(19)
(11) EP 4 094 634 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.11.2022  Patentblatt  2022/48

(21) Anmeldenummer: 22176244.6

(22) Anmeldetag:  30.05.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 17/70(2006.01)
A47C 23/06(2006.01)
E05D 5/12(2006.01)
E05D 3/12(2006.01)
A47C 23/00(2006.01)
A47C 19/12(2006.01)
E05D 11/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 23/005; A47C 23/06; A47C 19/122
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 28.05.2021 DE 102021113882

(71) Anmelder: Malu GmbH
72358 Dormettingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Svaljek, Ljubisa
    72358 Dormettingen (DE)
  • Svalina, Neven
    72358 Dormettingen (DE)

(74) Vertreter: Straub, Bernd 
Am Laibfelsen 1
78567 Fridingen/Donau
78567 Fridingen/Donau (DE)

   


(54) KLAPPBESCHLAG ZUR SCHWENKBAREN VERBINDUNG ZWEIER MÖBELTEILE


(57) Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag (1) zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge (3, 4) jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hinein ragt, und wobei der Klappbeschlag (1) Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung und zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist. Gemäß der Erfindung umfassen die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) ein Verriegelungselement (10; 10'), das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt wird und sie dann zurückfedernd hintergreift. Außerdem enthält der Klappbeschlag (1) eine Handhabe (12) zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10). Ein erfindungsgemäßer Klappbeschlag ist leicht sowohl ein- und ausklappbar als auch in der gestreckten Position arretierbar.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die Erfindung betrifft einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, insbesondere zweier Lattenrosthälften.

STAND DER TECHNIK



[0002] Die CH 708 286 B1 und die EP 2 389 842 B1 offenbaren jeweils einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften, mit zwei länglichen Seitenbeschlägen, welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen flächigen Mittenbeschlag gekoppelt sind, wobei die Seitenbeschläge im Bereich ihrer mit dem Mittenbeschlag gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge in die Ebene des Mittenbeschlags hinein ragt, wobei der Klappbeschlag Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position sowie Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten Position aufweist.

[0003] In der genannten CH 708 286 B1 werden die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung dadurch bereitgestellt, dass die Querflügel rechtwinklig umgebogene Enden der Seitenbeschläge sind, die Anschläge bilden, die sich in der Offenstellung gegeneinander abstützen und in erster Linie dadurch die Schwenkbewegung begrenzen. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten Position sind hier Rastmittel, nämlich durch Materialausprägungen gebildete Noppen in den Seitenbeschlägen, welche in komplementäre Öffnungen oder Vertiefungen im Mittenbeschlag einrasten können. Die Rastverbindung wird dadurch geschlossen, dass die Seitenbeschläge bzw. die damit verbundenen Möbelteile kräftig zusammen geschwenkt werden, bis die Noppen einrasten, und diese Kraft ist auch zum Lösen der Rastverbindung erforderlich. Es wird auch vorgeschlagen, ohne weiter ins Detail zu gehen, den Klappbeschlag z. B. durch eine Einrastlasche und/oder ein bewegliches und ggf. federvorgespanntes Bauteil, welches in eine dafür vorgesehene Öffnung einrastet, in die Schließstellung bringen zu können.

[0004] In der genannten EP 2 389 842 B1 werden die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung durch Querflügel an den Enden der Seitenbeschläge bereitgestellt, die Anschläge bilden, die sich hier aber nicht gegeneinander, sondern gegen die Seitenbeschläge abstützen und dadurch die Schwenkbewegung begrenzen. Die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten Position sind hier Sicherungsstifte oder Schrauben, die durch im gestreckten Zustand miteinander fluchtende Löcher in den Seitenbeschlägen und dem Mittenbeschlag hindurchgehen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile anzugeben, der sowohl leicht ein- und ausklappbar ist als auch leicht in der gestreckten Position arretierbar ist.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung gelöst, welche die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0008] Die leichte Einklappbarkeit und Arretierbarkeit wird bei der Erfindung dadurch erreicht, dass die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge in der gestreckten Position Verriegelungselement aufweisen, das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags federnd auslenkbar ist und dafür eingerichtet ist, bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel ausgelenkt zu werden und beim Erreichen der gestreckten Position die Querflügel zurückfedernd zu hintergreifen.

