[0001] Die Erfindung betrifft einen Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine.
[0002] Spülkörbe für Geschirrspülmaschinen im Allgemeinen sowie im Spülkorb angeordnete
Halter im Speziellen sind aus dem Stand der Technik an sich gut bekannt, weshalb es
eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf. Es
sei deshalb auch nur beispielhaft auf die
EP 1 683 465 A1 verwiesen, die einen verschwenkbar an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine angeordneten
Halter vorschlägt, der insbesondere der Aufnahme von rohrförmig ausgebildeten Spülgütern,
wie z. B. Flaschen, Vasen, hohen Gläsern, insbesondere Weizenbiergläsern, und/oder
dergleichen dient.
[0003] Geschirrspülmaschinen verfügen in an sich bekannter Weise über einen einen Spülraum
bereitstellenden Spülbehälter. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall dient der Spülraum
der Aufnahme von zu reinigendem Spülgut. Für eine positionssichere Unterbringung des
Spülguts im Spülraum dienen Spülkörbe, wobei je nach Bauform der Geschirrspülmaschine
zumeist ein unterer und ein oberer Spülkorb vorgesehen sind.
[0004] Ein aus dem Stand der Technik bekannter Spülkorb ist typischerweise aus einem Drahtgeflecht
aus einem kunststoffummantelten Draht gebildet und stellt für die Aufnahme von zu
reinigendem Spülgut Ablageflächen bereit. Es können ferner Spülgutaufnahmen in Form
von Spikes, Schlaufen und/oder dergleichen vorgesehen sein.
[0005] Ferner ist es aus dem Stand der Technik bekannt, Spülkörbe mit insbesondere verschwenkbar
daran angeordneten Haltern auszurüsten. Derartige Halter können ob ihrer Verschwenkbarkeit
aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführt werden und umgekehrt.
[0006] Halter dieser Art dienen der lagesicheren Positionierung von insbesondere solchem
Spülgut, das aufgrund seiner Größe und/oder geometrischen Formgebung von den Spikes
oder Drahtschlaufen eines Spülkorbs nur unzureichend sicher gehalten werden kann.
[0007] Einen solchen Halter offenbart beispielsweise die eingangs genannte
EP 1 683 465 A1, wobei dieser Halter insbesondere der Aufnahme von rohrförmigen Spülgütern dient,
insbesondere von Flaschen, hohen Gläsern, insbesondere Weizenbiergläsern, und anderen
Hohlgefäßen.
[0008] Der aus der
EP 1 683 465 A1 bekannte Halter ist jedoch nicht ohne Nachteile. Es wird insbesondere als nachteilig
empfunden, dass der vorbekannte Halter konstruktionsbedingt nicht auch für andersartig
ausgebildete Spülgüter flexibel eingesetzt werden kann. Dies führt im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall dazu, dass der Halter unbenutzt bleiben muss, falls entsprechend ausgebildete
Spülgüter nicht zu reinigen sind, womit ein Teil des zur Verfügung stehenden Spülraums
der Geschirrspülmaschine ungenutzt bleibt und damit für andere Spülgüter verschenkt
ist.
[0009] Es ist ausgehend vom vorbeschriebenen die Aufgabe der Erfindung, einen Halter zur
Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine vorzuschlagen, der konstruktionsbedingt
flexibel einsetzbar ist und die positionssichere Aufnahme unterschiedlich ausgebildeter
Spülgüter gleichermaßen ermöglicht.
[0010] Zur
Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen ein Halter zur Anordnung an einem
Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper und einem daran verschwenkbar
angeordneten Klappelement, das aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung
und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper eine randseitig offen ausgebildete
Ausnehmung zur Aufnahme von rohrförmigem Spülgut aufweist, wobei das Klappelement
eine zur Innenkontur der Ausnehmung korrespondierend ausgebildete Außenkontur aufweist
und in Gebrauchsstellung die Ausnehmung mit einer vom Grundkörper bereitgestellten
Ablagefläche flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt.
[0011] Der Halter nach der Erfindung ist im Unterschied zum vorbekannten Halter nach der
EP 1 683 465 A1 zweiteilig ausgebildet und verfügt über einen Grundkörper und ein Klappelement. Das
Klappelement ist verschwenkbar am Grundkörper angeordnet, was es ermöglicht, das Klappelement
in Relation zum Grundkörper zu bewegen. Dabei kann das Klappelement aus einer Gebrauchsstellung
in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführt werden.
