Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einer Verformungseinrichtung.

In herkömmlichen Trommel-betriebenen Wäschepflegegeräten werden üblicherweise rotierbare Wäschetrommeln zur Aufnahme von Wäsche verwendet. Durch die Rotation einer entsprechenden Wäschetrommel kann während der Waschphase die in der Wäschetrommel aufgenommene Wäsche vorteilhaft gewendet werden und alle Bereiche der Wäsche werden mit Waschflüssigkeit benetzt.

In herkömmlichen Wäschepflegegeräten, welche keine rotierbare Wäschetrommel aufweisen, ergibt sich jedoch oftmals der Nachteil, dass die aufgenommene Wäsche, wenn überhaupt, nur eingeschränkt gewendet und befeuchtet werden kann, so dass sich das Wäschepflegeergebnis verschlechtern kann.

In der US 2020/0216994 A1 wird eine Waschmaschine mit einer flexiblen Wäschekammer zur Aufnahme von Wäsche offenbart.

In der WO 2018/222125 A1 wird eine Waschmaschine mit einer flexiblen Wäschekammer zur Aufnahme von Wäsche offenbart.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät mit einer verformbaren Wäschekammer zur Aufnahme von Wäsche anzugeben, bei dem die Wäsche vorteilhaft gewendet und benetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät gelöst, wobei das Wäschepflegegerät eine verformbare Wäschekammer zum Aufnehmen von Wäsche aufweist, wobei das Wäschepflegegerät ein Gerätegehäuse und einen Geräteeinsatz aufweist, welcher in das Gerätegehäuse einschiebbar und aus dem Gerätegehäuse abschnittsweise herausziehbar ist, wobei die verformbare Wäschekammer in dem Geräteeinsatz angeordnet ist und einen Kammerboden aufweist, welcher einem Einsatzboden des Geräteeinsatzes zugewandt ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Verformungseinrichtung aufweist, welche zwischen dem Kammerboden und dem Einsatzboden angeordnet ist, wobei die Verformungseinrichtung ein verlagerbares Verformungselement aufweist, welches ausgebildet ist, den Kammerboden zumindest abschnittsweise zu verformen, um den Kammerboden zumindest abschnittsweise in eine vertikale Position zu überführen und die in der Wäschekammer aufgenommene Wäsche zu wenden.

Hierbei ist das Wäschepflegegerät gemäß der vorliegenden Offenbarung insbesondere ein Trommel-freies Wäschepflegegerät, also ein Wäschepflegegerät, welches keine rotierbare Wäschetrommel aufweist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die zumindest abschnittweise Überführung des Kammerbodens in die vertikale Position die Wäsche aufgrund der auf sie wirkenden Schwerkraft von dem in die vertikale Position überführten Abschnitt des Kammerbodens abfällt und dadurch gewendet wird.

Wird anschließend Waschflüssigkeit zu der gewendeten Wäsche zugeführt, kann ein vormals nicht, oder nur eingeschränkt benetzter Bereich der Wäsche mit Waschflüssigkeit benetzt werden, so dass sich ein verbessertes Wäschepflegeergebnis ergibt.

Somit kann durch eine entsprechende abschnittsweise Verformung des Kammerbodens der Wäschekammer durch das verlagerbare Verformungselement der Verformungseinrichtung die in der Wäschekammer aufgenommene Wäsche vorteilhaft bewegt werden, bzw. gewendet werden, so dass alle Bereiche der Wäsche während des Waschvorgangs gleichmäßig benetzt und gereinigt werden können. Somit stellen sich innerhalb der Wäscheladung keine unterschiedlichen Gradienten im Wäscheergebnis ein, sondern es wird eine gleichmäßige Reinigung der Wäsche sichergestellt.

