[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spritzschutzvorrichtung für eine Spülgutaufnahme
einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, eine Spülgutaufnahme für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine
mit einer derartigen Spritzschutzvorrichtung und eine Haushaltsgeschirrspülmaschine
mit einer derartigen Spritzschutzvorrichtung und/oder einer derartigen Spülgutaufnahme.
[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen quaderförmigen Spülbehälter auf, in dem mehrere
Spülgutaufnahmen zum Aufnehmen von Spülgut aufgenommen sind. Die Spülgutaufnahmen
können zum Beladen derselben mit Spülgut aus dem Spülbehälter herausgezogen und anschließend
wieder in den Spülbehälter hineingeschoben werden. Bei dem Beladen der Spülgutaufnahmen
können beispielsweise Flüssigkeiten oder Speisenreste seitlich aus der jeweiligen
Spülgutaufnahme herausspritzen oder herausfallen und so eine Umgebung der Geschirrspülmaschine
verunreinigen. Dies ist unerwünscht.
[0003] Die Druckschrift
DE 20 2010 012 052 U1 offenbart eine Spülmaschine zum Reinigen von Spülgut. Die Spülmaschine umfasst ein
Gerätegehäuse mit einer Türöffnung, eine Tür, welche von einer Schließstellung in
eine Ladestellung bewegbar ist, und mindestens einen Geschirrkorb sowie mindestens
eine seitliche Schmutzwand, welche sich bei der Ladestellung der Tür in einer zu einer
Seitenwand des Gerätegehäuses parallelen Ebene in einem Bereich außerhalb des Gerätegehäuses
erstreckt.
[0004] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Spritzschutzvorrichtung für eine Spülgutaufnahme einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
zur Verfügung zu stellen.
[0005] Demgemäß wird eine Spritzschutzvorrichtung für eine Spülgutaufnahme einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
vorgeschlagen. Die Spritzschutzvorrichtung umfasst ein Verbindungselement, welches
mit der Spülgutaufnahme verbindbar ist, und eine Spritzschutzplatte, die verschwenkbar
an dem Verbindungselement gelagert ist, um die Spritzschutzplatte von einem ausgeklappten
Zustand in einen eingeklappten Zustand und umgekehrt zu verbringen.
[0006] Dadurch, dass die Spritzschutzplatte von dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten
Zustand verbringbar ist, ist es möglich, die Spülgutaufnahme in einem aus einem Spülbehälter
der Haushaltsgeschirrspülmaschine ausgezogenen Zustand mit der Spritzschutzplatte
zumindest abschnittsweise von unten abzudecken, so dass mit zu reinigendem Spülgut
in die Spülgutaufnahme eingetragene Flüssigkeiten oder Speisenreste von der Spritzschutzplatte
in Richtung einer geöffneten Tür der Haushaltsgeschirrspülmaschine abgelenkt werden.
Hierdurch wird eine Verschmutzung in einem Bereich um die Haushaltsgeschirrspülmaschine
herum zuverlässig verhindert.
[0007] Die Spritzschutzvorrichtung kann für einen Oberkorb oder für einen Unterkorb der
Haushaltsgeschirrspülmaschine geeignet sein. Vorzugsweise wird die Spritzschutzvorrichtung
jedoch für einen Oberkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine eingesetzt. Das Verbindungselement
ist vorzugsweise lösbar mit der Spülgutaufnahme verbunden. Das heißt, das Verbindungselement
kann werkzeugfrei oder werkzeuglos und ohne eine Zerstörung desselben wieder von der
Spülgutaufnahme entfernt werden. Die Spritzschutzvorrichtung kann ein Nachrüstbauteil
sein, welches an vorhandene Spülgutaufnahmen angebracht wird.
[0008] Die Spritzschutzplatte ist vorzugsweise um eine parallel zu einer Auszugsrichtung
der Spülgutaufnahme aus dem Spülbehälter orientierte Achse gegenüber dem Verbindungselement
drehbar an diesem gelagert. Das Verbindungselement ist vorzugsweise ein Kunststoffbauteil,
insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil. Die Spritzschutzplatte kann beispielsweise
ein Edelstahlblech sein. Die Spritzschutzplatte kann jedoch auch ein Kunststoffbauteil,
insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil, sein.
[0009] Dass die Spritzschutzplatte "verschwenkbar" an dem Verbindungselement gelagert ist,
bedeutet vorliegend, dass die Spritzschutzplatte um die vorgenannte Achse drehbar
an dem Verbindungselement gelagert ist. In dem ausgeklappten Zustand hängt die Spritzschutzplatte
vorzugsweise parallel zu einer Schwerkraftrichtung nach unten. In dem eingeklappten
Zustand ist die Spritzschutzplatte gegenüber dem ausgeklappten Zustand schräg oder
geneigt angeordnet.
[0010] Gemäß einer Ausführungsform ist das Verbindungselement plattenförmig und fungiert
als Spritzschutz.
[0011] Vorzugsweise ist das Verbindungselement an einer Seitenwand der Spülgutaufnahme angebracht.
Für den Fall, dass das Verbindungselement plattenförmig ist und als Spritzschutz fungiert,
kann dieses auch als erste Spritzschutzplatte bezeichnet werden. In diesem Fall kann
die zuvor erwähnte Spritzschutzplatte als zweite Spritzschutzplatte bezeichnet werden.
Die Spritzschutzvorrichtung umfasst dann eine erste Spritzschutzplatte, die mit der
Spülgutaufnahme verbindbar ist, und eine zweite Spritzschutzplatte, die verschwenkbar
an der ersten Spritzschutzplatte gelagert ist, um die zweite Spritzschutzplatte von
dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten Zustand und umgekehrt zu verbringen.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spritzschutzplatte in dem ausgeklappten
Zustand parallel zu dem Verbindungselement angeordnet, wobei die Spritzschutzplatte
in dem eingeklappten Zustand schräg zu dem Verbindungselement angeordnet ist.
