Stand der Technik
[0001] Im Möbelbereich sind Vorrichtungen für einen Möbelteil-Antrieb bekannt. Die Vorrichtungen
dienen dazu, bewegbare Möbelteile wie Klappen, Türen oder Schubladen an entsprechenden
Möbeln wie beispielsweise Schränken oder Schubladenmöbeln anzutreiben. Die Öffnungs-
und/oder Schließbewegung des Möbelteils relativ zu einem Möbelkorpus des Möbels erfolgt
mit Hilfe des Möbelteil-Antriebs, der zum Beispiel eine Antriebseinheit bzw. einen
Elektroantrieb bzw. einen Elektromotor umfasst.
[0002] Eine betreffende Vorrichtung weist zum Beispiel eine Auslöseeinrichtung zum Einwirken
auf den Möbelteil-Antrieb bzw. dessen Antriebseinheit auf, um den Möbelteil-Antrieb
ein- und/oder auszuschalten.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine eingangs beschriebene Vorrichtung
zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf eine zuverlässige und erweiterte Funktionalität
der Auslöseeinrichtung.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst. Die abhängigen Ansprüche
thematisieren vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung.
[0005] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung für einen Möbelteil-Antrieb, der eine
Antriebseinheit zum angetriebenen Bewegen eines Möbelteils umfasst, wobei das Möbelteil
bewegbar an einem Möbel vorhanden ist, wobei die Vorrichtung eine Auslöseeinrichtung
zum Schalten der Antriebseinheit aufweist und wobei die Auslöseeinrichtung einen Grundkörper
und ein zum Grundkörper relativ bewegbares Kontaktelement aufweist, welches bei am
Möbel angebrachter Vorrichtung mit dem Möbelteil in Kontakt bringbar ist, so dass
bei einer von außen bewirkten Bewegung des Möbelteils das Kontaktelement relativ zum
Grundkörper bewegbar ist.
[0006] Die Vorrichtung und/oder der Möbelteil-Antrieb ist vorzugsweise als eine Baueinheit
ausgebildet, welche vorzugsweise als Ganzes bzw. am Stück an dem Möbel anbringbar
ist. Der Möbelteil-Antrieb umfasst zum Beispiel einen Beschlag bzw. ein Mehrgelenk
und ist vorzugsweise ein flach bauender Beschlag wie ein Klappenbeschlag. Der Klappenbeschlag
dient zur Schwenkbewegung des Möbelteils bzw. einer Klappe oder Türe um z. B. eine
horizontale Achse im Nutzzustand des Möbels, z. B. ein Oberklappen-Schrank. In der
Regel sind genau zwei Beschlagseinheiten zur Bewegung eines Möbelteils bzw. entsprechende
Klappenbeschläge für eine Oberklappe vorgesehen.
[0007] Die Auslöseeinrichtung, die beispielsweise einen Schalter umfasst, weist einen Grundkörper
und ein Kontaktelement auf wobei das Kontaktelement relativ zum Grundkörper bewegbar
ist. Die Auslöseeinrichtung ist beispielsweise in der Art eines Touch-Latch-Systems
ausgestaltet.
[0008] Häufig ist bei Möbelteil-Antrieben bzw. Klappenbeschlägen ein Touch-Latch-System
integriert. Dabei wird eine von außen aufgezwungene Schließ- oder Öffnungsbewegung
des geschlossen am Möbelkorpus vorhandenen Möbelteils wie beispielsweise einer Oberklappe
erfasst und in einen Auslösebefehl für den Möbelteil-Antrieb überführt.
[0009] Die Erfassung erfolgt beispielsweise mit dem zum Grundkörper bewegbaren bzw. versetzbaren
Kontaktelement, dessen Zustand erfasst wird zum Beispiel mit Hilfe einer Kontrolleinheit
des Möbelteil-Antriebs wie z. B. einer Steuer- oder Regeleinheit vorzugsweise mit
einer Mikrokontroller-Einheit. Der Grundkörper ist vorzugsweise fest am Möbelkorpus
oder am Möbelteil vorhanden.
[0010] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass das Kontaktelement mit einem linear bewegbar
am Grundkörper aufgenommenen Schieber der Auslöseeinrichtung gekoppelt ist, wobei
bei einer linearen Bewegung des Schiebers aus einer Startposition des Schiebers bei
Überschreiten eines vorgebbaren Wertes eines von dem Schieber zurückgelegten Weges
bei der linearen Bewegung des Schiebers aus der Startposition ein Schaltbefehl zum
Schalten der Antriebseinheit auslösbar ist, und dass eine elektrische Einheit vorgesehen
ist, welche abhängig von einer Wegposition des Schiebers ein elektrisches Signal bereitstellt
zur Auslösung des Schaltbefehls zum Schalten der Antriebseinheit. Damit kann eine
besonders vorteilhafte Auslöseeinrichtung bereitgestellt werden. Die Auslöseeinrichtung
weist vorzugsweise eine Sensor-Funktion bzw. eine Sensoreinheit auf, mit der ein analoges
Signal bereitstellbar ist.
[0011] Das Kontaktelement wirkt beispielsweise zwischen einer zum Möbelteil gerichteten
Seite des Möbelkorpus und einer Seite des Möbelteils, die der Seite des Möbelkorpus
zugewandt ist im geschlossenen Zustand des Möbelteils am Möbelkorpus. Wird zum Beispiel
das geschlossene Möbelteil in Richtung der Seite des Möbelkorpus gedrückt, was von
außen durch einen Nutzer geschieht, wird das Kontaktelement relativ zum Grundkörper
versetzt. Im Ergebnis wird der Auslösebefehl gegeben. Die Versetzung des Kontaktelements
wird zuvor von der Kontrolleinheit des Möbelteil-Antriebs erkannt, wobei die Kontrolleinheit
insbesondere eine Rechnereinheit umfasst. Ein entsprechender Befehl wird von der Kontrolleinheit
an die Antriebseinheit weitergeleitet. Die Antriebseinheit empfängt den Befehl bzw.
einen Antriebsbefehl zum Öffnen des Möbelteils. Bei aktiviertem Antrieb öffnet sich
das Möbelteil relativ zum Möbelkorpus, geführt mit Hilfe des Möbelteil-Antriebs bzw.
zum Beispiel des Klappen-Beschlags. Auch ein angetriebenes Schließen des Möbelteils
ist auf diese Weise möglich, wobei eine direkte z. B. manuelle Einwirkung auf das
Kontaktelement erfolgt.
