[0001] Die im Folgenden offenbarte Erfindung betrifft eine zu einem Sitz oder zu einem Hochstand
("learning tower") umwandelbare Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Die im Folgenden offenbarte Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem in Form
einer ersten Rahmenstruktur ausgebildeten Quader, wobei Stäbe an einer Vielzahl von
Kanten unter Ausbildung einer Rahmenstruktur mit biegesteifen Ecken angeordnet werden.
[0003] Der Fachmann kann Stäbe an den ausgewählten Kanten des Quaders anordnen. Der Fachmann
kann alternativ oder ergänzend hierzu sich in den Seitenflächen des Quaders erstreckende
Stäbe (beispielsweise und nicht einschränkend Seitenflächendiagonale) und/oder sich
durch den Raum des Quaders erstreckende Stäbe (beispielsweise und nicht einschränkend
Raumdiagonale) umfassen.
[0004] Die hier offenbarte Vorrichtung ist nicht darauf beschränkt, dass an allen Kanten
des Quaders ein Stab der ersten Rahmenstruktur angeordnet ist. Es können an ausgewählten
Kanten keine Stäbe angeordnet sein. Es können auch an einigen Kanten keine Stäbe angeordnet
sein und so Öffnungen geschaffen werden. Der Fachmann kann die erste Rahmenstruktur
nach der gängigen Lehre in Form eines Quaders hinreichend stabil ausführen.
[0005] Die erste Rahmenstruktur kann auch durch flächige Elemente ausgebildet sein, wobei
die flächigen Elemente sich beispielsweise und sohin nicht einschränkend in einer
Seitenfläche des Quaders erstrecken können. Da eine Ausbildung der ersten Rahmenstruktur
aus flächigen Elementen wie Platten im Regelfall ein hohes Gewicht mit sich ziehen
würde, liegt das Hauptaugenmerk der Offenbarung der Erfindung auf der Ausbildung des
Quaders durch Stäbe.
[0006] Die erste Rahmenstruktur kann auch aus einer zu der geometrischen Form eines Quaders
ähnliche Form und eine Kombination von mehreren geometrischen Formen umfassen.
[0007] Die Rahmenstruktur umfasst weiters zumindest ein Flächenelement. Das Flächenelement
umfasst eine Sitzfläche auf einer Flächenelementseite und eine Stehfläche auf einer
zu der Sitzfläche gegenüberliegenden Flächenelementseite. Das Flächenelement kann
eine Platte sein, deren eine Seite als eine Sitzfläche und deren andere Seite als
eine Stehfläche ausgebildet ist. Das Flächenelement kann im Wesentlichen horizontal
in der ersten Rahmenstruktur oder in einem Winkel zu der Horizontalen angeordnet sein.
Das Flächenelement kann mit einer Neigung von 1-5 Grad zu der Horizontalen angeordnet
sein.
[0008] WO20200095223 offenbart eine zu einem Sitz oder einem Hochstand umwandelbare Vorrichtung, welche
Vorrichtung jedoch kein Flächenelement mit einer Sitzfläche auf einer Flächenelementseite
und mit einer Stehfläche auf der anderen gegenüberliegenden Flächenelementseite umfasst.
[0009] WO2008061341 offenbart eine Vorrichtung mit einer durch Kippen eines ersten Rahmenelementes in
unterschiedlichen Höhenlagen anordenbaren Sitzflächen. Das obere erste Rahmenelement
umfasst weder eine erste Stellfläche noch eine zweite Stellfläche. Bei der in
WO2008061341 offenbarten Vorrichtung ist das Flächenelement von der Kippachse beabstandet.
[0010] Die folgenden Dokumente werden im internationalen Recherchenbericht zu
WO2008061341 genannt.
[0011] Bei der in
WO2005004674 offenbarten Vorrichtung, umfasst der Rahmen ebenso keine zweite Stellfläche. Es ist
in
WO2005004674 nicht offenbart, dass der Rahmen unter Verwendung unterschiedlicher Stellflächen
in unterschiedlichen Positionen aufstellbar ist.
[0012] Die in
DE3132086 offenbarte Vorrichtung kann nicht in unterschiedlichen Stellungen unter Verwendung
von zwei unterschiedlichen Stellflächen auf einen Untergrund gestellt werden. Eine
Stellung auf die als Armlehnen 18 ausgebildete, in Figur 1 oben angeordnete Stellflächen
des Rahmens ist wegen der Lehne 26 nicht möglich.
[0014] FR2269892 offenbart keine erste Rahmenstruktur mit zwei Stellflächen.
[0015] WO2008031399 offenbart einen Stuhl mit einer stellbaren Sitzfläche, welche Sitzfläche von einer
Position vor der Lehne in eine Position hinter die Lehne bringbar ist. Es handelt
sich hierbei stets um dieselbe Sitzfläche.
[0016] Die in
US5238291 offenbarte Vorrichtung umfasst keinen Rahmen mit einer ersten Stellfläche und einer
zweiten Stellfläche.
[0017] Die in
DE10352610 offenbarte Vorrichtung umfasst ebenso keine Rahmen mit einer ersten Stellfläche und
einer zweiten Stellfläche.
[0019] Die in
US66179734 offenbarte Vorrichtung kann nicht auf unterschiedlichen Stellflächen des Rahmens
gestellt werden, da dies die an der Oberseite des Rahmens angeordnete Sitzaufnahme
nicht gestattet.
[0020] Die im Folgenden offenbarte Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Vorrichtung bereitzustellen,
welche Vorrichtung leicht von einer Sitzvorrichtung zu einem Hochstand ("learning
tower") umwandelbar ist.
[0021] Erfindungsgemäß wird dies durch den Anspruch 1 erreicht.
[0022] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die erste Rahmenstruktur eine erste ebene Stellfläche und eine zweite ebene Stellfläche
aufweist, welche zweite Stellfläche zu der ersten Stellfläche gegenüberliegend angeordnet
ist,
wobei das Flächenelement in einer Höhenlage zwischen der ersten Stellfläche und der
zweiten Stellfläche angeordnet ist,
wobei bei einer ersten Stellung der ersten Rahmenstruktur, welche erste Stellung durch
eine Orientierung der ersten Stellfläche zu einem Untergrund oder nach unten definiert
ist, das Flächenelement als Sitzfläche und bei einer zweiten Stellung der ersten Rahmenstruktur,
welche zweite Stellung durch eine Orientierung der zweiten Stellfläche zu einem Untergrund
oder nach unten orientiert ist, das Flächenelement als Stehfläche dient.
[0023] Die erste Rahmenstruktur mit der Form eines Quaders umfasst ein Flächenelement, welches
in Abhängigkeit der Stellung der Rahmenstruktur als ein Sitz oder als eine Stehfläche
verwendbar ist.
[0024] In der ersten Stellung ist das Flächenelement als ein Sitz zu gebrauchen. Die erste
Rahmenstruktur ist in der ersten Stellung so angeordnet, dass die erste Stellfläche
zu dem Untergrund oder nach unten orientiert ist.
[0025] Eine Orientierung der ersten Stellfläche zu dem Untergrund kann beispielsweise und
nicht einschränkend so sein, dass die erste Rahmenstruktur mit der ersten Stellfläche
auf dem Untergrund abgestellt ist. Die erste Stellfläche kann hierzu als eine ebene
Fläche ausgebildet sein. Es kann weiters die erste Rahmenstruktur mit einem weiteren
Auflager so gehalten werden, dass die erste Stellfläche zu dem Untergrund oder nach
unten gehalten wird. In beiden hier beispielhaft erwähnten Fällen der Orientierung
der ersten Stellfläche zum Untergrund ist das Flächenelement mit einer als Sitz dienenden
Sitzfläche nach oben ausgerichtet, sodass eine Person auf der Sitzfläche sitzen kann.