[0009] Die leichte Ausklappbarkeit wird bei der Erfindung dadurch erreicht, dass der Klappbeschlag eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche Handhabe zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements aufweist. Nach dem manuellen Entriegeln können die Seitenbeschläge frei bewegt werden.

[0010] In bevorzugten Ausführungsformen sind die Seitenbeschläge in einer zur Ebene des Mittenbeschlags parallelen Ebene relativ zum Mittenbeschlag in eine gestreckte Position schwenkbar, in der sie und der Mittenbeschlag sich entlang einer gemeinsamen geraden Linie erstrecken. In dieser Form eignet sich die Erfindung auch besonders als Klappverbindung von Lattenrosthälften. Die Erfindung eignet sich aber auch für Klappbeschläge, deren Teile im ausgestreckten Zustand andere Relativstellungen einnehmen. Daneben ist es auch möglich die Seitenbeschläge in unterschiedlichen Ebenen, die parallel zur Ebene des Mittenbeschlags verlaufen, anzuordnen.

[0011] In bevorzugten Ausführungsformen ist das Verriegelungselement ortsfest zum Mittenbeschlag angeordnet und/oder enthält eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche Handhabe zum zielgerichteten Lösen des Verriegelungselements und damit zur Freigabe des verriegelten Klappbeschlags.

[0012] Dabei hat es sich besonders bewährt, die Handhabe so auszubilden, dass sie zugleich eine Anlauffläche für die Querflügel oder umgekehrt zum Auslenken bildet. Dies ermöglicht eine sehr sichere und angenehme Handhabung des Klappbeschlags.

[0013] In bevorzugten Ausführungsformen erstreckt sich das Verriegelungselement in seinem Verlauf von dem Mittenbeschlag weg zunächst in der Ebene des Mittenbeschlags und dann in einem schrägen Winkel dazu.

[0014] Besonders bewährt hat sich ein Federblech als Verriegelungselement, wobei das Federblech ein Langloch aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es geeignet ist, die beiden Querflügel in der gestreckten Position umschließend aufzunehmen, wenn das Federblech zurückfedert. Damit ist eine einfache und sichere und lösbare Verriegelung für den Klappbeschlag geschaffen.

[0015] Das Federblech ist vorteilhaft ein separates Bauteil, das an dem Mittenbeschlag und/oder zwischen dem Mittenbeschlag und wenigstens einem der Seitenbeschläge angebracht ist, kann aber auch an dem Mittenbeschlag angeformt sein.

[0016] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weisen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens einen Anschlagbolzen an einem oder beiden Seitenbeschlägen und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen ausgebildete Anschlagfläche am Mittenbeschlag oder wenigstens einen Anschlagbolzen am Mittenbeschlag und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen ausgebildete Anschlagfläche an einem oder beiden Seitenbeschlägen auf.

[0017] Dabei umfassen die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position bevorzugt je einen Anschlagbolzen an den Seitenbeschlägen und zwei passend zu den Anschlagbolzen ausgebildete Anschlagflächen am Mittenbeschlag, oder sie bestehen darin. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen, der auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann.

[0018] Auf die vorgenannte Weise kann sich der Anschlagpunkt weiter weg vom Drehpunkt befinden als wenn die Querflügel als Anschläge dienen, wie es bekannt ist. Dies vermindert die Gefahr, dass der Klappbeschlag überstreckt wird, und erlaubt es auch, die Anschlagstellung genauer zu definieren und auch größere Kräfte aufzunehmen.

[0019] Alternativ oder zusätzlich kann aber auch bei der Erfindung vorgesehen sein, dass die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens einen Vorsprung am Mittenbeschlag oder an einem Seitenbeschlag aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge in die Ebene des Mittenbeschlags ragt, und wenigstens eine passend zu dem oder den Vorsprüngen ausgebildete Anschlagfläche an einem Seitenbeschlag oder am Mittenbeschlag aufweisen. Vorzugsweise bestehen die Mittel aus derartigen Vorsprüngen und zugehörigen Anschlagflächen. Dabei wird der Vorsprung beispielsweise durch Umbiegen einer Lasche, durch Ausbildung einer Erhöhung oder durch Anbringen eines zusätzlichen Elementes gebildet und bevorzugt im Randbereich des Beschlages angeordnet. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen, der auch größere Kräfte schadlos aufnehmen kann.