[0013] Dies gilt insbesondere für den Fall, dass das Verbindungselement plattenförmig ist.
In dem eingeklappten Zustand kann zwischen dem Verbindungselement und der Spritzschutzplatte
beispielsweise ein Winkel von etwa 135° vorgesehen sein. In dem ausgeklappten Zustand
ist zwischen dem Verbindungselement und der Spritzschutzplatte dementsprechend ein
Winkel von 180° vorgesehen. Bei dem Verbringen der Spritzschutzplatte von dem ausgeklappten
Zustand in den eingeklappten Zustand verschwenkt die Spritzschutzplatte vorzugsweise
um einen Winkel von etwa 45°.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verbindungselement und/oder die
Spritzschutzplatte eine Lamellengeometrie, so dass das Verbindungselement und/oder
die Spritzschutzplatte mit Spülflotte und/oder Frischwasser durchspülbar ist und/oder
die Spülflotte und/oder das Frischwasser in Richtung einer Behältermitte eines Spülbehälters
der Haushaltsgeschirrspülmaschine leitbar ist.
[0015] Hierdurch wird eine Verschmutzung des Verbindungselements zuverlässig verhindert.
Die Lamellengeometrie kann vorzugsweise in dem Verbindungselement vorgesehene längliche
Durchbrüche aufweisen, von denen sich Lamellen in Richtung der Spülgutaufnahme erstrecken.
Die Lamellengeometrie leitet somit die Spülflotte und/oder das Frischwasser in Richtung
der Spülgutaufnahme. Der Begriff "Spülflotte" umfasst auch Schmutzwasser.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verbindungselement eine Verbindungsgeometrie
zum formschlüssigen Verbinden des Verbindungselements mit der Spülgutaufnahme.
[0017] Vorzugsweise ist eine Vielzahl derartiger Verbindungsgeometrien vorgesehen. Die Spülgutaufnahme
ist vorzugsweise korbförmig und umfasst vertikal und horizontal verlaufende Drähte,
die miteinander verbunden sind. Die Verbindungsgeometrien sind geeignet, sowohl die
horizontal als auch die vertikal verlaufenden Drähte zu umgreifen, um so das Verbindungselement
mit der Spülgutaufnahme zu verbinden. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch
das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern. Vorliegend
kann das Verbindungselement in die Spülgutaufnahme eingeclipst oder eingerastet sein.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Spritzschutzvorrichtung ferner ein
Betätigungselement, welches mit einer Betätigungsgeometrie der Spritzschutzplatte
zusammenwirkt, um die Spritzschutzplatte von dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten
Zustand zu verbringen. In idealer Weise sind die Ablaufsteuerung und der Bewegungsablauf
der Spritzschutzeinrichtung miteinander kombiniert. Ein Element der Ablaufsteuerung
kann beispielsweise eine dem Fachmann bekannte Endklammer an einem Auszugsmittel für
die Spülgutaufnahme, beispielsweise in Ausgestaltung einer C-Schiene, welche in eine
Korbrolle der Spülgutaufnahme greift, sein.
[0019] Die Betätigungsgeometrie der Spritzschutzplatte kann eine Schräge und eine Lauffläche
umfassen. Die Lauffläche ist vorzugsweise um einen Winkel von 90° zu der Spritzschutzplatte
abgekantet. Die Schräge wiederum ist schräg zu der Lauffläche orientiert. Zum Verbringen
der Spritzschutzplatte von dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten Zustand
gleitet das Betätigungselement oder ein Teil des Betätigungselements auf der Betätigungsgeometrie
ab, so dass sich die Spritzschutzplatte von dem ausgeklappten Zustand in Richtung
des eingeklappten Zustands bewegt.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform verbringt die Spritzschutzvorrichtung die Spritzschutzplatte
mit Hilfe einer linearen Relativbewegung der Betätigungsgeometrie gegenüber dem Betätigungselement
von dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten Zustand.
[0021] Vorzugsweise steht das Betätigungselement fest. Das Betätigungselement kann beispielsweise
mit einer Führungseinrichtung, insbesondere mit einer Führungsschiene der Führungseinrichtung,
zum Führen der Spülgutaufnahme fest verbunden sein. Bei einem Verlagern der Spülgutaufnahme
aus dem Spülbehälter heraus wird die lineare Relativbewegung der Betätigungsgeometrie
gegenüber dem Betätigungselement erzeugt.
[0022] Das Betätigungselement kann aber auch gelenkig gelagert oder in seiner Federsteifigkeit
flexibel gestaltet sein und folglich eine von einer betrieblichen Vertikalebene abweichende
Ausweichebene aufweisen, so dass es bei einer vertikalen Verschiebung der Spülgutaufnahme
schadlos ausweichen kann. Dies ist insbesondere dann der Fall sein, wenn die Spritzschutzplatte
von der Betätigungseinrichtung bereits schon oder noch erfasst ist und die Spülgutaufnahme
in ihrer Höhenlage verändert wird.
[0023] Alternativ oder ergänzend kann auch die Spritzschutzplatte der Spritzschutzvorrichtung
in dem Bereich ihrer Anbringung eine Ausweichbewegung, beispielsweise mittels eines
geraden und/oder gekrümmten Langlochs, erfahren. Folglich kann sie eine von einer
betrieblichen Funktionsebene abweichende Ausweichebene aufweisen, so dass sie bei
einer vertikalen Verschiebung der Spülgutaufnahme schadlos ausweichen kann. Dies ist
insbesondere dann der Fall sein, wenn die Spritzschutzplatte von der Betätigungseinrichtung
bereits schon oder noch erfasst ist und die Spülgutaufnahme in ihrer Höhenlage verändert
wird.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Betätigungselement mehrere Betätigungsabschnitte,
von denen jeweils einer in Abhängigkeit einer Höheneinstellung der Spülgutaufnahme
mit der Betätigungsgeometrie zusammenwirkt.