Die Sitzfläche kann eine Polsterung umfassen.
[0026] In der zweiten Stellung ist das Flächenelement als eine Stehfläche zu gebrauchen.
Die erste Rahmenstruktur ist so angeordnet, dass die zweite Stellfläche nach unten
oder zu dem Untergrund orientiert ist. Das als Stehfläche dienende Flächenelement
ist nach oben orientiert. Es kann diese zweite Stellung des Flächenelementes beispielhaft
und somit nicht einschränkend dadurch erreicht werden, dass die erste Rahmenstruktur
über die zweite Stellfläche auf dem Untergrund abgestellt wird oder die erste Rahmenstruktur
durch ein weiteres Auflager so gehalten wird, dass die zweite Stellfläche zu dem Untergrund
orientiert ist. Die zweite Stellfläche kann hierzu als eine ebene Fläche ausgebildet
sein.
[0027] Eine Orientierung einer der Stellflächen zu dem Untergrund kann beispielsweise erreicht
werden, dass die erste Rahmenstruktur mit einem weiteren Auflager unter Beabstandung
der jeweiligen Stellflächen von dem Untergrund aufgehängt wird.
[0028] Die unterschiedliche Orientierung der ersten Rahmenstruktur mit der ersten oder zweiten
zum Untergrund orientierten Stellfläche und die hierdurch erreichte unterschiedliche
Orientierung des Flächenelementes, sodass dieses als Sitz oder Stehfläche verwendbar
ist, impliziert, dass das Flächenelement in einer Höhenlage der Rahmenstruktur fest
angebracht ist. Die Stellung oder die Lage des Flächenelementes zu der ersten Rahmenstruktur
ist unveränderlich.
[0029] Das Flächenelement kann in einer halben Höhe zwischen der ersten Stellfläche und
der zweiten Stellfläche angeordnet sein, sodass bei einem Aufstellen der ersten Rahmenstruktur
auf dem Untergrund die Sitzfläche und die Stehfläche in einem gleichen Abstand vom
Untergrund beabstandet sind.
[0030] Es kann das Flächenelement auch an der ersten Rahmenstruktur näher zu der ersten
oder zweiten Stellfläche angeordnet sein, sodass die Sitzfläche und die Stehfläche
in unterschiedlichen Höhenlagen zu dem Untergrund anordenbar sind.
[0031] Die erste Rahmenstruktur weist grundsätzlich die geometrische Form eines Quaders
auf. Die erste Rahmenstruktur kann auch andere geometrische Formen aufweisen, sofern
die andere geometrische Form auch das Erzielen der hier offenbarten technischen Effekte
erlaubt.
[0032] Die hier offenbarte Erfindung ist keinesfalls auf eine Quaderform der ersten Rahmenstruktur
beschränkt, welche beispielsweise dadurch erreicht wird, dass der Fachmann an ausgewählten
Kanten des Quaders Stäbe anordnet, sodass diese eine steife Struktur ergeben. Der
Fachmann kann auch anstelle von Stäben an den Kanten an einer Seitenfläche oder im
Raum des Quaders Diagonalstäbe anordnen. Es ist hierbei lediglich wesentlich, dass
eine steife und mechanisch belastbare Struktur geschaffen wird, welche die Form eines
Quaders oder hierzu ähnlichen Form erahnen lässt.
[0033] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass ein in der ersten
Stellung oberhalb des Flächenelementes angeordnetes Element als ein Lehnelement ausgebildet
ist.
[0034] Es kann beispielsweise ein Stab der Rahmenstruktur als eine Lehne dienen. Der Lehnstab
ist bei einer ersten Stellung der ersten Rahmenstruktur oberhalb des als Sitz dienenden
Flächenelementes angeordnet.
[0035] Das Lehnelement ist keinesfalls auf eine steife Ausführungsform wie beispielsweise
als ein Stab begrenzt. Das Lehnelement kann auch als ein Band ausgeführt sein.
[0036] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
an der dem Lehnelement gegenüberliegenden Kante des Quaders eine Öffnung angeordnet
ist.
[0037] Durch das Nichtanordnen eines Stabes an der dem Lehnelement gegenüberliegenden und
bei einer ersten Stellung über dem Flächenelement liegenden Kante des Quaders wird
eine Öffnung geschaffen, durch welche Öffnung ein Kind leicht auf den Sitz klettern
kann. Eine solche Öffnung kann auch durch ein Aussparen eines an dieser Kante angeordneten
Stabes geschaffen werden.
[0038] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
an der dem Lehnelement gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten Stellung
oberhalb des Flächenelementes eine Sitzsicherung einbringbar ist.
[0039] Die Sitzsicherung versschließt eine gegenüber dem Lehnelement angeordnete Öffnung
der ersten Rahmenstruktur, sodass ein Kind nicht den Sitz verlassen kann. Die Sitzsicherung
kann als ein beweglicher Stab ausgeführt sein, welcher Stab zwischen einer eine Öffnung
ausbildenden Stellung und eine die Sitzsicherung ausbildenden Schließstellung bewegbar
ist. Diese Wirkung kann auch durch ein als Sitzsicherung dienendes Band erreicht werden.
Die an der zu dem Lehnelement gegenüberliegenden Seite angeordnete Sitzsicherung kann
grundsätzlich jede Form und Konfiguration aufweisen, sofern diese Form und Konfiguration
dazu geeignet ist, das auf dem Flächenelement sitzende Kind vom Verlassen des Sitzes
abzuhalten.
[0040] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
ein Lehnstab als Lehnelement eine Lehnfläche umfasst und um eine Lehnstabachse drehbar
ist.
[0041] Diese mögliche Ausführungsform betrifft im Wesentlichen, jedoch nicht einschränkend
die Ausführung des Lehelementes als Lehnstab. Um ein bequemes Anlehnen zu ermöglichen,
kann der Lehnstab eine zur Sitzfläche ausgerichtete Lehnfläche umfassen. Es kann die
Lehnfläche und somit der Lehnstab um eine ein Lehnstabachse drehbar gelagert sein,
um so ein Einstellen der Neigung der Lehnfläche zu gestatten. Die Ausbildung der Lehnfläche
kann bedingen, dass sich diese über die zweite Stellfläche hinaus erstreckt. Ein Drehen
der Lehnfläche und somit des Lehnstabes kann gewährleisten, dass sich durch ein Drehen
der Lehnfläche der Lehnstab in eine Stellung gebracht wird, in welcher Stellung die
Lehnfläche nicht über die zweite Stellfläche hinausragt und somit nicht ein Stellen
der ersten Rahmenstruktur auf die zweite Stellfläche unterbindet.
[0042] Die Lehnstabachse kann im Lehnstab exzentrisch angeordnet sein, sodass der Lehnstab
bei der ersten Stellung durch das Eigengewicht des Lehnstabes in eine Stellung gebracht
wird, in welcher Stellung sich ein auf dem Flächenelement sitzendes Kind and der Lehnfläche
anlehnen kann. Bei einer zweiten Stellung wird der Lehnstab durch das Eigengewicht
in eine Stellung gebracht, in welcher Stellung der Lehnstab nicht über die zweite
Stellfläche hinausragt.
[0043] Durch die exzentrische Lagerung des Lehnstabes kann aufgrund des Eigengewichtes des
Lehnstabes und die wirkende Schwerkraft eine Bewegung des Lehnstabes in die oben beschriebenen
Stellungen hervorgerufen werden.
[0044] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
an der dem Lehnelement gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten Stellung
unterhalb des Flächenelementes ein Fussbrett angeordnet ist.