[0020] Auf die vorgenannte Weise kann sich der Anschlagpunkt weiter weg vom Drehpunkt befinden, als wenn die Querflügel als Anschläge dienen, wie es bekannt ist. Dies vermindert die Gefahr, dass der Klappbeschlag überstreckt wird, und erlaubt es auch, die Anschlagstellung genauer zu definieren und auch größere Kräfte aufzunehmen.

[0021] Die wenigstens eine Anschlagfläche der Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position ist vorzugsweise an einer Ausbuchtung an einem Seitenbeschlag oder am Mittenbeschlag ausgebildet, wobei diese Ausbuchtung im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position den der Anschlagfläche zugeordneten Anschlagbolzen oder den der Anschlagfläche zugeordneten Vorsprung zumindest teilweise insbesondere vollständig aufnimmt. Dadurch ist ein platzsparender Klappbeschlag geschaffen. Dieser Klappbeschlag erweist sich zudem als besonders stabil und gut handhabbar, da er sehr kompakt ausgebildet ist und wenig Gelegenheit gibt, ungewollt insbesondere im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position an seinen Bestandteilen hängen zu bleiben.

[0022] Alternativ oder zusätzlich kann aber auch bei der Erfindung vorgesehen sein, dass sich die Querflügel im ausgeklappten Zustand gegeneinander und/oder gegen die Seitenbeschläge abstützen und dadurch die Schwenkbewegung ebenfalls begrenzen, indem die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position durch aneinanderstoßende Querflügel und/oder durch anschlagendes Hintergreifen der Querflügel in das Verriegelungselement gebildet sind. Notwendig ist jedoch keines davon. Zum Beispiel kann es im ausgeklappten Zustand eine Lücke zwischen den beiden Querflügeln geben. Dadurch ist es nicht erforderlich, die Querflügel so präzise biegen zu müssen wie es der Fall ist, wenn sie die Anschlagposition definieren müssen. Mithin ist ein sehr stabiler ausgelenkter Klappbeschlag geschaffen, der größere Kräfte schadlos aufnehmen kann.

[0023] Die Elastizität des Verriegelungselements ist neben einer Ausbildung des Verriegelungselements aus elastischem Material bevorzugt durch das Vorsehen eines elastischen Abschnitt darin erreichbar, der ein federndes Auslenken quer zu der Ebene des Mittenbeschlags ermöglicht. Neben einer Reihe von besonders elastisch ausgebildeten Abschnitten haben sich insbesondere solche besonders bewährt, die zumindest partiell als eine elastische Schleife ausgebildet ist. Dadurch ist die Handhabung des Klappbeschlags besonders angenehm möglich.

[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Abbildungen beispielhaft erläutert. Die Erfindung ist nicht auf diese bevorzugten Ausführungsbeispiele beschränkt.
Fig. 1
zeigt einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften in einem ersten Ausführungsbeispiel in Front- und Seitenansichten,
Fig. 2
zeigt den Klappbeschlag von Fig. 1 in Perspektiv- und Rückansichten,
Fig. 3
zeigt einen Klappbeschlag zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften in einem zweiten Ausführungsbeispiel in Front- und Seitenansichten und
Fig. 4
zeigt den Klappbeschlag von Fig. 3 in Perspektiv- und Rückansichten.


[0025] Fig. 1 zeigt oben eine Frontansicht und direkt darunter eine Seitenansicht von links eines Klappbeschlags 1 zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften oder anderer Möbelteile in einem ganz ausgeklappten Zustand, d. h. in einer gestreckten Position, und darunter zeigt Fig. 1 links eine Frontansicht und rechts davon eine Seitenansicht des Klappbeschlags 1 in einem eingeklappten Zustand.