[0012] Vorzugsweise ist das elektrische Signal bereitgestellt, wenn der Schieber eine definiert
vorgegebene bzw. vorgebbare Wegstrecke zurücklegt und/oder eine definiert vorgegebene
bzw. vorgebbare Wegposition erreicht oder einnimmt. Die definiert vorgegebene Wegposition
des Schiebers ist vorzugsweise genau eine vorgegeben Wegposition des Schiebers unter
einer Vielzahl unterschiedlicher möglicher Wegpositionen des Schiebers entlang seines
gesamten möglichen Bewegungsweges. Es ist auch denkbar, dass zwei oder mehrere unterschiedliche
Wegpositionen vorgebbar sind, wobei bei jeder vorgegebenen Wegposition bei deren Erreichen
des Schiebers ein elektrisches Signal zur Auslösung des Schaltbefehls zum Schalten
der Antriebseinheit bereitgestellt ist. Ein elektrisches Signal ist insbesondere ausgebildet,
wahlweise einen vorgebbaren Schaltbefehl zum Schalten der Antriebseinheit auszulösen.
Der Schaltbefehl ist derart vorgebbar, dass eine Einschaltung der Antriebseinheit
erfolgt, wenn die Antriebseinheit zu diesem Zeitpunkt ausgeschaltet ist. Der Schaltbefehl
ist alternativ oder zusätzlich derart vorgebbar, dass eine Aus- bzw. Abschaltung der
Antriebseinheit erfolgt, wenn die Antriebseinheit zu diesem Zeitpunkt eingeschaltet
ist. Vorzugsweise erfolgt ein Schaltbefehl zum Einschalten der Antriebseinheit, was
sich vorzugsweise auf einen ruhenden Schließzustand des Möbelteils am Möbel und/oder
einen ruhenden Öffnungszustand des Möbelteils bezieht, vorzugsweise bei einen vollständig
geschlossenen Zustand oder auf einen vollständig geöffneten Zustand des Möbelteils
am Möbel.
[0013] Ein Analogsignal ist insbesondere ein Signal mit stufenlosem und unterbrechungsfreiem
Verlauf insbesondere zeitlichem Verlauf. Ein Analogsignal wird insbesondere als glatte
Funktion beschrieben.
[0014] Mit dem linearen Zusammenhang der Wegposition des sich bewegenden Schiebers wird
vorteilhaft eine vorgebbare Wegstrecke und/oder eine vorgebbare Wegposition des Schiebers
für ein Schaltsignal zugrundegelegt. Vorzugsweise wird jeder Wegstrecke und/oder jeder
Wegposition ein jeweils unterscheidbares dazugehöriges Signal vorzugsweise ein elektrisches
Signal zugeordnet. Das elektrische Signal wird von der Kontrolleinheit erfasst bzw.
erkannt. Damit ist es vorzugsweise so, dass zum Beispiel bei bzw. mit Erreichen der
exakt vorgebbaren Wegposition des Schiebers das dazugehörige elektrische Signal bzw.
das spezifische elektrischen Signal als Voraussetzung des Auslösebefehls dient und
dann die Antriebseinheit angesteuert wird.
[0015] Das Wegsignal korreliert vorzugsweise mit einem dazugehörigen elektrischen Signal.
[0016] Die Vorrichtung ist beispielsweise als Teil eines Möbelteil-Antriebs wie eines Klappenantriebs
für eine Klappe oder eine Türe eines Möbels ausgebildet. Mit der Auslöseeinrichtung
wird insbesondere ein analoges Signal bereitgestellt. Der Zusammenhang des zurückgelegten
Weges des Schiebers über eine weitere Messgröße wie der Signalspannung, der Spannung,
die als Sensorsignal abgreifbar ist, ergibt eine insbesondere stetige Funktion.
[0017] Vorzugsweise ist das Kontaktelement gemeinsam mit dem Schieber vorzugsweise unmittelbar
und identisch linear bewegbar. Die lineare Bewegung des Schiebers dient vorzugsweise
zur Messung eines absoluten Eindrückweges des Kontaktelements. Eine Startposition
des Schiebers bei geschlossenem und ruhendem Möbelteil, das in Anlage an dem Kontaktelement
dessen Position vorgibt, korreliert z. B. mit einer Nullstellung der Auslöseeinheit
bzw. der Vorrichtung. Die Startposition korreliert demgemäß vorzugsweise insbesondere
mit einer Schließstellung des geschlossenen Möbelteils im Anlagekontakt an dem Kontaktelement.
[0018] Die Auslöseeinheit ist vorzugsweise als elektrischer Taster ausgebildet, insbesondere
als Möbelteil-Taster bzw. analoger Drucktaster.
[0019] Die Bewegung des Schiebers über eine Bewegung des Kontaktelements erfolgt bevorzugt
durch Einwirkung von außen z. B. über das am Kontaktelement anstehende Möbelteil bzw.
durch drückende Anlage am Kontaktelement, wenn eine Person von außen auf das Möbelteil
drückt und bei dessen Bewegung das Kontaktelement mitbewegt wird. Alternativ drückt
die Person direkt bzw. unmittelbar, durch eine manuelle drückende Berührung des Kontaktelements,
auf das Kontaktelement, wenn dieses frei bzw. zugänglich ist von außen bzw. einer
Bedienseite des Möbels, insbesondere wenn das Kontaktelement nicht ab- oder überdeckt
ist von dem Möbelteil.
[0020] Für den Betrieb der Auslöseeinheit ist eine elektrische Versorgung der Auslöseeinheit
vorgesehen, beispielsweise eine Versorgung über ein Stromnetz oder einen elektrischen
Energiespeicher wie ein aufladbarer Akkumulator.
