TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile,
insbesondere zweier Lattenrosthälften.
STAND DER TECHNIK
[0002] Die
CH 708 286 B1 und die
EP 2 389 842 B1 offenbaren jeweils einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften,
mit zwei länglichen Seitenbeschlägen, welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem
länglichen flächigen Mittenbeschlag gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge im Bereich
ihrer mit dem Mittenbeschlag gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel aufweisen,
der aus der Ebene der Seitenbeschläge in die Ebene des Mittenbeschlags hinein ragt,
wobei der Klappbeschlag Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der
gestreckten Position sowie Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten
Position aufweist.
[0003] In der genannten
CH 708 286 B1 werden die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung dadurch bereitgestellt, dass
die Querflügel rechtwinklig umgebogene Enden der Seitenbeschläge sind, die Anschläge
bilden, die sich in der Offenstellung gegeneinander abstützen und in erster Linie
dadurch die Schwenkbewegung begrenzen. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in
der gestreckten Position sind hier Rastmittel, nämlich durch Materialausprägungen
gebildete Noppen in den Seitenbeschlägen, welche in komplementäre Öffnungen oder Vertiefungen
im Mittenbeschlag einrasten können. Die Rastverbindung wird dadurch geschlossen, dass
die Seitenbeschläge beziehungsweise die damit verbundenen Möbelteile kräftig zusammen
geschwenkt werden, bis die Noppen einrasten, und diese Kraft ist auch zum Lösen der
Rastverbindung erforderlich. Es wird auch vorgeschlagen, ohne weiter ins Detail zu
gehen, den Klappbeschlag z. B. durch eine Einrastlasche und/oder ein bewegliches und
ggf. federvorgespanntes Bauteil, welches in eine dafür vorgesehene Öffnung einrastet,
in die Schließstellung bringen zu können.
[0004] In der genannten
EP 2 389 842 B1 werden die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung durch Querflügel an den Enden
der Seitenbeschläge bereitgestellt, die Anschläge bilden, die sich hier aber nicht
gegeneinander, sondern gegen die Seitenbeschläge abstützen und dadurch die Schwenkbewegung
begrenzen. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten Position sind
hier Sicherungsstifte oder Schrauben, die durch im gestreckten Zustand miteinander
fluchtende Löcher in den Seitenbeschlägen und dem Mittenbeschlag hindurchgehen.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung
zweier Möbelteile anzugeben, der sowohl leicht ein- und ausklappbar ist als auch in
der gestreckten Position gut gesichert ist.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung gelöst, welche die im Anspruch
1 angegebenen Merkmale aufweist.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Der erfindungsgemäße Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile
weist zwei längliche Seitenbeschläge auf, welche jeweils an einem Ende gelenkig mit
einem länglichen, flächigen Mittenbeschlag gekoppelt sind. Im Bereich ihrer mit dem
Mittenbeschlag gekoppelten Enden zeigen die Seitenbeschläge jeweils einen Querflügel,
der aus der Ebene der Seitenbeschläge in die Ebene des Mittenbeschlags hineinragt.
Der Klappbeschlag weist dabei Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen
der gestreckten Position auf. Dabei weisen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung
beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens ein Anschlagelement an wenigstens
einem Seitenbeschlag oder am Mittenbeschlag und wenigstens eine passend zu dem oder
den Anschlagelementen ausgebildete Anschlagfläche am Mittenbeschlag oder an wenigstens
einem Seitenbeschlag auf. Dadurch ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag
geschaffen, der auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann und ein Überstrecken des
Klappbeschlags verhindert.
[0009] Dabei zeigen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten
Position als Anschlagelement zusätzlich wenigstens einen Anschlagbolzen an einem oder
beiden Seitenbeschlägen und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen
ausgebildete Anschlagfläche am Mittenbeschlag oder wenigstens einen Anschlagbolzen
am Mittenbeschlag und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen ausgebildete
Anschlagfläche an einem oder beiden Seitenbeschlägen. Dadurch ist ein Klappbeschlag
geschaffen, der in gestreckter Position auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann
und ein Überstrecken des Klappbeschlags verhindert.