[0026] Fig. 2 zeigt Perspektivansichten des Klappbeschlags 1 oben in einem ganz ausgeklappten Zustand, direkt darunter in einem ganz zusammengeklappten Zustand und darunter verkleinert in entsprechenden Rückansichten.

[0027] Unter Bezugnahme auf Figuren 1 und 2 enthält der Klappbeschlag 1 einen Mittenbeschlag 2 in Form eines länglichen ebenen Blechstücks. An seinen beiden Enden ist der Mittenbeschlag 2 gelenkig mit einem Ende je eines Seitenbeschlags 3, 4 in Form eines länglichen und - bis auf Querflügel 6, 7 - ebenen Blechstücks gekoppelt. Die Kopplung wird hier durch Gelenkbolzen 8, 9 erzielt, die durch Löcher in den Beschlag-Enden hindurchgehen, um Drehgelenke zu bilden.

[0028] Die Seitenbeschläge 3, 4 sind - entweder eng anliegend oder mit einem Distanzelement dazwischen - in einer zur Ebene des Mittenbeschlags 2 parallelen Ebene relativ zum Mittenbeschlag 2 in die gestreckte Position schwenkbar, in der sie und der Mittenbeschlag 2 sich parallel zu einer gemeinsamen geraden Linie erstrecken. Aus der gestreckten Position sind die Seitenbeschläge 3, 4 bis in eine Position schwenkbar, in der sie im Wesentlichen parallel verlaufen.

[0029] Die Querflügel 6, 7 sind rechtwinklig umgebogene Enden der Seitenbeschläge 3, 4, die aus deren Ebene in die Ebene des Mittenbeschlags 2 hinein ragen.

[0030] Ein Verriegelungselement 10 wird in diesem Ausführungsbeispiel durch ein mehrfach gebogenes Stück Federblech gebildet, das partiell zu einer Schleife 11 gebogen ist, mit der es durch ein dazu passendes Loch im Mittenbeschlag 2 hindurchgeht und mit seinem in den Figuren unteren Ende zwischen dem Mittenbeschlag 2 und den Seitenbeschlägen 3, 4 festgehalten wird. Die Schleife 11 hält zum einen das Verriegelungselement 10 im Mittenbeschlag 2 fest, während der Klappbeschlag 1 zusammengebaut wird, zum anderen trägt sie zur Elastizität des Verriegelungselements 10 bei und erlaubt es, eine genau definierbare und gleichbleibende Betätigungskraft einzustellen.

[0031] Von dem Mittenbeschlag 2 aus erstreckt sich das Verriegelungselement 10 vertikal nach oben und hat ein um ca. 60 ° abgewinkeltes Ende 12. Direkt unterhalb des entsprechenden Knicks enthält das Verriegelungselement 10 ein rechteckiges Langloch 13, in das beide Querflügel 6, 7 gerade hinein passen.

[0032] Die Seitenbeschläge 3, 4 sind entlang ihrer Länge mehrfach gelocht, um in bekannter Weise an je eine Lattenrosthälfte anschraubbar zu sein.

[0033] Beim Zusammenklappen der beiden Lattenrosthälften stoßen die Querflügel 6, 7 gegen das abgewinkelte Ende 12 des Verriegelungselements 10, schieben es sanft zur Seite und rasten in dem Langloch 13 ein, sobald die gestreckte Position erreicht ist, in der der Klappbeschlag 1 und die Lattenrosthälften somit verriegelt sind.

[0034] Das heißt, das Verriegelungselement 10 wird bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel 6, 7 ausgelenkt und greift beim Erreichen der gestreckten Position hinter die Querflügel 6, 7, wobei das abgewinkelte Ende 12 des Verriegelungselements 10 eine Auslenk-Anlauffläche für die Querflügel 6, 7 bildet.

[0035] Zum Entriegeln kann man das Verriegelungselement 10 an seinem abgewinkelten Ende 12 als Handhabe nach außen drücken und die Lattenrosthälften zusammenklappen. Wenn es nicht gelingt, beide Klappbeschläge 1 zwischen den Lattenrosthälften gleichzeitig zu entriegeln, ist es wegen der Flexibilität von Lattenrosten auch möglich, die Klappbeschläge 1 nacheinander zu entriegeln, wenn der Lattenrost dabei geeignet gestützt wird.