[0021] Vorteilhaft erfolgt die Erfassung der linearen Bewegung des Schiebers mit einem Sensor
der Vorrichtung, welcher auf Basis des Hall-Effekts arbeitet. Der Sensor ist vorzugsweise
Teil der Auslöseeinrichtung. Der Sensor ist vorzugsweise am Grundkörper aufgenommen.
Wenn sich ein stromdurchflossener Leiter in einem stationären Magnetfeld befindet,
tritt senkrecht zu beiden eine elektrische Spannung auf, dies ist der Hall-Effekt.
Der Sensor umfasst vorzugsweise ein Hall-Element. Das Hall-Element ist ein Wandler,
dessen Ausgangsspannung, also die Sensorspannung, von der Stärke und der Richtung
eines Magnetfeldes abhängig ist. Ausgelöst durch die Lorenzkraft entsteht in einem
stromdurchflossenen Leiter, der sich in einem Magnetfeld, befindet eine Spannung,
die sog. Hallspannung. Der Sensor umfasst außerdem eine Magnetanordnung bzw. einen
Magnetkörper, zur Erzeugung des magnetischen Feldes. Das Magnetfeld ist vorzugsweise
mit mehreren, bevorzugt mit genau zwei voneinander beabstandeten bzw. getrennten Magnetkörpern
der Magnetanordnung bereitgestellt, die jeweils ein dazugehöriges Magnetfeld ausbilden.
Das von den Magnetkörpern, sich teils überlagernde Gesamtmagnetfeld ist vorzugsweise
in dem Bereich, in welchem das Hall-Element vorhanden ist, nahezu linear ausgebildet.
An dem Sensor bzw. dem Hall-Element ist eine vorzugsweise gleichbleibende Spannung
von außen angelegt. Die elektrische Versorgung wird über eine stromführende Leitung
realisiert. Die erfassbare und der Kontrolleinheit bzw. dem Mikrocontroller bereitstellbare
Signalspannung ist die Hall-Spannung. Der Sensor weist zum Beispiel ein vorzugsweise
stationäres Hall-Element auf, das sich in dem Bereich des Magnetfelds der Magnetanordnung
befindet, in dem ein linearer Magnetfeldlinienverlauf sich ausbildet. Die Magnetanordnung
zur Bildung des Magnetfeldes umfasst einen Magneten vorzugsweise genau zwei oder genau
drei oder genau vier zum Beispiel Dauermagnete bzw. Permanentmagnete. Die Magnetanordnung
ist Teil der Vorrichtung für den Möbelteil-Antrieb bzw. Teil der Auslöseeinrichtung.
[0022] Die Magnetanordnung mit dem Magneten, vorzugsweise eine Permanentmagnetanordnung,
ist bevorzugt gekoppelt mit dem Schieber zum Beispiel mit bzw. an diesem verbunden
vorhanden. Das Magnetfeld ist vorzugsweise so modelliert, dass es in dem Bereich,
in dem das Hall-Element sich befindet, zumindest nahezu lineare bzw. gerade verlaufende
Magnetfeldlinien ausbildet. Die Magnetfeldlinien in dem betreffenden Bereich des Magnetfeldes
sind vorzugsweise in Bewegungsrichtung des Schiebers ausgerichtet bzw. zumindest nahezu
linear ausgerichtet.
[0023] Grundsätzlich nicht ausgeschlossen ist eine kinematisch umgekehrte Anordnung, wonach
das Hall-Element bewegbar bzw. mit dem Schieber gekoppelt ist und die Magnetanordnung
dazu stationär, zum Beispiel am Grundkörper aufgenommen, vorhanden ist.
[0024] Nach einer vorteilhaften Modifikation umfasst die Auslöseeinrichtung eine Permanentmagnetanordnung
mit einem Permanentmagneten. Vorzugsweise ist die Permanentmagnetanordnung Teil des
Sensors der Auslöseeinrichtung. Vorzugsweise ist die Auslöseeinrichtung, umfassend
eine leitende Verbindungsstelle zur elektrisch leitenden Verbindung mit der elektrischen
Versorgung, als eine am Möbelteil-Antrieb anbringbare Baueinheit gestaltet, was z.
B. eine nachträgliche Aufrüstung eines üblichen Möbelteil-Antriebs erleichtert.
[0025] Mit der Permanentmagnetanordnung, die genau einen oder mehrere vorzugsweise genau
zwei Permanentmagnete oder Dauermagnete umfasst, lässt sich die Auslöseeinrichtung
einfach und funktionell zuverlässig und wirtschaftlich vorteilhaft ausbilden.
[0026] Vorzugsweise ist am Schieber die Permanentmagnetanordnung vorgesehen. Die lineare
Bewegung des Kontaktelements führt zu einer entsprechenden linearen Bewegung des Schiebers
und damit zu einer linearen Bewegung der Permanentmagnetanordnung relativ zum Sensor
bzw. Hall-Element.
[0027] Die dabei erfassbare Änderung der Signalspannung bzw. Hallspannung wird als elektrisches
Signal als Auslösebefehl verarbeitet von der Kontrolleinheit. Zur Erfassung der Signalspannung
sind entsprechende bzw. verbundene Kontakte vorhanden.
[0028] Ein anderer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Permanentmagnetanordnung der Auslöseeinrichtung
zwei über einen Zwischenraum beabstandete Permanentmagneten umfasst, wobei beide Permanentmagnete
mit dem gleichen magnetischen Pol zum Zwischenraum hin ausgerichtet sind.
[0029] Das mit den beiden Permanentmagneten erzeugbare Magnetfeld bildet in dem Bereich,
in dem der Sensor vorhanden ist, vorzugsweise linear sich erstreckende Magnetfeldlinien
aus. Die Magnetfeldlinien sind vorzugsweise in Bewegungsrichtung des Schiebers linear
ausgerichtet. Der Schieber ist derart auf das erzeugte Magnetfeld abgestimmt, dass
bezogen auf den Bereich des Magnetfeldes, in welchem der Schieber vorhanden ist bzw.
ihn umgibt, die Bewegung des Schiebers entlang seines Bewegungsweges in Richtung der
linearen Magnetfeldlinien des erzeugten Magnetfelds erfolgt. Mit dem erzeugten Magnetfeld
in seinem linearen Magnetfeldlinienbereich wird ein z. B. linearer Zusammenhang zwischen
der abgreifbaren Signal- bzw. Hall-Spannung und der Position des Schiebers hergestellt.
