(19)
(11) EP 4 086 008 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
09.11.2022  Patentblatt  2022/45

(21) Anmeldenummer: 21172087.5

(22) Anmeldetag:  04.05.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 11/00(2006.01)
B65D 47/18(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B05B 11/0032; B05B 11/3032; B05B 11/3064; B05B 11/0083
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Aptar Radolfzell GmbH
78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfeffer, Hubertus
    78253 Eigeltingen (DE)

(74) Vertreter: Witte, Weller und Partner Patentanwälte mbB Stuttgart 
Phoenixbau Königstraße 5
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)

   


(54) TROPFENSPENDER, FLÜSSIGKEITSSPENDER UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FLÜSSIGKEITSSPENDERS


(57) Vorgeschlagen wird primär ein Tropfenspender (10) zur Abgabe kosmetischer oder pharmazeutischer Flüssigkeiten in Form von Einzeltropfen.
Dieser Tropfenspender (10) weist einen Medienspeicher (20) mit einer ersten Medienkammer (22) und einer zweiten Medienkammer (24) auf, die voneinander zur getrennten Lagerung zweier Medien isoliert sind. Die Medienkammern (22, 24) sind zum Zwecke der Herstellung einer vermengten Flüssigkeit miteinander verbindbar. Der Tropfenspender (10) weist eine Austragöffnung (60) sowie eine der Austragöffnung zugeordnete Tropfenbildungskontur (62) stromabwärts der Austragöffnung (60) auf, um hier Tropfen zu erzeugen, die sich von der Tropfenbildungskontur ablösen, sobald sie ein definiertes Volumen erreicht haben.
Es wird vorgeschlagen, dass der Tropfenspender (10) eine Pumpeinrichtung (50) zwischen dem Medienspeicher (20) und der Austragöffnung (60) aufweist, wobei die Pumpeinrichtung (50) eine volumetrisch veränderliche Pumpkammer (52) zum Fördern vermengter Flüssigkeit aufweist, die eingangsseitig über ein Einlassventil (54) und ausgangsseitig über ein Auslassventil (56) verfügt.




Beschreibung

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK



[0001] Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsspender zur Abgabe einer Flüssigkeit, insbesondere einer pharmazeutischen oder kosmetischen Flüssigkeit. Die Erfindung betrifft dabei insbesondere einen Flüssigkeitsspender, der als Tropfenspender ausgebildet ist.

[0002] Die Flüssigkeitsspender, die Gegenstand der Erfindung sind, zeichnen sich dadurch aus, dass die auszutragende Flüssigkeit in einem Lieferzustand des Spenders nicht bereits austragfertig vorliegt, sondern zunächst ein Mischvorgang von mindestens zwei Ausgangsmedien erforderlich ist. Ein gattungsgemäßer Flüssigkeitsspender verfügt daher über mindestens zwei separate Medienkammern, die vor dem Austrag miteinander verbunden werden, so dass die mindestens zwei Ausgangsmedien sich miteinander vermengen können und hierdurch eine vermengte Flüssigkeit bilden, die dann nachfolgend ausgetragen werden kann.

AUFGABE UND LÖSUNG



[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Flüssigkeitsspender zur Verfügung zu stellen, der für eine besonders hohe Homogenität der durchmengten Flüssigkeit sorgt und einfach und intuitiv zu handhaben ist.

[0004] Hierfür wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ein Tropfenspender zur Abgabe kosmetischer oder pharmazeutischer Flüssigkeiten in Form von Einzeltropfen vorgeschlagen, der einen Medienspeicher mit einer ersten Medienkammer und einer zweiten Medienkammer aufweist, die in einem Lieferzustand zur getrennten Lagerung zweier Medien voneinander isoliert sind. In den Medienkammern sind zwei unterschiedliche Medien gelagert, von denen mindestens eines in flüssiger Form vorliegt. Das zweite Medium kann ebenfalls flüssig sein oder aber auch in durch Flüssigkeit lösbarer Form vorliegen, insbesondere als Pulver oder Granulat.

[0005] Die Medienkammern sind durch den Nutzer miteinander verbindbar, um hierdurch eine vermengte Flüssigkeit zu erzeugen, also eine Flüssigkeit, die durch die Vermengung beider Medien entsteht.

[0006] Der Tropfenspender weist eine Austragöffnung auf, durch die die vermengte Flüssigkeit ausgetragen werden kann. Dieser Austragöffnung ist vorzugsweise ein Austragventil zugeordnet, welches bereits bei geringem Überdrück in der vermengten Flüssigkeit gegenüber der Umgebung öffnet, insbesondere bei einem Überdruck von nicht mehr als 2 bar, vorzugsweise bei einem Überdrück von nicht mehr als 1 bar. Ein solches Öffnen bei geringem Überdruck ist von Vorteil, um die Tropfenbildung zu ermöglichen und die Gefahr eines Austrags der vermengten Flüssigkeit als Flüssigkeitsstrahl zu verhindern.

[0007] Weiterhin weist der Tropfenspender stromabwärts der Austragöffnung eine Tropfenbildungskontur auf, damit sich die vermengte Flüssigkeit dort sammeln kann, um sich anschließend in Form eines Tropfens von der Tropfenbildungskontur zu lösen. Insbesondere kann die Tropfenbildungskontur eine die Austragöffnung umgebende Tropfenbildungsfläche aufweisen, die insbesondere vorzugsweise außenseitig durch eine Abrisskante begrenzt ist.

[0008] Bei einer Gestaltung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass der Tropfenspender eine Pumpeinrichtung zwischen dem Medienspeicher und der Austragöffnung aufweist, wobei diese Pumpeinrichtung eine volumetrisch veränderliche Pumpkammer zum Fördern vermengter Flüssigkeit aufweist. Die Pumpkammer weist eingangsseitig ein bei Unterdruck in der Pumpkammer öffnendes Einlassventil und ausgangsseitig ein bei Überdruck in der Pumpkammer öffnendes Auslassventil auf.

[0009] Die Pumpeinrichtung ist zur Förderung der bereits zuvor vermengten Flüssigkeit ausgebildet. Nachdem die erste und die zweite Medienkammer miteinander verbunden sind, vermengen sich die darin enthaltenen Medien und bilden somit die vermengte Flüssigkeit. Üblicherweise ist vorgesehen, dass der Benutzerden Spender nach dem Verbinden der Medienkammern miteinanderschüttelt, um eine homogene Vermengung zu erzielen.