[0010] Die wenigstens eine Anschlagfläche der Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim
Erreichen der gestreckten Position ist vorzugsweise an einer Ausbuchtung, die an einem
Seitenbeschlag oder am Mittenbeschlag angeordnet ist, ausgebildet. Dabei nimmt diese
Ausbuchtung im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position den der Anschlagfläche
zugeordneten Anschlagbolzen zumindest teilweise insbesondere vollständig auf. Dadurch
ist ein platzsparender Klappbeschlag geschaffen. Dieser Klappbeschlag erweist sich
zudem als besonders stabil und gut handhabbar, da er sehr kompakt ausgebildet ist
und wenig Gelegenheit gibt, ungewollt insbesondere im ausgeklappten Zustand und damit
in gestreckter Position an seinen Bestandteilen hängen zu bleiben.
[0011] Besonders bevorzugt umfassen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen
der gestreckten Position je einen Anschlagbolzen an den Seitenbeschlägen und zwei
passend zu den Anschlagbolzen ausgebildete Anschlagflächen am Mittenbeschlag oder
sie bestehen daraus. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen,
der effizient auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann. Auf die vorgenannte Weise
kann sich der Anschlagpunkt weiter weg vom Drehpunkt befinden, als wenn die Querflügel
als Anschläge dienen, wie es bekannt ist. Dies vermindert die Gefahr, dass der Klappbeschlag
überstreckt wird, und erlaubt es auch, die Anschlagstellung genauer zu definieren
und auch größere Kräfte aufzunehmen.
[0012] Alternativ oder zusätzlich kann aber auch bei der Erfindung vorgesehen sein, dass
die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position
wenigstens einen Vorsprung am Mittenbeschlag oder an einem Seitenbeschlag aufweisen,
der aus der Ebene der Seitenbeschläge in die Ebene des Mittenbeschlags ragt, und wenigstens
eine passend zu dem oder den Vorsprüngen ausgebildete Anschlagfläche an einem Seitenbeschlag
oder am Mittenbeschlag aufweisen. Vorzugsweise bestehen die Mittel aus derartigen
Vorsprüngen und zugehörigen Anschlagflächen. Dabei wird der Vorsprung beispielsweise
durch Umbiegen einer Lasche, durch Ausbildung einer Erhöhung oder durch Anbringen
eines zusätzlichen Elementes gebildet und bevorzugt im Randbereich des Beschlages
angeordnet. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen, der
selbst größere Kräfte schadlos aufnehmen kann und ein Überstrecken des Klappbeschlags
verhindert. Auf die vorgenannte Weise kann sich der Anschlagpunkt weiter weg vom Drehpunkt
befinden, als wenn die Querflügel als Anschläge dienen, wie es bekannt ist. Dies vermindert
die Gefahr, dass der Klappbeschlag überstreckt wird, und erlaubt es auch, die Anschlagstellung
genauer zu definieren und auch größere Kräfte aufzunehmen.
[0013] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist der Klappbeschlag neben
dem Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position
zusätzlich Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in einer gestreckten Position auf.
Hierdurch wird durch eine redundante Ausbildung der Mittel eine besondere Sicherheit
gegen das Überstrecken erreicht, denn die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in
der gestreckten Position enthalten darüber hinaus auch Mittel zum Begrenzen der Beweglichkeit
über die gestreckte Position hinaus. Dabei ist festzustellen, dass einfache rastende
Mittel gerade nicht diese Funktion einer Beschränkung oder eines Haltens in der gestreckten
Position gewährleisten, sondern allenfalls eine geringe Sicherheit gegen unerwünschte
Bewegungen ermöglichen.
[0014] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weisen die Mittel zum Halten der
Seitenbeschläge in der gestreckten Position wenigstens ein Verriegelungselement auf,
das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags federnd auslenkbar ist und dafür eingerichtet
ist, bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel ausgelenkt zu
werden und beim Erreichen der gestreckten Position die Querflügel zurückfedernd zu
hintergreifen. Dadurch gelingt es, neben der Stabilität eine leichte Einklappbarkeit
und Arretierbarkeit zu erreichen.