Damit lässt sich mit der Auslöseeinrichtung aufgrund der abgreifbaren Hall-Spannung
am Hall-Element ein analoges Signal erzeugen und weiterverarbeiten. Zum Beispiel jeder
abgreifbaren Signalspannung ist exakt eine dazugehörige Wegposition des Schiebers
und damit der Möbelteils bei seiner Bewegung zugeordnet. Denn das Möbelteil ist durch
Anlage am Kontaktelement und der gemeinsamen Bewegung mit diesem bewegungsgekoppelt
und damit die Möbelteil-Position gekoppelt mit dem Schieber. Damit kann über eine
vorgebbare Signalspannung, mit deren Erfassung, eine insbesondere Wegposition des
Schiebers und damit über eine vorgebbare Position des Möbelteils das elektrisches
Signal zur Auslösung des Schaltbefehls für die Antriebseinheit bereitgestellt werden.
Die Zuordnung einer definierten Signalspannung zur Wegposition des Schiebers erfolgt
vorzugsweise durch eine zugrundegelegte bzw. vorhergehende Kalibrierung.
[0030] Nach Zurücklegung eines exakt vorgebbaren Eindrückweges des Möbelteils bzw. der Klappe
oder Tür, oder bei Erreichen einer vorgegebenen Wegposition des Schiebers, wird in
der geschlossenen Position relativ zum Möbelkorpus die Antriebseinheit geschaltet
und das Möbelteil bewegt bzw. öffnet sich angetrieben entgegen seiner Eindrück- bzw.
Auslösebewegung gemäß einer Touch-Latch-Auslösung.
[0031] Von Vorteil ist es, wenn der Sensor der Vorrichtung ein Hall-Sensor-Element innerhalb
eines von der Permanentmagnetanordnung erzeugten Magnetfelds aufweist. Damit lässt
sich ein analoges Signal mit der Auslöseeinrichtung einfach und präzise bereitstellen.
Vorteilhaft ist ein gewünschter Auslöseweg oder eine Auslöseposition des Schiebers
und damit ein Auslöseweg bzw. eine exakte Auslöseposition des Möbelteils beim Eindrücken
aus der geschlossenen Ruheposition bereitstellbar. Außerdem lässt sich die geschlossenen
Position des Möbelteils am Ende einer angetriebenen Schließbewegung exakt und wiederholbar
anfahren, im Kontakt des Möbelteils mit dem Kontaktelement am Ende seiner mittels
der Antriebseinheit angetriebenen Schließbewegung. In dem Moment, in dem die Antriebseinheit
stoppt, bleibt das Möbelteil in der erreichten Schließstellung stehen, wie auch der
Schieber mit dem Kontaktelement.
[0032] Gemäß einer vorteilhaften Abwandlung weist der Sensor der Vorrichtung ein Hall-Sensor-Element
in einem Zwischenraum zwischen zwei voneinander beabstandeten Permanentmagneten der
Permanentmagnetanordnung der Auslöseeinrichtung auf. Damit ist die Bereitstellung
eines analogen Signals bzw. Sensorsignals vorteilhaft möglich.
[0033] Vorzugsweise sind beide Permanentmagnete und das Hall-Sensor-Element in Richtung
des linearen Bewegungsweges des Schiebers versetzt zueinander positioniert. Bevorzugt
sind die beiden Permanentmagnete entlang einer z. B. geraden Linie in Bewegungsrichtung
des Schiebers vorhanden bzw. versetzt zueinander. Vorzugsweise sind die beiden Permanentmagnete
identisch.
[0034] Weiter ist es von Vorteil, wenn der Sensor der Vorrichtung ein Hall-Sensor-Element
aufweist, welches positionsfest an der Auslöseeinrichtung vorhanden ist. Dies stellt
eine unkomplizierte Konstruktion dar.
[0035] Es ist überdies vorteilhaft, dass der Schieber vorgespannt beweglich gelagert ist.
Mit der dazugehörigen Vorspannung rückt der Schieber und damit das Kontaktelement
selbsttätig ohne eine Krafteinwirkung von außen z. B. durch eine Person, was ansonsten
durch das auf das Kontaktelement drückende Möbelteil der Fall ist, in eine definierte
bzw. vorgebbare Stellung des Schiebers wie insbesondere eine Ausgangsstellung zurück.
Die Vorspannung bewirkt vorzugsweise eine selbsttätige Bewegung aus z. B. einer eingerückten
Eindrückstellung des Schiebers in die Ausgangsstellung. Die stationäre Ausgangsstellung
bzw. Startposition des Schiebers und des Kontaktelements stellt sich insbesondere
bei geöffnetem Möbelteil ein, wenn kein Kontakt zwischen dem Möbelteil und dem Kontaktelement
existiert. Das Kontaktelement steht bei montierter Vorrichtung in der Ausgangsstellung
vorzugsweise über eine Frontebene des Möbelkorpus nach vorne über, insbesondere in
Richtung einer Innenseite des Möbels, wenn das Möbelteil beim Schließen des Möbelteils
sich dem Kontaktelement annähert. Damit kommt das Möbelteil beim Schließen an dem
Kontaktelement sicher in Anlage bevor es einen Abschnitt der Frontebene des Möbelkorpus
berührend erreicht. Das Kontaktelement weicht anschließend bei weiterer Schließbewegung
des Möbelteils gegen die Vorspannung etwas zurück bis das Möbelteil seine Ruhe- bzw.
Schließposition erreicht. Dabei stellt sich vorzugsweise ein Schließspalt zwischen
einer Innenseite des Möbelteils und einer Frontseite des Möbelkorpus ein, welcher
für das Touch-Latch-System notwendig ist.
