine Schraubenöffnung (39) vorgesehen ist, um eine Schraubverbindung zwischen dem Stützelement (24,25,36) und dem Korpus (2) auszubilden.

2. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (43,45) mindestens zwei Koppelabschnitte (37,38) mit jeweils einer mit dem Korpus (2) in Kontakt stehenden Anlagefläche aufweist, wobei die Anlageflächen unter einem Winkel zueinander angeordnet sind.

3. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen zwei benachbarte Oberflächen (14,62) des Korpus (2) kontaktieren und eine Stoßkante (77) der Oberflächen (14,62) des Korpus (2) durch das Stützelement (43,45,49,59,72,82) umschlossen ist.

4. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (38,88) einen Steckabschnitt (47,83) aufweist, der in einer Aufnahme (48,84) des Korpus (2) aufgenommen ist.

5. Haushaltsgroßgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelabschnitt (31,37,38,52,74) eine Schraubenöffnung (33,39,53,75) aufweist und das Haushaltsgroßgerät (1) weiter eine die Schraubenöffnung (33,39,53,75) durchdringende Schraube (34,40,51,73) umfasst, mittels der das Stützelement an dem Korpus (2) angeschraubt ist.

6. Haushaltsgroßgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Korpusverbindungsteil (15) des Scharniers (5,6) zumindest eine Durchgangsöffnung (89) zur Verschraubung an einem Korpus (2) aufweist und dass ein Maximalabstand des Stützelementes (24,25,36,43,45,49,59,72,82) in einer Projektionsdarstellung in eine die Höhenrichtung (X) und die Tiefenrichtung (Z) umfassenden Ebene zu einem Mittelpunkt (90) der Durchgangsöffnung (89) mindestens 3 cm oder mindestens 4 cm oder mindestens 5 cm oder mindestens 8 cm oder mindestens 9 cm beträgt.

7. Haushaltsgroßgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (24,25,36,43,45,49,59,72,82) einen Montageabschnitt (55,80) zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts (1) mit einer seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät (1) anzuordnenden Wandung (58) aufweist.

8. Haushaltsgroßgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgroßgerät (1) einen Montageabschnitt zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts (1) mit einer seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät (1) anzuordnenden Wandung (58) aufweist, wobei der Montageabschnitt durch ein sowohl gegenüber dem Scharnier (5,6) als auch gegenüber dem Stützelement (24,25,36,43,45,49,59,72,82) separates Bauteil bzw. eine Baugruppe ausgebildet ist.

9. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Montageabschnitt (55,80) mindestens eine Ausnehmung (56), z.B. ein randgeschlossenes Loch, zur Aufnahme eines Befestigungsmittels, z.B. einer Schraube (57), zur Kopplung des Haushaltsgroßgeräts (1) mit der seitlich neben dem Haushaltsgroßgerät (1) anzuordnenden Wandung (58) aufweist.

10. Haushaltsgroßgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Abdeckelement (50), welches das Stützelement (49) zumindest teilweise abdeckt.

11. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 10 sowie einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (50) den Montageabschnitt (55) zumindest teilweise abdeckt, insbesondere in Breitenrichtung (Y) beidseitig abdeckt.

12. Haushaltsgroßgerät (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (50) in Tiefenrichtung (Z) zumindest zu 80% oder zumindest zu 90 % oder vollständig vor einer Frontfläche (14) des Korpus (2) angeordnet ist.

Claims

1. Large household appliance (1) in the form of a refrigeration appliance, comprising a carcass (2) and a closure element (6) fastened thereto with at least one hinge (5, 6), the large household appliance (1) further comprising a support element (24, 25, 36) coupled to the hinge (5, 6), wherein the support element (24, 25, 36) which is separate with respect to the hinge (5, 6) has a connecting segment (30) for coupling to the hinge (4, 5) and the connecting segment (30) has one, two or more pins (27), which engage in receptacles of the hinge (5, 6) or the connecting segment (30) has one, two or more receptacles, which are flush with receptacles of the hinge (5, 6), in order to enable a screw connection between the support element (24, 25, 36) and the hinge (5, 6), wherein the support element (24, 25, 36) has at least one coupling segment (31, 37, 38, 52, 74), by means of which the support element (24, 25, 36) is coupled to the carcass (2), in particular in a form-fit and/or force-fit manner, and wherein the at least one coupling segment (31, 37, 38) has a bearing surface (32) in contact with a front surface (14) of the carcass (2), characterised in that a screw opening (39) is provided within the bearing surface (32) in contact with the front surface (14) of the carcass (2) in order to embody a screw connection between the support element (24, 25, 36) and the carcass (2).