[0045] Das auf dem Flächenelement sitzende Kind kann seine Füße auf dem Fussbrett abstützen.
[0046] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
das Fussbrett um eine Fussbrettdrehachse kippbar gelagert ist, welche Fussbrettdrehachse
sich zwischen den dem Lehnelement gegenüberliegenden Kanten erstreckt und welche Fussbrettdrehachse
gegebenenfalls exzentrisch zu dem Fussbrett angeordnet ist.
[0047] Das Fussbrett kann bei einem Gebrauch in der ersten Stellung der ersten Rahmenstruktur
aus der Form des Quaders herausragen. Das Fussbrett kann um eine Fussbrettdrehachse
exzentrisch gelagert sein, sodass das Fussbrett in der ersten Stellung eine ausgeklappte
Stellung, in welcher ausgeklappten Stellung das auf dem Flächenelement sitzende Kind
seine Füße auf das Fussbrett stellen kann, und in der zweiten Stellung eine eingeklappte
Stellung einnimmt. In der eingeklappten Stellung ragt das Fussbrett nicht aus der
Form des Quaders hervor.
[0048] Es kann die erste Rahmenstruktur mit der ersten Stellfläche oder mit der zweiten
Stellfläche auf einem Untergrund gestellt werden. Die Stellflächen können durch ein
flächiges Element und/oder durch die Oberflächen mehrerer Stäbe geschaffen werden.
[0049] Durch das Aufstellen der ersten Rahmenstruktur in der ersten Stellung oder in der
zweiten Stellung wird dem Flächenelement seine Verwendung als Sitz oder als Hochstand
zugewiesen. Die erste Rahmenstruktur kann zwischen den Stellungen von einer Person
gekippt werden. Bei einer ersten Rahmenstruktur, welche erste Rahmenstruktur zwischen
den Stellungen durch Anheben gekippt wird, ist die Kippbewegung nicht vorgegeben und
somit frei.
[0050] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die erste Rahmenstruktur zu einer zweiten Rahmenstruktur entnehmbar oder fest gelagert
ist.
[0051] Die erste Rahmenstruktur kann in der ersten Stellung oder in der zweiten Stellung
auf der zweiten Rahmenstruktur gelagert sein. Das Merkmal der festen Lagerung ist
so zu verstehen, dass die erste Rahmenstruktur aus der Lagerung zu der zweiten Rahmenstruktur
nicht entnehmbar gelagert ist.
[0052] Eine Lagerung der ersten Rahmenstruktur in der zweiten Rahmenstruktur kann derart
sein, dass die erste Rahmenstruktur nicht über die erste Stehfläche oder die zweite
Stehfläche einen Untergrund kontaktiert, weshalb die technische Wirkung des Inkontaktbringens
der ersten Rahmenstruktur über die erste Stehfläche oder die zweite Stehfläche entfallen
kann. Es kann somit die erste Rahmenstruktur darauf reduziert werden, eine räumliche
Abgrenzung um das Flächenelement auszubilden. Die Ausbildung der ersten Stehfläche
und der zweiten Stehfläche kann insbesondere entfallen, wenn die erste Rahmenstruktur
in der zweiten Rahmenstruktur gelagert ist.
[0053] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die erste Rahmenstruktur um eine Achse zu einer zweiten Rahmenstruktur kippbar gelagert
ist.
[0054] Die erste Rahmenstruktur kann über die Achse zu der zweiten Rahmenstruktur entnehmbar
oder fest, somit nicht entnehmbar gelagert sein.
[0055] Das Überführen der ersten Rahmenstruktur von einer Stellung in eine andere Stellung
kann insbesondere bei einer festen Lagerung, aber auch bei einer entnehmbaren Lagerung
durch ein Kippen der ersten Rahmenstruktur um die Achse erreicht werden. Der Fachmann
kann die zweite Rahmenstruktur so ausbilden, dass die zweite Rahmenstruktur ein Kippen
der ersten Rahmenstruktur um die Achse erlaubt.
[0056] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann eine Sperrvorrichtung umfassen, welche Sperrvorrichtung
ein Kippen der ersten Rahmenstruktur um die Achse unterbindet.
[0057] Die Sperrvorrichtung kann ein Stift sein, welcher Stift sich im Sperrzustand durch
eine erste Bohrung in der ersten Rahmenstruktur und durch eine zweite Bohrung in der
zweiten Rahmenstruktur erstreckt. Die erste Bohrung kann sich im Wesentlichen parallel
zu der Achse und in einem Abstand zu der Achse erstrecken.
[0058] Der Stift kann in vorteilhafter Weise so ausgebildet sein, dass bei Ausbringen des
Stiftes aus zumindest einer Bohrung neben der Bewegung in Richtung der Bohrung auch
eine weitere Bewegung wie beispielsweise eine Drehbewegung erforderlich ist. Dies
hat den Effekt, dass ein Kind die Sperrvorrichtung nicht lösen kann.
[0059] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die Achse in der Ebene des Flächenelementes oder in einem Abstand zu dem Flächenelement
angeordnet ist.
[0060] Durch Anordnen der Achse in der Ebene des Flächenelementes ist das Flächenelement
bei der ersten Stellung und bei der zweiten Stellung des Flächenelementes in derselben
Höhenlage angeordnet. Ein Beabstanden der Achse zu der Ebene des Flächenelementes
schafft, dass das Flächenelement in den Stellungen in unterschiedlichen Höhenlagen
angeordnet ist. Die Höhe des Flächenelementes ist so auf die Anforderungen des Flächenelementes
in seiner Verwendung als Sitzfläche oder als Stehfläche anpassbar.
[0061] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die zweite Rahmenstruktur gegenüberliegende Ausnehmungen aufweist, in welche Ausnehmungen
an der ersten Rahmenstruktur gegenüberliegend ausgebildete Vorsprünge einbringbar
sind.
[0062] Die Lagerung des ersten Rahmenelementes in dem zweiten Rahmenelement kann durch die
Ausnehmungen und die Vorsprünge ausgebildet sein. Die Ausnehmungen und die Vorsprünge
können eine Führungseinheit ausbilden. Durch ein Einbringen der Vorsprünge in die
Ausnehmungen wird die erste Rahmeneinheit zu der zweiten Rahmeneinheit gelagert. Das
Einbringen kann ein Einschieben in die durch die Führungseinheit vorgegebene Richtung
sein.
[0063] Die Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die zweite Rahmenstruktur Ausnehmungen in mehreren Höhenlagen aufweist.
[0064] Die erste Rahmeneinheit kann so in unterschiedlichen Höhenlagen zu der zweiten Rahmeneinheit
gelagert werden.
[0065] Durch das Vorsehen von Ausnehmungen in mehreren Höhenlagen wird eine Höhenverstellbarkeit
der ersten Rahmenstruktur zu der zweiten Rahmenstruktur erreicht. Der Fachmann kann
auch hierzu unterschiedliche Höhenverstellungssysteme vorsehen. Es kann beispielsweise
auch die Achse durch Bohrungen geführt sein, welche Bohrungen in unterschiedlichen
Höhenlagen in der zweiten Rahmenstruktur angeordnet sind.
[0066] Im Sinne der Äquivalenz können die Ausnehmungen auch in der ersten Rahmeneinheit
und die Vorsprünge in der zweiten Rahmeneinheit ausgebildet sein. Der Fachmann ordnet
die Vorsprünge und die Ausnehmungen in den jeweiligen Rahmenstrukturen so an, dass
die Vorsprünge und Ausnehmungen zur Lagerung der ersten Rahmenstruktur zu der zweiten
Rahmenstruktur in Eingriff bringbar sind und dass eine stabile Lagerung geschaffen
wird.
