(19)
(11) EP 4 083 359 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.2022  Patentblatt  2022/44

(21) Anmeldenummer: 21170975.3

(22) Anmeldetag:  28.04.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/44(2006.01)
E05D 15/26(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2900/212; E05Y 2600/626; E05D 15/26; E05D 15/264; E05Y 2201/62; E05Y 2201/694
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Hawa Sliding Solutions AG
8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • PREHM, Pascal
    5417 Untersiggenthal (CH)
  • BÜHLER, Fabrice
    6300 Zug (CH)

(74) Vertreter: Rutz & Partner 
Alpenstrasse 14 Postfach 7627
6304 Zug
6304 Zug (CH)

   


(54) VERSCHIEBEVORRICHTUNG FÜR EINE SCHIEBETÜR UND MÖBELSTÜCK


(57) Das Möbelstück (1) umfasst eine Verschiebevorrichtung (9) mit einem Anschlagprofil (5), das einerseits durch Anschlagscharniere (55) mit einer einteiligen oder mehrteiligen Schiebetür (11) verbunden oder verbindbar ist und das andererseits in einer vertikalen Ausrichtung von einem Scherenkreuz (4) in einer horizontalen Richtung verschiebbar gehalten ist, das einen ersten Scherenarm (41) und einen zweiten Scherenarm (42) umfasst, die durch ein Scherenlager (43), welches eine Drehachse (x) definiert, drehbar miteinander verbunden sind, wobei der erste Scherenarm (41) ein erstes Endstück (411), das in einer ersten Lagervorrichtung (61) von einem ersten Lagerelement (613) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (412), das in einer dritten Lagervorrichtung (63) von einem dritten Lagerelement (633) drehbar gehalten ist, aufweist, und der zweite Scherenarm (42) ein erstes Endstück (421), das in einer zweiten Lagervorrichtung (62) von einem zweiten Lagerelement (623) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (422), das in einer vierten Lagervorrichtung (64) von einem vierten Lagerelement (643) drehbar gehalten ist, aufweist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die dritte Lagervorrichtung (63) oder die vierte Lagervorrichtung (64) einen Lagerkörper (631; 641) mit zwei Lagerplatten (6311, 6312; 6411, 6412) aufweist, die voneinander beabstandet sind und zwischen denen das zugehörige zweite Endstück (412) des ersten Scherenarms (41) oder das zugehörige zweite Endstück (422) des zweiten Scherenarms (42) mittels einer Lagerwelle (633; 643) drehbar gehalten ist; und dass die dritte und vierte Lagervorrichtung (63, 64) in unterschiedlichen Abständen (R63, R64) von der Drehachse (x) gehalten und bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme (41, 42) bezüglich der Drehachse (x) radial übereinander angeordnet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschiebevorrichtung mit einem Scherenkreuz für eine Schiebetür, gegebenenfalls eine Faltschiebetür und ein Möbelstück mit wenigstens einer solchen Verschiebevorrichtung, mittels der eine Schiebetür, gegebenenfalls eine Faltschiebetür in ein Türfach verschiebbar ist.

[0002] Zum Abschliessen von Öffnungen von Möbelstücken werden oft Schiebetüren, gegebenenfalls Faltschiebetüren verwendet, die nach der Freigabe der Öffnung in ein Türfach verschoben werden, um nicht störend in Erscheinung zu treten.

[0003] Die US8336972B2 offenbart ein Möbelstück, mit einem Türfach, in dem eine Verschiebevorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Schiebetür innerhalb des Türfachs verschiebbar ist. Die Verschiebevorrichtung umfasst ein Scherenkreuz, durch das ein mit der Schiebetür verbundenes Anschlagprofil in vertikaler Ausrichtung gehalten ist. Die Scherenarme des Scherenkreuzes sind so weit gegeneinander drehbar, dass sie in der Endlage der Schiebetür parallel zueinander ausgerichtet sind und das Scherenkreuz dadurch nur wenig Raum in Anspruch nimmt und die Schiebetür weit in das Türfach eingefahren werden kann. Die Verschiebevorrichtung umfasst ferner Laufschienen, entlang denen das Anschlagprofil mittels Laufwerken verschiebbar gelagert in das Türfach einschiebbar ist.

[0004] Die US9284761B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der eine Faltschiebetür in ein Türfach verschiebbar ist. Die Faltschiebetür umfasst zwei Türelemente, von denen das erste Türelement an der nachlaufenden Kante durch Scharniere mit einem Anschlagprofil verbunden ist, das von einem Scherenkreuz vertikal ausgerichtet und verschiebbar gehalten ist. Das zweite Türelement, das durch Scharniere mit dem ersten Türelement verbunden ist, ist mit der vorlaufenden Kante mit einem Laufwerk verbunden, das entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die zwei senkrecht zueinander ausgerichtete und durch einen Kurvenabschnitt miteinander verbundene Schienenabschnitte aufweist, von denen einer in das Türfach hinein geführt ist.

[0005] Bei den genannten Verschiebevorrichtungen wird die Schiebetür manuell in das Türfach eingeschoben und manuell aus dem Türfach wieder herausgezogen. Die manuelle Bewegung der Schiebetür erfordert einen relativ grossen Kraftaufwand, weshalb Verschiebevorrichtungen oft auch mit Antriebsvorrichtungen ausgerüstet werden.

[0006] Die DE2045763A1 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung mit einem Scherenkreuz, dessen Scherenarme durch eine Feder miteinander verbunden sind, um eine vom Scherenkreuz gehaltene Schiebetür selbsttätig in ein Türfach einzuziehen.

[0007] Wird eine Schiebetür mittels einer mechanischen Antriebsvorrichtung, die einen Energiespeicher, wie eine Feder oder eine Gewichtskraft, aufweist, selbsttätig aus einem Türfach ausgestossen oder selbsttätig in ein Türfach eingefahren, so muss der Energiespeicher beim Zurückschieben der Schiebetür in die Ausgangslage manuell wieder geladen werden, weshalb sich der Kraftaufwand zum manuellen Einschieben oder Ausziehen der Schiebetür und zum Laden der Antriebsvorrichtung praktisch verdoppelt.

[0008] Verschiebevorrichtungen dieser Art sind aufgrund des erheblichen Gewichts der gehaltenen Schiebetür zudem hohen Krafteinwirkungen ausgesetzt, weshalb während der Betätigung der Verschiebevorrichtung möglicherweise unerwünschte Geräusche resultieren. Ferner können nach längerer Betriebsdauer Verschleisserscheinungen auftreten.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Verschiebevorrichtung mit einem Scherenkreuz sowie ein Möbelstück mit wenigstens einer verbesserten Verschiebevorrichtung, mit der eine einteilige oder mehrteilige Schiebetür, gegebenenfalls einer Faltschiebetür, in ein Türfach einschiebbar ist, zu schaffen.

[0010] Die Verschiebevorrichtung soll es erlauben, die Schiebetür mit möglichst geringem Kraftaufwand innerhalb eines Türfachs eines Möbelstücks manuell oder mittels einer Antriebsvorrichtung zwischen einem hinteren Anschlag und einem vorderen Anschlag zu verschieben.

[0011] Sofern die Verschiebevorrichtung mit Antriebsvorrichtungen versehen ist, sollen diese mit relativ gering dimensionierten Energiespeichern zuverlässig betrieben werden können.