2. Large household appliance (1) according to claim 1, characterised in that the support element (43, 45) has at least two coupling segments (37, 38) with a bearing surface in contact with the carcass (2) in each case, wherein the bearing surfaces are arranged at an angle to one another.

3. Large household appliance (1) according to claim 2, characterised in that the bearing surfaces contact two adjacent surfaces (14, 62) of the carcass (2) and an abutting edge (77) of the surfaces (14, 62) of the carcass (2) is surrounded by the support element (43, 45, 49, 59, 72, 82).

4. Large household appliance (1) according to claim 2 or 3, characterised in that the coupling segment (38, 88) has a plug-in segment (47, 83), which is received in a receptacle (48, 84) of the carcass (2).

5. Large household appliance (1) according to one of claims 2 to 4, characterised in that the coupling segment (31, 37, 38, 52, 74) has a screw opening (33, 39, 53, 75) and the large household appliance (1) further comprises a screw (34, 40, 51, 73) which penetrates the screw opening (33, 39, 53, 75), by means of which the support element is screwed onto the carcass (2).

6. Large household appliance (1) according to one of claims 2 to 5, characterised in that a carcass connecting part (15) of the hinge (5, 6) has at least one through-hole (89) for screwing onto a carcass (2) and that a maximum distance of the support element (24, 25, 36, 43, 45, 49, 59, 72, 82) in a projection representation in a plane, encompassing the height direction (X) and the depth direction (Z), with respect to a central point (90) of the through-hole (89) amounts to at least 3 cm or at least 4 cm or at least 5 cm or at least 8 cm or at least 9 cm.

7. Large household appliance (1) according to one of claims 1 to 6, characterised in that the support element (24, 25, 36, 43, 45, 49, 59, 72, 82) has an assembly segment (55, 80) for coupling the large household appliance (1) to a wall (58) that is to be arranged laterally adjacent to the large household appliance (1).

8. Large household appliance (1) according to one of claims 1 to 6, characterised in that the large household appliance (1) has an assembly segment for coupling the large household appliance (1) to a wall (58) that is to be arranged laterally adjacent to the large household appliance (1), wherein the assembly segment is embodied by a component or an assembly which is separate both with regard to the hinge (5, 6) and also with regard to the support element (24, 25, 36, 43, 45, 49, 59, 72, 82).

9. Large household appliance (1) according to claim 7 or 8, characterised in that the assembly segment (55, 80) has at least one cut-out (56), e.g. a closed-edge hole, for receiving a fastening means, e.g. a screw (57), for coupling the large household appliance (1) to the wall (58) that is to be arranged laterally adjacent to the large household appliance (1).

10. Large household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised by a cover element (50), which at least partially covers the support element (49).

11. Large household appliance (1) according to claim 10 and one of claims 7 to 9, characterised in that the cover element (50) covers the assembly segment (55) at least partially, in particular on both sides in the width direction (Y).

12. Large household appliance (1) according to claim 10 or 11, characterised in that the cover element (50) in the depth direction (Z) is arranged at least up to 80% or at least 90% or completely in front of a front surface (14) of the carcass (2).