[0067] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die zweite Rahmenstruktur eine dritte Stellfläche und eine vierte Stellfläche aufweist,
welche vierte Stellfläche in einem Winkel von circa 90 Grad zu der dritten Stellfläche
angeordnet ist.
[0068] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass
die zweite Rahmenstruktur ein an einer der vierten Stellfläche gegenüberliegenden
Flächenseite anordenbares Tischelement umfasst.
[0069] Die Erfindung wird anhand der folgenden, in den Figuren dargestellten Ausführungsformen
ergänzend erläutert:
- Fig. 1:
- zeigt eine Seitenansicht einer möglichen, eine erste Rahmenstruktur umfassende Ausführungsform
mit der ersten Rahmenstruktur in der ersten Stellung
- Fig. 2:
- zeigt eine Seitenansicht einer möglichen, eine erste Rahmenstruktur umfassende Ausführungsform
mit der ersten Rahmenstruktur in der zweiten Stellung
- Fig. 3:
- zeigt eine Seitenansicht einer möglichen, eine erste Rahmenstruktur und eine zweite
Rahmenstruktur umfassende Ausführungsform mit der ersten Rahmenstruktur in der ersten
Stellung,
- Fig. 4:
- zeigt eine Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform in der ersten Stellung,
- Fig. 5:
- zeigt das Schnittbild B-B der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform in der ersten Stellung,
- Fig. 6:
- zeigt eine Ansicht einer möglichen, eine erste Rahmenstruktur und eine zweite Rahmenstruktur
umfassende Ausführungsform in der zweiten Stellung,
- Fig. 7:
- zeigt eine Ansicht der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform in der zweiten Stellung,
- Fig. 8:
- zeigt eine Detailansicht einer möglichen Lagerung der ersten Rahmenstruktur auf der
zweiten Rahmenstruktur,
- Fig. 9:
- veranschaulicht eine mögliche weitere Verwendung der Vorrichtung,
- Fig. 10:
- veranschaulicht eine mögliche weitere Verwendung der Vorrichtung.
[0070] Die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen zeigen lediglich mögliche Ausführungsformen,
wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf diese speziell dargestellten
Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern auch Kombinationen der einzelnen
Ausführungsvarianten untereinander und eine Kombination einer Ausführungsform mit
der oben angeführten allgemeinen Beschreibung möglich sind. Diese weiteren möglichen
Kombinationen müssen nicht explizit erwähnt sein, da diese weiteren möglichen Kombinationen
aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können
des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegen.
[0071] Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen
sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen
aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können für
sich eigenständige erfinderische Lösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen
Lösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.
[0072] In den Figuren sind die folgenden Elemente durch die vorangestellten Bezugszeichen
gekennzeichnet:
- 1
- erste Rahmenstruktur
- 2
- Flächenelement
- 3
- erste Stellfläche
- 4
- zweite Stellfläche
- 5
- erste Stellung
- 6
- zweite Stellung
- 7
- Lehnstab
- 8
- Fussbrett
- 9
- Drehachse Fußbrett
- 10
- Achse
- 11
- zweite Rahmenstruktur
- 12
- Ausnehmung zweite Rahmenstruktur
- 13
- Vorsprünge
- 14
- dritte Stellfläche
- 15
- vierte Stellfläche
- 16
- Öffnung
- 17
- Sitzfläche
- 18
- Stehfläche
- 19
- Achsstab
- 20
- Sicherheitsvorrichtung
- 21
- Bohrung
- 22
- erste Ausnehmung (erste Rahmenstruktur)
- 23
- Tisch
- 24
- Platte erste Rahmenstruktur
- 25
- Sitzsicherung
- 26
- Platte zweite Rahmenstruktur
- 27
- Trittbrett
[0073] Die Figuren zeigen unterschiedliche Ansichten einer Ausführungsform. Die Beziehungen
der einzelnen Ansichten zueinander sind in den Figuren eingetragen.
[0074] Die Figur 1 und die Figur 2 zeigen eine Ansicht einer möglichen Ausführungsform der
erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Figur 1 zeigt ausschließlich die erste Rahmenstruktur
2 in der ersten Stellung 5. Die Figur 2 zeigt ausschließlich die erste Rahmenstruktur
2 in der zweiten Stellung 6. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist von einer in Figur
1 dargestellten Verwendung als Sitz zu einer in Figur 2 dargestellten Verwendung als
Hochstand ("learning tower") umwandelbar.
[0075] Die erste Rahmenstruktur 1 weist die Form eines Quaders auf; wie oben erläutert sind
auch andere geometrische Formen denkbar, sofern die im Folgenden beschriebenen Effekte
erzielbar sind. Der Quader in Figur 1 weist eine Längserstreckung auf. Es ist auch
denkbar, dass der Quader die Sonderform eines Würfels hat.
[0076] Es sind bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform Stäbe mit Ausnahme einer
eine Öffnung 16 aufweisenden Kante an allen Kanten ausgebildet. Die die Öffnung 16
ausbildende Kante ist in der Figur 1 und in der Figur 2 mittels einer gestrichelten
Linie dargestellt. Die Stäbe sind unter Ausbildung von biegesteifen Ecken miteinander
verbunden. Der Fachmann kann die biegesteifen Ecken mit seinem Fachwissen ausführen.
[0077] Es ist ein Flächenelement 2 in der ersten Rahmenstruktur 1 angeordnet. Das Flächenelement
2 kann im Wesentlichen rechtwinkelig zu einer Kante der ersten Rahmenstruktur 1 angeordnet
sein. Die Figur 1 zeigt den Sonderfall der Anordnung des Flächenelementes 2 im Wesentlichen
rechtwinkelig zu der Längserstreckung des Quaders.
[0078] Das Flächenelement 2 umfasst auf einer Seite eine Sitzfläche 17 und auf der Sitzfläche
17 gegenüberliegenden Seite eine Stehfläche 18. Bei der in Figur 1 gezeigten ersten
Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 ist die Sitzfläche 17 die nach oben gerichtete
Seite des Flächenelementes 2. Bei der in Figur 2 gezeigten zweiten Stellung 6 ist
die Stehfläche 18 die nach oben gerichtete Seite des Flächenelementes 2.
[0079] Die Öffnung 16 ist bei einer ersten Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 oberhalb
des Flächenelementes 2 angeordnet. Gegenüber der Öffnung 16 ist ebenso bei einer ersten
Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 der der Öffnung 16 gegenüberliegende Stab als
ein Lehnstab 7 ausgebildet. Eine auf dem Flächenelement 2 sitzende Person kann sich
an dem Lehnstab 7 mit ihrem Rücken anlehnen.
[0080] Die erste Rahmenstruktur 1 weist an einer Stirnfläche eine erste Stellfläche 3 auf,
welche erste Stellfläche 3 durch die Oberflächen der an dieser Stirnfläche angeordneten
Stäbe ausgebildet ist. Die erste Rahmenstruktur 1 ist in ihrer ersten Stellung 5 auf
die erste Stellfläche 3 gestellt, wie dies in Figur 1 dargestellt ist. Die erste Rahmenstruktur
1 ist in ihrer zweiten Stellung 6 auf die zweite Stellfläche 4 gestellt, wie dies
in Figur 2 dargestellt ist.
[0081] Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist vorzugsweise ein solches Gewicht auf, sodass
eine Person die erfindungsgemäße Vorrichtung anheben und von der in Figur 1 gezeigten
ersten Stellung 5 durch Kippen in die in Figur 2 gezeigte Stellung 6 überführen kann.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann beispielsweise aus Holz oder einem Holzwerkstoff
hergestellt sein.
