Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät zur Pflege von Gegenständen, insbesondere von Wäsche und Schuhen, sowie ein Verfahren zum Reinigen einer Filtermembran.

Das Wäschepflegegerät kann unter anderem Reinigungs- und/oder Trocknungsprozesse ausführen beziehungsweise durchführen. Bei diesen Prozessen sind die zu behandelnden Gegenstände in einem Aufnahmebehälter des Wäschepflegegeräts aufgenommen. Der Aufnahmebehälter wird während des Reinigungs- und/oder Trocknungsprozesses unter Einbringung von Mechanik im Wesentlichen um eine Rotationsachse bewegt. Die in dem Aufnahmebehälter aufgenommenen Gegenstände werden bewegt und gleichzeitig mit einem Fluid vermengt. Das Fluid besteht beim Reinigungsprozess überwiegend aus einem Wasser-Seifen-Gemisch, auch als Waschlauge bezeichnet, und beim Trocknungsprozess überwiegend aus Dampf beziehungsweise Prozessluft.

Bei Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgängen mischen sich die Fluide mit Partikeln, die aus den zu behandelnden Gegenständen, beziehungsweise aus der Wäsche und/oder Schuhen, gelöst werden. Die Partikel können beispielsweise Haare, Staub- und/oder Schmutzpartikel sein. Des Weiteren lösen sich Flusen und Fasern, insbesondere Mikroplastikfasern beziehungsweise Mikroplastikpartikel, die unter anderem in fleeceartigen Gegenständen enthalten sind, aus den zu behandelnden Gegenständen. Fleeceartige Gegenstände sind Gegenstände, die einen geringen und/oder hohen Anteil an Fleece aufweisen, ein sogenannten synthetischen Flausch aufweisen. In der vorliegenden Anmeldung liegt das Hauptaugenmerk auf den Fasern und Flusen, die sich bei den oben genannten Prozessen vermehrt aus den zu behandelnden Gegenständen lösen.

Um einen guten Reinigungs- bzw. Trocknungserfolg zu erreichen beziehungsweise umweltschonende Reinigungs- und/oder Trocknungsprozesse bereitzustellen, müssen den Fluiden diese Fasern wieder entzogen werden. Dafür umfassen Wäschepflegegeräte Filtereinheiten, die das strömende Fluid von den Schmutzpartikeln, Flusen und Fasern befreien. Bei Umpumpsystemen wird das Filtern des Fluids in der Regel vor einem Umpumpvorgang, also während des Reinigungs- und/oder Trocknungsprozesses, stattfinden. Wird das Fluid für den jeweiligen Prozess nicht mehr benötigt, wird das Fluid abgepumpt und in eine Abflussleitung geleitet.

Filtersysteme in Waschmaschinen, die mit Umpumpeinheiten ausgestattet sind, sind unter anderem aus der Schrift US 2013/0312201 A1 bekannt. In dieser Schrift ist eine Waschmaschine mit einer Umpumpeinheit beschrieben, bei der die Waschlauge mittels einer Pumpeneinheit in eine Umpumpeinheit, auch Rezirkulaitonssystem genannt, und durch eine Filtereinheit gepumpt wird. Anschließend wird das gefilterte Fluid wieder zurück in den Waschvorgang geleitet. Des Weiteren weist die Filtereinheit einen Filter und eine Messeinheit auf. Die Messeinheit misst eine Durchflussrate bzw. Durchflussgeschwindigkeit der Waschlauge und erkennt anhand der gemessenen Werte, ob eine Verstopfung des Filters vorliegt. Ist dies der Fall, stoppt die Waschmaschine daraufhin den Umpumpvorgang. Um den Waschvorgang fortsetzen zu können, wird dem Waschvorgang eine neue Waschlauge zugegeben.

In einer weiteren Druckschrift, der US 4833900 A, ist eine Filtereinheit bei Waschmaschinen mit Umpumpsystemen offenbarts, bei der sich die Filtereinheit aus zwei Filtern zusammensetzt. Der erste Filter ist als ein weitmaschiger Filter ausgebildet und der zweite Filter als ein engmaschiger Filter. Der erste Filter wird von der Waschlauge durchströmt, wenn die Waschlauge in eine Abflussleitung geführt wird. Der zweite Filter wird von der Waschlauge durchströmt, wenn die Waschlauge in das Umpumpsystem geführt wird.

Wie aus den beiden oben angeführten Druckschriften hervorgeht, sind verschiedene Filtersysteme für Umpumpsysteme aus dem Stand der Technik bekannt, die Fasern aus dem Umpumpsystem bzw. Rezirkulationssystem filtern. Während der Filtervorgänge wird der Reinigungs- bzw. der Trocknungsprozess üblicherweise fortgesetzt, das heißt, der Aufnahmebehälter wird weiterbewegt. Dadurch lösen sich nahezu unaufhörlich Fasern aus der Wäsche. Die Filtereinheit kann lediglich eine begrenzte Menge an Fasern aufnehmen, ohne dabei komplett zu verstopfen, so dass kein Fluid mehr durch die Filtereinheit strömen kann.

Da ein Verstopfen einer Filtereinheit bei einem Wäschepflegegerät zügig auftritt, da nahezu permanent Fasern aus den zu behandelnden Gegenständen gelöst werden, ist es erforderlich, dass die Filtereinheit während des Reinigungs- und/oder Trocknungsprozesses von den sich in der Filtereinheit ansammelnden Fasern gereinigt beziehungsweise befreit wird.

Beispielhaft ist in der DE 10 2019 204 990 A1 eine Rakeleinheit, die zum Reinigen eines Filtermembranelements vorgesehen ist, offenbart. Die Rakeleinheit umfasst ein Rakelelement, dass entlang einer Rakelbewegungsrichtung über das Filtermembranelement bewegt wird. Durch ein Bewegen des Rakelelements wird das Filtermembranelement von Fasern und anderen Partikel gereinigt, so dass Fluid durch das Filtermembranelement strömen kann.