[0015] Zudem wird die leichte Ausklappbarkeit bei der Weiterbildung der Erfindung dadurch
erreicht, dass der Klappbeschlag eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche
Handhabe zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements aufweist.
Nach dem manuellen Entriegeln können die Seitenbeschläge frei bewegt werden.
[0016] In bevorzugten Ausführungsformen sind die Seitenbeschläge in einer zur Ebene des
Mittenbeschlags parallelen Ebene relativ zum Mittenbeschlag in eine gestreckte Position
schwenkbar, in der sie und der Mittenbeschlag sich entlang einer gemeinsamen geraden
Linie erstrecken. In dieser Form eignet sich die Erfindung auch besonders als Klappverbindung
von Lattenrosthälften. Die Erfindung eignet sich aber auch für Klappbeschläge, deren
Teile im ausgestreckten Zustand andere Relativstellungen einnehmen. Daneben ist es
auch möglich, die Seitenbeschläge in unterschiedlichen Ebenen, die parallel zur Ebene
des Mittenbeschlags verlaufen, anzuordnen.
[0017] In bevorzugten Ausführungsformen ist das Verriegelungselement ortsfest zum Mittenbeschlag
angeordnet und/oder enthält eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche
Handhabe zum zielgerichteten Lösen des Verriegelungselements und damit zur Freigabe
des verriegelten Klappbeschlags.
[0018] Dabei hat es sich besonders bewährt, die Handhabe so auszubilden, dass sie zugleich
eine Anlauffläche für die Querflügel oder umgekehrt zum Auslenken bildet. Dies ermöglicht
eine sehr sichere und angenehme Handhabung des Klappbeschlags.
[0019] In bevorzugten Ausführungsformen erstreckt sich das Verriegelungselement in seinem
Verlauf von dem Mittenbeschlag weg zunächst in der Ebene des Mittenbeschlags und dann
in einem schrägen Winkel dazu.
[0020] Besonders bewährt hat sich ein Federblech als Verriegelungselement, wobei das Federblech
ein Langloch aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es geeignet ist, die beiden
Querflügel in der gestreckten Position umschließend aufzunehmen, wenn das Federblech
zurückfedert. Damit ist eine einfache und sichere und lösbare Verriegelung für den
Klappbeschlag geschaffen.
[0021] Das Federblech ist vorteilhaft ein separates Bauteil, das an dem Mittenbeschlag und/oder
zwischen dem Mittenbeschlag und wenigstens einem der Seitenbeschläge angebracht ist,
kann aber auch an dem Mittenbeschlag angeformt sein.
[0022] Alternativ oder zusätzlich kann aber auch bei der Erfindung vorgesehen sein, dass
sich die Querflügel im ausgeklappten Zustand gegeneinander und/oder gegen die Seitenbeschläge
abstützen und dadurch die Schwenkbewegung ebenfalls begrenzen, indem die Mittel zum
Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position durch aneinanderstoßende
Querflügel und/oder durch anschlagendes Hintergreifen der Querflügel in das Verriegelungselement
gebildet sind. Notwendig ist jedoch keines davon. Zum Beispiel kann es im ausgeklappten
Zustand eine Lücke zwischen den beiden Querflügeln geben. Dadurch ist es nicht erforderlich,
die Querflügel so präzise biegen zu müssen, wie es der Fall ist, wenn sie die Anschlagposition
definieren müssen. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen,
der auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann.
[0023] Die Elastizität des Verriegelungselements ist neben einer Ausbildung des Verriegelungselements
aus elastischem Material bevorzugt durch das Vorsehen eines elastischen Abschnitt
darin erreichbar, der ein federndes Auslenken quer zu der Ebene des Mittenbeschlags
ermöglicht. Neben einer Reihe von besonders elastisch ausgebildeten Abschnitten haben
sich insbesondere solche besonders bewährt, die zumindest partiell als eine elastische
Schleife ausgebildet ist. Dadurch ist die Handhabung des Klappbeschlags besonders
angenehm möglich.
[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme
auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Die Erfindung ist nicht auf diese bevorzugten
Ausführungsbeispiele beschränkt.