[0082] Bei der in den Figur 1 und Figur 2 gezeigten Ausführungsform ist das Flächenelement
2 der zweiten Stellfläche 4 näher angeordnet als der ersten Stellfläche 3. Das Flächenelement
2 weist bei der ersten Stellung 5 eine größere Höhenlage zu dem Untergrund als bei
der zweiten Stellung 6 auf. Bei der in Figur 1 und Figur 2 gezeigten Ausführungsform
wird somit berücksichtigt, dass bei einem Stellen der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zu einem Tisch mit einer vorgegebenen Höhe das Flächenelement 2 für eine sitzende
Person vorteilhaft in einer ersten Höhe und für eine auf der Vorrichtung stehenden
Person in einer zweiten Höhe angeordnet ist.
[0083] Es ist auch denkbar, dass das Flächenelement 2 in halber Höhe zwischen den Stellflächen
3, 4 angeordnet ist und bei beiden Stellungen 5, 6 die gleiche Höhenlage aufweist.
Dies ist in Figur 1 nicht dargestellt.
[0084] Die Öffnung 16 kann mittels einer Sitzsicherung verschlossen werden, sodass kein
auf dem Flächenelement 2 sitzendes Kind von dem Flächenelement 2 fallen kann. Es kann
an der dem Lehnstab 7 gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten Stellung
oberhalb des Flächenelementes eine Sitzsicherung eingebracht werden. Die Figuren 1
und 2 zeigen keine Sitzsicherung.
[0085] Die Vorrichtung kann an der dem Lehnstab 7 gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders
in der ersten Stellung 5 unterhalb des Flächenelementes 2 ein Fussbrett 8 umfassen.
Das Fussbrett 8 kann um eine Drehachse 9 kippbar gelagert sein, welche Drehachse 9
sich zwischen den dem Lehnstab 7 gegenüberliegenden Kanten erstreckt und welche Drehachse
9 gegebenenfalls exzentrisch zu dem Fussbrett 8 angeordnet ist. Die exzentrische Lagerung
des Fußbrettes 8 ist vorzugsweise so ausgeführt, dass das Fussbrett 8 in der ersten
Stellung 5 ausgeklappt und in der zweiten Stellung 6 eingeklappt ist. Der Vorgang
des Einklappens und Ausklappens erfolgt über die Schwerkraft des Fußbrettes, wobei
eine Begrenzung der Klapprichtungen vorgesehen ist. Die exzentrische Lagerung des
Fußbrettes 8 erlaubt ein Einklappen und Ausklappen des Fußbrettes während des Vorganges
des Kippens der Vorrichtung.
[0086] Die ersten Rahmenstruktur 1 kann weiters zwei Achsstäbe 19 umfassen, welche Achsstäbe
19 an der ersten Rahmenstruktur 1 angeschlossen sind. Die Figuren 1 und 2 zeigen den
Sonderfall, dass die Achsstäbe 1 an dem Flächenelement 2 sich in der Ebene des Flächenelementes
2 erstreckend angeschlossen sind. Die Achsstäbe 19 sind in der Mitte der Seitenkante
des Flächenelementes 2 an dem Flächenelement 2 angeschlossen. Die Achsstäbe 19 bilden
eine Achse 10 aus.
[0087] Es sind grundsätzlich auch anderen Formen eines Anschlusses der Achsstäbe 19 und
der Ausbildung der Achse 10 denkbar.
[0088] Die Achsstäbe 19 entfallen, wenn ausschließlich eine Lagerung der ersten Rahmenstruktur
1 auf dem Untergrund angedacht ist. Die Achsstäbe 19 können von der ersten Rahmenstruktur
1 abnehmbar ausgeführt sein.
[0089] Die Figuren 3 bis 7 zeigen Ansichten und ein Schnittbild einer weiteren Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei eine erste Rahmenstruktur 1 mit einer zweiten
Rahmenstruktur 11 gekoppelt ist.
[0090] Die Figur 3, die Figur 4 und die Figur 5 zeigen die erste Rahmenstruktur 1 in der
ersten Stellung 5, wobei die erste Stellfläche 3 zu dem Untergrund orientiert ist.
Die in diesen Figuren gezeigte erste Rahmenstruktur 1 weist im Wesentlichen die Merkmale
der in der Figur 1 gezeigten und oben erläuterten ersten Rahmenstruktur auf.
[0091] Die Figur 3 zeigt eine erste Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Figur
4 zeigt eine zweite Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Figur 5 zeigt ein
Schnittbild B-B der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
[0092] Die erste Rahmenstruktur 1 weist die Form eines Quaders auf; wie oben erläutert sind
auch andere geometrische Formen denkbar, sofern die im Folgenden beschriebenen Effekte
erzielbar sind. Der Quader in Figur 1 weist eine Längserstreckung auf, welche Längserstreckung
bei der in Figur 3 bis Figur 5 gezeigten ersten Stellung 5 vertikal orientiert ist.
Es ist auch denkbar, dass der Quader die Sonderform eines Würfels hat.
[0093] Es sind bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform Stäbe mit Ausnahme einer
eine Öffnung 16 aufweisenden Kante an allen Kanten angeordnet. Die die Öffnung 16
ausbildende Kante ist in der Figur 5 mittels einer gestrichelten Linie dargestellt.
Die Stäbe sind unter Ausbildung von biegesteifen Ecken miteinander verbunden. Der
Fachmann die biegesteifen Ecken mit seinem Fachwissen ausführen.
[0094] Es kann die ersten Rahmenstruktur 1 aus die Seitenflächen der ersten Rahmenstruktur
1 ausbildenden Platten 24 wie beispielsweise einer Holzwerkstoffplatte hergestellt
sein, welche Platten 24 über in einem rechten Winkel zu den Platten 24 angeordnete
Elemente wie das Flächenelement 2, den Lehnstab 7 unter Ausbildung von biegesteifen
Ecken verbunden sind, wie dies unter anderem in der Figur 4 ersichtlich ist. Es sind
auch in der Figur 4 die Sitzsicherung 25 im Bereich der Öffnung 16 eingetragen.
[0095] Es ist ein Flächenelement 2 in der ersten Rahmenstruktur 1 angeordnet. Das Flächenelement
2 ist im Wesentlichen rechtwinkelig zu einer Kante oder zu der Längserstreckung angeordnet.
Das Flächenelement 2 ist im Wesentlichen biegesteif mit den Platten 24 unter Ausbildung
eines Teilbereiches der ersten Rahmenstruktur 1 verbunden.
[0096] Das Flächenelement 2 umfasst auf einer Seite eine Sitzfläche 17 und auf der Sitzfläche
17 gegenüberliegenden Seite eine Stehfläche 18. Bei der in Figur 3-5 gezeigten ersten
Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 ist die Sitzfläche 17 die nach oben gerichtete
Seite des Flächenelementes 2. Bei der in den nachstehenden Figuren 6-7 gezeigten zweiten
Stellung 6 ist die Stehfläche 18 die nach oben gerichtete Seite des Flächenelementes
2.
[0097] Die Öffnung 16 ist bei einer ersten Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 oberhalb
des Flächenelementes 2 angeordnet. Gegenüber der Öffnung 16 ist ebenso bei einer ersten
Stellung 5 der ersten Rahmenstruktur 1 der der Öffnung 16 gegenüberliegende Stab als
ein Lehnstab 7 ausgebildet. Eine auf dem Flächenelement 2 sitzende Person kann sich
an dem Lehnstab 7 mit ihrem Rücken anlehnen.
[0098] Die erste Rahmenstruktur 1 weist an einer Stirnfläche eine erste Stellfläche 3 auf,
welche erste Stellfläche 3 durch die Oberflächen der an dieser Stirnfläche angeordneten
Stäbe ausgebildet ist. Die erste Rahmenstruktur 1 ist in ihrer in Figur 3-5 gezeigten
ersten Stellung 5 nicht auf die erste Stellfläche 3 gestellt, da die erste Rahmenstruktur
1 in der zweiten Rahmenstruktur 11 gelagert ist.
