REINIGUNGSVORRICHTUNG ZUR REINIGUNG EINES KANTENBEREICHS EINER MÖBELBAUPLATTE SOWIE ZUGEHÖRIGE BÜRSTE

Abstract

 Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Kantenbereichs (2) einer Möbelbauplatte (3), umfassend einen Drehantrieb (4), eine Drehwelle (5), eine mit der Drehwelle (5) gekoppelte Bürste (6) sowie ein Zuleitsystem (10) zur Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu der Bürste (6), wobei die Bürste (6) ein Trägerelement (8) sowie in Aufnahmen (23) an dem Trägerelement (8) verankerte, über das Trägerelement (8) vorstehende Reinigungselemente (9) umfasst, wobei die Reinigungselemente (9) ringförmig um die Drehachse (7) an dem Trägerelement (8) angeordnet sind und einen Elementkranz (20, 21) bilden, wobei das Zuleitsystem (10) einen Speicher (11) zur Vorhaltung der Reinigungsflüssigkeit sowie eine Zuleitung (12) zur Leitung der Reinigungsflüssigkeit von dem Speicher (11) zu dem Trägerelement (8) umfasst.
Um eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Zuleitsystem (10) ein an dem Trägerelement (8) ausgebildetes Unterverteilsystem (24) umfasst, wobei das Unterverteilsystem (24) eine zentral in oder an dem Trägerelement (8) ausgebildete, der Drehwelle (5) zugeordnete Verteilstelle (13) sowie einen sich innerhalb des Trägerelements (8) radial bezogen auf die Drehachse (7) erstreckenden Zuleitkanal (14, 15) umfasst, wobei das Trägerelement (8) einen Ringkanal (16, 17) umfasst, der den Aufnahmen (23) der in Form des Elementkranzes (20, 21) angeordneten Reinigungselemente (9) zugeordnet ist und sich ringförmig innerhalb des Trägerelements (8) erstreckt, wobei der Ringkanal (16, 17) mittels eines Zuleitkanals (14, 15) strömungstechnisch mit der Verteilstelle (13) verbunden ist.

Beschreibung

Einleitung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Ferner betrifft die vorliegende Anmeldung eine Bürste gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 13.

[0002] Die Reinigungsvorrichtung umfasst einen Drehantrieb, der beispielsweise von einem Elektromotor gebildet sein kann. Mit dem Drehantrieb wirkt eine antreibbare Drehwelle zusammen, die in Drehmoment übertragender Weise mit dem Drehantrieb gekoppelt ist. Mithin ist es möglich, mittels Betriebs des Drehantriebs die Drehwelle rotatorisch anzutreiben. Mit der Drehwelle ist eine Bürste gekoppelt, die insbesondere an einem dem Drehantrieb abgewandten Ende der Drehwelle angeordnet sein kann. Die Bürste ist ebenfalls in Drehmoment übertragender Weise mit der Drehwelle gekoppelt, sodass die Bürste mittels des Drehantriebs drehantreibbar ist. Hierdurch kann die Bürste um eine Drehachse in eine Rotation versetzt werden.

[0003] Die Bürste umfasst ein Trägerelement, an dem eine Vielzahl von Reinigungselementen verankert ist. Die Reinigungselemente, die insbesondere von abrasiven Fasern wie beispielsweise Nylon-Filamenten oder Sisal-Fasern gebildet sein können, sind an dem Trägerelement in Aufnahmen verankert. Insbesondere können die Reinigungselemente jeweils an einem ersten Ende in einer jeweiligen Aufnahme verankert sein, wobei beispielsweise jeweils eine Vielzahl von Reinigungselementen zu einem Elementbüschel zusammengefasst und als Elementbüschel in einer jeweiligen Aufnahme verankert ist. Zur Befestigung der Reinigungselemente an dem Trägerelement kann es besonders von Vorteil sein, wenn die Reinigungselemente in den Aufnahmen verpresst, verklebt, vergossen oder verklemmt sind. Dies ist insbesondere dann denkbar, wenn die Aufnahmen von Vertiefungen gebildet sind, beispielsweise in Form von Sackbohrungen in dem Trägerelement.

[0004] Die Reinigungselemente stehen dabei über das Trägerelement hinaus vor, sodass sie dazu geeignet sind, in einen abrasiven Eingriff mit einer Möbelbauplatte zu treten. Dies betrifft insbesondere die Reinigung eines Kantenbereichs einer Möbelbauplatte, der nach einem Anleimen eines Kantenbandes regelmäßig von überstehenden Kleberresten befreit werden muss. Diese Reinigung der Möbelbauplatte erfolgt effektiv mittels des abrasiven Eingriffs der Reinigungselemente mit der Möbelbauplatte, wobei die Reinigungselemente infolge ihrer Lagerung an dem Trägerelement der Bürste relativ zu der Möbelbauplatte bewegt werden.

[0005] Die Reinigungselemente sind ringförmig verteilt an dem Trägerelement angeordnet und bilden auf diese Weise gemeinsam mindestens einen Elementkranz. Insbesondere können die Reinigungselemente ringförmig in einem Radius um die Drehachse angeordnet sein, sodass eine Massenverteilung bezogen auf die Drehachse homogen ist. Auf diese Weise sind unerwünschte Unwuchten beim Betrieb der Bürste vermieden.