- Fig. 1
- zeigt einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften in
einem ersten Ausführungsbeispiel in Front- und Seitenansichten,
- Fig. 2
- zeigt den Klappbeschlag von Fig. 1 in Perspektiv- und Rückansichten,
- Fig. 3
- zeigt einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften in
einem zweiten Ausführungsbeispiel in Front- und Seitenansichten und
- Fig. 4
- zeigt den Klappbeschlag von Fig. 3 in Perspektiv- und Rückansichten.
[0025] Fig. 1 zeigt oben eine Frontansicht und direkt darunter eine Seitenansicht von links
eines Klappbeschlags 1 zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften oder anderer
Möbelteile in einem ganz ausgeklappten Zustand, das heißt in einer gestreckten Position,
und darunter zeigt Fig. 1 links eine Frontansicht und rechts davon eine Seitenansicht
des Klappbeschlags 1 in einem eingeklappten Zustand.
[0026] Fig. 2 zeigt Perspektivansichten des Klappbeschlags 1 oben in einem ganz ausgeklappten
Zustand, direkt darunter in einem ganz zusammengeklappten Zustand und darunter verkleinert
in entsprechenden Rückansichten.
[0027] Unter Bezugnahme auf Figuren 1 und 2 enthält der Klappbeschlag 1 einen Mittenbeschlag
2 in Form eines länglichen, ebenen Blechstücks. An seinen beiden Enden ist der Mittenbeschlag
2 gelenkig mit einem Ende je eines Seitenbeschlags 3, 4 in Form eines länglichen und
- bis auf Querflügel 6, 7 - ebenen Blechstücks gekoppelt. Die Kopplung wird hier durch
Gelenkbolzen 8, 9 erzielt, die durch Löcher in den Beschlag-Enden hindurchgehen, um
Drehgelenke zu bilden und dadurch die Drehachse der Seitenbeschläge 3, 4 um die Gelenkbolzen
8, 9 definieren.
[0028] Die Seitenbeschläge 3, 4 sind - entweder eng anliegend oder mit einem Distanzelement
dazwischen - in einer zur Ebene des Mittenbeschlags 2 parallelen Ebene relativ zum
Mittenbeschlag 2 in die gestreckte Position schwenkbar, in der sie und der Mittenbeschlag
2 sich parallel zu einer gemeinsamen geraden Linie erstrecken. Aus der gestreckten
Position sind die Seitenbeschläge 3, 4 bis in eine Position schwenkbar, in der sie
im Wesentlichen parallel verlaufen.
[0029] Die Querflügel 6, 7 sind rechtwinklig umgebogene Enden der Seitenbeschläge 3, 4,
die aus deren Ebene in die Ebene des Mittenbeschlags 2 hinein ragen.
[0030] Ein Verriegelungselement 10 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch ein mehrfach
gebogenes Stück Federblech gebildet, das partiell zu einer Schleife 11 gebogen ist,
mit der es durch ein dazu passendes Loch im Mittenbeschlag 2 hindurchgeht und mit
seinem in den Figuren unteren Ende zwischen dem Mittenbeschlag 2 und den Seitenbeschlägen
3, 4 festgehalten wird. Die Schleife 11 hält zum einen das Verriegelungselement 10
im Mittenbeschlag 2 fest, während der Klappbeschlag 1 zusammengebaut wird, zum anderen
trägt sie zur Elastizität des Verriegelungselements 10 bei und erlaubt es, eine genau
definierbare und gleichbleibende Betätigungskraft einzustellen.
[0031] Von dem Mittenbeschlag 2 aus erstreckt sich das Verriegelungselement 10 vertikal
nach oben und hat ein um ca. 60° abgewinkeltes Ende 12. Direkt unterhalb des entsprechenden
Knicks enthält das Verriegelungselement 10 ein rechteckiges Langloch 13, in das beide
Querflügel 6, 7 gerade hinein passen.
[0032] Die Seitenbeschläge 3, 4 sind entlang ihrer Länge mehrfach gelocht, um in bekannter
Weise an je eine Lattenrosthälfte anschraubbar zu sein.