[0012] Die Verschiebevorrichtung, insbesondere die Scherenvorrichtung, soll im gefalteten Zustand möglichst wenig Raum in Anspruch nehmen. Die Scherenarme des Scherenkreuzes sollen dabei so weit gegeneinander drehbar sein, dass sie in der Endlage der Schiebetür zumindest annähernd parallel zueinander ausgerichtet sind.

[0013] Vorzugsweise sollen die Scherenarme derart justierbar sein, dass sie in der Endlage parallel zueinander ausgerichtet sind.

[0014] Während des Betriebs der Verschiebevorrichtungen sollen störende Geräusche und Verschleisserscheinungen vermieden werden.

[0015] Diese Aufgabe wird mit einer Verschiebevorrichtung gemäss Anspruch 1 und einem Möbelstück mit wenigstens einer solchen Verschiebevorrichtung gemäss Anspruch 12 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.

[0016] Die Verschiebevorrichtung ist für ein Möbelstück mit Wandelementen vorgesehen, die auf einer Seite des Möbelstücks oder auf beiden Seiten des Möbelstücks ein Türfach begrenzen, in das eine einteilige oder mehrteilige Schiebetür, gegebenenfalls eine Faltschiebetür, verschiebbar ist, die von der Verschiebevorrichtung verschiebbar gehalten ist.

[0017] Die Verschiebevorrichtung umfasst ein Anschlagprofil, das einerseits durch Anschlagscharniere mit einer einteiligen oder mehrteiligen Schiebetür verbunden oder verbindbar ist und das andererseits in einer vertikalen Ausrichtung von einem Scherenkreuz in einer horizontalen Richtung verschiebbar gehalten ist.

[0018] Das Scherenkreuz umfasst einen ersten Scherenarm und einen zweiten Scherenarm, die durch ein Scherenlager, welches eine Drehachse definiert, drehbar miteinander verbunden sind. Der erste Scherenarm umfasst ein erstes Endstück, das in einer ersten Lagervorrichtung von einem ersten Lagerelement drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück, das in einer dritten Lagervorrichtung von einem dritten Lagerelement drehbar gehalten ist. Der zweite Scherenarm umfasst ein erstes Endstück, das in einer zweiten Lagervorrichtung von einem zweiten Lagerelement drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück, das in einer vierten Lagervorrichtung von einem vierten Lagerelement drehbar gehalten ist.

[0019] Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die dritte Lagervorrichtung oder die vierte Lagervorrichtung, vorzugsweise die dritte und die vierte Lagervorrichtung je einen Lagerkörper mit zwei Lagerplatten aufweist, die voneinander beabstandet sind und zwischen denen das zugehörige zweite Endstück des ersten Scherenarms oder das zugehörige zweite Endstück des zweiten Scherenarms mittels einer Lagerwelle drehbar gehalten ist. Weiterhin ist vorgesehen, dass die dritte und vierte Lagervorrichtung in unterschiedlichen Abständen von der Drehachse gehalten und bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme bezüglich der Drehachse radial übereinander angeordnet sind.

[0020] Durch die Lagerung des zweiten Endstücks des ersten Scherenarms und/oder des zweiten Endstücks des zweiten Scherenarms zwischen zwei Lagerplatten gelingt es, auf das Scherenkreuz einwirkende Kräfte vorteilhaft aufzufangen. Eine Torsion der Scherenarme wird auch bei starker Belastung weitgehend vermieden. In den Lagervorrichtungen werden Reibungsverluste wesentlich reduziert, sodass die gehaltene Schiebetür mit reduziertem Kraftaufwand vor und zurück bewegt werden kann. Für rein manuell betätigte Schiebetüren resultiert für den Anwender hinsichtlich der leicht bewegbaren Schiebetür ein erhöhter Komfort. Sofern Antriebsvorrichtungen eingesetzt werden, so werden diese weniger belastet und können entsprechend geringer dimensioniert werden. Bei der Verwendung mechanischer Antriebsvorrichtungen, welche die Schiebetür jeweils nur in eine Richtung stossen, ergibt sich beim manuellen Zurückführen der Schiebetür der doppelte Vorteil, dass einerseits das Scherenkreuz und andererseits die entsprechend dimensionierte Antriebsvorrichtung nur eine reduzierte Gegenkraft ausüben, die beim Einschieben oder beim Ausziehen der Schiebetür überwunden werden muss.

[0021] Aufgrund der Reduktion der Kräfte, die in den Lagervorrichtungen auftreten, reduzieren sich ferner Geräuschemissionen und Verschleisserscheinungen. Das Scherenkreuz selbst kann daher auch vorteilhafter dimensioniert werden.

[0022] Die Anordnung der dritten und vierten Lagervorrichtung in unterschiedlichen Abständen von der Scherenachse erlaubt es, die dritte und vierte Lagervorrichtung beim Zusammenfahren des Scherenkreuzes bzw. bei der Einfahrt der Schiebetür gegeneinander zu drehen, ohne dass sie miteinander kollidieren. Stattdessen liegen sie bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme bezüglich der Drehachse radial übereinander. Die Scherenarme können daher auch bei grösster Dimensionierung der dritten und vierten Lagervorrichtung vollständig gegeneinander gefahren und parallel zueinander ausgerichtet werden. Vorzugsweise liegen die dritte und vierte Lagervorrichtung bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme mit geringem Spiel formschlüssig aneinander.

[0023] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weisen das zweite Endstück des ersten Scherenarms und das zweite Endstück des zweiten Scherenarms ausgehend von der Drehachse ungleiche Längen auf, die zu den Abständen der dritten und vierten Lagervorrichtung von der Drehachse korrespondieren. Der gewünschte radiale Abstand der dritten und vierten Lagervorrichtung kann daher durch entsprechende Dimensionierung der Scherenarme erzielt werden.

[0024] In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die Abstände des ersten Lagerelements und des dritten Lagerelements, die vom ersten Scherenarm gehalten sind, zur Drehachse gleich oder ungleich sind und/oder dass die Abstände des zweiten Lagerelements und des vierten Lagerelements, die vom zweiten Scherenarm gehalten sind, zur Drehachse gleich oder ungleich sind. Die Scherenarme, an denen die Öffnungen für die Lagerelemente vorzugsweise in gleicher Weise vorgesehen sind, weisen daher vorzugsweise ungleiche Längen auf.

[0025] Die Lagerelemente sind vorzugsweise als Lagerwellen oder Lagerbolzen ausgebildet. In vorzugsweisen Ausgestaltungen ist wenigstens eines der Lagerelemente einseitig oder beidseitig reibungsfrei, beispielsweise mittels eines Drehlagers, einer Laufrolle, eines Rollenlagers oder eines Gleitlagers, in der zugehörigen Lageröffnung gelagert. Auf diese Weise werden Reibungsverluste auf ein Minimum reduziert.