[0006] Die Reinigungsvorrichtung umfasst weiterhin ein Zuleitsystem zu Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu mindestens einem Reinigungselement. Bei der Reinigungsflüssigkeit kann sich beispielsweise um Wasser oder um ein Lösemittel handeln. Zur Vorhaltung der Reinigungsflüssigkeit umfasst das Zuleitsystem einen Speicher sowie eine Zuleitung, mittels der die Reinigungsflüssigkeit ausgehend von dem Speicher zu dem Trägerelement und schließlich zu mindestens einem Reinigungselement leitbar ist. Insbesondere kann die Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit zu einer Vielzahl der Reinigungselemente, vorzugsweise zu sämtlichen Reinigungselementen, möglich sein. Die Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu dem mindestens einen Reinigungselement hat zum einen den Vorteil, dass das Reinigungselement als solches fortwährend während eines Betriebs der Reinigungsvorrichtung gereinigt wird und sich insbesondere nicht mit den von der Möbelbauplatte entfernten Kleberresten zusetzen kann. Ferner kann die Zuleitung dazu verwendet werden, die Reinigungsflüssigkeit über die Reinigungselemente einer Oberfläche der Möbelbauplatte zuzuleiten, von der die Kleberreste effektiv abgelöst werden sollen. Hierdurch kann der Reinigungsprozess unterstützt werden.

Stand der Technik

[0007] Eine Reinigungsvorrichtung der eingangs beschriebenen Art ist im Stand der Technik bereits bekannt. Hierzu wird insbesondere auf die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2017 113 200 A1 hingewiesen. Diese beschreibt eine Reinigungsvorrichtung mit einer Bürste, die ein Trägerelement mitsamt daran angeordneten Borsten aufweist. Die Bürste ist drehantreibbar gelagert, sodass sie in der vorstehend beschriebenen Weise eine Reinigungswirkung auf einen Möbelbauplatte ausüben kann. Ferner umfasst die beschriebene Reinigungsvorrichtung ein Zuleitsystem zur Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu den Borsten. Hierzu umfasst das Trägerelement der Bürste einen sich im Wesentlichen parallel zu der Drehachse der Bürste erstreckenden Zuleitkanal, der sich von einer Oberseite des Trägerelements hin zu dessen Unterseite durch das Trägerelement hindurch erstreckt. Auf diese Weise ist es möglich, an einer Oberseite des Trägerelements eine Reinigungsflüssigkeit zuzuleiten, die sich sodann durch den Zuleitkanal zu den Reinigungselementen hin verteilt.

[0008] Die bekannte Reinigungsvorrichtung ist insoweit als nachteilig zu betrachten, als die Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit lediglich ungleichmäßig erfolgt. Somit schlägt der Stand der Technik vor, an der Oberseite des Trägerelements eine ringförmige Mulde vorzusehen, der der Reinigungsflüssigkeit punktuell zugeleitet werden kann, wobei infolge der Rotation des Trägerelements um die Drehachse die Reinigungsflüssigkeit sukzessive jeder Stelle der Mulde zugeführt wird. Dies kann zum einen zu einer ungleichmäßigen Verteilung der Reinigungsflüssigkeit und zum anderen zu Undichtigkeiten bei der Übergabe der Reinigungsflüssigkeit von einer stationären Zuführung der Reinigungsflüssigkeit zu dem rotierenden Trägerelement führen.

Aufgabe

[0009] Der vorliegenden Anmeldung liegt mithin die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung bereitzustellen, die vorstehend beschriebenen Nachteile vermeidet.

Lösung

[0010] Die zugrunde liegende Aufgabe wird erfindungsgemäß mittels einer Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den zugehörigen Unteransprüchen.

[0011] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Zuleitsystem mindestens ein Unterverteilsystem umfasst, das an dem Trägerelement ausgebildet ist. Das Zuleitsystem umfasst eine zentral in oder an dem Trägerelement ausgebildete Verteilstelle, die der Drehwelle zugeordnet ist. Ferner umfasst das Unterverteilsystem mindestens einen sich innerhalb des Trägerelements zumindest abschnittsweise radial bezogen auf die Drehachse erstreckenden Zuleitkanal. Besonders vorteilhaft ist hierbei die Ausgestaltung der Verteilstelle in Form einer zentralen Ausnehmung innerhalb des Trägerelements, wobei vorzugsweise die Verteilstelle gegenüber einer Umgebung des Trägerelements in sich abgeschlossen ist, sodass ein unbeabsichtigter Austritt von in der Verteilstelle vorliegender Reinigungsflüssigkeit aus dem Trägerelement heraus unterbunden ist. Hierzu ist es insbesondere von Vorteil, wenn der mindestens eine Zuleitkanal zumindest zu einer den Reinigungselementen abgewandten Oberseite des Trägerelements hin, vorzugsweise ferner zu der Unterseite des Trägerelements hin, verschlossen ist.

[0012] Die Reinigungsvorrichtung ist weiterhin durch einen in dem Trägerelement ausgebildeten Ringkanal gekennzeichnet, der den Aufnahmen der in Form des Elementkranzes angeordneten Reinigungselemente zugeordnet ist und sich ringförmig innerhalb des Trägerelements erstreckt. Hierbei kann der Ringkanal insbesondere die Form eines Kreisrings annehmen, dessen Mittelpunkt auf der Drehachse der Reinigungsvorrichtung liegt. Die Zuordnung des Ringkanals zu den Aufnahmen der Reinigungselemente des mindestens einen Elementkranz ist in Form einer räumlichen Zuordnung zu verstehen, wobei vorzugsweise ein Radius des Elementkranzes, in dem die Reinigungselemente um die Drehachse herum an dem Trägerelements angeordnet sind, zumindest im Wesentlichen einem Radius des ihm zugeordneten Ringkanals um die Drehachse entspricht. Der Ringkanal ist vorteilhafterweise zumindest zu der den Reinigungselementen abgewandten Oberseite des Trägerelements hin, vorzugsweise ferner zu der Unterseite des Trägerelements hin, verschlossen. Auf diese Weise ist ein ungewollter Austritt von Reinigungsflüssigkeit aus dem Ringkanal in die Umgebung der Reinigungsvorrichtung unterbunden.