Revendications

1. Gros appareil électroménager (1) sous forme d'appareil frigorifique, comprenant un châssis (2) ainsi qu'un élément de fermeture (6) fixé dessus à l'aide d'au moins une charnière (5,6), le gros appareil électroménager (1) comprenant en outre un élément de support (24,25,36) couplé à la charnière (5,6), dans lequel l'élément de support (24,25,36) séparé de la charnière (5,6) présente une section de raccord (30) pour couplage à la charnière (4,5) et la section de raccord (30) comprend un, deux ou plus tenons (27), qui s'engrènent dans des logements de la charnière (5,6) ou la section de raccord (30) présente un, deux ou plus logements, qui s'alignent sur les logements de la charnière (5,6) pour permettre un raccord par vissage entre l'élément de support (24,25,36) et la charnière (5,6), l'élément de support (24,25,36) présentant au moins une section de couplage (31,37,38,52,74), au moyen de laquelle l'élément de support (24,25,36) est couplé au châssis (2), en particulier par complémentarité de forme et/ou par forçage et la au moins une section de couplage (31,37,38) présentant une surface d'appui (32) en contact avec une surface avant (14) du châssis (2), caractérisé en ce qu'à l'intérieur de la surface d'appui (32) en contact avec une face avant (14) du châssis (2), se trouve un orifice de vissage (39) pour réaliser un raccord par vis entre l'élément de support (24,25,36) et le châssis (2).

2. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de support (43,45) présente au moins deux sections de couplage (37,38) ayant à chaque fois une surface d'appui en contact avec le châssis (2), dans lequel les surfaces d'appui sont agencées l'une par rapport à l'autre selon un angle.

3. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que les surfaces d'appui mettent en contact deux surfaces voisines (14,62) du châssis (2) et un rebord (77) des surfaces (14,62) du châssis (2) est entouré par l'élément de support (43,45,49,59,72,82).

4. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la section de couplage (38,88) présente une section à fiche (47,83), réceptionnée dans un logement (48,84) du châssis (2).

5. Gros appareil électroménager (1) selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la section de couplage (31,37,38,52,74) présente un orifice de vissage (33,39,53,75) et le gros appareil électroménager (1) comprend en outre une vis (34,40,51,73) traversant l'orifice de vissage (33,39,53,75), au moyen de laquelle l'élément de support est vissé au châssis (2).

6. Gros appareil électroménager (1) selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce qu'une partie de raccord au châssis (15) de la charnière (5,6) présente au moins un orifice de passage (89) pour vissage à un châssis (2) et en ce qu'une distance maximale de l'élément de support (24,25,36,43,45,49,59,72,82) dans une projection dans un plan comprenant le sens de la hauteur (X) et le sens de la profondeur (Z) par rapport à un point central (90) de l'orifice de passage (89), fait au moins 3 cm ou au moins 4 cm ou au moins 5 cm ou au moins 8 cm ou au moins 9 cm.

7. Gros appareil électroménager (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'élément de support (24,25,36,43,45,49,59,72,82) présente une section de montage (55,80) pour le couplage du gros appareil électroménager (1) avec une paroi (58) à placer latéralement à côté du gros appareil électroménager (1).

8. Gros appareil électroménager (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le gros appareil électroménager (1) comprend une section de montage pour le couplage du gros appareil électroménager (1) avec une paroi (58) à placer latéralement à côté du gros appareil électroménager (1), dans lequel la section de montage est réalisée par un module ou, selon le cas, un groupe modulaire séparé tant par rapport à la charnière (5,6) que par rapport à l'élément de support (24,25,36,43,45,49,59,72,82).

9. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce que la section de montage (55,80) comprend au moins un creux (56), par exemple un trou fermé à son bord, pour le logement d'un moyen de fixation, par exemple d'une vis (57), pour le couplage du gros appareil électroménager (1) avec la paroi (58) à placer latéralement à côté du gros appareil électroménager (1).

10. Gros appareil électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un élément de recouvrement (50), lequel recouvre l'élément de support (49) au moins partiellement.

11. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 10, ainsi que selon l'une des revendications 7 à 9, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (50) recouvre la section de montage (55) au moins partiellement, en particulier de part et d'autre dans le sens de la largeur (Y).

12. Gros appareil électroménager (1) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'élément de recouvrement (50) dans le sens de la profondeur (Z) est disposé au moins à 80% ou au moins à 90% ou complètement devant une face avant (14) du châssis (2).

Zeichnung