[0026] In weiteren vorzugsweisen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass die dritte und/oder die vierte Lagervorrichtung in den Lagerplatten des zugehörigen Lagerkörpers vorzugsweise vertikal verlaufende Längsöffnungen aufweist, in denen das zugehörige dritte oder vierte Lagerelement vorzugsweise vertikal verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise werden optimale Bewegungsabläufe des Scherenkreuzes sichergestellt. Das in der Längsöffnung gehaltene dritte oder vierte Lagerelement erhält parallel zum Anschlagprofil ein Spiel, mittels dessen Blockierungen des Scherenkreuzes vermieden werden, währenddem die Parallelführung des Anschlagprofils weiter gewährleistet ist. Die Längsöffnung dient somit der Gewährleistung eines notwendigen Spiels und nicht der Verschiebung des Lagerelements über eine grössere Distanz beim Zusammendrehen der Scherenarme. Das dritte und das vierte Lagerelement der dritten und vierten Lagervorrichtung werden daher stets zumindest annähernd auf derselben Höhe gehalten.

[0027] Das erste und das zweite Lagerelement, die beim Drehen der Scherenarme über eine grössere Distanz verschoben werden, sind vorzugsweise ebenfalls reibungsfrei gelagert. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Lagerelement der ersten Lagervorrichtung mittels einer ersten Lagerrolle in einem ersten Lagerkanal eines ersten Lagerkörpers der ersten Lagervorrichtung verschiebbar gelagert ist, und/oder dass das zweite Lagerelement der zweiten Lagervorrichtung mittels einer zweiten Lagerrolle in einem zweiten Lagerkanal eines zweiten Lagerkörpers der zweiten Lagervorrichtung verschiebbar gelagert ist.

[0028] Damit das Scherenkreuz innerhalb eines Türfachs korrekt positioniert und/oder das Anschlagprofil präzise senkrecht ausgerichtet werden kann, ist vorzugsweise wenigstens eine der Lagervorrichtungen justierbar oder entlang einer Halteschiene verschiebbar gelagert und an einer passenden Position fixierbar.

[0029] Sofern schwerere Schiebetüren mit dem Anschlagprofil verbunden werden, wird vorzugsweise vorgesehen, dass das Anschlagprofil an einem oberen Endstück mit einem oberen Führungslaufwerk verbunden ist, das an einer oberen Führungsschiene verschiebbar gelagert ist, und/oder dass das Anschlagprofil an einem unteren Endstück mit einem unteren Führungslaufwerk verbunden ist, das an einer unteren Führungsschiene verschiebbar gelagert ist. Die Führungslaufwerke, die vorzugsweise mit Laufelementen, wie Rollen oder Rädern, oder Gleitelementen versehen sind, sind zum Führen und gegebenenfalls auch zum Tragen oder Stützen des Anschlagprofils vorgesehen und entlasten das Scherenkreuz.

[0030] In vorzugsweisen Ausgestaltungen der Verschiebevorrichtung bzw. des Möbelstücks ist die Schiebetür eine Faltschiebetür, die ein erstes Türelement mit einer vorlaufenden Kante und einer nachlaufenden Kante und ein zweites Türelement mit einer vorlaufenden Kante und einer nachlaufenden Kante aufweist, wobei das erste Türelement mit seiner nachlaufenden Kante mit dem Anschlagprofil und seiner vorlaufenden Kante durch Türscharniere mit der nachlaufenden Kante des zweiten Türelements verbunden ist. An der vorlaufenden Kante des zweiten Türelements ist vorzugsweise ein Frontlaufwerk montiert, das entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die einen parallel zu den Führungsschienen verlaufenden Türfachabschnitt aufweist, der durch einen Kurvenabschnitt mit einem Frontabschnitt verbunden ist. Die Laufschiene kann entlang der Front des Möbelstücks und beidseitig in ein Türfach hinein laufen.

[0031] Das Möbelstück kann ein Schrank oder eine Anordnung, gegebenenfalls eine Raumanordnung mit Wandelementen sein die wenigstens ein Türfach begrenzen. Die Tür des Möbelstücks kann einteilig ausgestaltet sein oder als Faltschiebetür mehrere Türelemente aufweisen.

[0032] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig. 1
ein erfindungsgemässes Möbelstück 1 in der Ausgestaltung eines Schrankes 1 mit einem ersten Türfach 10, in das eine in Schliessstellung gezeigte Faltschiebetür 11 mittels einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 9 verschiebbar ist und einem zweiten Türfach 10, in das eine von einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 9 gehaltene einteilige Schiebetür 11 eingeschoben wurde;
Fig. 2
eine der Verschiebevorrichtungen 9 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit einem Anschlagprofil 5, das durch Anschlagscharniere 55 mit der zugehörigen Faltschiebetür 11 verbunden, das durch ein Scherenkreuz 4 in senkrechter Ausrichtung gehalten und das am oberen Ende mit einem oberen Führungslaufwerk 71 und am anderen Ende mit einem unteren Führungslaufwerk 72 verbunden ist, die mit dem Anschlagprofil 5 entlang von oberen und unteren Führungsschienen 21, 22 innerhalb des ersten Türfachs 10 verschiebbar sind und mit einer Laufschiene 3, entlang der ein Frontlaufwerk 73, das mit der vorlaufenden Kante des zweiten Türelements 112 der Faltschiebetür 11 verbunden ist, entlang der Front des Schrankes 1 und zusammen mit dem Anschlagprofil 5 in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist;
Fig. 3
den innerhalb des ersten Türfachs 10 angeordneten Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 2 nach dem vollständigen Einschieben der Faltschiebetür 11, deren erstes Türelement 111 geschnitten wurde, um die Sicht auf eine erste Antriebsvorrichtung 96 an der Oberseite des Türfachs 10 und eine zweite Antriebsvorrichtung 8 an der Unterseite des Türfachs 10 freizulegen;
Fig. 4a
die Verschiebevorrichtung 9 mit dem Scherenkreuz 4 von Fig. 2, das zwei durch ein Scherenlager 43 drehbar miteinander verbundene Scherenarme 41, 42 aufweist, die durch erste und vierte Lagervorrichtungen 61, 64 mit dem Möbelstück 1 und durch zweite und dritte Lagervorrichtungen 62, 63 mit dem Anschlagprofil 5 verbunden sind;
Fig. 4b
die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a mit den fast vollständig gegeneinander gedrehten Scherenarmen 41, 42;
Fig. 4c
die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a mit auseinander gedrehten Scherenarmen 41, 42 mit den Längen L41, L42 der Scherenarme 41, 42 und den Abständen R61, R62, R63, R64 der Lagervorrichtungen 61, 62, 63 und 64 von der Drehachse x des Scherenkreuzes 4;
Fig. 5a
die mit dem ersten Endstück 411 des ersten Scherenarms 41 verbundene erste Lagervorrichtung 61 von Fig. 4a;
Fig. 5b
die erste Lagervorrichtung 61 von Fig. 5a mit Blick auf einen in einem ersten Lagerkörper 611 vorgesehenen ersten Lagerkanal 6110, in dem eine erste Lagerrolle 614 geführt ist, die durch ein erstes Lagerelement 613 mit dem ersten Endstück 411 des ersten Scherenarms 41 verbindbar ist;
Fig. 5c
die mit dem ersten Endstück 421 des zweiten Scherenarms 42 verbundene zweite Lagervorrichtung 62 von Fig. 4a, die einen mit dem Anschlagprofil 5 verbundenen zweiten Lagerkörper 621 aufweist, der zusätzlich separat gezeigt ist und der einen zweiten Lagerkanal 6210 aufweist, in dem eine zweite Lagerrolle 624 geführt ist, die durch ein zweites Lagerelement 623 mit dem ersten Endstück 421 des zweiten Scherenarms 42 verbindbar ist;
Fig. 6a
die mit dem zweiten Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 verbundene dritte Lagervorrichtung 63 von Fig. 4a;
Fig. 6b
die dritte Lagervorrichtung 63 von Fig. 6a mit einem dritten Lagerkörper 631, der zwei parallel zueinander ausgerichtete und voneinander beabstandete dritte Lagerplatten 6311, 6312 aufweist, in denen vorzugsweise vertikal verlaufende dritte Lageröffnungen 630 vorgesehen sind, in denen ein drittes Lagerelement 633, das mit dem zweiten Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 verbindbar ist, vertikal verschiebbar gelagert ist;
Fig. 6c
die mit dem zweiten Endstück 422 des zweiten Scherenarms 42 verbundene vierte Lagervorrichtung 64 von Fig. 4a;
Fig. 6d
die vierte Lagervorrichtung 64 von Fig. 6c mit einem vierten Lagerkörper 641, der zwei parallel zueinander ausgerichtete und voneinander beabstandete vierte Lagerplatten 6411, 6412 aufweist, in denen vierte Lageröffnungen 640 (siehe Fig. 6c) vorgesehen sind, in denen ein viertes Lagerelement 643, das mit dem zweiten Endstück 422 des zweiten Scherenarms 42 verbindbar ist, gehalten ist;
Fig. 6e
ein Anschlussstück der Lagerarme 41, 42 von Fig. 4a, das eine Aufnahmeöffnung 40 aufweist, in die das zugehörige Lagerelement 613, 623, 633, 643 gemäss Fig. 4c einsetzbar ist;
Fig. 7a
den unteren Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a nach fast vollständigem gegeneinander Drehen der Scherenarme 41, 42;
Fig. 7b
den unteren Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a nach vollständigem gegeneinander Drehen der Scherenarme 41, 42;
Fig. 8a
die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a von oben mit Blick auf die zugewandten ersten Endstücke 411, 421 der Hebelarme 41, 42; und
Fig. 8b
die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a von unten mit Blick auf die zugewandten zweiten Endstücke 412, 422 der Hebelarme 41, 42.