[0036] Der Schieber steht in der Ausgangsstellung aufgrund der Vorspannung bevorzugt an
einem mechanischen Anschlag sicher an und/oder das mit dem Schieber gekoppelte Kontaktelement
steht in der Ausgangsstellung bevorzugt an einem mechanischen Anschlag an. Das Anstehen
an dem Anschlag erfolgt vorzugsweise andrückend bzw. unter einer verbleibenden Druckkraft
durch Krafteinwirkung mittels der Vorspannung.
[0037] Vorzugsweise ist der Schieber federnd linear beweglich gelagert bzw. ist die Vorspannung
mit einer Feder realisiert. Die Vorspannung ist z. B. mit einer Druckfeder wie einer
Schraubenfeder eingerichtet, welche den Schieber und damit das Kontaktelement in Richtung
der Ausgangsstellung bzw. der Startposition des Schiebers drängt. Die auf den montierten
Zustand der Vorrichtung am Möbel bezogene Vorderseite bzw. Kontaktseite des Kontaktelements
steht dabei vorzugsweise über die Frontseite bzw. Frontebene des Möbelkorpus in Richtung
des Möbelteils vor, bezogen auf dessen geschlossene Stellung am Möbel.
[0038] Vorteilhaft ist die Erfindung auf einen Möbelteil-Antrieb mit einer Antriebseinheit
zum angetriebenen Bewegen eines Möbelteils gerichtet, welches bewegbar an einem Möbel
vorhanden ist, wobei eine Vorrichtung nach einer der oben beschriebenen Ausbildungen
vorhanden ist.
[0039] Damit kann ein Möbelteil-Antrieb wie vorzugsweise ein Klappenantrieb mit einer Gelenk-
bzw. Schwenkanordnung vorteilhaft bereitgestellt werden.
[0040] Bei montiertem Möbelteil-Antrieb ist dieser zwischen einem Möbelkorpus und dem Möbelteil
vorhanden. Die Antriebseinheit umfasst vorzugsweise einen Motor wie einen Elektromotor.
Die Vorrichtung ist z. B. auf etwa halber Höhe des Möbelkorpus vorhanden. Eine sichere
Touch-Latch-Auslösung ist durch eine Person dann auch mit Touch-Latch bei Drücken
auf einen vertikal unteren Bereich des Möbelteils möglich.
[0041] Weiter ist es von Vorteil, wenn die Vorrichtung in einer Baueinheit des Möbelteil-Antriebs
integriert ist, wobei die Baueinheit zur Anbringung an einem Möbelkorpus ausgebildet
ist. Vorzugsweise ist die Baueinheit des Möbelteil-Antriebs als eine zusammenhängende
und/oder einzeln am Möbel montierbare Einheit ausgestaltet. Die Baueinheit des Möbelteil-Antriebs
ist vorzugsweise in einer vorbereiteten Aussparung auf einer Innenseite einer Wand
des Möbelkorpus vorzugsweise einstückig bzw. als Ganzes einsetzbar. Das Möbelteil
ist bevorzugt über einen Gelenkarm oder Scharnierarm des Möbel-Antriebs mit dem Möbelkorpus
verbunden.
[0042] Schließlich ist es vorteilhaft, dass eine Kontrolleinheit zum Betrieb des Möbelteil-Antriebs
vorhanden ist, welche mit dem Sensor und der Antriebseinheit kommuniziert, wobei eine
vorgebbare Null-Position des Kontaktelements bei einem mit dem Möbelteil-Antrieb angetriebenen
Schließvorgang des Möbelteils von der Kontrolleinheit vorgebbar ist. Damit lässt sich
vorzugsweise bei jedem Schließvorgang jeweils aufs Neue eine exakt vorgebbare Schließposition
des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus angetrieben von der Antriebseinheit anfahren.
[0043] Die Kontrolleinheit weist vorzugsweise eine Mikrocontroller-Einheit auf bzw. eine
programmierbare Rechnereinheit mit einer entsprechenden Betriebssoftware. Die Kontrolleinheit
kommuniziert zudem mit dem Möbelteil-Antrieb wie dem Elektromotor. Die Kontrolleinheit
dient insbesondere zur Steuerung und/oder Regelung des Möbelteil-Antriebs.
[0044] Die Kontrolleinheit ist vorzugsweise so ausgelegt, dass bei jedem Schließvorgang
die jeweils gleiche bzw. vorgebbare Null-Position des Schiebers angefahren wird. Dabei
erreicht das Kontaktelement und damit das Möbelteil am Ende jedes angetriebenen Schließvorgangs
des Möbelteils eine vorgebbare jeweils gleiche Ausgangsstellung, welche mit der Schließposition
des Möbelteils korreliert.
[0045] Darüber hinaus richtet sich die Erfindung auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus und
einem Möbelteil und mit einem Möbelteil-Antrieb wie oben beschrieben. Das Möbel ist
zum Beispiel ein Schrankmöbel wie ein Oberklappenschrank.
Figurenbeschreibung
[0046] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines Ausführungsbeispiels
näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:
- Fig. 1
- ein schematisiert dargestelltes Möbel in Seitenansicht mit einem an einem Möbelkorpus
über einen Möbelteil-Antrieb bewegbar aufgenommenen Möbelteil in einer teilweise geöffneten
Stellung unter Weglassung einer in Blickrichtung ersten Seitenwand von zwei Seitenwänden
des Möbelkorpus,
- Fig. 2
- das komplette Möbel in Seitenansicht gemäß Fig. 1, wobei das Möbelteil kurz vor Erreichen
seiner Schließstellung dargestellt ist,
- Fig. 3
- einen vergrößerten Ausschnitt des Möbels gemäß Fig. 2 unter Weglassung der ersten
Seitenwand des Möbelkorpus,
- Fig. 4
- das Möbel gemäß Fig. 1-3 in Seitenansicht mit dem Möbelteil in Schließstellung,
- Fig. 5
- einen vergrößerten Ausschnitt des Möbels gemäß Fig. 4 unter Weglassung der ersten
Seitenwand des Möbelkorpus,
- Fig. 6
- das Möbel in Seitenansicht mit dem Möbelteil in einer Betätigungsstellung, die aus
der Schließstellung gemäß Fig. 4 durch Drücken von außen auf das Möbelteil erreicht
wird,
- Fig. 7
- einen vergrößerten Ausschnitt des Möbels gemäß Fig. 6 unter Weglassung der ersten
Seitenwand des Möbelkorpus,
- Fig. 8
- eine perspektivische Detailansicht eines Schalters des Möbelteil-Antriebs in einer
Zwischenstellung eines Schiebers des Schalters,
- Fig. 9
- eine perspektivische Detailansicht des Schalters gemäß Fig. 8 in einer ausgerückten
Stellung des Schiebers des Schalters und
- Fig. 10
- eine perspektivische Detailansicht des Schalters gemäß Fig. 8 in einer eingerückten
Stellung des Schiebers des Schalters.