[0099] Die erste Rahmenstruktur 1 umfasst weiters eine zweite Stellfläche 4.
[0100] Bei der in den Figuren 3-5 gezeigten Ausführungsform ist das Flächenelement 2 der
zweiten Stellfläche 4 näher angeordnet als der ersten Stellfläche 3. Das Flächenelement
2 weist bei der ersten Stellung 5 eine größere Höhenlage zu dem Untergrund als bei
der zweiten Stellung 6 auf. Es ist auch denkbar, dass das Flächenelement 2 in halber
Höhe zwischen den Stellflächen 3, 4 angeordnet ist und bei beiden Stellungen 5, 6
die gleiche Höhenlage aufweist. Dies ist in den Figuren 3-5 nicht dargestellt.
[0101] Die Öffnung 16 kann mittels einer Sitzsicherung 25 verschlossen werden, sodass kein
auf dem Flächenelement 2 sitzendes Kind von dem Flächenelement 2 fallen kann. Die
Sitzsicherung 25 ist vorzugsweise so ausgeführt, dass diese an der dem Lehnstab 7
gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten Stellung 5 oberhalb des
Flächenelementes 2 einbringbar ist.
[0102] Die Vorrichtung kann an der dem Lehnstab 7 gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders
in der ersten Stellung unterhalb des Flächenelementes 2 ein Fussbrett 8 umfassen.
Das Fussbrett 8 kann um eine Drehachse 9 kippbar gelagert sein, welche Drehachse 9
sich zwischen den dem Lehnstab 7 gegenüberliegenden Kanten erstreckt und welche Drehachse
9 gegebenenfalls exzentrisch zu dem Fussbrett 8 angeordnet ist. Die exzentrische Lagerung
des Fußbrettes 8 ist vorzugsweise so ausgeführt, dass das Fussbrett 8 in der ersten
Stellung 5 ausgeklappt und in der zweiten Stellung eingeklappt ist. Der Vorgang des
Einklappens und Ausklappens erfolgt über die Schwerkraft des Fußbrettes, wobei eine
Begrenzung der Klapprichtungen vorgesehen ist. Die exzentrische Lagerung des Fußbrettes
8 erlaubt ein Einklappen und Ausklappen des Fußbrettes während des Vorganges des Kippens
der Vorrichtung.
[0103] Die ersten Rahmenstruktur 1 kann weiters zwei Achsstäbe 19 umfassen, welche Achsstäbe
19 an der ersten Rahmenstruktur 1 angeschlossen sind. Die Figuren 1 und 2 zeigen den
Sonderfall, dass die Achsstäbe 19 an ersten Rahmenstruktur 1 in einem Abstand zu der
Ebene des Flächenelementes 2 erstreckend angeschlossen sind. Die Achsstäbe 19 sind
in einer Projektionsebene der Längsachse des Quaders der ersten Rahmenstruktur angeordnet,
um so ein Gleichgewicht herzustellen. Die Achsstäbe 19 bilden eine Achse 10 aus.
[0104] Die Achsstäbe 19 sind an den Platten 24 der ersten Rahmenstruktur 1 angeschlossen.
Da die Achsstäbe 19 bei der unter anderem in Figur 4 und 5 dargestellten Ausführungsform
nicht auf in der Erstreckungsebene des Flächenelementes 2 angeordnet sind, sind die
Achsstäbe 19 als zwei, sich nicht durch das Innere des Quaders der ersten Rahmenstruktur
1 erstreckende Elemente ausgebildet.
[0105] Es sind grundsätzlich auch anderen Formen eines Anschlusses der Achsstäbe 19 und
der Ausbildung der Achse 10 denkbar.
[0106] Die Achsstäbe 19 können entfallen, wenn ausschließlich eine Lagerung der ersten Rahmenstruktur
1 auf dem Untergrund angedacht ist. Die Achsstäbe 19 können von der ersten Rahmenstruktur
1 abnehmbar ausgeführt sein.
[0107] Die Figur 6 und die Figur 7 zeigen die zweite Rahmenstruktur 1 in der zweiten Stellung
6, wobei die zweite Stellfläche 4 zu dem Untergrund gerichtet ist. Die in der Figur
6, 7 gezeigte erste Rahmenstruktur 1 und die ebenso gezeigte zweite Rahmenstruktur
11 weisen im Wesentlichen die Merkmale der oben beschriebenen Rahmenstrukturen auf.
Aus diesem Grund kann eine weitere Beschreibung der Rahmenstrukturen entfallen.
[0108] Die in den Figuren 3-5 in ihrer ersten Stellung 5 gezeigte erste Rahmenstruktur 1
ist über die durch die Achsstäbe 19 definierte Achse 10 mit einer in Figur 3-5 unterhalb
der ersten Rahmenstruktur 1 angeordneten zweiten Rahmenstruktur 11 verbunden. Die
Lagerung der ersten Rahmenstruktur 1 auf der zweiten Rahmenstruktur 11 ist vorzugsweise
derart, dass die erste Rahmenstruktur 1 von der zweiten Rahmenstruktur 11 entnehmbar
gelagert ist. Die zweite Rahmenstruktur 11 umfasst ein Auflager zur Aufnahme der Achsstäbe
19.
[0109] Die zweite Rahmenstruktur 11 ist bei der in Figur 3 bis 7 gezeigten Ausführungsform
in einer lediglich vorteilhaften Weise aus Platten 26 ausgebildet, welche Platten
26 unter Ausbildung der zweiten Rahmenstruktur 1 durch im Wesentlichen zu den Platten
26 rechtwinkelig angeordnete Elemente wie ein Trittbrett 27 biegesteif verbunden.
Weiters kann eine Verformung der zweiten Rahmenstruktur 2 unter Last durch die über
die Achsstäbe 19 gelagerte erste Rahmenstruktur 1 unterbunden werden.
[0110] Es ist die erste Rahmenstruktur 1 um die Achse 10 zu einer zweiten Rahmenstruktur
11 kippbar gelagert. Es weist die erste Rahmenstruktur 1 vorzugsweise ein so geringes
Gewicht auf, dass die erste Rahmenstruktur 1 um die Achse 10 durch eine Person gekippt
werden kann. Die erste Rahmenstruktur 1 kann beispielsweise aus einem Holzwerkstoff
ausgebildet sein. Die erste Rahmenstruktur 1 ist somit durch Kippen von ihrer ersten
Stellung 5, welche in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist, in die in den Figuren 6
bis 7 gezeigten zweiten Stellung 6 durch Kippen um die Achse 10 überführbar.
[0111] Die zweite Rahmenstruktur 11 weist eine Form auf, welche Form das Kippen der ersten
Rahmenstruktur 11 um die Achse 10 gestattet. Die erste Rahmenstruktur 1 ist von der
in Figur 3-5 gezeigten ersten Stellung 5 durch Kippen um die Achse 10 in die in den
Figuren 6-7 gezeigte zweite Stellung 6 durch Kippen um die Achse 10 überführbar.
[0112] Die erste Rahmenstruktur 1 erstreckt sich im Inneren der zweiten Rahmenstruktur 11.
[0113] Die Vorrichtung kann eine Sicherheitsvorrichtung 20 umfassen. Die Achsstäbe 19 sind
als eine Schraube ausgeführt, welche Schraube durch Handräder betätigbar sind. Durch
eine Betätigung der Schraube werden Kontaktflächen der ersten Rahmenstruktur 1 und
der zweiten Rahmenstruktur 11 aneinandergepresst, sodass ein Kippen der ersten Rahmenstruktur
1 um die Achse 10 unterbunden wird. Die in den Figuren 3-7 gezeigten Ausführungsformen
betreffen den Sonderfall, dass an die Achse 10 angrenzende Kontaktflächen der Rahmenstrukturen
1, 11 aneinandergepresst werden. Die Handräder wirken somit als Sicherheitsvorrichtung
20.