[0013] Der Ringkanal ist dazu geeignet, die Reinigungsflüssigkeit zu den Aufnahmen der Reinigungselemente und auf diese Weise unmittelbar zu den Reinigungselementen zu verteilen. Hierzu ist der Ringkanal mittels mindestens eines Zuleitkanals strömungstechnisch mit der Verteilstelle verbunden ist, sodass die Reinigungsflüssigkeit ausgehend von der Verteilstelle durch den Zuleitkanal dem Ringkanal und somit über die Aufnahmen den Reinigungselementen des Elementkranzes zuleitbar ist. Insbesondere ist es denkbar, dass der sich radial bezogen auf die Drehachse erstreckende Zuleitkanal an einer Kreuzungsstelle den Ringkanal kreuzt und hierdurch eine strömungstechnische Verbindung zwischen Zuleitkanal und Ringkanal hergestellt ist. Die Reinigungsflüssigkeit kann entsprechend ausgehend von der Verteilstelle durch den mindestens einen Zuleitkanal dem jeweiligen Ringkanal zugeführt werden, in dem sich die Reinigungsflüssigkeit sodann tangential bezogen auf die Drehachse zu den Aufnahmen der Reinigungselemente hin verteilen kann. Um die Verteilung der Reinigungsflüssigkeit entlang des Ringkanals zu homogenisieren, kann es besonders vorteilhaft sein, den Ringkanal mittels einer Mehrzahl von Zuleitkanälen ausgehend von der Verteilstelle mit der Reinigungsflüssigkeit zu beschicken, wobei die Zuleitkanäle vorzugsweise äquidistant um die Drehachse herum angeordnet sind.

[0014] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung hat viele Vorteile. Insbesondere ermöglicht sie die Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu mindestens einem Reinigungselement, vorzugsweise einer Vielzahl der Reinigungselemente, bestenfalls allen Reinigungselementen, ohne dass die im Stand der Technik denkbaren Undichtigkeiten auftreten können. Ferner ist es ausgehend von der zentralen Verteilstelle besonders einfach möglich, die Reinigungsflüssigkeit gleichmäßig zu einer Vielzahl der Reinigungselemente, vorzugsweise sämtlichen Reinigungselementen, zu verteilen.

[0015] Innerhalb des Trägerelements kann die Reinigungsflüssigkeit ausgehend von der zentralen Verteilstelle besonders einfach infolge von Fliehkräften, die sich während des Betriebs der Reinigungsvorrichtung infolge der Rotation der Bürste bzw. des Trägerelements um die Drehachse notwendigerweise einstellen, in den mindestens einen Zuleitkanal getrieben werden, durch den hindurch die Reinigungsflüssigkeit dem mindestens einen Reinigungselement zugeleitet wird. Hierbei kann es besonders von Vorteil sein, wenn mindestens ein Zuleitkanal, vorzugsweise eine Mehrzahl von Zuleitkanälen, sich in radiale Richtung bezogen auf die Drehachse innerhalb des Trägerelements erstrecken. Vorteilhafterweise erstreckt sich mindestens ein Zuleitkanal vollständig in radiale Richtung, das heißt ohne einen bezogen auf die Drehachse axialen Anteil.

[0016] Weiterhin ist von besonderem Vorteil, dass die Reinigungsflüssigkeit gezielt und dosiert den Reinigungselementen zuleitbar ist. Auf diese Weise wird vermieden, dass ein übermäßiger Austrag von Reinigungsflüssigkeit stattfindet, der im Hinblick auf die Verarbeitung von Möbelbauplatten nicht gewünscht ist, da diese feuchtigkeitsempfindlich sind. Somit ist beispielsweise ein Versprühen der Reinigungsflüssigkeit mittels einer oder mehrerer Düsen gegenüber der hier beschriebenen Art der Zuleitung unmittelbar zu den Aufnahmen der Reinigungselemente nachteilig. Die Reinigungsflüssigkeit wirkt auf diese Weise nur dort, wo sie wirken soll, ohne in unnötiger Weise Feuchtigkeit auf die jeweils bearbeitete Möbelbauplatte aufzubringen.