[0025] Die Anzahl der Betätigungsabschnitte ist beliebig. Beispielsweise sind drei Betätigungsabschnitte
vorgesehen. Die Betätigungsabschnitte können keilförmig sein. Die Spülgutaufnahme
ist höhenverstellbar, so dass in der Spülgutaufnahme unterschiedlich hohes Spülgut
aufgenommen werden kann. Je nach der eingestellten Höheneinstellung der Spülgutaufnahme
wirkt immer nur einer der Betätigungsabschnitte mit der Betätigungsgeometrie zusammen.
[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Betätigungselement einen Anzeigeabschnitt,
wobei die Spritzschutzplatte mehrere Symbole zum Anzeigen der Höheneinstellung umfasst,
und wobei der Anzeigeabschnitt in Abhängigkeit von der Höheneinstellung auf eines
der Symbole zeigt.
[0027] Der Anzeigeabschnitte kann beispielsweise pfeilförmig sein. Die Symbole können beispielsweise
die römischen Ziffern I bis III sein. Je nachdem, welche Höheneinstellung der Spülgutaufnahme
eingestellt ist, zeigt der Anzeigeabschnitt auf genau eines der Symbole, so dass ein
Benutzer die Höheneinstellung der Spülgutaufnahme ablesen kann.
[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spritzschutzplatte in Richtung des eingeklappten
Zustands federvorgespannt.
[0029] Das heißt insbesondere, dass sich die Spritzschutzplatte bei einem Verlagern der
Spülgutaufnahme aus dem Spülbehälter heraus selbsttätig aus dem ausgeklappten Zustand
in Richtung des eingeklappten Zustands bewegt. Hierzu kann ein Federelement oder eine
Federeinrichtung vorgesehen sein. Beispielsweise ist eine Torsionsfeder vorgesehen.
Bei einem Verbringen der Spülgutaufnahme von dem ausgezogenen Zustand in den eingeschobenen
Zustand kann mit Hilfe einer an der Spritzschutzplatte vorgesehenen Kontur die Spritzschutzplatte
wieder von dem eingeklappten Zustand zurück in den ausgeklappten Zustand verbracht
werden.
[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spritzschutzplatte mit Hilfe eines Filmscharniers
verschwenkbar an dem Verbindungselement gelagert und/oder die Spritzschutzplatte umfasst
einen umlaufenden Rand, der aus einem anderen Material als die Spritzschutzplatte
selbst gefertigt ist.
[0031] Für den Fall, dass die Spritzschutzplatte mit Hilfe des Filmscharniers verschwenkbar
an dem Verbindungselement gelagert ist, können das Verbindungselement und die Spritzschutzplatte
ein einstückiges, insbesondere ein materialeinstückiges, Bauteil, insbesondere ein
Kunststoffbauteil, bilden. Der umlaufende Rand wird insbesondere dann eingesetzt,
wenn die Spritzschutzplatte aus Metall gefertigt ist. Der Rand fungiert als Kantenschutz
gegen Schnittverletzungen. Der Rand kann ein aufgesteckter Kunststoffrahmen sein.
Alternativ kann der Rand in Form einer Umspritzung aus Kunststoff angebracht werden.
Der Rand kann beliebig farbig gestaltet werden. Die Farbe kann als Markendifferenzierung
dienen.
[0032] Ferner wird eine Spülgutaufnahme für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer
derartigen Spritzschutzvorrichtung vorgeschlagen.
[0033] Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise ein Oberkorb oder ein Unterkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine
sein. Besonders bevorzugt ist die Spülgutaufnahme ein Oberkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine.
Vorzugsweise sind der Spülgutaufnahme zwei Spritzschutzvorrichtungen zugeordnet, die
jeweils an einer Seitenwand der Spülgutaufnahme angebracht sind. Die Spritzschutzvorrichtungen
sind vorzugsweise identisch und spiegelsymmetrisch aufgebaut.
[0034] Gemäß einer Ausführungsform ist die Spritzschutzvorrichtung lösbar mit der Spülgutaufnahme
verbunden.
[0035] Insbesondere ist die Spritzschutzvorrichtung formschlüssig mit der Spülgutaufnahme
verbunden. Die Spritzschutzvorrichtung kann ein Nachrüstbauteil sein, welches an der
Spülgutaufnahme angebracht wird. Die Spritzschutzvorrichtung kann werkzeugfrei und
zerstörungsfrei von der Spülgutaufnahme gelöst werden.
[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spritzschutzplatte in dem ausgeklappten
Zustand senkrecht zu einem Boden der Spülgutaufnahme angeordnet, wobei die Spritzschutzplatte
in dem eingeklappten Zustand parallel oder schräg zu dem Boden angeordnet ist.
[0037] Das heißt insbesondere, dass die Spritzschutzplatte in dem eingeklappten Zustand
den Boden zumindest abschnittsweise abdeckt. Der Boden ist insbesondere gitterförmig.
Der Boden ist nicht zwangsweise eben.
[0038] Weiterhin wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer derartigen Spritzschutzvorrichtung
und/oder einer derartigen Spülgutaufnahme vorgeschlagen.
[0039] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine umfasst vorzugsweise einen Spülbehälter mit einer
verschwenkbar an dem Spülbehälter angebrachten Tür. In dem Spülbehälter können mehrere
Spülgutaufnahme angeordnet sein. Die Spülaufnahmen sind aus dem Spülbehälter herausverlagerbar
und in diesen hineinverlagerbar. Es kann lediglich eine der Spülgutaufnahmen mit zwei
derartigen Spritzschutzvorrichtungen ausgestattet sein. Alternativ kann auch jede
der Spülgutaufnahmen der Haushaltsgeschirrspülmaschine mit zwei derartigen Spritzschutzvorrichtungen
ausgestattet sein.
