[0001] Die Erfindung betrifft einen Faltrahmen der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten
Art für einen Rollstuhl.
[0003] Durch
EP 3 556 336 A1 ist ein Starrrahmen-Rollstuhl bekannt, der entsprechend einem Offen-Rahmen-Konzept
aufgebaut ist.
[0004] Ein Faltrahmen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist durch die Firmendruckschrift
"Innovation 2020/2021" der Meyra GmbH, Meyra-Ring 2,3 32689 Kalletal-Kalldorf, www.meyra.de,
Druckdatum 09/20, bekannt und weist zwei seitliche Rahmenteile auf, die über eine
Faltanordnung aufeinander- bzw. auseinanderfaltbar miteinander verbunden sind. Die
Faltanordnung weist zwei in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander beabstandete Kreuzstreben
auf.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der im Oberbegriff des
Anspruchs 1 angegebenen Art zu verbessern.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung gelöst.
[0007] Die Erfindung sieht vor, dass jedes der Rahmenteile für wenigstens eine der Kreuzstreben
eine Mehrzahl von Befestigungspunkten aufweist, derart, dass der Abstand der Kreuzstreben
zueinander einstellbar ist.
[0008] Erfindungsgemäß ist der Abstand der Kreuzstreben zueinander einstellbar, sodass durch
Verstellung des Abstands die Fahreigenschaften des Rollstuhls innerhalb weiter Grenzen
beeinflussbar sind.
[0009] Dabei ist es erfindungsgemäß ausreichend, wenn eine der Kreuzstreben ortsfest an
den Rahmenteilen angeordnet und ausschließlich die Position der anderen Kreuzstrebe
veränderbar ist. Es ist erfindungsgemäß jedoch auch möglich, für jede der Kreuzstreben
eine Mehrzahl von Befestigungspunkten an den Rahmenteilen vorzusehen, sodass die Position
beider Kreuzstreben relativ zu den Rahmenteilen in Fahrtrichtung des Rollstuhls veränderbar
ist.
[0010] Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen angegeben.
[0011] Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte schematisierte
Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei bilden alle beschriebenen,
in der Zeichnung dargestellten und in den Patentansprüchen beanspruchten Merkmale
für sich genommen sowie in beliebiger technisch sinnvoller Kombination miteinander
den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen
und deren Rückbezügen sowie unabhängig von ihrer konkreten Beschreibung bzw. Darstellung
in der Zeichnung. Zum Gegenstand und Offenbarungsgehalt der vorliegenden Anmeldung
gehören auch Unterkombinationen der Patentansprüche, bei denen wenigstens ein Merkmal
eines Patentanspruchs weggelassen oder durch ein anderes Merkmal ersetzt ist.
[0012] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Faltrahmens
für einen Rollstuhl, wobei im Montagezustand des Rollstuhls dessen einen Sitz tragende
Sitzrohre weggelassen sind und der Rahmen im entfalteten Zustand gezeigt ist,
- Fig. 2
- in gleicher Darstellung wie Fig. 1 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1, wobei die
Sitzrohre gezeigt sind,
- Fig. 3
- in gleicher Darstellung wie Fig. 2 das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bzw. Fig.
2 im zusammengefalteten Zustand des Rahmens,
- Fig. 4
- eine Ansicht von unten auf den Rahmen gemäß Fig. 1,
- Fig. 5
- in gleicher Darstellung wie Fig. 4 den Rahmen gemäß Fig. 4, wobei die Kreuzstreben
weggelassen sind, und
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Rahmens gemäß Fig. 5.
[0013] Zur Erläuterung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Faltrahmens für
einen Rollstuhl wird nachfolgend auf Fig. 1 bis Fig. 6 Bezug genommen.
[0014] Fig. 1 zeigt in einer Perspektivansicht ein Ausführungsbeispiel eines Faltrahmens
2 für einen Rollstuhl, der nachfolgend auch kurz als Rahmen bezeichnet wird. Der Rahmen
2 weist zwei seitliche Rahmenteile 4, 6 auf, die über eine Faltanordnung 8 aufeinander-
bzw. auseinanderfaltbar miteinander verbunden sind.
[0015] Die Faltanordnung 8 weist zwei in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander beabstandete
Kreuzstreben 10, 12 auf.
[0016] Nachfolgend wird ausschließlich die Kreuzstrebe 10 näher erläutert. Die Kreuzstrebe
12 ist entsprechend aufgebaut und wird daher nicht näher erläutert.
[0017] Die Kreuzstrebe 10 weist zwei Einzelstreben 14, 16 auf, die kreuzend angeordnet und
an einer in der Längsmittelebene des Rahmens 2 liegenden, in Fahrtrichtung des Rollstuhls
weisenden Gelenkachse 18 gelenkig miteinander verbunden sind. Die einen Enden der
Einzelstreben 14, 16 sind gelenkig mit den Rahmenteilen 4, 6 verbunden, während ihre
anderen Enden Sitzrohre 20, 22 (vgl. Fig. 2) tragen, die im Montagezustand des Rollstuhls
dessen Sitzfläche tragen.
[0018] Die Enden der Einzelstrebe 14 sind über Halteteile 24, 26 mit den Rahmenteilen 4,
6 verbunden. Die entsprechende Verbindung wird weiter unten näher erläutert.
[0019] Laschen 28, 30, die an ihrem einem Ende entfernt zu der Gelenkachse 18 jeweils mit
der zugeordneten Einzelstrebe 16 bzw. 14 und an ihrem anderen Ende jeweils mit einem
zugeordneten Halteteil 24 bzw. 26 verbunden sind, bilden eine Hilfsschere, die die
Kinematik der Faltbewegung des Rahmens 2 definiert. Aufbau und Funktion einer entsprechenden
Hilfsschere sind dem Fachmann allgemein bekannt.
[0020] Der Kreuzstrebe 12 zugeordnete Halteteile sind mit den Bezugszeichen 25, 27 bezeichnet.
[0021] Der Rahmen 2 ist als offener Rahmen ausgebildet, indem das seitliche Rahmenteil 4
querstrebenfrei durch ein Rahmenrohr 32 gebildet ist, das ein gerade verlaufendes
erstes Rohrteil 34, das im Montagezustand des Rollstuhls unterhalb des Sitzes angeordnet
ist, und ein abgewinkelte oder abgebogenes zweites Rohrteil 36 aufweist, das im Montagezustand
des Rollstuhls ein vorderes Lenkrad des Rollstuhls (nicht dargestellt) trägt. Das
seitliche Rahmenteil 6 ist entsprechend aufgebaut, wie aus der Zeichnung ersichtlich
ist.
[0022] Fig. 3 zeigt den Rahmen 2 im gefalteten Zustand.
[0023] Erfindungsgemäß weist jedes der Rahmenteile 4, 6 für wenigstens eine der Kreuzstreben
10, 12 eine Mehrzahl von Befestigungspunkten auf, derart, dass der Abstand der Kreuzstreben
10, 12 in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander einstellbar ist.
[0024] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Kreuzstreben 12, 14 in ihrer
Position veränderbar.
[0025] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Befestigungspunkte für die Kreuzstrebe
10, 12 durch eine Mehrzahl von in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander beabstandeten
Gewindebohrungen gebildet, wobei die Rahmenteile 4, 6 an ihrer Unterseite jeweils
eine in Längsrichtung des Rahmenteils 4 bzw. 6 und damit in Fahrtrichtung des Rollstuhls
verlaufende Reihe von Gewindebohrungen 38 bzw. 40 tragen, wie aus Fig. 4 und insbesondere
aus Fig. 5 ersichtlich ist.
[0026] Wie insbesondere aus Fig. 5 ersichtlich ist, ist die Kreuzstrebe 10 über ihre Halteteile
24, 26 mit den seitlichen Rahmenteilen 4, 6 schraubverbindbar. Entsprechendes gilt
für die Kreuzstrebe 12 und ihre Halteteile 25, 27, die die Hinterräder des Rollstuhls
tragen.
[0027] Durch Veränderung der Position der Kreuzstrebe 12 ist damit der geometrische Ort
der Hinterräder veränderbar.
[0028] Durch Verstellung des Abstandes der Kreuzstreben 10, 12 relativ zueinander in Fahrtrichtung
des Rollstuhls ist das Fahrverhalten des Rollstuhls innerhalb weiter Grenzen und entsprechend
den Wünschen des Benutzers auf einfache und unkomplizierte Weise beeinflussbar. Beispielsweise
und insbesondere kann bei einem Aktivrollstuhl der Abstände Kreuzstreben 10, 12 zueinander
möglichst groß eingestellt werden, um Spurfehler zu minimieren.
[0029] Der erfindungsgemäße Faltrahmen weist trotz seiner Ausgestaltung als offener Rahmen
eine hohe inhärente Stabilität auf, sodass beispielsweise auf eine durchgehende Fußstütze
(Fußbrett) verzichtet werden kann, die bei bekannten Faltrahmen aus Stabilitätsgründen
häufig erforderlich ist.
[0030] Mittels der Schraubverbindung zwischen den Rahmenteilen 4, 6 und den Halteteilen
24, 26 bzw. 25, 27 der Kreuzstrebe 10, 12 ist die Position der Kreuzstrebe 10, 12
relativ zueinander auf einfache und schnelle Weise einstellbar.
[0031] Anstelle einer Schraubverbindung sind auch andere Verbindungen zwischen den Rahmenteilen
4, 6 und den Halteteilen 24, 26 bzw. 25, 27 möglich. Während bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel die Position der Kreuzstreben 10, 12 zueinander entsprechend dem
Abstand der Gewindebohrungen in Stufen verstellbar ist, kann die Verbindung erfindungsgemäß
jedoch auch so ausgestaltet werden, dass eine stufenlose Einstellung des Abstandes
möglich ist.
1. Faltrahmen (2) für einen Rollstuhl,
mit zwei seitlichen Rahmenteilen (4, 6), die über eine Faltanordnung (8) aufeinander-
und. auseinanderfaltbar miteinander verbunden sind,
wobei die Faltanordnung (8) zwei in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander beabstandete
Kreuzstreben (10, 12) aufweist, die jeweils zwei Einzelstreben (14, 16) aufweisen,
die kreuzend angeordnet und an einer in der Längsmittelebene des Faltrahmens (2) liegenden,
in Fahrtrichtung des Rollstuhls weisenden Gelenkachse (18) gelenkig miteinander verbunden
sind
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes der Rahmenteile (4, 6) für wenigstens eine der Kreuzstreben (10, 12) eine Mehrzahl
von Befestigungspunkten aufweist, derart, dass der Abstand der Kreuzstreben (10, 12)
in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander einstellbar ist.
2. Faltrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungspunkte durch eine Mehrzahl von in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander
beabstandeten, insbesondere als Gewindebohrungen (38 bzw. 40) ausgebildeten Befestigungslöchern
gebildet sind.
3. Faltrahmen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Kreuzstrebe (10 bzw. 12) jeweils über Halteteile (24, 26 bzw. 25, 27) mit den
seitlichen Rahmenteilen (4, 6) verbunden ist, wobei die Halteteile (24, 26 bzw. 25,
27) mit dem zugeordneten Rahmenteil (4 bzw. 6) vorzugsweise schraubverbunden sind.
4. Faltrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes seitliche Rahmenteil (4, 6) querstrebenfrei durch ein Rahmenrohr (32) gebildet
ist, das ein gerade verlaufendes erstes Rohrteil (34), das im Montagezustand des Rollstuhls
unterhalb des Sitzes angeordnet ist, und ein abgewinkeltes oder abgebogenes zweites
Rohrteil (36) aufweist, das im Montagezustand des Rollstuhls ein vorderes Lenkrad
des Rollstuhls trägt.
5. Faltbarer Rollstuhl, mit einem Faltrahmen nach einem der vorhergehenden Ansprüche.