[0047] Die Figuren 1 bis 7 betreffen ein Möbel 1, das als Oberschrank ausgebildet ist mit
einem räumlich positionsfesten Möbelkorpus 2 und einem daran über einen Möbelteil-Antrieb
3 bewegbaren Möbelteil 4, das zum Beispiel hier als Klappe bzw. Oberklappe ausgebildet
und um eine horizontale Achse A schwenkbar am Möbel 1 vorhanden ist. Der im Umriss
gemäß eines Randes 3a angedeutete Möbelteil-Antrieb 3 ist demgemäß als Antrieb eines
Oberklappenbeschlags 5 ausgebildet, umfassend vorzugsweise einen Elektromotor. Hierfür
sind bei dem Oberklappenbeschlags 5 Beschlag- bzw. Scharniermittel mit z. B. einem
Scharnier- bzw. Gelenkarm 5a ausgebildet. Der Rand 3a des zum Beispiel innenseitig
versenkt in einer Vertiefung einer zweiten Seitenwand 6 des Möbels 1 angebrachten
Möbelteil-Antriebs 3 ist schematisch rechteckförmig.
[0048] Der Oberklappenbeschlag 5 umfasst beispielsweise ein Einfach- oder vorzugsweise ein
Mehrgelenk wie ein Vier- oder Fünf-Gelenk. Das Mehrgelenk weist vorzugsweise mehrere
parallel zueinander positionierte Gelenkachsen auf, um welche ein jeweiliger Gelenkarm
des Mehrgelenks rotierbar ist bei einer Bewegung des Möbelteils 4 relativ zum Möbelkorpus
2. Der an einer Innenseite 4a des Möbelteils 4 fixierte Gelenkarm 5a ist in Fig. 1
teilweise ersichtlich.
[0049] Der Möbelkorpus 2 des stark schematisiert gezeigten Möbels 1 weist bezogenen auf
den gemäß der Figuren 1 bis 7 gezeigten Nutzzustand des Möbels 1 die zwei gegenüberliegende
vertikal flächig ausgerichtete Seitenwände 6, eine Korpusrückwand 7, einen horizontalen
Oberboden 8 und einen horizontalen Unterboden 9 auf.
[0050] Der Möbelteil-Antrieb 3 weist eine nicht ersichtliche Antriebseinheit zum angetriebenen
Bewegen des Möbelteils 4 auf, zum Beispiel einen Elektromotor. Außerdem weist der
Möbelteil-Antrieb 3 eine Vorrichtung 10 mit einer Auslöseeinrichtung 11 zum Schalten
der Antriebseinheit auf.
[0051] Die Vorrichtung 10 ist vorzugsweise als analoger Taster bzw. analoger Drucktaster
ausgebildet.
[0052] Die Auslöseeinrichtung 11 umfasst einen Grundkörper 12 und ein zum Grundkörper 12
in eine Ausfahr- bzw. Versetzrichtung R1 und in eine dazu entgegengesetzte Eindrückrichtung
R2 relativ bewegbares Kontaktelement 13 mit einer Kontaktfläche 13a (s. Fig. 8). Das
Kontaktelement 13 ist mit einem linear bewegbar am Grundkörper 12 aufgenommenen Schieber
14 der Auslöseeinrichtung 11 gekoppelt bzw. bewegungsgekoppelt, hier z. B. fest verbunden.
Der Schieber 14 ist zwischen gegenüberliegenden beabstandeten Endpositionen des Schiebers
14 am Grundkörper 12 linear hin- und herbewegbar relativ zum Grundkörper 12 entsprechend
der Richtungen R1 und R2. Der Schieber 14 ist vorgespannt beweglich am Grundkörper
12 bzw. federnd gelagert durch eine Feder 19 wie z. B. eine Schraubenfeder. Die Feder
19 ist mit ihren Enden eingespannt zwischen einem Sockel 20 am Grundkörper 12 und
einem unteren Vorsprung 21 am Schieber 14.
[0053] Zur Vorgabe der Endpositionen des Schiebers 14 ist vorzugsweise jeweils beispielsweise
ein mechanischer Anschlag 15 bzw. 16 am Grundkörper 12 ausgebildet. Die Anschläge
15, 16 sind beispielhaft senkrecht stehende Flachabschnitte.
[0054] Der Anschlag 15 wirkt in einer herausbewegten Endposition des Schiebers 14 mit einem
am Schieber 14 ausgebildeten Anlageabschnitt 17 zusammen. In der maximal in Richtung
R1 herausbewegten Endposition des Schiebers 14 am Grundkörper 12 gemäß Fig. 9 steht
dabei der Anlageabschnitt 17 am Anschlag 15 an. Diese Stellung des Schiebers 14 mit
dem Kontaktelement 13 gemäß Fig. 9 entspricht der in Fig. 1 dargestellten Stellung,
wenn also keine Druckkraft in Richtung R2 auf das Kontaktelement 13 von außen wirkt
und damit die Feder 19 den Schieber 14 in die Endposition gemäß Fig. 9 drängt. Das
Kontaktelement 13 mit der Kontaktfläche 13a steht dabei über eine frontseitige vertikale
Ebene E stirnseitig am Möbelkorpus 2 über.
[0055] In der maximal in Richtung R2 hineinbewegten weiteren nicht dargestellten Endposition
des Schiebers 14 am Grundkörper 12 steht ein Anlageabschnitt 18, der am Schieber 14
vorhanden ist, mit dem Anschlag 16 zusammen. Fig. 10 zeigt eine Stellung des durch
eine Druckkraft F in Richtung R2 bewegten Schiebers 14 kurz vor Erreichen der weiteren
Endposition am Grundkörper 12.