[0010] Es hat sich gezeigt, dass die Homogenität der Flüssigkeit dadurch verbessert werden kann, dass die bereits vermengte Flüssigkeit anschließend mittels einer Pumpeinrichtung gefördert wird. Insbesondere, wenn eines der Medien vor der Vermengung in trockener Form vorliegt, beispielsweise als Pulver oder Granulat, führt die Pumpeinrichtung zu einer Erhöhung der Homogenität durch Druckbeaufschlagung der vermengten Flüssigkeit. Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Pumpkammer den Einlass und den Auslass auf der gleichen Seite der Pumpkammer aufweist, da hierdurch eine Umlenkungdes Flüssigkeitsstroms erzielt wird, der der Erzielung eines hohen Grades an Homogenität dienlich ist.

[0011] Die Pumpeinrichtung ist vorzugsweise dafür ausgebildet, bei einer Pumpbetätigung nur eine vergleichsweise geringe Flüssigkeitsmenge zu fördern, vorzugsweise weniger als 100 µl, insbesondere weniger als 50 µl. Hierdurch wird die Gefahr verringert, dass durch zu kraftvolle Betätigung so viel Flüssigkeit zur Austragöffnung gefördert wird, dass hier die wunschgemäße Tropfenbildung nicht stattfindet.

[0012] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Flüssigkeitsspender zur Abgabe kosmetischer oder pharmazeutischer Flüssigkeiten vorgeschlagen. Insbesondere vorzugsweise ist dieser Flüssigkeitsspender als Tropfenspender der oben beschriebenen Art gestaltet.

[0013] Der Flüssigkeitsspender gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung verfügt über einen Medienspeicher zur Lagerung von Medien vor einem Austrag. Dabei weist der Medienspeicher in der schon beschriebenen Art eine erste Medienkammer und eine zweite Medienkammer auf, die zur Aufnahme unterschiedlicher Medien vorgesehen sind, insbesondere zur Aufnahme zweier unterschiedliche Flüssigkeiten oder aber einer Flüssigkeit sowie eines Mediums in durch Flüssigkeit lösbarer Form, insbesondere ein Pulver oder Granulat. Die Medienkammern sind in einem Lieferzustand voneinander isoliert und können zur Erzeugung einer vermengten Flüssigkeit miteinander verbunden werden. Neben der direkten Einbringung von Pulver oder Granulat besteht eine weitere bevorzugte Form zur Lagerung eines Mediums in Form eines Feststoffes. Hierbei wird das Medium durch eine feine poröse Feststoff-Struktur gebildet, die verbleibt, wenn zuvor eingebrachter Flüssigkeit mit enthaltenem Feststoff vor verschließend der Medienkammer die Feuchtigkeit entzogen wird.

[0014] Der Flüssigkeitsspender verfügt über eine Austragöffnung, durch die die vermengte Flüssigkeit aus dem Medienspeicher ausgetragen werden kann. Es kann sich in der oben beschriebenen Weise um eine Austragöffnung handeln, die zur Tropfenabgabe ausgebildet ist. Es sind jedoch grundsätzlich auch andere Gestaltungen einer Austragöffnung möglich, beispielsweise solche, die die vermengte Flüssigkeit in Form eines zerstäubten Sprühnebels oder in Form eines unzerstäubten Strahls abgeben.

[0015] Vorzugsweise ist zur Förderung der Flüssigkeit vom Medienspeicher zur Austragöffnung auch bei einem Flüssigkeitsspender gemäß diesem zweiten Aspekt der Erfindung eine Pumpeinrichtung vorgesehen, die über eine Pumpkammer verfügt, welche eingangsseitig mit einem Einlassventil und ausgangsseitig mit einem Auslassventil versehen ist.

[0016] Gemäß diesem zweiten Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass der Medienspeicher einen Hauptkörper aufweist, der die erste Medienkammer zumindest abschnittsweise begrenzt. Weiterhin verfügt der Medienspeicher über einen gegenüber dem Hauptkörper verlagerbaren Innenkörper, der die zweite Medienkammer zumindest abschnittsweise begrenzt und der zumindest abschnittsweise innerhalb des Hauptkörpers angeordnet ist.

[0017] Der Innenkörper ist gegenüber dem Hauptkörper zwischen einer Isolationsstellung und einer Verbindungsstellung verlagerbar. In der Isolationsstellung ist ein Verbindungskanal zwischen den Medienkammern geschlossen. Dies kann dadurch erzielt werden, dass der Innenkörper einen Verschlussabschnitt aufweist, insbesondere am im Hauptkörper angeordneten Ende des Innenkörpers, welcher in der Isolationsstellung in einem Durchlass des Verbindungskanals angeordnet ist und durch die Verlagerung des Innenkörpers aus diesem Durchlass herausgezogen wird.

[0018] Zur Erzielung der Verbindungsstellung wird der Innenkörper gegenüber dem Hauptkörper mittels eines Medienspeichergewindes verlagert. Sowohl der Hauptkörper als auch der Innenkörper sind hierfür mit Gewinden versehen, wobei unter einem Gewinde im Sinne dieser Erfindung eine Struktur verstanden wird, mittels derer eine rotative Relativbewegung eine axiale Relativbewegung zur unmittelbaren Folge hat.

[0019] Durch das Medienspeichergewinde ist der Vorgang des Verbindens der Medienkammern fürden Benutzer sehr einfach. Er hat hierfür lediglich eine Relativdrehung des Innenkörpers gegenüber dem Hauptkörper des Medienspeichers zu bewirken. Insbesondere kann hierfür vorgesehen sein, dass der Hauptkörper einstückig oder drehfest mit einem Gehäuse des Flüssigkeitsspeichers verbunden ist, so dass eine Relativdrehung des Innenkörpers gegenüber dem Gehäuse die Verbindungsstellung herstellt.

[0020] Vorzugsweise weist der Flüssigkeitsspender eine abnehmbare Kappe auf, die im aufgesetzten Zustand die Austragöffnung schützt. Ist diese Kappe als Schraubkappe ausgebildet und mittels eines Kappengewindes am Gehäuse des Flüssigkeitsspenders befestigt, so ist es von besonderem Vorteil, wenn das Kappengewinde und das Medienspeichergewinde als gegenläufige Gewinde ausgebildet sind. Hierdurch kann der Benutzer beim Überführen des Medienspeichers in den Verbindungszustand den Hauptkörper, das Gehäuse oder die Schraubkappe einerseits und den Innenkörper andererseits ergreifen und gegeneinander verdrehen, ohne dass dies mit der Gefahr einhergeht, dass statt der Herstellung des Verbindungszustandes lediglich die Schraubkappe abgeschraubt wird und möglicherweise sogar unbemerkt bleibt, dass der Verbindungszustand hergestellt wurde.