[0033] Beim Zusammenklappen der beiden Lattenrosthälften stoßen die Querflügel 6, 7 gegen
das abgewinkelte Ende 12 des Verriegelungselements 10, schieben es sanft zur Seite
und rasten fest in dem Langloch 13 ein, sobald die gestreckte Position erreicht ist,
in der der Klappbeschlag 1 und die Lattenrosthälften somit verriegelt sind. Damit
bilden die Querflügel 6, 7 mit dem Verriegelungselement 10 Mittel zum Halten der Seitenbeschläge
in der gestreckten Position aber auch zusätzlich aufgrund des definierten und festen
Haltens der gestreckten Position Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen
der gestreckten Position.
[0034] Dabei wird das Verriegelungselement 10 bei Annäherung an die gestreckte Position
durch die Querflügel 6, 7 ausgelenkt und greift beim Erreichen der gestreckten Position
hinter die Querflügel 6, 7, wobei das abgewinkelte Ende 12 des Verriegelungselements
10 eine Auslenk-Anlauffläche für die Querflügel 6, 7 bildet.
[0035] Zum Entriegeln kann man das Verriegelungselement 10 an seinem abgewinkelten Ende
12 als Handhabe 12 nach außen drücken und die Lattenrosthälften zusammenklappen. Wenn
es nicht gelingt, beide Klappbeschläge 1 zwischen den Lattenrosthälften gleichzeitig
zu entriegeln, ist es wegen der Flexibilität von Lattenrosten auch möglich, die Klappbeschläge
1 nacheinander zu entriegeln, wenn der Lattenrost dabei geeignet gestützt wird. Da
das Verriegelungselement 10 möglicherweise nicht stabil genug gemacht werden kann,
um den beim Umgang mit dem ausgeklappten Lattenrost auftretenden Kräften zu widerstehen,
sind an den Seitenbeschlägen 3, 4 jeweils ein Anschlagbolzen 14, 15 befestigt, die
in der gestreckten Position an dazu passende Anschlagflächen 16, 17 am Mittenbeschlag
2 anschlagen, um die Schwenkbewegung zuverlässig zu begrenzen. Dabei sind die Anschlagflächen
16, 17 am Mittenbeschlag 2 in zwei Ausbuchtungen 18, 19 angeordnet, welche im ausgeklappten
Zustand und damit in gestreckter Position die Anschlagbolzen 14, 15 weitgehend aufnehmen
und dadurch eine sehr kompakte Bauweise des Klappbeschlages 1 ermöglichen.
[0036] Dabei entsprechen die Ausbuchtungen 18, 19 in ihrer Kontur der Außenkontur der zugeordneten
Anschlagbolzen 14, 15. Dadurch ist es möglich, dass der runde Anschlagbolzen 14, 15
in seinem Querschnitt und damit in seiner Kontur effizient zumindest teilweise durch
die korrespondierende runde Ausbuchtung 18, 19 aufgenommen und durch diese umschlossen
und geführt werden kann, was sich im Hinblick auf die Stabilität des Klappbeschlages
1 gerade gegen Verwinden besonders vorteilhaft erweist.
[0037] Die beiden Ausbuchtungen 18, 19 weisen eine s-förmige Kontur mit einem konkaven Abschnitt
und einem konvexen Abschnitt auf. In den konkaven Abschnitt der Ausbuchtung wird in
der gestreckten Anordnung der Anschlagbolzen zumindest teilweise aufgenommen, was
durch den konvexen Abschnitt beim Hineingleiten in den konkaven Abschnitt unterstützt
wird, denn kein Bereich der Ausbuchtungen 18, 19 zeigt Stufen oder Kanten, an denen
ein Hängenbleiben eines Anschlagbolzen 14, 15 oder des Benutzers zu befürchten ist.
Dadurch gelingt es, eine einfache, sichere und bedienfreundliche Handhabung des Klappbeschlages
1 zu erreichen.
[0038] Vorzugsweise ist die Kontur der konvexen Abschnitte der Ausbuchtungen 18, 19 so ausgebildet,
dass ihr Abstand zur Drehachse, die durch die Gelenkbolzen 8, 9 definiert wird, geringer
als der Abstand der Drehachse zu dem jeweiligen Anschlagbolzen 14, 15 gewählt ist.