[0017] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung ist die Drehwelle in Form einer Hohlwelle ausgebildet, durch die hindurch die Reinigungsflüssigkeit der Verteilstelle zuleitbar ist. Bei dieser Ausführung kann die Hohlwelle insbesondere von einem dem Trägerelement abgewandten Ende ausgehend mit der Reinigungsflüssigkeit beschickt werden, die sodann durch die Hohlwelle hindurch der Verteilstelle zugeführt wird. Diese Ausgestaltung ist besonders gut mit einem Speicher kombinierbar, der höhenmäßig oberhalb des Trägerelements angeordnet ist, sodass die Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit durch die Drehwelle hindurch zu der Verteilstelle selbsttätig, das heißt allein durch Wirkung der Schwerkraft und mithin ohne zusätzliche Bemühungen, zufließen kann. Da die Drehwelle zudem typischerweise die Drehachse des Trägerelements definiert und letzteres vorzugsweise rotationssymmetrisch bezogen auf die Drehachse ausgebildet ist, kann die Reinigungsflüssigkeit bei ihrer Zuleitung durch die Drehwelle besonders einfach unmittelbar in die zentral an dem Trägerelement ausgebildete Verteilstelle übertreten. Eine Strömung der Reinigungsflüssigkeit in radiale Richtung bezogen auf die Drehachse ist bis zu diesem Punkt noch nicht nötig.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Unterverteilsystem eine Mehrzahl von Zuleitkanälen, die vorzugsweise jeweils von der Verteilstelle ausgehen und sich gewissermaßen sternförmig in unterschiedliche Richtungen zumindest abschnittsweise radial innerhalb des Trägerelements nach außen erstrecken. Hierbei kann es besonders von Vorteil sein, wenn die Zuleitkanäle entsprechend ihrer Anzahl in gleichmäßigen Winkelabständen bezogen auf die Drehachse in dem Trägerelement ausgebildet sind.

[0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung umfasst selbige mindestens zwei, vorzugweise genau zwei, Elementkränze, die jeweils von einer Vielzahl von Reinigungselementen gebildet sind. Mit anderen Worten sind die Reinigungselemente der Bürste bei dieser Ausgestaltung in Form von zwei, typischerweise konzentrischen, Ringen bzw. Kränzen angeordnet. Hierbei weisen die Elementkränze vorzugsweise unterschiedliche Radien bezogen auf die Drehachse auf. Die Ausgestaltung von zwei Elementkränzen vergrößert eine Wirkungsfläche der Bürste in dem Kantenbereich der Möbelbauplatte.

[0020] Sofern zwei Elementkränze vorhanden sind, kann es weiterhin besonders von Vorteil sein, wenn jedem Elementkranz jeweils ein Ringkanal zugeordnet ist, wobei die Ringkanäle jeweils mittels mindestens eines Zuleitkanals strömungstechnisch an die Verteilstelle angeschlossen sind. Die hierdurch erreichte Funktionsweise ist vorstehend bereits im Zusammenhang mit einem Ringkanal dargelegt. Sowohl die Elementkränze als auch die Ringkanäle sind bei dieser Ausgestaltung bevorzugt konzentrischen bezogen auf die Drehachse angeordnet.

[0021] Bei der Verwendung zweier Elementkränze in Kombination mit jeweils einem zugehörigen Ringkanal ist es von Vorteil, wenn die beiden Ringkanäle innerhalb einer gemeinsamen Ebene in dem Trägerelement angeordnet sind. Dies hat jedoch zur Folge, dass die Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit zu dem radial außen angeordneten Ringkanal gewissermaßen "durch" den radial innenliegenden Kanal hindurch erfolgen muss. Somit würden Zuleitkanäle, die sich ausgehend von der Verteilstelle radial innerhalb des Trägerelements bis zu dem radial außen angeordneten Ringkanal erstrecken, zunächst den radial innen angeordneten Ringkanal kreuzen und eine strömungstechnische Verbindung zu letzterem herstellen. Um den radial außen angeordneten Ringkanal unabhängig von dem radial innen angeordneten Ringkanal zu versorgen, kann es entsprechend von Vorteil sein, wenn sich mindestens ein Zuleitkanal, mittels dessen die Reinigungsflüssigkeit zu einem ersten Ringkanal leitbar ist, sich zumindest teilweise in einer anderen Ebene innerhalb des Trägerelements erstreckt als ein anderer Zuleitkanal, mittels dessen die Reinigungsflüssigkeit zu dem anderen Ringkanal leitbar ist. Mit anderen Worten ist bei dieser Ausgestaltung vorgesehen, dass mindestens ein Zuleitkanal, der mit dem radial außen angeordneten Ringkanal zusammenwirkt, gewissermaßen innerhalb des Trägerelements dem radial innen angeordneten Ringkanal "ausweicht", indem er innerhalb des Trägerelements zumindest abschnittsweise in eine andere Ebene wechselt und somit gewissermaßen oberhalb oder unterhalb des radial innen angeordneten Ringkanals verläuft. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die beiden Ringkanäle jeweils separat ausgehend von der Verteilstelle mit der Reinigungsflüssigkeit versorgt werden.

[0022] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung ist das Trägerelement bezogen auf die Drehachse rotationssymmetrisch ausgebildet, wobei vorzugsweise in einem Zentrum des Trägerelements eine Öffnung zur Aufnahme der Drehwelle ausgebildet ist. Zur Herstellung einer Drehmoment übertragenden Verbindung kann die Öffnung insbesondere eckig ausgebildet sein, sodass die Drehwelle unter Ausbildung eines drehfesten Formschlusses mit dem Trägerelement zusammenwirkt.

[0023] Weiterhin kann eine solche Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung von Vorteil sein, bei der an dem Trägerelement eine Mehrzahl von Elementbüscheln angeordnet ist, die jeweils eine Vielzahl von Reinigungselementen umfassen. Der mindestens eine Elementkranz wird hierbei von einer Vielzahl von Elementbüscheln gebildet, die ringförmig um die Drehachse an dem Trägerelement verteilt angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Elementbüschel äquidistant zueinander angeordnet. Diese Ausgestaltung kann insbesondere von Vorteil sein, wenn die Reinigungselemente von Borsten gebildet sind, beispielsweise von Nylon-Filamenten oder von Sisal-Fasern. Die Reinigungselemente eines Elementbüschels können in einer gemeinsamen Aufnahme an dem Trägerelement verankert sein.