[0056] Gemäß Fig. 8 befindet sich der Schieber 14 in einer ruhenden Startposition am Grundkörper
12, also in einer bezogen auf den gesamten möglichen Bewegungsweg des Schiebers 14
beispielsweise mittleren Stellung bzw. Wegposition. Diese Wegposition stellt eine
Zwischenstellung zwischen den beiden Endpositionen dar. Dabei wirkt gegen die Wirkung
der Feder 19 eine Kraft auf die Kontaktfläche 13a in Richtung R2.
[0057] Gemäß Fig. 1 befindet sich die im Möbelteil-Antrieb 3 integrierte Vorrichtung 10
bzw. der analoge Taster bevorzugt in der oberen Hälfte bis circa im oberen Viertel
des Möbelkorpus 2 bzw. in der Nähe des Oberklappenbeschlags 5 mit seiner Scharnierfunktion.
[0058] Die Figuren 2 und 3 zeigen das aus einer geöffneten Stellung z. B. gemäß Fig. 1 sich
in Schließ- bzw. Schwenkrichtung S1 (s. Fig. 1) zur Ebene E hinbewegende Möbelteil
4 im Moment des Kontaktierens eines Abschnitts der Innenseite 4a des Möbelteils 4
mit der Vorrichtung 10 bzw. der Kontaktfläche 13a des vollständig relativ zum Grundkörper
12 ausgefahrenen Kontaktelements 13, wie dies in Fig. 9 gezeigt ist. Dabei erfolgt
die Schließbewegung des Möbelteils 4 in Schließrichtung S1 angetrieben durch den z.
B. E-Motor des Möbelteil-Antriebs 3.
[0059] Da die Vorrichtung 10 mit dem Möbelteil-Antrieb 3 kommuniziert, z. B. über vorzugsweise
eine Kontrolleinheit (nicht dargestellt) mit Betriebssoftware bzw. Mikrocontroller,
ist es vorzugsweise so programmiert bzw. vorgebbar, dass zum Beispiel jedes Mal beim
angetriebenen Schließen des Möbelteils 4 oder bei jedem z. B. zweiten, dritten oder
vierten Mal der Möbelteil-Antrieb 3 das Möbelteil 4 bis in die vorgegebene Schließstellung
bewegt, gemäß Fig. 4, 5. Dabei stellt sich die Vorrichtung 10 bzw. das Kontaktelement
13 bzw. der Schieber 14 auf eine mit der vorgegebenen Schließposition definierte Null-Position
ein, jedes Mal abgeglichen durch die analoge vorgegebene Wegposition des Schiebers
14.
[0060] Die dabei erreichte ruhende Schließposition des Möbelteils 4 zeigen die Figuren 4
und 5, also nachdem die Antriebseinheit des Möbelteil-Antrieb 3 ausgeschaltet ist.
Demgemäß ist die Kontaktfläche 13a des Kontaktelements 13, bei erreichter Null-Position
des Schiebers 14, in der die Antriebseinheit bzw. der Elektromotor abgestellt ist,
in Anlage innenseitig an der Innenseite 4a des Möbelteils 4. Vorzugsweise ist dabei
eine durch die flächige Innenseite 4a bestimmte Ebene des Möbelteils 4 parallel ausgerichtet
zur Ebene E der Front des Möbelkorpus 2 (s. Fig. 4, 5). Der Schieber 14 befindet sich
zum Beispiel in einer mittleren Zwischenstellung bzw. Wegposition (s. Fig. 8) eines
möglichen maximalen Bewegungsweges des Schiebers 14 relativ zum Grundkörper 12 von
z. B. 5 Millimetern.
[0061] Die Figuren 6 und 7 zeigen einen Auslösevorgang durch Drücken mit einer Kraft A außen
auf das Möbelteil 4 gemäß eines Touch-Latch-Systems zur Auslösung eines Schaltbefehls
zum Schalten bzw. Einschalten der Antriebseinheit des Möbelteil-Antriebs 3. Durch
das dadurch nach innen geringfügig in Schließrichtung S1 verschwenkte Möbelteil 4
wirkt eine Kraft K von der Innenseite 4a auf die Kontaktfläche 13a und bewegt das
Kontaktelement 13 und den Schieber 14 in Richtung R2 zum Beispiel gemäß Fig. 10. Bei
Detektion einer sich dadurch ändernden Signalspannung eines weiter unten beschriebenen
Sensors 23 durch eine Bewegung des Schiebers 14 in Richtung R2 um zum Beispiel wenige
Zehntelmillimeter wird über z. B. eine Mikrocontroller-Einheit der Kontrolleinheit
dieses Signal verarbeitet und die Antriebseinheit des Möbelteil-Antriebs 3 eingeschaltet
und das Möbelteil 4 wird in Öffnungsrichtung entgegen der Richtung S1 angetrieben
bewegt bzw. geöffnet. Der gesamt mögliche Betätigungshub des Schiebers 14 in Richtung
R2 beträgt zum Beispiel 1,5 Millimeter, was mit einem Schließspalt SP zwischen der
Innenseite 4a und der Ebene E bei geschlossenem Möbelteil 4 gemäß Fig. 5 korreliert.
[0062] Die Vorrichtung 10 bzw. der analoge Taster umfasst eine elektrische Leitung 22, über
die der am Grundkörper 12 zwischen den Anschlägen 15 und 16 aufgenommene Sensor 23,
der als Hall-Sensor ausgebildet ist, elektrisch versorgt wird. Der Sensor 23 ist als
Hall-Element bzw. Hall-Sensor ausgebildet. Die Vorrichtung 10 weist außerdem eine
Magnetanordnung 24 mit zwei voneinander in Richtung R1 bzw. R2 beabstandete Permanentmagneten
25 und 26 auf, zwischen denen in Bewegungsrichtung des Schiebers 14 der Sensor 23
vorhanden ist. Die beiden Permanentmagnete 25 und 26 mit ihren Magnetfeldern M1 und
M2 sind mit ihren gleichen magnetischen Polen Süd zu Süd, alternativ Nord zu Nord,
aufeinander zu ausgerichtet, so dass eine Änderung der Wegposition des Schiebers 14
entlang seines Bewegungsweges bei dessen Bewegung eine Änderung der am Sensor 23 bzw.
Hall-Sensor abgreifbaren Signalspannung bzw. Hall-Spannung bewirkt, die zur Auslösung
eines Schaltbefehls dient. Bei sich bewegendem Schieber 14 wird damit ein Auslösebefehl
detektiert und von der Kontrolleinheit verarbeitet zum Auslösen des Schaltbefehls
zum Schalten der Antriebseinheit. Im Anschluss, die Kraft A durch Ablassen des Nutzers
vom Möbelteil 4 existiert nicht mehr, wird das Möbelteil 4 angetrieben in Öffnungsrichtung
entgegen der Schließrichtung S1 bewegt bzw. nach oben weggeschwenkt bis zum Erreichen
einer vorgebbaren Öffnungsstellung des Möbelteils 4 am Möbelkorpus 2. Dabei wird die
Stellung des Möbelteils 4 gemäß Fig. 1 überfahren entgegen Richtung S1. Am Ende der
Öffnungsbewegung steht das Möbelteil 4 nahezu horizontal oder vorzugsweise etwas weiter
hochgeschwenkt.
Bezugszeichenliste
[0063]
- 1
- Möbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Möbelteil-Antrieb
- 3a
- Rand
- 4
- Möbelteil
- 4a
- Innenseite
- 5
- Oberklappenbeschlag
- 5a
- Gelenkarm
- 6
- Seitenwand
- 7
- Korpusrückwand
- 8
- Oberboden
- 9
- Unterboden
- 10
- Vorrichtung
- 11
- Auslöseeinrichtung
- 12
- Grundkörper
- 13
- Kontaktelement
- 13a
- Kontaktfläche
- 14
- Schieber
- 15, 16
- Anschlag
- 17, 18
- Anlageabschnitt
- 19
- Feder
- 20
- Sockel
- 21
- Vorsprung
- 22
- Leitung
- 23
- Sensor
- 24
- Magnetanordnung
- 25
- Permanentmagnet
- 26
- Permanentmagnet
1. Vorrichtung (10) für einen Möbelteil-Antrieb (3), der eine Antriebseinheit zum angetriebenen
Bewegen eines Möbelteils (4) umfasst, wobei das Möbelteil (4) bewegbar an einem Möbel
(1) vorhanden ist, wobei die Vorrichtung (10) eine Auslöseeinrichtung (11) zum Schalten
der Antriebseinheit aufweist und wobei die Auslöseeinrichtung (11) einen Grundkörper
(12) und ein zum Grundkörper (12) relativ bewegbares Kontaktelement (13) aufweist,
welches bei am Möbel (1) angebrachter Vorrichtung (10) mit dem Möbelteil (4) in Kontakt
bringbar ist, so dass bei einer von außen bewirkten Bewegung des Möbelteils (4) das
Kontaktelement (13) relativ zum Grundkörper (12) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement (13) mit einem linear bewegbar am Grundkörper (12) aufgenommenen
Schieber (14) der Auslöseeinrichtung (11) gekoppelt ist, wobei bei einer linearen
Bewegung des Schiebers (14) aus einer Startposition des Schiebers (14) bei Überschreiten
eines vorgebbaren Wertes eines von dem Schieber (14) zurückgelegten Weges bei der
linearen Bewegung des Schiebers (14) aus der Startposition ein Schaltbefehl zum Schalten
der Antriebseinheit auslösbar ist, und dass eine elektrische Einheit vorgesehen ist,
welche abhängig von einer Wegposition des Schiebers (14) ein elektrisches Signal bereitstellt
zur Auslösung des Schaltbefehls zum Schalten der Antriebseinheit.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung der linearen Bewegung des Schiebers (14) mit einem Sensor (23) der
Vorrichtung erfolgt, welcher auf Basis des Hall-Effekts arbeitet.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinrichtung (11) eine Permanentmagnetanordnung mit einem Permanentmagneten
(25, 26) umfasst.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung der Auslöseeinrichtung (11) zwei über einen Zwischenraum
beabstandete Permanentmagneten (25, 26) umfasst, wobei beide Permanentmagnete (25,
26) mit dem gleichen magnetischen Pol zum Zwischenraum hin ausgerichtet sind.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) der Vorrichtung (10) ein Hall-Sensor-Element innerhalb eines von
der Permanentmagnetanordnung erzeugten Magnetfelds aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) der Vorrichtung (10) ein Hall-Sensor-Element in einem Zwischenraum
zwischen zwei voneinander beabstandeten Permanentmagneten (25, 26) der Permanentmagnetanordnung
der Auslöseeinrichtung (11) aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (23) der Vorrichtung (10) ein Hall-Sensor-Element aufweist, welches positionsfest
an der Auslöseeinrichtung (11) vorhanden ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (14) vorgespannt beweglich gelagert ist.
9. Möbelteil-Antrieb (3) mit einer Antriebseinheit zum angetriebenen Bewegen eines Möbelteils
(4), welches bewegbar an einem Möbel (1) vorhanden ist, mit einer Vorrichtung (10)
nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
10. Möbelteil-Antrieb (3) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) in einer Baueinheit des Möbelteil-Antriebs (3) integriert ist,
wobei die Baueinheit zur Anbringung an einem Möbelkorpus (2) ausgebildet ist.
11. Möbelteil-Antrieb (3) nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, wobei eine Kontrolleinheit
zum Betrieb des Möbelteil-Antriebs (3) vorhanden ist, welche mit dem Sensor (23) und
der Antriebseinheit kommuniziert, wobei eine vorgebbare Null-Position des Kontaktelements
(13) bei einem mit dem Möbelteil-Antrieb (3) angetriebenen Schließvorgang des Möbelteils
(4) von der Kontrolleinheit vorgebbar ist.
12. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und einem Möbelteil (4) und mit einem Möbelteil-Antrieb
(3) nach einem der Ansprüche 9 bis 11.