[0012] Der Grundkörper weist eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung zur Aufnahme
von rohrförmigen Spülgütern auf. Bei derartigen Spülgütern handelt es sich im Sinne
der Erfindung insbesondere um hohe Gefäße oder andere Hohlgefäße, wie z. B. Flaschen,
Vasen, Weizenbiergläser und/oder dergleichen.
[0013] Das Klappelement verfügt über eine Außenkontur, die zur Innenkontur der Ausnehmung
korrespondierend ausgebildet ist. Dabei füllt das Klappelement in Gebrauchsstellung
die Ausnehmung zumindest teilweise aus, und zwar mit einer vom Grundkörper bereitgestellten
Ablagefläche flächenbündig.
[0014] Aufgrund der verschwenkbaren Anordnung des Klappelements am Grundkörper ist der erfindungsgemäße
Halter flexibel einsetzbar. In der hochgeklappten Stellung befindet sich das Klappelement
in seiner Nichtgebrauchsstellung. In dieser Stellung ist die Ausnehmung des Grundkörpers
freigegeben, so dass der Halter der Aufnahme von rohrförmigen Spülgütern dient. Diese
kommen in der randseitig offen ausgebildeten Ausnehmung positionssicher zu liegen,
wobei eine Bestückung der Ausnehmung über die offene Seite her möglich ist.
[0015] In der heruntergeklappten Stellung befindet sich das Klappelement in seiner Gebrauchsstellung.
In dieser Gebrauchsstellung des Klappelements ist die Ausnehmung durch das Klappelement
zumindest teilweise ausgefüllt. Dabei schließt das Klappelement mit einer vom Grundkörper
bereitgestellten Ablagefläche flächenbündig ab. Die vom Grundkörper bereitgestellte
Ablagefläche sowie eine vom Klappelement bereitgestellte Ablagefläche bilden mithin
in Kombination eine gemeinsame Ablagefläche, die flächenbündig ausgebildet ist. Diese
Ablagefläche kann insbesondere der Aufnahme von kleineren Geschirrteilen, wie z. B.
Tassen, oder längeren Besteckteilen, wie z. B. Küchenzangen oder dergleichen dienen.
[0016] In Gebrauchsstellung des Klappelements bilden der Grundkörper und das Klappelement
in Kombination zudem eine gemeinsame in Längsrichtung des Halters verlaufende Randkante
aus, an der beispielsweise Stiele von langstieligen Gläsern oder dergleichen positionssicher
angelehnt werden können.
[0017] Im Ergebnis ist der erfindungsgemäße Halter im Unterschied zu aus dem Stand der Technik
vorbekannten Haltern verwenderseitig flexibel einsetzbar. Bei hochgeklapptem Klappelement,
d. h. bei sich in Nichtgebrauchsstellung befindlichem Klappelement dient der Grundkörper
des Halters der Aufnahme von rohrförmigen Spülgütern. Bei heruntergeklapptem Klappelement,
d. h. bei einem sich in Gebrauchsstellung befindlichem Klappelement ist die Ausnehmung
des Grundkörpers durch das Klappelement verschlossen, und zwar oberseitig flächenbündig,
so dass in der Kombination aus Grundkörper und Klappelement eine gemeinsame Ablagefläche
bereitgestellt ist. Diese Ablagefläche kann als herkömmliche Tassenaufnahme der Aufnahme
kleinerer Geschirrteile oder vergleichsweise langer Besteckteile dienen. Zudem kann
die dem Spülraum zugewandte Randkante des Halters in Gebrauchsstellung des Klappelements
dazu genutzt werden, langstielige Gläser wie z. B. Wein- oder Sektgläser zur Anlage
zu bringen. Der erfindungsgemäße Halter erweist sich damit insgesamt als verwendungsvielseitig
und flexibel in der Handhabung, was insgesamt eine optimierte Bestückung des Spülkorbs
mit zu reinigendem Spülgut gestattet.
[0018] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper zwei
Koppelelement zur höhenverstellbaren und/oder verschwenkbaren Anordnung am Spülkorb
aufweist.
[0019] Gemäß diesem Vorschlag der Erfindung ist der Grundkörper des erfindungsgemäßen Halters
selbst höhenverstellbar und/oder verschwenkbar am Spülkorb anordbar, zu welchem Zweck
der Grundkörper über entsprechende Koppelelemente verfügt.
[0020] Aufgrund der verschwenkbaren Anordnung des Grundkörpers am Spülkorb kann der erfindungsgemäße
Halter insgesamt drei unterschiedliche Stellungen einnehmen. Bei heruntergeklapptem
Grundkörper kann sich das Klappelement entweder in Gebrauchsstellung oder in Nichtgebrauchsstellung
befinden. Dies ermöglicht eine Spülgutaufnahme in der schon vorbeschriebenen Weise.
[0021] Sofern sich das Klappelement in Gebrauchsstellung befindet, kann der Grundkörper
zusammen mit dem Klappelement hochgeklappt und in seine Nichtgebrauchsstellung verbracht
werden. In dieser dritten Stellung des Halters ist der vom Halter ansonsten belegte
Spülraum vollständig freigegeben, was eine verwenderseitige individuelle Bestückung
des Spülkorbs ermöglicht. In dieser dritten Stellung des Halters ist es mithin insbesondere
gestattet, den Spülkorb mit vergleichsweise großen Spülgütern, wie z. B. Töpfen oder
Schüsseln, zu bestücken. Der Halter ist in dieser Stellung bei Seite geklappt und
stört insofern nicht das Einbringen solcher vergleichsweise großen Spülgüter in den
Spülkorb.
[0022] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Grundkörper einen
Mittelabschnitt und zwei den Mittelabschnitt zwischen sich aufnehmende Schenkel aufweist.
[0023] Der Grundkörper ist erfindungsgemäß zangenartig ausgebildet, wobei ein Mittelabschnitt
und zwei Schenkel vorgesehen sind. Die Schenkel nehmen zwischen sich den Mittelabschnitt
auf und definieren so die vom Grundkörper bereitgestellte, einseitig offen ausgebildete
Ausnehmung. Dabei ist die einseitig offene Ausnehmung über eine dem Mittelabschnitt
gegenüberliegende Eintrittsöffnung zugänglich. Diese Eintrittsöffnung bildet sich
endseitig zwischen den beiden dem Mittelabschnitt gegenüberliegenden Endabschnitten
der Schenkel aus.
[0024] Das Klappelement ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung verschwenkbar am
Mittelabschnitt angeordnet. Es ist eine zweigelenkige Anscharnierung des Klappelements
vorgesehen, was eine insgesamt robuste und auch verwindungssteife Anordnung ermöglicht.
[0025] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Koppelelement
spülkorbseitig an einem Schenkel angeordnet ist. Es ist mithin je Schenkel ein Koppelelement
vorgesehen, so dass zur höhenverstellbaren und/oder verschwenkbaren Anordnung des
Grundkörpers am Spülkorb insgesamt zwei Koppelelemente vorgesehen sind. Auch hierdurch
wird eine robuste und verwindungssteife Anordnung ermöglicht.
[0026] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausnehmung eine
Randkante bereitstellt, deren Kontur entlang einer Ellipse verläuft.
[0027] Diese Art der Ausgestaltung erbringt den Vorteil, dass die Ausnehmung dazu geeignet
ist, im Durchmesser unterschiedlich ausgebildete Spülkörper gleichermaßen aufnehmen
zu können. Zudem findet durch die elliptische oder parabelförmige Ausgestaltung der
Ausnehmung eine automatische Zentrierung eines von der Ausnehmung bestimmungsgemäß
aufgenommenen Spülgutes statt.
[0028] Die ellipsenförmige Ausgestaltung hat ferner den Vorteil, dass ein in der Ausnehmung
bestimmungsgemäß angeordnetes Spülgut nur an zwei Punkten Berührungskontakt zur Ausnehmung
hat. Hierdurch ist die Anlagefläche zwischen der Randkante der Ausnehmung und dem
Spülgut minimiert, was dazu beiträgt, Spülschatten zu reduzieren, ebenso wie ungewollte
Sammelbereiche, in denen sich Restspülflüssigkeit in ungewollter Weise ansammeln kann.
[0029] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schenkel des
Grundkörpers ausnehmungsseitig Anlageelemente aus einem federelastischen Material,
vorzugsweise Silikon, bereitstellen. Die Ausbildung derartiger Anlageelemente sorgt
insbesondere dafür, dass das Spülgut in schonender Weise zur Anlage am Halter gebracht
werden kann. Zum einen können im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall auftretende Erschütterungen
abgefedert werden, was einen positionssicheren Halt des Spülguts begünstigt, und zum
anderen können ungewollte außenseitige Beschädigungen des Spülguts vermieden werden.
[0030] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Anlageelemente
eine Anlagekante für ein rohrförmiges Spülgut bereitstellen, wobei die Anlagekanten
jeweils wellenförmig verlaufend ausgebildet sind Diese wellenförmige Ausgestaltung
unterstützt die Größenvariabilität der vom Halter bestimmungsgemäß aufnehmbaren Spülgüter.
[0031] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Mittelabschnitt
ausnehmungsseitig einen Stützkörper aus einem federelastischen Material, vorzugsweise
Silikon, bereitstellt. Dieser Stützkörper dient im bestimmungsgemäßen Betrieb nicht
einer Anlage des zu reinigenden Spülguts. Der Stützkörper soll lediglich sicherstellen,
dass insbesondere im Falle einer unsachgemäßen Bestückung des Spülkorbs durch den
Verwender Spülgut nicht dadurch zu Schaden kommt, dass es an dem aus einem vergleichsweise
harten Kunststoffmaterial ausgebildeten Grundkörper anschlägt. Der Stützkörper sorgt
in einem solchen Fall für eine federelastische Abstützung, so dass ungewollte Beschädigungen
des Spülguts vermieden sind.
[0032] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klappelement
in Gebrauchsstellung am Grundkörper verrastet ist. Diese Verrastung stellt sicher,
dass bei einem hoch verschwenkt ausgerichteten Grundkörper das Klappelement nicht
mehr in Relation zum Grundkörper verschwenken kann. Der Halter ist so in seiner dritten
möglichen Stellung sicher positioniert.
[0033] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klappelement
eine dem Mittelabschnitt des Grundkörpers gegenüberliegende Randkante aufweist, die
zwei oder mehrere in Klappenelementlängsrichtung hintereinander angeordnete Ausnehmungen
zur jeweiligen Aufnahme eines Stiels eines Stielglases oder dergleichen Spülgutes
aufweist, wobei die Ausnehmungen jeweils mit einem eine jeweilige Klemmaufnahme bereitstellenden
Klemmteil ausgerüstet sind, wobei die Klemmteile vorzugsweise von einer, insbesondere
einstückig ausgebildeten, Klemmleiste aus einem federelastischen Material bereitgestellt
sind.
[0034] Die Klemmleiste und damit auch die von der Klemmleiste bereitgestellten Klemmteile
sind aus einem federelastischen Material gebildet, was es im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall
gestattet, einen aufzunehmenden Stiel eines Glases stoßgedämpft aufzunehmen. Die insbesondere
durch ein Hin- und Herschieben eines Spülkorbs entstehenden Stöße können so abgedämpft
werden, was sich als insgesamt schonender für das vom Halter gehaltene Spülgut erweist.
Zudem wird aufgrund der federelastischen Eigenschaften des Materials der Klemmleiste
erreicht, dass eine sichere Beherbergung von vom Halter aufgenommenen Stielgläsern
gewährleistet ist und es insoweit insbesondere vermieden ist, dass es zu einem ungewollten
Herauswandern von vom Halter aufgenommenen Gläsern aus der jeweiligen Ausnehmung hinaus
kommt. Dies hilft insbesondere Glasbruch zu vermeiden.
[0035] Das je Ausnehmung vorgesehene Klemmteil verfügt über zwei Schenkel. Diese Schenkel
bilden die Klemmaufnahme zwischen sich aus. Dabei sind benachbarte Schenkel benachbarter
Klemmteile vorzugsweise einstückig ausgebildet. Sie bilden vorzugsweise ein gemeinsames
Zungenteil aus, das eine Ausnehmung aufweist. Dabei ist die Ausnehmung vorzugsweise
mittig des Zungenteils ausgebildet.
[0036] Die vorzugsweise einstückig zu einer Klemmleiste ausgebildeten Klemmteile ermöglichen
im Übrigen eine vereinfachte Montage. Denn bei einer Montage werden nicht sämtliche
Ausnehmungen des Halters mit einem jeweiligen Klemmteil bestückt. Eine gesonderte
Montage von Klemmteil je Ausnehmung ist mithin in vorteilhafter Weise vermieden. Gemäß
einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Klemmteile der in Klappenelementlängsrichtung
außenseitigen Ausnehmungen mit den jeweils zugehörigen Anlageelementen des Grundkörpers
zusammenwirken. Der Halter wird so außenseitig des Klemmteils um zwei weitere Ausnehmungen
samt Klemmkörper ergänzt, womit ein Halter, dessen Klemmelement mehrere, beispielsweise
n = 2 oder n > 2 Ausnehmungen zur Verfügung stellt, über insgesamt n +2 Ausnehmungen,
also beispielsweise 4 oder mehr Ausnehmungen samt zugehöriger Klemmteile verfügt.
[0037] Mit der Erfindung wird insgesamt ein Halter vorgeschlagen, der insbesondere die nachfolgend
aufgeführten Vorteile hat.
[0038] Es ist eine sichere und nur bei Bedarf wahlweise nutzbare Aufnahme für Hohlgefäße
bereitgestellt.
[0039] Die Aufnahmekontur für Hohlgefäße ist derart ausgestaltet, dass Hohlgefäße sowohl
mit kleinem Durchmesser als auch mit größerem Durchmesser immer ausschließlich an
nur zwei Anlagepunkten gehalten werden und der Abstand des Flächenschwerpunktes vom
Hohlgefäß zur Position der Halterposition an der Aufnahmekontur immer minimal ist.
Dadurch werden Hohlgefäße unterschiedlicher Durchmesser immer sicher gehalten und
rutschen beim Verfahren des Spülkorbs nicht weg. Die Kontur der als Aufnahme dienenden
Ausnehmung ähnelt einer Ellipse oder Parabel, was eine automatische Zentrierung bedingt.
[0040] Wenn sich das Klappelement in seiner heruntergeklappten Stellung, d. h. in Gebrauchsstellung
befindet, können vom Halter anderweitige Kochutensilien aufgenommen werden. Dabei
bilden das Klappelement und der Grundkörper eine Gesamtauflage aus, die flächenbündig
ist.
[0041] Der Halter ist höhenverstellbar am Spülkorb angeordnet, wodurch erreicht ist, dass
Hohlgefäße mit großem, schwerem Fuß, insbesondere Weizenbiergläser, und nur kleinerem
Durchmesser im Bereich des Fußes, sicher gehalten werden.
[0042] Die Kontur der Anlage für Hohlgefäße ist so gestaltet, dass sie aus einem weicheren
Material besteht als das Material des Grundkörpers.
[0043] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
anhand der Figuren. Dabei zeigen:
- Figur 1:
- in schematisch perspektivischer Ansicht einen Spülkorb mit einem erfindungsgemäßen
Halter in einer ersten Stellung;
- Figur 2:
- in schematisch perspektivischer Darstellung einen Spülkorb mit einem erfindungsgemäßen
Halter in einer zweiten Stellung;
- Figur 3:
- in schematisch perspektivischer Darstellung einen Spülkorb mit einem erfindungsgemäßen
Halter in einer dritten Stellung;
- Figur 4:
- in schematisch perspektivischer Darstellung ein Spülkorb mit einem vom erfindungsgemäßen
Halter aufgenommenen Spülgut;
- Figur 5:
- in schematisch perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Halter in einer
ersten Stellung und
- Figur 6:
- in schematisch perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Halter in einer
zweiten Stellung.
- Figur 7:
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine Teilansicht eines Spülkorbs mit einem
vom erfindungsgemäßen Halter aufgenommenen weiteren Spülgut;
- Figur 7:
- in schematisch perspektivischer Darstellung eine Teilansicht eines Spülkorbs mit einem
vom erfindungsgemäßen Halter aufgenommenen anderen weiteren Spülgut;
[0044] Figur 1 lässt in schematisch perspektivischer Darstellung einen Spülkorb 2 einer
ansonsten in den Figuren nicht dargestellten Geschirrspülmaschine erkennen.
[0045] Der Spülkorb 2 ist in an sich bekannter Form ausgebildet und besteht aus einem Drahtgefleht
aus einem kunststoffummantelten Draht. Der Spülkorb 2 ist mit einem Halter 1 nach
der Erfindung ausgerüstet.
[0046] Der Halter 1 ist zweiteilig ausgebildet und verfügt über einen Grundkörper 3 und
ein Klappelement 4. Das Klappelement 4 ist verschwenkbar am Grundkörper 3 angeordnet
und kann aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt
überführt werden. Figur 1 zeigt dieses Klappelement 4 in Nichtgebrauchsstellung.
[0047] Der Grundkörper weist eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung 5 auf, die der
Aufnahme eines rohrförmig ausgebildeten Spülguts 8 dient, wie dies die Darstellung
nach Figur 4 erkennen lässt.
[0048] In der in Figur 1 gezeigten Nichtgebrauchsstellung des Klappelements 4 ist die vom
Grundkörper 3 bereitgestellte Aufnahme 5 zugänglich, so dass sie verwenderseitig zur
Aufnahme eines rohrförmigen Spülguts 8 genutzt werden kann.
[0049] Figur 2 zeigt den Halter 1 mit heruntergeklapptem Klappelement 4, in welcher Stellung
sich das Klappelement 4 in Gebrauchsstellung befindet. Wie eine Zusammenschau der
Figuren 1 und 2 erkennen lässt, weist das Klappelement 4 eine zur Innenkontur 9 der
Ausnehmung 5 korrespondierend ausgebildete Außenkontur 10 auf, so dass das Klappelement
4 in Gebrauchsstellung die Ausnehmung 5 zumindest teilweise ausfüllt, und zwar mit
einer vom Grundkörper 3 bereitgestellten Ablagefläche 11 (vgl. Figur 6) flächenbündig.
[0050] In Gebrauchsstellung des Klappelements 4 bilden mithin der Grundkörper 3 und das
Klappelement 4 in Kombination eine gemeinschaftliche Ablagefläche 7 aus, die der Aufnahme
von Geschirr- oder Besteckteilen dient. Als Geschirrteile kommen insbesondere kleinere
Geschirrteile, wie z. B. Tassen, infrage. Eine solche Verwendung für Tassen als weiteres
Spülgut 8" ist beispielsweise in Fig. 8 veranschaulicht. Hinsichtlich möglicher Besteckteile
dient die Ablagefläche 7 insbesondere der Aufnahme von vergleichsweise langen Besteckteilen,
insbesondere solchen, die in einem Besteckkorb oder einer Besteckschublade nur unzureichend
untergebracht werden können.
[0051] Wie Figur 3 erkennen lässt, ist der Grundkörper 3 mit Koppelelementen 6 ausgerüstet,
die eine verschwenkbare Anordnung des Grundkörpers 3 am Spülkorb 2 ermöglichen. Dabei
zeigt Figur 3 die hochgeklappte Stellung des Grundkörpers 3. In dieser Stellung des
Halters 1 ist die vom Spülkorb 2 unterhalb des Halters 1 befindliche Ablagefläche
frei bestückbar, so dass der Spülkorb 2 auch im Bereich des Halters 1 für vergleichsweise
große Spülgüter, wie z. B. Töpfe oder Schüsseln, genutzt werden kann.
[0052] Wie eine Zusammenschau der Figuren 1 bis 3 ergibt, kann der erfindungsgemäße Halter
1 insgesamt drei Stellungen einnehmen. In der ersten Stellung des Halters 1 gemäß
Figur 1 dient der Halter 1 der Aufnahme von vergleichsweise großen Hohlgefäßen, wie
in Figur 4 beispielhaft dargestellt. In der in Figur 2 dargestellten Stellung kann
der Halter 1 insbesondere dazu dienen, dass auf der vom Halter 1 bereitgestellten
Ablagefläche 7 Spülgüter abgelegt werden. Zudem kann die spülkorbseitige Randkante
des Halters 1 zur Anlage anderem Spülgut dienen, insbesondere der Anlage von Stielen
langstieliger Gläser. Die dritte Stellung ist schließlich in Figur 3 gezeigt, wonach
der Halter 1 in seine Nichtgebrauchsstellung verbracht ist, so dass vom Spülgut 2
auch im Bereich des Halters 1 größere Spülgüter aufgenommen werden können.
[0053] Figur 4 lässt noch erkennen, dass der Spülkorb 2 nicht nur mit einem Halter 1 bestückt
werden kann. Es können vielmehr in Tiefenrichtung des Spülkorbs 2 mehrere hintereinander
angeordnete Halter 1 vorgesehen sein, wobei das Ausführungsbeispiel nach Figur 4 zwei
solcher Halter 1 erkennen lässt.
[0054] Die Figuren 5 und 6 lassen in einer Zusammenschau den erfindungsgemäßen Halter 1
im Detail erkennen.
[0055] Wie schon eingangs erläutert, verfügt der Halter 1 über einen Grundkörper 3 und ein
verschwenkbar daran angeordnetes Klappelement 4. Das Klappelement 4 kann aus einer
Nichtgebrauchsstellung gemäß Figur 5 in eine Gebrauchsstellung gemäß Figur 6 und umgekehrt
überführt werden.
[0056] Der Grundkörper 3 stellt eine Ablagefläche 11 und das Klappelement 4 eine Ablagefläche
12 bereit, wie sich dies aus Figur 6 ergibt. In Kombination dieser beiden Ablageflächen
11 und 12 ergibt sich eine insgesamt zur Verfügung stehende Ablagefläche 7, wie eingangs
bereits anhand von Figur 2 erläutert.
[0057] Figur 5 lässt im Detail die vom Grundkörper 3 bereitgestellte Aufnahme 5 erkennen.
Diese verfügt über eine Innenkontur 9, die korrespondierend zur Außenkontur 10 des
Klappelements 4 ausgebildet ist. Im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall ist so die
Ausnehmung 5 bei einem sich in Gebrauchsstellung befindlichen Klappelement 4 zumindest
teilweise ausgefüllt, wie Figur 6 erkennen lässt.
[0058] In Nichtgebrauchsstellung des Klappelements 4 gemäß Figur 5 dient die Ausnehmung
5 der Aufnahme von rohrförmigen Spülgütern.
[0059] Der Grundkörper 3 verfügt über einen Mittelabschnitt 13 sowie über zwei Schenkel
14 und 15, die den Mittelabschnitt 13 zwischen sich aufnehmen. Dabei ist das Klappelement
4 verschwenkbar am Mittelabschnitt 13 angeordnet, wohingegen die beiden Schenkel 14
und 15 jeweils ein Koppelelement 6 zur höhenverstellbaren und/oder verschwenkbaren
Anordnung des Halters 1 am Spülkorb 2 bereitstellen.
[0060] Die Schenkel 14 und 15 des Grundkörpers 3 stellen ausnehmungsseitig Anlageelemente
16 aus einem federelastischen Material bereit, bei welchem Material es sich vorzugsweise
um Silikon handelt. An diesen Anlageelementen 16 kommt ein von der Ausnehmung 5 im
bestimmungsgemäßen Verwendungsfall aufgenommenes Spülgut zu liegen, was eine schonende
Abstützung desselben gewährleistet.
[0061] Die Ausnehmung 5 verfügt über eine Kontur 9, die im Verlauf ellipsenförmig ausgebildet
ist. Hierdurch ist eine Selbstzentrierung von aufgenommenem Spülgut gewährleistet.
Zudem ist die Ausnehmung 5 für im Durchmesser unterschiedlich groß ausgebildete Spülgüter
gleichermaßen geeignet.
[0062] Die Anlageelemente 16 dienen dem Klappelement in Gebrauchsstellung als Auflage, wodurch
der schon vorbeschriebene flächenbündige Abschluss der beiden Ablageflächen 11 und
12 sichergestellt ist.
[0063] Der Mittelabschnitt 13 des Grundkörpers verfügt über ein ebenfalls aus einem federelastischen
Material gebildeten Stützkörper 17. Dieser Stützkörper 17 dient im bestimmungsgemäßen
Verwendungsfall nicht der Anlage von aufzunehmendem Spülgut. Hierzu dienen allein
die Anlageelemente 16, womit eine zwei-Punkt-Anlage des Spülguts sichergestellt ist.
Der Stützkörper 17 soll indes allein dafür sorgen, dass im Falle einer verwenderseitigen
Fehlbedienung ein vom Halter 1 aufzunehmendes Spülgut nicht ungewollt gegen den Mittelabschnitt
stößt und es infolgedessen zu einer Beschädigung des Spülguts kommt.
[0064] Wie ferner eine Zusammenschau der Figuren 5 und 6 erkennen lässt, weist das Klappelement
4 eine dem Mittelabschnitt 13 des Grundkörpers 3 gegenüberliegende Randkante auf,
die zwei in Klappenelementlängsrichtung 18 hintereinander angeordnete Ausnehmungen
19 aufweist. Dabei sind die Ausnehmungen 19 jeweils mit einem eine jeweilige Klemmaufnahme
20 bereitstellenden Klemmteil 21 ausgerüstet. Die Klemmteile 21 sind dabei beispielsweise
von einer einstückig ausgebildeten Klemmleiste 22 aus einem federelastischen Material
bereitgestellt.
[0065] Die Ausnehmungen 19 dienen bei einem sich in Gebrauchsstellung befindlichen Klappenelement
4 der jeweiligen Aufnahme eines Stiels eines Stielglases oder dergleichen Spülgutes,
wobei der Stiel von der jeweiligen Klemmaufnahme 20 der zugehörigen Ausnehmung 19
sicher aufgenommen und gehalten ist. Dies veranschaulicht Fig. 7, worin zwei als Stielgläser,
etwa Weingläser, ausgebildete weitere Spülgüter 8' in den Spülkorb eingesetzt dargestellt
sind, wobei ihre jeweiligen Stiele in einer Klemmaufnahme 20 jeweils eines Klappenelements
4, wie es in Fig. 6 vergrößert dargestellt ist, gehalten sind
[0066] Wie insbesondere die Darstellung nach Figur 6 erkennen lässt, ist vorgesehen, dass
die Klemmteile 21 der in Klappenelementlängsrichtung 18 außenseitigen Ausnehmungen
19 mit den jeweils zugehörigen Anlageelementen 16 des Grundkörpers 3 zusammenwirken.
Hierdurch werden in Zusammenwirkung von Klappelement 4 und Grundkörper 3 je Halter
1 vier Ausnehmungen 19 bereitgestellt.
Bezugszeichen
[0067]
- 1
- Halter
- 2
- Spülkorb
- 3
- Grundkörper
- 4
- Klappelement
- 5
- Ausnehmung
- 6
- Koppelelement
- 7
- Ablagefläche
- 8
- Spülgut
- 8'
- Weiteres Spülgut
- 8"
- Weiteres Spülgut
- 9
- Innenkontur
- 10
- Außenkontur
- 11
- Ablagefläche (Grundkörper)
- 12
- Ablagefläche (Klappelement)
- 13
- Mittelabschnitt
- 14
- Schenkel
- 15
- Schenkel
- 16
- Anlageelement
- 17
- Stützkörper
- 18
- Klappenelementlängsrichtung
- 19
- Ausnehmung
- 20
- Klemmaufnahme
- 21
- Klemmteil
- 22
- Klemmleiste
1. Halter zur Anordnung an einem Spülkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einem Grundkörper
(3) und einem daran verschwenkbar angeordneten Klappelement (4), das aus einer Gebrauchsstellung
in eine Nichtgebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Grundkörper
(3) eine randseitig offen ausgebildete Ausnehmung (5) zur Aufnahme von rohrförmigem
Spülgut (8) aufweist, wobei das Klappelement (4) eine zur Innenkontur (9) der Ausnehmung
(5) korrespondierend ausgebildete Außenkontur (10) aufweist und in Gebrauchsstellung
die Ausnehmung (5) mit einer vom Grundkörper (3) bereitgestellten Ablagefläche (11)
flächenbündig zumindest teilweise ausfüllt.
2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) zwei Koppelelemente (6) zur höhenverstellbaren und/oder verschwenkbaren
Anordnung am Spülkorb (2) aufweist.
3. Halter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) einen Mittelabschnitt (13) und zwei den Mittelabschnitt (13)
zwischen sich aufnehmende Schenkel (14, 15) aufweist.
4. Halter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement (4) verschwenkbar am Mittelabschnitt (13) angeordnet ist.
5. Halter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppelelement (6) spülkorbseitig an einem Schenkel (14, 15) angeordnet ist.
6. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (5) eine Randkante bereitstellt, deren Kontur (9) entlang einer Ellipse
verläuft.
7. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (14, 15) des Grundkörpers (3) ausnehmungsseitig Anlageelemente (16)
aus einem federelastischen Material, vorzugsweise Silikon, bereitstellen.
8. Halter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageelemente (16) eine Anlagekante für ein rohrförmiges Spülgut (8) bereitstellen,
wobei die Anlagekante wellenförmig verlaufend ausgebildet ist.
9. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelabschnitt (13) ausnehmungsseitig einen Stützkörper (17) aus einem federelastischen
Material, vorzugsweise Silikon, bereitstellt.
10. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement (4) in Gebrauchsstellung am Grundkörper (3) verrastbar ist.
11. Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappelement (4) eine dem Mittelabschnitt (13) des Grundkörpers (3) gegenüberliegende
Randkante aufweist, die zwei in Klappenelementlängsrichtung (18) hintereinander angeordnete
Ausnehmungen (19) zur jeweiligen Aufnahme eines Stiels eines Stielglases oder dergleichen
Spülgut aufweist.
12. Halter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (19) jeweils mit einem eine jeweilige Klemmaufnahme (20) bereitstellenden
Klemmteil (21) ausgerüstet sind, wobei die Klemmteile (21) vorzugsweise von einer
einstückig ausgebildeten Klemmleiste (22) aus einem federelastischen Material, vorzugsweise
Silikon, bereitgestellt sind.
13. Halter nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmteile (21) der in Klemmelementlängsrichtung (18) außenseitigen Ausnehmungen
(19) mit den jeweils zugehörigen Anlageelementen (16) des Grundkörpers (3) zusammenwirken.
14. Spülkorb für eine Geschirrspülmaschine mit einem an diesen angeordneten oder anordenbaren
Halter nach einem der vorhergehenden Ansprüche.