[0033] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemässes Möbelstück bzw. einen Schrank 1, in den auf beiden Seiten je ein Türfach 10 integriert ist. In das erste Türfach 10 ist eine in Schliessstellung gezeigte Faltschiebetür 11 mittels einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 9 verschiebbar und in das zweite Türfach 10 wurde eine von einer erfindungsgemässen Verschiebevorrichtung 9 gehaltene einteilige Schiebetür 11 eingeschoben. Die linke Faltschiebetür 11 ist vollständig aus dem Türfach 10 ausgezogen und vollständig aufgefaltet, so dass die Türelemente 111, 112 in einer Ebene ausgerichtet sind. Durch die linke Schiebetür 11 werden daher zwei Drittel der Schranköffnung 100 abgedeckt.

[0034] Fig. 1 zeigt weiter, dass das Möbelstück 1 Seitenwände 12, einen Oberboden 14, einen Unterboden 15 sowie Zwischenwände 13 aufweist, die je mit einer Seitenwand 12 eines der Türfächer 10 begrenzen.

[0035] Wie dies auch Fig. 2 zeigt, ist die beim Ausfahren der Schiebetür 11 nachlaufende Kante des ersten Türelements 111 durch Anschlagscharniere 55 mit einem Anschlagprofil 5 verbunden, welches senkrecht ausgerichtet innerhalb des Türfachs 10 verschiebbar ist. Die vorlaufende Kante des ersten Türelements 111 ist durch Türscharniere 119 mit der nachlaufenden Kante des zweiten Türelements 112 verbunden, dessen vorlaufende Kante oben mit einem Frontlaufwerk 73 verbunden ist. Das Frontlaufwerk 3 ist in einer Laufschiene 3 geführt, die einen entlang der Front des Schrankes 1 verlaufenden Frontabschnitt 32 aufweist, der beidseits durch Kurvenabschnitte 33 mit Türfachabschnitten 31 verbunden sind, die in die Türfächer 10 verlaufen.

[0036] Das metallene Anschlagprofil 5 ist mit einem Querschnittprofil versehen, das erlaubt, die genannten Scharniere 55 sowie Lagervorrichtungen 62, 63 und Laufwerke 71, 72 in einfacher Weise zu montieren und vorzugsweise formschlüssig zu halten, sodass sie in einfacher Weise, beispielsweise durch eine Madenschraube fixiert werden können.

[0037] Mittels der Lagervorrichtungen 62, 63 ist das Anschlagprofil 5 mit einem Scherenkreuz 4 verbunden, welches das Anschlagprofil 5 senkrecht ausgerichtet und verschiebbar hält.

[0038] Das Scherenkreuz 4 von Fig. 2, das z.B. auch in Fig. 4c gezeigt ist, umfasst einen ersten Scherenarm 41 und einen zweiten Scherenarm 42, die durch ein Scherengelenk 43 drehbar miteinander verbunden sind.

[0039] Der erste Scherenarm 41 umfasst ein erstes Endstück 411, das in einer ersten Lagervorrichtung 61 von einem ersten Lagerelement 613 drehbar und vertikal verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück 412, das in einer dritten Lagervorrichtung 63 von einem dritten Lagerelement 633 drehbar gehalten ist. Wie dies nachstehend beschrieben ist, ist auch das dritte Lagerelement 633 verschiebbar gehalten, um ein widerstandsfreies Öffnen und Schliessen des Scherenkreuzes 4 zu gewährleisten.

[0040] Der zweite Scherenarm 42 umfasst ein erstes Endstück 421, das in einer zweiten Lagervorrichtung 62 von einem zweiten Lagerelement 623 drehbar und vertikal verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück 422, das in einer vierten Lagervorrichtung 64 von einem vierten Lagerelement 643 drehbar gehalten ist.

[0041] Die erste und die vierte Lagervorrichtung 61, 64 sind mit dem Möbelstück 1, z.B. mit der Zwischenwand 13 verbunden. Die zweite und die dritte Lagervorrichtung 62, 63 sind mit dem Anschlagprofil 5 verbunden.

[0042] Beim Zusammenfahren oder Auseinanderfahren des Scherenkreuzes 4 können sich in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung der Verschiebevorrichtung 9 die oberen Endstücke 411, 421 der Scherenarme 41, 42 entsprechend vertikal verschieben, wobei das Anschlagprofil 5 stets in vertikaler Ausrichtung gehalten ist. Das Scherenkreuz 4 kann auch um 180° gewendet werden, sodass die unteren Endstücke der Scherenarme 41, 42 vertikal verschiebbar gehalten sind.