[0036] Da das Verriegelungselement 10 möglicherweise nicht stabil genug gemacht werden kann, um den beim Umgang mit dem ausgeklappten Lattenrost auftretenden Kräften zu widerstehen, sind an den Seitenbeschlägen 3, 4 jeweils ein Anschlagbolzen 14, 15 befestigt, die in der gestreckten Position an dazu passende Anschlagflächen 16, 17 am Mittenbeschlag 2 anschlagen, um die Schwenkbewegung zuverlässig zu begrenzen. Dabei sind die Anschlagflächen 16, 17 am Mittenbeschlag 2 in zwei Ausbuchtungen 18, 19 angeordnet, welche im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position die Anschlagbolzen 14, 15 weitgehend aufnehmen und dadurch eine sehr kompakte Bauweise des Klappbeschlages 1 ermöglicht. Durch die Aufnehme der Anschlagbolzen 14, 15 in den Ausbuchtungen 18, 19 kann zudem das Risiko eines Hängenbleibens der Bettwäsche an dem Klappbeschlag 1 im ausgeklappten Zustand und damit in gestreckter Position reduziert werden.

[0037] Im ausgeklappten Zustand können außerdem die Querflügel 6, 7 auf eine an sich bekannte Weise gegeneinander und/oder am Mittenbeschlag 2 anschlagen, um die Schwenkbewegung noch zuverlässiger zu begrenzen.

[0038] Fig. 3 zeigt oben eine Frontansicht und direkt darunter eine Seitenansicht von links eines weiteren Klappbeschlags 1' zur schwenkbaren Verbindung zweier Lattenrosthälften in einem ganz ausgeklappten Zustand, d. h. in einer gestreckten Position, und darunter zeigt Fig. 3 links eine Rückansicht und rechts davon eine Seitenansicht des Klappbeschlags 1' in einem eingeklappten Zustand.

[0039] Fig. 4 zeigt Perspektivansichten des Klappbeschlags 1' oben in einem ganz ausgeklappten Zustand, direkt darunter in einem ganz zusammengeklappten Zustand und darunter verkleinert in entsprechenden Rückansichten.

[0040] Bei dem in Figuren 3 und 4 gezeigten Klappbeschlag 1', dessen Arbeitsweise des Klappbeschlags 1' jener des Klappbeschlags 1 gleicht, sind gleiche Teile wie bei jenem der Figuren 1 und 2 mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden hier nicht noch einmal erläutert, und funktionell entsprechende Teile sind mit entsprechenden Bezugszeichen mit Beistrich versehen.

[0041] Der in Figuren 3 und 4 gezeigte Klappbeschlag 1' unterscheidet sich von jenem der Figuren 1 und 2 im Wesentlichen nur darin, dass ein Verriegelungselement 10' durch ein etwas einfacher geformtes Stück Federblech gebildet wird, welches außerdem ein weniger stark, z. B. um 30 ° abgewinkeltes Ende 12' aufweist und das unterhalb des Knicks gerade ist und dort zwischen dem Mittenbeschlag 2 und den Seitenbeschlägen 3, 4 festgehalten wird.

Bezugszeichenliste



[0042] 
1, 1'
Klappbeschlag
2
Mittenbeschlag
3, 4
Seitenbeschlag
6, 7
Querflügel
8, 9
Gelenkbolzen
10, 10'
Verriegelungselement
11
Schleife
12, 12'
Handhabe, Abgewinkeltes Ende
13
Langloch
14, 15
Anschlagbolzen
16, 17
Anschlagflächen
18, 19
Ausbuchtung