Unter einem Wäschepflegegerät gemäß der vorliegenden Anmeldung wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, also z.B. zum Waschen und/oder zum Trocknen von Wäsche verwendet wird. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das verlagerbare Verformungselement ein erstes Klappelement auf, welches an einem Befestigungsbereich der Verformungseinrichtung befestigt ist, wobei das erstes Klappelement um eine sich durch den Befestigungsbereich erstreckende Rotationsachse rotierbar ist, wobei das erste Klappelement gegen einen ersten Bodenabschnitt des Kammerbodens anpressbar ist, um den ersten Bodenabschnitt zu verformen und den ersten Bodenabschnitt zumindest abschnittsweise in die vertikale Position zu überführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das erste Klappelement durch die Rotation um die Rotationsachse wirksam gegen den ersten Bodenabschnitt der Wäschekammer angepresst werden kann. Dadurch ergibt sich eine vorteilhafte Verformung des ersten Bodenabschnitts, welche den ersten Bodenabschnitt zumindest abschnittsweise in die vertikale Position überführt, so dass die Wäsche abfallen kann und gewendet wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das verlagerbare Verformungselement ein zweites Klappelement auf, welches an einer dem ersten Klappelement gegenüberliegenden Seite an dem Befestigungsbereich befestigt ist, wobei das zwei Klappelement um die Rotationsachse rotierbar ist, wobei das zweite Klappelement gegen einen dem ersten Bodenabschnitt gegenüberliegenden zweiten Bodenabschnitt des Kammerbodens anpressbar ist, um den zweiten Bodenabschnitt zu verformen und den zweiten Bodenabschnitt zumindest abschnittsweise in die vertikale Position zu überführen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das zweite Klappelement, welches dem ersten Klappelement gegenüberliegt, den Kammerboden der Wäschekammer in einem zum ersten Bodenabschnitt unterschiedlichen zweiten Bodenabschnitt derart verformen kann, dass der zweite Bodenabschnitt zumindest abschnittsweise in die vertikale Position überführt wird. Somit werden unterschiedliche Bereiche des Kammerbodens verformt, um die Wäsche zu bewegen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das erste Klappelement entlang einer ersten Rotationsrichtung um die Rotationsachse rotierbar, und ist das zweite Klappelement entlang einer der ersten Rotationsrichtung entgegengesetzten zweiten Rotationsrichtung um die Rotationsachse rotierbar.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die unterschiedlichen Rotationsrichtungen, in welche das erste und zweite Klappelement rotiert werden können, die in der Wäschekammer aufgenommene Wäsche in unterschiedliche Richtungen gewendet werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das erste und/oder zweite Klappelement in einem Winkelbereich zwischen 0° und 90° rotierbar, um den ersten und/oder zweiten Bodenabschnitt in die vertikale Position zu überführen, wobei sich der Winkelbereich zwischen einer ersten und/oder zweiten Erstreckungsachse des ersten und/oder zweiten Klappelements und einer horizontalen Achse des nicht verformten Kammerbodens der Wäschekammer erstreckt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der jeweilige Bodenabschnitt durch eine Rotation in dem jeweiligen Winkelbereich zwischen 0° und 90° vorteilhaft in die entsprechende vertikale Position überführt werden kann.

Die als eine Referenzachse für den jeweiligen Winkelbereich festgelegte horizontale Achse des nicht verformten Kammerbodens der Wäschekammer erstreckt sich parallel zum Einsatzboden des Geräteeinsatzes.

Die als eine weitere Referenzachse für den jeweiligen Winkelbereich festgelegte jeweilige Erstreckungsachse des ersten und/oder zweiten Klappelements erstreckt sich von der durch den Befestigungsabschnitt verlaufende Rotationsachse entlang der Längserstreckung des ersten und/oder zweiten Klappelements.

Insbesondere ist das erste Klappelement in einem Winkelbereich zwischen 0° und 90° rotierbar, um den ersten Bodenabschnitt in die vertikale Position zu überführen, wobei sich der Winkelbereich zwischen der ersten Erstreckungsachse des ersten Klappelements und der horizontalen Achse des nicht verformten Kammerbodens der Wäschekammer erstreckt.

Insbesondere entspricht die vertikale Position des ersten Bodenabschnitts einem Winkelbereich von 90°.

Alternativ oder zusätzlich ist insbesondere das zweite Klappelement in einem Winkelbereich zwischen 0° und 90° rotierbar, um den zweiten Bodenabschnitt in die vertikale Position zu überführen, wobei sich der Winkelbereich zwischen der zweiten Erstreckungsachse des zweiten Klappelements und der horizontalen Achse des nicht verformten Kammerbodens der Wäschekammer erstreckt.

Insbesondere entspricht die vertikale Position des zweiten Bodenabschnitts einem Winkelbereich von 90°.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Geräteeinsatz eine erste Lateralseite und eine der ersten Lateralseite gegenüberliegende zweite Lateralseite auf, wobei sich die Rotationsachse von der ersten Lateralseite zu der zweiten Lateralseite erstreckt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der für die verformbare Wäschekammer erforderliche Bauraum besonders vorteilhaft genutzt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind das erste und zweite Klappelement abwechselnd um die Rotationsachse rotierbar, um abwechselnd den ersten und zweiten Bodenabschnitt zu verformen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine abwechselnde Rotation des ersten und zweiten Klappelements, und die daraus resultierende abwechselnde Verformung des ersten und zweiten Bodenabschnitts zu einer abwechselnden Bewegung der in der Wäschekammer aufgenommenen Wäsche in unterschiedliche Richtungen führt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wäschepflegegerät eine Pumpe auf, welche fluidtechnisch, insbesondere durch eine erste Öffnung der Wäschekammer, mit der Wäschekammer und mit einem Waschflüssigkeitstank des Wäschepflegegeräts verbunden ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Steuerung aufweist, welche steuerungstechnisch mit der Pumpe verbunden ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, die Pumpe zum Pumpen von Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitstank in die Wäschekammer zu aktivieren, um die in der Wäschekammer aufgenommene Wäsche zu benetzen, wobei insbesondere das verlagerbare Verformungselement ausgebildet ist, den Kammerboden nach dem Zuführen der Waschflüssigkeit zumindest abschnittsweise zu verformen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Pumpe eine vorteilhafte Benetzung der Wäsche mit Waschflüssigkeit sichergestellt wird. Wird der Kammerboden durch das verlagerbare Verformungselement zumindest abschnittsweise nach dem Benetzen der Wäsche verformt, wird eine besonders vorteilhafte Benetzung von allen Bereichen der Wäsche mit Waschflüssigkeit sichergestellt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Steuerung ausgebildet, nach dem Benetzen der Wäsche die Pumpe zum Abpumpen von Waschflüssigkeit aus der Wäschekammer in den Waschflüssigkeitstank zu aktivieren, wobei die Pumpe insbesondere ausgebildet ist, Luft aus der luftdicht verschlossenen Wäschekammer abzupumpen, um in der luftdichtverschlossenen Wäschekammer ein Teilvakuum zu erzeugen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Pumpe nicht nur ausgebildet ist, nach dem Waschvorgang die Waschflüssigkeit wieder aus der Wäschekammer zu entfernen, sondern dass die Pumpe zusätzlich ausgebildet ist, durch das Abpumpen von Luft aus der Wäschekammer und dem dadurch erzeugten Teilvakuum in der Wäschekammer zu erreichen, dass sich die verformbare Wäschekammer um die aufgenommene Wäsche zusammenzieht, so dass eine besonders vorteilhafte Entwässerung der Wäsche sichergestellt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die verformbare Wäschekammer eine durch ein Ventil verschließbare erste Öffnung auf, und weist das Wäschepflegegerät eine Steuerung auf, welche steuerungstechnisch mit dem Ventil verbunden ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, vor einer Verlagerung des verlagerbaren Verformungselements das Ventil zum Freigeben der ersten Öffnung zu aktivieren, um einen Druckausgleich zwischen einem Innenbereich der Wäschekammer und einem Außenbereich der Wäschekammer zu ermöglichen und eine zumindest abschnittsweise Verformung des Kammerbodens zuzulassen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Druckausgleich, welcher insbesondere nach einem vorangegangenen Abpumpvorgang von Luft aus der Wäschekammer stattfindet, eine sich daran anschließende Verformung des Kammerbodens ermöglicht.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Verformungseinrichtung einen elektrisch betreibbaren Aktuator und/oder einen pneumatisch betreibbaren Aktuator auf, welcher ausgebildet ist, das verlagerbare Verformungselement, insbesondere das erste und/oder zweite Klappelement, zu verlagern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der jeweilige Aktuator eine wirksame Verlagerung des verlagerbaren Verformungselements ermöglicht.

Insbesondere weist die Verformungseinrichtung einen elektrisch betreibbaren Aktuator oder einen pneumatisch betreibbaren Aktuator auf. Insbesondere weist die Verformungseinrichtung einen elektrisch betreibbaren Aktuator und einen pneumatisch betreibbaren Aktuator.

Der elektrisch betreibbare Aktuator und/oder der pneumatisch betreibbare Aktuator kann einen einzigen elektrisch betreibbaren Aktuator und/oder pneumatisch betreibbaren Aktuator umfassen, oder kann eine Mehrzahl von elektrisch betreibbaren Aktuatoren und/oder pneumatisch betreibbaren Aktuatoren umfassen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wäschepflegegerät eine Pumpe auf, welche fluidtechnisch mit der Wäschekammer verbunden ist, wobei die Pumpe insbesondere ausgebildet ist, den pneumatisch betreibbaren Aktuator der Verformungseinrichtung mit Druck zu beaufschlagen, um das verlagerbare Verformungselement, insbesondere das erste und/oder zweite Klappelement, zu verlagern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein wirksamer Betrieb des pneumatisch betreibbaren Aktuators ermöglicht wird.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Wäschepflegegerät einen Luftdrucksensor auf, welcher ausgebildet ist, einen Luftdruck innerhalb des pneumatisch betreibbaren Aktuators zu erfassen, wobei das Wäschepflegegerät eine Steuerung aufweist, welche steuerungstechnisch mit der Pumpe und dem Luftdrucksensor verbunden ist, wobei die Steuerung ausgebildet ist, den pneumatisch betreibbaren Aktuator in Abhängigkeit des erfassten Luftdrucks innerhalb der Wäschekammer zu steuern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass über den Luftdrucksensor durch die Steuerung ein vorteilhafter Rückschluss auf die Verlagerungsposition des verlagerbaren Verformungselements gezogen werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Wäschekammer an einer dem Kammerboden abgewandten Oberseite eine Kammeröffnung auf, wobei die Kammeröffnung durch einen Kammerdeckel des Gerätegehäuses fluiddicht verschließbar ist, wobei die Kammeröffnung durch ein Wandungsabschnitt der Wäschekammer begrenzt ist, welcher eine Verdickung aufweist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einer freigegebenen Kammeröffnung und einem Abpumpen der Waschflüssigkeit durch die Kammeröffnung die Verdickung des die Kammeröffnung begrenzenden Wandungsabschnitts der Wäschekammer verhindert, dass sich der Wandungsabschnitt einfaltet und das Abpumpen der Waschflüssigkeit behindert.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Verfahren zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät gelöst, wobei das Wäschepflegegerät eine verformbare Wäschekammer zum Aufnehmen von Wäsche aufweist, wobei das Wäschepflegegerät ein Gerätegehäuse und einen Geräteeinsatz aufweist, welcher in das Gerätegehäuse einschiebbar und aus dem Gerätegehäuse abschnittsweise herausziehbar ist, wobei die verformbare Wäschekammer in dem Geräteeinsatz angeordnet ist und einen Kammerboden aufweist, welcher einem Einsatzboden des Geräteeinsatzes zugewandt ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Verformungseinrichtung aufweist, welche zwischen dem Kammerboden und dem Einsatzboden angeordnet ist, wobei die Verformungseinrichtung ein verlagerbares Verformungselement aufweist, und wobei das Wäschepflegegerät eine Steuerung aufweist, welche steuerungstechnisch mit dem Verformungseinrichtung verbunden ist, wobei das Verfahren den folgenden Verfahrensschritt umfasst, Aktivieren der Verformungseinrichtung durch die Steuerung, um das verlagerbare Verformungselement zu verlagern, den Kammerboden zumindest abschnittsweise zu verformen, den Kammerboden zumindest abschnittsweise in eine vertikale Position zu überführen und die in der Wäschekammer aufgenommene Wäsche zu wenden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine besonders vorteilhafte Wäschepflege sichergestellt wird.

Die Ausführungsformen des Wäschepflegegeräts gemäß dem ersten Aspekt sind ebenfalls Ausführungsformen für das Verfahren gemäß dem zweiten Aspekt.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung;

Fig. 2

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung;

Figs. 3A-3C

schematische Ansichten einer verformbaren Wäschekammer gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung;

Fig. 4

eine schematische Ansicht einer Verformungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung;

Figs. 5A-5B

schematische Ansichten einer Wäschekammer gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung; und

Fig. 6

eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung. Das in Fig. 1 dargestellte Wäschepflegegerät 100 ist als ein Trommel-freies Wäschepflegegerät 100 ausgebildet, welches somit im Gegensatz zur herkömmlichen Waschmaschinen keine rotierbare Wäschetrommel zum Aufnehmen der Wäsche aufweist. In einer herkömmlichen Waschmaschine wird durch eine Rotation der rotierbaren Wäschetrommel eine wirksame Benetzung der Wäsche mit der Waschflüssigkeit während des Waschvorgangs, und während eines sich anschließenden Schleudervorgangs eine wirksame Entfeuchtung der Wäsche sichergestellt.

Das in Fig. 1 dargestellte Trommel-freie Wäschepflegegerät 100 gemäß der vorliegenden Anmeldung weist hierbei keine rotierbare Wäschetrommel zum Aufnehmen der Wäsche, sondern stattdessen eine verformbare und fluiddicht verschließbare Wäschekammer 101 zum Aufnehmen der Wäsche auf. Hierbei ist die Wäschekammer 101 insbesondere aus einem reversibel verformbaren Material, z.B. einem Elastomer, ausgebildet, um die Verformbarkeit der flexiblen Wäschekammer 101 sicherzustellen. Somit ist die Wäschekammer 101 als eine fluiddicht verschließbare und verformbare Wäschekammer 101 ausgebildet.

Die Wäschekammer 101 weist eine erste Öffnung 103-1 auf, welche mit einer ersten Pumpleitung 105 fluidtechnisch verbunden ist, wobei die erste Pumpleitung 105 wiederum mit einer Pumpe 111 des Wäschepflegegeräts 100 fluidtechnisch verbunden ist. Die Pumpe 111 ist durch eine zweite Pumpleitung 109 mit einem Waschflüssigkeitstank 113 des Wäschepflegegeräts 100 verbunden. Von dem Waschflüssigkeitstank 113 zweigt eine Abflussleitung 115 zu einem Abfluss 117 ab.

Die erste Pumpleitung 105 weist ein erstes Ventil 107-1 auf, welches die erste Öffnung 103-1 fluiddicht verschließen kann. In einer Freigabeposition gibt das erste Ventil 107-1 die erste Öffnung 103-1 fluidtechnisch frei und in einer Sperrposition verschließt das erste Ventil 107-1 die erste Öffnung 103-1, wobei die erste Öffnung 103-1 insbesondere an einer dem Aufstellboden des Wäschepflegegeräts 100 abgewandten Kammeroberseite der Wäschekammer 101 angeordnet ist.

Die zweite Pumpleitung 109 weist ein zweites Ventil 107-2 auf, welches die zweite Pumpleitung 109 fluidtechnisch sperren kann. In einer Freigabeposition gibt das zweite Ventil 107-2 die zweite Pumpleitung 109 fluidtechnisch frei und in einer Sperrposition verschließt das zweite Ventil 107-2 die zweite Pumpleitung 109.

Die Pumpe 111 ist ausgebildet während eines Zuführvorgangs Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitstank 113 durch die erste und zweite Pumpleitung 105, 109, sowie durch die erste Öffnung 103-1 der Wäschekammer 101 zuzuführen. Insbesondere kann eine in Fig. 1 nicht dargestellte zweite Öffnung der Wäschekammer 101 auch durch eine in Fig. 1 nicht dargestellte weitere Pumpleitung umfassend ein weiteres Ventil mit der Pumpe 111 verbunden sein, so dass die Pumpe 111 während des Zuführungsvorgangs die Waschflüssigkeit auch insbesondere über die weitere Pumpleitung und die zweite Öffnung der Wäschekammer 101 zuführen kann.

Die Pumpe 111 ist ferner ausgebildet während eines Abpumpvorgangs Fluid aus der Wäschekammer 101 durch die erste Öffnung 103-1, durch die erste Pumpleitung 105, und durch die zweite Pumpleitung 109 in den Waschflüssigkeitstank 113 abzupumpen, bzw. das abgepumpte Fluid von dem Waschflüssigkeitstank 113 durch die Abflussleitung 115 zu dem Abfluss 117 zu pumpen.

Die Pumpe 111 gemäß der vorliegenden Anmeldung ist ausgebildet Fluid zu fördern, welches neben Waschflüssigkeit auch Luft oder ein Waschflüssigkeits-Luft-Gemisch umfassen kann. Während des Abpumpvorgangs kann die Pumpe 111 somit nicht nur die nach dem Waschvorgang in der Wäschekammer 101 aufgenommene Waschflüssigkeit abpumpen, sondern, im Gegensatz zu einer in herkömmlichen Waschmaschinen verwendeten Laugenpumpe, auch Luft oder ein Waschflüssigkeits-Luft-Gemisch aus der Wäschekammer 101 abpumpen, um somit in der Wäschekammer 101 ein Teilvakuum zu erzeugen. Um diese Fähigkeit wirksam sicherzustellen, ist die Pumpe 111 insbesondere als eine Flüssigkeitsring-Pumpe 111 ausgebildet. Durch das entstehende Teilvakuum wird die verformbare Wäschekammer 101 komprimiert, um die in der Wäschekammer 101 aufgenommene Wäsche wirksam zu entfeuchten.

Wie aus der Fig. 1 hervorgeht, weist das Wäschepflegegerät 100 ferner eine Waschflüssigkeitszuführeinrichtung 119 zum Zuführen von Waschflüssigkeit, insbesondere Frischwasser, in den Waschflüssigkeitstank 113 auf, wobei die Waschflüssigkeitszuführeinrichtung 119 mit dem Waschflüssigkeitstank 113 durch eine Zuführleitung 121 fluidtechnisch verbunden ist.

Auch wenn dies in der Fig. 1 nicht dargestellt ist, kann die Waschflüssigkeitszuführeinrichtung 119 auch durch eine weitere Zuführleitung mit der Wäschekammer 101 fluidtechnisch verbunden sein, um die Waschflüssigkeit, insbesondere Frischwasser oder Frischwasser zusammen mit Wäschepflegesubstanz, direkt der Wäschekammer 101 zuzuführen.

Wie ferner aus der Fig. 1 ersichtlich ist, weist das Wäschepflegegerät 100 eine Steuerung 123 auf, welche durch Steuerungsverbindungen 125 mit der Pumpe 111, und den Ventilen 107-1, 107-2 verbunden ist, und welche ausgebildet ist, die Pumpe 111 und die Ventile 107-1, 107-2 zu steuern.

Für weitere Details in Bezug auf das Wäschepflegegerät 100 gemäß der vorliegenden Offenbarung, insbesondere in Bezug auf die in Fig. 1 nicht dargestellte Verformungseinrichtung 139 des Wäschepflegegeräts 100, wird auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung.

Wie aus der Fig. 2 zu entnehmen ist, ist die Wäschekammer 101 in einem Geräteeinsatz 127 des Wäschepflegegeräts 100 angeordnet, wobei der Geräteeinsatz 127 in einem Gerätegehäuse 129 des Wäschepflegegeräts 100 aufgenommen ist. Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist der Geräteeinsatz 127 als ein aus dem Gerätegehäuse 129 abschnittsweise herausziehbarer Geräteeinsatz 127 ausgebildet.

In der Fig. 1 ist der Geräteeinsatz 127 in einer Auszugsposition dargestellt, in welcher der Geräteeinsatz 127 abschnittsweise, insbesondere bis zu einem Anschlag, aus dem Gerätegehäuse 129 herausgezogen ist, und in welcher der Nutzer in die Wäschekammer 101 hineingreift, um beispielsweise Wäsche 130 in die Wäschekammer 101 einzubringen, bzw. Wäsche 130 aus der Wäschekammer 101 zu entnehmen.

Hierbei weist die Wäschekammer 101 eine Kammeröffnung 131 auf, durch welche die Wäsche 130 in die Wäschekammer 101 eingebracht werden kann.

Die Kammeröffnung 131 ist hierbei an einer dem Kammerboden 101-1 des Wäschepflegegeräts 100 abgewandten Oberseite der Wäschekammer 101 angeordnet, so dass ein Nutzer des Wäschepflegegeräts 100 in der Auszugsposition die Wäsche 130 vorteilhaft und in einer ergonomisch angenehmen Art und Weise von oben durch die Kammeröffnung 131 in die Wäschekammer 101 einführen kann.

Insbesondere umfasst die Kammeröffnung 131 die gesamte Oberseite der Wäschekammer 101, so dass die Wäsche 130 ohne Einschränkungen von oben in die Wäschekammer 101 durch den Nutzer eingeführt werden kann.

Die Innenseite des Gerätegehäuses 129 weist an der Gehäuseoberseite einen in Fig. 1 nicht dargestellten Kammerdeckel auf, welcher ausgebildet ist, bei einem in das Gerätegehäuse 129 vollständig eingeführten Geräteeinsatz 127 die Kammeröffnung 131 fluiddicht zu verschließen.

Somit kann der durch den Kammerdeckel fluiddicht verschließbaren Wäschekammer 101 Waschflüssigkeit für den Wäschepflegevorgang zugeführt werden, bzw. nach dem Wäschepflegevorgang wieder aus der fluiddicht verschließbaren Wäschekammer 101 abgepumpt werden.

In der Fig. 2 ist ferner eine erste Lateralseite 127-1 des Geräteeinsatzes 127 und eine der ersten Lateralseite 127-1 gegenüberliegende zweite Lateralseite 127-2 des Geräteeinsatzes 127 dargestellt, wobei sich eine Rotationsachse 135 von der ersten zu der zweiten Lateralseite 127-1, 127-2 erstreckt. Die Rotationsachse 135 wird in weiteren Ausführungsbeispielen in Bezug auf die in Fig. 2 nicht dargestellte Verformungseinrichtung 139 zum Verformen entlang einer zweiten Rotationsrichtung 161 näher detailliert erläutert.

Wie in der Fig. 2 ersichtlich ist, weist der Geräteeinsatz 127 ferner eine Dosiereinrichtung 137 auf, durch welche Wäschepflegesubstanz zugeführt werden kann.

Die Figuren 3A bis 3C zeigen schematische Ansichten einer verformbaren Wäschekammer gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung.

Die in Fig. 3 lediglich schematisch dargestellte verformbare Wäschekammer 101 ist Teil eines Geräteeinsatzes 127, welcher in ein in Fig. 3 nicht dargestelltes Gerätegehäuse 129 einschiebbar ist. Für weitere Details des Wäschepflegegeräts 100 wird auf die Ausführungen zu den Figuren 1 und 2 verwiesen.

In der Fig. 3 ist analog zur Fig. 2 die durch eine Kammeröffnung 131 in die Wäschekammer 101 eingebrachte Wäsche 130 dargestellt.

In der Fig. 3 ist eine Verformungseinrichtung 139 des Wäschepflegegeräts 100 schematisch dargestellt, wobei die Verformungseinrichtung 139 zwischen einem Kammerboden 101-1 der Wäschekammer 101 und einem Einsatzboden 127-3 des Geräteeinsatzes 127 angeordnet ist.

Die Verformungseinrichtung 139 weist ein verlagerbares Verformungselement 141 auf, welches insbesondere ein erstes Klappelement 143 und ein zweites Klappelement 145 umfasst. Das verlagerbare Verformungselement 141, insbesondere das erste und zweite Klappelement 143, 145 ist ausgebildet, den Kammerboden 101-1 zumindest abschnittsweise zu verformen, wie in den Figuren 3B und 3C dargestellt ist.

Das erste und zweite Klappelement 143, 145 sind an einem Befestigungsbereich 147 der Verformungseinrichtung 139 befestigt, und sind um eine sich durch den Befestigungsbereich 147 erstreckende Rotationsachse 135 rotierbar. Hierbei erstreckt sich die Rotationsachse 135 insbesondere zwischen einer ersten und zweiten Lateralseite 127-1, 127-2 des Geräteeinsatzes 127, wie dies beispielsweise in der Fig. 2 dargestellt ist.

Aus der Fig. 3B und 3C ist ersichtlich, dass das verlagerbare Verformungselement 141, insbesondere das erste Klappelement 143, um die Rotationsachse 135 rotierbar ist, insbesondere entlang einer ersten Rotationsrichtung 149.

Wie aus der Fig. 3B und 3C hervorgeht, ist das verlagerbare Verformungselement 141, insbesondere das erste Klappelement 143 in einem Winkelbereich 151 zwischen 0° und 90° rotierbar, wobei der Winkelbereich 151 in Fig. 3B ca. 45° beträgt, und wobei der Winkelbereich 151 in Fig. 3C ca. 90° beträgt.

Wie aus den Figuren 3B und 3C hervorgeht, erstreckt sich der jeweiligen Winkelbereich 151 zwischen der ersten Erstreckungsachse 153 des ersten Klappelements 143 und einer horizontalen Achse 155 des nicht verformten Kammerbodens 101-1 der Wäschekammer 101.

Eine analoge zweite Erstreckungsachse des zweiten Klappelements 145 ist in den Figuren 3B und 3C nicht dargestellt.

Aus den Figuren 3B und 3C geht hervor, dass durch die Verlagerung des verlagerbaren Verformungselements 141, insbesondere des ersten Klappelements 143, der Kammerboden 101-1 der Wäschekammer 101 zumindest abschnittsweise in eine vertikale Position überführt wird, welche in Fig. 3C dargestellt ist. Insbesondere wird gemäß der Fig. 3C ein erster Bodenabschnitt 157 des Kammerbodens 101-1 durch die Verlagerung des ersten Klappelements 143 in die vertikale Position geführt.

Auch wenn das in den Figuren 3A, 3B und 3C nicht dargestellt ist, kann offensichtlich auch ein zweites Klappelement 145, welches an einer dem ersten Klappelement 143 gegenüberliegenden Seite des Verformungselements 141 angeordnet ist, um die Rotationsachse 135 rotiert werden.

Hierbei wird das zweite Klappelement 145 gegen einen dem ersten Bodenabschnitt 157 gegenüberliegenden zweiten Bodenabschnitt 159 des Kammerbodens 101-1 angepresst, um den zweiten Bodenabschnitt 159 zu verformen und den zweiten Bodenabschnitt 159 zumindest abschnittsweise in eine in den Figuren 3A, 3B und 3C nicht dargestellte vertikale Position zu überführen.

Insbesondere kann das erste und zweite Klappelement 143, 145 abwechselnd verlagert werden, um den ersten und zweiten Bodenabschnitt 157, 159 abwechselnd zu verformen.

Durch das Überführen des ersten und/oder zweiten Bodenabschnitts 157, 159 in die z.B. in Fig. 3C dargestellte vertikale Position fällt die in der Wäschekammer 101 aufgenommene Wäsche 130 von dem ersten Bodenabschnitt 157, bzw. von dem zweiten Bodenabschnitt 159 des Kammerbodens 101-1 ab und wird dadurch gewendet. Bei einer sich anschließenden Benetzung der Wäsche 130, bei welcher Waschflüssigkeit von oben in die Wäschekammer 101 eingeführt wird, kann dadurch der von dem ersten Bodenabschnitt 157 des Kammerbodens 101-1 abgefallene Bereich der Wäsche 130 besonders vorteilhaft benetzt werden. Dadurch wird ein besonders gleichmäßiges und verbessertes Waschergebnis erzeugt, da insbesondere nicht nur die oberste Wäscheschicht, sondern auch darunterliegende Wäscheschichten besonders vorteilhaft gereinigt werden können. Dadurch wird ein positiver Effekt hinsichtlich der Gleichmäßigkeit des Waschergebnisses erreicht und die Waschwirkung wird insbesondere verbessert.

Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht einer Verformungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung.

Wie bereits in den Figuren 3A, 3B, 3C schematisch zeigt wurde, umfasst auch das in Fig. 4 gezeigte Verformungselement 141 der Verformungseinrichtung 139 ein erstes und zweites Klappelement 143, 145. Die entsprechende Wäschekammer 101 ist in der Fig. 4 nicht dargestellt.

Hierbei ist das erste Klappelement 143 entlang der ersten Rotationsrichtung 145 um die Rotationsachse 135 rotierbar, und ist das zweite Klappelement 145 entlang einer der ersten Rotationsrichtung 145 entgegengesetzten zweiten Rotationsrichtung 161 um die Rotationsachse 135 rotierbar, um den in Fig. 4 nicht dargestellten ersten, bzw. zweiten Bodenabschnitt 157, 159 der Wäschekammer 101 zu verformen und in die in Fig. 3C dargestellte vertikale Position zu überführen.

Das erste und zweite Klappelement 143, 145 sind über ein Drehscharnier 160 an einem Einsatzboden 127-3 des Geräteeinsatzes 127 befestigt. Insbesondere sind in dem Einsatzboden 127-3 Vertiefungen 163 angeordnet, in welche ein insbesondere vorhandener Sicherungsstab 165 der Verformungseinrichtung 139 eingreift, um das erste und zweite Klappelement 143, 145 in der entsprechenden Position zu halten.

Insbesondere weist die Verformungseinrichtung 139 einen in Fig. 4 lediglich schematisch dargestellten elektrisch betreibbaren Aktuator 167 und/oder einen in Fig. 4 lediglich schematisch dargestellten pneumatisch betreibbaren Aktuator 167 auf, welcher ausgebildet ist, das verlagerbare Verformungselement 141, insbesondere das erste und/oder zweite Klappelement 143, 145, zu verlagern.

Ein elektrisch betreibbarer Aktuator 167 kann insbesondere einen Elektromotor umfassen, welcher das erste und/oder zweite Klappelement 143, 145 verlagert.

Ein pneumatisch betreibbaren Aktuator 167 ist insbesondere mit einer Pumpe 111 des Wäschepflegegeräts 100 fluidtechnisch verbunden, wobei die Pumpe 111 insbesondere ausgebildet ist, den pneumatisch betreibbaren Aktuator 117 der Verformungseinrichtung 139 mit Druck zu beaufschlagen, um das erste und/oder zweite Klappelement 143, 145 zu verlagern.

Der in Fig. 4 lediglich schematisch dargestellte pneumatisch betreibbaren Aktuator 167 kann insbesondere ein mit der Pumpe 111 fluidtechnisch verbundenes Luftkissen umfassen, welches von der Pumpe 111 mit Druckluft beaufschlagt werden kann, um das Luftkissen mit Luft zu füllen, und durch die Ausdehnung des Luftkissens zu einer Verlagerung des ersten und zweiten Klappelements 143, 145 zu führen.

Insbesondere kann das Wäschepflegegerät 100 einen Luftdrucksensor aufweisen, welcher ausgebildet ist, einen Luftdruck innerhalb des Luftkissens zu erfassen, wobei das Wäschepflegegerät 100 eine Steuerung 123 aufweist, welche steuerungstechnisch mit der Pumpe 111 und dem Luftdrucksensor verbunden ist, wobei die Steuerung 123 ausgebildet ist, den pneumatisch betreibbaren Aktuator 117 in Abhängigkeit des erfassten Luftdrucks innerhalb des Luftkissens zu steuern.

Die Figuren 5A bis 5B zeigen schematische Ansichten einer Wäschekammer gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Anmeldung.

Die Wäschekammer 101 weist an einer dem Kammerboden 101-1 abgewandten Oberseite eine Kammeröffnung 131 auf, durch welche in der Wäschekammer 101 aufgenommene Waschflüssigkeit durch eine Pumpe 111 abpumpbar ist. Die Kammeröffnung 131 ist durch einen Kammerdeckel des Gerätegehäuses 129 fluiddicht verschließbar, so dass die Waschflüssigkeit durch eine in Fig. 5A, bzw. 5B nicht dargestellte erste Öffnung 103-1 aus der Wäschekammer 101 abgepumpt werden kann.

Wie in den Figuren 5A und 5B dargestellt ist, wird die Kammeröffnung 131 durch einen Wandungsabschnitt 169 der Wäschekammer 101 begrenzt, welcher eine Verdickung 171 aufweist. Die Verdickung verhindert beim Abpumpen der Waschflüssigkeit, bzw. beim Anlegen eines Teilvakuums in der Wäschekammer 101, dass sich der Wandungsabschnitt 169 an der Kontaktstelle mit dem Kammerdeckel einfaltet, sondern stellt sicher, dass ein entsprechendes Einfalten an dem Kammerboden 101-1 der Wäschekammer 101 stattfindet, wodurch der Abpumpvorgang nicht behindert wird.

Fig. 6 zeigt eine schematische Darstellung eines Verfahrens zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät.

Das Verfahren 200 umfasst als Verfahrensschritt das Aktivieren 201 der Verformungseinrichtung 139 durch die Steuerung 123, um das verlagerbare Verformungselement 141 zu verlagern, den Kammerboden 101-1 zumindest abschnittsweise zu verformen, den Kammerboden 101-1 zumindest abschnittsweise in eine vertikale Position zu überführen und die in der Wäschekammer 101 aufgenommene Wäsche 130 zu wenden.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

100

Wäschepflegegerät

101

Wäschekammer

101-1

Kammerboden

103-1

Erste Öffnung

105

Erste Pumpleitung

107-1

Erstes Ventil

107-2

Zweites Ventil

109

Zweite Pumpleitung

111

Pumpe

113

Waschflüssigkeitstank

115

Abflussleitung

117

Abfluss

119

Waschflüssigkeitszuführeinrichtung

121

Zuführleitung

123

Steuerung

125

Steuerungsverbindung

127

Geräteeinsatz

127-1

Erste Lateralseite

127-2

Zweite Lateralseite

127-3

Einsatzboden

129

Gerätegehäuse

130

Wäsche

131

Kammeröffnung

135

Rotationsachse

137

Dosierelement

139

Verformungseinrichtung

141

Verlagerbares Verformungselement

143

Erstes Klappelement

145

Zweites Klappelement

147

Befestigungsbereich der Verformungseinrichtung

149

Erste Rotationsrichtung

151

Winkelbereich

153

Erste Erstreckungsachse des ersten Klappelements

155

Horizontale Achse des nicht verformten Kammerbodens

157

Erster Bodenabschnitt des Kammerbodens

159

Zweiter Bodenabschnitt des Kammerbodens

160

Drehscharnier

161

Zweite Rotationsrichtung

163

Vertiefungen

165

Sicherungsstab

167

Elektrisch und/oder pneumatisch betreibbarer Aktuator

169

Wandungsabschnitt

171

Verdickung

200

Verfahren zum Pflegen von Wäsche

201

Verfahrensschritt: Aktivieren der Verformungseinrichtung