[0024] Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung weiter ausgestaltend erstrecken sich die Reinigungselemente ausgehend von einer dem Drehantrieb abgewandten Unterseite des Trägerelements zumindest im Wesentlichen in eine Richtung parallel zu der Drehachse. Alternativ ist es denkbar, dass sich zumindest ein Teil der Reinigungselemente in radiale Richtung bezogen auf die Drehachse ausgehend von einer Seitenfläche des Trägerelements erstreckt.

[0025] Die zugrunde liegende Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß mittels einer Bürste mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst. Diese Bürste ist durch eine Unterverteilsystem gekennzeichnet, das gemäß der vorstehenden Beschreibung mindestens einen sich innerhalb des Trägerelements erstreckenden Zuleitkanal umfasst, mittels dessen eine strömungstechnische Verbindung zwischen einer zentral an dem Trägerelement ausgebildeten Verteilstelle mit mindestens einem Reinigungselement ermöglicht ist. Die sich durch diese Ausgestaltung ergebenden Vorteile sind vorstehend bereits dargelegt. Insbesondere ist eine kontrollierte und gleichmäßige Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit ausgehend von der Verteilstelle durch den mindestens einen Zuleitkanal über die Aufnahme zu den Reinigungselementen möglich, wobei Undichtigkeiten zu einer Umgebung der Bürste hin unterbunden sind.

Ausführungsbeispiele

[0026] Die Erfindung ist nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels, das in den Figuren dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1:

Eine schematische Seitenansicht einer Reinigungsvorrichtung im Einsatz an einer Möbelbauplatte,

Fig. 2:

Eine Ansicht einer Bürste der Reinigungsvorrichtung gemäß Figur 1 von einer Unterseite,

Fig. 3:

Eine perspektivische Ansicht einer alternativen Bürste,

Fig. 4:

Ansicht einer Unterseite eines Deckels eines Trägerelements der Bürste gemäß Figur 2,

Fig. 5:

Ansicht einer Unterseite des Trägerelements gemäß Figur 4 ohne Deckel,

Fig. 6:

Querschnitt durch das Trägerelement gemäß Figur 4 und

Fig. 7:

Senkrecht zu dem Querschnitt gemäß Figur 6 geführter Querschnitt durch das Trägerelement gemäß Figur 4.

[0027] Ein Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 1 bis 7 dargestellt ist, umfasst eine Reinigungsvorrichtung 1, die zur Reinigung eines Kantenbereichs 2 einer Möbelbauplatte 3 geeignet ist. Die Reinigungsvorrichtung 1 umfasst hierzu einen Drehantrieb 4, der in Drehmoment übertragender Weise mit einer Drehwelle 5 gekoppelt ist. Der Drehantrieb 4 ist in dem gezeigten Beispiel von einem Elektromotor gebildet. Die Drehwelle 5 ist von einer Hohlwelle gebildet, durch die hindurch eine Reinigungsflüssigkeit leitbar ist. An einem dem Drehantrieb 4 abgewandten Ende ist die Drehwelle 5 mit einer Bürste 6 gekoppelt, die in Drehmoment übertragender Weise an die Drehwelle 5 angeschlossen ist. Auf diese Weise ist es möglich, mittels Betriebs des Drehantriebs 4 die Bürste 6 rotatorisch anzutreiben, sodass diese um eine Drehachse 7 rotiert, die hier parallel zu einer Längsachse der Drehwelle 5 orientiert ist. In der in Figur 1 gezeigten Konfiguration wird die Bürste 6 in einem Betrieb der Reinigungsvorrichtung 1 in eine durch Pfeil 27 angedeutete Drehrichtung um die Drehachse 7 angetrieben.

[0028] Die Bürste 6 umfasst ein Trägerelement 8, das in dem gezeigten Beispiel rotationssymmetrisch ausgebildet ist, wobei eine Symmetrieachse des Trägerelements 8 mit der Drehachse 7 zusammenfällt. Das Trägerelement 8 besteht aus Kunststoff. An einer der Drehwelle 5 bzw. dem Drehantrieb 4 abgewandten Unterseite 22 des Trägerelements 8 umfasst die Bürste 6 eine Vielzahl von Reinigungselementen 9, die in dem gezeigten Beispiel von Nylon-Filamenten gebildet sind. Die Reinigungselemente 9, die in Aufnahmen 23 des Trägerelements 8 verankert sind, erstrecken sich zumindest im Wesentlichen in eine Richtung parallel zu der Drehachse 7 von der Unterseite 22 des Trägerelements 8 weg. Im Betrieb der Reinigungsvorrichtung 1 werden die Reinigungselemente 9 in abrasiven Eingriff mit einer oberen Oberfläche der Möbelbauplatte 2 gebracht, sodass infolge der Rotation der Bürste 6 ein Abtrag von etwaigen Kleberresten vorgenommen werden kann, der infolge des Anleimens eines Kantenbandes an eine seitliche Stirnfläche der Möbelbauplatte 3 austreten kann und entfernt werden muss. Die Reinigungselemente 9 sind in dem gezeigten Beispiel zu einer Vielzahl einzelner Elementbüschel 19 zusammengefasst, die ringförmig um die Drehachse 7 verteilt an der Unterseite 22 des Trägerelements 8 angeordnet sind. Auf diese Weise bilden die Reinigungselemente 9 bzw. die Elementbüscheln 19 gemeinsam zwei Elementkränze 20, 21 aus. Diese ergeben sich besonders gut anhand der Darstellung gemäß Figur 2, die eine Ansicht auf die Unterseite 22 des Trägerelements 8 darstellt.

