(19) |
 |
|
(11) |
EP 4 070 964 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
12.10.2022 Patentblatt 2022/41 |
(22) |
Anmeldetag: 04.04.2022 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(52) |
Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) : |
|
B43L 23/08 |
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
BA ME |
|
Benannte Validierungsstaaten: |
|
KH MA MD TN |
(30) |
Priorität: |
07.04.2021 DE 202021101862 U
|
(71) |
Anmelder: Lüttgens, Fritz |
|
91054 Erlangen (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Lüttgens, Fritz
91054 Erlangen (DE)
|
(74) |
Vertreter: Tergau & Walkenhorst
Patentanwälte PartGmbB |
|
Längenstrasse 14 90491 Nürnberg 90491 Nürnberg (DE) |
|
|
|
(57) Stiftspitzer mit einem hohlen Führungskanal (1) für den anzuspitzenden Stift, wobei
die Innenfläche des Führungskanals (1) die Führungsfläche (3) für einen Teil-bereich
des Minenträgers eines anzuspitzenden Stiftes bildet und wobei die Innenfläche des
Führungskanals (1) von mindestens einer sich in Axialrichtung (2) des Führungskanals
(1) erstreckenden Reinigungsriefe (5) unterbrochen ist.
|

|
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stiftspitzer, insbesondere einen Weichminenstiftspitzer
bspw. zum Anspitzen von Weichminen von Kosmetikstiften. Derartige Weichminenstifte
bestehen in der Regel aus einem festen Minenträger, in dem die Weichmine des Stiftes
axial geführt ist. Die Weichmine kann so axial aus dem Minenträger herausgefahren
werden, um bei einem Schreibstift zum Schreiben oder bei einem Kosmetikstift zum Schminken
benutzt zu werden. Der Minenträger ist dabei im Bereich der Austrittsstelle der Mine
mehr oder weniger zylinderförmig oder konusförmig aufgebaut. Der Stiftspitzer weist
einen hohlen Führungskanal auf, dessen Innenfläche als Führungsfläche für den Minenträger
ausgebildet ist. Die Innenkontur des Führungskanals ist an die Außenkontur des Minenträgers
im Bereich des Minenaustritts angepasst. In Axialerrichtung vor dem Führungskanal
ist ein Minenformer angebracht. Der Minenformer kann in bekannterweise als Schneidmesser,
Schaberippe oder sonstiges Formwerkzeug ausgebildet sein, um die Weichmine in der
gewünschten Weise zu formen.
[0002] Da beim Formen der Weichmine Minenmaterial abgespant wird, können kleine Mengen von
Minenmasse in den Bereich der Führungsfläche des Stiftspitzers eindringen und dort
die Außenfläche des Minenträgers verschmieren oder verschmutzen.
[0003] Ausgehand hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, ein Verschmutzen der
Außenfläche des Minenträgers zu verhindern. Diese Aufgabe ist durch die Merkmalskombination
des Anspruchs 1 gelöst. Die rückbezogenen Ansprüche beinhalten teilweise vorteilhafte
und teilweise für sich selbst erfinderische Weiterbildungen dieser Erfindung.
[0004] Die Erfindung beruht auf die Gundüberlegung, in die Innenfläche des Führungskanals
eine sich in Axialrichtung erstreckende Reinigungsriefe einzuformen. Mit anderen Worten
ist die ansonsten durchgängige Innenfläche des Führungskanals von der Reinigungsriefe
unterbrochen. Auf diese Weise kann auf der Außenhaut des Minenträgers aufliegendes
Minenmaterial in die Reinigungsriefe herabfallen und abtransportiert werden. Zudem
wirken die beiden Kanten oder Flanken, welche die Reinigungsriefe mit der Oberfläche
des Führungskanals gemeinsam ausbildet, wie Schälkanten, die auf der Außenhaut des
Minenträgers befindliches Minenmaterial abtragen mit der Folge, dass dieses Material
in die Riefe herabfällt und abtransportiert wird.
[0005] In vorteilhafter Ausgestaltung ist die Flanke oder der Rand zwischen der Reinigungsriefe
und der Innenfläche des Führungskanals scharfkantig ausgebildet. In alternativer Ausgestaltung
kann dieser scharfkantige Rand von einer Längskante entweder mit negativem oder mit
positivem Winkel gebildet sein, um so eine aktive Schnittkante zu bilden.
[0006] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung können die Innenfläche des Führungskanals
und/oder die Oberfläche der Reinigungsriefe eine Oberfläche mit Lotuseffekt aufweisen.
[0007] In weiterer Ausgestaltung ist es vorgesehen, in der Reinigungsriefe ein Reinigungsmedium
vorzusehen, also die Reinigungsriefe mit einem Reinigungsmedium zu befüllen.