[0114] Die Sicherheitsvorrichtung 20 kann weiters beispielsweise einen Stift umfassen, welcher
Stift sich durch einen Stab der ersten Rahmenstruktur 1 und durch einen Stab der zweiten
Rahmenstruktur 11 erstreckt. Die Sicherheitsvorrichtung 20 wird gelöst, indem der
Stift aus einem Stab gezogen wird. Vorzugsweise ist das Ziehen des Stabes in Form
einer linearen Bewegung um eine vorangegangene oder gleichzeitig durchzuführende weitere
Bewegung wie ein Drehen des Stabes ergänzt, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Sicherheitsvorrichtung
20 zu unterbinden. Der Stab kann insbesondere in Richtung des Inneren des Quaders
gezogen werden, um so ein Lösen der Sicherheitsvorrichtung 20 durch ein auf dem Flächenelement
2 verweilenden Kindes zu erschweren. Die in den Figuren 3 bis 7 gezeigte Ausführungsform
umfasst keinen Stift als Sicherheitsvorrichtung 20.
[0115] Die in Figur 3-7 gezeigte Ausführungsform weist den Sonderfall auf, dass die Achse
10 in einem Abstand zu dem Flächenelement 2 angeordnet ist. Hierdurch wird erreicht,
dass das Flächenelement 2 in den Stellungen 5, 6 bei einer Lagerung auf dem zweiten
Rahmenelement 11 unterschiedliche Höhenlagen aufweist. Diese Ausführungsform bedingt
jedoch, dass die Achsstäbe 19 wie oben beschrieben als zwei getrennte Elemente angeordnet
sind.
[0116] Die erste Rahmenstruktur 1 erstreckt sich im Inneren der zweiten Rahmenstruktur 11.
Die zweite Rahmenstruktur 11kann an ihrer Innenfläche gegenüberliegende Ausnehmungen
12 aufweisen, in welche Ausnehmungen 12 an den Außenoberflächen der ersten Rahmenstruktur
1 gegenüberliegend ausgebildete Vorsprünge 13 einbringbar sind. Diese Anordnung von
Ausnehmungen 12 und Vorsprüngen 13 ist auch bei einer anderen Anordnung der Rahmenstruktur
1, 11 wie beispielsweise und nicht weiter einschränkend einer Anordnung der zweiten
Rahmenstruktur 11 im Inneren der ersten Rahmenstruktur 1 denkbar. Die Ausnehmung 12
kann beispielsweise eine zu einer Seite offene Führungseinheit sein, in welche Führungseinheit
der Vorsprung einbringbar ist. Die erste Rahmenstruktur 1 kann somit ähnlich wie in
eine Lade in die zweite Rahmenstruktur 11 eingebracht und aus dieser entnommen werden.
Das Einbringen oder das Entnehmen der ersten Rahmenstruktur 1 in beziehungsweise aus
der zweiten Rahmenstruktur 11 ist somit ein sehr einfach durchführbarer Vorgang.
[0117] Die Erstreckung der ersten Rahmenstruktur 1 innerhalb der zweiten Rahmenstruktur
2 ist lediglich eine mögliche Ausführungsform. Der Fachmann kann auch ohne erfinderisches
Zutun eine Ausführungsform erdenken, bei welcher Ausführungsform sich die erste Rahmenstruktur
1 außerhalb der zweiten Rahmenstruktur 2 erstreckt.
[0118] Die Vorsprünge 13 können zu dem angrenzenden Stab oder Flächenelement 2 der ersten
Rahmenstruktur 1 um die Achse 10 drehbar gelagert sein.
[0119] Die Vorrichtung kann sich dadurch auszeichnen, dass die zweite Rahmenstruktur 11
Ausnehmungen 12 in mehreren Höhenlagen aufweist, wie dies in dem Schnittbild der Figur
5 sichtbar ist. Es kann somit die erste Rahmenstruktur 1 ähnlich wie eine Lade in
verschiedenen Höhenlagen in die zweite Rahmenstruktur 11 eingebracht werden. Die zweite
Rahmenstruktur 11 umfasst hierzu mehrere Bohrungen 21, durch welche Bohrungen 21 sich
die Achse 10 in der jeweiligen Höhenlage erstrecken kann.
[0120] Die Figur 8 zeigt ein Detailbild der Lagerung der ersten Rahmenstruktur 1 auf der
zweiten Rahmenstruktur 11. Es ist für die Diskussion dieses Details unerheblich, ob
sich die erste Rahmenstruktur 1 in ihrer ersten Stellung 5 oder in ihrer zweiten Stellung
6 befindet.
[0121] Die Lagerung erfolgt über den Achsstab 19, welcher Achsstab 19 sich als ein Stab
durch das erste Rahmenelement 1 und durch das zweite Rahmenelementes 11 erstreckt.
Die Rahmenelemente 1, 11 sind um die Achse 10 des Achsstabes 19 zu einander verdrehbar.
Die Figur 8 zeigt die im Folgenden erläuterte gesperrte Stellung, in welcher gesperrten
Stellung ein Verdrehen der Rahmenstrukturen 1, 11 zueinander unterbunden ist. Die
zweite Rahmenstruktur 11 umfasst an ihrer der ersten Rahmenstruktur 1 zugewandten
Oberfläche zweite Ausnehmungen 12. Die erste Rahmenstruktur 1 umfasst an ihrer der
zweiten Rahmenstruktur 11 zugewandten Oberfläche einen Vorsprung 13, welcher Vorsprung
13 bei der in Figur 8 gezeigten Ausführung beispielhaft und somit nicht einschränkend
als ein eigenes Element dargestellt ist. Das den Vorsprung 13 ausbildende Element
ist in eine in der der zweiten Rahmenstruktur 11 zugewandten Oberfläche des ersten
Rahmenelementes 1 ausgebildete erste Ausnehmung 22 eingebracht.
[0122] Es ist vorzugsweise das den Vorsprung 13 ausbildende Element zu der ersten Rahmenstruktur
1 wegen des Einbringens in die in der ersten Rahmenstruktur 1 ausgebildete erste Ausnehmung
22 zu der ersten Rahmenstruktur 1 nicht um die Achse 10 verdrehbar ausgeführt. Dies
kann durch einen geeigneten, ein Verdrehen unterbindenden Formschluss erreicht werden.
Es ist weiters vorzugsweise das den Vorsprung 13 ausbildende Element zu der zweiten
Rahmenstruktur 11 bei Einbringung in die Ausnehmung 12 nicht um die Achse 10 verdrehbar.
Dies ist durch eine formschlüssige und ein Drehen sperrende Gestaltung der Ausnehmung
12 und des Vorsprunges 13 erreichbar. Vorzugsweise ist der Achsstab 19 als eine Schraube
ausgebildet, welche Schraube durch ein als eine Sicherheitsvorrichtung 20 wirkendes
Handrad betätigbar ist. Bei einem Anziehen des Achsstabes 19 als Schraube werden die
Rahmenstrukturen 1, 11 an ihren Kontaktflächen aneinandergepresst, wodurch der Vorsprung
13 in die erste Ausnehmung 22 in der ersten Rahmenstruktur 1 und in die zweite Ausnehmung
12 eingebracht wird, sodass eine Veränderung der Stellung der Rahmenstrukturen 1,
11 um die Achse 10 unterbunden wird. Durch ein Lösen der als Achsstab 19 ausgebildeten
Schraube wird ein Verändern der Stellung freigegeben.