Ansprüche

1. Klappbeschlag (1, 1') zur schwenkbaren Verbindung zweier Möbelteile, mit zwei länglichen Seitenbeschlägen (3, 4), welche jeweils an einem Ende gelenkig mit einem länglichen flächigen Mittenbeschlag (2) gekoppelt sind und im Bereich ihrer mit dem Mittenbeschlag (2) gekoppelten Enden jeweils einen Querflügel (6, 7) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hinein ragt, wobei der Klappbeschlag (1, 1') Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position sowie Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Mittel zum Halten der Seitenbeschläge (3, 4) in der gestreckten Position ein Verriegelungselement (10, 10') aufweisen, das quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) federnd auslenkbar ist und dafür eingerichtet ist, bei Annäherung an die gestreckte Position durch die Querflügel (6, 7) ausgelenkt zu werden und beim Erreichen der gestreckten Position die Querflügel (6, 7) zurückfedernd zu hintergreifen, und

dass der Klappbeschlag (1, 1') eine Handhabe (12, 12') zum manuellen Entriegeln durch Auslenken des Verriegelungselements (10; 10') aufweist.


 
2. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 1, wobei die Seitenbeschlägen (3, 4) in einer zur Ebene des Mittenbeschlags (2) parallelen Ebene relativ zum Mittenbeschlag (2) in eine gestreckte Position schwenkbar sind, in der sie und der Mittenbeschlag (2) sich entlang einer gemeinsamen geraden Linie erstrecken.
 
3. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Verriegelungselement (10, 10') ortsfest zum Mittenbeschlag (2) angeordnet ist.
 
4. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (10, 10') eine zumindest in der gestreckten Position zugängliche Handhabe aufweist.
 
5. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die beiden Möbelteile Lattenrosthälften sind.
 
6. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Handhabe (12, 12') zugleich eine Anlauffläche für die Querflügel (6, 7) oder umgekehrt zum Auslenken bildet.
 
7. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich das Verriegelungselement (10, 10') in seinem Verlauf von dem Mittenbeschlag (2) weg zunächst in der Ebene des Mittenbeschlags (2) und dann in einem schrägen Winkel dazu erstreckt.
 
8. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (10, 10') ein Federblech ist, das ein Langloch (13) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass es geeignet ist, die beiden Querflügel (6, 7) in der gestreckten Position umschließend aufzunehmen, wenn das Federblech zurückfedert.
 
9. Klappbeschlag (1, 1') nach Anspruch 8, wobei das Federblech ein separates Bauteil ist, das an dem Mittenbeschlag (2) und/oder zwischen dem Mittenbeschlag (2) und wenigstens einem Seitenbeschlag (3, 4) angebracht ist.
 
10. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens einen Anschlagbolzen (14, 15) an einem oder beiden Seitenbeschlägen (3, 4) und wenigstens eine passend zu dem oder den Anschlagbolzen (14, 15) ausgebildete Anschlagfläche (16, 17) am Mittenbeschlag (2) oder umgekehrt aufweisen.
 
11. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position wenigstens einen Vorsprung an wenigstens einem Seitenbeschlag (3, 4) oder am Mittenbeschlag (2) aufweisen, der aus der Ebene der Seitenbeschläge (3, 4) in die Ebene des Mittenbeschlags (2) hineinragt, und wenigstens eine passend zu dem oder den Vorsprüngen ausgebildete Anschlagfläche am Mittenbeschlag (2) oder an wenigstens einem Seitenbeschlag (3, 4) aufweisen.
 
12. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 oder 11, wobei wenigstens eine Anschlagfläche (16, 17) der Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung an einer Ausbuchtung (18, 19) in einen Seitenbeschlag (3, 4) oder im Mittenbeschlag (2) ausgebildet ist, wobei die Ausbuchtung (18, 19) den der Anschlagfläche (16, 17) zugeordneten Anschlagbolzen (14, 15) oder den der Anschlagfläche zugeordneten Vorsprung in der gestreckten Position zumindest teilweise aufnimmt.
 
13. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Mittel zum Begrenzen der Schwenkbewegung beim Erreichen der gestreckten Position durch aneinanderstoßende Querflügel (6, 7) und/oder durch anschlagendes Hintergreifen der Querflügel (6, 7) in das Verriegelungselement (10, 10') gebildet sind.
 
14. Klappbeschlag (1, 1') nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verriegelungselement (10, 10') einen elastischen Abschnitt aufweist, der ein federndes Auslenken quer zu der Ebene des Mittenbeschlags (2) ermöglicht und insbesondere zumindest partiell als eine Schleife (11) ausgebildet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente