SPÜLSYSTEM

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spülsystem nach Anspruch 1 sowie eine Anordnung mit dem besagten Spülsystem nach Anspruch 12.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Spülsysteme, die einen Spülkasten, ein Füllventil und ein Spülventil aufweisen, bekannt. Das Füllventil dient der Befüllung des Spülkastens nach einer Spülung, bei welcher das Spülwasser durch das Spülventil aus dem Spülkasten zu einem Sanitärartikel, wie einer Toilette oder einem Urinal, abfliesst.

[0003] Das Füllventil wird typischerweise über einen Schwimmer gesteuert, der bei leerem Spülkasten das Füllventil öffnet und bei vollem Spülkasten das Füllventil wieder schliesst. Bei einer Fehlfunktion des Füllventils besteht die Gefahr, dass der Spülkasten überfüllt wird und sich unkontrolliert entleert. Bei einem Unterputzspülkasten entsteht ein gravierender Wasserschaden hinter einer Vorwand. Bei einem Vorwandspülkasten ergiesst sich das Spülwasser über den Badezimmerboden, was ebenfalls einen Wasserschaden nach sich zieht.

[0004] Aus dem Stand der Technik bekannte Spülventile weisen typischerweise ein Überlaufrohr auf, über welches das Spülwasser im Falle eines Defektes des Füllventils in Richtung Sanitärartikel abfliessen kann. Dieses Konzept kann aber nicht bei allen Spülkästen eingesetzt werden. So ist aus der Druckschrift US2962727A ein Spülsystem bekannt, bei dem der Überlaufschutz durch Öffnen des Spülventils gewährleistet ist. Dieses Dokument offenbart die Merkmale des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0005] Insbesondere bei Druckspülungen, bei welchen das Spülventil mit unter Leitungsdruck stehendem Spülwasser versorgt wird, können derartige Überlaufrohre nicht eingesetzt werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik, liegt der vorliegenden Erfindung eine Aufgabe zugrunde, ein Spülsystem anzugeben, welches flexibler in verschiedenen Arten von Spülkonzepten einsetzbar ist.

[0007] Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst ein Spülsystem einen Spülkasten zur Aufnahme von Spülwasser, ein Füllventil, mit welchem der Spülkasten mit Spülwasser befüllbar ist, ein Spülventil, mit welchem ein mit dem Spülkasten fluidisch in Verbindung stehender Sanitärartikel, wie eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, spülbar ist, und einen Überlaufschutzschwimmer, mit welchem das Spülventil ansteuerbar ist. Der Überlaufschutzschwimmer ist derart angeordnet, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils, bei welcher das Füllventil unkontrolliert offen bleibt und somit unkontrolliert Spülwasser in den Spülkasten nachfliesst, das Spülventil bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffnenbar ist, wobei Spülwasser aus dem Spülkasten über das Spülventil zum Sanitärartikel abfliesst.

[0008] Mit anderen Worten gesagt wird das Spülventil durch den Schwimmer aktiv angesteuert und bei Erreichen des besagten oberen Füllstandes wird das Spülventil geöffnet, so dass das Spülwasser über das Spülventil aus dem Spülkasten abfliessen kann. Dieses Spülsystem lässt sich flexibel für viele Arten von Spülsystem einsetzen. Beispielsweise für Spülsysteme, die mit Wasserdruck von einem Leitungsnetz oder einer Pumpe betrieben werden, oder für Spülsysteme, welche mit der Schwerkraft des Wassers betrieben werden.

[0009] Wird das Spülventil durch den Überlaufschutzschwimmer betätigt, so fliesst das Spülwasser über die fluidische Verbindung zwischen Spülkasten und Sanitärartikel zum Sanitärartikel ab und das Überlaufen des Spülkastens kann vermieden werden.

[0010] Der obere Füllstand definiert den maximalen Füllstand, bis zu welchem der Spülkasten befüllbar ist, ohne dass das Spülwasser unkontrolliert aus dem Spülkasten austritt. Der obere Füllstand ist somit der Füllstand, bei welchem Sicherheitseinrichtungen, im vorliegenden Fall das Spülventil und der Überlaufschutzschwimmer aktiviert werden müssen. Der obere Füllstand liegt höher als der normale Füllstand, bis zu welchem der Spülkasten im Normalbetrieb befüllt wird.

[0011] Der Überlaufschutzschwimmer steht mit einem Aktuatorelement mit dem Spülventil in Verbindung. Über dieses Aktuatorelement kann das Füllventil basierend auf der Lage des Überlaufschutzschwimmers geöffnet oder geschlossen werden.

[0012] Vorzugsweise weist das Spülventil ein weiteres Betätigungselement auf, mit welchem eine ordentliche Spülung ausgelöst werden kann. Beispielsweise kann ein Drücker auf das Spülventil wirken, wobei das Spülventil dann geöffnet wird. Weiter wird das Spülventil bei Beendigung des Spülvorgangs wieder geschlossen. Eine ordentliche Spülung kann eine Vollmengenspülung oder eine Teilmengenspülung sein. Das Spülventil hat somit zwei Funktionen: Einerseits die Funktion des Überlaufschutzes, andererseits die Funktion der normalen Spülauslösung.

[0013] Vorzugsweise steuert der Überlaufschutzschwimmer das Spülventil derart an, dass bei Erreichen eines unteren Füllstandes nach erfolgter Überlaufspülung, das Spülventil wieder geschlossen wird. Der Überlaufschutzschwimmer sinkt mit abnehmendem Füllstand im Spülkasten ebenfalls ab und schliesst das Spülventil, wenn der untere Füllstand erreicht wurde.