[0021] Der Innenkörper begrenzt zumindest abschnittsweise die zweite Medienkammer. Vorzugsweise bildet er eine die zweite Medienkammer umgebende Wandung. Insbesondere an einem Ende derzweiten Medienkammer ist diese Wandung durchbrochen, so dass Flüssigkeit nach axialer Verlagerung des Innenkörpers gegenüber dem Hauptkörper hierdurch in Richtung der ersten Medienkammer strömen kann.

[0022] An einem vorzugsweise gegenüberliegenden Ende ist der Innenkörper vorzugsweise mit einem offenen Ende versehen, welches mittels eines Verschlussteils verschließbar ist. Durch dieses offene Ende kann daher das Medium in die zweite Medienkammer eingefüllt werden, während der Innenkörper sich bereits in seiner Isolationsstellung zum Hauptkörper befindet. Nach dem Befüllen wird dieses offene Ende mittels des Verschlussteils verschlossen, wobei insbesondere vorzugsweise das Verschlussteil und der Innenkörper hierfür zur Herstellung einer abdichtenden Schnappverbindung ausgebildet sind.

[0023] Der Aufbau des Medienspeichers sieht vorzugsweise vor, dass der Hauptkörper eine hülsenförmige Wandung aufweist, innerhalb derer die durch den Innenkörper begrenzte zweite Medienkammer angeordnet ist. Vorzugsweise ist dabei eine Außenseite des Innenkörpers und eine Innenseite des Hauptkörpers zur Bildung einer Dichtstelle aufeinander abgestimmt, so dass hier keine Flüssigkeit in die Umgebung entweichen kann.

[0024] Das Medienspeichergewinde kann derart angeordnet sein, dass es durch ein Innengewinde am Hauptkörper und ein Außengewinde am Innenkörper gebildet wird.

[0025] Demgegenüber als vorteilhaft wird jedoch eine Gestaltung angesehen, bei der ein Außengewinde des Medienspeichergewindes an einer Außenseite der hülsenförmigen Wandung des Hauptkörpers vorgesehen ist. Korrespondierend dazu weist der Innenkörper einen außerhalb der hülsenförmigen Wandung des Hauptkörpers angeordneten Hülsenabschnitt auf, an dessen Innenseite das Innengewinde des Medienspeichergewindes vorgesehen ist.

[0026] Der Innenkörper weist bei einer solchen Gestaltung demnach zwei Hülsenabschnitte auf, einen inneren Hülsenabschnitt, der unmittelbar die zweite Medienkammer begrenzt, und einen äußeren Hülsenabschnitt, an welchem ein Innengewinde vorgesehen ist. Die beiden Hülsenabschnitte sind vorzugsweise einstückig ausgebildet und insbesondere an einem distalen Ende des Innenkörpers miteinander verbunden.

[0027] Der äußere Hülsenabschnitt bildet mit seiner Außenseite vorzugsweise ein Grifffläche, an der der Benutzer den Innenkörper zum Zwecke des Verdrehens ergreifen kann. Vorzugsweise ist diese Grifffläche mit einer unrunden Form und/oder Oberflächenstrukturierung versehen, damit ein Benutzer hier bei der Drehbewegung nicht abgleitet.

[0028] Vorzugsweise ist ein Anschlag vorgesehen, der verhindert, dass die Teilgewinde des Medienspeichergewindes vollständig voneinander getrennt werden.

[0029] Weiterhin ist vorzugsweise vorgesehen, dass dem Medienspeichergewinde eine Rasteinrichtung zugeordnet ist, die ein drehgesichertes Verrasten des Innenkörpers und des Hauptkörpers in der Isolationsstellung und/oder in der Verbindungsstellung gestattet. Diese Rasteinrichtung sorgt vorzugsweise insbesondere dafür, dass die Medienkammern nach Herstellung der Verbindungsstellung nicht unbeabsichtigt wieder in die Isolationsstellung zurückkehren. Anderenfalls wäre zu befürchten, dass ein Teil der vermengten Flüssigkeit nicht ausgetragen werden kann, da sie sich in der isolierten zweiten Medienkammer befindet.

[0030] Die Rasteinrichtung kann bei einer einfachen Gestaltung derart ausgebildet sein, dass sie grundsätzlich eine Rückkehr in die Isolationsstellung gestattet, durch ein im Zuge dessen jedoch phasenweise erhöhtes Drehmoment dies jedoch erschwert. Die Rasteinrichtung kann jedoch auch eine Rückführsperre aufweisen, die eine zerstörungsfreie Rückführung mechanisch vollständig verhindert.

[0031] Eine Verhinderung der Rückführung ist auch deshalb zweckmäßig, da sie es für den Benutzer einfach ersichtlich macht, ob der Vermengungsvorgang bei einem Flüssigkeitsspender bereits stattgefunden hat. Befindet sich der Innenkörper in seiner Verbindungsstellung, so hat die Vermengung bereits stattgefunden.

[0032] Alternativ oder zusätzlich ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Medienspeicher einen Originalitätsabschnitt aufweist, der vor Inbetriebnahme des Spenders am Innenkörper oder am Hauptkörper angeformt ist, also insbesondere einstückig Teil des Innenkörpers oder Hauptkörpers ist. Dieser Originalitätsabschnitt wird dann bei der erstmaligen Überführung des Medienspeichers in die Verbindungstellung vom Innenkörper bzw. vom Hauptkörper abgetrennt. Durch das Fehlen des Originalitätsabschnitts bzw. dessen ersichtliche Trennung vom Innenkörper bzw. Hauptkörper ist für den Benutzer unmittelbar klar, dass die Verbindungsstellung zumindest zwischenzeitlich gegeben war.

[0033] Der Hauptkörperdes Medienspeichers kann mitdem einstückigen oder mehrstückigen Gehäuse des Flüssigkeitsspenders, an welchem auch die Austragöffnung vorgesehen ist, fest verbunden sein.

[0034] Von Vorteil kann esjedoch sein, wenn der Hauptkörper als separates Bauteil ausgebildet ist, welches zur Ankopplung an ein Gehäusebauteil vorgesehen ist, wobei eine entsprechende Kopplungseinrichtung vorzugsweise zur Erzielung einer drehfesten Verbindung ausgebildet ist und insbesondere in Art einer Schnappkupplung ausgebildet ist.