[0029] Die Reinigungsvorrichtung 1 umfasst ein Zuleitsystem 10, mittels dessen eine Reinigungsflüssigkeit den Reinigungselementen 9 bzw. Elementbüscheln 19 zuleitbar ist. Hierzu umfasst die Reinigungsvorrichtung 1 einen Speicher 11, in dem eine Reinigungsflüssigkeit vorgehalten wird. Diese besteht in dem gezeigten Beispiel aus Wasser. Der Speicher 11 ist über eine Zuleitung 12 strömungstechnisch mit dem Trägerelement 8 verbunden. Dies ist in dem gezeigten Beispiel derart gelöst, dass zunächst ausgehend von dem Speicher 11 eine Zuleitung 12 in Form eines Schlauches 25 zu der Drehwelle 5 führt, die - wie vorstehend dargelegt - von einer Hohlwelle gebildet ist. Die Drehwelle 5 bildet somit in sich ebenfalls eine Zuleitung 12, durch die hindurch die Reinigungsflüssigkeit bis zu dem Trägerelement 8 geleitet wird. An dem Trägerelement 8 ist ein Unterverteilsystem 24 des Zuleitsystems 10 ausgebildet, mittels dessen die Reinigungsflüssigkeit an dem Trägerelement 8 zu den Reinigungselementen 9 unterverteilt werden kann. Hierzu umfasst das Unterverteilsystem 24 zentral in dem Trägerelement 8 eine der Drehwelle 5 zugeordnete Verteilstelle 13, die sich besonders gut anhand der Figuren 6 und 7 ergibt. Die Verteilstelle 13 ist hier einer Öffnung 18 zugeordnet, die für den formschlüssigen Eingriff des Trägerelements 8 mit der Drehwelle 5 vorgesehen ist. Entsprechend ist die Verteilstelle 13 axial bezogen auf die Drehachse 7 unterhalb der Drehwelle 5 bzw. der Öffnung 18 ausgebildet, sodass die Reinigungsflüssigkeit an dem unteren Ende der Drehwelle 5 aus selbiger austreten und im Zuge dessen unmittelbar in die Verteilstelle 13 eintreten kann.

[0030] Weiterhin umfasst das Unterverteilsystem 24 in dem gezeigten Beispiel insgesamt vier Zuleitkanäle 14, 15, die sich ausgehend von der Verteilstelle 13 radial bezogen auf die Drehachse 7 innerhalb des Trägerelements 8 erstrecken. Auf diese Weise sind die Zuleitkanäle 14, 15 strömungstechnisch mit der Verteilstelle 13 verbunden, sodass sie dazu geeignet sind, die der Verteilstelle 13 zugeführte Reinigungsflüssigkeit weiter an dem Trägerelement 8 zu verteilen.

[0031] Zu dem Unterverteilsystem 24 gehören in dem gezeigten Beispiel ferner zwei in dem Trägerelement 8 ausgebildete Ringkanäle 16, 17, die mit den beiden Elementkränzen 20, 21 korrespondieren. Diese ergeben sich besonders gut anhand von Figur 5. Die Ringkanäle 16, 17 erstrecken sich kreisförmig innerhalb des Trägerelements 8 um die Drehachse 7, wobei ein erster Ringkanal 16 radial innen und der andere Ringkanal 17 radial außen an den Trägerelement 8 angeordnet sind. Die Radien der Ringkanäle 16, 17 bezogen auf die Drehachse 7 entsprechen dabei zumindest im Wesentlichen den Radien, in denen die Elementkränze 20, 21 bezogen auf die Drehachse 7 an dem Trägerelement 8 angeordnet sind. Auf diese Weise ist es möglich, mittels Zuleitung der Reinigungsflüssigkeit zu den Ringkanälen 16, 17 die Reinigungsflüssigkeit tangential bezogen auf die Drehachse 7 in den Ringkanäle 16, 17 zu verteilen und auf diese Weise den Aufnahmen 23 einzelner Reinigungselemente 9 bzw. einzelner Elementbüschel 19 zuzuleiten. Zu diesem Zweck wirken die Ringkanäle 16, 17 jeweils mit einer Vielzahl von Durchbrüchen 28 zusammen, die jeweils mit einer Aufnahme 23 korrespondieren. Die Aufnahmen 23 dienen der Verankerung der Reinigungselemente 9 an dem Trägerelement 8. Sie sind in dem gezeigten Beispiel von Ausnehmungen gebildet, in denen die Reinigungselementen 9 verpresst sind. Die Reinigungsflüssigkeit kann ausgehend von den Ringkanälen 16, 17 durch die Durchbrüche 28 hindurch zu den Aufnahmen 23 und mithin zu den Reinigungselementen 9 übertreten.