Es hat sich bewährt, den Abstand etwa 10% geringer zu wählen, denn dadurch wird einerseits
eine stabile Struktur des Mittenbeschlages 2 beziehungsweise der Seitenbeschläge 3,
4 erreicht und andererseits eine gleichmäßige und verlässliche Beweglichkeit der Seitenbeschläge
3, 4 gegenüber dem Mittenbeschlag 2 mit den zugehörigen Anschlagbolzen 14, 15 und
der korrespondierenden Anschlagflächen 16, 17 in der spezifischen s-förmigen Ausbuchtung
18, 19 mit den beschriebenen Abständen und der s-förmigen Kontur gewährleistet.
[0039] Durch die Aufnahme der Anschlagbolzen 14, 15 in den Ausbuchtungen 18, 19 kann zudem
das Risiko eines Hängenbleibens zum Beispiel der Bettwäsche oder des Benutzers an
dem Klappbeschlag 1 im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position reduziert
werden.
[0040] Im ausgeklappten Zustand können außerdem die Querflügel 6, 7 auf eine an sich bekannte
Weise gegeneinander und/oder am Mittenbeschlag 2 anschlagen, um die Schwenkbewegung
noch zuverlässiger zu begrenzen.
[0041] Fig. 3 zeigt oben eine Frontansicht und direkt darunter eine Seitenansicht von links
eines weiteren Klappbeschlags 1' zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften
in einem ganz ausgeklappten Zustand, das heißt in einer gestreckten Position, und
darunter zeigt Fig. 3 links eine Rückansicht und rechts davon eine Seitenansicht des
Klappbeschlags 1' in einem eingeklappten Zustand.
[0042] Fig. 4 zeigt Perspektivansichten des Klappbeschlags 1' oben in einem ganz ausgeklappten
Zustand, direkt darunter in einem ganz zusammengeklappten Zustand und darunter verkleinert
in entsprechenden Rückansichten.
[0043] Bei dem in Figuren 3 und 4 gezeigten Klappbeschlag 1', dessen Arbeitsweise des Klappbeschlags
1' jener des Klappbeschlags 1 gleicht, sind gleiche Teile wie bei jenem der Figuren
1 und 2 mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden hier nicht noch einmal erläutert,
und funktionell entsprechende Teile sind mit entsprechenden Bezugszeichen mit Beistrich
versehen.
[0044] Der in Figuren 3 und 4 gezeigte Klappbeschlag 1' unterscheidet sich von jenem der
Figuren 1 und 2 im Wesentlichen nur darin, dass ein Verriegelungselement 10' durch
ein etwas einfacher geformtes Stück Federblech gebildet wird, welches außerdem ein
weniger stark, zum Beispiel um 30° abgewinkeltes Ende 12' aufweist und das unterhalb
des Knicks gerade ist und dort zwischen dem Mittenbeschlag 2 und den Seitenbeschlägen
3, 4 festgehalten wird.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 1, 1'
- Klappbeschlag
- 2
- Mittenbeschlag
- 3, 4
- Seitenbeschlag
- 6, 7
- Querflügel
- 8, 9
- Gelenkbolzen
- 10, 10'
- Verriegelungselement
- 11
- Schleife
- 12, 12'
- Handhabe, Abgewinkeltes Ende
- 13
- Langloch
- 14, 15
- Anschlagbolzen
- 16, 17
- Anschlagflächen
- 18, 19
- Ausbuchtung
1. Klappbeschlag (1, 1') zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei länglichen
Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen
flächigen Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind,
wobei der Klappbeschlag (1, 1') Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen
der gestreckten Position (3, 4) zeigt,
wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten
Position an den Seitenbeschlägen (3,4) im Bereich ihrer mit dem Mittenbeschlag (2)
gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der
Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hineinragt und ein Anschlagelement
zum Begrenzen der Schwenkbewegung bildet,
wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten
Position wenigstens ein weiteres Anschlagelement an wenigstens einem Seitenbeschlag
(3, 4) oder am Mittenbeschlag (2) aufweisen,
und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagelementen (14, 15) ausgebildete
Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder an wenigstens einem Seitenbeschlag
(3, 4) aufweisen,
und wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten
Position wenigstens einen Anschlagbolzen (14, 15) als Anschlagelement aufweisen, wobei
der wenigstens eine Anschlagbolzen (14, 15) an einem oder beiden Seitenbeschlägen
(3, 4) angeordnet ist und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen (14,
15) ausgebildete Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder umgekehrt aufweist
und wobei wenigstens eine Anschlagfläche (16, 17) der Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung
an einer Ausbuchtung (18, 19) in einen Seitenbeschlag (3, 4) oder im Mittenbeschlag
(2) ausgebildet ist, wobei die Ausbuchtung (18, 19) den der Anschlagfläche (16, 17)
zugeordneten Anschlagbolzen (14, 15) oder den der Anschlagfläche zugeordneten Vorsprung
in der gestreckten Position zumindest teilweise aufnimmt.
2. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 1, wobei das Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung
beim Erreichen der gestreckten Position Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der
gestreckten Position aufweist.
3. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 1 oder 2, wobei wenigstens eine Ausbuchtung (18,
19) in ihrer Kontur der Außenkontur eines zugeordneten Anschlagbolzens (14, 15) entspricht.
4. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens eine
Ausbuchtung (18, 19) eine s-förmige Kontur mit einem konkaven Abschnitt und einem
konvexen Abschnitt aufweist.
5. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 4, wobei eine Kontur wenigstens eines konvexen
Abschnitts einer Ausbuchtung (18, 19) so ausgebildet ist, dass ihr Abstand zur Drehachse
zwischen dem Seitenbeschlag (3, 4) und dem Mittenbeschlag (2) geringer als der Abstand
der Drehachse zu dem Anschlagbolzen insbesondere um weniger als 20% geringer gewählt
ist.
6. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum
Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position ein Verriegelungselement
(10, 10') aufweisen, das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar
ist und dafür eingerichtet ist, bei Annäherung an die gestreckte Position durch die
Querflügel (6, 7) ausgelenkt zu werden und beim Erreichen der gestreckten Position
die Querflügel (6, 7) zurückfedernd zu hintergreifen, und wobei der Klappbeschlag
(1, 1') eine Handhabe (12, 12') zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements
(10, 10') aufweist.
7. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Seitenbeschläge
(3, 4) in einer zur Ebene des Mittenbeschlags (2) parallelen Ebene relativ zum Mittenbeschlag
(2) in eine gestreckte Position schwenkbar sind, in der sie und der Mittenbeschlag
(2) sich entlang einer gemeinsamen geraden Linie erstrecken.
8. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 6 oder 7, wobei das Verriegelungselement (10,
10') ortsfest zum Mittenbeschlag (2) angeordnet ist.
9. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, wobei das Verriegelungselement
(10, 10') eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche Handhabe aufweist.
10. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 9, wobei die Handhabe
(12, 12') zugleich eine Anlauffläche für die Querflügel (6, 7) oder umgekehrt zum
Auslenken bildet.
11. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 10, wobei sich
das Verriegelungselement (10, 10') in seinem Verlauf von dem Mittenbeschlag (2) weg
zunächst in der Ebene des Mittenbeschlags (2) und dann in einem schrägen Winkel dazu
erstreckt.
12. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 11, wobei das
Verriegelungselement (10, 10') ein Federblech ist, das ein Langloch (13) aufweist,
das derart ausgebildet ist, dass es geeignet ist, die beiden Querflügel (6, 7) in
der gestreckten Position umschließend aufzunehmen, wenn das Federblech zurückfedert.
13. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 12, wobei das Federblech ein separates Bauteil
ist, das an dem Mittenbeschlag (2) und/oder zwischen dem Mittenbeschlag (2) und wenigstens
einem Seitenbeschlag (3, 4) angebracht ist.
14. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum
Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position durch aneinanderstoßende
Querflügel (6, 7) und/oder durch anschlagendes Hintergreifen der Querflügel (6, 7)
in das Verriegelungselement (10, 10') gebildet sind.
15. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 14, wobei das
Verriegelungselement (10, 10') einen elastischen Abschnitt aufweist, der ein federndes
Auslenken quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) ermöglicht und insbesondere zumindest
partiell als eine Schleife (11) ausgebildet ist.