(19)
(11) EP 4 070 691 A8

(12) KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand

(15) Korrekturinformation:
Korrigierte Fassung Nr.  1 (W1 A1)

(48) Corrigendum ausgegeben am:
14.12.2022  Patentblatt  2022/50

(43) Veröffentlichungstag:
12.10.2022  Patentblatt  2022/41

(21) Anmeldenummer: 22158883.3

(22) Anmeldetag:  25.02.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47F 5/00(2006.01)
G09F 23/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 96/04; A47F 5/005; A47F 5/0068; F16B 21/02; F16B 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 08.04.2021 DE 202021101868 U

(71) Anmelder: Dm-Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH
76227 Karlsruhe (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf sein Recht verzichtet, als solcher bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB 
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe
76135 Karlsruhe (DE)

   


(54) REGALTRENNVORRICHTUNG


(57) Vorgeschlagen wird eine Trennvorrichtung (1) zur bereichsweisen Unterteilung eines Regals, umfassend zwei flächige Seitenelemente (2, 2') sowie eine Verbindungsvorrichtung (3) zum lösbaren Verbinden der Seitenelemente (2, 2'), wobei die Seitenelemente (2, 2') in einem endmontierten Zustand der Trennvorrichtung (1) im Wesentlichen planparallel zueinander angeordnet sind und die Verbindungsvorrichtung (3) zwei Verbindungselemente (4, 4') umfasst, von denen ein Verbindungselement (4) einem der zwei Seitenelemente (2) zugeordnet ist und das andere Verbindungselement (4') dem jeweils anderen Seitenelement (2') zugeordnet ist, ferner umfassend ein Befestigungselement (6), welches zwischen den Verbindungselementen fixierbar ist und dazu ausgestaltet ist, die Trennvorrichtung (1) an dem Regal anzuordnen. Die zwei Verbindungselemente (4, 4') umfassen jeweils ein Vormontagemittel, wobei die Vormontagemittel der zwei Verbindungselemente (4, 4') zueinander korrespondierend ausgestaltet sind und die Vormontagemittel der zwei Verbindungselemente (4,4') durch eine erste Relativbewegung zwischen den Verbindungselementen (4,4') miteinander fügbar sind, um die Trennvorrichtung (1) in einen vormontierten Zustand zu bringen. Ferner weisen die Verbindungselemente (4, 4') jeweils ein Rastmittel (13, 14, 13', 14') auf, und die Rastmittel (13, 14, 13', 14') der zwei Verbindungselemente (4,4') sind zueinander korrespondierend ausgestaltet, wobei die Rastmittel der zwei Verbindungselemente (4,4') durch eine zweite Relativbewegung zwischen den Verbindungselementen (4,4') miteinander fügbar sind, um die in den vormontierten Zustand gebrachte Trennvorrichtung (1) in einen formschlüssig endmontierten Zustand zu bringen, wobei die erste und die zweite Relativbewegung unterschiedlich sind.