[0043] In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung der Verschiebevorrichtung 9 ist das obere Endstück des Anschlagprofils 5 zudem mit einem oberen Führungslaufwerk 71 verbunden, das an einer oberen Führungsschiene 21 verschiebbar gelagert ist. Das untere Endstück des Anschlagprofils 5 ist mit einem unteren Führungslaufwerk 72 verbunden, das an einer unteren Führungsschiene 22 verschiebbar gelagert ist. Die Führungsschienen 21, 22 sind parallel zueinander und senkrecht zum Anschlagprofil 5 ausgerichtet und z.B. direkt oder indirekt mit dem Oberboden 14, dem Unterboden 15, einer Seitenwand 12 und/oder einer Zwischenwand 13 verbunden. Das Anschlagprofil 5 ist bei gefalteter Schiebetür 11 somit bis zu einem ersten Anschlag in das Türfach 10 hinein und bis zu einem zweiten Anschlag aus dem Türfach 10 wieder hinaus verschiebbar. Das erste Führungslaufwerk 71 kann auch eine Tragfunktion erfüllen. Das zweite Führungslaufwerk 72 kann eine Stützfunktion erfüllen.

[0044] Die Schiebetür 11 kann manuell oder auch unterstützt oder selbsttätig durch wenigstens eine optionale Antriebsvorrichtung 96, 98 in das Türfach 10 eingefahren oder aus dem Türfach 10 ausgefahren werden.

[0045] Fig. 2 zeigt ferner Dämpfungsvorrichtungen 95, die innerhalb des Türfachs 10 beispielsweise an einer Rückwand, Zwischenwand 13 oder Seitenwand 12 des Schranks 1 montiert sind und die die Schiebetür 11 in der hinteren Endlage auffangen.

[0046] Fig. 3 zeigt den innerhalb des ersten Türfachs 10 angeordneten Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 2 nach dem vollständigen Einschieben der Faltschiebetür 11, deren erstes Türelement 111 aufgeschnitten wurde, um die Sicht auf eine optional vorgesehene erste Antriebsvorrichtung 96 an der Oberseite des Türfachs 10 und eine optional vorgesehene zweite Antriebsvorrichtung 98 an der Unterseite des Türfachs 10 freizulegen. Die erste Antriebsvorrichtung 96 ist oberhalb der ersten Führungsschiene 21 in einer ersten Lagerschiene 216 angeordnet. Die zweite Antriebsvorrichtung 98 ist unterhalb der zweiten Führungsschiene 22 in einer zweiten Lagerschiene 228 angeordnet. Neben der ersten Lagerschiene 216 ist ein Teil der Laufschiene 3 angeordnet, in der das an der vorlaufenden Kante des zweiten Türelements 112 angeordnete Frontlaufwerk 73 gehalten ist. Das Scherenkreuz 4 wurde demontiert.

[0047] Die erste Antriebsvorrichtung 96 weist ein erstes Kopplungselement 961 auf, das in den Laufbereich eines ersten Kopplungsteils 719 hineinragt, das von einem Laufwerksarm 718 oder vom Laufwerkskörper des oberen Führungslaufwerks 71 gehalten ist.

[0048] An der Unterseite der unteren Führungsschiene 22 ist die zweite Antriebsvorrichtung 98, die ein zweites Kopplungselement 981 aufweist, derart angeordnet, dass das zweite Kopplungselement 981 in den Laufbereich eines zweiten Kopplungsteils 729 hineinragt, das von einem Laufwerksarm 728 oder vom Laufwerkskörper des unteren Führungslaufwerks 72 gehalten ist.

[0049] Bei der Verschiebung des oberen Führungslaufwerks 71 steht dieses mit dem ersten Kopplungsteil 719 daher in einem hinteren oder distalen Verschiebebereich des Türfachs 10 in Kontakt mit dem ersten Kopplungselement 961 der ersten Antriebsvorrichtung 96. In einem anschliessenden vorderen oder proximalen Verschiebebereich des Türfachs 10 steht das untere Führungslaufwerk 72 mit dem zweiten Kopplungsteils 729 in Kontakt mit dem zweiten Kopplungselement 981 der zweiten Antriebsvorrichtung 98.

[0050] Sobald die erste Antriebsvorrichtung 96 entriegelt und das obere Führungslaufwerk 71 nach vorn gefahren wird, fährt das zweite Kopplungsteil 729 in das zweite Kopplungselement 981 hinein, und wird durch die zweite Antriebsvorrichtung 98, die durch die Drehung des Kopplungselements 981 entriegelt wurde, nach vorn bis zum vorderen Endanschlag gezogen.

[0051] Sobald die Schiebetür 11 wieder in das Türfach 10 eingeschoben wird, wird das zweite Kopplungselement 981 wieder in die gezeigte Lage zurückgeführt und gekippt, um die wieder geladene zweite Antriebsvorrichtung 98 zu verriegeln. Vorzugsweise während des Vorgangs der Verriegelung der zweiten Antriebsvorrichtung 98 gerät das erste Kopplungsteil 719 wieder in Kontakt mit dem ersten Kopplungselement 961 und führt dieses wieder in die gezeigte Lage zurück. Bei diesem Vorgang wird die erste Antriebsvorrichtung 96 geladen und verriegelt. Diese Verriegelung kann durch einen weiteren Druck auf die Schiebetür 11 wieder gelöst werden, wonach die Schiebetür 11 durch die entriegelte erste Antriebsvorrichtung 6 wieder zurückgeführt wird.

[0052] Fig. 3 zeigt weiter, dass die obere Lagerschiene 216 mit der Laufschiene 3 und mit einer oberen Montageschiene 201 verbunden ist. Die obere Führungsschiene 216 und die Laufschiene 3 sind formschlüssig miteinander gekoppelt und parallel zueinander ausgerichtet. Die untere Lagerschiene 228 ist an der unteren Seite mit einer unteren Montageschiene 202 verbunden. Bei der Installation der Verschiebevorrichtung 9 werden vorzugsweise zuerst die Montageschienen 201, 202 montiert. Die gezeigten Teile der vorzugsweise ausgestalteten Verschiebevorrichtung 9 sind übereinander angeordnet, so dass sie nur wenig Raum innerhalb des Türfachs 10 zwischen den gefalteten Türelementen 111, 112 in Anspruch nehmen.

[0053] Fig. 4a zeigt die Verschiebevorrichtung 9 mit dem Scherenkreuz 4 von Fig. 2, das zwei durch ein Scherenlager 43 drehbar miteinander verbundene Scherenarme 41, 42 aufweist, die durch erste und vierte Lagervorrichtungen 61, 64 mit dem Möbelstück 1 und durch zweite und dritte Lagervorrichtungen 62, 63 mit dem Anschlagprofil 5 verbunden ist. Das Scherenkreuz 4 wurde mit Bezug zu Fig. 2 einleitend bereits beschrieben. Die erste Lagervorrichtung 61 und die vierte Lagervorrichtung 64 sind beispielsweise an einer Seitenwand 12 oder Zwischenwand 13 des Schrankes 1 oder gegebenenfalls eines Gebäudes, das ein Türfach 10 zur Aufnahme einer Schiebetür 11 aufweist, montiert. Die zweite und die dritte Lagervorrichtung 62, 63 sind mit dem Anschlagprofil 5 verbunden, an dem auch Anschlagscharniere 55 montierbar sind, die mit der nachlaufenden Kante der Schiebetür 11 oder eines Türelements 111 verbunden werden.

[0054] Fig. 4b zeigt die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a mit den fast vollständig gegeneinander gedrehten Scherenarmen 41, 42 des Scherenkreuzes 4. Das Scherenkreuz 4 ist in Fig. 4b, 7a, 8a und 8b in dieser Drehlage der Scherenarme 41, 42 gezeigt, damit diese einzeln sichtbar sind und sich die Vorrichtungsteile nicht ständig überdecken. Die Scherenarme 41, 42 können hingegen weiter gedreht werden, bis sie parallel zueinander ausgerichtet sind.