[0032] Um die Ringkanäle 16, 17 strömungstechnisch mit der Verteilstelle 13 zu verbinden, werden die Ringkanäle 16, 17 jeweils von zwei Zuleitkanälen 14, 15 gekreuzt. Hierbei sind die insgesamt vier in dem Beispiel vorhandenen Zuleitkanäle 14, 15 in zwei Gruppen von Zuleitkanälen unterteilt, wobei eine erste Gruppe mit dem radial innen angeordneten Ringkanal 16 und die andere Gruppe mit dem radial außen angeordneten Ringkanal 17 zusammenwirken. Da die Ringkanäle 16, 17 in dem gezeigten Beispiel innerhalb des Trägerelements 8 in einer gemeinsamen Ebene liegen, ist es hier vorgesehen, dass die Zuleitkanäle 15 der zweiten Gruppe sich zumindest teilweise innerhalb des Trägerelements 8 in einer anderen Ebene erstrecken als die Zuleitkanäle 14 der ersten Gruppe. Dies ergibt sich besonders gut anhand von Figur 6. Die Zuleitkanäle 15 der zweiten Gruppe umfassen entsprechend jeweils einen Schrägabschnitt 30, der den jeweiligen Zuleitkanal 15 aus der Ebene herausführt, der die Zuleitkanäle 14 der ersten Gruppe angeordnet sind. Die Zuleitkanäle 15 der zweiten Gruppe weichen auf diese Weise den Zuleitkanälen 14 der ersten Gruppe aus. Um sodann wieder die Ebene der Ringkanäle 16, 17 zu erreichen, umfassen die Zuleitkanäle 15 der zweiten Gruppe schließlich jeweils einen Senkrechtabschnitt 31. Die beschriebene Ausgestaltung stellt sicher, dass die Ringkanäle 16, 17 separat mittels jeweils zugeordneter Zuleitkanäle 14, 15 strömungstechnisch an die Verteilstelle 13 angeschlossen sind.

[0033] Im Zuge des Betriebs der Reinigungsvorrichtung 1 wird die Bürste 6 um die Drehachse 7 rotiert, sodass an dem Trägerelement 8 Fliehkräfte wirken. Dies hat zur Folge, dass die der Verteilstelle 13 zugeleitete Reinigungsflüssigkeit selbsttätig, das heißt ohne eine Krafteinwirkung, die über das Drehmoment zum Antrieb der Bürste 6 hinausgeht, in die sich radial zur Drehachse 7 erstreckenden Zuleitkanäle 14, 15 "getrieben" wird und schließlich die Ringkanäle 16, 17 erreicht. Dort verteilt sich die Reinigungsflüssigkeit tangential bezogen auf die Drehachse 7 und kann schließlich an den einzelnen Aufnahmen 23 bzw. Durchbrüchen 28 den jeweiligen Elementbüscheln 19 zufließen, die in den Aufnahmen 23 an dem Trägerelement 8 gelagert sind.

[0034] In dem gezeigten Beispiel umfasst das Trägerelement 8 einen die Unterseite 22 des Trägerelements 8 bildenden Deckel 26, der sich insbesondere aus Figur 4 ergibt. Dieser Deckel 26 umfasst eine Vielzahl von Ausnehmungen 33, die korrespondierend zu den Aufnahmen 23 angeordnet sind, sodass sie mit den Elementbüscheln 19 korrespondieren. Unterhalb des Deckels 26 befindet sich ein Hohlraum 29, der sich besonders gut anhand der Figuren 6 und 7 ergibt. In einem montierten Zustand ist der Deckel 26 auf einen Hauptkörper 32 des Trägerelements 8 aufgesetzt.

Bezugszeichenliste

[0035] 

1

Reinigungsvorrichtung

2

Kantenbereich

3

Möbelbauplatte

4

Drehantrieb

5

Drehwelle

6

Bürste

7

Drehachse

8

Trägerelement

9

Reinigungselement

10

Zuleitsystem

11

Speicher

12

Zuleitung

13

Verteilstelle

14

Zuleitkanal

15

Zuleitkanal

16

Ringkanal

17

Ringkanal

18

Öffnung

19

Elementbüschel

20

Elementkranz

21

Elementkranz

22

Unterseite

23

Aufnahme

24

Unterverteilsystem

25

Schlauch

26

Deckel

27

Pfeil

28

Durchbruch

29

Hohlraum

30

Schrägabschnitt

31

Senkrechtabschnitt

32

Hauptkörper

33

Ausnehmung

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Kantenbereichs (2) einer Möbelbauplatte (3), umfassend

- einen Drehantrieb (4),

- eine mittels des Drehantriebs (4) antreibbare Drehwelle (5),

- eine mit der Drehwelle (5) gekoppelte Bürste (6), die mittels des Drehantriebs (4) um eine Drehachse (7) drehantreibbar ist, sowie

- ein Zuleitsystem (10) zur Zuleitung einer Reinigungsflüssigkeit zu der Bürste (6),

wobei die Bürste (6) ein Trägerelement (8) sowie in Aufnahmen (23) des Trägerelements (8) verankerte, über das Trägerelement (8) vorstehende Reinigungselemente (9) umfasst, die zum abrasiven Eingriff mit der Möbelbauplatte (3) geeignet sind,

wobei die Reinigungselemente (9) ringförmig um die Drehachse (7) an dem Trägerelement (8) angeordnet sind und auf diese Weise mindestens einen Elementkranz (20, 21) bilden,

wobei das Zuleitsystem (10) einen Speicher (11) zur Vorhaltung der Reinigungsflüssigkeit sowie eine Zuleitung (12) zur Leitung der Reinigungsflüssigkeit von dem Speicher (11) zu dem Trägerelement (8) umfasst,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Zuleitsystem (10) ein an dem Trägerelement (8) ausgebildetes Unterverteilsystem (24) umfasst,