[0035] Diese Ausgestaltung des Hauptkörpers als separates Bauteil gestattet es, den Hauptkörper noch getrennt vom Gehäuse des Flüssigkeitsspenders mit dem Innenkörper zu verbinden, die hierdurch gebildete und isolierte zweite Medienkammer mit Medium zu befüllen und erst dann die so gebildete Teileinheit mit dem Gehäuse des Flüssigkeitsspenders zu verbinden. Dies bietet den Vorteil, dass das Medium in derzweiten Medienkammer bereits isoliert ist, bevores in die Nähe des anderen Mediums gelangt. Eine unbeabsichtigte Vermengung, beispielsweise wegen Tropfen eines Mediums an ungewollter Stelle im Zuge des Abfüllvorgangs wird somit sicher unterbunden.

[0036] Die erste Medienkammer wird vorzugsweise durch Wandungen des Gehäuses des Flüssigkeitsspenders und des Hauptkörper gemeinsam gebildet. Vorzugsweise ist die Wandung des Gehäuses jedoch bereits für sich genommen in der Lage, bei passender Ausrichtung, insbesondere bei Ausrichtung mit nach unten weisender Austragöffnung, das Medium aufzunehmen, so dass anschließend die genannte Teileinheit aus Hauptkörper und Innenkörper am Gehäuse befestigt werden kann und hierdurch die erste Medienkammer gegenüber der Umgebung isoliert.

[0037] In Hinblick auf die Befüllung der Medienkammern des Flüssigkeitsspenders bzw. des Tropfenspenders sind in Abhängigkeit des Anwendungszwecks verschiedene Möglichkeiten gegeben. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass beide Medien als Flüssigkeiten vorliegen.

[0038] Es sind jedoch auch Anwendungsfälle möglich und von der Erfindung umfasst, bei denen nur in einer der Medienkammern eine Flüssigkeit gelagert ist, während die andere Medienkammer ein durch die Flüssigkeit lösliches Pulver oder Granulat beinhaltet. Wird der Medienspeicher in den Verbindungszustand überführt, so löst die Flüssigkeit das Pulver oder Granulat auf, insbesondere unterstützt durch eine Schüttelbewegung sowie vorzugsweise auch unterstütztdurch die anschließende Förderung mittels einer Pumpeinrichtung in die dadurch verursachte Druckbeaufschlagung der bereits vermengten Flüssigkeit.

[0039] Die Nutzung des Spenders mit einem flüssigen Medium einerseits und einem Pulver oder Granulat andererseits ist primär durch den Anwendungszweck bedingt. Die Befüllung einer der Medienkammern mit einem Pulver kann jedoch allgemein vorteilhaft sein, da hierdurch der Austrag von Flüssigkeit ohne vorherige Vermengung unterbunden werden kann.

[0040] Dies wird erreicht, wenn das Pulver oder das Granulat in der ersten Medienkammer gelagert ist, welche über einen Austragkanal verfügt, der zur Austragöffnung führt, insbesondere zur einer der Austragöffnung vorgeschalteten Pumpeinrichtung. Die Flüssigkeit ist bei einer solchen Gestaltung in der zweiten Medienkammer gelagert.

[0041] Somit kann vor der Erzielung der Verbindungsstellung kein Austrag stattfinden. Wird die Pumpeinrichtung vor Vermengen der Medien betätigt, so kann diese mangels Flüssigkeit in der ersten Medienkammerkeine Flüssigkeit ansaugen. Für den Benutzerwird es dadurch unmittelbar klar, dass eine fehlerhafte Benutzungvorliegt und dass er zunächst die Medienkammern miteinander zu verbinden hat. Ist dagegen in der ersten Medienkammer die Flüssigkeit angeordnet und in der zweiten Medienkammer das Pulver oder Granulat, so bestünde die Gefahr, dass der Benutzer lediglich die Flüssigkeit austrägt und den Fehler der fehlenden Vermengung zu nächst nicht bemerkt. Selbst wenn er den Fehler später bemerkt, kann er ihn kaum korrigieren, da beim Herstellen derVerbindungsstellung eine vermengte Flüssigkeit entstünde, deren Zusammensetzung aufgrund der zum Teil schon ausgetragenen Flüssigkeit aus der ersten Medienkammer nicht der beabsichtigten Zusammensetzung entspräche.

[0042] Vorzugsweise handelt es sich bei dem Tropfenspender bzw. anderweitigen Flüssigkeitsspender um einen Side-Actuation-Spender. Dies bedeutet, dass der Spender ein in Richtung einer Haupterstreckungsachse erstrecktes längliches Gehäuse aufweist, wobei ein Betätigungsdrücker zur Betätigung der Pumpeinrichtung als seitlich angeordneter Betätigungsdrücker ausgebildet ist, der zum Zwecke der Betätigung der Pumpeinrichtung radial eindrückbar ist.

[0043] Zur Montage und Befüllung eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders werden unterschiedliche Verfahren vorgeschlagen. Gemäß einem ersten Verfahren ist vorgesehen, dass der Hauptkörper und der Innenkörper gekoppelt werden, während der Hauptkörper noch nicht an ein Gehäuse des Flüssigkeitsspenders angekoppelt ist. Der Hauptkörper und er Innenkörper bilden also eine vom Gehäuse des Spenders getrennte Baueinheit, die dann bereits die Befüllung der zweiten Medienkammer gestattet. Üblicherweise wird nach der Befüllung die zweiten Medienkammer durch aufsetzen des Verschlussteils auch bereits isoliert.

[0044] Anschließend wird diese Baueinheit, umfassend den Hauptkörper und den Innenkörper, am Gehäuse des Flüssigkeitsspenders angekoppelt, wobei vorzugsweise zuvor die erste Medienkammer auf Seite des Gehäuses befüllt worden ist.

[0045] Ein alternatives Verfahren sieht vor, dass der Hauptkörper und der Innenkörper gekoppelt werden, während der Hauptkörper bereits ortsfest zu einem Gehäuse des Flüssigkeitsspenders angeordnet ist, insbesondere hieran angekoppelt wurde oder hiermit einstückig ausgebildet ist. Die erste Medienkammer kann dabei zuvor befüllt worden sein, bevor der Hauptkörper am Gehäuse befestigt worden ist. Der Hauptkörper kann aberauch bei schon befülltererster Medienkammer angekoppelt werden, um möglichst keine Verunreinigungen durch das Medium zu erhalten. Nachdem der Innenkörper am Hauptkörper angebracht worden ist, ist hierdurch auch die zweite Medienkammer gebildet und gegenüber der ersten Medienkammer isoliert, so dass nun die Befüllung der zweiten Medienkammer stattfinden kann.

[0046] Bei beiden Verfahren kann die Befüllung der Medienkammern mit einem Feststoff oder einem Flüssigkeit erfolgen, wobei mindestens eine der Medienkammern eine Flüssigkeit enthält. Eine besonders bevorzugte Verfahrensvariante zur Einbringung eines Feststoffs sieht vor, dass in die betreffende Medienkammerzu nächst eine Flüssigkeit eingefüllt wird. Anschließend wird dieser Flüssigkeit in der noch geöffneten Medienkammer die Feuchtigkeit entzogen, insbesondere in einem Ofen bei einer Temperatur zwischen 60°C und 110°C. Es verbleibt ein Feststoff in der Medienkammer, insbesondere in Form einer feinen porösen Struktur. Diese ist sehr gut flüssigkeitslöslich, so dass bei Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspenders die Durchmengung sehr schnell stattfinden kann.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0047] Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 zeigt in Schnittdarstellung einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspender, der als Tropfenspender ausgebildet ist.

Fig. 2 und 3 zeigen die Einzelteile eines Medienspeichers des Flüssigkeitsspenders der Fig. 1.

Fig. 4A bis 4C verdeutlichen die Inbetriebnahme des Flüssigkeitsspeichers der Fig. 1.

Fig. 5A bis 5D verdeutlichen eine erste Variante eines Montage- und Befüllungsvorgangs des Flüssigkeitsspeichers der Fig. 1.

Fig. 6A bis 6D verdeutlichen eine zweite Variante eines Montage- und Befüllungsvorgangs des Flüssigkeitsspeichers der Fig. 1.

Fig. 7A bis 7D verdeutlichen eine dritte Variante eines Montage- und Befüllungsvorgangs des Flüssigkeitsspeichers der Fig. 1.


DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE



[0048] Fig. 1 zeigt in Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspenders 10. Dieser Flüssigkeitsspender 10 ist als Tropfenspender ausgebildet. Seine Austragöffnung 60 ist daher von einer Tropfenbildungsfläche 62 umgeben. Zum Zwecke des Austrags von Flüssigkeit aus dem Medienspeicher 20 weist der Flüssigkeitsspender 10 eine Pumpeinrichtung 50 auf, die mittels eines seitlich an einem Gehäuse 12 des Flüssigkeitsspenders 10 angebrachten Betätigungsdrückers 58 betätigt werden kann. Die Pumpeinrichtung 50 verfügt über eine Pumpkammer 52, deren Einlass 53 mit einem Einlassventil 54 versehen ist und deren Auslass 55 mit einem Auslassventil 56 versehen ist. Der Einlass 53 ist mit dem Medienspeicher 20 verbunden. Der Auslass 55 ist mit der Austragöffnung 60 verbunden, wobei der Austragöffnung 60 ein bereits bei geringem Drücken öffnendes Austragventil 64 vorgeschaltet ist.

[0049] Wenn der Spender nicht verwendet wird, so werden die Austragöffnung 60 sowie der Betätigungsdrücker 58 von einer Schutzkappe überdeckt, die vorliegend als Schraubkappe 70 ausgebildet ist.

[0050] Der Medienspeicher 20 wird durch vier Bauteile gebildet, nämlich durch das bereits genannte Gehäuse 12 des Flüssigkeitsspenders 10, durch einen Hauptkörper 30, der mit dem Gehäuse 12 fest verbunden ist, beispielsweise verschnappt ist, durch einen Innenkörper 40, der von einem distalen Ende in den Hauptkörper 30 eingeschoben und dabei aufgeschraubt ist, sowie durch ein Verschlussteil 48, welches abdichtend in den Innenkörper 40 eingeschoben ist.

[0051] Diese Bauteile bilden gemeinsam zwei im Lieferzustand der Fig. 1 voneinander getrennte Medienkammern 22, 24. Die erste Medienkammer 22 wird primär durch das Gehäuse 12 und den Hauptkörper 30 begrenzt. Bezogen auf die Ausrichtung der Fig. 1 am unteren Ende der ersten Medienkammer 22 wird diese durch einen Endabschnitt 45B des Innenkörpers 40 begrenzt. Die zweite Medienkammer 24 wird primär durch einen inneren Hülsenabschnitt 45 des Innenkörpers 40 begrenzt, wobei in diesem Hülsenabschnitt 45 eine Mehrzahl von Durchbrechungen 45A vorgesehen sind. Im Lieferzustand der Fig. 1 liegen zwei Dichtflächen 31, 41 des Hauptkörpers 30 und des Innenkörpers 40 aneinander an, so dass Medium aus der Medienkammer 24 zwar durch die Durchbrechungen 45A gelangen kann, jedoch an der durch die Dichtflächen 31, 41 gebildeten Dichtstelle zunächst nicht vorbeiströmen kann.

[0052] Der Innenkörper 40 weist einstückig neben dem inneren Hülsenabschnitt 45, der primär die zweite Medienkammer begrenzt, einen äußeren Hülsenabschnitt 44 auf, die sich außenseitig der umlaufenden Wandung 34 des Hauptkörpers 30 befindet. Dieser äußere Hülsenabschnitt 44 endet an seinem in Fig. 1 oberen Ende an einem einstückig angeformten ringförmigen Originalitätsabschnitt, der im Lieferzustand mittels nicht näher dargestellter Kunststoffbrücken mit dem Innenkörper 40 verbunden ist. Die Außenseite des äußeren Hülsenabschnitts 44 bildet eine Grifffläche.

[0053] Anhand der Fig. 2 und 3 werden der Hauptkörper 30, der Innenkörper 40 und das Verschlussteit 48 im Detail erläutert.

[0054] Der Hauptkörper 30 weist in der bereits beschriebenen Art eine umlaufende Wandung 34 auf, an deren Außenseite das Außengewinde 32 vorgesehen ist. An der Innenseite weist der Hauptkörper 30 eine Rasteinrichtung 36 in Form eines vertikalen Raststegs auf. Innerhalb des Hauptkörpers 30 ist ein umlaufender Dichtsteg vorgesehen, dessen innenseitige Abschlussfläche die Dichtfläche 31 bildet.