[0014] Der untere Füllstand liegt in Einbaulage gesehen unterhalb des oberen Füllstands. Der untere Füllstand kann beispielsweise der Füllstand sein, welcher bei einer Vollmengen- oder Teilmengensteuerung angesteuert wird.

[0015] In einer ersten Variante der Ansteuerung schwimmt der Überlaufschutzschwimmer bei sich füllendem Spülkasten bis auf die Höhenlage des oberen Füllstands auf. Basierend auf das Erreichen des oberen Füllstands wirkt der Überlaufschutzschwimmer auf das Spülventil, so dass das Spülventil öffnenbar ist bzw. geöffnet wird. Sobald der Überlaufschutzschwimmer auf der Höhe des oberen Füllstands aufgeschwommen ist, wird das Spülventil über den Schwimmer geöffnet und das Spülwasser fliest über das Spülventil aus dem Spülkasten ab.

[0016] In einer zweiten Variante steigt der Überlaufschutzschwimmer bei sich füllendem Spülkasten bis zu einem Anschlag an, wobei die Auftriebskraft des Überlaufschutzschwimmers mit steigendem Wasserstand im Spülkasten zunimmt und dann bei Erreichen einer vorbestimmten Auftriebskraft auf das Spülventil wirkt, so dass das Spülventil öffnenbar ist bzw. geöffnet wird. Der Anschlag liegt in Einbaulage gesehen unterhalb des oberen Füllstandes. Die Auftriebskraft des Überlaufschutzschwimmers nimmt zu, weil das Spülwasser relativ zum feststehenden Überlaufschutzschwimmer weiter ansteigt, wodurch der Spülwasserstand relativ zum feststehenden Überlaufschutzschwimmer zunimmt. Über die Dimensionierung und die Eintauchtiefe des Überlaufschutzschwimmers kann die Auftriebskraft für verschiedene Anwendungen flexibel gewählt werden, wodurch die konstruktive Gestaltungsfreiheit erhöht wird.

[0017] Das Spülventil weist einen Einlass auf, welcher mit einem gebäudeseitigen Leitungsnetz verbindbar ist, derart, dass das Spülventil mit Spülwasser unter Leitungsdruck versorgt wird, wobei das Spülventil mit einem ersten Abschnitt einer Spülleitung mit einer Strahlpumpe in Verbindung steht, wobei die Strahlpumpe eine Venturidüse mit einer zum Spülkasten hin offener Ansaugöffung aufweist, wobei bei offenen Spülventil Wasser unter Leitungsdruck in die Venturidüse einspeisbar ist, derart, dass mit der Venturidüse über die Ansaugöffnung Wasser aus Spülkasten in einem zum Sanitärartikel zweiten Abschnitt der Spülleitung einspeisbar ist.

[0018] Die Venturidüse ist endseitig zum ersten Abschnitt angeordnet und die Ansaugöffnung ist Teil des zweiten Abschnitts. Die Venturidüse ragt dabei in die Ansaugöffnung hinein. Vorzugsweise ist die Ansaugöffnung im Bereich des Bodens des Spülkastens angeordnet. Der zweite Abschnitt mündet mit seinem der Venturidüse gegenüberliegenden Ende in den Sanitärartikel.

[0019] Durch den Einsatz des Druck-Spülventils wie beschrieben ergeht weiter der Vorteil, dass der Spülkasten bei der Fehlfunktion des Füllventils auch dann entleert werden kann, wenn der Spülkasten in Einbaulage gesehen tiefer als der Eintritt der Spülleitung in den Sanitärartikel liegt.

[0020] Vorzugsweise ist das Spülventil über eine Steuerleitung mit dem Füllventil verbunden, wobei bei offenem Spülventil das Füllventil mit einem in der Steuerleitung herrschenden Wasserdruck geschlossen werden kann. Die Steuerleitung bewirkt eine Schliessung des Füllventils.

[0021] Vorzugsweise weist die Spülleitung einen Rohrunterbrecher zur Klassentrennung von Trinkwasser zu Spülwasser auf. Der Rohrunterbrecher ist vorzugsweise im oben genannten ersten Abschnitt der Spülleitung angeordnet.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform ist zusätzlich zum Spülventil ein Schwerkraftspülventil angeordnet, welches einen Ventilkörper aufweist, der mit dem Überlaufschwimmer angesteuert werden kann, wobei das Spülwasser über die Schwerkraft aus dem Spülkasten abfliesst.. Dies beispielsweise im gleichen Spülkasten. Vorzugsweise sind eines der beiden Spülventile oder beide Spülventil mit dem Überlaufschutzschwimmer ansteuerbar.

[0023] Vorzugsweise weist der Überlaufschutzschwimmer ein Öffnungselement auf, welches über ein Aktuatorelement auf einen Ventilkörper des Spülventils wirkt und den Ventilkörper öffnet, wobei der Überlaufschutzschwimmer ein Schliesselement aufweist, welches über das Aktuatorelement auf das besagte Verrastungselement wirkt, so dass der Ventilkörper schliesst.

[0024] Vorzugsweise wird mittels eines Verrastungselements das Aktuatorelement gehalten, derart, dass der Ventilkörper durch das Aktuatorelement in der Offenlage gehalten wird. Das Schliesselement kann dabei auf das Aktuatorelement und/oder das Verrastungselement einwirken, so dass der Ventilkörper nicht länger mit dem Aktuatorelement gehalten wird.

[0025] Vorzugsweise ist das Öffnungselement und das Schliesselement justierbar ausgebildet, so dass die genaue Öffnungslage und die genaue Schliesslage durch eine Justage des Öffnungselements und des Schliesselements einstellbar ist.

[0026] Vorzugsweise bewegt sich der Überlaufschutzschwimmer entlang einer Führung, die in Einbaulage vorzugsweise in der Vertikalen verläuft. Vorzugsweise ist der Schwimmer ein Hohlkörper.

[0027] Eine Anordnung umfasst ein Spülsystem nach obiger Beschreibung und einen Sanitärartikel, insbesondere eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, wobei mit dem Spülventil Spülwasser zu mindestens einer Eintrittsöffnung in den Sanitärartikel zuführbar ist, so dass Spülwasser über die Eintrittsöffnung in den Sanitärartikel einspeisbar ist.

[0028] Vorzugsweise weist der Sanitärartikel einen Aufnahmeraum, einen sich dem Aufnahmeraum anschliessenden Siphonabschnitt und ein Abflussrohr auf, wobei die besagte Eintrittsöffnung in den Aufnahmeraum und/oder in das Abflussrohr mündet.

[0029] Vorzugsweise liegt die in den Aufnahmeraum mündete Eintrittsöffnung auf der Höhe eines Funktionsüberlaufs, wobei die Höhenlage für den Sicherheitsüberlauf, bei welcher das Spülventil durch den Überlaufschutzschwimmer geöffnet wird, oberhalb der Eintrittsöffnung liegt.

[0030] Vorzugsweise weist der Spülkasten zwei Tankbereiche auf, wobei in einem ersten Tankbereich ein erstes Spülventil für die Spülung des Aufnahmeraums und in einem zweiten Tankbereich ein zweites Spülventil für eine Impulsspülung in das Abflussrohr vorgesehen sind, wobei eines der beiden Spülventile oder beide Spülventil mit dem Notüberlaufsschwimmer ansteuerbar sind.

[0031] Ein Verfahren zum Betrieb eines Spülsystems nach obiger Beschreibung ist dadurch charakterisiert, dass bei Erreichen eines oberen Füllstandes der Überlaufschutzschwimmer das Spülventil so ansteuert, dass dieses geöffnet wird und Spülwasser über das Spülventil aus dem Spülkasten abfliesst, und dass bei Erreichen eines unteren Füllstandes der Überlaufschutzschwimmer das Spülventil so ansteuert, dass dieses geschlossen wird.

[0032] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0033] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine schematische perspektivische Ansicht eines Spülsystems;

Fig. 2

die schematische Ansicht gemäss Figur 1 kurz vor der Betätigung eines Spülventils mit einem Überlaufschutzschwimmer;

Fig. 3

eine schematische Ansicht des Überlaufschutzschwimmers nach Figuren 1 und 2 bei der Betätigung des Spülventils;

Fig. 4

eine schematische Ansicht einer Anordnung mit einem Spülventil nach einem der vorhergehenden Figuren und einer Toilettenschüssel mit teilweise geschnitten dargestellten Bereichen; und

Fig. 5

eine schematische Ansicht einer Anordnung mit einem Spülventil nach einem der vorhergehenden Figuren und einer Toilettenschüssel mit teilweise geschnitten dargestellten Bereichen.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0034] In den Figuren 1 bis 3 wird eine besonders bevorzugte Ausführungsform eines Spülsystems 1 gemäss der vorliegenden Erfindung gezeigt. Das Spülsystem 1 umfasst einen Spülkasten 2, ein Füllventil 3, ein Spülventil 4 und ein Überlaufschutzschwimmer 6. Das Spülsystem 1 steht gemäss den Figuren 4 und 5 mit einem Sanitärartikel 5 in Verbindung. Das Spülsystem 1 und der Sanitärartikel 5 bilden dabei eine Anordnung.

[0035] Der Spülkasten 2 dient der Aufnahme von Spülwasser zur Spülung des Sanitärartikels 5. Das Füllventil 3 dient der Befüllung des Spülkastens 2 mit Spülwasser. Das Füllventil 3 steht dabei mit einer gebäudeseitigen Zuflussleitung in Verbindung. Über das Spülventil 4 kann dem Sanitärartikel 5 Spülwasser zur Spülung des Sanitärartikels 5 zugeführt werden. Eine Spülung kann dabei eine Vollmengenspülung oder eine Teilmengenspülung sein. Die Spülung wird durch Betätigung eines Betätigungselementes 22 ausgelöst.

[0036] In der Figur 1 wird eine teilweise geschnittene Darstellung des Spülsystems 1 gezeigt. Der Überlaufschutzschwimmer 6 befindet sich in einer mittleren Lage. Ausgehend von der Figur 1 wird der Spülkasten 2 mit Spülwasser befüllt. Hierbei bewegt sich der Überlaufschutzschwimmer 6 mit dem Spülwasser nach oben. In der Figur 2 wird eine Lage gezeigt, in welcher der Überlaufschutzschwimmer 6 höher liegt als in der Figur 1.

[0037] Bei einer Fehlfunktion des Füllventils 3 bleibt das Füllventil 3 unkontrolliert offen. Hierdurch fliesst kontinuierlich Spülwasser in den Spülkasten 2 nach. Es kann dabei zu einem Überlaufen des Spülkastens 2 kommen. Der Überlaufschutzschwimmer 6 ist derart angeordnet, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils 3 der Überlaufschutzschwimmer 6 das Spülventil 4 bei Erreichen eines oberen Füllstands geöffnet wird. Dabei wird Spülwasser aus dem Spülkasten 2 über das Spülventil 4 zum Sanitärartikel 5 abfliessen. Der obere Füllstand entspricht dabei dem Füllstand, welcher als Füllstand für die Auslösung von Sicherheitseinrichtungen, hier durch den Überlaufschutzschwimmer 6 und das Spülventil 4 gebildet, definiert ist. Die Kombination vom Überlaufschutzschwimmer 6, mit welchem ein drohender Überlauf erfasst wird, und die Ansteuerung durch den Überlaufschutzschwimmer 6 des Spülventils 4, welches nebst der normalen Spülfunktion als Überlaufventil dient, sorgt für einen entsprechenden Überlaufschutz. Der Spülkasten 2 kann demnach bei der beschriebenen Fehlfunktion des Füllventils 3 nicht überlaufen. Vielmehr wird das Spülwasser direkt mit dem Spülventil 4 über den Sanitärartikel 5 abfliessen.

[0038] Der Überlaufschutzschwimmer 6 kann das Spülventil 4 basierend auf seiner Position oder basierend auf seiner Auftriebskraft für den Vorgang der Öffnung ansteuern.

[0039] Bei der Ansteuerung über die Position steuert der Überlaufschutzschwimmer 6 das Spülventil 4 derart an, dass der Schwimmer bis auf die Höhenlage des oberen Füllstands aufschwimmt und dann basierend auf Erreichen des oberen Füllstandes auf das Spülventil 4 einwirkt, sodass das Spülventil 4 geöffnet wird.

[0040] Bei der Ansteuerung über die Auftriebskraft steigt der Überlaufschutzschwimmer 6 bis zu einem Anschlag am Spülventil 4 an. Die Auftriebskraft des Überlaufschutzschwimmers 6 nimmt dabei mit steigendem Wasserstand im Spülkasten 2 zu. Bei Erreichen der vorbestimmten Auftriebskraft wirkt der Überlaufschutzschwimmer 6 dann auf das Spülventil 4, sodass das Spülventil 4 geöffnet wird. Der Anschlag kann beispielsweise Teil des unten beschriebenen Aktuatorelements 23 sein.

[0041] Weiter steuert der Überlaufschutzschwimmer 6 das Spülventil 4 derart an, dass bei Erreichen eines unteren Füllstands, das heisst nach erfolgter Überlaufspülung, das Spülventil 4 wieder geschlossen wird.

[0042] Bei andauernder Fehlfunktion des Füllventils 3 wiederholt sich der Vorgang des Öffnens vom Spülventil 4 und des Schliessens vom Spülventil 4 mehrfach hintereinander.

[0043] Der Überlaufschutzschwimmer 6 steht mit einem Aktuatorelement 23 mit dem Spülventil 4 in Verbindung und betätigt das Spülventil 4 bei Erreichen der genannten Füllstände.

[0044] In der gezeigten Ausführungsform handelt es sich beim Spülventil 4 um ein Druck-Spülventil 4. Das Spülventil 4 weist einen Einlass 7 auf, welcher mit einem gebäudeseitigen Leitungsnetz verwendbar ist, derart, dass das Spülventil 4 mit Spülwasser unter Leitungsdruck mit Spülwasser versorgt wird. Das Spülventil 4 steht mit einem ersten Abschnitt 8 einer Spülleitung mit einer Strahlpumpe 9 in Verbindung. Die Strahlpumpe 9 weist eine Venturidüse 10 mit einer zum Spülkasten 2 hin offenen Ansaugöffnung 11 auf. Weiter schliesst sich der Venturidüse 10 ein zweiter Abschnitt 12 der Spülleitung an. Dieser zweite Abschnitt 12 führt zum Sanitärartikel 5. Die Ansaugöffnung 11 liegt in einem unteren Bereich des Spülkastens 2. Die Venturidüse 10 wird durch einen Endbereich des ersten Abschnitts 8 bereitgestellt. Die Ansaugöffnung 11 wird durch den zweiten Abschnitt 12 bereitgestellt. Die Venturidüse 10 ragt in einen konischen Abschnitt der Ansaugöffnung 11 ein. Zwischen der Aussenseite der Venturidüse 10 und der Innenseite der Ansaugöffnung 11 ist ein Ringspalt 24 vorhanden. Bei geöffnetem Spülventil 4 fliesst Spülwasser über die Venturidüse 10 aus dem ersten Abschnitt 8 aus und fliesst über die Ansaugöffnung 11 in den zweiten Abschnitt 12 ein. Im Ringspalt 24 entsteht ein Unterdruck, über welchen Wasser aus dem Spülkasten 2 in den zweiten Abschnitt 12 gesogen wird. Hierdurch wird der Spülkasten 2 entleert. Dies bei einem normalen Spülvorgang wie auch bei der Überlaufspülung.

[0045] Weiter ist im ersten Abschnitt 8 der Spülleitung ein Rohrunterbrecher 14 angeordnet, welcher eine Klassentrennung zwischen Frischwasser und Spülwasser bereitstellt.

[0046] Das Spülventil 4 steht über eine Steuerleitung 13 mit dem Füllventil 3 in Verbindung. Bei offenem Spülventil 4 wird das Füllventil 3 mit einem in der Steuerleitung 13 herrschenden Wasserdruck beaufschlage und geschlossen. Über den in der Steuerleitung 13 herrschenden Wasserdruck kann somit das Spülventil 3 angesteuert werden.

[0047] In einer alternativen Ausführungsform kann das Spülventil 4 auch ein Schwerkraftspülventil sein. Derartige Spülventile weisen typischerweise einen Ventilkörper auf, welcher zur Ventilöffnung angehoben wird. Bei dieser Ausführungsform steuert der Überlaufschutzschwimmer 6 den Ventilkörper entsprechend an. Das Spülwasser fliesst über die Schwerkraft aus dem Spülkasten 2 ab.

[0048] In der Figur 3 wird das Spülventil 4 gemeinsam mit dem Überlaufschutzschwimmer 6 im Detail gezeigt. Der Überlaufschutzschwimmer 6 weist ein Öffnungselement 19 und ein Schliesselement 21 auf. Das Öffnungselement 19 und das Schliesselement 21 wirken auf ein Aktuatorelement 23. Über das Aktuatorelement 23 wird ein Ventilkörper des Spülventils 4 angesteuert. Wenn der oben genannte Füllstand erreicht wird, wirkt das Öffnungselement 19 auf das Aktuatorelement 23 ein, so dass das Spülventil 4 geöffnet werden kann. Das Aktuatorelement 23 wird hier mittels eines Verrastungselements 20 gehalten, so dass der Ventilkörper in der Offenlage gehalten wird. Sobald der Überlaufschutzschwimmer 6 die untere Lage erreicht, kann das Spülventil 4 wieder geschlossen werden. Hierbei wirkt das Schliesselement 21 auf das Aktuatorelement 23 und hebt die Verbindung zwischen Aktuatorelement 23 und Verrastungselement 20 wieder auf, so dass der Ventilkörper wieder schliesst.

[0049] In der gezeigten Ausführungsform drückt das Öffnungselement 19 von unten her auf das Aktuatorelement 23 und das Schliesselement 21 zieht das Aktuatorelement 23 von oben nach unten.

[0050] Das Öffnungselement 19 und auch das Schliesselement 21 sind über eine Gewindeverbindung 25 mit dem Überlaufschutzschwimmer 6 in Verbindung. Über diese Gewindeverbindung 25 wird eine Einstellbarkeit von Öffnungselement 19 und Schliesselement 21 möglich. Es kann die Höhenlage vom Öffnungselement 19 und Schliesselement 21 bezüglich dem Aktuatorelement 23 eingestellt werden.

[0051] Der Überlaufschutzschwimmer 6 weist mindestens eine Hohlkammer 27 auf, welche für den Auftrieb des Überlaufschutzschwimmers 6 im Spülkasten 2 sorgt.

[0052] In den Figuren 4 und 5 wird, wie erwähnt, eine Anordnung mit einem Spülsystems 1 nach obiger Beschreibung und einem Sanitärartikel 5, hier in der Gestalt einer Toilettenschüssel, gezeigt. Der Sanitärartikel 5 weist in der gezeigten Ausführungsform einen Aufnahmeraum 16, einen sich dem Aufnahmeraum 16 ausschliessenden Siphonabschnitt 17 und ein sich dem Siphonabschnitt 17 anschliessendes Abflussrohr 18 auf.

[0053] Weiter umfasst der Sanitärartikel 5 hier den Spülkasten 2. Der Spülkasten 2 kann aber auch beabstandet zum Sanitärartikel 5 angeordnet sein. Beispielsweise als Unterputzspülkasten.

[0054] In der gezeigten Ausführungsform weist der Aufnahmeraum 16 eine Eintrittsöffnung 15 auf. Mit dem Spülventil 4 ist Spülwasser zu einer Eintrittsöffnung 15 in den Sanitärartikel 2 zuführbar. Hierdurch kann eine Oberflächenspülung des Aufnahmeraums 16 erreicht werden.

[0055] Von der Figur 5 ist weiterhin ersichtlich, dass die Anordnung ein weiteres Spülventil 26 aufweist. Das weitere Spülventil stellt einen Spülwasserfluss in das Abflussrohr 18 bereit. Über diesen Spülwasserfluss kann ein Sogeffekt auf den Siphonabschnitt 17 erreicht werden. In einer Weiterbildung ist es denkbar, dass der Überlaufschutzschwimmer 6 derart angeordnet ist, dass dieser auch oder alternativ das Spülventil 26 ansteuert.

[0056] In der Figur 5 wird weiter gezeigt, dass der Spülkasten 2 zwei Tankbereiche 27, 28 aufweist. Im Tankbereich 27 ist das Spülventil 4 und im Tankbereich 28 ist das Spülventil 26 angeordnet.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0057] 

1

Spülsystem

2

Spülkasten

3

Füllventil

4

Spülventil

5

Sanitärartikel

6

Überlaufschutzschwimmer

7

Einlass

8

erster Abschnitt Spülleitung

9

Strahlpumpe

10

Venturidüse

11

Ansaugöffnung

12

zweiter Abschnitt Spülleitung

13

Steuerleitung

14

Rohrunterbrecher

15

Eintrittsöffnung

16

Aufnahmeraum

17

Siphonabschnitt

18

Abflussrohr

19

Öffnungselement

20

Verrastungselement

21

Schliesselement

22

Betätigungselement

23

Aktuatorelement

24

Ringspalt

25

Gewindeverbindung

26

weiteres Spülventil

27

Hohlkammer

Ansprüche

1. Spülsystem (1) umfassend

einen Spülkasten (2) zur Aufnahme von Spülwasser,

ein Füllventil (3), mit welchem der Spülkasten (2) mit Spülwasser befüllbar ist,

ein Spülventil (4), mit welchem ein mit dem Spülkasten (2) fluidisch in Verbindung stehender Sanitärartikel (5), wie eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, spülbar ist, und

einen Überlaufschutzschwimmer (6), mit welchem das Spülventil (4) ansteuerbar ist,

wobei der Überlaufschutzschwimmer (6) derart angeordnet ist, dass bei einer Fehlfunktion des Füllventils, bei welcher das Füllventil unkontrolliert offen bleibt und unkontrolliert Spülwasser in den Spülkasten (2) nachfliesst, das Spülventil (4) bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffenbar

ist, wobei Spülwasser aus dem Spülkasten (2) über das Spülventil (4) zum Sanitärartikel (5) abfliesst, dadurch gekennzeichnet, dass

das Spülventil (4) einen Einlass (7) aufweist, welcher mit einem gebäudeseitigen Leitungsnetz verbindbar ist, derart, dass das Spülventil (4) mit Spülwasser unter Leitungsdruck versorgt wird, wobei das Spülventil (4) mit einem ersten Abschnitt (8) einer Spülleitung mit einer Strahlpumpe (9) in Verbindung steht, wobei die Strahlpumpe (9) eine Venturidüse (10) mit einer zum Spülkasten (2) hin offenen Ansaugöffung (11) aufweist, wobei bei offenem Spülventil (4) Wasser unter Leitungsdruck in die Venturidüse (10) einspeisbar ist, derart, dass mit der Venturidüse (10) über die Ansaugöffnung (11) Wasser aus dem Spülkasten (2) in einen zum Sanitärartikel (5) führenden zweiten Abschnitt (12) der Spülleitung einspeisbar ist.

2. Spülsystem (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufschutzschwimmer (6) das Spülventil (4) derart ansteuert, dass bei Erreichen eines unteren Füllstandes nach erfolgter Überlaufspülung, das Spülventil (4) wieder geschlossen wird.

3. Spülsystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufschutzschwimmer (6) bei sich füllendem Spülkasten (2) bis auf die Höhenlage des oberen Füllstands aufschwimmt und dann basierend auf Erreichen des oberen Füllstands auf das Spülventil (4) wirkt, so dass das Spülventil (4) geöffnet wird.

4. Spülsystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Überlaufschutzschwimmer (6) bei sich füllendem Spülkasten (2) bis zu einem oberen Anschlag ansteigt, wobei die Auftriebskraft des Überlaufschutzschwimmers (6) mit steigendem Wasserstand im Spülkasten (2) zunimmt und dann bei Erreichen einer vorbestimmten Auftriebskraft auf das Spülventil (4) wirkt, so dass das Spülventil (4) geöffnet wird.

5. Spülsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülventil (4) über eine Steuerleitung (13) mit dem Füllventil (3) verbunden ist, wobei bei offenem Spülventil (4) das Füllventil (3) mit einem in der Steuerleitung (13) herrschenden Wasserdruck geschlossen werden kann.

6. Spülsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülleitung (8) einen Rohrunterbrecher (14) zur Klassentrennung von Trinkwasser zu Spülwasser aufweist.

7. Spülsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum genannten Spülventil ein Spülventil (4), das ein Schwerkraftspülventil ist, angeordnet ist, welches Spülventil (4) einen Ventilkörper aufweist, der mit dem Überlaufschwimmer (6) angesteuert werden kann, wobei das Spülwasser über die Schwerkraft aus dem Spülkasten (2) abfliesst, wobei eines der beiden Spülventile oder beide Spülventil mit dem Überlaufschutzschwimmer (6) ansteuerbar sind.

8. Spülsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufschutzschwimmer (6) ein Öffnungselement (19) aufweist, welches über ein Aktuatorelement (23) auf einen Ventilkörper des Spülventils wirkt und den Ventilkörper öffnet, und dass der Überlaufschutzschwimmer (6) ein Schliesselement (21) aufweist, welches über das Aktuatorelement (23) auf ein Verrastungselement (10) wirkt, so dass der Ventilkörper schliesst.

9. Spülsystem (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Verrastungselements (20) das Aktuatorelement (23) gehalten wird, derart, dass der Ventilkörper durch das Aktuatorelement (23) in der Offenlage gehalten wird.

10. Anordnung umfassend ein Spülsystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Sanitärartikel (5), insbesondere eine Toilettenschüssel oder ein Urinal, wobei mit dem Spülventil (4) Spülwasser zu mindestens einer Eintrittsöffnung (15) in den Sanitärartikel (2) zuführbar ist, so dass Spülwasser über die Eintrittsöffnung (15) in den Sanitärartikel (2) einspeisbar ist.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärartikel (5) einen Aufnahmeraum (16), einen sich dem Aufnahmeraum (16) anschliessenden Siphonabschnitt (17) und ein Abflussrohr (18) aufweist, wobei die besagte Eintrittsöffnung (15) in den Aufnahmeraum (16) und/oder in das Abflussrohr (18) mündet.

12. Anordnung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die in den Aufnahmeraum (16) mündende Eintrittsöffnung (15) auf der Höhe eines Funktionsüberlaufs liegt, wobei die Höhenlage für den Sicherheitsüberlauf, bei welcher das Spülventil (4) durch den Überlaufschutzschwimmer (6) geöffnet wird, oberhalb der Eintrittsöffnung (15) liegt.

13. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkasten zwei Tankbereiche (27, 28) aufweist, wobei im ersten Tankbereich (21) ein erstes Spülventil (4) für die Spülung des Aufnahmeraums (16) und im zweiten Tankbereich (28) ein zweites Spülventil (26) für eine Spülung in das Abflussrohr (18) vorgesehen sind, wobei eines der beiden Spülventile (4,26) oder beide Spülventile (4,26) mit dem Überlaufschutzschwimmer (6) ansteuerbar sind.

14. Verfahren zum Betrieb eines Spülsystems (1) nach einem der Ansprüche 1- 9 oder einer Anordnung nach einem der Ansprüche 10- 13, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erreichen eines oberen Füllstandes der Überlaufschutzschwimmer (6) das Spülventil (4) so ansteuert, dass dieses geöffnet wird und Spülwasser über das Spülventil (4) aus dem Spülkasten (2) abfliesst, und dass bei Erreichen eines unteren Füllstandes der Überlaufschutzschwimmer (6) das Spülventil (4) so ansteuert, dass dieses geschlossen wird.

Claims

1. Flushing system (1) comprising

a cistern (2) for receiving flushing water,

a filling valve (3) by means of which the cistern (2) can be filled with flushing water, a flushing valve (4) with which a sanitary article (5) in fluid communication with the cistern (2), such as a toilet bowl or a urinal, can be flushed, and

an overflow protection float (6) with which the flushing valve (4) can be controlled,

wherein the overflow protection float (6) is arranged in such a way that, in the event of a malfunction of the filling valve in which the filling valve remains open in an uncontrolled manner and flushing water flows into the cistern (2) in an uncontrolled manner, the flushing valve (4) can be opened when an upper fill level is reached, whereby flushing water flows out of the cistern (2) via the flushing valve (4) to the sanitary article (5),

characterized in that
the flushing valve (4) has an inlet (7) which can be connected to a building-side pipe network in such a way that the flushing valve (4) is supplied with flushing water under line pressure, wherein the flushing valve (4) is connected to a first section (8) of a flushing line with a jet pump (9), the jet pump (9) having a Venturi nozzle (10) with a suction opening (11) open towards the cistern (2), it being possible, when the flushing valve (4) is open, for water under line pressure to be fed into the Venturi nozzle (10) in such a way that water can be fed from the cistern (2) via the Venturi nozzle (10) through the suction opening (11) into a second section (12) of the flushing line leading to the sanitary article (5).

2. Flushing system (1) according to claim 1, characterized in that the overflow protection float (6) actuates the flushing valve (4) in such a way that, when a lower fill level is reached after an overflow flushing has occurred, the flushing valve (4) is closed again.

3. Flushing system (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the overflow protection float (6) floats up to the upper fill level as the cistern (2) fills and then, based on reaching the upper fill level, acts on the flushing valve (4) so that the flushing valve (4) is opened.

4. Flushing system (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the overflow protection float (6) rises up to an upper stop when the cistern (2) fills, wherein the buoyancy of the overflow protection float (6) protection float (6) increases with the rising water level in the cistern (2) and then, upon reaching a predetermined buoyancy, acts on the flushing valve (4) so that the flushing valve (4) is opened.

5. Flushing system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the flushing valve (4) is connected to the filling valve (3) via a control line (13), it being possible for the filling valve (3) to be closed by means of a water pressure prevailing in the control line (13) when the flushing valve (4) is open.

6. Flushing system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the flushing line (8) has a pipe interrupter (14) for class separation of drinking water from flushing water.

7. Flushing system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that, in addition to the mentioned flushing valve, a flushing valve (4) which is a gravity-fed flushing valve is arranged, which flushing valve (4) comprises a valve body which can be controlled by means of the overflow float (6), wherein the flushing water flows out of the cistern (2) under the force of gravity, wherein one of the two flushing valves or both flushing valves can be controlled by the overflow protection float (6).

8. Flushing system (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the overflow protection float (6) comprises an opening element (19) which acts on a valve body of the flushing valve via an actuator element (23) and opens the valve body, and that the overflow protection float (6) comprises a closing element (21) which acts on a latching element (10) via the actuator element (23), so that the valve body closes.

9. Flushing system (1) according to claim 8, characterized in that the actuator element (23) is held by means of the latching element (20) in such a way that the valve body is held in the open position by the actuator element (23).

10. An arrangement comprising a flushing system (1) according to one of the preceding claims and a sanitary article (5), in particular a toilet bowl or a urinal, wherein flushing water can be supplied to at least one inlet opening (15) into the sanitary article (2) by means of the flushing valve (4), so that flushing water can be fed into the sanitary article (2) via the inlet opening (15).

11. An arrangement according to claim 10, characterized in that the sanitary article (5) comprises a receiving space (16), a siphon section (17) adjoining the receiving space (16) and a discharge pipe (18), wherein said inlet opening (15) opens into the receiving space (16) and/or into the discharge pipe (18).

12. Arrangement according to claim 10 or 11, characterized in that the inlet opening (15) opening into the receiving space (16) is located at the level of a functional overflow, wherein the level for the safety overflow, at which the flushing valve (4) is opened by the overflow protection float (6), is above the inlet opening (15).

13. Arrangement according to one of the preceding claims 10 to 12, characterized in that the cistern comprises two tank regions (27, 28), wherein a first flushing valve (4) for flushing the receiving space (16) is provided in the first tank region (21) and a second flushing valve (26) for flushing into the discharge pipe (18) is provided in the second tank region (28), wherein one of the two flushing valves (4, 26) or both flushing valves (4, 26) can be controlled by the overflow protection float (6).

14. Method for operating a flushing system (1) according to one of claims 1-9, or of an arrangement according to one of claims 10-13, characterized in that when an upper fill level is reached, the overflow protection float (6) controls the flushing valve (4) in such a way that the latter is opened and flushing water flows out of the cistern (2) through the flushing valve (4), and in that when a lower fill level is reached, the overflow protection float (6) controls the flushing valve (4) in such a way that the latter is closed.

Revendications

1. Système de chasse (1) comprenant

un réservoir de chasse (2) destiné à recevoir l'eau de chasse,

une vanne de remplissage (3) permettant de remplir le réservoir de chasse (2) avec de l'eau de chasse,

une vanne de chasse (4), avec laquelle un article sanitaire (5) en communication fluidique avec le réservoir de chasse (2), tel qu'une cuvette de WC ou un urinoir, peut être rincé, et

un flotteur anti-débordement (6), avec lequel la vanne de chasse (4) peut être commandée,

le flotteur anti-débordement (6) étant disposé de telle sorte qu'en cas de dysfonctionnement de la vanne de remplissage, où la vanne de remplissage reste ouverte de manière incontrôlée et l'eau de chasse arrive de manière incontrôlée dans le réservoir de chasse (2), la vanne de chasse (4) puisse être ouverte lorsqu'un niveau de remplissage supérieur est atteint, l'eau de chasse s'écoulant du réservoir de chasse (2) vers l'article sanitaire (5) via la vanne de chasse (4), caractérisé en ce que

la vanne de chasse (4) présente une entrée (7) qui peut être reliée à un réseau de conduites côté bâtiment, de telle sorte que la vanne de chasse (4) soit alimentée en eau de chasse sous pression de conduite, la vanne de chasse (4) étant reliée à un premier tronçon (8) d'une conduite de chasse avec une pompe à jet (9), la pompe à jet (9) présentant une buse à venturi (10) avec une ouverture d'aspiration (11) ouverte vers le réservoir de chasse (2), de l'eau sous pression de conduite pouvant être injectée dans la buse à venturi (10) lorsque la vanne de chasse (4) est ouverte, de telle sorte que de l'eau puisse être injectée avec la buse à venturi (10) via l'ouverture d'aspiration (11) depuis le réservoir de chasse (2) dans un deuxième tronçon (12) de la conduite de chasse menant à l'article sanitaire (5).

2. Système de chasse (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le flotteur anti-débordement (6) commande la vanne de chasse (4) de telle sorte que, lorsqu'un niveau de remplissage inférieur est atteint après un écoulement de débordement, la vanne de chasse (4) est à nouveau fermée.

3. Système de chasse (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le flotteur anti-débordement (6) flotte jusqu'à la hauteur du niveau de remplissage supérieur lorsque le réservoir de chasse d'eau (2) se remplit et agit ensuite sur la vanne de chasse d'eau (4) sur la base de l'atteinte du niveau de remplissage supérieur, de sorte que la vanne de chasse d'eau (4) s'ouvre.

4. Système de chasse (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le flotteur anti-débordement (6) monte jusqu'à une butée supérieure lorsque le réservoir de chasse (2) se remplit, la force ascensionnelle du flotteur anti-débordement (6) augmentant lorsque le niveau d'eau dans le réservoir de chasse (2) augmente, puis agissant sur la vanne de chasse (4) lorsqu'une force ascensionnelle prédéterminée est atteinte, de sorte que la vanne de chasse (4) s'ouvre.

5. Système de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la vanne de chasse (4) est reliée à la vanne de remplissage (3) par une conduite de commande (13), la vanne de remplissage (3) pouvant être fermée par une pression d'eau régnant dans la conduite de commande (13) quand la vanne de chasse (4) est ouverte.

6. Système de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la conduite de chasse (8) présente un disconnecteur de tuyau (14) pour la séparation des classes d'eau potable et d'eau de chasse.

7. Système de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'en plus de ladite vanne de chasse, il est disposé une vanne de chasse (4) qui est une vanne de chasse par gravité, laquelle vanne de chasse (4) présentant un corps de vanne qui peut être commandé avec le flotteur anti-débordement (6), l'eau de chasse s'écoulant par gravité hors du réservoir de chasse d'eau (2), l'une des deux vannes de chasse ou les deux vannes de chasse pouvant être commandées avec le flotteur anti-débordement (6).

8. Système de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le flotteur anti-débordement (6) comprend un élément d'ouverture (19) qui agit sur un corps de vanne de la vanne de chasse par l'intermédiaire d'un élément actionneur (23) et ouvre le corps de vanne, et en ce que le flotteur anti-débordement (6) comprend un élément de fermeture (21) qui agit sur un élément d'encliquetage (10) par l'intermédiaire de l'élément actionneur (23), de sorte que le corps de vanne se ferme.

9. Système de chasse (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément d'actionneur (23) est maintenu au moyen de l'élément d'encliquetage (20), de telle sorte que le corps de vanne est maintenu en position ouverte par l'élément d'actionneur (23).

10. Agencement comprenant un système de chasse (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes et un article sanitaire (5), en particulier une cuvette de WC ou un urinoir, de l'eau de chasse pouvant être amenée à l'aide de la vanne de chasse (4) à au moins une ouverture d'entrée (15) dans l'article sanitaire (2), de sorte que de l'eau de chasse puisse être introduite dans l'article sanitaire (2) par l'intermédiaire de l'ouverture d'entrée (15).

11. Agencement selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'article sanitaire (5) présente un espace de réception (16), une section de siphon (17) se raccordant à l'espace de réception (16) et un tuyau d'évacuation (18), ladite ouverture d'entrée (15) débouchant dans l'espace de réception (16) et/ou dans le tuyau d'évacuation (18).

12. Agencement selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'ouverture d'entrée (15) débouchant dans l'espace de réception (16) se trouve à la hauteur d'un trop-plein fonctionnel, la position en hauteur pour le trop-plein de sécurité, à laquelle la vanne de chasse (4) est ouverte par le flotteur anti-débordement (6), se trouvant au-dessus de l'ouverture d'entrée (15).

13. Agencement selon l'une des revendications précédentes 10 à 12, caractérisé en ce que le réservoir de chasse présente deux zones de réservoir (27, 28), une première vanne de chasse (4) étant prévue dans la première zone de réservoir (21) pour le rinçage de l'espace de réception (16) et une deuxième vanne de chasse (26) étant prévue dans la deuxième zone de réservoir (28) pour un rinçage dans le tuyau d'évacuation (18), l'une des deux vannes de chasse (4, 26) ou les deux vannes de chasse (4, 26) pouvant être commandées par le flotteur anti-débordement (6).

14. Procédé de fonctionnement d'un système de chasse (1) selon l'une des revendications 1 à 9 ou d'un agencement selon l'une des revendications 10 à 13, caractérisé en ce que, lorsqu'un niveau de remplissage supérieur est atteint, le flotteur anti-débordement (6) commande la vanne de chasse (4) de telle sorte que celle-ci s'ouvre et que de l'eau de chasse s'écoule hors du réservoir de chasse d'eau (2) par la vanne de chasse d'eau (4), et en ce que, lorsqu'un niveau de remplissage inférieur est atteint, le flotteur anti-débordement (6) commande la vanne de chasse d'eau (4) de telle sorte que celle-ci se ferme.

Zeichnung