In der EP 1 788 142 B1 ist eine Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche mit einer Filtereinheit offenbart. Die Filtereinheit umfasst einen u-förmigen Kanal mit einem zu einer u-förmigen Rinne gebogenen Sieb. Auf dem Sieb gleitet eine Rakeleinheit entlang. Die Rakeleinheit umfasst einen Schlitten und eine Folie, die als Abstreifelement dient. Das Abstreifelement ist an dem Schlitten derart angeordnet, dass es in einem spitzen Winkel auf dem Sieb aufsetzt. Durch Bewegen des Schlittens, wird das Abstreifelement entlang des gebogenen Siebes entlang bewegt und streift Flusen von dem Sieb ab.

Eine Filtereinheit mit einer großen Aufnahmekapazität wird in der DE 10 2013 224 968 A1 beschrieben. Die Filtereinheit umfasst eine Bürste und eine Verdichtungseinheit. Durch hin und her bewegen der Bürste werden Flusen von einer Filtermembran entfernt, die anschließend von der Verdichtungseinheit verdichtet werden.

In der US 5 463 820 A ist ein Wäschetrockner mit einer Flusensammeleinheit beschrieben. Die Flusensammeleinheit weist einen scheibenartigen Filter auf, durch den Abluft aus der Flusensammeleinheit entweichen kann während die Flusen in der Flusensammeleinheit gesammelt werden.

Ein weiterer Wäschetrockner mit einem Flusensammelbehälter ist in der US 2012/084992 A1 beschrieben. Die Sammeleinheit weist einen Filter auf, durch den ein Luftstrom geleitet wird. Die Fusel werden beim Durchströmen der Sammeleinheit aus dem Lufstrom herausgefiltert.

In der US 2011/016736 A1 ist ein weiterer Wäschetrockner mit einer Filtereinheit beschrieben.

In der US 2011/271542 A1 ist eine Filtereinheit eines Wäschetrockners beschrieben.

In der FR 2 931 487 A1 ist ein Wäschetrockner mit einer Filtereinheit beschrieben.

Ausgehend von diesem Stand der Technik, macht es sich die vorliegende Erfindung zur Aufgabe, ein Wäschepflegegerät mit einer Rakeleinheit bereitzustellen, das gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Wäschepflegegeräten eine verbesserte Reinigungsfunktion aufweist, insbesondere in Hinblick auf seine Effektivität und Lebensdauer.

Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 und des Patentanspruchs 13 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben sowie in der Beschreibung und den Zeichnungen.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, wird die Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät zur Pflege von Gegenständen mit mindestens einer Filtereinheit zum Filtern von Fluid, das im Wäschepflegegerät strömt, gelöst. Die mindestens eine Filtereinheit umfasst ein Filtergehäuse, wobei in dem Filtergehäuse der mindestens einen Filtereinheit mindestens eine Filtermembraneinheit und mindestens eine Rakeleinheit angeordnet sind, wobei die mindestens eine Filtermembraneinheit einen Filterrahmen und eine Filtermembran umfasst, wobei die Filtermembran im Wesentlichen an dem Filterrahmen angeordnet ist und wobei Fluid durch die Filtermembran strömt. Des Weiteren umfasst die Filtermembran mindestens einen ersten Bereich und mindestens einen zweiten Bereich, wobei der mindestens eine erste Bereich der Filtermembran der mindestens einen Filtermembraneinheit unterschiedlich zu dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran der mindestens einen Filtermembraneinheit ausgebildet ist, wobei der mindestens eine erste Bereich der Filtermembran für Fluid durchlässig ausgebildet ist und der mindestens eine zweite Bereich der Filtermembran für Fluid undurchlässig ausgebildet ist.

Durch den unterschiedlich ausgestalteten mindestens einen zweiten Bereich, auch als undurchlässiger Bereich bezeichnet, zu dem mindestens einen ersten Bereich, auch als durchlässiger Bereich bezeichnet, wird erreicht, dass Fluid durch den mindestens einen ersten Bereich strömt. Dadurch setzen sich in dem mindestens einen zweiten Bereich im Wesentlichen keine Schmutzpartikel, Fasern, Flusen und Haare ab

Ein Wäschepflegegerät umfasst im Wesentlichen alle Geräte, die zur Pflege von Gegenständen, insbesondere von Wäsche einsetzbar sind. Insbesondere versteht man unter einem Wäschepflegegerät eine Waschmaschine zum Reinigen von Wäsche, einen Waschtrockner zum Waschen und Trocknen von Wäsche in einem Gerät und einen Wäschetrockner zum Trocknen von Wäsche sowie eine Wäscheschleuder oder einen Geschirrspüler. Unter dem Begriff Gegenstände sind hier insbesondere Wäsche, wie Kleidungsstücke, Accessoires wie Mützen und Schals, Schuhe und vieles mehr zu verstehen.

Vorzugsweise ist die mindestens eine Filtereinheit in einem Umpumpsystem des Wäschepflegegeräts und/oder in einem Abpumpsystem des Wäschepflegegeräts angeordnet.

Die Filtereinheit ist dadurch direkt in einen Fluidstrom, der in dem Wäschepflegegerät erforderlich ist, eingebunden. Die Filtereinheit wird direkt von dem Fluid durchströmt, so dass Fasern, Flusen und weitere Schmutzpartikel, die sich aus den zu pflegenden Gegenständen lösen, dem Fluid entzogen werden.