[0040] Gemäß einer Ausführungsform verbringt die Spritzschutzvorrichtung die Spritzschutzplatte
bei einem Herausverlagern der Spülgutaufnahme aus einem Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine
von dem ausgeklappten Zustand in den eingeklappten Zustand, wobei die Spritzschutzvorrichtung
die Spritzschutzplatte bei einem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in den Spülbehälter
von dem eingeklappten Zustand in den ausgeklappten Zustand verbringt.
[0041] Insbesondere ist die Spülgutaufnahme bei dem Herausverlagern aus dem Spülbehälter
von dem eingeschobenen Zustand in den ausgezogenen Zustand verbringbar. Umgekehrt
ist die Spülgutaufnahme bei dem Hineinverlagern in den Spülbehälter von dem ausgezogenen
Zustand in den eingeschobenen Zustand verbringbar. In dem ausgeklappten Zustand befindet
sich die Spritzschutzvorrichtung zwischen der Spülgutaufnahme und einer jeweiligen
Seitenwand des Spülbehälters.
[0042] Weitere mögliche Implementierungen der Spritzschutzvorrichtung, der Spülgutaufnahme
und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen
von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen
oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen
oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der
[0043] Spritzschutzvorrichtung, der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine
hinzufügen.
[0044] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Spritzschutzvorrichtung, der
Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche
sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Spritzschutzvorrichtung,
der Spülgutaufnahme und/oder der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren werden
die Spritzschutzvorrichtung, die Spülgutaufnahme und/oder die Haushaltsgeschirrspülmaschine
anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren
näher erläutert.
[0045] Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
- Fig. 2
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme
für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;
- Fig. 4
- eine schematische perspektivische Teilansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig. 2;
- Fig. 5
- eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig.
2;
- Fig. 6
- eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig.
2;
- Fig. 7
- eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig.
2;
- Fig. 8
- eine weitere schematische perspektivische Teilansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig.
2;
- Fig. 9
- eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
und
- Fig. 10
- eine weitere schematische Vorderansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig.
9.
[0046] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0047] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst
einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar
ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen
sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in
einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter
2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.
[0048] Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken
um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3
geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung
6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen
Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen
Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände
10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann
beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0049] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12,
13, 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12,
13, 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder
ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb
und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin
zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12, 13, 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet.
Jede Spülgutaufnahme 12, 13, 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus
diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12, 13, 14 in einer
Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar
und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus
dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.
[0050] Die Spülgutaufnahmen 12, 13, 14 sind korbförmig und aus einer Vielzahl miteinander
verbundener Drähte aufgebaut. Hierdurch sind die Spülgutaufnahmen 12, 13, 14 durchlässig
für Flüssigkeiten oder Speisenreste, welche bei einem Beladen der Spülgutaufnahmen
12, 13, 14 mit Spülgut seitlich durch die jeweilige Spülgutaufnahme 12, 13, 14 herausspritzen
oder herausfallen können. Dies kann zu einer Verschmutzung im Umfeld der Haushaltsgeschirrspülmaschine
1 führen, was es zu vermeiden gilt.
[0051] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer wie zuvor erwähnten Spülgutaufnahme 14. Die Spülgutaufnahme 14 ist ein Oberkorb
der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Fig. 3 zeigt eine weitere schematische perspektivische
Ansicht der Spülgutaufnahme 14. Die Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische
Teilansicht der Spülgutaufnahme 14. Die Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische
Teilansicht der Spülgutaufnahme 14. Die Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische
Teilansicht der Spülgutaufnahme 14. Die Fig. 7 zeigt eine weitere schematische perspektivische
Teilansicht der Spülgutaufnahme 14. Die Fig. 8 zeigt eine weitere schematische perspektivische
Teilansicht der Spülgutaufnahme 14. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 8 gleichzeitig
Bezug genommen.
[0052] Nachfolgend wird nur auf die Spülgutaufnahme 14 eingegangen. Die nachfolgenden Erläuterungen
und Ausführungen sind jedoch entsprechend auf die Spülgutaufnahmen 12, 13 anwendbar.
Wie zuvor erwähnt, ist die Spülgutaufnahme 14 korbförmig und umfasst eine aus mehreren
Drähten gebildete Vorderseite 15, eine beabstandet von der Vorderseite 15 angeordnete
Rückseite 16, die ebenfalls aus einer Vielzahl von Drähten aufgebaut ist, zwei einander
gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 17, 18, die jeweils ebenfalls aus einer Vielzahl
von Drähten aufgebaut sind, und einen Boden 19, der ebenfalls aus einer Vielzahl von
Drähten aufgebaut ist. An dem Boden 19 kann ein Sprüharm 20 drehbar gelagert sein,
mit dessen Hilfe in dem Spülbehälter 2 aufgenommenes Spülgut mit Spülflotte und/oder
Frischwasser benetzbar ist.
[0053] Die Spülgutaufnahme 14 kann mit Hilfe einer jeweils an den Seitenwänden 17, 18 vorgesehenen
Führungseinrichtung 21, 22 von einem in der Fig. 2 gezeigten, in den Spülbehälter
2 eingeschobenen Zustand Z1 in einen in der Fig. 3 gezeigten aus dem Spülbehälter
2 ausgezogenen Zustand Z2 verbracht werden. Jede Führungseinrichtung 21, 22 umfasst
eine Führungsschiene 23, die mit dem Spülbehälter 2 verbunden ist. Die Führungseinrichtungen
21, 22 können Führungsschienen oder Teleskopschienen sein oder als solche bezeichnet
werden.
[0054] Jede Führungseinrichtung 21, 22 umfasst neben der Führungsschiene 23 eine Führungseinheit
24 (Fig. 4), die mit der Spülgutaufnahme 14 verbunden ist. Die Führungseinheit 24
umfasst eine mit der Spülgutaufnahme 14 verbundene Basisplatte 25, an der drei Laufrollen
26, 27, 28 drehbar gelagert sind. Dabei sind zwei Laufrollen 26, 27 oberhalb der Führungsschiene
23 angeordnet und eine Laufrolle 28 ist unterhalb der Führungsschiene 23 platziert.
Die Laufrollen 26, 27, 28 können auf der Führungsschiene 23 abrollen, so dass die
Spülgutaufnahme 14 mit Hilfe der Führungseinrichtungen 21, 22 von dem eingeschobenen
Zustand Z1 in den ausgezogenen Zustand Z2 und umgekehrt verbracht werden kann. Die
Führungseinheit 24 umfasst weiterhin einen Betätigungshebel 29, mit dessen Hilfe eine
Höhe der Spülgutaufnahme 14 relativ zu der Führungsschiene 23 verstellt werden kann.
[0055] Die Spülgutaufnahme 14 umfasst zwei seitlich an den Seitenwänden 17, 18 angebrachte
Spritzschutzvorrichtungen 30, 31. Die Spritzschutzvorrichtungen 30, 31 sind vorzugsweise
identisch, jedoch spiegelsymmetrisch aufgebaut. Die Spritzschutzvorrichtungen 30,
31 sind lösbar mit der Spülgutaufnahme 14 verbunden. Beispielsweise sind die Spritzschutzvorrichtungen
30, 31 in die Seitenwände 17, 18 der Spülgutaufnahme 14 eingeschnappt oder eingeclipst.
[0056] Da die Spritzschutzvorrichtungen 30, 31 identisch aufgebaut sind, wird nachfolgend
nur auf die Spritzschutzvorrichtung 30 eingegangen. Die Spritzschutzvorrichtung 30
umfasst ein plattenförmiges Verbindungselement 32, welches lösbar mit der Spülgutaufnahme
14, insbesondere mit der jeweiligen Seitenwand 17, 18 der Spülgutaufnahme 14, verbunden
ist. Die Verbindung zwischen dem Verbindungselement 32 und der Spülgutaufnahme 14
ist formschlüssig. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder
Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern. Eine formschlüssige Verbindung
kann gelöst werden. Insbesondere kann die Verbindung zwischen der Spritzschutzvorrichtung
30 und der Spülgutaufnahme 14 werkzeugfrei gelöst werden, ohne dass die Spritzschutzvorrichtung
30 bei dem Entfernen von der Spülgutaufnahme 14 beschädigt wird.
[0057] Das Verbindungselement 32 ist plattenförmig und fungiert an den Seitenwänden 17,
18 als seitlicher Spritzschutz. Das Verbindungselement 32 kann daher auch als Spritzschutzplatte
bezeichnet werden. Neben dem Verbindungselement 32 umfasst die Spritzschutzvorrichtung
30 eine Spritzschutzplatte 33, die verschwenkbar an dem Verbindungselement 32 gelagert
ist. Für den Fall, dass das Verbindungselement 32 als Spritzschutzplatte bezeichnet
wird, wird das Verbindungselement 32 insbesondere als erste Spritzschutzplatte und
die Spritzschutzplatte 33 als zweite Spritzschutzplatte bezeichnet. Das Verbindungselement
32 ist vorzugsweise ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil.
Die Spritzschutzplatte 33 kann beispielsweise ein Edelstahlblech sein. Alternativ
kann die Spritzschutzplatte 33 ebenfalls ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil,
sein.
[0058] Die Spritzschutzplatte 33 ist derart verschwenkbar an dem Verbindungselement 32 gelagert,
dass die Spritzschutzplatte von einem in der Fig. 2 gezeigten ausgeklappten Zustand
Z10, in dem die Spritzschutzplatte 33 und das Verbindungselement 32 parallel zueinander
angeordnet sind, in einen in der Fig. 3 gezeigten eingeklappten Zustand Z20, in dem
die Spritzschutzplatte 33 schräg oder senkrecht zu dem Verbindungselement 32 angeordnet
ist, verbringbar.
[0059] Das Verbringen von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand Z20
und umgekehrt geschieht dadurch, dass die Spülgutaufnahme 14 von dem eingeschobenen
Zustand Z1 in den ausgezogenen Zustand Z2 verbracht wird. Insbesondere wird die Spritzschutzvorrichtung
30 bei dem Verbringen der Spülgutaufnahme14 von dem eingeschobenen Zustand Z1 in den
ausgezogenen Zustand Z2 von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand
Z20 verbracht. Umgekehrt wird die Spritzschutzvorrichtung 30 bei dem Verbringen der
Spülgutaufnahme 14 von dem ausgezogenen Zustand Z2 in den eingeschobenen Zustand Z1
von dem eingeklappten Zustand Z20 in den ausgeklappten Zustand Z10 verbracht.
[0060] In dem eingeklappten Zustand Z20 ist die Spritzschutzplatte 33 entlang einer Schwerkraftrichtung
g (Pfeil) betrachtet zumindest abschnittsweise unterhalb des Bodens 19 der Spülgutaufnahme
14 angeordnet. Dies hat zur Folge, dass bei einem Beladen der Spülgutaufnahme 14 mit
Spülgut aus dem Spülgut austretende Flüssigkeiten oder Speisenreste von der Spritzschutzplatte
33 in die geöffnete Tür 3 umgeleitet werden können. Eine Verschmutzung eines Bereichs
um die geöffnete Tür 3 herum wird hierdurch vermieden.
[0061] In dem eingeklappten Zustand Z20 ist die Spritzschutzplatte 33 insbesondere schräg
oder parallel zu dem Boden 19 orientiert. Unter "schräg" kann vorliegend beispielsweise
ein Winkel von 45° zu verstehen sein. Das heißt insbesondere, dass die Spritzschutzplatte
33 in dem eingeklappten Zustand Z20 in einem Winkel von 135° zu dem Verbindungselement
32 beziehungsweise in einem Winkel von 45° zu dem Boden 19 orientiert ist. In dem
ausgeklappten Zustand Z10 hingegen kann der Winkel zwischen dem Verbindungselement
32 und der Spritzschutzplatte 33 180°und zwischen der Spritzschutzplatte 33 und dem
Boden 19 90° betragen. In dem eingeschobenen Zustand Z1 der Spülgutaufnahme 14 ist
die Spritzschutzvorrichtung 30 zwischen der jeweiligen Seitenwand 17, 18 der Spülgutaufnahme
14 und den Seitenwänden 10, 11 des Spülbehälters 2 angeordnet.
[0062] Die Spritzschutzvorrichtung 30 umfasst neben dem Verbindungselement 32 und der verschwenkbar
mit dem Verbindungselement 32 verbundenen Spritzschutzplatte 33 ein Betätigungselement
34 zum Betätigen der Spritzschutzplatte 33. Das Betätigungselement 34 steht bei dem
Verbringen der Spülgutaufnahme 14 von dem eingeschobenen Zustand Z1 in den ausgezogenen
Zustand Z2 und umgekehrt vorzugsweise fest. Hierzu kann das Betätigungselement 34
mit einem Endabschnitt der Führungsschiene 23 verbunden sein. Beispielsweise kann
das Betätigungselement 34 in die Führungsschiene 23 eingeschnappt oder eingerastet
sein.
[0063] Das Betätigungselement 34 kann, wie vorstehend bereits erläutert, aber auch gelenkig
gelagert oder in seiner Federsteifigkeit flexibel gestaltet sein und folglich eine
von einer betrieblichen Vertikalebene abweichende Ausweichebene aufweisen, so dass
es bei einer vertikalen Verschiebung der Spülgutaufnahme 14 schadlos ausweichen kann.
[0064] Alternativ oder ergänzend kann auch die Spritzschutzplatte 33 der Spritzschutzvorrichtung
30, wie vorstehend bereits erläutert, in dem Bereich ihrer Anbringung eine Ausweichbewegung,
beispielsweise mittels eines geraden und/oder gekrümmten Langlochs, erfahren. Folglich
kann sie eine von einer betrieblichen Funktionsebene abweichende Ausweichebene aufweisen,
so dass sie bei einer vertikalen Verschiebung der Spülgutaufnahme 14 schadlos ausweichen
kann.
[0065] Wie beispielsweise die Fig. 4, 5 und 7 zeigen, umfasst die Führungsschiene 23 einen
endseitig angeordneten Stopfen 35, mit dem das Betätigungselement 34 verbunden sein
kann. Das Betätigungselement 34 kann von unten in den Stopfen 35 eingerastet sein.
An den Stopfen 35 kann eine Stoppgeometrie 36 angeformt sein, welche verhindert, dass
die Laufrolle 26 von der Führungsschiene 23 abgezogen wird. Das Betätigungselement
34 wirkt mit einer Betätigungsgeometrie 37 der Spritzschutzplatte 33 zusammen, um
die Spritzschutzplatte 33 von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand
Z20 zu verbringen. Die Betätigungsgeometrie 37 umfasst, wie beispielsweise in der
Fig. 6 gezeigt, eine Schräge 38 sowie eine Lauffläche 39. Die Lauffläche 39 ist beispielsweise
ein senkrecht nach außen, das heißt von der Spülgutaufnahme 14 um 90° weg abgeknickter
Abschnitt der Spritzschutzplatte 33. Die Schräge 38 ist schräg zu der Lauffläche 39
orientiert.
[0066] Das Betätigungselement 34 kann zur einfacheren Montage der Spülgutaufnahme 14 mehrteilig
gestaltet sein. Die Montage kann wie folgt durchgeführt werden. Im Nachrüstfall wird
die Spülgutaufnahme 14 zunächst komplett aus der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 demontiert.
Dann wird das Verbindungselement 32 montiert. Anschließend wird die Spritzschutzplatte
33 montiert. Die Spülgutaufnahme 14 wird wieder auf die Führungseinrichtungen 21,
22 geschoben. Das Betätigungselement 34 wird von unten in den Stopfen 35 eingerastet.
In der Serienmontage fällt der erstgenannte Schritt weg.
[0067] Die Spritzschutzvorrichtung 30 verbringt die Spritzschutzplatte 33 mit Hilfe einer
linearen Relativbewegung der Betätigungsgeometrie 37 gegenüber dem Betätigungselements
34 von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand Z20 und umgekehrt.
Bei dieser linearen Relativbewegung steht das Betätigungselement 34, wie zuvor erwähnt,
still, und die Spritzschutzvorrichtung 30 bewegt sich bei dem Verbringen der Spülgutaufnahme
14 von dem eingeschobenen Zustand Z1 in den ausgezogenen Zustand Z2, wobei die Spritzschutzplatte
33 von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand Z20 verbracht wird.
[0068] Das Betätigungselement 34 umfasst mehrere Betätigungsabschnitte 40, 41, 42. Die Anzahl
der Betätigungsabschnitte 40, 41, 42 ist beliebig. Beispielsweise sind drei Betätigungsabschnitte
40, 41, 42 vorgesehen. Wie zuvor erwähnt, ist die Spülgutaufnahme 14 mit Hilfe der
Führungseinheit 24 höhenverstellbar. In Abhängigkeit von einer Höheneinstellung der
Spülgutaufnahme 14 wirkt jeweils einer der Betätigungsabschnitte 40, 41, 42 mit der
Betätigungsgeometrie 37 zusammen.
[0069] Wie die Fig. 6 zeigt, umfasst beispielsweise der Betätigungsabschnitt 40 unterseitig
eine Schräge 43, die dazu geeignet ist, auf der Schräge 38 der Betätigungsgeometrie
37 der Spritzschutzplatte 33 abzugleiten. Bei dem Verbringen der Spülgutaufnahme 14
von dem eingeschobenen Zustand Z1 in den ausgezogenen Zustand Z2 gleitet nun die Schräge
43 auf der Schräge 38 ab, wodurch die Spritzschutzplatte 33 beginnt, sich von dem
ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand Z20 zu verlagern. Sobald die
Schräge 43 über die Schräge 38 geglitten ist und auf der Lauffläche 39 der Betätigungsgeometrie
37 abgleitet, wird die Spritzschutzplatte 33 vollständig in den eingeklappten Zustand
Z20 verlagert.
[0070] Das Betätigungselement 34 umfasst weiterhin einen Anzeigeabschnitt 44 (Fig. 7), der
beispielsweise die Form eines Pfeils aufweisen kann. Die Spritzschutzplatte 33 umfasst
mehrere Symbole 45 bis 47 (Fig. 4). Die Symbole 45 bis 47 können beispielsweise die
römischen Ziffern I bis III sein. In Abhängigkeit von der Höheneinstellung der Spülgutaufnahme
14 zeigt der Anzeigeabschnitt 44 auf eines der Symbole 45 bis 47, so dass ein Benutzer
die Höheneinstellung der Spülgutaufnahme 14 einfach ablesen kann.
[0071] Wie beispielsweise die Fig. 5 zeigt, umfasst das Verbindungselement 32 eine Lamellengeometrie
48, 49, so dass das Verbindungselement 32 mit Spülflotte und/oder Frischwasser durchspülbar
ist. Hierdurch kann eine Verschmutzung des Verbindungselements 32 verhindert werden.
Die Lamellengeometrie 48, 49 umfasst in dem plattenförmigen Verbindungselement 32
vorgesehene Durchbrüche, von denen rückseitig aus dem Verbindungselement 32 Lamellen
50, 51 (Fig. 8) herausragen. Die Lamellen 50, 51 leiten die Spülflotte und/oder das
Frischwasser in Richtung der Spülgutaufnahme 14. Die Spritzschutzplatte 33 kann ebenfalls
eine derartige Lamellengeometrie 48, 49 aufweisen.
[0072] Das Verbindungselement 32 umfasst weiterhin eine Verbindungsgeometrie 52 (Fig. 8)
zum formschlüssigen Verbinden des Verbindungselements 32 mit der Spülgutaufnahme 14.
Vorzugsweise ist eine Vielzahl derartiger Verbindungsgeometrien 52 vorgesehen. Die
Verbindungsgeometrien 52 umklammern beispielsweise horizontal und vertikal verlaufende
Drähte der jeweiligen Seitenwand 17, 18 der Spülgutaufnahme 14. Mit Hilfe der Verbindungsgeometrie
ist das Verbindungselement 32 in die Spülgutaufnahme 14 eingeclipst oder eingerastet.
[0073] Die Fig. 9 zeigt eine schematische Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer
Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Vorderansicht
der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Nachfolgend wird auf die Fig. 9 und 10 gleichzeitig
Bezug genommen.
[0074] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 gemäß den Fig. 9 und 10 unterscheidet sich von
der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 gemäß der Fig. 1 dadurch, dass an der Spülgutaufnahme
14 eine alternative Ausgestaltung einer Spritzschutzvorrichtung 30, 31 vorgesehen
ist. Die Spritzschutzvorrichtung 30, 31 sind identisch aufgebaut. Daher wird nachfolgend
nur auf die Spritzschutzvorrichtung 30 eingegangen.
[0075] Die Spritzschutzvorrichtung 30 umfasst eine Spritzschutzplatte 33. Die Spritzschutzplatte
33 kann durch ein Herausverlagern der Spülgutaufnahme 14 aus dem Spülbehälter 2 von
einem in der Fig. 9 gezeigten ausgeklappten Zustand Z10 in einen in der Fig. 10 gezeigten
eingeklappten Zustand Z20 verbracht werden. Dabei ist die Spritzschutzplatte 33 vorzugsweise
als plattenförmiges Bauteil ausgebildet, welches mit Hilfe einer Federeinrichtung
in Richtung des eingeklappten Zustands Z20 federvorgespannt ist. Es kann eine Federeinrichtung
in Form einer Torsionsfeder vorgesehen sein. Bei dem Herausverlagern der Spülgutaufnahme
14 aus dem Spülbehälter 2 verbringt diese Federeinrichtung die Spritzschutzvorrichtung
30 von dem ausgeklappten Zustand Z10 in den eingeklappten Zustand Z20.
[0076] Bei dem Verbringen der Spülgutaufnahme 14 von dem ausgezogenen Zustand Z2 in den
eingeschobenen Zustand Z1 sorgt eine an der Spritzschutzplatte 33 vorgesehene Kontur
dafür, dass die Spritzschutzvorrichtung 30 gegen die Federkraft der Federeinrichtung
von dem eingeklappten Zustand Z20 zurück in den ausgeklappten Zustand Z10 verbracht
wird. Die vorgenannte Kontur kann eine geeignete Schräge oder dergleichen sein.
[0077] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen
[0078]
- 1
- Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülraum
- 5
- Schwenkachse
- 6
- Beschickungsöffnung
- 7
- Boden
- 8
- Decke
- 9
- Rückwand
- 10
- Seitenwand
- 11
- Seitenwand
- 12
- Spülgutaufnahme
- 13
- Spülgutaufnahme
- 14
- Spülgutaufnahme
- 15
- Vorderseite
- 16
- Rückseite
- 17
- Seitenwand
- 18
- Seitenwand
- 19
- Boden
- 20
- Sprüharm
- 21
- Führungseinrichtung
- 22
- Führungseinrichtung
- 23
- Führungsschiene
- 24
- Führungseinheit
- 25
- Basisplatte
- 26
- Laufrolle
- 27
- Laufrolle
- 28
- Laufrolle
- 29
- Betätigungshebel
- 30
- Spritzschutzvorrichtung
- 31
- Spritzschutzvorrichtung
- 32
- Verbindungselement
- 33
- Spritzschutzplatte
- 34
- Betätigungselement
- 35
- Stopfen
- 36
- Stoppgeometrie
- 37
- Betätigungsgeometrie
- 38
- Schräge
- 39
- Lauffläche
- 40
- Betätigungsabschnitt
- 41
- Betätigungsabschnitt
- 42
- Betätigungsabschnitt
- 43
- Schräge
- 44
- Anzeigeabschnitt
- 45
- Symbol
- 46
- Symbol
- 47
- Symbol
- 48
- Lamellengeometrie
- 49
- Lamellengeometrie
- 50
- Lamelle
- 51
- Lamelle
- 52
- Verbindungsgeometrie
- A
- Auszugsrichtung (Pfeil)
- E
- Einschubrichtung (Pfeil)
- g
- Schwerkraftrichtung (Pfeil)
- Z1
- Zustand
- Z2
- Zustand
- Z10
- Zustand
- Z20
- Zustand
1. Spritzschutzvorrichtung (30, 31) für eine Spülgutaufnahme (12, 13, 14) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
(1), mit einem Verbindungselement (32), welches mit der Spülgutaufnahme (12, 13, 14)
verbindbar ist, und einer Spritzschutzplatte (33), die verschwenkbar an dem Verbindungselement
(32) gelagert ist, um die Spritzschutzplatte (33) von einem ausgeklappten Zustand
(Z10) in einen eingeklappten Zustand (Z20) und umgekehrt zu verbringen.
2. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (32) plattenförmig ist und als Spritzschutz fungiert.
3. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzplatte (33) in dem ausgeklappten Zustand (Z10) parallel zu dem Verbindungselement
(32) angeordnet ist, wobei die Spritzschutzplatte (33) in dem eingeklappten Zustand
(Z20) schräg zu dem Verbindungselement (32) angeordnet ist.
4. Spritzschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (32) und/oder die Spritzschutzplatte (33) eine Lamellengeometrie
(48, 49) umfasst, so dass das Verbindungselement (32) und/oder die Spritzschutzplatte
(33) mit Spülflotte und/oder Frischwasser durchspülbar ist und/oder die Spülflotte
und/oder das Frischwasser in Richtung einer Behältermitte eines Spülbehälters (2)
der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) leitbar ist.
5. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (32) eine Verbindungsgeometrie (52) zum formschlüssigen Verbinden
des Verbindungselements (32) mit der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) umfasst.
6. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (34), welches mit einer Betätigungsgeometrie (37) der Spritzschutzplatte
(33) zusammenwirkt, um die Spritzschutzplatte (33) von dem ausgeklappten Zustand (Z10)
in den eingeklappten Zustand (Z20) zu verbringen.
7. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzvorrichtung (30, 31) die Spritzschutzplatte (33) mit Hilfe einer
linearen Relativbewegung der Betätigungsgeometrie (37) gegenüber dem Betätigungselement
(34) von dem ausgeklappten Zustand (Z10) in den eingeklappten Zustand (Z20) verbringt.
8. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (34) mehrere Betätigungsabschnitte (40, 41, 42) umfasst, von
denen jeweils einer in Abhängigkeit einer Höheneinstellung der Spülgutaufnahme (12,
13, 14) mit der Betätigungsgeometrie (37) zusammenwirkt.
9. Spritzschutzvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (34) einen Anzeigeabschnitt (44) umfasst, wobei die Spritzschutzplatte
(33) mehrere Symbole (45, 46, 47) zum Anzeigen der Höheneinstellung umfasst, und wobei
der Anzeigeabschnitt (44) in Abhängigkeit von der Höheneinstellung auf eines der Symbole
(45, 46, 47) zeigt.
10. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzplatte (33) in Richtung des eingeklappten Zustands (Z20) federvorgespannt
ist.
11. Spritzschutzvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzplatte (33) mit Hilfe eines Filmscharniers verschwenkbar an dem Verbindungselement
(32) gelagert ist und/oder wobei die Spritzschutzplatte (33) einen umlaufenden Rand
umfasst, der aus einem anderen Material als die Spritzschutzplatte (33) selbst gefertigt
ist.
12. Spülgutaufnahme (12, 13, 14) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einer
Spritzschutzvorrichtung (30, 31) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
13. Spülgutaufnahme nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzplatte (33) in dem ausgeklappten Zustand (Z10) senkrecht zu einem
Boden (19) der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) angeordnet ist, wobei die Spritzschutzplatte
(33) in dem eingeklappten Zustand (Z20) parallel oder schräg zu dem Boden (19) angeordnet
ist.
14. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Spritzschutzvorrichtung (30, 31) nach
einem der Ansprüche 1 bis 11 und/oder einer Spülgutaufnahme (11, 13, 14) nach Anspruch
12 oder 13.
15. Haushaltsgeschirrspülmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritzschutzvorrichtung (30, 31) die Spritzschutzplatte (33) bei einem Herausverlagern
der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) aus einem Spülbehälter (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine
(1) von dem ausgeklappten Zustand (Z10) in den eingeklappten Zustand (Z20) verbringt,
wobei die Spritzschutzvorrichtung (30, 31) die Spritzschutzplatte (33) bei einem Hineinverlagern
der Spülgutaufnahme (12, 13, 14) in den Spülbehälter (2) von dem eingeklappten Zustand
(Z20) in den ausgeklappten Zustand (Z10) verbringt.