[0123] Der Vorsprung 13 und die zweite Ausnehmung 13 können eine lineare Führungseinheit
ausbilden, sodass die erste Rahmenstruktur 1 ähnlich zu einer Lade in die zweite Rahmenstruktur
11 einbringbar ist.
[0124] Die zweite Rahmenstruktur 11 umfasst mehrere zweite Ausnehmungen 12, welche zweite
Ausnehmungen 12 in unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind. Der Benutzer kann
hierdurch die erste Rahmenstruktur 1 in unterschiedlichen Höhenlagen zu der zweiten
Rahmenstruktur 11 anordnen.
[0125] Wie oben erläutert, kann die erste Rahmenstruktur 1 aus der zweiten Rahmenstruktur
11 entnommen werden, was im Wesentlichen durch ein Entnehmen Achsstäbe 19 erreichbar
ist.
[0126] Dies erlaubt weitere Verwendungsmöglichkeiten, wobei eine mögliche weitere Verwendungsmöglichkeit
in der Figur 9 dargestellt ist. Der Benutzer kann in die Bohrung 21 zur Aufnahme des
Achsstabes 19 einen Tisch 23 einschrauben. Die zweiten Rahmenstruktur 11 kann wie
in Figur 9 dargestellt als Tisch 23 zu der ersten Rahmenstruktur 1 in der ersten Stellung
5 dienen.
[0127] Es ist auch in Figur 9 der sich länglich erstreckende Vorsprung zu sehen.
[0128] Die Figur 6 zeigt eine weitere Anwendungsmöglichkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Es ist in der Figur 6 rechts die erfindungsgemäße Vorrichtung bestehend aus einer
ersten Rahmenstruktur 1 mit einem Flächenelement 2 und einer zweiten Rahmenstruktur
11 dargestellt.
[0129] Die erste Rahmenstruktur 1 sei in der ersten Stellung 5 auf der zweiten Rahmenstruktur
11 gelagert, wobei die Stellung der ersten Rahmenstruktur 1 keinen Einfluss auf die
im Folgenden dargestellte vorteilhafte Wirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung hat.
Die Lagerung erfolgt über die Achse 10, sodass die erste Rahmenstruktur 1 und die
zweite Rahmenstruktur 11 durch Drehen um die Achse 10 zueinander stellbar sind.
[0130] Die zweite Rahmenstruktur 11 umfasst eine dritte Stellfläche 14, auf welcher dritten
Stellfläche die zweite Rahmenstruktur 11 gelagert ist. In Ergänzung zu der dritten
Stellfläche 14 umfasst die zweite Rahmenstruktur 11 eine vierte Stellfläche 15, welche
vierte Stellfläche 15 in einem Winkel von circa 90 Grad zu der dritten Stellfläche
14 angeordnet ist. Während die dritte Stellfläche 14 durch eine Stirnseite der zweiten
Rahmenstruktur 11 ausgebildet ist, wird die vierte Stellfläche 15 durch eine Seitenfläche
der zweiten Rahmenstruktur 11 ausgebildet.
[0131] Das Vorsehen einer vierten Stellfläche 15 und der Verbund der Rahmenstrukturen 1,
11 über die Achse 10 erlaubt die Anordnung der ersten Rahmenstruktur 1 und der zweiten
Rahmenstruktur 11 wie in Figur 6 links dargestellt. Die erste Rahmenstruktur 1, welche
erste Rahmenstruktur 1 sich beispielsweise in ihrer ersten Stellung 5 innehat, ist
auf der ersten Stellfläche 3 gelagert. In einem Winkel von circa 90° ist die auf der
vierten Stellfläche 15 liegende zweite Rahmenstruktur 11 zu der ersten Rahmenstruktur
1 angeordnet. Die zweite Rahmenstruktur 11 kann auf einem Teilbereich der der vierten
Stellfläche 15 gegenüberliegenden Seitenfläche eine Platte aufweisen, welche Platte
einer auf dem Flächenelement 2 sitzenden Person als ein Tisch 23 dient.
1. Vorrichtung, welche zu einem Sitz oder zu einem Hochstand umwandelbar ist, mit
einem in Form einer ersten Rahmenstruktur (1) ausgebildeten Quader mit zumindest einem
Flächenelement (2),
welches Flächenelement (2) auf einer Flächenelementseite eine Sitzfläche (17) und
auf der gegenüberliegenden Flächenelementseite eine Stehfläche (18) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Rahmenstruktur (1) eine erste Stellfläche (3) und eine zweite Stellfläche
(4) aufweist,
welche zweite Stellfläche (4) zu der ersten Stellfläche (3) gegenüberliegend angeordnet
ist, wobei das Flächenelement (2) in einer Höhenlage zwischen der ersten Stellfläche
(3) und der zweiten Stellfläche (4) angeordnet ist,
wobei bei einer ersten Stellung (5) der ersten Rahmenstruktur (1), welche erste Stellung
(5) durch eine Orientierung der ersten Stellfläche (3) zu einem Untergrund oder nach
unten definiert ist, das Flächenelement (2) als Sitzfläche (17) und bei einer zweiten
Stellung (6) der ersten Rahmenstruktur (1), welche zweite Stellung (6) durch eine
Orientierung der zweiten Stellfläche (4) zu einem Untergrund oder nach unten orientiert
ist, das Flächenelement (2) als Stehfläche (18) dient.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der ersten Stellung (5) oberhalb des Flächenelementes (2) angeordnetes Element
als ein Lehnelement (7) ausgebildet ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Lehnelement (7) gegenüberliegenden Kante des Quaders eine Öffnung (16)
angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Lehnelement (7) gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten
Stellung (5) oberhalb des Flächenelementes (2) eine Sitzsicherung (25) einbringbar
ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lehnstab als Lehnelement (7) eine Lehnfläche umfasst und um eine Lehnstabachse
drehbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Lehnelement (7) gegenüberliegenden Flächenseite des Quaders in der ersten
Stellung (5) unterhalb des Flächenelementes (2) ein Fussbrett (8) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Fussbrett (8) um eine Drehachse (9) kippbar gelagert ist,
welche Drehachse (9) sich zwischen den dem Lehnelement (7) gegenüberliegenden Kanten
erstreckt und
welche Drehachse (9) gegebenenfalls exzentrisch zu dem Fussbrett (8) angeordnet ist.
8. Die erfindungsgemäße Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Rahmenstruktur (1) zu einer zweiten Rahmenstruktur (2) entnehmbar oder fest
gelagert ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Rahmenstruktur (1) um eine Achse (10) zu einer zweiten Rahmenstruktur (11)
kippbar gelagert ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass
die Achse (10) in der Ebene des Flächenelementes (2) oder in einem Abstand zu dem
Flächenelement (2) angeordnet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass
die Achse (10) in unterschiedlichen Höhenlagen in der zweiten Rahmenstruktur anordenbar
ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Rahmenstruktur (11) gegenüberliegende Ausnehmungen (12) aufweist, in welche
Ausnehmungen (12) an der ersten Rahmenstruktur (1) gegenüberliegend ausgebildete Vorsprünge
(13) einbringbar sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Rahmenstruktur (11) Ausnehmungen (12) in mehreren Höhenlagen aufweist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Rahmenstruktur (11) eine dritte Stellfläche (14) und eine vierte Stellfläche
(15) aufweist,
welche vierte Stellfläche (15) in einem Winkel von circa 90 Grad zu der dritten Stellfläche
(14) angeordnet ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass
die zweite Rahmenstruktur (11) ein an einer der vierten Stellfläche (14) gegenüberliegenden
Flächenseite anordenbares Tischelement (23) umfasst.