[0008] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung sind über den Umfang des Führungskanals mehrere
Reinigungsriefen verteilt angeordnet.
[0009] Schließlich ist in einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, im Führungskanal eine
oder mehrere Schneidklingen bzw. Schneidmesser anzuordnen.
[0010] Anhand eines Ausführungsbeispiels ist der erfindungsmäßige Stiftspitzer mit weiteren
Details erläutert.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Stiftspitzer mit zwei parallelen Führungskanälen für anzuspitzende Stifte in
perspektivischer Darstellung,
- Fig. 2
- das Detail II aus Fig. 1,
- Fig. 3
- eine geschnittene Seitenansicht des Führungskanals des erfindungsmäßigen Spitzers
sowie,
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf die Einführungsöffnung des Stiftführungskanals aus Fig. 2.
[0012] Der in Fig. 1 dargestellte Spitzer weist zwei parallele Führungskanäle 1 auf. Die
Führungskanäle 1 erstrecken sich in Axialrichtung 2. An Führungsflächen 3 in den Führungskanälen
1 schließen sich in Axialrichtung 2 im Ausführungsbeispiel U-förmige Schaberippen
4 als Formwerkzeuge für die zu formende Weichmine des in den Figuren nicht dargestellten
Stiftes an. Ferner sind im Ausführungsbeispiel drei Reinigungsriefen 5 erkennbar.
[0013] Die Führungsflächen 3 bilden jeweils mit den Reinigungsriefen 5 gemeinsamen Riefenflanken
6 aus. Diese Riefenflanken 6 können scharfkantig ausgestaltet sein. Sie können aber
auch als Längskanten entweder mit einem negativen Winkel oder einem positiven Winkel
ausgestaltet sein. Die Wirkungsweise des Stiftspitzers ist folgende:
Die Spitze des Minenträgers des anzuspitzenden Stiftes wird in den Führungskanal 1
eingeschoben. Die Außenwandung der Stiftspitze liegt dann an den Führungsflächen 3
an. Der Stift wird in Uhrzeigerrichtung gedreht, um die mit der Schaberippe 4 in Eingriff
befindliche Weichstiftmine zu spitzen. Gerät Minenmaterial auf die Außenfläche der
Spitze des Minenträgers wird dieses von den nach Art von Schabeleisten wirksamen Riefenflanken
6 von der Außenfläche der Spitze des Minenträgers abgehoben und fällt in die jeweils
benachbarte Reinigungsriefe 5 hinein und kann so aus dem Spitzer abtransportiert werden.
Bezugszeichenliste
[0014]
- 1
- Führungskanal
- 2
- Axialrichtung
- 3
- Führungsfläche
- 4
- Schaberippe
- 5
- Reinigungsriefe
- 6
- Riefenflanke
1. Stiftspitzer mit einem hohlen Führungskanal (1) für den anzuspitzenden Stift, wobei
die Innenfläche des Führungskanals (1) die Führungsfläche (3) für einen Teilbereich
des Minenträgers eines anzuspitzenden Stiftes bildet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenfläche des Führungskanals (1) von mindestens einer sich in Axialrichtung
(2) des Führungskanals (1) erstreckenden Reinigungsriefe (5) unterbrochen ist.
2. Stiftspitzer nach Anspruch 1
gekennzeichnet durch
eine scharfkantige Riefenflanke (6) zwischen der Reinigungsriefe (5) und der Innenläche
(3) des Führungskanals (1).
3. Stiftspitzer nach Anspruch 1 oder 2
gekennzeichnet durch
eine als Längskante ausgebildete Riefenflanke (6) zwischen der Reinigungsriefe (5)
und der Innenfläche (3) mit negativem Winkel.
4. Stiftspitzer nach Anspruch 1 oder 2
gekennzeichnet durch
eine als Längskante ausgebildete Riefenflanke (6) zwischen der Reinigungsriefe (5)
und der Innenfläche (3) mit positivem Winkel.
5. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 4
dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenfläche des Führungskanals (1) und/oder die Oberfläche der Reinigungsriefe
(5) jeweils eine Oberfläche mit Lotuseffekt aufweist.
6. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 5
dadurch gekennzeichnet,
dass in der Reinigungsriefe (5) ein Reinigungsmedium angeordnet ist.
7. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 6
gekennzeichnet durch
mehrere über den Umfang des Führungskanals (1) verteilt angeordnete Reinigungsriefen
(5).
8. Stiftspitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 7
gekennzeichnet durch
ein im Führungskanal (1) angeordnetes Schneidmesser.