[0055] Fig. 4c zeigt eine Frontalansicht der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a mit den auseinander gedrehten Scherenarmen 41, 42. Der Abstand R63 von der dritten Lagervorrichtung 63 bzw. vom dritten Lagerelement 633 zur Drehachse x sowie der Abstand R64 von der vierten Lagervorrichtung 64 bzw. vom vierten Lagerelement 643 zur Drehachse x bzw. zum Scherenlager 43 sind eingezeichnet. Weiterhin ist die radiale Differenz D63-64 zwischen diesen Abständen R63, R64 eingezeichnet, entsprechend der die dritte Lagervorrichtung 63 und die vierte Lagervorrichtung 64 bei zusammengedrehten Scherenarme 41, 42 radial übereinanderlegen, wie dies in Fig. 4b gezeigt ist. Durch die Wahl der Abstände R63, R64 wird somit sichergestellt, dass das Scherenkreuz 4 vollständig zusammengedreht werden kann, auch wenn die dritte und vierte Lagervorrichtung 63, 64 grösser dimensioniert und zur beidseitigen Lagerung der zugeordneten zweiten Endstücke 412, 422 der beiden Scherenarme 41, 42 vorgesehen sind.

[0056] Durch konzentrische Kreissegmente (strichpunktierten gezeigt) ist gezeigt, dass der Abstand R61 der ersten Lagervorrichtung 61 zur Drehachse x dem Abstand R63 der dritten Lagervorrichtung 63 von der Drehachse x entspricht und dass der Abstand R62 der zweiten Lagervorrichtung 62 von der Drehachse x dem Abstand R64 der vierten Lagervorrichtung 64 von der Drehachse x entspricht. Die Differenz der Länge L41 des ersten Scherenarms 41 und der Länge des zweiten Scherenarms L42 entspricht in dieser vorzugsweisen Ausgestaltung daher der doppelten radialen Differenz D63-64.

[0057] Fig. 5a zeigt die mit dem ersten Endstück 411 des ersten Scherenarms 41 verbundene erste Lagervorrichtung 61 von Fig. 4a, die einen ersten Lagerkörper 61 aufweist, der dem Halten des ersten Endstücks 411 des ersten Scherenarms 41 dient und der durch einen ersten Lagerblock 615 mit zwei Lagerschlitten 616 verbunden ist, die je von einer Halteschiene 617 verschiebbar und fixierbar gehalten sind.

[0058] Fig. 5b zeigt die erste Lagervorrichtung 61 von Fig. 5a mit Blick auf einen im ersten Lagerkörper 611 vorgesehenen ersten Lagerkanal 6110, in dem eine erste Lagerrolle 614 geführt ist, die durch ein erstes Lagerelement 613 mit dem ersten Endstück 411 des ersten Scherenarms 41 verbindbar ist.

[0059] Fig. 5c zeigt die mit dem ersten Endstück 421 des zweiten Scherenarms 42 verbundene zweite Lagervorrichtung 62 von Fig. 4a, die einen mit dem Anschlagprofil 5 verbundene zweiten Lagerkörper 621 aufweist, der auch separat gezeigt ist und der einen zweiten Lagerkanal 6210 aufweist, in dem eine zweite Lagerrolle 624 geführt ist, die durch ein zweites Lagerelement 623 mit dem ersten Endstück 421 des zweiten Scherenarms 42 verbindbar ist. Der zweite Lagerkörper 621 ist formschlüssig mit dem Anschlagprofil 5 verbunden und beispielsweise durch eine Madenschraube fixierbar, die in eine Gewindebohrung einsetzbar ist.

[0060] Fig. 6a zeigt die mit dem zweiten Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 verbundene dritte Lagervorrichtung 63 von Fig. 4a, die durch einen dritten Lagerblock 635 mit dem Anschlagprofil 5 verbunden ist. Der dritte Lagerblock 635 umfasst einen Montagekanal 6351 (siehe Fig. 6b), der formschlüssig mit dem Anschlagprofil 5 verbindbar und durch Madenschrauben bzw. Fixierschrauben 6353 fixierbar ist. Durch Verbindungsschrauben 6352 ist der Lagerblock 635 mit einem dritten Lagerkörper 631 verbindbar, der das zugewandte zweite Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 hält. Zwischen dem Lagerblock 635 und dem Lagerkörper 631 ist optional ein vorzugsweise elastisches Distanzelement 639 eingesetzt, mittels dessen der Abstand des zweiten Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 vom Anschlagprofil 5 einstellbar ist.

[0061] Fig. 6b zeigt die dritte Lagervorrichtung 63 von Fig. 6a mit dem dritten Lagerkörper 631, der zwei parallel zueinander ausgerichtete und voneinander beabstandete dritte Lagerplatten 6311, 6312 aufweist. In den dritten Lagerplatten 6311, 6312 sind vertikal verlaufende dritte Lageröffnungen 630 vorgesehen, in denen ein drittes Lagerelement 633, das mit dem zweiten Endstück 412 des ersten Scherenarms 41 verbindbar ist, vertikal verschiebbar gelagert ist. Vorzugsweise ist das dritte Lagerelement 633, beispielsweise eine Lagerwelle oder ein Lagerbolzen, beidseits mit Laufelementen 634, wie Laufrollen, Gleitlager oder dergleichen, versehen, die an den Rändern der Lageöffnungen 630 abrollen oder sich reibungsfrei verschieben können.

[0062] Fig. 6c zeigt die mit dem zweiten Endstück 422 des zweiten Scherenarms 42 verbundene vierte Lagervorrichtung 64 von Fig. 4a.

[0063] Fig. 6d zeigt die vierte Lagervorrichtung 64 von Fig. 6c mit einem vierten Lagerkörper 641. Der vierte Lagerkörper 641 weist zwei parallel zueinander ausgerichtete und voneinander beabstandete vierte Lagerplatten 6411, 6412 auf, in denen vierte Lageröffnungen 640 vorgesehen sind, in denen ein viertes Lagerelement 643, das mit dem zweiten Endstück 422 des zweiten Scherenarms 42 verbindbar ist, gehalten ist. Der vierte Lagerkörper 641 ist durch einen vierten Lagerblock 645 mit einem Laufschlitten 646 verbunden, der von einer Halteschiene 647 verschiebbar und fixierbar gehalten ist. Der erste Lagerblock 615 und der vierte Lagerblock 645 sowie die zugehörigen Laufschlitten 616, 646 und Halteschienen 617, 647 sind vorzugsweise identisch dimensioniert.

[0064] Fig. 6e zeigt ein Anschlussstück der Lagerarme 41, 42, das eine Aufnahmeöffnung 40 aufweist, in das ein zugehöriges Lagerelement 613, 623, 633, 643 einsetzbar ist.

[0065] Fig. 7a zeigt den unteren Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 4a nach fast vollständigem gegeneinander Drehen der Scherenarme 41, 42.

[0066] Fig. 7b zeigt den unteren Teil der Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a nach vollständigem gegeneinander Drehen der Scherenarme 41, 42.

[0067] Fig. 8a zeigt die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a von oben mit Blick auf die zugewandten ersten Endstücke 411, 421 der Hebelarme 41, 42. Es ist ersichtlich, dass der erste Lagerkörper 611 oberhalb des vierten Lagerkörpers 641 angeordnet ist. Weiterhin ist ersichtlich, dass der erste Lagerkörper 611 einen Aufnahmeraum 6115 aufweist, in den das Anschlagprofil 5 hinein verschiebbar ist. Im Anschlagprofil 5 ist der zweite Lagerkörper 621 formschlüssig gehalten und mittels einer Fixierschraube 6211 fixiert. Der dritte Lagerkörper 631 ist mit dem dritten Lagerblock 635 verbunden, der durch den Montagekanal 6351 formschlüssig mit dem Anschlagprofil 5 verbunden und mittels der Fixierschrauben 6353 fixiert ist.

[0068] Fig. 8b zeigt die Verschiebevorrichtung 9 von Fig. 7a von unten mit Blick auf die zugewandten zweiten Endstücke 412, 422 der Hebelarme 41, 42.

Bezugszeichenliste:



[0069] 
1
Anordnung, Möbelstück, Schrank
10
erstes oder zweites Türfach 10 bzw. Parkraum
100
Innenraum der Anordnung 1
11
Faltschiebetür
111
erstes Türelement
112
zweites Türelement
119
Türscharniere
12
Aussenwand, das Türfach 10 begrenzend
13
Innenwand, das Türfach 10 begrenzend
14
Oberboden der Anordnung 1
15
Unterboden der Anordnung 1
201
obere Montageschiene
202
untere Montageschiene
21
obere Führungsschiene
216
obere Lagerschiene
22
untere Führungsschiene
228
untere Lagerschiene
3
Laufschiene
4
Scherenvorrichtung, Scherenkreuz
41, 42
erster und zweiter Scherenarm
411, 412
Endstücke des ersten Scherenarms 41
421, 422
Endstücke des zweiten Scherenarms 42
43
Scherenlager
5
Anschlagprofil
55
Anschlagscharniere
61
erste Lagervorrichtung
611
erster Lagerkörper
6110
erster Lagerkanal
6115
Aufnahmeraum
613
Lagerelement
614
erste Lagerrolle
615
erster Lagerblock
616
erster Lagerschlitten
617
Halteschiene der ersten Lagervorrichtung 61
62
zweite Lagervorrichtung
621
zweiter Lagerkörper
6210
zweiter Lagerkanal
6211
Fixierschraube
623
zweites Lagerelement
624
zweite Lagerrolle
63
dritte Lagervorrichtung
630
dritte Lageröffnungen
6300
Eingangsöffnungen
631
dritter Lagerkörper
6311, 6312
dritte Lagerplatten
633
drittes Lagerelement
634
optionales Laufelement
635
dritter Lagerblock
6351
Montagekanal
6352
Verbindungsschrauben
6353
Fixierschrauben
64
vierte Lagervorrichtung
641
vierter Lagerkörper
6411, 6412
vierte Lagerplatten
643
viertes Lagerelement
645
vierter Lagerblock
646
Laufschlitten
647
Halteschiene der vierten Lagervorrichtung 64
71
oberes Führungslaufwerk
711
obere Laufwerksrollen
718
oberer Laufwerksarm
719
oberes Kopplungsteil
72
unteres Führungslaufwerk
721
untere Laufwerksrollen
728
unterer Laufwerksarm
729
unteres Kopplungsteil
73
Frontlaufwerk
9
Verschiebevorrichtung
95
Dämpfungselemente
96
erste Antriebsvorrichtung
961
erstes Kopplungselement
98
zweite Antriebsvorrichtung
981
zweites Kopplungselement, Mitnehmer
L41, L42
Längen der Scherenarme 41, 42
m5
Bewegungsrichtung des Anschlagprofils 5
R63, ..., R64
Abstände der Lagervorrichtungen 61, 62, 63, 64 von der Scherenachse x
x
Scherenachse



Ansprüche

1. Verschiebevorrichtung (9) für ein Möbelstück (1) mit einem Anschlagprofil (5), das einerseits durch Anschlagscharniere (55) mit einer einteiligen oder mehrteiligen Schiebetür (11) verbunden oder verbindbar ist und das andererseits in einer vertikalen Ausrichtung von einem Scherenkreuz (4) in einer horizontalen Richtung verschiebbar gehalten ist, welches Scherenkreuz (4) einen ersten Scherenarm (41) und einen zweiten Scherenarm (42) umfasst, die durch ein Scherenlager (43), welches eine Drehachse (x) definiert, drehbar miteinander verbunden sind, wobei
der erste Scherenarm (41) ein erstes Endstück (411), das in einer ersten Lagervorrichtung (61) von einem ersten Lagerelement (613) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (412), das in einer dritten Lagervorrichtung (63) von einem dritten Lagerelement (633) drehbar gehalten ist, aufweist, und
der zweite Scherenarm (42) ein erstes Endstück (421), das in einer zweiten Lagervorrichtung (62) von einem zweiten Lagerelement (623) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (422), das in einer vierten Lagervorrichtung (64) von einem vierten Lagerelement (643) drehbar gehalten ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte Lagervorrichtung (63) oder die vierte Lagervorrichtung (64) einen dritten oder vierten Lagerkörper (631; 641) mit zwei Lagerplatten (6311, 6312; 6411, 6412) aufweist, die voneinander beabstandet sind und zwischen denen das zugehörige zweite Endstück (412) des ersten Scherenarms (41) oder das zugehörige zweite Endstück (422) des zweiten Scherenarms (42) mittels einer Lagerwelle (633; 643) drehbar gehalten ist; und
dass die dritte und vierte Lagervorrichtung (63, 64) in unterschiedlichen Abständen (R63, R64) von der Drehachse (x) gehalten und bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme (41, 42) bezüglich der Drehachse (x) radial übereinander angeordnet sind.
 
2. Verschiebevorrichtung (9) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Lagervorrichtung (63) und die vierte Lagervorrichtung (64) je einen Lagerkörper (631, 641) mit zwei Lagerplatten (6311, 6312; 6411, 6412) aufweisen, die voneinander beabstandet sind und zwischen denen das zugehörige zweite Endstück (412) des ersten Scherenarms (41) oder das zugehörige zweite Endstück (422) des zweiten Scherenarms (42) mittels einer Lagerwelle (633; 643) drehbar gehalten sind.
 
3. Verschiebevorrichtung (9) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Endstück (412) des ersten Scherenarms (41) und das zweite Endstück (422) des zweiten Scherenarms (42) ausgehend von der Drehachse (x) ungleiche Längen aufweisen, die zu den Abständen (R63, R64) korrespondieren.
 
4. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände des ersten Lagerelements (613) und des dritten Lagerelements (633), die vom ersten Scherenarm (41) gehalten sind, zur Drehachse (x) gleich oder ungleich sind und dass die Abstände des zweiten Lagerelements (623) und des vierten Lagerelements (643), die vom zweiten Scherenarm (42) gehalten sind, zur Drehachse (x) gleich oder ungleich sind und dass die Scherenarme (41, 42) gleiche oder ungleiche Längen (L41, L42) aufweisen.
 
5. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Lagerelemente (613, 623, 633, 643) als Lagerwelle oder Lagerbolzen ausgebildet ist oder dass wenigstens eines der Lagerelemente (613, 623, 633, 643) als Lagerwelle oder Lagerbolzen ausgebildet und einseitig oder beidseitig mittels eines Drehlagers (6330) gehalten ist.
 
6. Verschiebevorrichtung (9) einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte und/oder die vierte Lagervorrichtung (63, 64) in den Lagerplatten (6311, 6312; 6411, 6412) des zugehörigen Lagerkörpers (631; 641) vertikal verlaufende Längsöffnungen (630) aufweist, in denen das zugehörige dritte oder vierte Lagerelement (633, 643) drehbar und verschiebbar gelagert ist.
 
7. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Lagervorrichtungen (61, 62, 63, 64) justierbar oder entlang einer Halteschiene (617; 647) verschiebbar gelagert ist.
 
8. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerelement (613) der ersten Lagervorrichtung (61) mittels einer ersten Lagerrolle (614) in einem ersten Lagerkanal (6110) eines ersten Lagerkörpers (611) der ersten Lagervorrichtung (61) verschiebbar gelagert ist, und/oder dass das zweite Lagerelement (623) der zweiten Lagervorrichtung (62) mittels einer zweiten Lagerrolle (624) in einem zweiten Lagerkanal (6210) eines zweiten Lagerkörpers (621) der zweiten Lagervorrichtung (62) verschiebbar gelagert ist.
 
9. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenarme (41, 42) in eine Ausrichtung parallel zueinander drehbar sind, in der die dritte und vierte Lagervorrichtung (63, 64) übereinanderliegen.
 
10. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagprofil (5) an einem oberen Endstück mit einem oberen Führungslaufwerk (71) verbunden ist, das an einer oberen Führungsschiene (21) verschiebbar gelagert ist, und/oder dass das Anschlagprofil (5) an einem unteren Endstück mit einem unteren Führungslaufwerk (72) verbunden ist, das an einer unteren Führungsschiene (22) verschiebbar gelagert ist.
 
11. Verschiebevorrichtung (9) nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (11) eine Faltschiebetür ist, die ein erstes Türelement (111) mit einer vorlaufenden Kante und einer nachlaufenden Kante und ein zweites Türelement (112) mit einer vorlaufenden Kante und einer nachlaufenden Kante aufweist, wobei das erste Türelement (111) mit seiner nachlaufenden Kante mit dem Anschlagprofil (5) und seiner vorlaufenden Kante durch Türscharniere (119) mit der nachlaufenden Kante des zweiten Türelements (112) verbunden ist, wobei an der vorlaufenden Kante des zweiten Türelements (112) ein Frontlaufwerk (73) montiert ist, das entlang einer Laufschiene (3) verschiebbar ist, die einen parallel zu den Führungsschienen (21, 22) verlaufendes Türfachabschnitt (31) aufweist, der durch einen Kurvenabschnitt (33) mit einem Frontabschnitt (32) verbunden ist.
 
12. Möbelstück (1) mit Wandelementen (12, 13), die auf einer Seite des Möbelstücks (1) oder auf beiden Seiten des Möbelstücks (1) ein Türfach (10) begrenzen, in das eine einteilige oder mehrteilige Schiebetür (11), gegebenenfalls eine Faltschiebetür, verschiebbar ist, die von einer Verschiebevorrichtung (9) gemäss einem der Ansprüche 1 - 11 verschiebbar gehalten ist.
 
13. Möbelstück (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebevorrichtung (9) ein Anschlagprofil (5) umfasst, das einerseits durch Anschlagscharniere (55) mit der Schiebetür (11) verbunden ist und das andererseits in einer vertikalen Ausrichtung von einem Scherenkreuz (4) in einer horizontalen Richtung verschiebbar gehalten ist, das einen ersten Scherenarm (41) und einen zweiten Scherenarm (42) umfasst, die durch ein Scherenlager (43), welches eine Drehachse (x) definiert, drehbar miteinander verbunden sind, wobei
der erste Scherenarm (41) ein erstes Endstück (411), das in einer ersten Lagervorrichtung (61), die mit dem Möbelstück (1) fest verbunden ist, von einem ersten Lagerelement (613) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (412), das in einer dritten Lagervorrichtung (63), die mit dem Anschlagprofil (5) verbunden ist, von einem dritten Lagerelement (633) drehbar gehalten ist, aufweist, und
der zweite Scherenarm (42) ein erstes Endstück (421), das in einer zweiten Lagervorrichtung (62), die mit dem Anschlagprofil (5) verbunden ist, von einem zweiten Lagerelement (623) drehbar und verschiebbar gehalten ist, und ein zweites Endstück (422), das in einer vierten Lagervorrichtung (64), die mit dem Möbelstück (1) fest verbunden ist, von einem vierten Lagerelement (643) drehbar gehalten ist, aufweist, und wobei
die dritte Lagervorrichtung (63) oder die vierte Lagervorrichtung (64) einen Lagerkörper (631; 641) mit zwei Lagerplatten (6311, 6312; 6411, 6412) aufweist, die voneinander beabstandet sind und zwischen denen das zugehörige zweite Endstück (412) des ersten Scherenarms (41) oder das zugehörige zweite Endstück (422) des zweiten Scherenarms (42) mittels einer Lagerwelle (633; 643) drehbar gehalten ist; und
dass die Abmessungen der Scherenarme (41, 42) derart gewählt sind, dass, dass die dritte und vierte Lagervorrichtung (63, 64) bei paralleler Ausrichtung der Scherenarme (41, 42) um eine Distanz (D63-64) gegeneinander verschoben sind und in Richtung parallel zu den Scherenarmen (41, 42) übereinanderliegen.
 
14. Möbelstück (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagprofil (5) an einem oberen Endstück mit einem oberen Führungslaufwerk (71) verbunden ist, das an einer oberen Führungsschiene (21), die mit dem Möbelstück (1) verbunden ist, verschiebbar gelagert ist, und dass das Anschlagprofil (5) das an einem unteren Endstück mit einem unteren Führungslaufwerk (72) verbunden ist, das an einer unteren Führungsschiene (22), die mit dem Möbelstück (1) verbunden ist, verschiebbar gelagert ist.
 
15. Anordnung (1) nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebetür (11) ein erstes Türelement (111) mit einer vorlaufenden Kante und eine nachlaufenden Kante und ein zweites Türelement (112) mit einer vorlaufenden Kante und eine nachlaufenden Kante aufweist, wobei das erste Türelement (111) mit seiner nachlaufenden Kante mit dem Anschlagprofil (5) und seiner vorlaufenden Kante durch Türscharniere (119) mit der nachlaufenden Kante des zweiten Türelements (112) verbunden ist, wobei an der vorlaufenden Kante des zweiten Türelements (112) ein Frontlaufwerk (73) montiert ist, das entlang einer Laufschiene (3), die mit dem Möbelstück (1) verbunden ist, verschiebbar ist, die einen parallel zu den Führungsschienen (21, 22) verlaufendes Türfachabschnitt (31) aufweist, der durch einen Kurvenabschnitt (33) mit einem Frontabschnitt (32) verbunden ist, wobei für zwei Türfächer (10) vorzugsweise Laufschienen (3) mit einem gemeinsamen Frontabschnitt (32) vorgesehen sind.
 




Zeichnung





































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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