Das Wäschepflegegerät umfasst mindestens eine Steuerungseinheit zum Ansteuern der mindestens einen Rakeleinheit, wobei die mindestens eine Rakeleinheit mindestens ein Rakelelement umfasst, und wobei die Steuerungseinheit ausgebildet ist, die mindestens eine Rakeleinheit derart anzusteuern, dass das mindestens eine Rakelelement die Filtermembran abrakelt.

Die Rakeleinheit ist dafür vorgesehen, die Filtermembran zu säubern und von den sich dort ansammelnden Fasern, Flusen und Schmutzpartikel zu befreien und so einem Verstopfen der Filtermembran vorzubeugen beziehungsweise eine Verstopfung aufzulösen. Die Steuerungseinheit kann beispielsweise in voreingestellten Intervallen und/oder über Sensoren einen Rakelvorgang starten beziehungsweise durchführen. Unter einem Rakelvorgang wird das Säubern der Filtermembran verstanden.

Vorteilhafterweise liegt das mindestens eine Rakelelement der mindestens einen Rakeleinheit vor dem Starten eines Rakelvorgangs an dem mindestens einen zweiten Bereich beziehungsweise undurchlässigen Bereich der Filtermembran an. Vorzugsweise liegt das mindestens eine Rakelelement an dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran auf. Das bedeutet, die Filtermembran umfasst eine Filtermembranoberseite, die derart angeordnet ist, dass das Fluid in Strömungsrichtung die Filtermembran beziehungsweise die Filtermembranoberseite beaufschlagt. Im Folgenden wird die Filtermembranoberseite auch als primärseitige Filtermembran bezeichnet. Eine sekundäre Filtermembran ist der primärseitigen Filtermembran gegenüberliegend ausgebildet, also an der stromabwärts des Fluids angeordneten Filtermembranseite.

Das mindestens eine Rakelelement der mindestens einen Rakeleinheit ist auf einem zweiten Bereich, einem undurchlässigen Bereich, der Filtermembran geparkt. Das bedeutet, das mindestens eine Rakelelement ist in einem Bereich der Filtermembran geparkt, der von dem Fluid zwar beaufschlagt wird, jedoch nicht durchströmt wird. Dadurch lagern sich in dem mindestens einen undurchlässigen Bereich der Filtermembran, dem im Wesentlichen keine Fasern, Flusen und Schmutzpartikel ab.

Weiterhin bevorzugt ist, dass das mindestens eine Rakelelement an einer Filtermembranoberfläche der Filtermembran anliegt, die das Fluid in Strömungsrichtung beaufschlagt. Die Filtermembranoberfläche der Filtermembran kann auch als Oberseite der Filtermembran bezeichnet werden.

Dadurch kann ein Abrakeln der Filtermembranoberseite gewährleistet werden, so dass die Filtermembranoberseite von Fasern, Flusen und Schmutzpartikel befreit beziehungsweise gereinigt wird.

Vorteilhafterweise liegt das mindestens eine Rakelelement der mindestens einen Rakeleinheit nach Beenden eines Rakelvorgangs an dem mindestens einen zweiten, undurchlässigen Bereich der Filtermembran an. Dadurch ist gewährleistet, dass bei einem erneuten Starten eines Rakelvorgangs, der Rakelvorgang gleich gestartet werden kann, ohne das mindestens eine Rakelelement zunächst verstellen zu müssen.

Ein Anliegen des mindestens einen Rakelelements der mindestens einen Rakeleinheit an dem undurchlässigen Bereich der Filtermembran bringt verschiedene Vorteile mit sich. Zum einen ist dadurch gewährleistet, dass das mindestens eine Rakelelement beim Durchströmen des Fluids von der Filtermembran im Wesentlichen keine Störwirkung auf das strömende Fluid ausübt. Und zum anderen ist dadurch gewährleistet, dass jeder Rakelvorgang gleich startet, so dass das mindestens eine Rakelelement von dem mindestens einen undurchlässigen Bereich in Richtung des mindestens einen durchlässigen Bereichs, der in der Regel mit einem Filterkuchen beziehungsweise mit Fasern, Flusen und/oder Schmutzpartikel bedeckt ist, bewegt wird.

In einer Ausführungsform ist der mindestens eine zweite Bereich der Filtermembran, der undurchlässige Bereich, in einem Randbereich der Filtermembran ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst der mindestens eine erste Bereich der Filtermembran mindestens zwei erste Bereiche und der mindestens eine zweite Bereich der Filtermembran mindestens zwei zweite Bereiche, wobei die Rakeleinheit vor dem Starten des Rakelvorgangs auf mindestens einem der zweiten Bereiche, also mindestens einem undurchlässigen Bereich, der Filtermembran anliegt. Dadurch wird eine Erhöhung einer Möglichkeit eines Untergreifens des Filterkuchens beziehungsweise eines Filterteppichs des mindestens einen Rakelelements erreicht.

Ein Filterteppich ist ein Agglomerat an Partikel, Schmutzpartikel, Fasern, Flusen, Haaren und vielem mehr, das sich zu einer klebrigen Masse zusammensetzt. Üblicherweise liegt ein Verkleben der Schmutzpartikel und der weiteren sich dort sammelnden Partikel vor. Der Filterteppich wird auch als Flusenteppich und/oder Filterkuchen bezeichnet. Bei allen Bezeichnungen ist aber ein Zurückhalten von Partikeln von einer Filtermembranoberfläche der Filtermembran gemeint. Bei einem hohen Gehalt an faserigen Bestandteilen/Partikel kommt es dabei zum Ausbilden einer ausgedehnten Verfilzung der Bestandteile/Partikel untereinander, also zur Bildung eines Filter- und/oder Flusenteppichs oder Partikelteppichs. Je nach ausgefilterten Partikel- und Fasersorte und/oder Faserbeschaffenheit, beispielsweise Länge, Dicke, Biegeelastizität der Fasern, kann ein Filterteppich bereits mit wenigen µm Dicke zu einem Verstopfen beziehungsweise zu einem Verblocken der Filtereinheit führen.

Vorzugsweise sind die mindestens zwei ersten Bereiche der Filtermembran und die mindestens zwei zweiten Bereiche der Filtermembran musterartig an der Filtermembran ausgebildet. Eine musterartige Anordnung kann beispielsweise eine schachbrettartige Anordnung oder eine streifenförmige Anordnung in Längs-/Quer-/Diagonal- oder Schrägrichtung beinhalten. Auch eine inselartige Anordnung der mehreren undurchlässigen Bereiche beziehungsweise der mehreren zweiten Bereiche ist vorstellbar. Weitere musterartige Anordnungen sind denkbar.

Vorteilhafterweise ist mindestens ein Abdeckelement zum Abdecken der Filtermembran an dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran angeordnet ist. Das mindestens eine Abdeckelement, kann beispielsweise eine Folie oder ein folienartiger Stoff sein. Die Folie kann auf der Filtermembranoberfläche verschweißt und/oder verklebt und/oder anderweitig angebracht sein. Des Weiteren sind aber auch stoffschlüssige Anbindungen denkbar.

Die Filtermembran umfasst eine Filtermembranoberfläche, wobei die Filtermembranoberfläche im Bereich des mindestens einen zweiten Bereichs der Filtermembran vorzugsweise eine bearbeitete Filtermembranoberfläche aufweist. Eine bearbeitete Filtermembranfläche kann beispielsweise eine verdichtete Membranoberfläche darstellen. Das kann beispielsweise durch ein Verschweißen der Filtermembranoberfläche oder ein Aufbringen eines durch beispielsweise Erwärmung verflüssigten beziehungsweise geschmolzenen Materials beziehungsweise Stoffs erfolgen. Ein verflüssigtes beziehungsweise geschmolzenes Material beziehungsweise Stoff können beispielsweise Kunststoffe, Harze oder Lacke sein, die erwärmt werden und nach einem Abkühlen wieder verfestigen beziehungsweise erstarren und so ein Abdeckelement formen oder bilden beziehungsweise zu einer undurchlässigen Fläche werden.

An den undurchlässigen Bereichen der Filtermembran sammeln sich im Wesentlichen keine Flusen, Fasern und/oder Schmutzpartikel an, sodass das mindestens eine Rakelelement an den undurchlässigen Bereichen direkt an der Filtermembran beziehungsweise an der Filtermembranoberfläche anliegt beziehungsweise eim Bewegen des Rakelelements dort angreift. Beim weiteren Bewegen des mindestens einen Rakelelements von einem undurchlässigen Bereich der Filtermembran in Richtung der durchlässigen Bereiche, kann das mindestens eine Rakelelement unter einen dort abgelagerten Filterteppich greifen und diesen abziehen.

In einer weiteren Ausführungsform ist auch denkbar, dass mindestens ein Abdeckelement an dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran angeordnet ist und/oder die Filtermembran eine Filtermembranoberfläche umfasst, wobei die Filtermembranoberfläche im Bereich des mindestens einen zweiten Bereichs der Filtermembran eine bearbeitete Filtermembranoberfläche aufweist.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Reinigen einer Filtermembran einer Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts zum Pflegen von Gegenständen gelöst. Die Filtereinheit umfasst eine Rakeleinheit, wobei die Rakeleinheit mindestens ein Rakelelement umfasst und wobei die Filtermembran mindestens einen ersten Bereich und mindestens einen zweiten Bereich aufweist, wobei der mindestens eine erste Bereich und der mindestens eine zweite Bereich unterschiedlich ausgebildet sind, und der mindestens eine erste Bereich der Filtermembran für Fluid durchlässig ausgebildet ist und der mindestens eine zweite Bereich der Filtermembran für Fluid undurchlässig ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Rakelelement der Rakeleinheit vor Beginn eines Rakelvorgangs in einer Startposition ist, sodass das mindestens eine Rakelelement auf dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran, der für Fluid undurchlässig ist, anliegt, und das mindestens eine Rakelelement beim Starten des Rakelvorgangs von dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran in Richtung des mindestens einen ersten Bereichs der Filtermembran bewegt wird.

Bei Betrieb des Wäschepflegegeräts bildet sich ein Filterteppich in Strömungsrichtung des Fluids auf der Filtermembran der Filtereinheit und das mindestens eine Rakelelemente der Rakeleinheit beim Bewegen des mindestens eine Rakelelements von dem mindestens einen zweiten Bereich der Filtermembran in Richtung des mindestens einen ersten Bereichs der Filtermembran vorzugsweise den Filterteppich im Wesentlichen unterhebt und das mindestens eine Rakelelement im Wesentlichen zwischen dem Filterteppich und der Filtermembran über die Filtermembran bewegt wird. Ein Filterteppich ist ein Agglomerat an Schmutzpartikel, Fasern, Flusen, Haare und vielem mehr, der sich zu einer klebrigen Masse zusammensetzt. Üblicherweise liegt ein Verkleben der Schmutzpartikel und der weiteren sich dort sammelnden Partikel vor.

Weitere Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibungen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen.

Fig. 1

zeigt eine schematische Frontansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2

zeigt schematisch, in stark vereinfachter Form, ein Zirkulationsprinzip eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 3a

zeigt einen Ausschnitt einer bekannten Filtereinheit;

Fig. 3b

zeigt einen Beginn eines Rakelvorgangs der bekannten Filtereinheit;

Fig. 3c

zeigt einen fortgeschrittenen Rakelvorgang der bekannten Filtereinheit;

Fig. 4a

zeigt eine Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 4b

zeigt einen Beginn eines Rakelvorgangs der schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 4c

zeigt einen fortgeschrittenen Rakelvorgang der schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 4d

zeigt eine Draufsicht auf die schematisch dargestellte Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 5a

zeigt eine weitere Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 5b

zeigt einen Beginn eines Rakelvorgangs anhand der weiteren Ausführungsform der schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 5c

zeigt einen fortgeschrittenen Rakelvorgang anhand der weiteren Ausführungsform der schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 6

zeigt eine weitere Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit eines Wäschepflegegeräts.

In Fig. 1 ist eine schematische Frontansicht eines Wäschepflegegeräts 1 zum Behandeln von Wäsche gezeigt. Das Wäschepflegegerät 1 kann eine Waschmaschine 2, ein Wäschetrockner, ein Waschtrockner oder ein Geschirrspüler sein. Einfachheitshalber wird im Folgenden lediglich eine Waschmaschine 2 als Wäschepflegegerät 1 näher beschrieben.

Das Wäschepflegegerät 1, insbesondere die in Fig. 1 gezeigte Waschmaschine 2 ist zum Behandeln von Gegenständen vorgesehen. Der Ausdruck zum Behandeln von Gegenständen' beinhaltet insbesondere das Reinigen und Trocknen von Gegenständen wie beispielsweise Kleidungsstücke, Wäsche, Handtücher, Lappen, Schuhe, Schals und Tücher sowie Mütze u Caps und viele mehr. Das Wäschepflegegerät 1 in Fig. 1 umfasst eine Waschmaschinenfrontwand 3. An der Waschmaschinenfrontwand 3 ist unter anderem eine bewegbare Einspülschale 5, in die eine Waschpflegesubstanz, wie zum Beispiel ein Waschmittel und/oder ein Weichspüler, eingefüllt werden kann, und eine Wachmaschinendisplayeinheit 7, mit der unter anderem ein Reinigungsprogramm eingestellt werden kann, angeordnet. Des Weiteren ist eine schwenkbare Wäschepflegegerätetür 9 und eine Reinigungsluke (nicht dargestellt), die mittels einer Reinigungslukenabdeckung 11 verdeckt ist, an der Waschmaschinenfrontwand 3 des Wäschepflegegeräts 1 zum Behandeln von Gegenstände angeordnet. Des Weiteren weist das Wäschepflegegerät 1 eine Geräteoberseite 12a und einer der Geräteoberseite 12a gegenüber angeordneten Geräteunterseite 12b, auch als Geräteboden bezeichnet, auf.

In Fig. 2 ist schematisch ein in stark vereinfachter Darstellung abgebildetes Zirkulationsprinzip eines Wäschepflegegeräts 1 zum Behandeln von Gegenständen gezeigt. Das Wäschepflegegerät 1 zum insbesondere Behandeln von Kleidungsstücken insbesondere Wäsche weist einen Aufnahmebereich 13 beziehungsweise einen Aufnahmebehälter, für zu reinigende und/oder trocknende Gegenstände, beispielsweise Wäsche oder Geschirr, auf. Während eines Reinigungs- und/oder Trocknungsvorgangs befindet sich Fluid 15 in dem Aufnahmebereich 13. Bei einem Umpump- und/oder Abpumpvorgang strömt das Fluid 15 über eine Auslassöffnung 19 aus dem Aufnahmebereich 13. Mittels einer Pumpeneinheit 17 kann das Ablassen des Fluids aus dem Aufnahmebereich 13 verstärkt werden beziehungsweise vorangetrieben werden. Des Weiteren kann ist die Pumpeneinheit 17 für eine Zirkulation des Fluids 15 vorgesehen. Das Fluid 15 strömt aus dem Aufnahmebereich 13 in eine Umpump- beziehungsweise Abpumpleitung 20.

Die Pumpeneinheit 17 wird im Wesentlichen von einer Antriebseinheit 21 angetrieben, wobei die Antriebseinheit 21 von einer Steuerungseinheit 23 angetrieben bzw. angesteuert wird. Die Antriebseinheit 21 ist mit der Steuerungseinheit 23 über ein erstes Übermittlungselement 25 gekoppelt. Die Pumpeneinheit 17 pumpt das Fluid 15 zu einer Filtereinheit 27. Die Filtereinheit 27 umfasst ein Filtergehäuse 29. In dem Filtergehäuse 29 der Filtereinheit 27 wird das Fluid 15 gefiltert. Das Filtergehäuse 29 umfasst im Wesentlichen eine Filtereinlassöffnung 31, durch die das Fluid 15 in das Filtergehäuse 29 der Filtereinheit 27 strömen kann, und mindestens eine Filterauslassöffnung 33, durch die das gefilterte Fluid 15 aus dem Filtergehäuse 29 der Filtereinheit 27 strömen kann. Die Filtereinheit 27 ist über ein zweites Übermittlungselement 25 mit der Steuerungseinheit 23 gekoppelt. Die Filtereinheit 27 wird von der Steuerungseinheit 23 angesteuert. Die Filtereinheit 27 ist dabei in einem Umpumpsystems 30a und/oder eines Abpumpsystems 30b des Wäschepflegegeräts 1 angeordnet.

Nach einem Durchströmen der Filtereinheit 27 strömt das Fluid 15 entweder in einen Abfluss 28 beziehungsweise in eine Abflussleitung und scheidet aus dem Wäschepflegegerät 1 aus, oder über eine Rückführleitung 35 zu einer Einlassöffnung 37, die das Fluid 15 zurück in den Aufnahmebereich 13 des Wäschepflegegeräts 1 führt. Denkbar ist aber auch, dass das Fluid 15, beispielsweise bei einer Waschmaschine 2, über die Einspülschale 5 geführt wird und dort beispielsweise mit Waschmittel und/oder Weichspüler gemischt wird, bevor das Fluid 15 wieder in den Aufnahmebereich 13 eingespeist wird.

In Fig. 3a ist ein Ausschnitt einer bekannten, aus dem Stand der Technik bekannten Filtereinheit 100. Die Filtereinheit 100 umfasst ein Filtergehäuse 101. In dem Filtergehäuse 101 ist im Wesentlichen eine Filtermembran 102 angeordnet. Fluid 103 strömt gemischt mit Schmutzpartikel, Flusen, Fasern und Haaren 104 in Richtung der Filtermembran 102. Die Schmutzpartikel, Flusen, Fasern und Haaren 104 lagern sich in Strömungsrichtung (Pfeil AZ) des Fluids 102 an einer Filtermembranoberfläche 105 ab.

In Fig. 3b ist ein Beginn eine Rakelvorgangs der bekannten Filtereinheit 100 gezeigt. Die Filtereinheit 100 umfasst ein Rakelelement 106, dass auf einem Filterteppich 107 aufsetzt (Pfeil I), der sich auf der Filtermembranoberfläche 105 gebildet hat. In Fig. 3c ist ein Fortschritt des Rakelvorgangs beziehungsweise ein fortgeschrittener Rakelvorgang der bekannten Filtereinheit 100 gezeigt, bei dem das Rakelelement 106 in Pfeilrichtung (Pfeil II) über die Filtermembran 102 beziehungsweise über die Filtermembranoberfläche 105 bewegt wird und dabei die Filtermembranoberfläche 105 abrakelt. Gut erkennbar ist, dass bei diesem Verfahren, ein Restverschmutzungsfilm 108 auf der Filtermembran 102 beziehungsweise auf der Filtermembranoberfläche 105 zurückbleibt. Mit zunehmender Nutzungsdauer wird der Restverschmutzungsfilm 108 fester beziehungsweise dicker, sodass die Filtereinheit 100 derart verstopft, dass kein Fluid 103 mehr durch die Filtermembran 102 strömen kann.

Fig. 4a zeigt eine Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1. Die Filtereinheit 27 umfasst das Filtergehäuse 29. In dem Filtergehäuse 29 ist im Wesentlichen eine Filtermembraneinheit 39 angeordnet. Die Filtermembraneinheit 39 umfasst einen Filterrahmen 41 und eine Filtermembran 43, wobei die Filtermembran 43 im Wesentlichen an dem Filterrahmen 41 angeordnet ist. Die Filtermembran 43 wird oft auch als Filter- und/oder Flusensieb oder Filtergaze bezeichnet.

Die Filtermembran 43 umfasst eine Filtermembranoberfläche 47. Fluid 15, das gemischt mit Schmutzpartikel, Flusen, Fasern und Haaren 45, Wasser und/oder Waschlauge ist, strömt in Richtung der Filtermembran 43 beziehungsweise trifft auf der Filtermembranoberfläche 47 auf (Pfeil A). Die Schmutzpartikel, Flusen, Fasern und Haaren 45 lagern sich in Strömungsrichtung (Pfeil A) des Fluids 15 an der Filtermembranoberfläche 47 ab. Das gefilterte Fluid 15 strömt in Strömungsrichtung (Pfeil B) zu der Filterauslassöffnung 33. Auf der Filtermembranoberfläche 47 bildet sich ein Filterteppich 49, auch als Flusenteppich und/oder Schmutzpartikelfilm und/oder Schmutzpartikelteppich bezeichnet.

Die Filtermembran 43 umfasst mindestens einen ersten Bereich 51 und mindestens einen zweiten Bereich 53. Der mindestens eine erste Bereich 51 der Filtermembran 43 der mindestens einen Filtermembraneinheit 39 ist unterschiedlich zu dem mindestens einen zweiten Bereich 53 der Filtermembran 43 der mindestens einen Filtermembraneinheit 39 ausgebildet ist. Der mindestens eine erste Bereich 51 der Filtermembran 43 ist für Fluid 15 durchlässig ausgebildet und der mindestens eine zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 ist für Fluid 15 undurchlässig ausgebildet. Im Folgenden kann der mindestens eine zweite Bereich auch als mindestens ein undurchlässiger Bereich oder als undurchlässiger Bereich bezeichnet sein. Des Weiteren kann im Folgenden der mindestens eine erste Bereich auch als mindestens ein durchlässiger Bereich oder als durchlässiger Bereich bezeichnet sein.

Der mindestens eine zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 ist für Fluid 15 undurchlässig ausgebildet. Dafür ist mindestens ein Abdeckelement 55 vorgesehen. Das Abdeckelement 55 ist zum Abdecken der Filtermembran 43 an dem beziehungsweise in dem mindestens einen zweiten Bereich 53 der Filtermembran 43 angeordnet. Das mindestens eine Abdeckelement 55 kann beispielsweise eine Folie sein, die auf beziehungsweise an der Filtermembranoberfläche 47 angebracht ist. Das mindestens eine Abdeckelement 55 kann an einer ersten Filtermembranoberflächenseite 57 oder an einer zweiten Filtermembranoberflächenseite 59 angebracht sein.

Die erste Filtermembranoberflächenseite 57, auch als primäre Filtermembranoberfläche bezeichnet, ist in Strömungsrichtung des Fluids 15 betrachtet, die Seite, die vom Fluid 15 beim Durchströmen der Filtereinheit 27 zunächst beaufschlagt wird. Die zweite Filtermembranoberflächenseite 59, auch als sekundäre Filtermembranoberfläche bezeichnet, liegt der ersten Filtermembranoberflächenseite 57 gegenüber und ist in Strömungsrichtung des Fluids 15 betrachtet, an der Seite der Filtermembran ausgebildet, an der das Fluid 15 nach dem Durchströmen der Filtermembran 43 weiter strömt.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel umfasst die Filtermembran 43 im Bereich des mindestens einen zweiten Bereichs 53 der Filtermembran 43 eine bearbeitete beziehungsweise derart verdichtete Filtermembranoberfläche 47a, dass kein Fluid 15 durch den mindestens einen zweiten Bereich 53 der Filtermembran 43 strömen kann. Denkbar für eine bearbeitete und/oder verdichtete Filtermembranoberfläche 47a ist beispielsweise ein Verschweißen der Filtermembranoberfläche 47a oder ein Aufbringen eines durch beispielsweise Erwärmung verflüssigten Materials beziehungsweise Stoffs, wie beispielsweise Kunststoff, Harze oder Lacke, die sich nach einem Abkühlen wieder verfestigen und so ein Abdeckelement 55 bilden beziehungsweise zu einer undurchlässigen Fläche werden. Die Filtermembran 43 weist eine Vielzahl an Membranporen 56 auf, die sich beispielsweise durch ein gezieltes Erwärmen der Filtermembran 43 miteinander verbinden lassen oder durch ein anderes genanntes Verfahren, siehe beispielsweise oben, miteinander verbinden lassen.

In einer weiteren Ausführungsform ist es auch vorstellbar, dass der mindestens eine zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 mit mindestens einem Abdeckelement 55 und/oder einer bearbeiteten beziehungsweise verdichteten Filtermembranoberfläche 47a derart umgestaltet wird, dass der mindestens eine zweite Bereich undurchlässig wird.

Der mindestens eine zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 ist in Fig. 4a bis Fig. 4d in einem Randbereich 65a der Filtermembran 43 ausgebildet. Es ist aber auch vorstellbar, dass der mindestens eine zweie Bereich 53 der Filtermembran 43 in einem mittleren Bereich der Filtermembran 65b ausgebildet ist. Weiterhin denkbar ist, dass die Filtermembran 43 mehrere zweite Bereiche 53 umfasst. Dazu weiter unten mehr.

In Fig. 4b ist ein Beginn eines Rakelvorgangs der schematisch dargestellten Filtereinheit 27 gezeigt. Ebenfalls schematisch ist in Fig. 4b eine Rakeleinheit 61 dargestellt. Die Rakeleinheit 61 umfasst im Wesentlichen mindestens ein Rakelelement 63. Die Rakeleinheit 61 wird im Wesentlichen von der Steuerungseinheit 23 angesteuert. In Fig. 4b ist die Rakeleinheit 61 beziehungsweise das mindestens eine Rakelelement 63 in einer Startposition dargestellt. Das mindestens eine Rakelelement 63 liegt auf beziehungsweise an dem mindestens einen undurchlässigen Bereich 53 der Filtermembran 43 an (Pfeil B1).

In Fig. 4c ist einen fortgeschrittenen Rakelvorgang der schematisch dargestellten Filtereinheit 27 dargestellt. Die Rakeleinheit 61 beziehungsweise das mindestens eine Rakelelement 63 wird dabei aus der Startposition, von dem undurchlässigen zweiten Bereich 53 der Filtermembran 43 in Richtung (Pfeil B2) des durchlässigen ersten Bereichs 51 bewegt. Dabei untergreift das mindestens eine Rakelelement 63 den auf dem durchlässigen ersten Bereich 51 gebildeten Filterteppich 49 und zieht den Filterteppich 49 förmlich von der Filtermembran 43 ab beziehungsweise runter.

In Fig. 4d ist eine Draufsicht auf die schematisch dargestellte Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1 gezeigt. Gut sichtbar gezeigt sind der mindestens eine erste Bereich 51 und der mindestens eine zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 sowie das mindestens eine Rakelelement 63. Der Pfeil B2 kennzeichnet die Bewegungsrichtung des mindestens einen Rakelelements 63.

In Fig. 5a ist eine weitere Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1 gezeigt. In Fig. 5a ist ein Filterrahmen 41 und eine Filtermembran 43 gezeigt. Die Filtermembranoberfläche 47 der Filtermembran 43 umfasst in den Fig. 5a bis Fig. 5c jeweils mindestens zwei erste Bereiche 51 und jeweils mindestens zwei zweite Bereiche 53. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Filtermembranoberfläche 47 drei erste Bereiche 51 und drei zweite Bereiche 53, die für Fluid 15 undurchlässige Bereiche.

Es ist aber auch denkbar, dass eine Vielzahl an zweiten Bereichen 53 an der Filtermembran 43 ausgebildet ist. Die Vielzahl an zweiten Bereichen 53 ist beliebig, vorzugsweise musterartig, an der Filtermembran 43 beziehungsweise an der Filtermembranoberfläche 47 angeordnet beziehungsweise anordenbar. Beispielsweise kann sich die Vielzahl an ersten Bereichen 51 und die Vielzahl an zweiten Bereichen 53 schachbrettartig über die Filtermembran 43 erstrecken oder in einer Längs- oder Querrichtung der Filtermembranoberfläche 47 erstrecken. Um einen gewünschten Reinigungseffekt der Filtermembran 43 zu erreichen, sollte das mindestens eine Rakelelement 63 an beziehungsweise auf einem der undurchlässigen Bereichen der Vielzahl der zweiten Bereiche 53 anliegen.

In Fig. 5b ist ein Beginn eines Rakelvorgangs anhand der weiteren Ausführungsform der schematisch dargestellten Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1 dargestellt. Wie oben bereits erwähnt, liegt das mindestens eine Rakelelement 63 an beziehungsweise auf einem der undurchlässigen Bereichen der Vielzahl der zweiten Bereiche 53 (Pfeil B1). Auf beziehungsweise an den undurchlässigen Bereichen der Filtermembran 43 legen sich im Wesentlichen keine Schmutzpartikel, Fasern, Flusen 45 und vieles mehr ab, da dort das Fluid 15 in Bewegung ist und zu den durchlässigen Bereichen strömt oder gepumpt wird oder ein Sog entsteht, der das Fluid 15 und die darin enthaltenen Schmutzpartikel 45 ansaugt, so dass das Fluid 15 zu den durchlässigen Bereichen strömt. In dieser Ausführungsform ist beispielhaft nur eine Rakeleinheit 61 mit einem Rakelelement 63 gezeigt. Es ist aber auch vorstellbar, dass mehrere Rakeleinheiten 61 mit jeweils einem oder mehreren Rakelelemente 63 ausgebildet sind. Das Rakelelement 63 startet aus der Startposition, einem undurchlässigen, zweiten Bereich 53, der Filtermembran 43 heraus und wird über einen durchlässigen Bereich, einen ersten Bereich 51, der Filtermembran 43 bewegt (Pfeil B2 in Fig. 5c). Im Anschluss an den durchlässigen Bereich, einen ersten Bereich 51, der Filtermembran 43 folgt erneut ein weiterer undurchlässiger, zweiter Bereich 53 und so weiter.

In Fig. 5c ist ein fortgeschrittener Rakelvorgang anhand der weiteren Ausführungsform der schematisch dargestellten Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1 dargestellt. Das mindestens eine Rakelelement 63 wird von einem undurchlässigen Bereich, zweiter Bereich 53, in Richtung (Pfeil B2) eines durchlässigen Bereichs, erster Bereich 51 bewegt. Dabei untergreift das mindestens eine Rakelelement 63 den sich dort angesammelten Filterteppich 49 und zeiht diesen förmlich von dem durchlässigen Bereich der Filtermembran 43 ab. Die mehreren zweiten Bereiche 53 gewährleisten dabei, dass das mindestens eine Rakelelement 63 beim Ansetzen an einem weiteren ersten Bereich 51, den dort angesammelten Filterteppich 49 wieder untergreift und von dem durchlässigen Bereich der Filtermembran 43 abzieht.

Eine weitere Ausführungsform einer schematisch dargestellten Filtereinheit 27 eines Wäschepflegegeräts 1 ist in Fig. 6 gezeigt. Die Filtereinheit 27 umfasst im Wesentlichen eine Filtermembran 43, mindestens ein Rakelelement 63. Die Filtermembran 43 umfasst einen ersten Bereich 51, der für Fluid 15 durchlässig ist, und einen zweiten Bereich 53, der für Fluid 15 undurchlässig ist. Es können auch eine Vielzahl ersten Bereichen 51 und eine Vielzahl an zweiten Bereichen 53 vorgesehen sein. Die Filtermembran 43 beziehungsweise die Filtermembranoberfläche 47 ist in Fig. 6 beispielsweise tropfenförmig ausgebildet. Der undurchlässige Bereich 53 ist in Fig. 6 in einem spitzzulaufenden Ende der tropfenförmigen Filtermembran 43 ausgebildet. Pfeil C stellt hierbei eine Drehrichtung des Rakelelements 63 dar. Das Rakelelement 63 wird hier aus dem undurchlässigen Bereich der Filtermembran 43 in einer Kreisbewegung über die Filtermembranoberfläche 47 bewegt und löst den hier nicht gezeigten Filterteppich 49 von der Filtermembranoberfläche 47 ab und rakelt den abgelösten Filterteppich 49 in Richtung des spitzulaufenden Endes der tropfenförmigen Filtermembran 43. Das Rakelelement 63 wird dabei immer von dem undurchlässigen Bereich über den durchlässigen Bereich und wieder hin zu dem undurchlässigen Bereich bewegt. Der zweite Bereich 53 der Filtermembran 43 kann ein Abdeckelement 55 und/oder eine bearbeitete Filtermembranoberfläche 47a aufweisen.

1.

Wäschepflegegerät

2.

Waschmaschine

3.

Waschmaschinenfrontwand

5.

Einspülschale

7.

Waschmaschinenfrontwand

9.

Wäschepflegegerätetür

11.

Reinigungslukenabdeckung

12a.

Geräteoberseite

12b.

Geräteunterseite

13.

Aufnahmebereich

15.

Fluid

17.

Pumpeneinheit

19.

Auslassöffnung

20.

Abpumpleitung

21.

Antriebseinheit

23.

Steuerungseinheit

25.

erstes Übermittlungselement

27.

Filtereinheit

28.

Abfluss

29.

Filtergehäuse

30a.

Umpumpsystems

30b.

Abpumpsystems

31.

Filtereinlassöffnung

33.

Filterauslassöffnung

35.

Rückführleitung

37.

Einlassöffnung

39.

Filtermembraneinheit

41.

Filterrahmen

43.

Filtermembran

45.

Schmutzpartikel

47.

Filtermembranoberfläche

47a.

Filtermembranoberfläche bearbeitet

49.

Filterteppich

51.

erste Bereich

53.

zweite Bereich

55.

Abdeckelement

56.

Membranporen

57.

erste Filtermembranoberfläche

59.

zweite Filtermembranoberfläche

61.

Rakeleinheit

63.

Rakelelement

65a.

Randbereich

A

Pfeil

B1

Druck-/Bewegrichtung

B2

Druck-/Bewegrichtung

C

Pfeil

100.

Filtereinheit

101.

Filtergehäuse

102.

Filtermembran

103.

Fluid

104.

Schmutzpartikel

105.

Filtermembranoberfläche

106.

Rakelelement

107.

Filterteppich

108.

Restverschmutzungsfilm

AZ

Pfeil

I

Druck-/Bewegrichtung

II

Druck-/Bewegrichtung