[0055] Der Innenkörper 40 weist in der insbesondere in Fig. 3 ersichtlichen Weise die bereits genannten Hülsenabschnitte 44, 45 auf. Der innere Hülsenabschnitt 45 geht in den Endabschnitt 45B über, wobei Aussparungen vorgesehen sind, die die bereits genannten Durchbrechungen 45A bilden. An der Außenseite des inneren Hülsenabschnitts 45 sind Rastarme vorgesehen, die eine Rasteinrichtung 46 bilden. An der Innenseite des äußeren Hülsenabschnitts ist das Innengewinde 42 vorgesehen. Weiterhin ist am freien Ende des Hülsenabschnitts 44 der bereits beschriebene ringförmige Originalitätsabschnitt 47 angebracht.

[0056] Anhand der Fig. 4A bis 4C wird das Prozedere zur Inbetriebnahme des Spenders erläutert.

[0057] Fig. 4A zeigt einen Lieferzustand des Spenders 10. In diesem Lieferzustand sind die Medienkammern 22, 24 durch die aneinander anliegenden Dichtstellen der Dichtflächen 31, 41 voneinander getrennt. Der Innenkörper 40 ist mittels des Gewindes 32, 42 bis in eine Endlage auf den Hauptkörper 30 aufgeschraubt.

[0058] In der ersten Medienkammer 22 befindet sich ein erstes Medium in Form eines Granulats oder Pulvers. In der zweiten Medienkammer befindet sich ein flüssiges Medium.

[0059] Zur Inbetriebnahme des Spenders wird dieser mit zwei Händen ergriffen, wobei eine Hand die Schraubkappe 70 und/oder das Gehäuse 12 ergreift, während die andere Hand die Grifffläche an der Außenseite des äußeren Hülsenabschnitts 44 des Innenkörpers 40 ergreift. Werden nun die Schraubkappe 70 bzw. das Gehäuse 12 einerseits und der Innenkörper 40 andererseits gegeneinander verdreht, wie durch die Pfeile 2A, 4B verdeutlicht, so öffnet sich die Dichtstelle und die Medienkammern 22, 24 werden miteinander verbunden. Bei diesem Vorgang besteht nicht die Gefahr, dass stattdessen versehentlich die Schraubkappe 70 abgeschraubt wird, da die Gewinde der Schraubkappe 70 und das Medienspeichergewinde 32, 42 zueinander gegenläufig sind. Das Verdrehen der Schraubkappe 70 in Richtungdes Pfeils 4B entspricht also einer Aufschraubbewegung der Kappe, nicht einer Abschraubbewegung.

[0060] Im Zustand der Fig. 4b verrastet einer der Rastarme der Rasteinrichtung 46 mit dem Raststegs der die Rasteinrichtung 36, indem er unter elastischer Verformung irreversibel über diesen Raststeg gezogen wird. Eine Rückdrehung des Innenkörpers 40 gegenüber dem Hauptkörper 30 wird hierdurch unterbunden. Der zweite Rastarm dient der Verhinderung eines vollständigen Abschraubens des Innenkörpers 40.

[0061] Wie in Fig. 4B ersichtlich, wird durch die Schraubbewegung des Innenkörpers 40 gegenüber dem Hauptkörper 30 der ringförmige Originalitätsabschnitt 47 vom übrigen Innenkörper 40 getrennt, so dass ergänzend zu der irreversiblen axialen Relativstellung des Innenkörpers 40 gegenüber dem Hauptkörper 30 auch am abgetrennten Originalitätsabschnitt 47 ersichtlich ist, dass die Verbindung der Medienkammern 22, 24 bereits stattgefunden hat. Das flüssige Medium aus der Medienkammer 24 ist im Zustand der Fig. 4B bereits in die erste Medienkammer 22 geströmt und hat sich dort mit dem Pulver vermengt. Üblicherweise ist es geboten, dass der Spender als Ganzes geschüttelt wird, damit eine bessere Vermengung erreicht wird. Gegebenenfalls ist der Benutzer auch aufgefordert, einen kurzen Zeitraum zu warten, bis die Vermengung der Medien ausreichend stattgefunden hat.

[0062] Anschließend ist der Spender betriebsbereit, sobald durch eine gegenläufige Schraubbewegung, wie durch die Pfeile 2B und 4A verdeutlicht, die Schraubkappe 70 abgeschraubt worden ist. Auch hier verbleibt ein ringförmiger Originalitätsabschnitt 72 am Gehäuse 12.

[0063] Der Spender kann nun durch Eindrücken des Betätigungsdrückers 58 betätigt werden, so dass Flüssigkeit zur Austragöffnung 60 gefördert wird und hier an der Tropfenbildungsfläche 62 einen Tropfen bildet. Die Pumpeinrichtung 50 weist ihren Einlass 53 und ihren Auslass auf der gleichen Seite auf, so dass die vermengte Flüssigkeit während des Pumpens mehrfach umgelenkt wird. Dies begünstigt die Homogenität der vermengten Flüssigkeit.

[0064] Selbst wenn fälschlicherweise bei der Inbetriebnahme vergessen wird, zuvor den Medienspeicher 20 in den Verbindungszustand zu überführen, und stattdessen direkt die Schraubkappe 70 durch Momentenbeaufschlagung in falscher Richtung abgeschraubt wird, droht keine Gefahr eines Fehlaustrags. Die Pumpeinrichtung 50 ist nicht oder nur begrenzt in der Lage, das nicht mit Flüssigkeit vermengte Pulver in der isolierten Medienkammer 22 anzusaugen.

[0065] Die Fig. 5A bis 5D,6A bis 6D sowie 7A bis 7D zeigen drei unterschiedliche Verfahren zur Befüllung des Spenders im Zuge der Herstellung.

[0066] Beim Verfahren der Fig. 5A bis 5D wird ausgehend von einem Innenkörper 40, der bereits in den Hauptkörper 30 abdichtend eingesetzt ist, zunächst die zweite Medienkammer 24 befüllt und vorzugsweise anschließend mit dem Verschlussteil 48 verschlossen.

[0067] Nachdem auch die erste Medienkammer 22 bzw. der zum Gehäuse gehörende Teil der ersten Medienkammer befüllt worden ist, wird anschließend die Baueinheit aus Hauptkörper 30, Innenkörper 40 und vorzugsweise dem Verschlussteil 48 mit der Gehäuse 12 verbunden, indem der Hauptkörper in dieses eingesetzt und dort verrastet wird, vorzugsweise drehgesichert.

[0068] Bei dieser Vorgehensweise ist Kontakt der Medien während der Herstellung leicht zu vermeiden. Die Befüllung der Baueinheit aus Hauptkörper 30, Innenkörper 40 und Verschlussteil48 kann an einem getrennten Ort erfolgen. Der Montage mit dem Gehäuse 12 wird eine bereits isolierte zweite Medienkammer 24 zugeführt.

[0069] Beim Verfahren der Fig. 6A bis 6D wird zuerst die erste Medienkammer 22 befüllt, wobei der Hauptkörper 30 währenddessen bereits am Gehäuse 12 angekoppelt sein kann, aber nicht muss. Für dieses Verfahren kann der Hauptkörper auch einstückig mit dem Gehäuse 12 ausgebildet sein.

[0070] Nachdem die erste Medienkammer 22 befüllt ist, wird der Innenkörper 40 auf den bereits angebauten Hauptkörper 30 aufgesetzt, so dass hierbei die erste Medienkammer 22 gegenüber der Umgebung und derzweiten Medienkammer 24 isoliert wird. Anschließend wird die zweite Medienkammer 24 befüllt und mittels der Verschlussteils 48 geschlossen.

[0071] Beim Verfahren der Fig. 7A bis 7D wird ähnlich dem Verfahren der Fig. 5A bis 5D ausgehend von einem Innenkörper 40, der bereits in den Hauptkörper 30 abdichtend eingesetzt ist, zunächst die zweite Medienkammer 24 befüllt. Die Befüllung erfolgt in der in Fig. 7A dargestellten Weise mit einer Flüssigkeit. Bevor die Medienkammer mit dem Verschlussteil 48 verschlossen wird, wird der Flüssigkeit die Feuchtigkeit entzogen, insbesondere indem die Teileinheit aus Hauptkörper 30 und Innenkörper 40 über einige Stunden bei über 60° in einem Ofen erwärmt wird. Es verbleibt die in Fig. 7B dargestellte poröse Feststoff-Struktur. Erst nach Entzug der Feuchtigkeit wird das Verschlussteil48 aufgesetzt und die Medienkammer 24 so isoliert.

[0072] In die erste Medienkammer 22 wird im Falle dieses Verfahrens eine Flüssigkeit eingefüllt. Anschließend wird die Teileinheit aus Hauptkörper 30 und Innenkörper40 in das Gehäuse eingesetzt.

[0073] Wenngleich beim Verfahren der Fig. 7A bis 7D ein Medienspeicher 20 mit zwei durch ein Gewinde koppelbaren Medienkammern 22 und 24 vorgesehen ist, kann gemäß einer besonderen erfindungsgemäßen Gestaltung auch vorgesehen sein, dass die Befüllung mit vor Verschließen verdunstender Flüssigkeit auch bei Flüssigkeitsspendern mit Pumpeinrichtung vorgesehen ist, insbesondere bei Tropfenspendern, deren Medienkammern 22 und 24 anderweitig miteinander koppelbarsind, beispielsweise durch entfernen eines Verschlussteils aus einem Verbindungskanal zwischen den Medienkammern.


Ansprüche

1. Tropfenspender (10) zur Abgabe kosmetischer oder pharmazeutischer Flüssigkeiten in Form von Einzeltropfen mit den folgenden Merkmalen:

a. der Tropfenspender (10) weist einen Medienspeicher (20) mit einer ersten Medienkammer (22) und einer zweiten Medienkammer (24) auf, die voneinander zur getrennten Lagerung zweier Medien isoliert sind, und

b. die Medienkammern (22, 24) sind miteinander verbindbar zum Zwecke der Herstellung einer vermengten Flüssigkeit, und

c. der Tropfenspender (10) weist eine Austragöffnung (60) sowie eine der Austragöffnung zugeordnete Tropfenbildungskontur (62) stromabwärts der Austragöffnung (60) auf,

gekennzeichnet durch das folgende zusätzliche Merkmal:
d. der Tropfenspender (10) weist eine Pumpeinrichtung (50) zwischen dem Medienspeicher (20) und der Austragöffnung (60) auf, wobei die Pumpeinrichtung (50) eine volumetrisch veränderliche Pumpkammer (52) zum Fördern vermengter Flüssigkeit aufweist, die eingangsseitig über ein Einlassventil (54) und ausgangsseitig über ein Auslassventil (56) verfügt.
 
2. Tropfenspender (10) nach Anspruch 1 mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:

a. der Tropfenspender verfügt über ein der Austragöffnung vorgeschaltetes Auslassventil, welches dafür ausgebildet ist, bei einem Flüssigkeitsüberdruck von maximal X bar zu öffnen, und/oder

b. die Pumpeinrichtung ist dafür ausgebildet, bei einer vollständigen Betätigung eine Flüssigkeitsmenge von maximal Y ml zu fördern.


 
3. Flüssigkeitsspender (10) zur Abgabe kosmetischer oder pharmazeutischer Flüssigkeiten, insbesondere in Form eines Tropfenspenders nach einem der Ansprüche 1 oder 2, mit den folgenden Merkmalen:

a. der Flüssigkeitsspender (10) verfügt über einen Medienspeicher (20) zur Lagerung von Medien vor einem Austrag, und

b. der Flüssigkeitsspender (10) verfügt über eine Austragöffnung (60), durch die Flüssigkeit aus dem Medienspeicher (20) ausgetragen werden kann, und

c. der Medienspeicher (20) weist eine erste Medienkammer (22) und eine zweite Medienkammer (24) auf, die voneinander zur getrennten Lagerung zweier Medien isoliert sind und die zur Erzeugung einer vermengten Flüssigkeit miteinander verbindbar sind, und

gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:

d. der Medienspeicher (20) weist einen Hauptkörper (30) auf, der die erste Medienkammer (22) begrenzt, und

e. der Medienspeicher weist einen gegenüber dem Hauptkörper (30) verlagerbaren Innenkörper (40) auf, der die zweite Medienkammer (24) begrenzt, und

f. der Innenkörper (40) ist gegenüber dem Hauptkörper (30) zwischen einer Isolationsstellung und einer Verbindungsstellungverlagerbar, wobei in der Isolationsstellung ein Verbindungskanal (26) zwischen den Medienkammern (22, 24) geschlossen ist und wobei in der Verbindungsstellung derVerbindungskanal (26) zwischen den Medienkammer (22, 24) offen ist, und

g. der Innenkörper (40) ist zur Überführung aus der Isolationsstellung in die Verbindungsstellung gegenüber dem Hauptkörper (30) mittels eines Medienspeichergewindes (32, 42) verlagerbar.


 
4. Flüssigkeitsspender (10) nach Anspruch 3 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. der Flüssigkeitsspender verfügt über eine abnehmbare Schraubkappe (70), mittels derer die Austragöffnung (60) im aufgesetzten Zustand geschützt wird, und

b. die Schraubkappe (70) ist mittels eines Kappengewindes an einem Gehäuse (12) des Flüssigkeitsspenders (10) befestigt, und

c. das Kappengewinde und das Medienspeichergewinde (32, 42) sind als gegenläufige Gewinde ausgebildet.


 
5. Flüssigkeitsspender (10) nach Anspruch 3 oder 4 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Innenkörper (40) weist ein offenes Ende auf, welches mittels eines Verschlussteils (48) verschließbar ist,

vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal:
b. das Verschlussteil (48) und der Innenkörper (40) sind zur Herstellung einer Schnappverbindung ausgebildet.
 
6. Flüssigkeitsspender (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 5 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. der Hauptkörper (30) weist eine hülsenförmige Wandung (34) auf, innerhalb derer die durch den Innenkörper (40) begrenzte zweite Medienkammer (24) angeordnet ist, und

b. ein Außengewinde (32) des Medienspeichergewindes (32, 42) ist an einer Außenseite der hülsenförmigen Wandung (34) vorgesehen, und

c. der Innenkörper (40) weist einen außerhalb der hülsenförmigen Wandung (34) des Hauptkörpers (30) angeordneten Hülsenabschnitt (44) auf, an dessen Innenseite ein Innengewinde (42) des Medienspeichergewindes (32,42) vorgesehen ist.


 
7. Flüssigkeitsspender (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 6 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. dem Medienspeichergewinde (32, 42) ist eine Rasteinrichtung (36, 46) zugeordnet, die ein drehgesichertes Verrasten des Innenkörpers (40) und des Hauptkörpers (30) in derVerbindungsstellung gestattet.


 
8. Flüssigkeitsspender (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 7 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Medienspeicher (20) weist einen Originalitätsabschnitt (47) auf, der vor Inbetriebnahme am Innenkörper (40) oder am Hauptkörper (30) angeformt ist und der bei Überführung in die Verbindungstellung vom Innenkörper (40) bzw. vom Hauptkörper (30) abgetrennt wird.


 
9. Flüssigkeitsspender (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 8 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. der Flüssigkeitsspender (10) weist ein Gehäuse (12) auf, an welchem die Austragöffnung vorgesehen ist, und

b. die erste Medienkammer (22) wird vom Hauptkörper (30) und dem Gehäuse (12) begrenzt, und

c. der Hauptkörper (30) ist als gegenüber dem Gehäuse (12) separates Bauteil ausgebildet, so dass er an das Gehäuse (12) ankoppelbar ist, wenn dieses bereits mit Medium befüllt ist.


 
10. Flüssigkeitsspender (10) oder Tropfenspender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. in den beiden Medienkammern (22, 24) sind jeweils Flüssigkeiten gelagert.


 
11. Flüssigkeitsspender (10) oder Tropfenspender (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. in einer der Medienkammern (24) ist eine Flüssigkeit gelagert und in der anderen Medienkammer (22) ist ein Pulver oder ein Granulat gelagert.


 
12. Flüssigkeitsspender (10) oder Tropfenspender (10) nach Anspruch 11 mit den folgenden weiteren Merkmalen:

a. das Pulver oder das Granulat ist in der ersten Medienkammer (22) gelagert und die Flüssigkeit ist in der zweiten Medienkammer (24) gelagert, und

b. ein Austragkanal, der der zur Austragöffnung führt, ist mit der ersten Medienkammer (22) verbunden, so dass die Flüssigkeit erst ausgetragen werden kann, wenn sie zuvor aus der zweiten Medienkammer (24) in die erste Medienkammer (22) überführt wurde.


 
13. Tropfenspender (10) oder Flüssigkeitsspender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. der Spender (10) weist ein in Richtung einer Haupterstreckungsachse erstrecktes längliches Gehäuse (12) auf, und ein Betätigungsdrücker (58) zur Betätigung einer Pumpeinrichtung (50) ist als seitlich angeordneter Betätigungsdrücker (58) ausgebildet, der zum Zwecke der Betätigung der Pumpeinrichtung (50) radial eindrückbar ist.


 
14. Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsspenders (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 13 mit dem folgenden Merkmal:

a. der Hauptkörper (30) und der Innenkörper (40) werden gekoppelt, so dass sie sich in der Isolationsstellung befinden, während der Hauptkörper (30) noch nicht an ein Gehäuse (12) des Flüssigkeitsspenders (10) angekoppelt ist,

vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:

b. die erste Medienkammer (22) wird befüllt, bevor eine Baueinheit umfassend den Hauptkörper (30) und den Innenkörper (40) an einem Gehäuse (12) des Flüssigkeitsspenders (10) angekoppelt wird, und/oder

c. die zweite Medienkammer (24) wird befüllt, bevor eine Baueinheit umfassend den Hauptkörper (30) und den Innenkörper (40) an einem Gehäuse (12) des Flüssigkeitsspenders (10) angekoppelt wird.


 
15. Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsspenders (10) nach einem der Ansprüche 3 bis 13 mit dem folgenden Merkmal:

a. der Hauptkörper (30) und der Innenkörper (40) werden gekoppelt, während der Hauptkörper (30) bereits ortsfest zu einem Gehäuse (12) des Flüssigkeitsspenders (10) angeordnet ist,

vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale:

b. die erste Medienkammer (22) wird befüllt, bevor der Hauptkörper (30) am Gehäuse (12) befestigt wird, oder

c. die erste Medienkammer (22) wird befüllt, nachdem der Hauptkörper (30) am Gehäuse (12) befestigt worden ist.


 
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 14 oder 15 mit dem folgenden weiteren Merkmal:

a. in eine der Medienkammern (24) wird eine Flüssigkeit eingefüllt, und

b. bevor die Medienkammer (24) verschlossen wird, wird der Flüssigkeit Feuchtigkeit entzogen, so dass nur ein Feststoff verbleibt, der zuvor in der Flüssigkeit enthalten war.


 




Zeichnung






















Recherchenbericht















Recherchenbericht