wobei das Unterverteilsystem (24) eine zentral in oder an dem Trägerelement (8) ausgebildete, der Drehwelle (5) zugeordnete Verteilstelle (13) sowie mindestens einen sich innerhalb des Trägerelements (8) zumindest abschnittsweise radial bezogen auf die Drehachse (7) erstreckenden Zuleitkanal (14, 15) umfasst,

wobei das Trägerelement (8) einen Ringkanal (16, 17) umfasst, der den Aufnahmen (23) der in Form des Elementkranzes (20, 21) angeordneten Reinigungselemente (9) zugeordnet ist und sich ringförmig innerhalb des Trägerelements (8) erstreckt,

wobei der Ringkanal (16, 17) mittels mindestens eines Zuleitkanals (14, 15) strömungstechnisch mit der Verteilstelle (13) verbunden ist, sodass die Reinigungsflüssigkeit ausgehend von der Verteilstelle (13) durch den Zuleitkanal (14, 15) dem Ringkanal (16, 17) und somit über die Aufnahmen (23) den Reinigungselementen (9) des Elementkranzes (20, 21) zuleitbar ist.

2. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zuleitkanal (14, 15) sich vollständig in radiale Richtung bezogen auf die Drehachse (7) erstreckt.

3. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Zuleitkanälen (14, 15), wobei vorzugsweise die Zuleitkanäle (14, 15) sich jeweils ausgehend von der Verteilstelle (13) in unterschiedliche Richtungen radial innerhalb des Trägerelements (8) erstrecken.

4. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehwelle (5) von einer Hohlwelle gebildet ist, durch die hindurch die Reinigungsflüssigkeit der Verteilstelle (13) zuleitbar ist.

5. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mittelpunkt des mindestens einen Ringkanals (16, 17), um den herum der Ringkanal (16, 17) in einem Radius umläuft, auf der Drehachse (7) liegt.

6. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei Elementkränze (20, 21), die vorzugsweise mit unterschiedlichen Radien bezogen auf die Drehachse (7) jeweils ringförmig an dem Trägerelement (8) ausgebildet sind.

7. Reinigungsvorrichtung (1) nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Elementkranz (20, 21) jeweils ein Ringkanal (16, 17) zugeordnet ist, wobei die Ringkanäle (16, 17) jeweils mittels mindestens eines Zuleitkanals (14, 15) strömungstechnisch an die Verteilstelle (13) angeschlossen sind.

8. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zuleitkanal (15), mittels dessen die Reinigungsflüssigkeit zu einem ersten Ringkanal (17) leitbar ist, sich zumindest teilweise in einer anderen Ebene innerhalb des Trägerelements (8) erstreckt als ein anderer Zuleitkanal (14), mittels dessen die Reinigungsflüssigkeit zu dem anderen Ringkanal (16) leitbar ist.

9. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8) bezogen auf die Drehachse (7) rotationssymmetrisch ausgebildet ist, wobei vorzugsweise in einem Zentrum des Trägerelements (8) eine Öffnung (18) zur Aufnahme der Drehwelle (5) ausgebildet ist.

10. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnete durch eine Mehrzahl von Elementbüscheln (19), die jeweils eine Vielzahl von Reinigungselementen (9) umfassen, wobei vorzugsweise die Elementbüschel (19) ringförmig an dem Trägerelement (8) angeordnet sind und auf diese Weise den mindestens einen Elementkranz (20, 21) bilden.

11. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Reinigungselemente (9) ausgehend von einer dem Drehantrieb (4) abgewandten Unterseite (22) des Trägerelements (8) zumindest im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (7) erstrecken.

12. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (23) der Reinigungselemente (9) von Vertiefungen gebildet sind, in denen die Reinigungselemente (9) verpresst, vergossen oder verklemmt sind.

13. Bürste (6) für eine Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend ein Trägerelement (8) sowie in Aufnahmen (23) an dem Trägerelement (8) verankerte, über das Trägerelement (8) vorstehende Reinigungselemente (9), die zum abrasiven Eingriff mit einer Möbelbauplatte (5) geeignet sind,

wobei die Reinigungselemente (9) ringförmig verteilt an dem Trägerelement (8) angeordnet sind und auf diese Weise mindestens einen Elementkranz (20, 21) bilden,

gekennzeichnet durch

ein Unterverteilsystem (24) zur Unterverteilung einer Reinigungsflüssigkeit an dem Trägerelement (8) zu mindestens einem Reinigungselement (9),

wobei das Unterverteilsystem (24) eine an dem Trägerelement (8) ausgebildete Verteilstelle (13) sowie mindestens einen sich innerhalb des Trägerelements (8) erstreckenden Zuleitkanal (14, 15) zur strömungstechnischen Verbindung der Verteilstelle (13) mit mindestens einem Reinigungselement (9) umfasst,

wobei das Trägerelement (9) einen Ringkanal (16, 17) umfasst, der den Aufnahmen (23) der in Form des Elementkranzes (20, 21) angeordneten Reinigungselemente (9) zugeordnet ist und sich ringförmig innerhalb des Trägerelements (8) erstreckt,

wobei der Ringkanal (16, 17) mittels mindestens eines Zuleitkanals (14, 15) strömungstechnisch mit der Verteilstelle (13) verbunden ist, sodass die Reinigungsflüssigkeit ausgehend von der Verteilstelle (13) durch den Zuleitkanal (14, 15) dem Ringkanal (16, 17) und somit über die Aufnahmen (23) den Reinigungselementen (9) des Elementkranzes (20, 21) zuleitbar ist.

Zeichnung